M« d«ru«s des rv«ch»k«hts i» Mgrordnetentzaus und im Herrenhaus. Nichts lieg« mir ferner, als die Absicht, mich in die Angelegenheit des Bundesstaats Preußen eiiizW- Esche». (Heiterkeit links, Unruhe rechts.) Es kann sich ake» d«ch niemand der Ansiclst verschließen, daß der Umstand, »b sitr das preußische Abgeordnetenhaus ein dem Reichstagswahl. »»äst gleiches oder ein ihm entgegengesetztes Wahlrecht gilt, schon «egen der starken Einwirkung de, Staates Preußen auf di» -Gesetzgebung und Verwaltung de» Reiches, oft in die Per- Mni'sse des Reiches ciagreist. (Lebh. Beifall links.) , Deshalb ^nnen politische Erwägungen über diese Frage auch in diesem . " ' ' Frgge d

es

Hause nicht unterlassen werden, wie ja auch die preuhisch-n Wahlrechts charabtcristischerweise in der Stretkbe- wrgung der letzten Wochen, obwohl sich diese keineswegs auf Preußen beschränken sollte oder beschränkt hat, eine sehr w.sent- Nche Rolle gespielt hat. Die Reichslcitung wird sich schon au, bundesstaatlichen Rücksichten bei dieser Frage zuriickhalten, wen» Ae es auch der Stimmung im Reich entsprechend begrüße» Mrdc. wenn die preußische Regierung ihre Absicht verwirkliche« und den harten Streit so beendigen könnte, wie sie gewillt ist. Die Reichslcitung steht dabei durchaus auf dem Boden der jüngsten E.K örung des Reichskanzlers und preußischen Minister­präsidenten gegenüber dem Präsidenten des preußischen Abge­ordnetenhauses und des preußischen Ministeriums des Innern, die sich beide und dingt dafür eingesetzt haben, daß der Stand­punkt der kaiserlichen Botschaft vom ll. Juli unverändert festzuhaltcn und dementsprechend di« Re­form durchgesührt werden muß. Allerdings ist vor wenigen Tagen durch den bekannten Beschluß der Mehrheit des Abgeordneten­hauses die Vorlage auf ein totes Geleise gekommen. Alle staatsrechtlichen Möglichkeiten werden jetzt mit einem Eifer disku­tiert, als wenn der Entwurf endgültig gescheitert wäre. Ich Kann nicht annehmen, daß dem so ist. Es ist im parlamenta­rischen Leben so mancher Entwurf mindestens ebenso gefährdet gewesen wie dieser und ist doch zustande gekommen. Ich kann an die Möglichkeit nicht glauben, daß die Parteien, in deren Hand nun die Entscheidung liegt, sich der Einsicht verschließen werden, was sie in diesen kritischen Stunden der Allgemein­heit schuldig sind. Aber sie werden auch den Verdacht weit von sich weisen, als ob es auf eine-doch jetzt schlechthin unmög­liche Verschleppung abgesehen sei. lieber das zu erwartende Re­sultat der weiteren Verhandlungen hat heute wohl niemand ein unfehlbares Urteil, aber Schlüsse lassen sich aus bekannten Tatsachen immerhin ziehen. Wenn Sie meine persönliche Mei­nung darüber interessiert, so kann ich sie dahin zusammen- fassen: Nach meiner festen Ueberzeugung besteht die Gewißheit, daß das im Entwurf vorgesehene Wahlrecht fürPreußen k 0 mmt, es besteht die be- gründetc Hoffnung, daß es auch bald kommt. (Leb- l-a'es Bra"v linksll In dem Maße als die verbünd^ m Re- Mlrnmgeir sich zu Trägern einer oen neuen Verhältnissen ent-"! wrechendenZ Politik maclM, ist das Vertrauen der Bevölkerung^ Zund der Volksvertretung zu ihnen gewachsen. Das weitere 3u< sammenarbciten soll ohne staatsrechtliche Neukonstruktionen und' ohne an Echlagworten hängen zu bleiben, dadurch erreicht werden^ Laß man im Wege der Verständigung durch Aufnahme einzelner das Vertrauen ihrer Kollegen genießender Parlamentarier aus dem Reichstag und preußischen Landtag in die Rcichsregierung und preußische Regierung das gegenseitige Vertrquen zwischen ,der Regierung und Volksvertrctung zu stärken, der gemeinsamen Politik feste Unterlagen zu geben und die Führung der Ge- schäfte zu erleichtern sucht. Wie dieser Versuch, an dem aktiv- und passiv beteiligt zu sein ich die Ehre habe, ausfallen wird, läßt sich selbstverständlich noch nicht übersehen. (Abg. Kreth (Kons.): Sehr richtig! Heiterkeit rechts.). Soweit ich die Dinge Übersehen kann, ist die Hoffnung berechtigt, daß diese Kriegs­schöpfung Len Krieg überdauert.

Leider wird, je länger der Krieg dauert, das Bild der Ge­schlossenheit, Opferwilligküt und des gegenseitigen Vertrauens «durch Bewegungen von beiden Seiten aus etwas am meisten ins Auge fallende Erscheinung ist der von Linken vor einigen Wochen ins Leben gerufene

Streik.

Pom Standpunkt der Allgemeinheit aus muß er aufs tiefste tbeklagtund verurteilt werden. Traurig genug, daß man jetzt darüber streitet, wer ihn veranlaßt habe, die eigenen Volksgenossen oder das feindliche Ausland. Geschadet hat er schon dadurch, daß er die Hoffnungen unserer Feinde auf unseren po i.ischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch aufs höchste gesteigert und dadurch unsere Aussichten auf Frieden beeinträchtigt hat. Niemand kann wissen, ob er nicht den Krieg ganz direkt verlängert hat. Es haben denn^auch die Gewerkschaften und die sozialdemokra­tische Parte! ihre Beteiligung an dem Streik zunächst abge­lehnt. Es war ein Festler. daß sie sich dann ihm, wenigstens tei weise a g.schlossen haben. Dadurch h ibcn sie die B.w gung. die sie se!b,i als zweck.^.orig und schä.lich erachtet haben, ge­stärkt. Umstände anderer Art, wesentlich wohl die Besonnen­heit und Entsch'ossmheit des obrigkeitlichen Eingreifens iLache« bei den Sozia.d-moluaten), die Aussichtslosigkeit, Ernüchterung, der Mangel an Geld Huben wohl mehr der Bewegung ein Ende bereitet. Die Zwecke, die mit dem Str.ik verch'gt wurden, werden wohl verschiedener Art gewesen sein. Ich glaube nicht, daß irgend jemand ernstlich geglaubt hat, daß auf dieses Signal hin sich nun das in den Fabriken beschäftigte deutsche Volk er­heben, das doch immerhin recht erträgliche Joch seiner Regie­rung abwerfen und Arm in Arm mit den sogenannten Prole­tariern all.r Länder das Deutsche Reick mit dem idealen Regi­ment der Bolschewik! b.glücken werde. Wenn etwa der Zwick gewesen s-in sollte, die Bewegung zugunsten ins Rllchstagswahl- rechts in Preußen durch den Streik zu stärken, so hat umgekehrt nichts das Zustandekommen des Gesetzes so gefährdet, als eben dieser Streik durch die Art, wie er von den Gegnern des Wahlrechts politisch ausgeniitzt worden ist. Ebensowenig ein­leuchtend ist der Gedanke, durch den Streik die Ernährungs- schwicrigk.iten zu beheben. Auch nur als Demonstration gedacht, dieser Richtung wirkungslos bleiben, weil eine nur dann einen Sinn haben könnte, wenn es Willen, an der Leitung der betreffenden Organe was man gewiß nicht sagen kann. Es ist auch wie in der Frage des Belagcrungs- chutzhaft, der Zensur usw. durch diesen Streik herbeitzesührt werden soll. Endlich wird be- Streik die baldige Herbeiführung des Friedens Das würde aber doch voraussetzen, daß auch aale Parteien in den uns feindlich g-.sinntcn 'cklixßim, und auß rbem müßten sie doch stark

getrübt. Die der äußersten

mußte er in Demonstration an dem guten fehlen würde, schwer, sich vorzustcllen, Auslandes, der S' '' ' «ine Besserung hauptet, daß oc erreichen sollte, entsprechende rab Ländern sich dem

«enug sein, die Kaum irgendwo i Macht. Umgekehrt danke ausg drängt, Leus umso wei Gegner an t! üns glauben.

Aber auch auf gegen das Gebot d> bloß von links, sonde

in ihren Ländern an sich zu reißen, t, dieser Wille gezeigt, nirgends diese 'ich unabweisbar der naheliegende Gc- e Möglichkeiten eines Frie- on uns abrücken, je mehr die 'ende innere Kämpfe bei

-- Reihen .gainmcüha'tens

der Streikenden wird schwer gesündigt, nicht

M 'geMckder Ad-Sek ftch den Schein grSße»» VeSeuwnß zedr» Können al« st« i» Wirklichkeit Hobe». (Sehr gut! «»kr». Unruhe »echt».) Eo haben die Feinde die Wahl, ob fi« di» Pfeile gege» un« aus dem Köcher der äußersten Rechte» «de» der Lutz rsten Linken entnehmen wollen. (Unruh« r»chts.) E»

war« für »nsere Brüder an der Front und zu Hause vi«l kesser, wen« man nicht immer wieder die Herzen mit de»

bangen Sorg« erfüllte, daß dir Interesse» de» Vaterlande» in höchster Gefahr seien, wenn nicht nach dem Willen eine»

Minderheit regi rt wird (Lebhafte Zustimmung bei der Mrhrh >1. Unruhe rechts), und e» ist «in schwerer Schaden, wenn, wie I« Berlin öffentlch unter brausendem Beifall einer tausendköpfig » Menge in der letzten Woche (gemeint ist die Hauptversammlung des Bundes der Landwirte. D. Schr.) Schlagworte wir die von der niederträchtigen Friedenrresolution des Reichstag» geprägt wurden, und das Bild des ersehnten Reichskanzler» herauf- beschworen wird, auf den geschossen wird, der aber auch schießt. (Hört hört! und Beifall bei der Mehrheit, Unruhe »nö

erregt» Zurufe recht». Man hört u. a. das Wort: Der rote Staatsmann.) Demgegenüber ist Disziplin zu halten, selbst aber Disziplin zu zeigen.Wer diese Disziplin nicht zeigen kann, der verwirkt das Recht, über andere zu richte»«.

Ueber Zensur. Schutzhaft und Belagerungszustand stehen neu« Debatten in Aussicht. Auf eine grundsätzlich« Rege­lung dieser Fragen durch vollständige Umänderung der bestehenden Gesetzgebung kann meines Erachtens während der Dauer de» Krieges nicht mehr gerechnet werden. Wir werden unr darauf beschränken müssen, praktische Lösung z» versuch«». Daß

neue Steuer»

kommen, ist für keinen Menschen überraschend. So hart sie drücken mögen, ist cs doch richtiger, den Etat mit ihrer Hilfe im Gleichgewicht zu halten, als einem Grundsatz zu huldigen, der ohnedies bereits allmäblich sich überall breit zu machen beginnt, daß wenn man schon so viele Schulden habe, es auf einige hundert oder tausend Millionen mehr oder weniger nicht ankomme. Kein Wort kann stark genug sein, um dl« Gefahr zu zeigen, die in dieser verlockenden Logik liegt.

Aiuh die

Eruäsrungsfrage»

werden wieder eine große Rolle spielen. Eine Verkürz»», unserer Brotration wird zur Zeitnicht i» Frage kommen. Diese A Kündigung darf aber niemand veranlasse«, die Pflicht gegen das Vaterland, sich auf das Notwendigste ein- zuschränkeu und die Verordnungen innezuhalten, auf die leichte Achsel zu nehmen. Die aus der Ukraine erhofften Menge» können wir nicht ais bereits geliefert einstellen. Vielfach wirS die Befürchtung geäußert, daß

die kriegswirtschaftlichen Organisation«» ^

für Lcvensmittel und Rohstoffe als Syndikate und Monopol» Llmlölw Kioricktunaen über den Krieg hinaus, vielleicht für im», wer. vom Reick auf Kosten der Freiheit und Selbständigkeit der Einzelnen aufrecht erhalten werden könnten. Die Reichslcitung denkt nicht daran, Organisationen, die wohl für den Krieg not­wendig aber auch nur für ihn geschaffen sind, zu verewigen. Sie wird festhalten an der wertvollsten Unterlage unseres Wirt­schaftslebens, sie wird dieBewegungsfreiheit undIni- tiative des Einzelnen zugunsten eine» Staats- Sozialismus nicht auf heben. Es muß hervorgchobcn werden daß diese Organisationen nicht bei Abschluß des Fric- densvertrags mit einem Schlag beseitigt werden sollen. Die Mitwirkung von Handel und Industrie bei der Neuregelung wird uns die Befestigung wesentlich erleichtern. _

Ich komme zurück auf den

Nus nach Einigkeit und Zusammenhalten.

(Lebhafte Zurufe rechts: Sie haben dt e E i n i a k ei t n i ci>t gefördert! Stürmischer Widerspruch links und ostentativer Beifall. Andauernde Unruhe im Hause.) Iah^e der Entbeh­rungen liegen hinter uns, aber wir wissen, saß uns diese Entbehrungen nicht zum Frieden zwingen werden. Nur eines k önnte unseren Feinden noch helfen: Die deutsche Uneinigkeit. (E neute Zurufe rechts, stürmischer Widerspruch und Beifall links.) Wir sind es uvs-rem ruhmreichen Heer und seinen hervorragenden Führern schuldig, ohne Ansehen der Person auf allen Seiten das znrückzustellen, was uns trennt. (Zurufe: Das tun Sie bei der Mehrheit und auf den Tribünen. Erneut lebhafter Beifall links und im Zentrum.)

Vizepräsident Dr. Paasche: Das Händeklatschen und das Pfuirufen entspricht nicht der Würde des Hauses. Ich schlage vor, die nächste Sitzung morgen um 11 Uhr abzuhalten.

Abg. Freiherr v. Ga mp (Rp ) und Abg. Prinz Schö- naich-Earolath lNatl.) beantragen, den Anfang der mor­gigen S'tzung auf 1 Uhr festzusctzen.

Abg. Graf Westarp (Kons.): Ich beantrage, die Sitzung erst um 2 Uhr beginnen zu lassen, damit wir genügend Zeit haben, den Wortlaut der herausfordernden Rede zu studieren, die wir soeben gehört haben. (Lauter Beifall rechts und Wider­spruch links.)

Bei der Abstimmung wird der Anlrag des Grafen Westnrp gegen die Stimmen der Konservativen abgelehnt. (Händeklat­schen und Pfuirufe links.) Der Beginn der Sitzung wird auf 1 Uhr festgesetzt mit der Tagesordnung: Fortsetzung der allge­meinen Aussprache über den Etat. Schluß 4"/t Uhr. !

auch von r«Ps.

(Zuruse links: Viel mehr!) Wie dort von links, so glaubt man hier rech-s dadurch seiner Politik Kraft geben zu können, daß man denjenigen, die anderer Meinung sind, den guten Glauben ab­spricht. (Sehr wahr' links. Große Unruhe rechts. Zurufe rechts: Diese Glei: . "nng ist unerhört.) Daß es nur «in kleiner Bruchteil der itschen Bevölkerung ist, der sich auf Diesen Boden stellt, m,rd von unseren Feinden nicht weiter ««acktet. und da« ist erklärlich, weit bekanntlich achtz. Minderheiten

Die Wühlereien gegen Ludendorff.

Berlin, 26. Febr. Amtlicher Meldung zufolge hat der Chef des Krieqspresscamts am 11. Februar Ver­tretern der Presse die Mitteilung gemacht, daß, nach un­zweifelhaft glaubwürdigen Meldungen der feindliche Ver- band, da er offenbar auf den Sieg seiner Waffen und die Aushungerung nicht mehr zu hoffen wagt, mit raffi­nierten Mitteln eine Wühlerei gegen General Luden­dorff ins Werk setzt, um den Generalquartiermcister von Hindenburg zu trennen und eine tiefe Kluft im deutschen Volk zu schaffen, wovon der Verband seine Rettung er­wartet. Die Feinde wollen uns des Führers berauben, der die rechte Hand Hindenburgs ist. Der Chef des Kriegspresseamts forderte die Zcitungsvertreter auf, durch ihre Haltung von vornherein auch diese Hoffnung der Feinde zu zerstören. Es sollte dringend vermieden wer- i den, Ludendorff in den Parteikampf hineinzuziehen, c Der Abg. Erzberg er, der von den „Leipz. N. ! Nachr." wiederholt mit der Hetze gegen Ludendorff in Zu- l sammenhang gebracht wurde, erklärt in der „Germania"- ! daß er damit nichts zu tun habe, wenn er auch politisch l auf seiten Kühlmanns stehe. Bezüglich Litauens sei er ! (Erzberger) der Meinung, daß Litauen ein unabhängiger ! Staat mit Anschluß an Deutschland werden solle. Auf j seinen Rat sei der Bischof von Kowno zu General Luden- j dorff ins Große Hauptquartier gereist, wo in einer Aus- ? spräche vollkommene Einigkeit über die Unabhängigkeit ! Litauens festgestellt worden sei. i Die „Sächsische Staatsztg." erklärt die Nachricht der : „Deutschen Zeitung", daß das Königreich Sachsen im ! Bundesrat einen Antraa auf engere Verbindung Litauens ! mit Sachsen gestellt habe, für unzutreffend. Die Erwä- ! Lungen über die '-'iitunst Litauens schweb«" nock. McuL d«o

? »Tägk. Rundsch«»" handelt es sich daru«, daß der zwei'« z Sohn des Königs Friedrich August, Prinz Friedrich Chri­stian (gxh. 18L3) möglicherweise für den litauischen Tstro« bestimmt fei. Vor zwei Jahre« schon habe Bethman» ) Hollweg dem Prinzen Johann Georg (Bruder des KönigsG i die polnische Königskrone angeboren, die von diesem «beH - ^bgelehnt worden sei. (Sachsen war bekanntlich von 163U! I bi» 1733 mit Poien-Litauen durch Personalunion durchs ! die Kurfürsten Friedrich Angnst I. (als Polenkoniq U»- gustlk.l und Friedrich August II, A, HI.) vcrbu"^-'-

Di» Arievem-veryauvlungv*.

vrrvapeff, 26. Febr. „Pesti Naplo" schreibt 0rn »umänische« Friedensverhandlungen, die fr ,Donau, die Befreiung der Tvnaustrahe und die Bericht Lgung der siebenbürgischen Grenze (zu Gunsten Oester- «tch-UngarnS) feien unbedingte Forderungen der Donmo- «onarchw.

Genf, 26. Febr. Das Pariser „Petit Journal" mel­det, die Alliierten haben die militärischen und politische» Verträge mit Rumänien aufgehoben. (Nach der Londoner; „Morningpost" sind die Guthaben Rumäniens in Engp land, Frankreich und Italien beschlagnahmt worden.)

Petersburg, 26. Febr. (Pet. Tel.-Ag.) Die Ein­nahme von Rostow am Don durch Sovjettruppen wird bestätigt.

Amsterdam, 26. Febr. Die „Times" erfahren aus) Petersburg, daß das maximalistische Heer in der Haupt­sache aus Arbeitslosen zusammengesetzt ist, deren, Zahl infolge der durch den deutschen Vormarsch veranlaß, ten Schließung von Fabriken stets größer geworden ist. Eine kleine Anzahl russischer Soldaten hilft den Bob« schewiki bei der Organisation von Truppen zu 1000 bis! 1500 Mann, deren Aufgabe es sein soll, die deutschem Angreifer Zu beunruhigen.

- Stockholm, 26. Febr. Dem schwedischen Ministe», Präsidenten wurde eine mit 63000 Unterschriften ve« sehene Bitte uni Lieferung von Waffen für Finnland! überreicht.

London, 26. Febr. Gerüchtweise, verlautet, dag die! Gesandtschaften der Alliierten von Petersburg eckreisen tvvll-n.

Der Krieg zur E>ee.

Berlin, 26. Febr. (Amtlich.) S. M. Hilfskreuzer „W 0 l f" hat in Durchführung der ihm übertragenen Auf- Zecken mindestens 35 feindliche oder für den Feind fah­rende Handelsschiffe mit einem Gesamttonnengehalt von mindestens 2 l 0 000 BRT. vernichtet oder so schwer beschädigt, daß ihre Wiederverwendung für längere Zeit ausgeschlossen ist. Es handelt sich vorwiegend um große, wertvolle englische Dampfer, deren gleichwer­tiger Ersatz in absehbarer Zeit nicht möglich ist. Mehrere dieser Dampfer waren besetzte englische Truppen­transportschiffe, ihr Untergang hat entsprechend« Menschenverluste zur Folge gehabt. Ferner sind durch die Kriegsmaßnahmen des Hilfskreuzers „Wolf" der japa­nische Linienschiffskreuzer „Harune" von 28VVÜ D. Wasserverdrängung, und ein englischer oder japani­scher Kreuzer, dessen Namen nicht festgestellt werden konnte, schwer beschädigt worden.

Amsterdam, 26. Febr. Wie die Niederländisch- In­dische Presseagentur aus Batavia meldet, ist der japa­nische Kreuzer „Kasnga", der vor längerer Zeit bei Banst» straits strandete, endgültig als verloren zu betrachte».

Me Ereignisse im Westen.

Der englische Bericht.

WTB. London, 26. Febr. Bericht von gestern abend: Feind-, lichc Sireifabteilungen bet St. Quentin und Passchendaele wurde» abgcwiesen. Die feindliche Artillerie entwickelte einige Tätigkeit südwestlich von Cambrai. im Tale der Scarpe, südlich 00 » Acmentieres und nordöstlich von Ppern. Unsere Artillerie zer­streu!« feindliche Abteilungen in der Nähe von La Bassee. — Flugwesen: Am 24. Februar führten unsere Flugzeuge Erkun­dungen aus. Es wurden Bomben aus feindliche Unterbünft», Transporte und Arbeiterabteilungen abgeworfen. 2 unserer Flug­zeuge werden vermißt. Nach Einbruch der Dunkelheit warfen «nsere Geschwader über 200 Bomben auf feindliche Flugparke bei Courtrai und auf Unterkünfte nordöstlich von St. Quentin. Ali- unsere Flugzeuge sind zurückgekehrt.

Der amerikanische Bericht

(in Frankreich) vom 25. Februar:

>.e amerikanische Patrouille drang in Verbindung mit einer französischen Patrouille unter französischem Besetz' am Samstag morgen im Chemin-des-Dames-Abschnitt einige hundert Meter in die deutschen Linien ein, nahm zwei Offizier- und 20 Mann gefangen und erbeutete ein Maschincw- aewchr. Starke.Artillerietätigkeit seit einigen Tagen im amerh- konischen Frontabschnitt nordwestlich von Toul. wo der Feind sein.- Artillerie verstärkte.

Neues vom Tage.

Nizza, 26. Febr. (Havas.) Der König und dsto) Königin der Belgier haben Nizza verlassen, um sich Paris nach Belgien zurückzubegeben.

Unruhen in Costarica.

Neuyork, 26. Febr. (Reuter.) Ein Telegramm aus San Jose (Costarica, Mittelamerika) meldet: In ver­schiedenen Teilen Costaricas brachen Unruhen aus, die» jedoch unterdrückt wurden. Die Ordnung ist wiederherge­stellt. Die Unruhen begannen am letzten Freitag, als eine Bande unter Führung des Herausgebers der Zeitung! „Jmparcial", die von der Regierung unterdrückt Warp bei Sinilo einen Personenzug angrifs. Ausschreitungen folgten in Karthago und Turrialba, aber die Aufständi­schen wurden zerstreut. Eigentum wurde nicht zerstört »nd die Verluste a« Me nschen leben Md ering. ^