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öchwarzwälder Tageszeitung. Mr die O.-A.-Bezirke Nagold, Keudenstadt und Talw

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L«s »«» Verla« t» «te»stet«. ^ Donnerstag, den 21. Angnst.

»mtSblatt fSr Pfalrgrase«veller.

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Deutsche Nationalversammlung.

Weimar, 19. Aug.

Vor gähnend leeren Bänken wurde heute in der Na­tionalversammlung eine reichhaltige und gewichtige Ta­gesordnung erledigt. Nicht so sehr die last unerträg­liche Hitze im Beratungssaal war es, die die Abgeord­neten fernhielt, als die zahlreichen Kommissionssitzungen, die gleichzeitia mit dem Plenum tagen, um die vorge­nommene Arbeit plangemäß zur bestimmten Zeit fertig- znstellen. Am Mittwoch, längstens Donnerstag hofft Prä­sident Fehrenbach Schluß machen zu können, und die Ab­geordneten werden erst Mitte September wieder zusam­mentreten. Dann aber in Berlin, im gewohnten Reichs­tagsgebäude, in dem die greuelhaften Spuren von Spar­takus nach fast dreivierteljähriger Wiederherstellungsar­beit nun annähernd verwischt sind. — Die heutige Sit­zung wurde mit verschiedenen Anfragen begonnen. Ter Deutschnativnale v. Gräfe fragte, ob die Reichsregie­rung bereit sei, das Aktenmaterial des früheren Staats­sekretärs v. Kühlmann zu veröffentlichen, das zur Beurteilung der von Reichsfinanzminister Erzberger aufgeworfenen Frage des Friedensangebots unerläßlich sei. Ter Regierungsvertreter sagte die Veröffentlichung zu, soweit keine internationalen diplomatischen Gründe ent- gegcnstehen. Auch der Fall des französischen Sergean­ten Mannheim, der in Berlin nach ordinärem und frechem Auftreten erschossen worden war, wurde vorge­bracht. Auf die Frage, ob man solchen Frechlingen gegen­über nicht energisch austreten wolle, antwortete der Re­gierungsvertreter, unsere politische' Lage sei leider so, daß wir nicht für die Bestrafung eintreten können. Tie Nationalversammlung überwies den Gesetzentwurf über Enteignungen und Entschädigungen aus dem Friedens­vertrag. sowie das Ausführungsgesetz zum FriedenSver- trag den Ausschüssen: ferner wurden in 2. und 3. Lesung folgende Vorlagen angenommen: Erhöhung der Postgebühren, der Telegraphen- und Fernsprechgebühren, das Postsebeckgesetz, das Gesetz über Wochenhilfe und Fürsorge. In der nun eintretenden Panse machte Reichs­kanzler Bauer die Mitteilung, daß der Aufstand von Polen in Oberschlesien größtenteils gedämpft sei; der deutsche Kommandierende sei Herr der Lage. Regulärs polnische Truppen seien unter den Aufrührern nicht ge­troffen worden. — Nachdem in der Nachmittagssitznng zunächst das Tabaksteuergesetz in 3. Lesung angenom­men worden war, begann das Haus die zweite Beratung des Gesetzes über die Reichssinanzverwaktung, das be­kanntlich die Stenerverhältnisse von Grund aus um­gestaltet und die Finanzhoheit der Einzelstaaten fast rest­los auf das Reich überträgt. Lange wurde darüber ge­redet und namentlich der preußische Regierungsvertreter ließ erkennen, daß von den Einzelstaatcn der Verzicht recht schwer genommen werde. Ter Abg. Tr. Wirth lZtr.) dagegen bekundete, daß man in Süddeutschland, im Gegensatz zu Preußen, dem Gesetz nicht mit Miß­trauen begegne, wenn auch der Abschied von der alten Selbständigkeit schmerzlich sei. Das Gesetz wurde in 2. und 3. Lesung angenommen.

*

Auf der Tagesord"'",» stehen zunächst Anfragen.

Eine Anfrage des Abg. See ger (U.S.P.) behandelt die Fürsorge für die Elsas:-Lothringer Vertriebenen.

Geh. Rat o. Welser erwidert: Die Hilfsaktion sei dem Roten Kreuz übertragen worden. Es werde auch Erwerbslosen- ""ttrstützunci gewährt. Besonderes Augenmerk werde auf die Arbeitsvermittlung gerichtet. Ebenso könnten Darlehen zur Wie­deraufrichtung der Existenz gewährt werden. Ein Gesetz zur Regelung der Frage sei in Barbeitung.

Die nächste Anfrage des Abg. Rie'diniller (S.) behandelt die Notlage der während des Kriegs aus der Schweiz e!nbe< rufenen deutschen Wehrmänncr, die jetzt infolge des Einreise­verbots ihr zurückgelassenes Hab und Gut aus der Schweiz nicht abholen können.

Ein Regicrnngsvertreter erwidert, daß die Schweiz in die­ser Hinsicht Entgegenkommen zugesagt habe.

Auf die Anfrage des Abg. v. Gräfe (D.natl.Bp.), ob di< Reichsregierung bereit sei, das Aktenmaterial zu ver­öffentlichen. das über die Tätigkeit des früheren Staatssekre­tärs Kühlmann Aufschluß gäbe und das unbedingt notwendig sei zur richtigen Beurteilung der Vorgänge, die seinerzeit in der Nationalversammlung besprochen worden seien und welche den Anlaß gegeben hätten zu den bekannten Erklärungen des Dr. Mi­chaelis. Hindenburgs, Ludendorffs und Dr. tzelffcrichs, erwidert «in Regierungsvertreter, daß dieses Material demnächst der Deffentlichkeit zugängig gemacht werde. In wie wett e» der Fall sein könne, unterliege zur Zeit der Prüfung, da nach internationalem Brauch di« Veröffentlichung nicht ohne da» Ein­verständnis fremder Regierungen erfolgen könne.

Geh Rat Frhr v. Welser beantwortet eine Anfrage des Abg. Dr. Mittelmann (D.B.), daß zur Verhinderung der waggonweisen Abwanderung deutsche r Kunstschätze ins Ausland, die im Zusammenhang mit dem schlechten Stand unserer Valuta stehen, dahin, daß gesetzliche Maßnahmen in Borde- reituna seien.

Eine wiederholte Anfrage des Abg. Dr. Mittelmann sD.B.) beschäftigt sich mit dem bekannten Fall Mannheim in Berlin. Sie wird von dem Geh. Rat v. Welser dahin beantwortet, daß die französischen Soldaten nicht in Schutzhast genommen, sonder» von der Polizei gegen die erregte Menge be­schützt. nach der Polizeiwache gebracht wurden. Kameraden hat- ten sie dann nach der Botschaft gebracht. Bei der gegenwärtigen Lage unserer politischen Verhältnisse seien wir leider nicht im Stande, die Bestrafung der Schuldigen zu verlangen, die durch die Rufe „Wir (Franzosen) sind die Sieger, Ihr (Deutsche) seid Schweine" das Publikum gereizt und den eigentlichen Anlaß zu dem bedauerlichen Vorkommnis gegeben hätten.

Es folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs über Ent- eignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensverirags.

Beide Vorlagen werden dem Haushcütausschuß überwiesen.

Es folgt die 2. Beratung des Gesetzentwurfs über Post - gebühren in Verbindung mit der 2. Beratung des Gesetz- entwurfs zur Aenderung des Postschecks,-setsts und des Gesetz- entwurfs betr. Telegraphen- und Fernsprechge'Lhrcn.

Djx i—Z des Gesetzentwurfs über Postgebühren wer­

den ohne Erörterung angenommen. Zu tz 4 beantragt der Abg. Hugo (D.B.) die Beibehaltung des bisherigen Portos für Zet« tun gen und Zeitschriften,- die unter Kreuzband versandt werden. --

Direktor Rouge vom Reichspostministerium führt aus, diese Freiheit habe zu derartigen Mißbräuchen geführt, daß die Beibehaltung des jetzigen Zustands von der gesamten Beamten- schüft als unmöglich bezeichnet werde.

tz 4 wird unter Ablehnung "des Antrags Hugo angenommen, ebenst -er Rest des Gesetzes sowie eine vom Ausschuß vorge­schlagene Entschließung, daß bis zum 1. Jan. 1920 di- Ein­führung des 1 Kilo-Pakets unter gleichzeitiger Herabset­zung der Gewichtshöchstgrenze für Drucksachen und Geschästspa- piere auf 500 Gramm vorzunehmen sei, durch den alle Por - togebü.hrenfreihelt aufgehoben wird und dgs Porto­ablösungsverfahren beseitigt wird.

Das Gesetz wird auch in 3. Lesung angenommen. '.

Der Gesetzentwurf zur Aenderung des Postscheckgeset- zes wird ohne Erörterung in 2. und 3. Lesung angenommen, ebenso der Gesetzentwurf betreffend die Telegramm- und Fernsprechgebühren.

Das Gesetz über Woch enbeihilfe und Wochenfürsorgc wird mit geringfügigen Aenderungen in 2. und 3. Lesung ange­nommen.

Der Reichskanzler über die Lage in Oberschlesien.

Reichskanzler Bauer ergreift das Wort z , folgender Er­klärung: Während in Berlin zwischen Preußen und Polen über eine friedliche Nachbarschaft verhandelt wird, haben ln Ober schlesien polnische Agitatoren einen gewaltsamer bewaffneten Aufstand herbeizuführen versucht. Das Ge­neralkommando ist Herr der Lage. Wo polnische Truppe» ein- aedrunaen sind, sind sie zurückgetriebcn oder fcstgenommen war- den. Nur im Gebiet östlich der Linie Beuthen-Myslomitz hal­ten sich noch polnische Bewaffnete auf, die noch nicht gefaßt sind. Reguläre polnische Truppen sind auf deutschem Bober nicht angetroffen worden. Wir sind militärisch stark genug, vir der Lage Herr zu werden. Es gibt nationalpolnische Kreisc ir Oberschlesien, die befürchten, daß die Bolksabstimmunc zu ihren Ungunsten ausfallen könne und die deshalb unter aller Umständen jetzt schon feststehende Tatsachen schaffen wollen. Un­sere Aufgabe wird sein, solche Bemühungen zu verhindern uni dafür zu sorgen, daß dem Fricdensvcrtrag entsprechend ein« wirklich unbehinderte und unparteiische Entscheidung seitens Ober- schlestens erfolgen kann. Es gereicht mir zur Freude feststellcii zu können, .daß die polnische Regierung diesen Krcijen fern steht, und daß polnische Truppen sich nicht beteiligt haben.

Nachmittagssitzung.

Um 4.20 Uhr wird die Sitz.:.- lieber eröffnet.

3. Beratung des Tabak st cuergesetzes.

Das Gesetz wird mit einigen unerheblichen Abänderungsan- trägcn gegen die Stimmen eines Teils der Deutsch-Nationalen und die der Unabhängigen angenommen.

Gemäß dem Vorschlag des Ausschusses für Volkswirtschaft wird die Regierung ersucht, den Abbau der Swangsbcwirtschaftung für Gummi in die Wege zu leiten, die Zwangswirtschaft für Leder und Ledermaren aufzuhcben und die Ausmahlung des Brotgetreides schleunigst auf 81 «/» herabzusetzen.

Es folgt die 2. Beratung des Gesetzes über die Reichs­finanzverwaltung.

Abg. Becker-Hessen (D.B.): Die Einzelstaaien verüb« ren durch die Neuorganisation tatsächlich die Grundlage ihrer .Existenz und leben niir, soweit das Reich ihnen entsprechende Zuwendungen überläßt. Damit geht auch ein Teil der Hoheits­rechte der Einzelstaaten verloren.

Reichsfinanzminister Erzberger: Durch die Rcichsab- aabenordnung wird die Rcichsverfasiung nicht geändert. Für di« Steuerverwaltung werden die besten Kräfte aus ganz Deutsch­land zusammengeholt werden. Durch die Vorlage wird ein gro­ßer Schritt zum Einheitsstaat getan, aber nicht aus pplitischen Gründen, sondern aus technischen. Die süddeutschen Staaten und Sachsen werden schon in den nächsten Tagen die Landesfinanz- ämter cinricht^n. Auch die Personen sind schon bezeichnet. Die Gliedstaaten siild nicht „umgefallen", sondern haben mit drei Aus­nahmen sich nach eingehender und gewissenhafter Prüfung au, unseren Standpunkt gestellt. Die ganze deutsche Industrie hat keine,, sehnlicheren Wunsch als eine reichseigene Steuerverwal- ltung.

Abg. Dr. Blun ck (D.d.P.): Meine politischen Freunde stel- len sich vorbehaltlos auf den Boden der Vorlage. Ich hatte es lieber gesehen, wenn der Rcichsfinanzmiiiister gestern die Worte vom Staatsbankcrott nicht gesprochen hätte. Wir be­antragen, daß die Bildung der großen ^andcsfinanzbezirk« durch Rcichsgesetz erfolgen soll. Wir beantragen ferner, gesetzlich fest-, zulcgeii. daß an die Spitze dieser Landcsfinanzämter nicht De-> amte der allgemeinen politischen Verwaltung gestellt werden dürfen. Der Reichsfinanzminister hat einen Appell an uns ge­richtet, wir Mächten dem tz 4 g, durch de» den Ländern ein be­stimmter Anteil am Ertrag der Reichs-Einkommensteuer sicher- gestellt wdrden soll, zustimmen. Ich. bedauere, ihm diesen Ge­falle» nickst tun zu können, der ganze tz 46 ist zu streichen.

Prcuß. Geh. Rai S ch warz : Namens der preußischen Re­gierung bitte ich, den Antrag aus Streichung des tz 46 abzu­lehnen und im Gegenteil entsprechend dem Antrag' Herold die Bestimmung wieder hcrzustellen, wonach eine Aenderung de», tz 46 m auf dem Weg der Verfassung vorgenommen werd»i kann. Preußen würde sich sonst Vorbehalten müssen, aufs Grund der Bestimmungen des Art. 74 der Verfassung Ein­spruch im Reichsrat zu erheben. (Hört, hört.) Und wir haben Grund zu der Annahme, daß es dabei die Mehrheit de» Reichsrats auf seiner Seite haben würde.

Abg. Dr. Wirth (Z.): Wir bringen dem Gesetz kein Miß­trauen entgegen. In Süddeutschland wird man für die Reichs- stcucrgesetze kein Verständnis haben, wenn man auf Grund der ausgezeichneten Veranlagung des Südens größere Opfer zu brin­gen hätte als der Norden. Wir begrüßen deshalb das Vor­gehen Erzbergers, selbst wenn wir mit Schmerz von unserer Scibstälidigkcit Abschied nelpucn müssen.

Abg. Dr. Delbrück (D.natl.Bp.): Der Reichsfinanzmini, ster hat mit der Fixigkeit, mit der er sich Ueberzeugungen bildet auch auf Gebieten, die ihm fremd sind, behauptet, die Vor­lage bedeute keine Verfassungsänderung. Wenn das Reich die Bundesstaaten auf einen Anteil an den Steuern verweist, muß dieser auch feststehcn, damit die Einzelstaaten einen Etat auf- stcücn können. Die Annahme des Gesetzes ist uns nur möglich, wenn zu dem tz 451 bezw. tz 46, der auch eine Verfassungs­änderung bedeutet, der Antrag Herold angenommen wird.

Abg. Wurm (U.S.P.): Wir werden für den Antrag He­rold stimmen.

In der Spezialdiskussion wird der Antrag BHinck auf Errichtung der Landcsfinanzämter durch Reichsgesetz abge- lehnt, nachdem sich Reichsfinanzminister Erzberger dagegen erklärt hat.

Der weitere Antrag Blunck hinsichtlich Nichtbcrufung po­litischer Beamter an die Spitze der Landesfinanzämter wird abgekehnt.

Zu tz 46 (Vorlage tz 451) liegt der Antrag Herold vor: „Eine Aenderung dieser Vorschriften kann nur unter der Voraus­setzung erfolge», die nach der Reichsoerfassung für Verfassungs­änderungen vorgesehen sind."

Abg. Keil (S.): Nach unserer Auffassung gehört tz 46 überhaupt nicht in das Gesetz. Angesichts der Hartnäckigkeit der Regierung und angesichts der Gefahr, daß das ganze Re- fornimcrk scheitern könnte, sind wir bereit, nach dem Antra« Herold diese Bestimmung aufzunehmen.

In der Abstimmung gelangt der Antrag Herold und «it diesem tz 46 zur Annahme. Das Haus nimmt daraus auch sofort die 3. Lesung der Vorlage vor.

Das Gesetz wirb mit großer Mehrheit angenommen.

Nächste Sitzung Mittwoch vormittag 9 Uhr.

Erinnerungen

Die Erinnerungen von TirPitz, die vom „Nieu- wen Courant" im Haag veröffentlicht werden, finden in der Presse, auch des Auslands, immer mehr Beach­tung. Tirpitz nimmt kein Blatt vor den Mund und scheut sich nicht, auch die Fehler, die der Kaiser selbst gemacht hat, rückhaltlos darzulegen. Nicht als ob er dem Kaiser irgendwelche Schuld am Ausbruch des Kriegs beimäße; Tirpitz stellt aber fest, daß durch die Un­entschlossenheit des Kaisers und die Planlosigkeit seiner Räte so manche gute Gelegenheit während des Kriegs' verpaßt wurde. Der Vorwurf trifft neben den Dipü- maten namentlich auch die damalige Oberste Heereslei­tung (Moltke) und die Berliner Vertretung der Ma­rine, die Admirale Müller und Pohl. Tirpitz sagt, es sei ein Fehler gewesen, den Krieg zu unternehmen; eine fähigere Diplomatie hätte ihn verhindern können. Aber er hätte trotzdem gewonnen werden können und müssen, wenn die deutschen Machtmittel vollständig und rechtzeitig zur Anwendung gebracht worden wären. Im übrigen erscheint Tirpitz nach den „Erinnerungen" nichts weniger als ein Kriegshetzer, vielmehr als das Gegen­teil. — Die gleichzeitig veröffentlichten Erinnerung«« Ludendorffs ergänzen jene in interessanter Weise, Ludendorff ist in seinem Urteil, besonders dem Kai» ser gegenüber, weit zurückhaltender als Tirpitz; «Ser Mch er läßt durchblicken, daß -er Kaiser im entscheiden­den Augenblick keinen Entschluß fassen konnte, und daß er, so sehr er sonst seinen Willen durchzusetzen ver­stand, in kritischen Lagen die Fassung verlor und frem­der Beeinflussung zugänglich war in einem Mähe, da- sich mit den Reichsinteressen nicht immer vertrug Wir lassen nachstehend noch einige Proben ans den genannt« «Erinnerungen" folgen.