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Ausgabe in Altensteig-Stadt.

Die« Stag, den 16. Mai.

1SH.

TsMKpo.litik.

Der Deutsche Handelstag hielt in Heidel­berg am Samstag anläßlich seines 50jährigen Ju­biläums eine Festsitzung, bei der u. a. der Groß­herzog von Baden und der Reichskanzler Begrü­ßungsansprachen hielten. Bei dem Festmahl sprach dann Reichskanzler v. Bethmann Hvllweg noch ein­mal in längeren Ausführungen.

Während die große Masse der Deutschschwei­zer den ständigen Verlusten, die deutscher Sprach- besitz auf schweizerischem Boden gegen das Welsch­tum erleidet, mit völlig passiver Gleichgültigkeit ge­genübersteht, wacht sie mit um so größerer Empfind­lichkeit darüber, daß die schweizerische Sonderart gegenüber der Gesamtheit des deutschen Volkstums scharf hervorgehoben wird. Es ist daher erfreulich und dankenswert, daß einer der tüchtigsten und be­deutendsten lebenden Söhne des Äeutschschweizerischen Volkes einmal wieder mit starker Eindringlichkeit seine Landsleute auf die Gemeinschaft zwischen dem deutschschweizer Stamme und dem sonstigen deut­schen Volkstum hinweist. Der angesehene. Schrift­steller I. C. Heer schreibt nach den Mitteilungen des Vereins für das Deutschtum im Ausland: „Der Stamm der deutschen Schweizer ist sich mit der Kraft, wie sie eifersüchtige Heimaisliebe verleiht, seines Eigengepräges bewußt. Aber es ist doch urdeutsches Kernvolk, das euch mit herzlicher Wärme in seine Mitte schließt. Das Wort unserer Gaue ist und bleibt deutsch, es ist eine dem Volk und Gebildeten gleich liebe Mundart, eine alte kraftvolle Sprache, in der etwas vom Schwertklang der Nibelungen durch die Zeiten weiterdröhnt. In dieser treuherzigen deutschen Volkssprache ist die Schweiz gegründet worden; es ist die Sprache der Männer vom Rütli, und ob auch die Geschichte welsches Land an die alte deutsche Eidgenossenschaft angegliedert hat, so muß die Schweiz, soll sie bestehen, doch wesentlich ein Land mit deutschem Geiste bleiben, aus dem sie hervorge­gangen ist. Allein hätten wir nur unsere Mundart, die gemütreiche Sprache des deutsch-schweizerischen Hauses, so kämen wir in dem Kampfe der Gei­ster doch zu kurz. Das Leben fordert längere L>peere. Wir haben sie aus den unerschöpflichen Rüstkammern der allgemeinen deutschen Kultur geholt - wir hal­ten sie heilig, diese Waffen: Die deutsche Schrift­sprache, die deutsche Wissenschaft und die deutsche Kunst."

In Ungarn bestanden im Jahre 1908 nur 16,547 Volksschulen, darunter nicht mehr als 2 336 staatliche, dagegen betrug die Zahl der Schanklizenzen über 66,220. Während also durchschnittlich in dem Lande, dessen Bevölkerung überdies zu einem gro­ßen Teile selbst Wein baut und daher Eigengewächs im Hause trinkt, auf 252 Seelen ein Wirtshaus kommt, steht nur für je 1008 Seelen eine Volks­schule zur Verfügung. Viermal so viele Wirtshäu­ser wie Schulen. Das Bild wird durch die Mitteilun­gen des Vereins für das Deutschtum im Ausland noch dahin ergänzt, daß unter dem Druck der madja- rischen Gewaltpolitik gegen das Deutschtum in Pest bei 120,000 Deutschen nur eine unbedeutende deutsche Privatschule besteht und daß die Zahl der deutschen Volksschulen im Lande seit 1867 von 1000 auf 300 zurückging, von denen 250 dem mit Son­derrechten ausgestatteten Siebenbürger Sachsentum , gehören. Die übrigen 2einhalb Millionen Deutsche baben also 50 deutsche Volksschulen zur Verfügung, obwohl das ungarische Nattonalitätengesetz die Re­gierung verpflichtet, da, wo fremde Nationalität überwiegt, für deren Schulbedürfnisse in der Mut­tersprache Sorge zu tragen.

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Ueber die Unruhen in Süd-Kamerun ist nunmehr ein Bericht des Bezirksteiters von Dume eingegangen, dem das amtliche „Kolonialblatt" eine Reihe interessanter Einzelheiten entnimmt. Danach traf am Abend des 9. Februar auf der Station ein Brief des Kaufmanns Greve in Betugge mit

der Bitte um rasche Hilfe ein. Sofort mit 25 Mann ausbrechend, erreichte der Kompagnieführer Ober­leutnant Wegelin schon am Morgen des ll. Februar das 100 Kilometer entfernte Betugge. Er fand die dortige Bevölkerung ruhig, ließ aber den Oberhäupt­ling Betugge mit zwei Beratern in Anwesenheit seiner Unterhäuptlinge festnehmen und gewann aus einer dreitägigen Verhandlung den sicheren Eindruck, daß Betugge die Ermordung des Kaufmanns Greve für die allernächste Zeit beabsichtigte, sie aber wegen des Widerspruchs seiner Leute nicht vollzogen hatte. Konnte hierfür ein einwandfreier Beweis nicht er­bracht werden, so wurde einwandfrei festgestellt, daß Betugge sich dem letzten Aufstand der Nord-Makas anschließen wollte und den Anschluß teils wegen des Mißerfolges der Aufständischen, teils wegen des Widerspruchs seiner Leute nicht durchgeführt hatte. Betugge wurde daher wegen versuchten Hoch- und Landesverrats zu 15 Jahren Kettenhaft, zwei seiner Berater wurden zu 8 und 7 Jahren Kettenhaft und der Ueberführung nach Molundo verurteilt.

Taktlosigkeit und Größenwahn sind zwei ame­rikanische Erbübel. Sie werden hübsch beleuchtet in einem Aufsatz über die Kriegsakademie der Ver­einigten Staaten, der sich in den Sonntags­ausgaben einer großen Zahl bedeutender ameri­kanischer Zeitungen abgedruckt findet. Wir entneh­men die folgende Stelle der Einleitung des Arti­kels: „Würden wir im Kriege mit Deutschland stehen, und wären unsere Truppen bis auf 10 Meilen an Berlin herangetommen (!!), so würde die amerika­nische Führung über die Geländeverhältnisse in der Nähe der deutschen Reichshanptstadt derartig genau informiert sein, daß unsere Geschütze so gerichtet werden könnten, um ohne weiteres das kaiserliche Schloß oder jedes andere öffenrliche Gebäude in Trümmer zu legen. Die Kanoniere würden im Dun­keln und über die umliegenden Hügel hinwegschießen können, denn sie wären imstande, die Höhen- und Scilenrichtnng nach den von unserer Kriegsakademie vorbereiteten Karten zu nehmen und würden daher noch sicherer treffen, als wenn es sich um Feuern mit direktem Anvisieren handelte. Jede Anhöhe, je­der Wasserlauf, jedes Stück offenen Terrains in der ganzen Berliner Umgegend wäre unseren Leuten be­kannt . . . Denn die Vereinigten Staaten unterhal­ten eine Institution, deren Auftrag es ist, die Vor­bereitungen für den Krieg auf das genaueste zu treffen."

Aus Mexiko wird wieder von neu angeknüpf­ten Friedensverhandlungen berichtet. Für den alten Präsidenten Diaz ist es eine bittere Sache, daß er die Hand zum Frieden bieten und jedenfalls abdan­ken muß. In früheren Aufständen ließ Diaz die Aufständischen ohne Gnade niederschießen. Jetzt be­kommen aber die Aufständischen die Oberhand und schließlich wird der alte Selbstherrscher Diaz weichen müssen. Als Nachfolger wird General Rehes ge­nannt, der früher Kriegsminister war. Rehes wurde aus Europa zurückgerufen, wo er militärischen Stu­dien oblag.

Deutlcher Reichstag.

Berlin, 15. Mast

Die zweite Lesung der Reichsversicherungsord­nung wird beim 5. Abschnitt (Aufsicht) fortgesetzt,. Paragraph 408 sagt, daß die Aufsicht über die Kran­kenkassen dem Versicherungsamt zusteht. Bei Be­schwerden über rechtlich nicht begründete Anord­nungen hat das Oberversicherungsamt die Entscheid­ung. Bei Betriebskrankenkassen für Reichs- oder Staatsbetriebe kann die obs^ste Verwaltungsbehörde die Aufgabe des Versicherungsamts anderen Behör­den übertragen. Paragraph 408 wird unter Ableh­nung eines sozialdemokratischen Antrags, der das Verwaltungsstreitversahren für Beschwerden festset­zen will, in der Kommissionsfassung angenommen.

Ebenso werden in der Kommissionssassung angenom­men die Paragraphen 409 bis 410. Apg. Seve­rtu g (Soz.) beantragt im Interesse der Zentrali­sation der Krankenkassenstatistik einen Paragraphen 4l0a. Der sozialdemokratische Antrag wird abge­lehnt. Es folgt der 6. Abschnitt (Aufbringung der Mittel). Die Paragraphen 4l1 bis 422 betreffen Beiträge. Bei Paragraph 411, der besagt, daß die Beiträge bei Errichtung der Kassen nur dann höher als 4einhalb Prozent des Grnndlohnes festgesetzt wer­den dürfen, wenn es zur Deckung der, Regelleistun­gen erforderlich isst beantragt Abg. Schmidt-Ber­lin (Soz.) statt ieinhatb Prozent 6 Prozent festzu­setzen. Abg. Schickart (Kons.): Wir entsprechen den Wünschen durch einen von uns zu Paragraph 420 eingebrachten Kompromißantrag, wonach im Falle unzulänglicher Mittel zur Bestreitung der Re­gelleistungen der Gemeindeverband die erforderlichen Mehrleistungen zu tragen und sodann der Ge­meindeverband einem Vertreter das Amt des Kassen­vorsitzenden zu übertragen hat. Der konservative An­trag wird angenommen, der sozialdemokratische ab- gelehni und sodann der ganze 6. Abschnitt angenom­men. Ebenso wird der 7. Abschnitt (Kassenverbands­sektionen) unverändert nach den Beschlüssen der Kom­mission angenommen. Der 8. Abschnitt behandelt besondere Berusszweige. Die Paragraphen 444 bis 462 umfassen die allgemeinen Vorschriften und die Bestimmungen für die Landwirtschaft. Paragraph 447 handelt von der Befreiung von der Versiche­rungspflicht auf Antrag des Arbeitgebers. Die So­zialdemokraten beantragen Streichung dieses Para­graphen sowie des Paragraphen 447a. (Weitere Vor­schriften für die Befreiung.) Arnstadt (Konst): Nach Streichung dieser Vorschriften würden die ver­heirateten Arbeiter lediglich «geschädigt. Vizeprä­sident Schultz teilt mit, daß über den Paragraphen 447 namentlich abgestimmt werden soll. Abg. Bu­sold (Soz.) befürwortet einen Antrag auf Strei­chung. Abg. Fe gier (Fortschr. Vpr.): Durch die Paragraphen 447 und 447a werden die armen Land­arbeiter um ihre paar Groschen Krankengeld ge­bracht. Darin liegt eine große Ungerechtigkeit. Abg. Neuner (natl.) bittet, es bei den Kommissions­beschlüssen zu belassen. Abg. Schmidt -Berlin (Soz.) tritt nochmals für die Streichung der Paragraphen ein. Nachdem sich u. a. no'ch die Abgeordneten Dr^ Mugdan und Molkenbour für die Streichunq öer Paragraphen ausgesprochen haben, schließt die Debatte. Die namentliche Abstimmung über diese Bestimmung erfolgt später. Auch die Abstimmung über Paragraph 450, der auf Paragraph 447 zurück­greift, sowie über einen dazu vorliegenden sozial­demokratischen Antrag wird zurückgestellt. Para­graph 452 sieht die Möglichkeit der Herabsetzung des ländlichen Krankengelds für die Winterarbeit vor. Abg. Arnstadt (Kons.) begründet die Herab­setzung. Abg. Zubeil (Soz.) befürwortet einen An­trag auf Streichung und führt aus, diese Bestim­mung lasse den Anschein "zu, als ob bei den Kon­servativen und bei der Regierung die Schäm zu den Hunden geflohen sei. Ebenso wird der Rest des Abschnitts bis Paragraph 462^ sowie die Para­graphen 463 bis 525 angenommen mit Ausnahme des Paragraphen 515a, der zurückgestellt wird. So­dann erfolgt die am Anfang der Sitzung ausge­setzte namentliche Abstimmung über die Paragraphen 447 und 447a. Diese werden mit 181 gegen 86 Stimmen bei einer Enthaltung in der Kommissions- fassnng angenommen. Die Paragraphen bis ein­schließlich 520 werden angenommen. Sodann ver­handelt das Haus über den zurückgestellten Para­graphen 515a. Ein Antrag Eich hoff (fortschn, Vpt.h den letzten Satz dahin zu ergänzen, daß arr Stelle des Bezirks des Versicherungsamtes auch die von der obersten Verwaltungsbehörde nach örtlichem Bedürfnis bestimmten größeren Bezirke mls Betriebs-« sitze anzusehen seien, wird einstimmig angenommen' und damit auch 515a. Paragraph 520a, der ver­langt. daß ohne Entgelt beschäftigten Lehrlingen Krankengeld nicht gewährt wird, wird ohne Debatte angenommen und sodann die Weiterberatung auf. Dienstag 11 Uhr vertagt.

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