Ausländisches.

fj Köln a. Rh., 1. Sept. Der Köln. Ztg. wird aus Teheran von heute telegraphiert: Der jüngere Bruder des Schahs, Mohamed Chassan, ist zum Thronfol­ger bestimmt worden. Gelegentlich des heutigen großen Feiertages wurde eine Amnestie für politische Verbrechen erlassen. Sie ist nur für Teheran gültig. Vor dem Erlaß der Amnestie Verurteilte sind von ihr ausgeschlossen.

ss Wien, 1. Sept. Die „Neue Freie Presse" meldet: Nach einem aus Jerusalem eingegangenen Bericht haben die Mohammedaner und orthodoxen Christen Jerusalems gegen das Läuten der Glocken der neuen deutschen Kirche Einspruch erhoben. Der Mali berichtet, Ruhestörungen seien zu be­suchten, falls das Glockengeläute fortgesetzt werde.

* Paris, 1. Sept. Wie der „Petit Parisien" meldet, Md das Militärluftschiff „Republiq ue", wenn das Wetter günstig, von Meudon nach Nataly (Departement Allier) übersiedeln, wo es stationiert wird, behufs Teilnahme an den Manövern. Die Entfernung beträgt in der Luft­linie etwa 320 Kilometer. Im Notfälle ist eine Zwischen­landung in der Umgegend von Revers beabsichtigt.

js Kopenhagen, 1. Sept. Wie Ritzaus Bureau meldet, soll der amerikanische Reisende Dr. Cook, der auf der Rück­reise an Bord des dänischen Dampfers „Hans Eged" be­findet, am 21. April 1908 den Nordpol erreicht haben.

" Madrid, 1. Sept. Gestern kam es westlich vom Sokk el Arba zu einem heftigen Gefecht zwischen den Spaniern und der feindlichen Reiterei. Diese wurde mit Schnellseuer- geschützen beschossen und mußte zurückweichen.

Allerlei. In einem Hotel in Innsbruck wurde eine angebliche Baronin erschossen aufgefunden. Es soll sich um einen Selbstmord handeln wegen finanz. Schwierigkeiten. — Bei den Uebungen der Flotte ertranken 2 Matrosen in der Ostsee. — In München ist gegen 12 Schenkkellner von Bierrestaurants eine Untersuchung wegen Betrugs eingeleitet worden und zwar handelt es sick um schlechtes Einschenken. Auch gegen die Gastwirte wird je nach dem Resultat der Untersuchung Anklage erhoben werden. — Der 25jährige Lord Clifford hatte heute in der Nähe von Brighton einen Automobilunfall, durch den er das Leben einbüßle.

Dis Verwertung gewerblicher Schutzrechte.

Von Walter Schwaebsch in Stuttgart.

Die Verhältnisse auf dem Gebiet der Verwertung ge­werblicher Schutzrechte sind die denkbar ungesündesten. Die vielfachen Versuche seitens angesehener Persönlichkeiten, tech­nischer und kaufmännischer Verbände, die Verwertung von Patenten und Gebrauchsmustern auf eine reelle Basis zu bringen und gleichzeitig großzügig durchzuführen, sind bisher von einem durchschlagenden Erfolg nicht begleitet gewesen.

Das Gebiet der Patentverwertung wird bisher in aus­giebigem Maße von einer großen Anzahl gewissenloser Aus­beuter, namentlich Patentagenten, bearbeitet. Ich habe schon mehrfach Gelegenheit gehabt, verschiedene Tricks dieser Leute aufzudecken und die Unwissenden zu warnen. Heute möchte ich die Frage erörtern, was geschehen kann, um Angebot und Nachfrage bei der Verwertung gewerblicher Schutzrechte aus gesunder Basis zu fördern. Die Patentverwertung ist bei den derzeit an die Hand gegebeiken Mitteln für viele Erfinder mit recht erheblichen Kosten verknüpft. Es ist häufig unmöglich, bei einem Fabrikanten ein Interesse für eine Erfindung zu erwecken, wenn der Erfinder ihm die Erfindung nicht s o vorführt, daß die Vorteile möglichst klar hervortreten.

Ein solches Vorgehen, richtig durchgeführt, kostet natürlich Geld und ist schon aus diesem Grunde für manchen Erfinder überhaupt nicht ausführbar. Ein mechanisches Anerbieten der zu verwertenden Erfindung durch Offertbriefe hat, wie die Praxis ergibt, keinen Wert. Solche Offertbriefe sind selten überzeugend, und der Fabrikant wird heutzutage von solchen Anerbietungen derart überhäuft, daß sie meistens ungelesen in den Papierkorb wandern, obgleich unter den Angeboten sich vielleicht Sachen befinden, die bei genauer Betracht­ung für beide Teile zu einer segensreichen Geschäftsverbindung hätten führen können. Die vielfach recht wertvollen Erfindungen der großen Anzahl von Handwerkern und kleinen Erfindern werden meistens durch Verfall der Schutzrechte der Oeffentlichkeit wieder entzogen, weil die maßgebenden Stellen in den inter­essierten Jndustriekreisen auf das betreffende Schutzrecht nicht genügend aufmerksam geworden sind.

Als ein Weg, der zur Erzielung einer Patentverwertung am meisten Chancen bietet, erscheint mir eine von einwand­freier Stelle zu veranstaltende Ausstellung von Erfindungs­modellen, bei welcher auf verhälnismäßig kleinem Platz ein großes Angebot von auf Verwertung wartenden Erfindungen gemacht werden kann. Dieser Weg ist zwar schon beschritten worden, hat aber bisher keinen durchschlagenden Erfolg ge­habt, zunächst, weil die veranstaltende Stelle nicht immer die erforderliche Autorität besaß, und weil ferner durch vordrängende Reklame für einzelne Erfindungen häufig die brauchbarsten vernachlässigt waren, wodurch das Niveau der Bestrebungen der Ausstellungsleitung herabgedrückt wurde.

Bei Veranstaltung von Erfindungsausstellungen ist in erster Linie daraus zu achten, daß keinerlei Bevorzugung einzelner Erfindungen stattsindet, und ferner darauf, daß jede Erfindung, die zur Ausstellung zugelaffen wird, einer ernsthaften Prüfung seitens des Besuchers würdig ist. Um eine Ausstellung so zu gestalten, ist naturgemäß eine Aus­wahl unter den Erfindungen erforderlich. Diese kann in erster Linie dadurch erreicht werden, daß von vornherein nur solche Erfindungen zur Anmeldung zugelassen werden, welche in Deutschland patentiert, oder zum Patent ange­meldet und amtlich veröffentlicht sind, ferner solche, welche als Gebrauchsmuster eingetragen sind. Bei den elfteren wird eine weitere Prüfung in den meisten Fällen überflüssig sein, wogegen sie bei allen Gebrauchsmustern unbedingt nötig ist. Ohne die Schwierigkeiten einer derartigen Prüfung zu verkennen, muß ich noch darauf Hinweisen, daß jeder Sach­verständige in der Lage ist, beispielsweise ein porpstuum mobile auszuscheiden. Dies ist vielleicht ein krasses Beispiel; es wird aber doch eine ähnliche Möglichkeit für andere Er­findungen bestehen, bei denen es sich um offenbar sinnwidrige Vorschläge handelt.

Die Kgl. Württ. Zentral stelle für Gewerbe und Handel in Stuttgart beabsichtig! den Versuch einer staatlichen Aus­stellung zwecks Einleitung der Verwertung von gewerblichen Schutzrechten im obigen Rahmen zu machen.

Dem Bestreben dieser Behörde, den Erfindern schon bei Anmeldung ihrer Erfindungen an die Hand zu gehen, ist vor Jahresfrist die erste amtliche Auskunftsstelle für ge­werblichen Rechtsschutz entsprungen, welche die auf sie ge­setzten Hoffnungen über Erwarten erfüllt hat. Nach diesem Erfolg sind die Ziele obiger Behörde nunmehr dahin er­weitert, den Erfinder auch noch über die Schutzerteilung hin­aus in der Weise zu fördern, daß ihm die Verwertung seiner Schutztitel erleichtert und tunlichst kostenlos gemacht wird. Ob und in welchem Maße dieser Versuch sich zu einem Erfolg gestalten wird, kann mit Sicherheit nicht vor­ausgesagt werden, da Erfahrungen auf diesem Gebiet fehlen. Die Kgl. Zentralstelle hat die Fragen des Bedürfnisses und der Durchführbarkeit dieses Planes mit einer Anzahl der an­gesehensten Patentanwälte Deutschlands beraten und will aus Grund dieser Beratung, in welcher beide Fragen bejaht worden sind, am Anfang nächsten Jahres zum ersten Male

eine staatliche Ausstellung für diesen Zweck veranstalten. Die Veranstaltung soll dem Erfinder nur geringe Kosten verursachen, welche lediglich zur Deckung der Selbstkosten der Behörde bestimmt sind, und es sollen gänzlich unbemittelte Erfinder kostenfrei ausstellen dürfen.

Die gesamte Einteilung und Einrichtung der Ausstell­ung und die Entscheidung über die Aufnahme der Modelle, in gewissen Fällen auch von Zeichnungen, soll in den Händen der Ausstellungsleitung liegen. Die Ausstellung wird wohl einen recht nüchternen Anstrich erhalten, andererseits aber auf der denkbar ernsthaftesten Grundlage beruhen, was nach Ansicht maßgebender Sachverständiger — und auch Exzellenz Graf Zeppelin gehört zu den Anhängern der Bestrebungen der K. W. Zentralstelle aus diesem Gebiet — das wichtig­ste ist.

Die Aufforderung zur Einreichung von Anmeldungen wird binnen kurzer Zeit ergehen.

Stuttgart, den 15. August 1909.

Vermischtes.

8 Ein Briefchen an Zeppelin. Ein kleines 7jähriges Mädchen schrieb an den Grafen Zeppelin einen Brief, in dem es herzlich darum bat, doch einmal mitgenommen zu werden. Wir geben folgende Stellen wieder: „Ich bin schon sehr oft Karusel und rusische Schaukel gefahren, und habe nie­mals Schwindel gehabt. .Andere Mädchen quieken, wenn es hoch geht, ich aber bin immer ruhig, denn es ist mir angenehm, wenn die Luft über den Rücken get. Ent­schuldigen Sie die schlechte Schrift, da ich keine Zeit habe, niemand soll den Brief sen. Eva v. K.

Handel und Verkehr.

js Stuttgart, 1. Sept. Kartoffelgroß markt auf dem Leonhardsplatz. Zufuhr 200 Zentner. Preis Mk. 2.60 bis 4.50 pro Zentner. — Krautmarkt auf dem Markt­platz. Zufuhr 1200 Stück. Preis Mark 18.— bis 22.— für 100 Stück.

js Aus dem Fränkischen, 1. Sept. Die Getreideernte, die jetzt ihrem Ende naht, lieferte bei allen Fruchtsorten recht gute Erträgnisse. Neue Ware ist schon ziemlich ge­droschen und auch von Großhändlern übernommen worden. Ein fester Preis besteht bei allen Fruchtsorten noch nicht. Kleinere Pöstchen wurden einstweilen zu folgenden Preisen übernommen: Haber 7,60 Mk., Weizen 10,— Mk., Gerste 8,— Mk., Roggen 8,— Mk.

* Nürnberg, 31. August. Hopfenbericht. Zu seitherigen Preisen gelangten heute 30 Ballen 1908er zum Verkauf. In neuer Ware wurden in der Preislage von 155—175 Mark, meist Hallertauer und Steyrische, 50 Ballen umgesetzt.

Kurzer Getreide-Wochenbericht

der Preisberichtsstelle des deutschen Landwirtschaftsrats

vom 24. bis 30. August 1909.

Es stellten sich die Preise für inländisches Getreide am letzten Markttage in Mark pro 1000 Kg. je nach Qualität, wobei das Mehr (Z-) bezw. (—) Weniger gegen­über der Vorwoche in ( ) beigefügt ist, wie folgt:

Weizen Roggen Hafer

Frankfurt M. 212ffs (—12VZ 167'/» (—Vs) 160 (-15) Mannheim 222/z(—7-/J 172ffg (—) 167V?(—7*/?)

Straßburg 230 (—10) 175 (—5) 175

München 228 (—10) 168 (—5) 168 (—10)

VorarrMchtliches Wetter

am Freitag, den 3. September: Langsam aufheiternd, kein wesentlicher Niederschlag, allmähliche Wiedererwärmung.

Verantwortlicher Redakteur: Ludwig Laul, Ältenneig.

für den Beschuldigten war die Aussage des Trödlers aus der Fischergasie. bei dem Kraßnick den Anzug gekauft hatte, den er bei seiner Verhaftung getragen hatte. Der Kauf hatte erst am Nachmittag des Mordtages, nicht am Tage Vvcher fiattgcsunden.

Nachdem die Zeugen wieder entlasten waren, nahm der Kommissar den Arrestanten aufs neue ordentlich ins Gebet.

„Na, Kraßnick," sagte er, absichtlich einen gemütlichen Ton anschiagend, „Sic sehen, alles Leugnen Hilst Ihnen nichts, im Gegenteil. Wir kriegen ja doch alles heraus. Das sehen Sie. Am besten ist's also, Sie schenken - uns mm endlich reinen Wein ein. Also, Kraßnick, geben Sie jetzt zu, daß Sie's gewesen sind, daß Sie den Pfandleiher Schefiler —" der Sprechende machte mit seiner Rechten eine kräftig zustoßende Bewegung.

„Nein. Ich war's nicht," erwiderte der Verhaftete dumpf, mit trotzigem, düsterem Gesicht. „Wie oft soll ich's Ihnen denn noch sagen!"

„So? Sie waren's nicht? Dann leugnen Sie wohl auch noch trotz der Zeugenaussagen und trotz der Eintrag­ungen in das Geschäftsbuch, daß Sie in Schefslers Pfand­leihe versetzt haben?"

„Nein, das leugne ich nicht," stieß der Gefragte knur­rend hervor.

„Also, das leugnen Sie nicht mehr." Ein Mitz des Triumphes züngelte in den Augen des Kriminalbeamten „Und geben Sie auch zu, daß Sie am Mordtage zwischen halb zehn und zehn bei Schefiler gewesen sind?"

Der Verhaftete starrte finster zu Boden; seine Lippen preßten sich fest aufeinander, seine Züge, die einen müden, abgespannten Ausdruck aufwiesen, verzerrten sich.

„Ja — ich war da!" stieß er endlich mit krampfhaf­ter Entschlossenheit hervor.

„Ah!" Es klang wie ein Jubelruf. Ter Kommissar konnte die ungestüm in ihm lodernde Freude nicht ganz

beherrschen. Er nickte vergnügt und schlng dem vor ihm Stehenden lächelnd auf die Schulter.

„So war's recht, Kraßnick," lobte er. „Aber nun sa­gen Sie 'mal, warum haben Sie denn das bisher in Ab­rede gestellt?"

Zornige Bitterkeit zuckte um die Mundwinkel des Ge­fragten.

„Einfach," erklärte er verbissen, „wenn ich zugegeben hätte, daß ich bei Schefiler gewesen bin, würden Sie jc natürlich gleich gedacht haben, ich hätte ihn auch ab- gemurkst."

Der Kommissar lachte herzlich.

„Freilich, der Schluß liegt nahe, denn nach Ihnen ist nur noch eine Frau bei dem Pfandleiher gewesen und die kommt als Täterin nicht in Frage, weil es erstens ein mal unmöglich ist, daß die schwache Frau die sehr kräftiger Dolchstöße gegen den robusten Schefiler noch dazu von vorr geführt haben könnte und weil sie sich zweitens kaum eine Minute in dem Pfandlokal aufgehalten hat. Folglich, mein guter Kraßnick, kann niemand als Sie der Täter ge- wesen sein. Das ist klar wie die liebe Sonne."

Ein höhnisches Lächeln irrte um die Mundwinkel des Angeschuldigten.

„Und vorher, Herr Kommissar!" : 7 f-

„Was denn vorher?"

„Na, vor mir ist eben jemand Lei Schefiler gewesen und der hat ihn —"

Das schallende Gelächter des Kommissars unterbrach den Sprechenden.

„Das ist ja ausgezeichnet," sagte der Kommissar, sich vor Lachen schüttelnd, „also vor Ihnen ist jemand bei Schefiler gewesen und hat ihn umgebracht, damit Sie nach­her in aller Gemütsruhe das Gell», das der andere lie­benswürdigerweise für Sie hat liegen lasten, zu sich stecken konnten. Na, hören Sie 'mal, Kraßnick" — der lächelnde

Gesicht des Kommissärs wich rasch auWigendem Aerger —, „solchen dummen Schwindel brauchten Sie mir auch nicht gerade aufzutischen. Das ist ja noch dummer als das, was Sie mir vorher erzählt haben von dem Fund auf der Heinrichsdorfer Landstraße. Zum Donnerwetter!" Dar Erregte schlug mit der geballten Faust auf den Tisch. „Nun lasten Sie doch 'mal endlich das blödsinnige Lügen und rücken Sie mit der Wahrheit heraus!"

„Das ist ja eben die Wahrheit." I

„Daß vor Ihnen jemand bei Schefiler gewesen ist und den Mord begangen hat?"

„Ja."

Der Kriminalkommissar würgte den in ihm lodernden Zorn hinunter und sagte höhnisch: „Natürlich, jetzt, wo Sie sich nicht mehr besser zu helfen wissen, lasten Sie den be­kannten großen Unbekannten auftreten. . . . Haben Sie denn ven Unbekannten gesehen?"

Der Verhaftete nickte.

„Ich begegnete ihm, gerade als ich die Treppen rans- kam. Er sah mich groß an, mit solchem erschrockenen Ge­sicht! Freilich, das fiel mir erst später auf. Me rechte Hand hatte er krampfhaft in den Rock gesteckt, als verberge er etwas — so!" Der Sprechende schob seine Rechte in den Aufschlag seiner Jacke und fuhr eifrig fori: „Wie ge­sagt, er erschrak, als er mich sah, und als er dann bei mir vorüber kam, da fing er an zu laufen und stürmte nur so durch die Haustür davon. Ich dachte noch bei mir, so'n feiner Herr und läuft, als wenn —"

„Also ein feiner Herr war es?" unterbrach ihn der Kom­missar.

„Ja."

„Und Sie haben ihn ganz genau gesehen?"

„Na freilich, ging er doch so dicht bei mir vorbei, daß er mich am Aermel streifte."

Fortsetzung folgt.