Gegründet

1877.

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Donnerstag, de« IS. Oktober

»«tsblatt für Pf»l,ßr«se»»eUer.

1S11.

AinMchcs.

An die Gemeindebehörden und an die Obst- baumbesitzer

richtet das K. Oberamt folgende Bekanntmachung. Zur Vertilgung des so schädlichen F r o stn a cht sp a n ne rs ist es dringend angezeigt, daß die Odstbaumbesitzer unverweilt ihre Kernobstbäume wiederum mit den bekannten und be­währten Klebringen ca. 1 Meter vom Erdboden entfernt versehen. Der Schmetterling pflegt gegen Mitte Oktober zu erscheinen und treibt sein Wesen bis gegen Dezember. Auf älteren Bäumen mit rauher Rinde sollte der Raupenleim un­mittelbar auf die Rinde aufgestrichen werden. Ferner werden die Obstbaumbesitzer dringend aufgefordert, ihre Obst­bäume von Moos und abgestorbener (aber nicht der lebenden) Rinde durch Abscharren zu reinigen das Abscharren geschieht am besten bei feuchter Witterung und die Stämme und Aeste mit Kalkmilch anzustreichen. Außerdem sollen die Baumscheiben umgegraben und die Bäume ge­nügend gedüngt werden. Alles von den Bäumen Abge­scharrte ist zu verbrennen.

Die K. Regierung des Schwarzwaldkreises hat am 17. Oktober 1911 die Wahl des Gipsers Friedrich Kleiber in Enzklösterle, Oberamts Neuenbürg, zum Ortsvorsteher der Gemeinde Enzklösterle bestätigt. ,

Deutscher Reichstag.

Berlin. 16. Oktbr.

Am Bundesrütstisch: Reichskanzler v. Bethmann Hollweg, die Staatssekretäre Dr. Delbrück, Wermuth- Kiderlen-Wächter und Lisko, sowie Bundesratsbevoll­mächtigter v. Salza und Lichtenan. Das Haus ist sehr gut besetzt. Präsident Gras Schwerin eröffnet die Sitzung um 1.20 Uhr. Zunächst stehen auf der Tagesordnung Interpellationen des Zentrums, der Konservativen, der Sozialdemokraten, der National liberalen und der Freisinnigen betreffend die aus­wärtige Politik. Aus Anfrage des Präsidenten, ob und wann der Reichskanzler die Interpellationen beantworten wolle, erklärte Reichskanzler v. Bethmann Hollweg: Ich bin bereit, diese Interpellationen zu beantworten. Für voll berech­tigt halte ich den Wunsch des Reichstags, bald-, möglich von der Regierung Auskunft über die aus­wärtige Lage zu erhalten. Zn meinem gestern an Ihren Herrn Präsidenten gerichteten Schreiben, von deui ich annehmen darf, daß es zu Ihrer Kenntnis gekommen ist, habe ich dargelegt, aus welchen Gründen ich mir heute eine Erklärung versagen und die Bezeichnung des Zeitpunktes noch Vorbehalten muß, an dem ich sie werde abgeben können. Ich, werde nicht unterlassen, Ihrem Herrn Präsidenten den Termin anzuzeigen, sobald es mir möglich ist. Nach meiner Absicht wird der Reichstag nicht auseinanderg e h e u, o h n e d a ß e r z u - vor über die auswärtige Politik verhan­delt hat. (Beifall.) Präsident Graf Schwerin er­klärt: Damit ist dieser Gegenstand der Tagesordnung erledigt. Es folgt die Interpellation der So­zialdemokraten und des Zentrums betreffend L e b e n s mitte lte ue. r u n g. Der Reichskanzler er­klärt sich bereit, diese Interpellation am nächsten Montag zu beantworten. Damit ist auch dieser Gegenstand der Tagesordnung erledigt. Es folgt die Interpellation der Sozialdemokraten über Verstöße gegen das Vereins- und Ver­sammlung sge s e tz. Staatssekretär Dr. Delbrück erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit. Der Reichskanzler und Staatssekretär von Kiderlen Wäch ter Verlässen den Saal. Albrecht (Soz.) führt zur Begründung der Interpellation aus, daß sich seit der letzten Interpellation die Verhältnisse noch ver­schlechtert hätten. Im Gesetz stehe nichts von einer Anmeldefrist von Mitgliederversammlungen Politi­scher Vereine. Der Redner bringt, eine Reihe von Fällen zur Sprache, in denen nach seiner Meinung gegen das Gesetz von der Polizei verstoßen worden ist. Bei der Sozialdemokratie sei es Tradition, sich ans den Boden des Gesetzes zu stellen (große Hei­terkeit), sie verlange aber auch von der Regierung,

daß das Gesetz geachtet wird. Staatssekretär Dr. Delbrück: Zwischen der Reichsleitnng und den zu­ständigen Stellen der Bundesregierungen bestehen grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung des Vereinsgesetzes nicht. (Hört, hört! bei den L-oz.). Die Handlungen der einzelnen Be­hörden werden durch die bundesstaatlichen Ressort­minister gedeckt und deshalb gehören auch die einzel­nen Beschwerden nicht vor den Reichstag, sondern vor die Einzellandtage. (Aha bei den Soz.) Wir sind uns darüber einig, daß bei der Veranstaltung von öffentlichen Versammlungen unter freiem Him­mel grundsätzlich die Heranziehung unzutreffender Gesichtspunkte nicht gebilligt werden darf, ebenso­wenig die Verwendung von Scheingründen. Das ist eigentlich selbstverständlich. (Sehr richtig und große Heiterkeit.) Die Reichsleitung wie auch die Bun­desregierungen wünschen, daß die Gesetze so ange­wendet werden, wie sie erlassen sind. Die vorge- Lragcnen Einzelfälle werde ich den zuständigen Be­hörden zugänglich machen. Stellen sich dann Dif­ferenzen in der Auffassung heraus, so werde ich die erforderlichen Schritte zu tun nicht unterlassen. Das Reichsgericht hat dahin entschieden, daß jede öffentliche Versammlung verboten werden darf. Zweifelhaft kann sein, ob nicht auch die Versamm­lungen eines geschlossenen Vereins unter Umstän­den öffentliche sein können. (Unruhe bei den Soz.) 'Niemand wird den Behörden einen Vorwurf daraus machen dürfen, wenn sie sich nach der Rechtsprechung ihres Landes richten. Ich meinerseits kann erklä­ren, daß ich auch in Zukunft, wo die Möglichkeit eines Einschreitens gegeben ist, es nicht unterlassen werde, dahin zu wirken, daß Auswüchse beseitigt werden. (Bravo rechts.) Auf Antrag des Abg. Be­bel findet Besprechung der Interpellation stakt. Bei dieser ergreift nochmals Staatssekretär Dr. Del­brück das Wort und führt ans: Die Handhabung des Gesetzes ist Sache der Bundesstaaten. Unser Ein­fluß kann immer nur moralisch sein. Ich bin über­zeugt, daß auch der preußische Minister des Innern die hier zum Ausdruck gebrachten Anschauungen über die Handhabung des Gesetzes mit aller Energie vertreten wird. Wenn das der Fall ist, so ist auch die weitere Konsequenz richtig, daß es zweckmäßig ist. solche Beschwerden in den Einzellandtagen zu erörtern. Die Durchführung der Polizeistunde muß unbedingt in Einklang stehen mit den Bedingungen des Reichsvereiusgesetzes. Ich bin der Ansicht, daß in einzelnen Fällen das Gesetz eine Auslegung er­fahren hat, die den eigensten Interessen der Behörden nicht entspricht. Eiugegangen sind Interpellationen des Zentrums und der Freisinnigen betreffend Maul­und Klauenseuche. Nächste Sitzung Donnerstag ein Uhr. Fortsetzung und Privatbeamtenversicherung. Schluß sechs Uhr.

L andesnachrichLen.

AkterrH-rg, IS. Okibr.

* Gemeinschaftliche Sitzung der bürgerlichen Kol­legien vom 1 6. Oktober. Borgetragen wird die Stadt- pflegerechnung pro 1909/10. Aus der umfangreichen Rechnung, die eine Gesamteinnahme von 287 900 Mark und eine Gesamtausgabe von 314 900 Mark, mithin eine Mehrausgabe von 27 000 Mark aufweist, ist unter Einnahmen hervorzuheben, daß aus den städt. Waldungen eine Reineinnahme von etwa 90 000 Mark erzielt wurde. Unter Ausgaben findet sich für Erziehung und Bildung die bedeutende Summe von insgesamt 32 833 Mark. Die Stra­ßen und Wege erforderten einen Aufwand von 17 000 Mark. Das Rechnungsergebnis wurde ge­genüber den Vorjahren als befriedigend bezeichnet. Im Anschluß wird die Armenpflegerechnung pro l 909 10 vorgetragen. Der Armenaufwand hat sich, wie aus dieser Rechnung im Vergleich mit den Vor fahren hervorgeht, wesentlich gesteigert. - Bekannt­gegeben wurde ein Erlaß, nach welchem die sr. Zt. beschlossene Erhöhung, der Feuerwehrabgabe, geneh­migt wurde. Die Entschädigung für den Reli­

gionsunterricht an der Latein- u. Realschule wurde mit Wirkung vom 1. Oktober erhöht. Der Bür­ge r a u s s ch u ß gab zu der vom Gemeinderat anläß­lich dem Gesuch des Maurermeisters Kirn um die Genehmigung zum Ausbau seiner Scheune bei den Eichen zu einem Wohnhaus verhängte Bausperre seine Zustimmung. Der jetzige Zustand soll vor­erst bezüglich der Scheunen ünd Schuppen neben den Eichen so bleiben; Häuser sollen dort nicht er­richtet werden. Der Bürgerausschuß gibt wei­ter seine Zustimmung zum Ankauf des Kirn'scheu Hauses beim Löwen, das der Hellestraße weichen muß, zum Kauf des Haselmaier'schen Grundstück­teils, der zur Wendeplatte der Storchenneststraße gebraucht wird und zur Aufstellung einer Abtei­lung zur Erledigung der gemeindegerichtlichen Ge­schäfte. Der G e m einderat nahm einige Grund-, stücksschätzungen vor. Beschlossen wurde, daß die hies.Straßenbeleuchtung in der Art erweitert wird, daß anläßlich dem jetzigen Umbau der Leitung 30 ganz­nächtige Lampen angebracht werden, die nach dem Ansschalten der allgemeinen halbnächtigen Straßen­beleuchtung die Stadt auch über 1 2 Uhr hinaus we­nigstens notdürftig beleuchten. Genehmigt wird ferner der neue Beleuchtungsplan der halbnächtigen Straßenbeleuchtung. Dieser weist einige Aenderun- gen gegenüber früher auf und dehnt die Beleuch­tung auf obere Talstraße, die Altensteig-Dorfer Straße und die Karlsstraße aus.

s! Freudenstadt, 18. Okt. Am Montag weilte Minister v. Pischek und Stadtschultheiß Lautenschla ger von Stuttgart mit weiteren Sachverständigen hier, um Augenschein von einigen Plätzen zur Er­bauung eines Beamtenerholungsheims zu nehmen. Es kommt, laut Schwarzwälder Bote, ein Bauplatz in der Nähe vom Waldhotel Stokinger beim Lauter­bad in Betracht, auch ist ein Platz auf der Rodler Höhe (Station Loßburg-Rodt) angeboten und, wie man hört, auch ein solcher in Alpirsbach. Eine end­gültige Entscheidung ist jedoch noch nicht getroffen.

Freudenstadt, 18. Okt. Wie dem Gr. nachträg­lich mitgeteilt wurde, sind hier in der Nacht vom letzten Freitag auf Samstag 2 ziemlich starke Erd­stöße bemerkt worden.

Calw, 18. Okt. Das Wohnhaus der Witwe Eisen Hardt in der Vorstadt wurde, heute nacht ein Raub der Flammen. Das Gebäude war von 3 Familien bewohnt, die von ihrer Fahrnis nur wenig retten konnten. Die Ursache des Brandes! soll in einem schadhaften Kamin liegen; die Ab­gebrannten sind versichert. Ein unwillklöm- mcnes Hochzeitsgeschenk erhielt in letzter Woche ein Brautpaar, als es mit den Hochzeitsgästen an der Tafel saß. Als die Hochzeitsstränße verteilt wurden, trat ein Mädchen herein und legte dem Bräutigam ein kleines Kind vor mit dem Bemer­ken, es wolle ihm zu seinem Hochzeitstage auch ein Geschenk überreichen. Die Verblüffung des Bräu­tigams und der ganzen Hochzeitsgesellschaft kann man sich denken. Doch war das Mädchen nachher so freundlich, das Hochzeitsgeschenk wieder zurück­zunehmen.

* Neuenbürg, 18. Okt. Heute nacht hat sich hier der Friseurgehilfe Wilhelm Haberstroh mit einer Zimmerflinte erschossen.

ss Pfäffingen, OA. Herrenberg, 18. Okt. Unser Kirchlein ist nach einer gründlichen Renovation, die Architekt Oswaldt in Stuttgart mit einem Kosten­aufwand von 18 000 Mark durchführte, am Sams­tag wieder eiugeweiht worden.

ss Tübingen, 18. Okt. Der Burschenschaft Ger­mania, die das Uhlandhaus erworben hat, wurde der Lehnstuhl Uhlands, den er am Schreibtisch täg­lich benützte, geschenkt.

* Tübingen, 18. Okt. (Strafkammer.) Ein ge­pfefferter Hasenbraten wurde es für den Ringmacher Albert Fix von Birkenfeld OA. Neuenbürg, als er, ein arbeitsscheuer junger Bursche, aus dem Stalle seines Vaters unter erschwerten Umständen 3 Hasen stahl und sie in einer Wirtschaft an mehrere dort sitzende Gäste verkaufte, welche zwei daselbst alsbald

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