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Die TlMLauSgabe k.i-ltt vierteljährlich im Bezirk Nagold und Nachbarortsverkehr Ml. 1.25

außerhalb Mk. 1 . 38 .

Die Wochenausgabe (Schwarzwälder Sonntagsblatt) koste: vierteljährlich bl^Pjg.

Amtsblatt für

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bei einmaliger Ein» rßcklin w Pig. »!. emipalkige Zeilen bei Wieoerholu»g-r, enttprecheu^er Naba".

Neklanieu 18 sifg, die Textzeile.

Unparteiische Tageszeitung und Anzeigeblatt, verbreitet in den Gberamtsbezirken Nagold, Keeudenstadt, Lalw u. Neuenbürg

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Verlag u. Druck der W. Rieker'schen Buchdruckerei (L. Laut), Altenfteig.

Montag, Äss 16. Januar.

AWrsÄlutt für Pfalzgritfe«r-oei!er.

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Amtliches.

Ueberlragen wurde die eoangeuschr Pfarrei Ober- eßlingen, Dekanats Eßlingen, dein Pfarrer Burger in Spielberg, dem Hilfslehrer Hermansi Essig an der Latein- und Realschule in N a g o l d die Oberreallehrersstelle an diesen Schule», und dem Haupllehrer Kleinert an der Elementarschule in Tübingen die Reallehrersstelle an der Latein- und Realschule m Her reu derg.

Ueb ertragen wurde eine ständige Lehrstelle in Dieters weiter, Bez. Pfalzgrasemveiler, dem Unterlehrer Ernst Huber in Stuttgart (Wangen).

Tie K. Regierung des Schwarzmaldkreises hat am 13. Januar 1911 die Wahl des Metzgermeisters Johannes Stier inger in Enztal, Oberamis sttagold, zum Ons- vorsteher der Gemeinde Enztal bestätigt.

Die Wahl von Mitgliedern zu den Handels­kammer n.

Die Neuwahlen von Mitgliedern zu den Hanjvelstainmern an Stelle der nach Ablauf der Wahlperiode ausscheiaenden sowie sonst ausgeschiedener Mitglieder sind nach vorgängigem Benehmen mit den Handelskammern in den einzelnen Kmmnerbezirken aus die nachstehenden Tage anberaumt morden : Handelslämmerbezirk Ealw Dienstag den 24. Januar 1911, Handelskammerbszirk Reutlingen Donnerstag den 26. Januar 1911. Zu wählen sind auf 6 .Iahte für Calw ö, für Reutlingen 8 Mitglieder.

Landesschasschau in Göppingen.

Am Donnerstag, den 23. März 1911 wird in Göppingen aus dem Maienwasen die jährliche Slaalsprämiiernng für ausgezeichnetes Schasvieh vorgenommen. Näheres Slaals- Anzeiger Nr. 11.

WürUemvergü'cher Landtag.

Kammer der Siaudesherre».

st Stuttgart, 14. Januar.

Die Erste Kami» er trat heute vormittag un­ter dem Vorsitz ihres neuen Präsidenten, des Für­sten zu Hohenlohe-Bartenstein und Jagstberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Der Präsident gedachte zunächst des Grafen von Rechberg und Rothen­löwen, der mit Rücksicht ans sein hohes Alter das von ihm so erfolgreich geführte Präsidium des hohen Hauses jetzt abgetreten habe, sowie seiner ganz her- vorragenden Verdienste, namentlich bei der Durch­führung der Steuer- und Vertvaltungsresorm. Der Fürst hob besonders die Schlichtheit, Sachlichkeit, die reichen Lebenserfahrungen, die Liebenswürdig­keit und das sich immer gleichbleibende Wohlwollen allen Mitgliedern gegenüber des früheren Präsiden ten hervor und schlug vor, das Bedauern des Hau ses über den Rücktritt und den Ausdruck tiefen Dan­kes dem Grafen von Rechberg schriftlich zu über­mitteln. Durch die Gnade des Königs zum Präsi­denten ernannt, bitte er sämtliche Mitglieder um gütige Nachsicht und Unterstützung, damit er sei ncr Aufgabe einigermaßen gerecht werde. Weiter widmete der Fürst dem verstorbenen Grafen Heinrich von Schaesberg ehrende Worte und bat die Mit glieder des hohen Hauses, sich zum ehrenden Ge dächtnis des Verstorbenen von den Sitzen zn erheben. Im Einlauf befand sich ein Schreiben des Oeko nomierats Mayer, der seinen durch Krankheit not wendig gewordenen Austritt aus der Kammer an--, zeigte. Der Präsident wird dein ausscheidendeu Mit glied das Bedauern des hohen Hanfes über seinen Austritt übermitteln. Nach dein von Geh. Rat von Schall erstatteten Bericht betreffend das vom Stän­dischen Ausschuß vorgenommeiie Legitimationsge- ichäft wurde der Fürst v. Waldburg zn Zeil n. Tranclsi biirg zum Vizepräsidenten gewählt. Hierauf verlas Herzog Albrecht die Wahlvorschläge für die Kommis fronen, deren Mitglieder sämtlich durch Zuruf ge wählt wurden. Damit war die Tagesordnung er­schöpft.

Kammer der Abgeordneten.

I! Stuttgart, 14. Jan. In der heutigen Sitzung der Zweiteil Kammer wurde v. Payer mit -">9 von >86 Stimmen zun, Präsidenten gewählt (Dr. v. Kiene 23 Stimmen, zwei weiße Zettel, Rembold- Aalen und Haußmann je eine Summe. Zum l. Vizepräs. wurde Dr. o. .Kiene gewählt mit 66 von 86 Stimmen (!8 weiße Zettel, Kraut und Rembold Aalen je 1 Stimme. Zum 2. Vizepräs. Kraut mit 78 von 85 Stimmen (3 weiße Zettel, Dr. Linde- mann, Hildenbrand, Dr. Nübling, Schrempf je eine Stimme. Das Präsidium hat also dieselbe Zu­sammensetzung wie seither.

Als Präsident v. Payer die Erklärung abgab, die Wahl anznnehmen, führte er aus: Ich danke Ihnen für das Vertrauen, das Sie mir durch die Neuwahl erwiesen haben, und für die mir dadurch zuteil gewordene Ehre. Ich bin der Auszeichnung wohl bewußt, die darin liegt, daß ich zum 6. Mal mit der Würde eines Präsidenten bekleidet worden bin, ein Glück, das keinem meiner Vorgänger beschieden war. Der Präsident bat dann um die Unterstüt zitng des Hauses.

Die nächste Sitzung findet am Dienstag nach­mittags drei Uhr statt. Tagesordnung: Erste Be­ratung des Gesetzes über die Berufsvormundschaft.

- Stuttgart, > 4. Januar. Im Anschluß au die heutige Sitzung der Zweiten K a m m e r trat der Seniorenkonveu. zusammen, di. das Programm für die Si tz u n g e n d e r u ä ch st e ri W o ch e n fest­legte. Danach wird am Dienstag das Gesetz be­treffend die Berufsoormniidschaft in l. Lesung be­handelt, am Mittwoch das? Gesetz betr. die Hber und ZiegenbockhaUuug, Donnerstag die Vorlage betr. die israelitische Religionsgemeinschaft, am Freitag und Samstag das Gesetz betr. die Ober amtsärzte und die Einführung von Schulärzten- In der darauf folgenden Woche soll an; Dienstag oder Mittwoch mit der Generaldebatte zum Etat begonnen werden, die erst in der 3. Woche zum Abschluß gelangen dürfte. Hierauf ist eine Verta­gung des Landtags vorgesehen. Auch wurde zum Ausdruck gebracht, daß das Plenum erst wieder ein- beriifen werden soll, wenn der Erat und die Be- aurtenbesoldungsoorlage von der Finanzkomnnssion vollständig durchberaten sind.

st Stuttgart, 14. Jan. Mit Schreiben des K. Staatsministeriums vom 13. Januar ist dein Präsi­dium der Zweiren Kammer der Entwurf eines Gesetzes betreffend Aenderung des Körperschaftsforst­gesetzes vom 19. Februar 1902 zugegangen, fer­ner der Entwurf eines Gesetzes betreffend Aende- rnng des Gesetzes über die Besteuerung des Umsatzes von Grundstücken (Umsatzsteuer' von, 28. Dezember 1 899.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 13. Januar.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 1.2«) Uhr. Die zweite Beratung der Strafprozeßnovelle wird fortgesetzt. Die Sozial dcmvkraten bringen einen Ergänzungsantrcig zum Beleidigungsparagraphen ein. Es entspinnt sich eine längere Geschäftsordnungsdebatte, ob der Antrag zulässig ist. da der Beleidigungsparagraph bereits er­ledigt ist. Die Zulassung des Antrags wird schließ­lich abgelehnt. Die Beratung wird bei der Besinn mnng über rohe und boshafte Behandlung von Kin dern und wehrlosen Personen fortgesetzt. Die Kom Mission beantragt einen Zusatz, der auch die Duldung solcher Behandlung unter Strafe stellt. Abg. Faß­bender (Ztr.i begründet einen Antrag seiner Partei, diesen Zusatz zu streichen. Nacki diesem An­trag soll außerdem das Schutzalter statt auf >8 Jahre des Kommissionsbeschlusses auf 16 Jahre fest gefetzt werden. Die ursprüngliche Regierungsvorlage hatte 14 Jahre vorgesehen. Man sollte auf Zucht­

haus erkennen rönnen. Stadthagen (Soz.,: Die Herabsetzung bes Schntzatlers von 18 aus 16 Jahre wäre eine schlimme Verschlechterung. Man sollte es vielmehr auf 21 Jahre heraufsetzen. Der Fall Breit- Haupt sorüe-rt eine Verschärfung der Strafen für der­artige Grausamleusdelikte. Wird das Alter her- nntergesetzt, so srnd die Fürsorgezöglinge über 16 Jahre der Bestialität ausgeliefert. Nach dein Kom­missionsbesch tust wäre auch derjenige zu bestrafen gewesen,, der Breithaupt ins Amt berufen hat. Ich bitte um Ablehnung des Verschlechterungsantrags. Hecks ch e r (Forlschrittl. Vp.) bittet als Berichrerftat . ter, an der Kommissionsfassung festzuhalten. He i uze (nalt. : Es muß. vermieden iverden, daß ganz leichte Ueberschreitungen mit schweren Strafen geahndet werden. Auch wir wünschen, daß auf Zucht Haus erkannt werden kann. Müller-Meiningen (Fortschriltl. Vp. : Der Antrag ist geeignet, die ganze Situation zu verwirren. Die Kommission har sich mit vollem Recht ans 18 Jahre geeinigt. Das Züchtigungsrecht der Lehrer sollte durch das ganze Reich einheitlich geregelt werden. Es sollte in den Schulen überhaupt nicht geprügelt werden. (Sehr richtig links.: Die Festsetzung einer Zuchthausstrafe empfiehlt sich nicht. Inzwischen ist ein sozialdemo- tratiicher Antrag eingegangen, der den Zentrnmsan- lrag in einigen Punkten abändert. Staatssekretär Dr. Lisco: Die Altersfrage ist in der Kommission » eingehend besprochen worden. Wenn man die 14 Jahre der Regierungsvorlage nicht annehmen will, so sollte mau besser >6 statt 18 Jahre setzen: in­dessen-wäre gegen die Altersfestsetzung von 18 Jah­ren auch nicht viel einzuwenden. Die Fassung des Zcntrumsantrags, wonach Grausamkeiten an Per­sonen, die dein Hausstand des Täters angehören, zu bestrafen sind, tristt die Zuhälter genügend. Die Festsetzung einer Zuchthausstrafe erscheint nicht wün­schenswert. Kölle (wirrschi. Bgg. : Der Antrag Dahlem ist ein Kompromiß, dessen Einzelheiten durchaus nicht befriedigen. Wichtiger als das Schutz- alter ist eine Bestimmung des Begriffes der Wehr­losigkeit. Dr. v. Dzie m b o w ski (Pole : Wir stehen grundsätzlich aus dem Standpunkt, daß das Züch- tigiingsrecht beseitigt werden muß. Das Schutzal- ler mutz mindestens auf 18 Jahre festgesetzt werden. Abg. Gröber (Ztr. : Es ist wohl am besten, es bei der Kommissionsfassung zu belassen. Ein Regie­rungskommissar erklärt, ein Schutzalter von 16 Jah­ren reiche durchaus ans. Zur Bekämpfung des Zu hälterwesens ist der Antrag Dahlem wohl geeignet. Die Zuchthausstrafe ist in diesem Zusammenhang nicht angebracht. Abg. Froh me (Sozi): Wenn man den Zweck der Vorlage erreichen will, so muß man das Schntzalter ans mindestens 1 8 Jahre festsetzen. Nacb weiterer unerheblicher Debatte wird in der Abstimmung die Altersgrenze von 18 Jahren an genommen. Mit dieser und einigen anderen Abände rungcn wird auch der Antrag Dahlem angenommen. Die Abänderungen betreffen insbesondere die Strei chung der Zuchthausstrafe. In der neuen Fassung heißt es ferner ..grausame und boshafte Behänd lung". Die Beratung wird abgebrochen. Fortsetzung morgen ! l Uhr: Dritte Lesung der Militärstrafpro zeßnovelle und Petitionen. Schluß nach' 6 Uhrs

Berlin, 14. Januar.

Der Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Militärstrafgesctzbuches und der Militärstraf­prozeßordnung (Gleichstellung des Veterinärkorps und der Sanitätsoffiziere wird in dritter Lesung ohne Debatte angenommen. Die Beratung der No­velle zum Strafgesetzbuch wird fortgesetzt bei Na turaldiebstählen und Mundraub, für die mildere Strafen bis zu höchstens drei Monaten Gefängnis eintreten sollen. Die Vorlage hatte sechs Monate vorgesehen. Auf Antrag des Abg. Froh me (Sozi) iverden die Bestimmungen über Notdiebstahl, Mund­raub und Betrug ans Not (Ziffer 6a, 6c und 8) zusammen beraten. Er begründet einen sozialdtz mokratischen Antrag, wonach das Betteln ans Not straffrei bleiben soll. Abg. Gröber (Ztr. begründet einen Antrag, wonach Betteln, wenn es ans unver--