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Samstag st«« LL Januar

Sahrgaag L«L

R, 17.

Zur Lage.

Der Tag der Neichsgrün düng vor 51 Jahren, der 18. Januar, ist im großen und ganzen im Deutschen Reich nicht viel beachtet worden. In den größeren Stöd­ten fanden Fier« der. Rechtsparteien statt und sämtliche deutsche Hochschulen habe den Tag als Feiertag begangen. Sollte es dem deutschen Volk schon aus. dem Gedacht..is entschwunden sein, was de: 18. Januar 1871 bedeutet? Nach dem Westfälischen Frieden 1643 gab cs in Deutschland 240 „bündnis'ähige" Staats-, wesen und an die 1500 zwar nicht bündnisfähige, aber selbständige Herrsche ten. Tics hatte zur Folge, daß Westeuropa zwei Jahrhunderte lang durch die franzö­sischen H e r r s ch a f ts g el ü sie in Unruhe gehel.en wurde. Zu Beginn des 18. Jahrhunderts gelang es Eng­land mit Hilfe Hollands, Brandenburg-Preußens und Oesterreichs mühsam, die Ausdeh.iungssucht eines Lud­wig XIV. zurückzudräugen. Im Siebenjährigen Krieg verhalf Preußen den Engländern dazu, den französischen „Imperialismus" vom Allantischen und Jndi chen Ozean zu verdrängen. Indien siel an England. In der na- poleonischcn Zeit galt es wieder, die sranzö ischen Vor- herrschastsbestrebungen abzuweh en. Diese Zeit förderte in -Deutschland mächtig die Einsicht, daß nur ein großes und starkes Deutschland in der Mitte Europas Ruhe vor dem französischen Ausd hnungsdrang schaffen könne. Nachdem sodann 1866 die schon von Friedrich dem Großen aufgeworf ne Machtfrage gelöst war, wurde 1870/71 im Kampf g gen d n wiederermach en französi­schen Vorherr'chaftsanspruch des zweiten Kaifeereichs, der nach allen Seiten übers Mittelmeer, das Atlantische Weltmeer (Mexico!) und über den Rhein auszugreifcn versuchte, in Gestalt des Deutschen Reichs ein Damm ent­gegengesetzt, der dem europäischen Festland eine Ruhez.it verbürgt hat, wie sie ihm im Laus der Vergangenheit kaum jemals beschert gewe'en ist. Den größten Vorteil hat England gehabt. Das gewaltige Ausgrci.en der englischen Weltherrschaft in den 70er Fahren, der kühne Gri,s nach dem (französischen) Su z-Kanai wäre undenk­bar gewesen, ohne daß ein starkes Deutsches Reich den französischen Tatendrang gebunden hstte. England, das den 18. Januar mit uns feiern sollte, hat Deutschland schlecht gelohnt. Aber wenn Lloyd George, dessen Stellung übrigens nach dem Mißerfolg von Cannes bedenklich ins Wanken gekommen ist, heute auf sein Werk der Zerstörung schaut, da mag er wohl über sich selbst ergrimmen. Aerger als heute war das europäische Gleichgewicht in den Tagen Ludwigs XIV. und des ersten Napoleon auch nicht gestört. — Deutschland, das immer sich bereit finden ließ, England bei der „Wiederherstellung des Gleichgewichts" behilflich zu sein und die britischen Kastanien aus dem Feuer zu holen, liegt zertreten am Boden; Frankreichs neuester „Imperialismus" ist mit Hilfe von 26 Verbündeten, darunter hauptsächlich das England Lloyd Georges, zu üppigster Blüte gebracht.

Was England da angerichtet hat, kann in Jahrzehnten nicht wieder gut gemacht werden. Und Deutschland muß den Vernichtungswillen des übermütigen und feigen Frankreichs ohnmächtig über sich ergehen lassen, das nach der Zerstörung des deutschen Militärschutzes nun auch die Voraussetzung der deutschen Einheit, die deutsch- Wirtschaft vernichten möchte. Vergebens haben viele vyn ber Konferenz inCannes, von Lloyd George Er­leichterung erhofft. Die Hoffnung ist zerronnen wie die Konferenz selbst. Ist das nicht das überzeugendste Zeichen >s Ersolas des französischen „Imperialismus"?

Mit Eifer arbeiten dke ReichsbeySrden nun an dem verlangten „Reformplan". aber so viel sie auch rechnen, es will und kann nicht langen. Mit Steuern, die bis zum Brechen gehen, lassen sich für die Kriegsent- jschädigung nicht mehr als 18 Milliarden Papiermark E540 Millionen Goldmark im Anslandswert, die Papier­mark zu L Goldpfennig gerechnet) jährlich aus dem Volk chcrauswinden. Und die Steuern sind noch gar nicht dap und wenn sie vom Reichstag, der am 19. Januav wieder zusammengetreten ist, bewilligt wären, so würden «rst Monate vergehen, ehe sie wirksam würden oder das Geld auch nur teilweise einbrächten. Aber über die Steuern sind sich die Parteien immer noch nicht einig Hewvrden und damit kcluoebt die Reichsregierung sozusagen c» der Lust.

Es ist aber höchste Zeit, daß etwas geschieht, denn in einer Woche muß der „Rewrmplair" fertig sein und „der Wilde tobt schon an den Mauern". Poincare, der Kriegsschürer, hat sich ans Briands Ministersessel gefetzt und er hat sich so eingeführt, wie man es von ihm er- l ^ warten konnte. Schon bevor di? Konferenz von Cannes > j ergebnislos auscinanderging, ließ er durch die „Rechts- ! f gelehrten" der Kriegsverbrechen-Kommission die Aus- , ? liefern ng der deutschen Kricgsbe schuldig- ! j ten verlangen. Das war nun selbst einem Londoner i s Northeliffeblatt wie der „Daily Mail" zu stark und der ; j Oberste Rat, der darüber zu beschließen hat, wird dem '! Äi'l;g-eschwollencn Poincare — der übrigens auf den Obersten Rat was »seist — den Gefallen wohl nicht tun. Ebensowenig will man in London cinsehen, daß Frank­reich, wie Poincare behauptet, auch eine Grenze im Osten Deutschlands habe, nämlich Polen, das demnach ein Vasallenstaat oder ein Stück Frankreichs wäre und in dem cnchisch-sranzösischen „Sicherheüsver-- trag" berücksichtigt werden müßte. Herr Princare hat durch hin Pol erndes Au treten, den Engländern überhaupt arg vor den Kopf gestoßen, selbst die „Times", die mit den Franzesen bisher durch Dick und Dünn ging, findet jetzt, daß in Frankreich mehr als eine Schraube, los sei und daß man es züg ln müsse.

Aber auch in Amerika soll man sehr schlecht ans Frankreich zu sprechen sein, namenuich seit Poincare am Ruder ist. Der Senat hat einen Entschließungs-Antrag des Senators Cormick angenommen, der das Staats- amt aufsordert, dem Senat über die Finanzen der europäischen Staaten zu berichten und Mittei­lung darüber zu machen, welche Summen diese Staaten für ihre m il i t ä r i s ch e n Rüstu n g cn ausgebcn, da­mit entschieden werden könne, ob diese Ausgaben nicht besser zur Rückzahlung derSchuldenan Amerika verwendet werden. Frankreich und Poincare kämen da wohl arg in die Klemme, allerdings würden sie wob( die Lasten alsbald wieder aus Deutschland abwälzen.

Poincare vor der Kammer.

(Ausführlicher Bericht.)

ceu < " Tie Regierungserklärung im Parlament.

Paris, 20. Jan. Gestern wurde in der Abgeordneten­kammer durch den Ministerpräsidenten Poincare und im Senat durch den Justizminister Barthou dis Re­gierungserklärung verlesen, deren wichtigste Stetten lauten: Das Kabinett hat keinen anderen Ehrgeiz, als in enger Zusammenarbeit mit dem Parlament die Ach» tnng vor den Verträgen herzustellen, die die Friedens­bedingungen enthalten. Wir können nur dann ganz sicher sein, die französischen Finanzen zu retten, wenn Deutschland, für dessen Rechnung wir schon so viele Milliarden ausgelegt haben, sämtliche Verpflichtungen erfüllt, die es übernommen hat und die Schäden wie­der gutmacht, die es verursachte. Es wäre die schreiend­ste Ungerechtigkeit, wenn ein Land, das einen unent­schuldbaren Angriff erdulden mußte und von dem 18 l Departements durch den Einfall vernichtet wurden, f nach dem Krieg auf seine Kosten die Ruinen wieder : aufbauen müßte, die ein Krieg von vierjähriger Tauer ' auf seinem Gebiet geschaffen hat und wenn es seinen : Steuerpflichtigen zumuten müßte, die regelmäßigen Zu- ' Wendungen für die Hinterbliebenen der Kriegsopfer die Wiaven und Warfen, für die Kriegsbeschädigten

- und Hinterbliebenen der Väter, die vom Feind erschos-

- sen worden sind, sicherzustellen.

Eine schamlose Propaganda richtet sich heute gegen Frankreich. Man schildert uns in einer Weise, als i seien wir von einer Art imperialistischer Tollheit be- i sessen. Man beschuldigt uns, im geheimen verdächtige Absichten zu hegen. Deutschland behauptet, es sei zah­lungsunfähig. Im Gegenteil, es verschleudert plan- i mäßig seine staatliche« Mittel. Während es aber dieses i scheinbare Elend organisiert, verteilen seine Gesell- f schäften riesige Dividenden, arbeiten seine Fabriken in

- vollem Umfang, nimmt seine wirtschaftliche Stärke jeden i Tag zu. Und wenn sich der Staat ruiniert, so berer- , chert sich doch die Nation. Nun ist es aber die ganze i Nation, die mit' ihrem Kapilalcinkommen bürgt, was ' der Staat schuldig ist. Nicht nur die Gerechtigkeit

fordert eine Wiederherstellung, sondern das allgemeine : Weltinteresse. Die Frage der Wiederherstellung be- i herrscht daher alle anderen. Und wenn Deutschland in ! dieser wichtigsten Frage seinen Verpflichtungen nicht ! nachkommt, so werden wir die nach der Ansicht der i Wiederherstellungskommission zu ergreifenden Matz»

^ »ahme« zu prüfen haben. Und die ersten werden sich,

! ohne vorzugreifen, auf Pfänder und Garantien vezre- j hen, deren No.Wendigkeit anerkannt werden kann, auf ! die Einrichtung einer wirksamen und ernstlichen Kon­trolle über den Reichshaushalt, die Notenausgabe und die Ausfuhr Deutschlands.

So wichtig auch diese Angelegenheit für Frankreich ist, so darf sie uns doch die anderen Bestimmungen des Vertrags von Versailles nicht vergessen lassen, die der Abrüstung und der Bestrafung der Kriegsverbre­cher. Solange diese nicht ausgeführt sind, werden wir nicht nur vollkommen berechtigt sein, die „Sanktionen", die ergriffen wurden, beiznbchalten «nd weitere 'n ergreifen, sondern wir werden auch ermächtigt sein, zu erklären, daß die Räumnngsfristen für das linke Nhein- ufer noch nicht zu lausen begonnen haben. Wir wer­den die Prüfung der Angelegenheiten wieder aufneh- j men, die vorübergehend Mißverständnisse mit unseren > Verbündeten hervorgerufen haben, und wir werden uns i bemühen, diese unverzüglich beizulegen. Eine Wirt- ! same Sicherheit für den Frieden ist das Bestehen von j Abkommen zwischen den Völkern, die durch die Ge- l meinsamkeit der Jmeressen geboren sind. Die Regis- ! rung wird ihre tätige Mitwirkung bei dem Völker» I bund fortsetzen. Wir werden nachdrücklich fordern, daß ! die im Programm von Cannes festgesetzten Bedin- ! gungen von den Vertretern in Genna vor jeder an- ! deren Erörterung angenommen oder abgelchnt werden. ! Wenn wir in dieser Hinsicht keine sicheren Bürgschaften erhalten, so würden wir gezwungen sein, uns volle ! Handlungsfreiheit vorzubehalten. Wir zweifeln nicht daran, daß dieses Bündnisabkommen zwischen Eng- ! land und Frankreich ohne Einschränkung die gegen- ! wärtigen und künftigen Sicherheiten beibehält, wie sie l die FriedenSverträge anerkennen. Wir werden uns ? gleichzeitig mit Italien und England zu verständigen s haben, um zu versuchen, im Orient die Wiederaufnahme der Feindse igkeiten zwischen Griechen und Türken zu verhindern und im Einverständnis mit unseren Ver­bündeten Nutzen aus dem Abkommen von Angora zu ziehen und endlich wieder Ruhe an den Türen Europas zu schassen. Freundschaftliche Beziehungen werden be­sonders zu den Bereinigten Staaten gepflogen werden, deren Mitwirkung so viel zu dem gemeinsamem Sieg beitrug und die jetzt auf der Konferenz von Washing­ton einen so deutlichen Beweis ihrer edlen Gesinnung gegeben haben.

Nach der Aulsprache wurde eine Tagesordnung ange nommen, die die E klärungen der Rechnung billigt und ihr das Vertrauen auSspricht und zwar mit 434 gegen 74 Stimmen.

^ Weitere Ausführungen Poinearcs.

Nach Annahme der Tagesordnung Arao ergriff Ministerpräsident Porncmre nochmals das Wort: Ich war Ministerpräsident, als die ersten Wolken auf dem Balkan aufstiegen. Wir haben uns bemüht, die Gefahr zu beschwören. Gegen den Willen der französischen Negierung ist der Krieg ausgebrochen. Alle Abgeordne­ten erheben sich und klatschen Poincare Beifall.) Als der Krieg gegen Frankreich erklärt wurde, war mein einziger Wunsch, den Sieg mit dem Beistand aller im Burgfrieden sicherzustellen. Die Regierung hat nur ein Ziel: die Ausführung des Fricdensvertrags von Versailles. Ich habe geglaubt, daß die seit ungefähr zwei Jahren zur Anwendung gebrachte Weise der häu­figen Zusammenkünfte, was man pomphaft den Ober­sten Nat nenne, nicht die sicherste Art sei, zu einer Lösung zu gelangen. Die Kriegssckäden sind auf plan­mäßige Verwüstungen zurückzuführen. Eine amtliche Schrift stellt fest, daß ein Einverständnis bestand zwi­schen dem deutschen Generalstab und dem deutschen Großhandel. Frankreichs Industrie und seine Webe­reien zu vernichten und damit natürlich Frankreich- Macht. Jeder Verzicht auf unsere Forderungen wäre eine Ermutigung dazu, aufs neue zu beginnen. Ich weiß sehr gut, daß Deutschland behauptet, daß es für den Krieg nicht verantwortlich sei. Eine Postkarte, die von Wilhelm unterzeichnet ist, trägt die Worts: „Tie Behauptung, daß Deutschland den Krieg verin - sacht habe, ist eine schamlose Lügel^ — Diese Lüge nehmen wir auf unsere Schultern. Die Geschichte wird Deutschland unter der Mitschuld Oesterreichs für den Krieg verantwortlich erklären. Deutschland hat die Krregsfchäden durch die Mißhandlung der Frauen, der Greise und der Reisenden der Handelsschiffe erschwert Die verbändlerische juristische Kommission für die Kriegsbeschuldigten hat entschieden, daß die Bcschul- r-iglen gemäß den Bestimmungen des Friedensvertrags von Versailles ausgelicfert werden solle.-,. Tie fran- zö'iß -e Regierung ist der Ansicht, daß die Auslieferung der .°>rricgsbesch«l-igteu sobald wie möglich verlangt »erden muß. Weigert sich Deutschland so wäre da­eine neue Verfehlung, die vor allem eine neue Hinaus» s-wiebung der Räumung des linken Rheinufers noch sich