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Sch Marzwälder Tageszeitung. Mr die D.-A.-Bezirke Nagold. Zreudenftadt und Lalw.

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Deutschland ist schuld.

^ie französische Presse sieht sich vor eine schwere Auf­gabe gestellt: Sie muß ihren Lesern „beweisen", daß qn der schweren Mederloge der polnischen Heere nicht i-twa Frankreich schuld sei, das der Anstifter dieses Feld­zugs gewesen ist, sondern Deutsch land. Während alle Well weiß, daß che bolschewistischen Heere ausschließlich mit dem Kriegsmaterial ausgerüstet sind, das sie der Entente verdanken, indem chese die Truppen von Kvll- schlck, Tenikrn und Fudenitsch überreich ansstattete, weil sie gehofft hatte, chese würden den Bolschewiki den Todes­stoß versetzen können, schwatzen die Pariser Blätter davon, daß Deutschland sein Kriegsmaterial, statt es der Entente abzuliefern oder zu zerstören, den Russen aus- liesere.

Ter Unsinn ist handgreiflich. Aus den Mitteilungen Millerands, Leftbres, der Generäle Roller und Weygand ist bekannt, welche Mengen Waffen und Munition von Teutschlaird bisher' abgeliesert und zerstört ivorden sind. Ms den Angaben Lloyd Georges in Spa, welche Mengen sich «och in Deutschland befinden. Eines oder das andere muß also richtig sein: entweder das Kriegsmaterial be­findet sich in Deutschland oder es befindet sich nickt dort, weil es nach Rußland gegangen ist. Wäre dies der Fall, dann gäbe es doch in Deutschland keines mehr, auch verstünde man all die Drohungen der Entente mm:, weil Deutschland sein Kriegsmaterial verborgen Hallen soll. Nun könnte man ja einwenden, daß Deurschlan/> Kriegsmaterial zerstört, abgeliefert, den Russen ausgc- liefert hat und dennoch noch immer einen Teil bewahr:. Aber da stimmen die Berechnungen der Alliierten wieder nicht, die genau wissen, wieviel Kriegsmaterial Deutsch­land bei Kriegsschluß besaß, wieviel es ablieferte und zerstörte und wieviel es jetzt noch besitzen soll.

Daneben spielen die deutschen Offiziere, die an­geblich die russischen Heere befehligen, eine große Rolle. Merdings im polnischen Heer „kommandieren" durchweg einstige österreichische Offiziere polnischer Wstammung. Es ist kein Geheimnis, daß diese die unfähigsten Elemente des österreichischen Offizierkorps bildeten. Diese zu schla­gen, bedarf es wahrlich keiner deutschen Offiziere, weil das jeder russische Feldwebel leicht und glatt zustande bringt.

Man versteht ja sehr gut, daß die polnische Geschichte für Frankreich außerordentlich peinlich ist, aber Deutsch­land damit zu belasten, ist ein starkes Stück. Warum aber geht der Feldzug gegen den Bolschewismus ver­loren? Weil die französische Politik eigensinnig und kurz- sichtig war, weil sie nicht erkannt hat, daß gegen die bolschewistische Welle nur Deutschland Schutz bieten könnte. Hätte man von der Goltz im Baltikum gelassen, hätte man Deutschlands Heer ausrechterhalren und die Groß­mannssucht Polens nicht genährt, das böse Schicksals das Polen jetzt erleidet, wäre ibm und Frankreich erspart

geblieben.

s Wie die Verbündeten jetzt Polen retten wollen, ist ihr Geheimnis. Millerand und die französischen Generäle möchten ja am liebsten Truppen nach Polen entsenden, aber da Italien und England nicht mittäien, hat dieser Plan kaum Aussicht aus Verwirklichung.. Daß die Nach­richt, Marschall Fach werde nach Warschau gehen, auf die Bolschewisten großen Eindruck machen würde, ist kaum glaublich, und Fach iv-ird auch kaum Lust haben, seinen ...Kriegsruhm" in Polen aufs Spiel zu fetzen. Tenn um die Bolschewiki schlagen zu können, brauchte er aus der 600 Kilometer langen Front 100 Divisionen und wenn es hoch geht, können die Polen 50 zur Verfügung stellen. Außerdem aber ist diesmal Amerika weit, well vom §chnß. . .

Polen Witt) also den Frieden annehmen müssen, den die Bolschewisten diktieren werden, und deren Einfluß erweitert sich damit in einem großen Teil Europas. Das ist die Frucht und der Fluch der Politik Frank­reichs, die nicht erkennen will, daß sic Europa dem Elbgrund zuführt.

Deutscher Reichstag.

> Berlin, 3. Aug.

' Der Plan des Aeltestenausschusses. heute die Sitzungen des Reichstags zu beenden, ließ sich nicht durchführen, -^ie Partei der Unabhängigen war wegen des Ent- waffnungsgesetzes, dessen Zustandekommen sie ver­hindern wollte, in die „Obstruktion" eingetreten^ und je fand bei einem großen Teil der Mehrheitssozial- i "wkratic Unterstützung. Immer neue Redner wurden "gen das Gesetz ins Tressen geschickll__das-

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Donnerstag, de» 8. Angnft

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Rednern als Zuchthausgesetz oder Ausnahmegesetz gegen die Arbeirer bezeichnet wurde. Ter Abg. Rosenfeld (Unabh.), der den Berich'l über die Ausschußverhandlungen zu erstatten hatte, erklärte, das Gesetz sei unnötig, denn die Arbeiter seien nicht im Besitz von Waffen: die Ar­beiter wdrden aber das -Gesetz schon unwirksam zu machen wissen. General v. Gallwitz (D.Nat.) wies auf den Widerspruch hin, der in den Worten Rosenfelds liege. Auch seine Partei habe schwere Bedenken gegen das Gesetz, aber es müsse ausgesührt werden, nachdem der Vertrag von Spa unterschrieben sei. Dagegen solle die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über dm Waffenbesitz aus einem Gesetz gestrichen werden, das uns von den Feinden aufgezwungen sei. Reichsminister Koch erwiderte am die Ausführungen Rosenfelds, der neue Aufruhr in Zittau habe doch bewiesen, daß in gewissen Kreisen der Arbeiter­schaft Waffen bereit liegen. Die Mehrheitssozialdemo­kratie erklärte, nur dann für das Gesetz stimmen zu können, wenn auch alle Einwohnerwehren und ähnliche Organisationen entwaffnet würden und wenn die Ent­waffnung nur von der Berufspolizei durchgeführt werde. Minister Koch erklärte dies wiederum als unmöglich weil es dann jede Landesregierung in der Hand hätte, allen Körperschaften, die sie „Berufspolizei" bezeichnen wolle, die Waffen zu belassen. Tie Entwaffnung könne nur Reichsorganen überlassen lverden. Endlich wurde das Gesetz in zweiter Lesung unter Ablehnung der Ab­änderungsanträge angenommen; die beabsichtigte dritte Lesung konnte nicht mehr stattfinden, vielmehr trat das Haus in die dritte Lesung des Nothaushalts ein, bei der das massenhafte Einwandern aus dem Osten gestreift wurde. Zum Schluß kam es noch zu einer Aus­sprache Über die Schulkonferenz und nach zehn­stündiger Sitzung machte man endlich Schluß. Die dritte Lesung des Entwaffnungsgesetzes wird am Donnerstag aus die Tagesordnung gesetzt.

*

» (Schluß.)

Abg. v. Gallwitz (D.natl.Vp.): Wir haben trotz schwerer Be­denken uns mit der Vorlage einverstanden erklärt, aber die Bestimmung, die den Reichskommissar berechtigt, das Brief-, Post-, Telegraphen- und FernsprechZeheimnis autzuheben, leh­nen wir ab, ebenso die Vorschrift, daß er die Abgabe eides­stattlicher Verpflichtungen über den Besitz oder Verbleib von Waffen verlangen darf.

Abg. Dr. Eurtius (D.Dp.) empfiehlt den Antrag der Koalitions­parteien, der dem Reichskoinmissar einen parlamentarischen Bei­rat beigtbt.

Reichsminister Noch: Zn Zittau wurde festgestellt, daß dt» Menge erhebliche Waffenbestände zur Verfügung hatte.

Nach weiteren Ausführungen der Abg. Sainrvre? und Rer

Remmelr

U.S.P.) werden verschiedene Parngraph.il unter Ablehnung der ibänderunganträge angenommen. Der Antrag hinsichtlich der Wahrung des Bri.f-, Post, Telegraphen- und Fernsprechge- heimaifle. findet einstimmige Annahme. Paragraph 9 über die Befugnis des Reichslrommissars. Organisationen zur Durchfüh­rung seiner Aufgaben zu schaffen und die Abgabe eidesstattlicher Persicherungen zu verlangen, wird gestrichen. Der Rest de» Gesetzes bleibt im wesentlichen unverändert.

Es folgt die dritte Beratung des Nothaushakts.

Abg. Hclffcrich (D.natl.Vp.): Wir werden unsere schwer«» Bedenken gegen die jetzige Wirtschaftspolitik erst bei der Be­ratung des Hauptetats zum Ausdruck bringe».

Minister Koch: Es wird daran sestgehalten, daß in Deutsch- land nur solche aus dem Ausland hereinkommende Leute Un­terkunft finden, die auf geordnetem Weg mit einem Paß versehen sind, all» anderen müssen interniert oder abgeschoben werden. Der Minister geht dann auf die Rekchsschulkonferenz ein. Sehr wünschenswert sei es, wenn wir als Gegenstück zum Reichswirtschastsrat auch einen Ncichskultusrat bekämen.

Aba. Mumm (D.natl.Vp.) bittet den Minister, im Sinn der bereits gefaßten Entschließung des Hauses den Zuzug fremd- stämmiger Elemente abzuwehren. In Berlin seien viel mehr als 4V «SO Ostjuden eingewandert, vielfach mit gefälschten Päs­sen. Bon den 5- bis 600 Lebensmittelschiebern in Neukölln seien neun Zehntel Juden. Diese Einwanderer werden, wen» sic sväter nach Amerika oder England weiterwandern, die Haup: Beförderer des Deutschenhasses.

Abg Korell (D.d.P.): Unsere Zustimmung zu der Ent­schließung hat nichts mit Rassen- oder Klassenhaß zu tun. Die Abwehr der Masse:, einwanderung ergibt sich aus der jetzigen Notlage des eigenen Volks. 75 Prozent aller verhafteten Gold- und Silberschkeber gehören zu den Einwanderern aus dem Osten.

Die Abg. Roseüfrld und Löwenstein (U.S.P.) bekunden ihr» abweichende. Auffassung.

Abg. Dr. Runkel (D.Vp.) enrpfiehlt die Herausgabe einer Denkschrift über die Absichten der Regierung bezüglich der Sv-ul- gtsetzgebung und der Begründung eines Rrichsjckulamts.

Frau Lüders (D.d.P.) wendet sich gegen den Schulstreik- nnfug, zu dem die Kinder jetzt von unbesonnenen Eltern des östern angerrizt würden.

Ada. Rheinländer (Z): Wir wünschen kein Reichsschulamt, weil die Länder die Schulhoheit behalten müssen.

Die Beratung wird abgebrochen.

In Beantwortung einer Anfrage erklärt die Regierung, bah zur Hilfe für heimgekehrte Kriegsgefangene bisher IM Mil­lionen Mark ausgegcden worden seien. Die Frage der «Ne­wa : steuerlicher Erleichterungen mer'c erwogen. _

Berlin, 4. Aug,

Fortsetzung der 3: Lesung des Nothaushakts. Eine Entschlie ßung zu Gunsten der notleidenden Rentner und Pensionär wird einstimmig angenommen. Beim Haushalt des Arbeit» Ministeriums wird auf eine Pressenotiz hingewiesen. daß ir Ministerium Beamte angestellt seien, die nicht ordentlich ben «nd rechnen können. Für diese Leute finden besonder Fachkurse statt.

Beim Haushalt des Reichswehrministerkims fordert Fra» Zietz (U.S.P.) für die Kriegsbeschädigten und Lazarcttinsassei bessere Versorgung und Abg. Fries (U.S.P.) wünscht Desei tigung der Seelsorge beim Heer.

Abg. v. Gallwitz (D.natl.Vp.) und Dr. Schreiber (Z.) hebe: die Verdienste der Militärffelsorge hervor und treten entschi« den für sie- ein. Abg. Korell (D-d-P.) hebt hervor, daj die Geistlichen im Krieg ihre volle Pflicht getan haben.

Abg. Plaettner (U.S.P.): Das Militär ist die Schutzgard der Kapitalisten; — Abg. Mumm (D.natl.Vp.) wendet sich ge

mann (U.S.P.): Ihr Streben geht nur darauf aus, sich da; Parasdies auf Kosten der großen Massen im Diesseits zu «richten. — Abg. Frau Zietz (U.S.P.): Der Militarismus hat Deutschland in der ganzen Welt verhaßt gemacht. — Abgj Everling (D.Vp.) verteidigt das deutsche Heer. Hätten IN4 die sozialdemokratischen Führer gewagt, sich dem Krieg eiru gcgenzustellen, so wären sie von der Volksstimmung hinweg gefegt worden. (Lebhafte Zustimmung.) Wenn wir alle nich mehr sind, wird man noch singen und sprechen von dem, wa: Hindenburg und das deutsche Heer getan haben.

*

Die - MehrheitssGialistrn haben im Reichstag folgenden Jni rlativaiitrag auf Abänderung des Strafgesetzbuchs eingebracht! Dem Strafgesetzbuch wird als ° —

and 2l9 t

^ ^. s 8 2I9a eingefügt: „Die in der,

§8 218 und 2l9 des Strafgesetzbuchs bez-ichneten Handlungen (Vergehen wider das Keimende Leben) sind nicht strafbar, wenri sie von der Schwangeren oder mit ihrem Einverständnis von einem approbierten Arzt innerhalb der ersten drei Monate der Schwangerschaft vorgenommen worden sind."

Neues vom Tage.

Eine Fraktion -er Föderalisten.

Berlin, 4. Aug. Blättermeldungen zufolge haben die fünf Mitglieder der Deutsch-Hannoverschen Parte: sich mit der Fraktion der Bayerischen Vollspart ei in Verbindung gesetzt, um den Zusammenschluß aller der­jenigen Reichstagsabgeordneten zu bewirken, die gegen die Umwandlung des Reichs in einen Einheitsstaat und für einen freien Bund deutscher Einzelstaaten sind (Auch bisherige Provinzen wie Hannover, Oberschlesien, Knrhessen usw. sollen die Selbständigkeit erhalten können.)

Das Ende der Räterepublik Zittau.

Dresden, 4. Aug. Nach amtlicher Mitteilung hat der Generalstreik und Putsch in Zittau mit dem Einzug einiger Abteilungen der Landessicherungspvlizei und Reichswehr in die Stadt aufgehört. Das Gas- und Elektrizitätswerk ist ohne Widerstand besetzt: Tie Rädels­führer des Fünfzehner-Aktionsausschusses sind geflohen; soweit man ihrer iroch habhaft werden konnte, sind sie hinter Schloß und Riegel gesetzt. Ter Belagerungszustand wird aufgehoben.

Krieg im Osten.

Berlin, 4. Aug. Die Waffenstillstandsverhandlungen in Kobrin sind abgebrochen worden, da die Bolschewisten erklärten, sie seien bereit, nunmehr nicht nur über den Waffenstillstand, sondern auch über den Frieden und zwar -in Minsk zu verhandeln. Da die polnischen Ab­gesandten hierfür keine Vollmachten hatten, verlangten die Bolschewisten, daß sie erst die Vollmachten einholte« oder daß neue Abgesandte bevollmächtigt werden.

Warschau, 4. Aug. Die polnische Regierung erklärt den Vorschlag der Bolschewisten, statt der Waffenstill­standsverhandlungen gleich die Friedensverhandlungen in Minsk am 4. August zu beginnen, für ein Manöver, die Verhandlungen zu verschleppen. Es sei gar nichl Möglich, am 4. August die neuen Weisungen aufzu­stellen. Es sei augenscheinlich, daß die Bolschewisten die Verspätung der Hilfeleistung des Verbands aus­nützen wollen.

London, 4. Aug. (Havas.) In der Krim ist e:n großer Kampf zwischen den Truppen des Generals Wrangel und dem roten Heer im Gang. — Tie Bolschewisten haben aus das Ultimatum Rumäniens Beßarabien und die Stadt Kischinew wieder ge- r ä um t.

Kötvuo, 4. Aug. Nach der Einnahme von Bialystok durch die Russen richtete der vorläufige polnische Re- vvlutionsausschuß einen Aufruf an die Stadt- und Land­arbeiter. die Bolschewisten als Befreier zu begrüßen. Der Friede könne nur zwischen den sneivsiiB.'cko»

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