Amtliche Bekanntmachungen.

Verfügung des Mi»iüerl««s drs Inner«, betreff«»!» die Polizeistunde

Vom 30. August 1931.

Unter Aufhebung der Ministsrialvrrfügung vom 2. De­zember 1871, betreffend die Polizeistunde (Reg.Bl. S. 303), in der Fassung vom 30. April 1911 (Reg.Bl. S. 69) wird auf Grund des § 365 des Rrichsstcafgefetzbuchs bestimmt:

1. Die Polizeistunde wird auf 11 Uhr abends festgesetzt.

3. Beim Vorltegen eines örtlichen Bedü fnifses kann sie für Gast, Speise-, Schankwirtschaften und Kaffees des Ge­meindebezirks von der Ortspolizeibehörde mit Zustimmung des Gemeinderats auf einen späteren Zeitpunkt, jedoch nicht über 13 Uhr hinaus, festgesetzt werden. Sowohl der Be­schluß des Gemeinderats als die Verfügung der Ortspolizeibe­hörde können jederzeit widerrufen werden.

8. Die Ortspolizeibehöroen sind ermächtigt in einzelnen besonders begründeten Ausnahmefällen die Polizeistunde zu verlängern, jedoch nicht über 3 Uhr hinaus.

4. Die Stadtdirektion Stuttgart und die Oderämter, in großen und mittleren Städten auch die Octspolizeibehörden, find befugt, für einzelne Wirtschaften und öffentliche Ber- gnüzungSorte, deren unordentliche Führung hiezu Anlaß gibt, die Polizeistunde (Nr. 1 und 3) auf einen früheren Zeitpunkt sestzusrtzen.

5. Die Polizeistunde endigt mit dem Beginn des Tages. lebens; den genaueren Zeitpunkt können die Ottspolizeibe» Hörden unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse fest­setzen.

6. Diese Verfügung tritt am 1. September ds. Js. in Kraft.

Stuttgart, den 30. August 1931. Graf.

Herzliche Einladung

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tu der Stadlkirche.

Red »er: Missionar Maier, China; Missionar Wieder, Goldküste und Oberlehrer Kämmerer, Stuttgart.

Wozu jedermann herzlich einladet

Veka« Otto.

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