^ »

D !

'I

m

en

!N-

g.

m.

j

!

i

!

i

Gegründet 1877.

Tie Tagesausgabe kostet vierteljährlich kn Bezirk Nagold und Nachbarortsverkehr Mk. 1.28

wßeryalb Mk. 1.SS.

Tie Wochenausgabe (Schwarzwälder Sormtagsblatt) koste: vierteljährlich 50 Mg.

MMtzblatt für

oberen ck/aa

Unopsnsiis^e Laqeszettuna und Anzsigeblatt, verbreitet in den Gbsrcmtsbezirken NagolL, ZreuöenftaLr, Lmw o.

Fernsprecher Nr. 11.

Arizeigerrprei»

bei einmaliger Ein­rückung 10 Pfg. die einspaltige Zeile; Lei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

Reklamen 15 Pfg. dir Textzeile.

Neuenbürg.

«r. 165

Verlag u. Truck der W. Rieker'schen Buchdruckerei (L. Laut), Allensteig.

Amüiches.

Am 15. Juli ist von dem K. Evangelischen Oberschul­rat eine ständige Lehrstelle in Sleinenberg,. Bez. Aichelberg (Schorndorf), dem Schulamtsverweser Adolf Reiff in Cresbach, Bez. Pfal;grafenweiler, übertragen worden.

Württemdergischer Landtag.

Kammer der Ltandesherren.

Stuttgart, 16. Juli.

In der heutigen letzten Sitzung der Er­sten Kammer wurde endlich das große Gesetz­gebungswerk der Bauordnung verabschiedet. Das hohe Haus stimmte dem Beschluß der Zweiten Kam­mer zu Art. 70 auf Ausdehnung der Zuständig­keit in Ortspolizeisachen auf die Gemeinden dritter Klasse mit der Beschränkung auf neue, mit Feue- rungseinrichtnng versehene Gebäude an der Bau­linie oder an hergestellten Ortsstraßen einstimmig zu. Staatsrat von Kern führte als Berichterstatter dazu ans: Wenn auch das andere Hans in dem neuesten Antrag über den Beschluß der Ersten Kam­mer hinausgegangen sei, so habe es andererseits sei­nen ursprünglichen Beschluß nicht unerheblich ein­geschränkt, denn die Tragweite der Kompetenzbe­schränkung sei größer, als sie auf den ersten Blick scheine. Dekan Müller trat für den neuen An­trag ein. Wohl sei Gefahr vorhanden, daß in den kleinen Gemeinden Unzweckmäßigkeiten und Unge­setzlichkeiten Vorkommen können, aber dagegen sei durch die einschränkenden Bestimmungen ja Vorsorge getroffen. Man dürfe das Mißtrauen gegen die Ortsvorsteher auch nicht übertreiben. Freiherr von Wöllwarth erklärte ausdrücklich, daß die Erste Kam­mer dem anderen Hause sehr weit entgegengelom- men sei. Minister von Pischek sprach seinen Dank dafür aus, daß das hohe Hans die schweren Beden­ken zurückgestellt habe hinter den Wunsch, ein so bedeutsames Gesetz nicht scheitern zu lassen, denn das Scheitern des Entwurfs wäre aus sachlichen und politischen Gründen aufs tiefste zu beklagen gewesen. Nachdem Art. 70 Abs. 4 angenommen, fand sodann das ganze Gesetz einstimmige An­nahme. Ebenso wurde das Beam tengesetz mit sämtlichen abgegebenen Stimmen angenommen. Präsident von Zeller berichtete hierauf über die Denkschrift betr. die Fortführung der Steuer­reform in Württemberg und beantragte, von der Stellung bestimmter Anträge an die Regierung zur Zeit abzusehen in der Annahme, daß die von der Regierung angekündigten Untersuchungen über die Steuerbelastung der nach Bernfsabteilungen und Einkommensstufen zu gliedernden Steuerpflichtigen weitere Fingerzeige darüber geben werden, ob und in welcher Richtung das in Württemberg bestehende Staats- und Gemeindesteuersystem einer weiteren Aenderung bedarf. Es folgte die Erledigung ver­schiedener Eisenbahn ei ngaben. Präsident Gras von Rechberg gab einen kurzen Ueberb lick über die Tätigkeit der Ersten Kammer und wünschte, daß die landständische Arbeit dem Land zum Segen und zur Entwicklung gereichen möge.

Kammer der Abgeordneten.

^ ^ Stuttgart, t 6. Juli.

Die Zweite Kammer hielt heute die letzte Sitzung in der ersten Tagung dieser Landtags- Periode ab und nahm zunächst die Mitteilung des anderen Hauses über die Annahme der Bauordnung mit Bravorufen entgegen, um dann noch einige Pe­titionen zu erledigen, von denen die des Bauern' Jakob Wolf in Erzingen um Entschädigung für un­schuldig erlittene Untersuchungshaft seines Sohnes den Abgeordneten Haußmann zu Angriffen gegen das Balinger Oberamt veranlaßte. Der Justizmini­ster von Schmidlin wies diese der tatsächlichen Un­terlagen entbehrenden Angriffe mit der Bemerkung zurück, daß der Abgeordnete den Mund zu von

Montag, hsV 18. Zrrli.

Amtsblatt für Pfalzgrafekweiler. ! M16.

genommen habe. Eine Eingabe des Voltsbunds zur Bekämpfung des Schmutzes in Wort und Bild, die sicher noch erregte Auseinandersetzungen zur Folge gehabt hätte, wurde im Einvernehmen mit den Pe­tenten aus die nächste Tagung znrückgestellt, in der sie aber von neuem eingebracht werden muß. Zum Schluß der Sitzung erfolgte die G e s ch ä f ts ü b e r- sicht des Präsidenten. Herr von Payer wies zunächst darauf hin, daß die Kammer in der Zeit vom 00. März bis heute 47 Sitzungen abgehal­ten hat. Sechs Nachträge zum Etat sind seit der letzten Geschäftsübersicht am 14. August vorigen Jahres erledigt worden. An ordentlichen Gesetzen sind 10 zustandegekommen, unter ihnen vor allem die Bauordnung, das Gesetz betreffend das Ge­rt ch ts v o l lzt e h e r w e s e n, die Novelle zur Zi­tz i lp r o ze ß o rd n n n g und zur Feuerlöschv r d- n nn g, das B e a m t e n g es e tz, das Gesetz betref­fend den Reservefonds der Stoals eisen- b ah neu und andere. Gescheitert ist das Landwirt­schaftskammergesetz. Unerledigt blieben das Gesetz betr. den Waffengebrauch der Landjäger, die Ge­bührenordnung für Rechtsanwälte, der Staatsver­trag zwischen Württemberg und Baden über die Herstellung weiterer Eisenbahnverbindungen, sowie mehrere Anfragen und einige Anträge aus dem Hause, die Ausschüssen überwiesen worden waren. Von 571 Eingaben in dieser ganzen Tagung sind nur 62 unerledigt geblieben, sodaß das Petitions­recht des Voltes nach Kräften respektiert worden ist. Der Präsident schloß mit folgenden Worten: Daraus ergibt sich, daß wir wieder einmal ein tüchtiges Stück Arbeit hinter uns gebracht haben, bei dessen Erledigung wir zum Teil mit großen Schwierig­keiten zu kämpfen gehabt haben. Wir dürfen uns aber auch sagen, daß wir voraussichtlich für eine längere Reihe von Jahren wenigstens auf dem Ge­biete der Gesetzgebung die umfangreichsten, verant­wortungsvollste): Aufgaben gelöst haben und nun wenigstens eine gesetzgeberische Schonzeit für uns und auch für das Land in Aussicht nehmen dürsenj (Sehr richtig S Der Präsident dankte dann den Be­richterstattern, den beiden Vizepräsidenten und den Schriftführern für die Mitarbeit und die Unterstüt­zung bei der Erfüllung seiner Ausgaben, namentlich bei Einführung der neuen Geschäftsordnung, die sich, abgesehen von einigen unvermeidlichen Ueber- gangsschwiea-igteiten, recht gut eingelebt und bewährt habe. Vor uns steht, so fügte der Redner hinzu, tm nächsten Winter eine lange und schwierige Etats­beratung. Ich wünsche deshalb, daß die Herren sich von den Anstrengungen dieser Tage recht gut erholen und ans den Winter wieder frisch und ge­stärkt und recht arbeitssrendig sich zusammenfin- den mögen. -Bravo). Der Alterspräsident Bantleon erwiderte namens des ganzen Hauses die Wünsche des Präsidenten, dessen ruhige, umsichtige und nn parteiische Art der Geschäftsführung die Verhand­lungen stets wesentlich gefördert habe. Möge der Präsident in der einmütigen Anerkennung seiner Tätigkeit die Belohnung dafür erblicken. (Bravo.) Präsident von Payer dankte für die Anerkennung. Er habe schon über tausend Sitzungen präsidiert und hiebei Erfahrungen und Routine gesammelt, fri­scher und leistungsfähiger sei er aber in dem lan­gen Zeitraum nicht geworden. Wenn die Geschäfte sich ruhig abwickeln sollen, so müsse das Haus selbst dazu beitragen, und hieran habe es in den letz-! tcn Jahren so wenig gefehlt, wie in früheren Land­tagsperioden. Damit schloß die Sitzung, der um I Uhr noch eine gemeinschaftliche folgte.

» *

Um 1 Uhr vereinigten sich die Mitglieder der beiden Kammern zu einer g e m e i n s ch a ft- lichen Sitzung unter dem Vorsitz des Präsiden­ten Grafen von Rechberg. Der einzige Punkt der Tagesordnung betraf die Wahl des Ständi­schen Ausschusses. Auf Antrag des Fürsten zu Hohenlohe-Langenbnrg wurden daraus durch Zuruf gewählt: in den engeren Ausschuß: von der Ersten Kammer Geh. Rat Dr. von Schall, von der Zweiten Kammer Dr. von Kiene, Kraut und Dr. Lindemann,

in den weiteren Ausschuß von der Ersten Kammer: Fürst zu Hohenlohe-Bartenstein, von der Zweiten Kammer: von Balz, Haußmann, Rembold^Aalen, Schremps und Tauscher. Ministerpräsident von Weiz­säcker schloß die Sitzung mit einem dreifachen Hoch auf den König.

Landesnachrichten.

. KLerrsteig, 18. Juli.

Die hiesigen bürgerlichen Kollegien haben vori­ges Jahr in dankenswerter Weise beschlossen, zur Instandsetzung und Vermehrung der in kümmer­lichen Anfängen vorhandenen Schülerbibliothek einen jährlichen Beitrag von 50 Mark zu verwil- ligen. Mit Hilfe dieses Beitrags wird nun beabsich,- tigt, die Schülerbibliothet in eine jedermann zu­gängliche Ortsbibliothek umzuwandeln. Es mußte zuerst ein Bücherkasten angeschafft werden. Die­jenigen Bücher, welche seit Jahrzehnten schon aus- geltehen und dabei alt und schwarz geworden wa­ren gegen 200 wurden an Schüler ver­schenkt und somit ausgeschieden. Von den noch übrigen Geldmitteln wurden neue Bücher beschafft, jteilweise solche für Schüler, teilweise aber auch wertvolle Werke für Erwachsene. Es war dies na­mentlich auch durch die Unterstützung seitens der von Berlin aus wirkenden „Gesellschaft zur Ver­breitung von Volksbildung" möglich. Die von der­selben gelieferten Bücher sind nicht alle neu, aber alle noch gut brauchbar, und aus tadelloses Aeußere können ja Bücher von Leihbibliotheken niemals An­spruch machen, wenn sie von Leuten aller Stände benützt werden. Die Leitung der Bibliothek hat der hielsige Stadtpfarrer: die Verwaltung und Aus­teilung der Bücher selbst besorgt Herr Oberlehrer Gehring. Er leiht jeden Samstag um 12 Uhr unentgeltlich Bücher aus, und es ist erwünscht, daß leselustige Mitbürger nun auch Gebrauch von die­ser Einrichtung machen. Für den Anfang dürfen freilich die Erwartungen nicht hoch gespannt wer­den: der Vorrat ist noch sehr klein: doch wird es von Jahr zu Jahr besser werden. Bei dem Ueber- wuchern der sogenannten Schundliteratur, nerven- aufregender Kriminal, Detektiv und Ehebruchs-Ro­mane, ist es doch sehr wichtig, daß die Möglichkeit vorhanden ist, das Lesebedürfnis durch gute und gehaltvolle Bücher zu befriedigen. Vielleicht darf die Bitte ausgesprochen werden, wenn in einem Hause gute, noch unzerrissene Bücher vorhanden sind, die nicht inehr benützt werden, sondern verstaubt irgendwo auf einem Bücherständer stehen, z. B. ein Ekkhard v. Scheffel, Hauffs Lichtenstein oder sonst gute Novellen und Romane, solche entbehrliche Bücher dem Stadtpfarramt für die Ortsbibliothek zu übergeben? Wenn sich lvohlwollende Gönner fin­den würden, die der Bibliothek durch kleinere oder größere Geldspenden aushelfen wollten, so wüste es noch dankenswerter. H.

st Wildbcrg, OA. Nagold, 16. Juli. In der Nähe des benachbarten Ortes Effringen suchten am Donnerstag während eines Gewitters auf dem Felde arbeitende Leute Schutz unter einem Heuhaufen. Kurz darauf schlug Ider Blitz in den Zufluchsort und tötete den Taglöhner Röhm aus Sulz OA. Nagold. Die anderen kamen mit dem Schrecken davon.

Calw, 16. Juli. Zur Bestreitung der Ko­sten für das Elektrizitätswerk nimmt die Stadt eine Anleihe von 175 000 Mark bei der württ. Sparkasse aus. Die Arbeiten des Elektri­zitätswerkes schreiten rasch voran, so daß das Werk bis Herbst in Betrieb gesetzt werden kann.

st Reutlingen, >6. Juli. Im Konkurse des Otto Fortner, Bierbrauereibesitzers, betragen die be­vorrechtigten Ansprüche 0212,08 Mark, die nicht bevorrechtigten Ansprüche 264 600,02 Mark; der verfügbare Massenbestand beträgt nur 15 202,50 Mark, wovon noch die Kosten abgehen. Die un- bevorrechtigten Gläubiger erhalten demnach höch­stens 4 5 Prozent ihrer Ansprüche.