Gegrrmdet 1877 .

eie TageSauSgLde io-et vierteljährlich A im Bezirk Nagold und 'Nachbarortsverkehr Dik. 1.25

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Die Wochenausgabe (Schwarzwälder Sonntagsblatt) kostet vierteljährlich 50 Mg.

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Unparteiische Lageszeitung und Anzeigeblatt, verbrettet in den Oberamtsbeztrken Nagold, Zreudenstadr, Lalw u. Neuenbürg.

' Schwarzwälder Sonntagsblatt. ^

«r. Sv.

Verlag u. Druck der W. Rieker'schen Buchdruckerei (L. Lauk), Altensteig.

Samstag, de« 4. Arbruar

Das „Schwarzwälder Sonntagsblatt" ist durch die Post separat zu beziehen.

1S11.

Amtliches.

Der Amtsgerichtssekretär Trißler in N e u e n b ü r g wurdelseinem Ansuchen gemäß an das Amlsgericht in Weins­berg versetzt.

Feldberei n igu. n g auf d e r M a r t ri n g A l t e n ft e i g.

Durch Erlaß der K. Zentralstelle sür die Landwirlschast, Ableitung sür Feldbcreinigung, von, 26. Januar d. I., wurde das Ergebnis der Abftiinmungstagfahrt vom 25. Oktober 1910 endgültig dahin sestgestellt, daß die Ausführung des von den Gemeindekollegien in Altensteig beantragten Unter­nehmens einer Bereinigung der Gewände: „Reute, in der Häsnerhalde, am Gänsberg, Waldwiesen, ob dem Selten­graben, Hellesberg, Ziegeläcker, am Viehmarkt, im Weiher, Schloßberg und Turnerrain* der Markung Aliensteig durch 1.94 von 146 Stimmen, also durch mehr als die Hälfte der Beteiligten, auf welche von dem Gesamtgrundsteuerkapital von 1264 Mk. 31 Pfg. der Betrag von 1076 Mk. 53 Psg. also mehr als die Hälfte entfällt, beschlossen worden ist, und die so beschlossene F e I'd b e r e i n i g u n g geneh m i g t.

Mit dem 15. Februar wird die Posthilfsteüe in Grö m - dach, Postbezirk Altensteig, aufgehoben.

Maßregeln zur Bekämpfung der Maul- und Klauen s e u ch e.

Nachdem die Maul- und Klauenseuche in allen Teilen des Reichs zum Ausbruch gekommen ist und sich auch in Württemberg weiter verbreitet, ist Anlaß gegeben, die Orts­polizeibehörden und die Viehbesitzcr auf nachstehende Maß­nahmen hinzuweisen. Die schneite und sichere Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche ist mir möglich, wenn jeder Ausbruch der Seuche oder Verdacht eines solchen der Orts- polizeibehörde sofort nach dem Auftreten der ersten Kcank- Heilserscheinungen ohne jeden Verzug angezeigt wird. Die Viehbesitzer und Vorsteher der Wirtschaft, zu welcher die Tiere gehören, sind zu dieser Anzeige verpflichtet und werden hiedurch auf diese Verpflichtung mit dem Ansügen hingewiesen, daß die Unterlassung der Anzeige nicht nur den Entzug der Entschädigung für die der Seuche zum Opfer gefallenen Tiere, sondern auch Bestrafung zur Folge har. Dabei wird noch hervorgehoben, daß nach dem Urteil des Reichsgerichts vom 27. April 1904 eine wissentliche Verletzung der Anzeigepflicht nach 8 328 R.-Str.-G.-P. d. h. mir Gefängnis und nicht bloß mit Geldstrafe zu bestrafen ist. Besonders wird be­merkt, daß alle Rindvieh- und Schweine-Transporte, welche von Händlern und Landwirten aus verseuchten oder von der Seuche bedrohten Bezirken Angeführt werden, auf die Dauer von 14 Tagen, gerechnet von dem Tage des Abgangs aus der verseuchten Gegend, unter polizeiliche Beobachtung gestellt werden müssen. Die verseuchten Gemeinden werden jeweils im Sraatsanzeiger bekanntgemachl. Angesichts der Häufigkeit der Ueberlragung der Seuche durch Personen­verkehr empfiehlt es sich sür Landwirte, das Betreten der Ställe durch Viehhändler zu untersagen.

Wochen-Rundschau.

Tie Etatsbeikatung.

Am Mittwoch der vorigen Woche begann in der württ. Abgeordnetenkammer die Etatsdebatte, und ach der nächste Mittwoch kam, war sie immer noch nicht zn Ende. Es ist natürlich ein Ding der Un­möglichkeit, in einer Uebersicht altes das zusam- menznfassen, was in e.iner solch ungeheuren Rede müsse vorgebracht wird. Nnr einige wenige Haupt Momente sollen herausgegriffen werden. D« ist zu nächst festzustellen, daß die Gehallsvorlage als ge­sichert angesehen werden kann. Alle Parteien haben -ich freundlich dazu geäußert und ihre Notwendig keit anerkannt, wenn sie auch im einzelnen ver­schiedener Meinung sind. Auch darin herrscht so ziemlich Übereinstimmung, daß die Aufbesserung bis an die äußerste Grenze dessen geht, was das

Land tragen kann. Damit müssen sich die Beamten, die sich fleißig mu Ansprüchen in der Oesfentlich- keit melden, wohl, oder übel abfinden. Es ist auch nicht mit Unrecht darauf hingewiesen worden, daß die Aufbesserung vom Iahr-e 1907 schon recht erheblich gewesen ist, da sie ungefähr 7 Mill. erforderte. Es war auch berechtigt, darauf hinznweisen, daß die Vergleiche der Beamtengehälter mit den Gehäl tern der Privatangestellten keineswegs zu un gunsten der Staatsbeamten ausfatlen. Allerdings werden in den priva.en Unternehmungen hier und da an Personen in leitenden Stellungen hohe Ge­hälter bezahlt, aber das sind nur wenige, und die weit überwiegende Zahl muß sich mit Gehältern begnügen, die nicht nur keineswegs die Gehälter der Staatsbeamten übertreffen, sondern hinter ihnen zu rückbleiben. lind dabei müssen die Privatbeamren die Annehmlichkeiten und Sicherheiten entbehren, die den Staatsbeamten.zuteil werden. Was die Ko­stendeckung betriff,, jo scheinen die Aussichten 'mi­die Einführung einer Slaatslotterie dock nickt so ungünstig zu sein, wie man anfangs meinte. Aller­dings ist man nirgends sür sie eingenommen und die ..finanzmoralischen"Bedenken, wie es derFinanz- winister nannte bleiben bestehen. Aber man muß eben sehen, daß das Geld für die Gebal>saufb?sss.< rnng leidlich ziffainmenkommt und die Steuerer- Höhung ans das unumgänglich notwendige beschränkt bleib:. Und schließlich sagt inan sich, daß ja doch so oder so gefpieU wird, und daß es da schon be§-> -er fei. das Geld im Inlande zu behal.en. Einiger­maßen begierig war man auf die Erörterung über die Beamti'nfälle d. b. über Eingriffe in die politische Betätigung von Beamten, die jungst so viel Staub aufwirbel:,',,. Aber lange Zeit war davon mit kei nenn Wor. die R.-de. und erst am Dienstag dieser Woche brachte der nationalliberale Führer die Sprache darauf. Aber er tat es, ohne auf die ein zelnen Fälle einzugehen, und in einer so maßvollen versöhnlichen Ar-, in einer so sorgfältigen Abwä gung der Grenzen, dir der politischen Betätigung der Beamten durch ihre Stellung gezogen sind, daß der Ministerpräsident, als er »ich anschickte, eine Er­klärung des Smatsministennms zn verlesen, die B? me.rkung machte, man könnte fast meinen, der na lionalliberale Redner habe schon Kenntnis von der Rcgienurgserkläruug gehabt. Darin wird erklärt, daß der politischen Betätigung der Beamten nichts in den Weg gelegi wird, außer gewissen Schranken, die sich voir selbst ergeben. Auch der Minister des Innern erklärte, daß gegen eine vermittelnde und ausklärende Tätigkeit der Beamten nichts einzuwen den sei. wohl aber unter Umständen gegen eines publizistische. Auch Herr v. Piichek stellte fest, daß in dieser Auffassung zwischen der Regierung und der na nonallibe raten Partei Uebereinstinunung be stehe. Wenn nicht noch ,,etwas nachkowmt", kann inan sagen, daß die ganze Affäre der Beamtensälle ansgegangen ist. wie das Hornberger Schießen. Ge­gen die Stellungnahme der Regierung ist ja wenig einznwenden, und die Fälle, nun die es sich gehan delt Hai. geben hauptsächlich andere Instanzen an, denen Ulan anscheinend daraus nicht gern einen Strick drehen möchte. Biel war in der Debatte von der Reichsfinanzreform die Rede. Der Ministerprä sident und der Finanzminister hatten in ihrer ein leitenden Rede auch der Reichssincinzresorm und ihrer günstigen Einwirkung auf die Landesfinanzen gedacht. Bon der einen Seite wurde das als ein nn zulässiges und unberechtigtes Lob bemängelt, von der anderen hingegen von den Parteien des schwarz blaue,» Blocks, wurde es als wohlverdient gepriesen und unterstrichen. Die einen wie die anderen gingen in parteipolitischem Eifer zu weit. Die Aeuße rungeu vom Ministertisch wärest und tollten in einer allerdings nickt eben glücklichen diploma­

tischen Einkleidung nichts anderes sein, als die Her­vorhebung' einer rein fmanzwirtschastlichen Tat­sache. Wenn eben neue Stenern nicht bewilligt wor­den wären, halten die Einzelstaaten durch die Ma triknlarbeiträge den Bedarf des Reiches decken müs­sen, und das hätte die württ. Finanzen in die größte Unordnung gebracht. Durch die neuen Steuern der Reichsfinanzrefvrm ist oas vermieden und Württem­berg ermöglicht worden, seinen Etat ins Gleichge­wicht zu bringen. Das Gels reicht nicht, aber zwi scheu Steuern und Stenern ist ein Unterschied. Und wenn auch die württ. Regierung froh ist, einer Sorge um den eigenen Etat durch die Reichsfinanz­reform enthoben zn sein, so wird sie sich doch hü­ten, alle die neuen Stenern schön und gut zn finden. Ministerpräsident v. Weizsäcker hat denn auch einer Ausbeulnng iw Sinne der schwarzblauen Mehrheit durch eine entsprechende Interpretation den Boden entzogen. Einen stark polemischen Charakter bekam die Debatte durch die Rede des sozialdemokratischen- Abgeordneten Keil. Er schweifte zugleich über die Landesglenzen hinaus und zog die preußische Wahl- rechtsfrage »nd die reichsländische Verfassung in die Erörterung, was den Ministerpräsidenten auf den Plan rief zu einer Abwehr, indem er eine- derartige Einmischung in die inneren Angelegen- heilen anderer Bundesstaaten als unzulässig bezeich-- nele. Scharfe Vorwürfe erhob Keil ferner gegen die „württ. Richter wegen verschiedener Urteile in Streitsachen. Der Prozeß Gramm gab ihn. Gelegen heit, auch über die Soldaienmißhandlnngen, die sonst im Reichslage abgewandelt werden, zn sprechen. Der Instizininister und der Kriegsininister wiesen die er­hobenen Borwürfe als durchaus unbegründet zu» rück. Der Minister des Innern aber drehte den Spieß uni und polemisierte gegen den Terrorismus der sozialdemokratischen Gewerkschaften. Er er­klärte, daß die Regierung den Arbeitswilligen nach­drücklich Schutz gewähren werde, denn es gebe nicht nur ein Recht, zu streiken, sonder» auch ein Recht, zn arbeiten. Von großer Wichtigkeit waren die Er­klärungen, die Kultininister v. Fleischhauer am Mitt­woch über den Modernisteneid und das Verhältnis des S.aats zn der katholischen Kirche abgab. Den Staat könne zwar nicht hindern, daß ein solcher Eid von den katholischen Geistlichen gefordert werde. Wohl aber sei das bei den staatlich angestellten Geist­lichen der Fall. Diesen ist allerdings die Eides leistiing erlassen morden, aber der Papst hat in einem Schreiben an den Kardinal Fischer in Köln, das in diesen Tagen bekannt geworden ist und gro ßes Aufsehen erregt, deutlich zu erkennen gegeben, daß er gerade von den staatlich angestellten Geist­lichen von den Professoren, in erster Reihe die Leistung des Modernisteneides erwartet, widrigen falls sie sich unwürdig und feige Vorkommen sollen. Der Kultusminister hat nun keinen Zweifel darüber gelassen daß die ohnelnn schwierige Lage durch die neueste päpstliche Verfügung erheblich verschärft wor­den ist. Die Regierung wird die Rechte des Staats entschieden wahren und nötigenfalls seine geistlichen Beamten schützen. Zur Zeit schweben Verhandlungen: mit dem Bischof, uni festznstellen, in welchen »Aren zen der Bischof von den päpstlichen Ermächtigungen Gebrauch machen wird. Im übr-igen erklärte der Knltusininister. daß die neuerliche Entwicklung der kalholischen Kirche die Gegensätze verschärfe und auf eine klare Auseinandersetzung dränge. Die bisherige Verquickung von Staat und Kirche ist in der Tat von, Nebel.

Abbruch der Kronprinzenreisr.

Der deutsche Kronprinz bricht seine große Reise in Kalkutta ab und kehrt von dort Heini, ohne Ost- asten China. Japan, Siam und die amerikam scher, und niederländischen Kolonien besucht zn