ver eine regere Arbeitsleistung eintrete. Der Reichsrat setzte das Porto für einfache Briefe >(20 Gr.) auf 60 Pfennig fest, für Postkarten auf 40 Pfg., Briefe von 20-lOO Gramm zahlen 1 Mk., über 100 Gramm 1.50 Mark
Fremvenstcuer i« Frankreich.
Paris, 18. Febr. Nach einer Blättermeldung ist ein Gesetzentwurf ausgearbeitet worden, der den Aufenthalt der Fremden in Frankreich regeln soll. Hiernach muß jeder Fremde eine Identitätskarte lösen, für die er 20 Franken Steuern zu bezahlen hat. Ohne Genehmigung der französischen Negierung können Emde folgender Klagen zugelassen werden: Zahl- apeften, Vertreter von Transeortgesellschnten AuskunstZ- bureaus. Aus- und Einiv.moerungsbureM. .Hoteliers, Restaurateure, sowie Direktoren und Geschäftsführer und Be itzer einer Zeitung.
Tr? „Kriegsverbrecher". — Wer trägt das Risiko?
London» 18. Febr. Im Unterhaus gab der Generalstaatsanwalt Sir G. Hewart auf eine Anfrage über die Verfahren gegen „deutsche Kriegsverbrecher" eine lange Erklärung ab, in der es heißt, bisher habe die britische Regierung keinerlei Mitteilung darüber erhalten, daß irgend einer der von ihr ausgewältcn Fälle vor Gericht gebracht worden sei. Es stehe jedoch in direktem Widerspruch zu den Tatsachen, wenn erklärt würde, daß einige Fälle durch Ucberciukommen oder auf andere Weise beigelegt worden seien. Es sei unzweifelhaft die Absicht der britischen Regierung, das Verfahren gegen diese „Kriegsverbrecher" zu erzwingen. (!) Bisher habe ! man nicht sagen können, daß eine ungehörige Verzöge- ! rung der Angelegenheit stattgefunden habe. !
Im Verlauf der Debatte hielt Lloyd George eine ! Rede, in der er ausführte, in Mitteleuropa herrsche eine Stockung im Handel. Die ganze Frage sei die Beschaffung Krediten. Die englische Regierung habe einen Fonds i von 26 Milliarden Pfund Sterling vorgesehen, um Kre- ! dite zum Handel mit Europa zu beschaffen. Die R gie.ung > habe erklärt, sie wolle 80 Prozent des Risikos des Kostenpreises des Artikels übernehmen. Die R gie- rung habe rersucht, die Banken daran zu interessieren. Diese seien aber nur unter der Bedingung bereit, das Geld vorzustrecken, wenn die Regierung das ganze Ri iko übernehme. Lloyd George richtete einen Appell an die Banken, im Interesse des britischen Handels ihren Anteil an dem Kreditrisiko zu übernehmen. Sie seien die Einzigen, sie wirklich helfen könnten. Llovd George fuhr fort, Berlin sei immer noch der Mittelpunkt für Deutschland, und er glaube, die Deutschen würden die Blüte ihrer Industrie wieder schaffen. Anders verhalte es sich mit Oesterreich. Lloyd George wandte sich hierauf gegen den unmöglichen Nationalismus einiger Länder, der in einer Form zum Ausdruck komme, die für den Handel zerstörend wirke, indem er sich 'agressiv verhalle.
Das Unterhaus lehnte einen Abänderungsantrag der Arbeiterpartei zum Arbeitslosengesetz mit 178 Stimmen Mehrheit ab.
Ter Kampf gegen den deutschen Wettbewerb.
London, 18. Febr. Dem „Star" zufolge bezieht sich der Gesetzentwurf zum Schutz der britischen Industrien, der in der nächsten Woche im Unterhaus eingebracht werden soll, aus drei Klassen von Industrien. 1) Industrien, die im Krieg wesentlich und im Frieden wichtig sind. Dies sind die Schlüsselindustrien. 2) Industrien, die von dem unlauteren Wettbewerb durch einge üh te Waren, die unter Selbstkostenpreis verkauft werden, in Mitleidenschaft gezogen werden. Dies sind die „gedumpten Waren". 3) Industrien, die durch den Wettbewerb von Ländern bedroht werden, die infolge ihrer Währung in ver Lage sind, die britischen Preise zu unterbieten und immer noch einen Vorteil dabei erzielen. — Der Gesetzentwurf sieht ein Verzeichnis von Artikeln vor, das gewisse Chemikalien, Glaswaren, Porzellan, optische Linsen, Bogmüchtlampen-Kohlenstifte und Glühstrümpfe enthält, die entweder überhaupt nicht oder nur mit Genehmigung nach England eingeführt werden dürfen. Auf bestimmte billige Waren soll ein Einfuhrzoll gelegt werden, de, mit den Währungen während einer Zeitspanne von Monaten steigend oder fallend einen Ausgleich zwischen den Preßen der eingeführten und der im Inland erzeugten Artikel Herstellen wird. Der Gesetzentwurf ist, wie der „Star" betont, in seinen wesentlichen Punkten durchaus schutzzöll- ne risch. (Das Gesetz ist augenscheinlich gegen die deutschen Industrie gerichtet.)
Dlmerika tut iu der Wicderherftellungskommifsion nicht mehr mit.
Paris, 18. Febr. Havas meldet: In Pariser amerikanischen Kreisen ist das Gerücht verbreitet, daß die Ver. Staaten ihrem Vertreter bei der Wiede Herstellungskommission Weisung erteilt haben, nicht mehr an den Sitzungen der Kommission teilzunehmen. Dieses Gerücht scheint sich zu bestätigen. Ter Grund zu dieser Haltung soll der Wunsch der gegenwärtigen Regierung der Ver. Staaten sein, der am 4. März ihr Amt antretenden Regierung völlig freie Hand zu lassen bezüglich des Friedensvertrags von Versailles M"d seiner Durchführung.
Lloyd George wird wieder fromm.
L. .:VoN, 18. Febr. In seiner Rede im Unterhaus, sagte Lloyd George ferner: Dieser aggressive Nationalismus komme auch auf andere Weise zum Ausdruck. Man habe ihn hier in England, in Frankreich und in Amerika. Es sei eine Art von Empfindung, daß alle große Mauern um sich herum bauen müßten und daß man nie dem Nachbar den BkÄer reichen dürfe. Die
Tschechoslowakei sei der Anlaß dazu und auch Polen l bis zu einem gewissen Grade. Lloyd George sagte: Liebe deinen Nächsten, das ist nicht nur gutes Recht des ' Christentums, sondern auch gutes Geschäft. (Bei dieser
- Erklärung schrie Kennwarthy: Kommen Sie auf unsere i Bänke herüber!) Auf den Hinweis eines Mitglieds, daß ! die deutsche Mark auf weniger als 2/3 Penny stehe, er- ! widerte Lloyd George: Dann sollen die Deutschen sich
besteuern!
! Der Kampf ue tz-rra-nd.
! Dublin, 18. Febr. Wie .Havas meldet, befinden sich ! 22 irische Abgeordnete des englischen Parlaments i gegenwärtig in Haft.
s Deutsche Industrie in Chile,
f Santiago de Chile, 18. Febr. Die Regierung j dal einer deutschen Firma zur Errichtung einer Eyen- und ! Stahlindustrie eine Konzession von 300 Hektar in der ! Provinz Llanquihue gewährt. Die Provinz, an den Cor- l dilleren gelegen, ist zum Teil Hochland, zum Terl (rm ! Süden) schmales Küstenland. Sie besitzt prachtvolle Ur-
- Wälder. Hauptort ist Puerto Monti. Die Bevölkerung ! sind teil Urbewohner, teil Abkommen von Deutschen, ! die zahlreiche blühende Kolonien gegründet haben und ! i,n deren Hände fast der ganze Holzhandel und die
l dustrie der Provinz liegt. Es gibt aber auch vwle große landwirtschaftliche deutsche Musterbetriebe.
London, 18. Feor. „Daily News" schreiben zu ver Rede Simons in Karlsruhe: Die Haltung Deutschlands ist herausfordernd; sie kann, wenn sie fortgesetzt wird, zum Bruch führen.
Prag, 18. Febr. Der Verband der tschechisch-römisch- katholischen Geistlichkeit hat beschlossen, gemäß der Kurie sich aufzulösen.
Landtag.
Stuttgart, 18. Febr.
Der Landtag erledigte heute das Gewerbeaufsichtsamt und das Landesamt für Arbcitsvermillung. Abg. Eggert (S.) bemängelte den Rückgang der Revisionen und verlangte die Durchführung der sozialen Ärbeiterschutzgesetzs und wandte sich gegen die Entschließung wegen Milderung der Sonntagsruhevorschriften. Abg. Hoschka (USP.) verlangte die Umwandlung des Gewerbeaufsichtsamts in ein Organ der Gewerkschaften. Abg. Mittwicb (Komm.) war gegen die Beschränkung in der Ausgabe von Waiidcrgewerbcschcinen. Abg. Wider (B.P.) beantragte mit Schees und Andre zusammen die Eingliederung einer Abteilung für Handelsaufsicht iu das Eewcrbcaufsichtsamt. Apg- Andre (Z.) meinte, mau solle besonders aus gesundheitsschädlich« Betriebe achten. Minister Dr. Spall lehnte die Eingliederung einer Hantelsaufsichtsabtcilung ab. Die Zahl der Revisionen haben sich gebessert.
Der Ausbau der Gewerbeinsrektion wurde samt dem Antrag Wider-Andre.Scheef gegen die Stimmen der Linken angenommen, die Beschränkung der Sonntagsruhe gegen die Linke sowie einzelne Mitglieder des Zentrums und der Bürgerpartei abgelehnt, die Einschränkung der Wandergewerbe scheine gegen die i Linke angenommen. Bei der Abstimmung über das Landesamt
> für Arbeitsvermittlung wurde der Antrag auf Unterstützung der landwirtschaftlichen Organisationen zur Hebung der Arbeiter-
> not in der Landwirtschaft, sowie auf Prüfung der Verhältnissfe s beim Landesamt, dessen Tätigkeit auf das sachlich Notwendige ! zu beschränken ist, angenommen. Die Bürgerpartei hatte eine - Kürzung des Titels um 20)202, die Deutsche dem. Partei um i 120 200 Mark beantragt, was aber abgelehnt wurde. Abg. s Baumgartner (B.P.) trat für die teilweise Einführung der s Akkordarbeit ein. Abg. Oster (S.) wies auf die reichsaesetz-
> lichen Aufgaben des Landesamts hin. Abg. Henne (D.v.P.) i legt mehr Wert auf die' Bezirkssteilen als ans das Landes- s amt. Abg. Dr. Mülberger (D.ü.P.) tadelte die geringen Arbeitsleistungen einzelner Abteilungen des Landesamts. Minister Dr. Schall hatte Mühe, den Etat des Landesamts diesmal noch zu retten, indem er eine P:ii üng der Anregungen und Beschwerden zusagte.
Aus Stadt und Land.
Httrnrtrlz. IS. Februar 1831.
Gustav-Adols-Berein. Wie wir hören, wird das d es- , jährige Jahresfeft des Württ. Hauptvereins ! der Gustav Aoolf Stiftung in Nagold geleiert werden, s Im vorigen Jahr fa»d das Fest in Schorn orf statt.
f — Sicheren; ser Haferablicferung. Bon zustän- ! diger Seiko wird mikcpfteiO: Nack Äner Verordnung des ( Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft und ! einer Volkzngsve'filgnng der Württ. Ernährnngsmini- ! steriums, betr. Sicherung der Haserabliefernng, haben Unternehmer landwirtschaftlicher Betriebe, soweit sie die ^ nach den Beslimmunaen der Reichsgetreidestelle für Hafer festgesetzte Mindestablieferungsvilicht nicht innerhalb der , bestimmten Fristen erfüllen, das Dreifache des für die s gleiche Menge Haser geltenden Höchstviei es an die Reichs- l getreidestelle zu bezahlen. Tie Feststellung der Höhe des ! zu zahlenden Betrags erfolgt in Württemberg durch die ! Oberämrc, »>>d das Stadpchultheißeu ant Stuttgart. Be- ) schwerdeinstanz ist die Laiidesgetreidestelke.
z — Der neue Fahrplan wird am 1. Juni in l Kraft treten. Zum ersten Mal seit 1914 wird der ! Fahrplan wieder für ein ganzes Jahr (bis 31. Mai i 1922) ausgestellt.
! — Kein Zündholzmonopol. Tie frühere Natio-
^ nalversammlung hat am 10. September 1919 die : Einführung eines Zündholzmonopols aus 3l. März 1921 ^ beschlossen. Es hat sich aber gezeigt, daß der Beschluß i undurchführbar ist, denn das Monopol würde eine einmalige Ausgabe von 301400 000 Mark bedingen, die ! kaum wieder einzubringen wäre. Das Reichsfinanzmi- ! nisterium wird daher nach dem „B. T." einen neuen ! Gesetzentwurf einbringen, der auf das Monopol verzichtet, und dafür eine erhöhte Verbrauchsabgabc auf die Zündhölzer legt.
— Eierpreis. Nach den amtlichen Feststellungen der württ. Landesversorgungsstelle betrug in der Woche vom 6. bis 12. Februar in den ländlichen Bezirken der Erzeugerpreis für ein Ei 1 Mk. bis 1.50 Mk.
- Calw, l 8. Febr. Auf Ersuchen des Gemeinderats hat Präsident v. Leibbrand ein Gutachten über die Beseitigung des Hochwassers durch die Nagold ausgearbeitet. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen würde eine durchgreifende Korrektur des Nagold- bcttes erreicht werden, so daß voraussichtlich innerhalb der Stadt auch beim größten Wasserzufluß ein geregelter Abfluß der Wasiermengen stattfinden würde. Da aber das Projekt eine Ausgabe von vielen Millionen erfordern würde, hat der Gemeinderat von der Ausführung Abstand genommen. — An der Mittelschule wird das 8. Schuljahr eingesüh't, dagegen in der Volksschule vorderhand noch nicht. Betreffs der Lernmittelfreiheit sollen die vermög- lichen Eltern aufgefordert werden, wie seither die Lernmittel für die Schüler selbst zu bestreiten. — KaufmannDöhn, Inhaber einer Treuhandelsgesellschaft, früherer Handelsschullehrer hier, wurde in Berlin wegen Wechselfälschung verhaftet. Es handelt sich um den Betrag von 350 000 Mark. Die Familie lebte auf hohem Fuß. Viele Geschäftsleute werden hier in Mitleidenschaft gezogen. Auf das Mobiliar hat der Gerichtsvollzieher Beschlag gelegt.
Stuttgart, 18. Febr. (Der Falt Rapp.) Zu der Untersuchung gegen den Schultheißen von Kle'naartachi, Landtagsabg. Rapp (B.B.) erfährt das „N. Tagblatt" Rapp habe von einer Firma in Saulgau zum Aufkauf rvn Heu und Stroh 20000 Mark erhalten, habe aber die Ware nicht abgeliefert. Ein ähnlicher Fall liege in Gaildorf vor. Vor wenigen Tagen habe er Zahlungsbefehle in Höhe von 20 000 und 24 000 Mark erhalten, die er nicht einlöste. Der Oberamtsvorstand leitete die Untersuchung ein.
Stuttgart, 18. Febr. (Die Pensionsbezüge der Veteranen.) Auf die Anfrage der Abgg. Dr. Beißwänger und Wider (B.V.) betr. eine zeitgemäße Erhöhung der Pensionsbeziipe der Veteranen von 1870 und 1866 und entsprechende Schritte in Berlin ist vom Reichsarbeitsminister mitgeteilt worden, daß für diese Pensionäre eine den veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechende andere gesetzliche Regelung der Versorgungsgebührnisse in Vorbereitung fei; der Gesetzentwurf soll "mit Beschleunigung fertiggeftellt und den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt werden.
Stuttgart, 18. Febr. (S o n d e r m e s s e.) Für die nächste Grossisten-Sondermesse der Edelmeta llin dustrie im Handelshos in Stuttgart sind nunmehr die Tage vom Montag, den 30. Mai bis Samstag, den 4. Juni 1921 festgesetzt worden.
Schorndorf, 18. Febr. (Der falsche Schäfer.) Ter 48 Jahre alte Ferdinand lp; itzer von Obergrö- ningen zog mit einem blauen Hemd bekleidet im Land umher und gab sich als Schäfer aus, aber nur um desto leichter Gelegenheit zu Diebstählen und Einbrüchen zu haben. So machte er längere Zeit die Gegend von Welzheim und ver angrenzenden Obe-Rmier unsicher. Als ec hier verhaftet wurde, fand man bei ihm Brechwerkzeug. Ter Bursche wird von vier Behörden gesucht.
Crailsheim, 18. Febr. (Mindergewichtiges Brot.) Einem hier hausierenden auswärtigen Bäcker wurden wegen Mindergennchts seiner Brote bis zu 175 Gramm eine Anzahl Laibe von der Polizei beschlagnahmt und zerschnitten.
Freudenstadt 18. Febr. (Gute Finanzen.) Nach einer vorläufigen Zusammenstellung schließt der städtische Etat mit einer Gesamtausgabe von 2846 000 Mk. und einer Gesamteinnahme von 2 467 000 Mk., was einem Abmangel von rund 380 MO Mk. entspricht. Ohne die enorme Amtskörperschastsumlage würde die Stadt noch mit einem Ueberschuß abschließen. Die Stadt verdankt das ihrem großen Waldbesitz.
Gamrnertingen i. Hoh., 18. Febr. (Neue Industrie.) Vor einigen Monaten kaufte eine auswärtige Gesellschaft das Sägwerk mit Wasser- und Dampswerk. um eine Reparaturwerkstätte für beschädigte elektrische Birnen einzurichten. Der Betrieb ist nunmehr mrsge- nommen. An Aufträgen soll kein Mangel herrsche,, "
Vom Bovcufee, 18. Febr. (Saloariansch lebe r.) In Donaneschingen und in Konstanz sind Salvarsanschmindler sestgestellt worden, die Mann als Salvarsan zu verkaufen suchten. Dabei hat sich herausgestellt, daß es sich um eine weitverzweigte, gutorganisierte Betrügerbande handelt, die ihren Hauptsitz in Ulm und München hat, wo es inzwischen gelang, einige der Hauptschwindler festzunehmen.
Der Schifismann Josef Wagner von Bodman wurde durch einen heftigen Windstoß von seinem Lastschiff in den See geschleudert und ertrank
Vermischtes.
Die neuen Hundertmarkscheine zeigen einen Männerkopf von Wucht und Entschlossenheit. Wie die „Deutsche Tagesztg." aus Leserkreisen erfährt, ist das Bild der bekannten Reiterfigur Kourad III.. des ersten staufischen Koffers (1126-1152), am Bamberaer Dom entnommen.
Amerikanische Liebesgab«. Nach der „Köln. Bolksztg." er- hielt der Erzbischof Schulte in Köln von dem Erzbischof Mun- deletn in Chicago die telegraphische Mitteilung, daß eine Liebesgabe von 27 020 Zentner Mehl nach Deutschland gehen soll. Auf Anfrage erklärte sich die Reichsregierung bereit, den erforderlichen Schiffsraum zu stellen.
Vom Münchner Hofbräuhaus. Wie die „M.N.N." berichten, schweben Verhandlungen über eine Vereinigung des Hof« brauhauses mit der Pschorrbrauerei. Der Betriebsrat stellt zwar in Abrede, daß dafür triftige Gründe vorliegen, aber es ist eine Tatsache, daß die Reineinnahme des Hofbräuhauses im Jahr 1920 mit 374620 Mark gegen die früheren Zeiten so) stark zurückgegangen ist, daß demnächst auch mit Fehlbeträgen i gerechnet werden kann und daß der Uebergang des alten Staats- i eigentums in Privateigentum sehr wohl möglich erscheint. Demnächst wird sich der bayerische Landtag mit der Angelegenheit! befassen.
Sittenverwilderung. Auf die Anzeige seiner Braut wurde i«i Horb ein junger Mann verhaftet, der sich an seiner über 60 Jahr- alt-u Mutter veraanaen batte.