erschclnnngrwris«,

raglich mit Uusnahm« äer Lonn- unci Festtag«

Knzelgenprel« r ,) im Knzeigenteik: sie Seile 2» Solclpfennig«

d) im sieklameteil: «ii« Seil« 85 Soläpsennig«

Aus Lammeianzeigen Kommen 50«/» Anschlag

Für plakvorschrisien Kami kein« Sewöhr übernommen werüe«

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l^mts- unö ilnzeigeblall für äen Oberamlsbezirk (alw

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Montag. den 4 . Februar 1929

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102. JahrcstMst

Der Kellog-Pakt im Reichstag

Kriegsächiung

als Ergänzung des. Locarnopakts

Ein« S'klLrnng Dr. Stresemanns.

— BerNn. 4. Febr. Die NatisikationSdebatte znm Kel- iog-Pakt, die am SamStag im Reichstag anhnb, nahm mir «Ine knappe Stunde in Anspruch. Tie in der Negierung vertretenen Parteien hatten von vornherein auf das Wort verzichtet. NelchSautzenmIntster Dr. Stresemann selbst widmete dem Pakt, bei dem er gcwissermatzen Pate gestan. den. eine sehr warm gehaltene kurze Vegleltrede. Er ist davon iiberzcngt. dass der Pakt eine neue Epoche internatio- nalcr Politik einkeitet und er trat der Auffassung entgegen, -ab der Kelloggpakt durch andere diplomatische Verabred»», gen in seinem Werte herabgemürdlgt werde. Der Reichs« anßcnminlstcr geht sogar einen Schritt weiter nnd sieht in dem Pakt eine notwendige Ergänzung dcS Locarnopaktes und der VöikcrbundSsatznng» nnd er zitterte wörtlich Bri- ands Ausführungen bei dem UnlerzeichnungSakt in Paris.

Äußerlich verlies das aubenpolitische Intermezzo, dem die dcbattclvie Annahme des dcutich-litanischen Handels- Vertrages und des dciitsch-rnmänischen Abkommens voranS- gingen. in rnhlger, sachlicher Form. Das HanS nahm die I2-Minnten-Nede Tr. Stresemanns beifällig auf. abgesehen von einigen Randbemerkungen der Kommunisten.

Nach kurzer Zeit konnte die Aussprache bereits geschlos­sen werden. Sie endeie, wie voranSznsehen war, mit der Überweisung des Paktes an den Auswärtigen AuSschutz.

Stresemann

stellt die Behauptungen Poinearös richtig

TN. Berlin. 4. F-br. NelchSminister Dr. Stresemann wandte sich vor Vertretern der Presse sn nicht miöznvcr- ftehcnden Worten gegen die unerhörten Ausfälle des fran­zösischen Ministerpräsidenten Polneare in der am Freitag s»attge'"ndenen Elsab-Debaite in der französischen Kammer. Nach M'ttcilnngcn. die ans Anfrage in Paris in Berlin «ingctrossen seien, habe Poincare in seiner Rede davon ge­sprochen. Satz die Fonds, die Dentschlanü nach dem Haushalt für Propogandazmecke zur Verfügung habe, sich auf 91518 720 NM. oder nmgerechnet ans 888 Millionen sranzösi- sche Franken beliefen. Diese Ansstihrungen des französi­schen Ministerpräsidenten iöunten den Eindruck erwe^en. dab anch nnr ein Teil dieser Summe für ausländische Pro­paganda verwendet mü de.

Um klar zu stellen, wie die im ^anS^alt vorgesehenen Mittel verteilt seien, die überhaupt sür Propagandazwcckc in Frage kommen, könne er erklären, dab sür die Reichs­kanzlei 822 808 M. eins hl. der Posten sür die Neichözen- irale sür Heimatdie z't siir das Auswärtige Amt ei» GeheimsondS von k Millionen, nnd ein weiterer Posten zur Förderung des Nachrichtenwesens vorgesehen sei. Bet der Kulturahteilung handle rS sich um Beträge von SN

Millionen NM. 4n Millionen hiervon seien für Schnl- zivecke. Das Innenministerium verfüge über den Betrag von 2 Millionen NM., das Ministerium für die besetzten Gebiete über 4 Millionen NM., davon g Millionen sür kulturelle Zwecke im besetzten Gebiet. Wenn alle diese Posten zusammengezogen würden, so ergebe sich ein Betrag von 21888800 NM.

Dazu mutz bemerkt werden, dab beim Auswärtigen Amt 4tz<z Millionen NM. nicht im üblichen Sinn als Propaganda- gelber angesehen werden könnten und daß der Betrag siir die deutschen Schulden im Ausland erheblich geringer sei als der von andern Ländern iür ähnliche Zocke im Aus­land ansgegcbene Summen. Es sei vollkommen unbekannt, io erklärte Dr. Stresemann, worauf sich die Berechnungen des französischen Ministerpräsidenten stützten. Jedenfalls könne man angesichts der obengenannten Beträge von einem von Berlin aus mit groben Geldmitteln geförderten PangermaniömuS nicht spreche». Was die Ausgaben siir die besetzten Gebiete angehe, so muh bemerkt werden, -atz die besetzten Gebiete zu Deutschland gehörten.

Ein mißlungener Rechtfertigungsversuch PoincareS.

Die Kanzlei des französischen Ministerpräsidenten ver­öffentlicht eine Note, in der die angeblich von deutscher Leite sals.ch verstandenen Stellen in der Red« rlchtiggestellt werden sollen.

DI« ungeheuerliche Ziffer von 81 Millionen Goldmark, die von deutscher Leite für Propagandazwecke im Jahre 1k27 ausgegeben worden sein soll, sucht Poincare aus einer wahllos zusammcngestclltcn nnd teilweise unverständlichen Auszählung der verschiedensten Budgctposten des Jahres 1927 znsammenzurechnen. Es erscheinen u. a.: Heimatdtenst, Informationsdienst in Deutschland, Sachverständigenrelsen ins Ausland, Pressedienst, deutscher JnsormatlonSdienst im AnSlande, wirtschaftlicher Informationsdienst Im Anstande, dcntsche Werke Im AnLlande, Hilfe sür Ausländsdeutsche, Arbeit Im Interesse des Deutschtums »Innenministeriums, Hilfe für die In wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenen in. nerdeutschen Gebiete mit 87L Millionen, Ausgaben zur Verteidigung -er Kultur -er besetzten Gebiete, vorüber- gehende Hilfe für Grenzbewohner. Zum Schluß mutz anch noch die Technische Nothilfe herhaltcn, um die phantastischen Erkennungen des Herrn Poincare als berechtigt erscheinen zu lassen.

Diese Note PoincareS ist nicht im geringsten geeignet, die Erklärungen Tr. Strcscmanns in Beantwortung der Ausfälle des französischen Ministerprä'identen in der Kam­mer am letzten Freitag abznschwächen. Im deutschen Neichshancchalt ist genau nmschrlcben, siir welche Zwecke die für Propaganda angesetztcn Posten verwendet werden. In keinem einzigen Fall kann von Auslandspropaganda Im Sinne der Ausführungen PoincareS gesprochen werben. Der Hinweis ans den Posten znr Verwendv-ig in, inner­deutschen Gebiet mutz geradezu lächerlich wi..eu.

Die bayrisch-preußischen Differenzen

Ministerpräsident Braun verteidigt sich

w- Berlin. 4. Febr. Der prentztkche Ministerpräsident hat, rvie schon l» oft, bei den betrüblichen Fehden der denischcn Länder nntercinanker ans die Anschnldlgnng Bayerns das Sirelirotz gesattelt. Er Hai in einer Erklärung wiederum scharfe Worte gebraucht, auch das Verhalten der bayerischen Minister »In -er Form maßlos* genannt und hat gerügt, datz die »n »Bayern tradittonell gewordene prentzenfeind- »tche Stimmung durch unrichtige Behauptungen der vcr. antwvrtlichen Staatsmänner* nach genährt würde. Der nach Berlin gernsene prentztsche Gesandte soll vorerst nicht wieder nach München znrttckkehren. Wie leine Erkundun­gen ergeben haben, will dte bayer. Regierung vorerst ossiztell ans ihr« Erklärungen in der Münchener Presse-Konferenz nicht znrückkommen. Ans die Erklärung deS preußischen Mi­nisterpräsidenten hat sedoch Bayern bereit- wieder eine Antwort gegeben. Im Interesse des innerpolitischcn Frie­dens wäre zn wünschen, dgtz mit derartigen Kanonaden end­lich Dchlub gemacht würde.

*

Die sachlichen Darlegungen, die PrenßenS Minister­präsident »n den M ttelpnnkt seiner Ausführungen steil.", h iben dte Schleier, die über die peinlichen Auseinander» setznngen »wischen Nr» chnnd Lindern. Preußen ». Bayern, in den letzten Wochen sorg,ich gebreitet wil den, gelüstet. Man fleht nicht sehr Schönes hter. aber man sieht klar. Die Anregung, die M.n'sterpräsidrnken der Post, und Eisenbahn- länder einmal nach Berlin zn rnsen. ,st dem Gespräch ent- springen, das Dr. Heid bei seinem Berliner Besuch mit Dr «ran» geführt hat. Preutze» will dabei die Absicht gehabt

haben, durch eine friedliche Diskussion mit dem Reich Kla­gen vor dem SiaatSgerlchtShos z« vermeiden. Leider ist ja dann alles anders gekommen. Als das Reich sich Mitte J,i- nnar endlich entschlossen, zn der Länderkonserenz einznla- den, hatten die Länder bereits in Leipzig ihre Forderungen angemeldet, trotz, wie Herr Brann meint, der AnSflchtülöstg- keit, je ihre MilUardeniordernngen beglichen »u sehen, selbst wenn die Urteile alten ihren Erwartungen gerecht werden. Bet den Berliner Besprechungen behauptet Dr. Brann. hätte Prenlen zu weitestgehender Rücksichtnahme für die be­drängte Laar des Reichs gemahnt. Lebhasten Widerspruch h de es nnr gegen die Forderung HelüS erhoben, erst, ein­mal «»- allen anderen voran, Bayerns Ansprüche -« befrie­digen.

«

Die Stimme der Vernunft.

Zn den Erklärungen des prentzischen Ministerpräsidenten schreiben die »Basler Nachrichten*, man sollte end­lich einmal aus der Sackgasse heraus kommen, in die man sich verrannt habe, nnd anstatt der gegenteiligen veschnldi- gnnaen und SSinpseretea »wischen Preußen und Bayer» versuchen, heransznsluden, wie man Schulter an Schulter das leisten könne, was Dentschkand in dieser schweren Zelt nötig habe. Die gegenseitigen Anwürse, wie »Preußen gibt Bayern seit* nnd dergleichen hätte» nicht dazu belgetragen, die Stimmung »n verbessern. Nutzen ans diesem Streit zögen doch nur diclenigen Siellcn im AnStan-e, die jede Schwächling Deutschlands mit der grüßten Genugtuung zur KdNütütS nähmen.

Tages-Spiegel

Im Reichstag «nrde am SamStag die erste Lesung b 8 K I» log-Paktcs rv genommen. Dr. Stresemann gab c'ne Ge, »lLrung über die Bedeutung deS Paktes ab.

o

Der ReichSantzenministcr stellte in einer Erklärung an d'« Presse die Behauptungen Po »rares übcr die Propagau« daEUgkeit Deutschlands im Auslaude richtig.

*

Dir Reichs-egierung n-i^d. wie von «nterrscht.ter T iö vrr, laute», anch dann nicht zurticktrctrn. wenn drS Z ni n n den Lerkehrsmin'ster aus dem Kabinett abbe' nsm sockte.

»

Tie Koalittonsver^a-dlungen in P cutz-n haben wea-n d, «»nachgiebige» Haltung des Leutrums keine Fortfchr it« grmacht.

«

M'n'sterpräsident Brau» gab ein» E'kkä ung a*>. in der e« d e Borwitr'e der bayerische« Minister gegen Preuße« zu» rückwirS und widerlegte.

»

In alle« Gemeinde« deS Nah gebieteS w«^d?n am Gonn'ag viel besuchte Kn'idgebnngrrr d?r i ger-Vereiuiz«nzsa gegen die SricgLschr.ldlLge veranstaltet.

Das Minderheilenproli'em

Eine amtliche Terlauibarung d.S LSlkcrdundes.

TU Ecu', 4. Febr. Das Generalsekrctariat deS Völker, bundcS veröffentlicht zu dem im Namen der Rcichsrcgierung ringegangenen Antrag Tr. Stresemanns in der Minder­heitenfrage folgende amtliche Verlautbarung: Ter Gene­ralsekretär deS Völkerbundes hat einen Brief des denischen NatSmitglicdcs Herrn Tr. Stresemann erhalten, in dem in Übereinstimmung mit der von Tr. Stresemann in der Rats­tagung vom lS. Dezember abgegebenen Erklärung darum ersucht wird, folgende Frage aus die Tagesordnung des Ra­tes zu keven.

»Die Garantie des Völkerbundes für dl« Bestimmungen zum Schutze der Minderheiten.*

Infolgedessen hat der Generalsekretär diese Frage ans die vorläufige Tagesordnung der nächsten Ratstagung, die am 4. März In Gens beginnt, gesetzt. Bekanntlich Ist an­dererseits auf Antrag des kanadischen NatsmitgliedeS Pan- durand die Frage des bei MIndrrheitcnbcschwerden an'tt- wendcnden Verfahrens aus dte Tagesordnung der 51. Rats­tagung gesetzt morden.

Die Pariser Abendvrcsie kommentiert teilweise sehr er­regt das Verlangen StresemannS, die Minderheiten'rage vor den BölkerlnndSrat zn bringen und behauptet sogar, daß die Initiative des deutschen NiitzenministcrS eine direkte und drohende Antwort aus die Elsatzdebatte in der kranzö- stschen Kammer darstelle. — Der «Jntransigcant* ist der An­sicht, -atz Stresemann die Minderheitenfrage zn ungeeig­neter Zeit anfrolle. Stresemann aber habe ieine Pläne. Die Verhandlungen der Sachverständigen würden schwierig lein. Dentschkanü beginnt -amtt. eine drohende Hattnng einzn« nehmen, die seiner Meinung nach die Alliierten nnr ver. anlasicn könnte, seinen deutschen Schuldner zn schonen. Das Z!ek sei zn erkennen nnd eS sei zu hoffen, -atz Frankreich sich nicht breltschlagen lasse.

Gegen die Kriegsschuldlgge

Ein Ausruf b.S Kyssiäuserbvnd.S.

TN. Berlin, 4 Febr. In der großen Mehrzahl aller dem Deutschen NeichSkriegerbnnd »Kysshäuser* angeschlosse­nen 80V00 Kriegervcreine fanden am 2. nnd S. ds. MtS. im ganzen Reiche stark besuchte Kundgebungen gegen di« KriegSschnldINge statt. Der Vorstand des KysshäuierbundcL hat seine 88MO Verein« mit ihren drei Millionen Mitglie­dern in einem tekvnderen Anlrus ansgesordert, in diesem Jahre, in dem sich bekanntlich am 2. Juki zum 10. Male di« Unterzeichnung des Versailler Vertrages sährt. mit allen zu Gebote stehenden Mitteln sür Wahrheit und Ehre gegen di» Kriegsschuldlüg« zu kämp en.

Nolkcmdimg eines

deutschen Verkehrsflugzeugs bei Poris

TN. Berlin, 4 . Febr. Wie die Deutsche Lnsthansa mitteilt, mntzte das deutsch« Streckenslngzeng Köin-Brüssel- Paris wegen dichten Nebels in Epknay, 28 Kilometer nördlich von Paris eine Notkandnng vornehmen, die erfreu­licherweise glimpflich verlief. Der Führer deS Fingzenge^ Fkngkapltän Wende nn- sein Bordfunker blieben unverletzt, mährend der Bordmechaniker eine leichte Stirnverletznng -avontrng. Das beschädigte Fkngzeng hatte außer der Be­satzung nnr Fracht au Bvrt^ die unversehrt gelwrgeu wer­de« könnt»