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Schwarzwäldsr Tageszeitung. Für die O.-A-Bezirke Nagold. Freudenstadt und Lalw.

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Ä»«S «,» Verla«, t« KUeokrt-.

Montag, de« 24. November.

Deutsche Nationalversammlung.

l " Verl!»' 21. Nov.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 1.20 Uhr. Tagesordnung: Anfragen.

^ Auf eine Anfrage des ALg. Schiele (D.-natl.Wp.) wegen der der Dertraos-Höchstpreise für Gemüse wird regierungsseitig ge­antwortet, daß von der Reichsstelle die herabgesetzten Preise fast durchweg wieder erhöht worden sind.

Abg. Dr. Becker-Hessen (D.Vp.) fragt wegen der deutschen Kriegsgefangenen in Rußland an. Regierungsseitig wird geant- wartet, daß man hoffe, daß im europäischen Rußland die bolschewistische Regierung die bisher bestandenen Bedenken fallen lassen werde und daß dann unsere Landsleute bald befreit wer­den würden. Für den Rücktransport der Gefangenen aus Trans- stbirien, Turkestan usw. bestehen noch große Schwierigkeiten. Das Befinden der Gefangenen sei im allgemeinen befriedigend Schweden habe die Aufsicht über diese Lager.

Abg. Geyer (U.S.P.) fragt an, wegen der schlechten Be- mdluna deutscher Kriegsgefangener durch ihre eigenen deutschen Vorgesetzten. Die Regierungsantwort geht dahin, daß Offi­ziere hierbei nicht in Frage kommen könnten, da diese in be­sonderen Lagern untergebracht gewesen sind, l Auf eine Mstüge des Abg. Hartmann-Berlin (D.d.P.) über

., "Arbeiter, die »rieht

einem Regiernngs-

^ ... > ^"",.. 7 " dringe, daß jede

Beschränkung der Koalitionsfreiheit unterbleibe.

" Auf eins Anfrage des Abg. Dr. Warmuth (D.natl.Vp.) we> «n zivilrechtliclier Ansprüche gegen die Soldatenräte erfolgt di, Antwott, daß bas Reich nicht für gesetzwidrige Handlungen de, Soldatenräte haste.

Abg. Molkewitz (D.natl.Vp.) fragt an wegen der Rückkehr des Generalfeldm»rfchalls v. Mackensen. Regierungsseitig wird «antwortet, daß die Reichsregierung wiederholt die schärfsten Proteste wegen der Zurückhaltung des Feldmarschalls erhoben «nd seine Freilassung erlangt habe.' Am 18. Nov. wurde die Rück­kehr des Generalfeldmarschalls v. Mackensen von der französi­schen Regierung gestattet. Die Rückkehr wird auf dem Landwege über Italien erfolgen.

Abg. Frau Dr. Schlrmacher (D.nail.Vy.) fragt an, wegen der Hilfe für die Stadt Wien. Ein Vertreter des Ernährungs­ministeriums antwortet, daß der Notlage unbedingt abgeholfen werden müsse und solle, soweit dies in Anbetracht unserer eige­nen Lage möglich und zu verantworten sei. Die Verhandlungen feien darüber im Gang. Deutsch-Oesterreich werde täglich 7000 Tonnen Kohlen aus Schlesien geliefert erhalten, unter der Vor­aussetzung, daß die Wagengestellung ausreiche.

Die Wahl des Abg. Simon-Franken (U.S.P.) wird nach dem Antrag des Ausschusses für ungültig erklärt.

*

Bem 29. November bis 2. Dezember wird die National­versammlung keine Vollsitzungen abhalten. Die Weihnachts­serien sollen am 18. Dezember beginnen.

? Die Reichseinlomwenfteuer.

' Tie Grundzüge der neuen Reichseinkommensteuer tsind bekannt gegeben worden und sie zeigen, wejch gewal­tige Last, neben den vielen andern Steuern und Abga­ben der Finanzreform, künftig den Schultern der Steuer­zahler aufgebürdet wird. Unter Vorbehalt errechnet das 7 ,Reue Tagbl." z. B. folgende Steuerleistungen. Eine Dreiköpfige Familie darf vom Gesamteinkommen zu­nächst 1000 Mark abziehen, die an sich steuerfrei find; ferner find abzuziehen für die beiden übrigen zum Haus­chalt des Steuerpflichtigen gehörigen Personen: 5004- «00---800 Mark. Tann bleibt

bei einem Gefamt- s Einkommen von:

6000 8000 10000 ^ 12000 15000 ^5. 20 000 M

ein steuerpflicht. Einkommen von: 4200 ^ ,

6 200 ^L 8 200 10200 M 13 200 ^

18 200 M

! Bei einer fünfköpfigen Familie '1000-p500-st300^-300->-300 ---- 2400 M

bei einem Gesamt- «in steuerpflicht,

i Einkommen von: Einkommen von:

6000 8000 10 OM.H 12000 15 OM.M 20 OM.M

3 6M -M 56M ^ 7 6M 9 600 ^ 12 6M 17 6M

und die Steuer beträgt:

- 488

782 1116 1490 2126^. 2950

find abzuziehen Tann bleibt und die Steuer beträgt: 408 ^

690 -M 1012 .4L 1380 1990 -4L 2875 .4L

Deutsche

Spar- Prämienanleihe ISIS

Neues vom Tage.

Neuer Eifen-ahnertarif

Berlin, 23. Nov. Ter Deutsche Eifenbahnerver- band hat in Gemeinschaft mit dem Vorstand des Allge­imeinen Eifenbahnerverbands und der Gewerkschaft deut­scher Eisenbahner der preußischen Eisenbahnverwaltung entsprechend dem in der preußischen Landesversammlung geäußerten Wunsch der Verwaltung einen Tarifvertrags- Entwurf ausgearbeitet. Es sollen fünf Lohnklassen und drei Ortsklassen geschaffen werden.

> i Parteitag der Unabhängigen.

Berlin, 23. Nov. Ter Parteitag der Unabhängigen soz. Partei wird am 30. November in Leipzig statt­enden.

Redakteur und Bürgermeister.

Berlin, 23. Nov. Zum Bürgermeister von Nen- Kölln bei Berlin wurde der sozialdemokratische Redak­teur Scholz gewählt.

Mißbilligung des Verfahrens des Untersuchungsausschusses.

München, 23. Nov. Ter Vorstand der Deutsch­demokratischen Partei in Bayern spricht in einer Ent­schließung aus: Ter in der Nationalversammlung ge­schaffene Untersuchungsausschuß habe die Erwartungen aufs schwerste enttäuscht. Statt die Wahrheit sachlich zu ergründen und klar zu stellen, habe er nur die Lei­denschaften der Parteien ausgepeitscht und die nationale Würde durch eine System der Selbstbeschuldigung und Selbstzerfleischung stark geschwächt. Es sei jetzt allgemein erkannt, daß die Wahrheit über die Schuld am Kriege nicht durch die einseitig geführte Untersuchung eines Volks, sondern nur durch die Vernehmung der verantwortlichen Politiker aller feindlichen und neutralen Staaten vor einem einwandfrei besetzten unparteiischen Weitgerichtsho's und durch die Oeffnung der Geheimarchive aller Länder gefunden werden könne. Ter Vorstand verlangt daher, daß die Nationalversammlung die Einsetzung eines solchen Weltgerichtshofs Vorschläge und die Tätigkeit des Unter­suchungsausschusses bis zur Einsetzung des Gerichtshofs einstelle, dah ferner die demokratische Fraktion ihre Mit­glieder aus dem Ausschuß, zurückrufe und daß, wenn wider Erwarten der Untersuchungsausschuß doch weiter beraten sollte, unter allen Umständen die einseitige Zusammen­setzung beseitigt und Garantien geschaffen werden, daß der Ausschuß sich auf ein sachgemäßes und zweckmäßi­ges Rechts- und Vern ehmungsverfahren beschränke.

Aus de m be setzte« Gebiet. _

. Mannheim, 23. Nov. Ter französische Korperak, der in Kaiserslautern den Kaufmann Möbs erschossen hat,' ist freigesprochen worden.

Der französische General Andlauer in Saarbrük- ken wird durch Generalleutnant Wirbel ersetzt.'

Frankfurt a. M., 23. Nov. Ter nach der Revo­lution eingesetzte Polizeipräsident wurde aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Bezirkssekretär Ehrler wurde zum Präsidenten ernannt^_, . __ _ ,

Der Rückmarsch der Balterrkämpfer.

Königsberg, 23. Nov. Tie eiserne Division ist im Rückmarsch begriffen. Mitau ist vermutlich geräumt. Beiderseits Mitau haben die Litauer angegriffen. Die Bahn Mitau-Mprajewo ist westlich von den Letten un­terbrochen. Ter deutsche Panzerzug, der zum Schutz der deutschen Eisenbahnabteilung im Baltikum zurückgeblie­ben war, ist entgleist und verbrannt: Aus deutscher Seite kämpft in der Hauptsache die kurländische Divi­sion, me von der Bolschewistenfront herbeigezogen wor- deni st. Ter Eisenbahnzug, in dem sich Bermondt be­fand, wurde ergebnislos angegriffen. Bei Radschiwilischki wird erbittert gekämpft. Tauroggen ist von regulären litauischen Truppen besetzt. Auch bei Prekulen griffen die Litauen an. Tie Bahn Tauroggen-Prekulen rst un­terbrochen. General Eberhardt befindet sich in Schau- len. Tie Ententekommissiou für das Baltikum hat sich yach Tauroggen begeben.

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England gegen den Judsnstaat in Palästina.

Kairo, 23. Nov. Ter frühere englische Oberkom- mandierende in Palästina und Syrien General Allenby er­klärte, England beabsichtige nicht mehr, einen jüdischen Staat in Palästina zu errichten. Tie Araber feien ent» schieden gegen diesen Plan. England werde im Verein mit Frankreich die Frage lösen. Vielleicht könnten den Juden gewisse Vorrechte eingeräumt werden, die jedoch mit den Grundforderungen der Araber vereinbar sein müssen.

Verordnung über Höchstpreise für Nährmittel

Vom 28. Okt. 1919 (Reichs Gfletzbl. S. 1834.)

Der Reichswirtschaftsminister hat mit sofortiger Wir - kung nachstehende Höchstpreis für Nährmittel im Klein - verkauf festgesetzt. Beim Verkauf dieser Nährmittel an Verbraucher dürfen folgende Preise für 500 Ge. Reiuge - wicht nicht überschritten werden.

Hafreflockeu lose —.92

in 250 Gr. Beutel 1.16 .

in 250 Gr. Packung (Kindernah cung) 1.30 ,

in 500 Gr. Packung (Kindernahrnng) 1.22 .

Hafermehl (Kindernahrung)

für 250 Gr. Packung 1.30 ,

für 500 Gr. Packung 1.25 ,

Trigwareu

ür Röhren 1.23 ,

ür Röhrenbruch 1.18 .

ür alle anderen Teigwaren 1.18 ,

Gries —.92 .

Gersteugraupe« —.71 „

Gerstevgritzr —.73 ,

Grrsteafiockeu —.75 ,

Nagold, 21. Nov. 1919.

Oberamt: Münz.

Betrifft Kälberanfbringnng.

Die Aufbringung der Kälber läßt alles zu wünschen übrig. Anstatt daß sie den mit der Schlachtviehaufbring­ung beauftragten Over «nd Unterkäufern ««geboten werden, komme« sie größtenteils in den Schleichhandel oder werden zu unerlaubten Hausschlachtungen verwendet. Es ist da­her Veranlassung gegeben, daraus htnzuweisen, daß »ach wie vor dre Bestimmungen des» 8 1 der Verfüg­ung der Fleischversorgnngsstelle für Württemberg und Hoheuzoller« vom 21. Nov. 1S17 in Giltig­keit find, wonach die Ablieferung von Schlacht­vieh (Rinder« jede« Alters und Geschlechts, also einschl. von Kälbern, Schweine» «nd Schafe») an andere als die Beauftragten der Fleischversor - gnngsstelle Verbote« ist und andere als diese Be­auftragte« Schlachtvieh nicht anskaufe« dürfe». Käuf.r wie Verkäufer machen sich einer Verfehlung schuldig, wenn sie entgegen dieser Vorschrift Vieh taufen oder ver­kaufen. Sie werden darauf aufmerksam gemacht, daß nun­mehr Schleichhändler durchweg mit Gefängnis bestraft werden.

Die Herren Ortsvorsteher wie auch die Ober- und Uu- terkäufer, sowie die Landjäger- und Polizeimannschaft werden wiederholt angewiesen, die zu ihrer Kenntnis kom­menden «»gesetzmäßigen Verkäufe «nd Schlachtungen von Kälbern unverzüglich zur Anzeige zu bringen. Dabei wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Fleischversorguugs- stelle für derartige Anzeigen nicht unerhebliche Belohnungen verwilligt.

Solche Belohnungen erhalten auch Privatpersonen, wenn sie Schwarzschlachtungen zur Anzeige bringen.

Nagold, 22. Nov. 1919. Oberamt: Münz.

EutlaffnngSmäutel.

Die Mäntel für entlassene Mannschaften sind nunmehr eingetroffen; die Inhaber einer diesbezüglichen Anweisung wollen sich bei der BezirNoersorzungsstelle Nagold melden.

Nagold, 22. Nov. 1919. Oberamt: Münz.

jährlich

10

mal

Hauptgewinne

1 . 000.000 Mark

Erste Gewinnziehung im März 1S20

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