Schworzwälder Sonntägsblatt.

Wer kr Kitt eine Fabrik?

Nachdruck verboten.

(8/) In verschiedenen Blättern mach: eine Entscheidung des Reichsgerichts vom 7. Mai 1909 die Runde, die überall Aufsehen erregt hat. Der Sachverhalt ist kurz der. Eine Hut- und Schirmfirma hatte in einer Zeitung unter anderem eine Annonce inseriert „außerdem besitzt die Firma eine eigene Schirmsabrik mit Großbetrieb. Darin liegt des Pudels Kern, weshalb man billig bei der Firma Schirme kauft". Wegen dieser Aeußerung wurde die betreffende Firma von der Konkurrenz auf Unterlassung verklagt. In der Tat war aber die betreffende Firma bei einer Schirmfabrik, die von einer G. m. b. H- mit einem Stammkapital von 100 0(0 Alk. betrieben wurde, mit einer Summe von 85 000 Mark be­teiligt. Dennoch hat das Reichsgericht der Klage der Konkurrenz ans Unterlassung der gemachten Behauptung der eigenen Fabrik statigegeben.

Meines Erachtens entbehren die Gründe des Reichs­gerichtserkenntnisses der Richtigkeit. Es wird zunächst ange­führt, daß die obige Ankündigung bei der Kundschaft den Eindruck erwecke, daß die Firma Alleinbesitzerin einer Schirm­fabrik sei, mithin für die Preisgestaltung ihrer Fabrikate und für die Bemessung der Detailpreise allein maßgebend sei, so daß die Detailpreise niedriger sein könnten und müßten, weil die Firma nur als Verkaufsstelle ihrer Fabrik erscheine und daher ohne den sonst üblichen Nutzen des Kleinhändlers verkaufen könnte. Der Umstand, daß die Firma in der Ge­

sellschaft mit beschränkter Haftung nach der Höhe ihres An­teils und in sonstiger Beziehung eine bevorzugte Stellung einnehme und ihr somit ein erhebliches Uebergewicht zu­komme, sei belanglos.

Die Entscheidung ist meines Erachtens geeignet, er­hebliche Beunruhigungen in Kaufmannskreisen hervorzurufen. Zunächst stellt sie sich mit den realen Ver­hältnissen des täglichen Lebens in Widerspruch. Die Ver­kaufsstellen größerer Fabriken verkaufen in der Regel ihre eigenen Fabrikate nicht billiger als die sonstigen Detailge­schäfte, in denen Waren der gleichen Fabrik vertrieben werden, schon deshalb nicht, weil sonst die Fabrik ihren Absatz bei ihren Detaillistenkunden sich sehr erschweren, wenn nicht gar völlig einbüßen würde. Gewöhnlich setzen die Fabriken, auch wenn sie eigene Verkaufsstellen unterhalten, ihre Waren noch an andere Zwischenhändler ab, weil ihre eigenen Verkaufsstellen die Erzeugniffe nicht in genügender Weise zu verkaufen vermögen, die Verkaufspreise sind dann die gleichen und es werden von den Verkaufsstellen in der Regel dieselben Preise für die Produkte ihrer eigenen Fabrik gefordert, wie solche von den Zwischenhändlern und Detail­listen gefordert werden, denen oft noch die Preise vorge­schrieben sind.

Gehen also zunächst die Ausführungen der angegebenen Entscheidung nach der Richtung, daß die Verkaufsstellen billiger und ohne den üblichen Nutzen des Kleinhändlers verkaufen, fehl, so ist auch weiter unrichtig, daß der hohen Beteiiignngsziffer der Firma an einer Gesellschaft mit be­

schränkter Haftung jegliche Wirkung abgesprochen wird. Wenn jemand an einer Gesellschack mit beschränkter Haft­pflicht mit mehr als des Stammkapitals beteiligt ist, so muß er die der Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht gehörige Fabrik wohl als eigene Fabrik bezeichnen und mindestens angcben dürfen, er besitze eine eigene Fabrik. Das Gegenteil würde zu den sonderbarsten Ergebnifsen führen. Man nehme an: Tie Firma 2 sei bei einer Fabrik beteiligt, die die Form einer offenen Handelsgesellschaft unter der Firma 2 und P gewählt hätte. Hier wäre es folgerecht ebenfalls unstatthaft, daß die Firma ,1 sich als Besitzerin oder Eigentümerin von dieser Fabrik ausgibt, obwohl der Name des .1 in der Firma der offenen Handelsgesellschaft ausgenommen ist. Denn auch hier ist die Firma .1 nicht allein ausschlaggebend für Festsetzung und Normierung der Preise. Noch krasser liegt endlich der Fall, daß lediglich ein stiller Gesellschafter mit einem nicht unerheblichen Kapital an der Fabrik beteiligt wäre, die unter der Firma .1 betrieben wird. Auch hier wird .L die Fabrik als seine eigene nicht bezeichnen dürfen, weil immerhin der stille Gesellschafter bei der Festsetzung der Verkaufspreise der Fabrik mitstimmen kann und somit die Firma .1 selbst für die Preisgestaltung ihrer Fabrikate und für Bemessung der Detailpreise ebenfalls nicht allein maßgebend ist. Dies alles zeigt, zu welchen Schwierigkeiten die oberstgerichtkiche Entscheidung führt und daß sie den Anschauungen der Handelskreise ivie auch des kaufenden Publikums nicht entspricht.

Redakteur- L. Lauk, AKerMeia.

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Unsere Agentur in VkLEDsiK wird auf Ableben des Herrn Stadtpflegers a. D. Henßler vorläufig von seiner Tochter Fräulein K-rthsriNs H-rrtzLr« fortgeführt.

Erster Vorsteher: Eisenlohr.

Bezirksvolksverein Nagold.

Herr Partei-Sekretär Standeumeyer wird am Damstag, den i 21. Januar abends 8 Uhr zu Wildberg im Schwarzwaldbräuhaus,' am Sonntag den 22. Jan. nachmittags 2 Uhr zu Nothfelden in der Krone und am selbe» Tag nachmittags ö5 Uhr zu Wart in der Linde und abends Uhr zu Ebhansen iu der Traube über s

„Die kommender» RrichsLargswahl««" s

sprechen. Hiezu sind alle Wähler freundlich eingeladen. i

Unsere Parteimitglieder werden hiemit weiter zu der am Sonntag- de» SS. Jan. nachm. S Uhr im Saale der Brauerei Dreist in Calw, zweM Besprechung der Reichstagswahl stattfindenden Kreisversammlung!

der fortschrittlichen Volkspartei des 7. Wahlkreises eingeladen. !

Der Ds*Dtze«-e r !

Rechtsanwalt Knödel. !

j K. Forstamt pfahgrafenweiler. i

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! Am Dienstag de« SS. März !

vorm. 11 Vz Uhr in Psalzgrafenweiler > im Schwanen aus Staatswald Abt. s 3 Spänplatz, 4 Gutwöhr 36 Obr. i .51 Mittl. Finstergrüble, 37 Schleif-! 'weg, 45 Obr. Buchmiß, 48 Bord., i Schimpferbrunnen, 50 Untr. Rohrers-! ! wies, 62 Kälberbronnerwies, 63 Salz-! lecke, 80 Untr. Madbuckel, 86 Hessen- ? rain, 111 Eselsweg, 119 Heidelbeer-; miß, 135 Dampfe, 147 Sauteich,! 161 Untr. Saiblesimckel, 162 Untr. > Saiblesteich, 190 Obe. Herrschaftsweg, 197 Untr. Finsterwald <

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i 139 I., 625 II., 1374 !II., 1208

- IV., 1142 V. u. 402 VI. Klasse; l 114 Abschnitte mit Fm: 26 I.,

! - 36 II. u. 13 III. Klaffe; u. 64

s Kilben mit Fm : 15 !Il. Klasse. ^ Losverzeichnisse unentgeltlich vom! Forstamt. ,

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Die gegen Karl Stoll, Dienst-! knecht hier gemachten beleidigenden! Aussagen nehme ich als unwahr zurück und leiste hiemit öffentlich Abbitte.

Fütifbronn, den 20. Jan. 1911.

t. Matthäus SchaMe.

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ging am Dienstag mit der Post von Poppeltal nach Besenfeld ein schwarzer Pelz. Der ehrliche Finder wird gebeten, denselben im

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Psalzgrafenweiler, den 20. Januar 1911.

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heute früh 9 Uhr nach längerem Kranksein! - im Alter von 65 Jahren sanft entschlafen ist.

Um stille Teilnahme bitten

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Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme während dem .Kranksein und beim Hinscheiden iz! unseres lieben Vaters, Groß- und Schwieger­vaters

JoZWllks Hllttmam sell.

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für die zahlreiche Begleitung zu seiner letzten! Ruhestätte und den erhebenden Gesang des verehrt. Liederkranzes, sowie für die vielen Blumenspenden ! ! sagen herzlichen Dank

die trauernden Hinterbliebenen.

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