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1877.
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AMblatt für
Fernsprecher Nr. 11.
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Unparteiische Tageszeitung und Anzeigeblatt, verbreitet in den Gberamtsbezirken Nagold, Freudenstadt, Lalw u. Neuenbürg.
«k. 80
Ansgabeort Attensteig-Stadt.
DienStag, den 6. April
Amtsblatt für Pfalzgrafenweiler.
1S0S.
für das II Quartal 1909 auf unsere Zeitung
--m „Ans den Tannen"
gemacht werden.
Die bereits erschienenen Nummern werden gerne
nachgeliefert.
Amtliches.
Bei der im März ds. Js. abgehaltenen außerordentlichen Reifeprüfung am Karlsgymnasium in Stuttgart hat u. a. das Zeugnis der Reife erlangt und die damit verbundenen Berechtigungen erworben: Rudolf Stein, Sohn des Gutsbesitzers in Gaugenwald, OA. Nagold.
Tagespolitik.
Zur Thronfolge in Württemberg weiß die „Tägl. Rundschau" zu berichten, daß der katholische Herzog Albrecht als Thronerbe nicht in Betracht kommen könne. Das Blatt, dem die Verantwortung für seine Behauptungen überlassen sei, schreibt: „Nach der Verfassung setzt die Fähigkeit zur Thronfolge rechtmäßige Geburt aus einer ebenbürtigen, mit Bewilligung des Königs geschlossenen Ehe voraus. Diesen Bedingungen entspricht die Ehe der Eltern des Herzogs Albrecht nicht. Daher ist auch dieser nicht zur Thronfolge berechtigt, sondern die nächsten Agnaten sind die in England lebenden Herzöge und Fürsten von Teck und Fürsten von Urach, die aber nicht thronfolgesähig sind, weil bei ihnen die Voraussetzung der Ebenbürtigkeit fehlt. Ein männlicher Erbe des württembergischen Thrones ist also nicht vorhanden. Daher geht dieThronfolge nachder Verfass ung aus die weibliche Linie über, auf die Tochter des jetzt regierenden Königs Wilhelm II., die Erbprinzessin Pauline zu Wied, nach dieser auf ihren Sohn. Die Ehe der Eltern des Herzogs Albrecht war von dem König Friedrich von Württemberg seinerzeit nur unter der Bedingung bewilligt worden, daß die dieser Ehe entsprossenen Kinder evangelisch
erzogen würden. Dieser Bedingung wurde nicht entsprochen."
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Ueber die Verzögerung der Finanzreform in der Steuer-Kommission des Reichstages führt die „Nordd. Mg. Ztg." lebhafte Klage. Das Blatt schreibt u. a.: „Die erste Lesung der Finanzreform im Reichstage schloß am 20. November v. I. Am 24. November trat die Kommission, die 32. nach der Zahl, zusammen. Schon schreiben wir Anfang April und es ist, abgesehen von der Festsetzung des Bedarfs auf 500 Millionen und der grundsätzlichen Einigung über die Brausteuer, kaum ein positives Resultat erreicht. In derselben Zeit haben die Budgetkommission und der Reichstag den ganzen Etat erledigt. Dagegen ist die Hoffnung, die wichtigste und dringendste Aufgabe, die Sanierung der deutschen Finanzen, werde bis Ostern wenigstens die erste Lesung in der Kommission passieren, zu schänden geworden. Diese hat vielmehr 3 Tage vor Schluß des Plenums bei H 23 der neuen Branntweinsteuer- Vorlagen die Beratung abgebrochen und sich bis zum 21. April vertagt. Sie hat bis jetzt 41 Sitzungen abgehalten, während ihr 80—90 Arbeitstage zur Verfügung gestanden Wien, und während das Plenum nicht weniger als 70 Sitzungen abgehalten hat." — Die vorstehende kleine Blütenlese des Regierungsorgans ist der Text zu der Melodie, die Fürst Bülow im Reichstage anstimmte, als er den Abgeordneten wegen ihrer Behandlung der Reichsfinanzreform unter dem Widerspruch des Hauses die Worte zurief: „Ihr seid "llzuinal Sünder!"
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Einen interessanten Versuch unternahm der wei manische Landtag, indem er seinem neuen Wahlgesetz die Bestimmung einverleibte, daß fünf Abgeordnete aus den Berufsftänden entnommen werden müßten. Es soll je ein Vertreter der Universität, der Handwerks-, der Handels-, der Landwirtschasts- und der Arbeiter-Kammer regelmäßig in den Landtag gewählt werden müssen. Da die Herren als Sachverständige sowie als Vertrauensmänner der Be- russstände sicherlich verdienstlich wirken könnten, so ist der Versucb der Weimaraner jedenfalls nicht zu tadeln.
Der neue Moltke-Harden-Prozeß wird am 20. April in Berlin verhandelt. Graf Cuno Moltke wird durch Justizrat Selle, Maximilian Harden durch Justizrat Bernstein aus München vertreten sein. Den Vorsitz führt Landgerichts-Direktor Lehmann, die Staatsanwaltschaft wird durch Oberstaatsanwalt Dr. Preuß und Staatsanwalt Porzelt vertreten sein.
Der bisherige Kronprinz Georg von Serbien ist von einem Vertreter des Berl. Tgl. interniert morden. Der Prinz teilte mit, er werde nicht dauernd, sondern nur für einige Wochen außer Landes gehen und überhaupt nur seinem Vaterlande seine Dienste widmen. Daß er seinen Diener zu Tode gemißhandelt haben sollte, bestritt er ganz entschieden, bedauerte aber sein heftiges Temperament selbst. Der Korrespondent hält den Prinzen für keinen schlechten Charakter, wohl aber für einen schlecht erzogenen und jähzornigen jungen Menschen, der auch nicht mehr auf dem Kerbholz habe, wie gewisse russische Großfürsten.
Deutscher Reichstag.
ss Berlin, 2. April.
Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung des Etats für die Verwaltung der Reichseisenbahnen. Abg. Will (Z.) berichtet über die Verhandlungen der Petitionskommission hinsichtlich der zu diesem Etat eingegangenen Petitionen. Abg. Bühle (Soz.): Verwerflich sei das Vorgehen der Beamtenvereine, die von den Geschäftsleuten nicht nur hohe Rabattsätze, sondern sogar hohe Bargeldvorschüsse forderten. Die Arbeitszeit des Zugs- und Bahnhofpersonals und der Arbeiter ist viel zu lang. Abg. Wetterle (Elf. sZtr.) befürwortet eine neue günstigere Eisenbahnverbindung von Elsaß- Lothringen mit Paris. Abg. Werner (Rfpt.) die Eisenbahnverwaltung bezahlt ihre Kohlen viel zu teuer. Die Verwaltung sollte die kleinen und mittleren Handwerker und Lieferanten inehr berücksichtigen. Chef der Reichseisenbahn- verwaltung Minister v. Breitenbach: Offiziell ist kein Projekt für einen Vogesen-Durchbruch, um dadurch eine bessere Verbindung mit Frankreich herzustellen, an uns herangetreten. Ich werde die Sache weiter verfolgen. Die Berücksichtigung kleiner und mittlerer Handwerker ist seR Jahren durch Erlasse empfohlen. Wünsche auf Vereinfachung erscheinen hier gewiß gerechtfertigt. Trotz des Verkehrsrückgangs haben nirgends Arbeiterentlaffungen stattgefunden. Nach der Statistik ist in den letzten 12 Jahren die Arbeitsoauer ständig zurückgegangen. Die Zahl der Ruhetage hat zugenommen. Wir können selbstverständlich sozialdemokratische Zeitungen durch Zulassung zu den Bahnhofsbuchhandlungen nicht unterstützen. Fachvereine für Eisenbahnbeamte und Arbeiter lassen wir im weitesten Maße zu, soweit sie nicht das Streikrecht zur Durchführung wirtschaftlicher Forderungen beanspruchen und sich von der Sozialdemokratie freihalten. ;Das sind wir dem Staatund den staatserhaltenden Parteien schuldig.(Beifall rechts. Heckscher (frs. Vp.) der Kampf des Ministers gegen die soz. Presse ist verfehlt. Storz (südd. Vp.) bittet, neben dem Ausbau der Reichseisenbahnen die Interessen der südd. Staaten nicht zu vergessen. Schirmer (Z.) bittet um größeres Entgegenkommen den Arbeiterausschüssen gegenüber. Minister v. Breitenbach: Die Eisenbahnverwaltung war stets bemüht, die Lage der Arbeiter zu verbessern. Für den Ausbau der Verbindungen mit Baden und Württemberg werden wir möglichst sorgen. Behrens (w. Vgg.) das Streikrecht kann den Arbeitern nicht verwehrt werden. Emmel (Soz.) beschwert sich über das Verbot der soz. Zeitungen im Bahn- hosbuchhandel. Der Redner wurde im Laufe feiner Ausführungen zweimal zur Ordnung gerufen. Nach weiterer unerheblicher Debatte wurde die Generaldiskussion geschlossen und der Etat angenommen, desgleichen ohne wesentliche Debatte der Etat des Reichsschatzamts, der Etat der Reichsschuld und einige restierende Etatstitel. Damit war die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung 4*/g Uhr: 3 Lesung des Etats. Schluß 3Vz Uhr.
Nachmittagssitzung.
Auf der Tagesordnung steht die dritte Lesung des Etats, v. Dannenberg (Welfe) erörtert unter großer Unruhe die Welfenfrage. Damit war die Generaldebatte beendigt. Beim Etat des Ausw. Amtes wünscht Görcke (natl.) die Erhöhung des Fonds zur Unterstützung der Deutschen im Auslande. Staatssekretär von Schön: Die 100000 Mk. sind gewissermaßen versuchsweise eingesetzt. Den wirklichen Bedarf kann
man nicht übersehen. Beim Etat des Reichsamts des Innern tritt Abg. Sachse (Soz.) für Schaffung eines Reichsberggesetzes ein. Abg. Kölle (Wschftl. Vgg.) bittet um Auskunft über die Ausführung der vom Reichstage beschlossenen Resolution betreffend die Regelung der Frage des Unterstützungs- wohnsitzes für Wanderarbeiter. Staatssekretär v. Bethmann- Hollweg: Nach Beendigung der Verhandlungen mit dem preußischen Ministerium des Innern beschäftigt sich der Bundesrat jetzt mit der Angelegenheit der Wanderarbeiter. Bezüglich des Berggesetzes wollen wir zunächst warten, wie sich das preußische Gesetz gestalten wird. Vorschriften für meine Sozialpolitik kann ich mir von Herrn Sachse nicht machen lassen. Abg. Fleischer (Ztr.) bittet um Vorlegung eines Reichstheatergesetzes. Abg. Günther (frs. Vpt.) bekämpft die Resolution auf Beseitigung der Abonnentenversicherung. Abg. Pfeiffer (Ztr) wünscht Herausgabe eines deutschen Farbenbuches als Hilfsmittel für Kunsthandwerker. Abg. Hue (Soz.): Wir verlangen, daß die Regierung erklärt, ob sie die ohnehin schon fadenscheinige Bergarbeitergesetz-Vorlage weiter verhunzen und dieses verbrecherische Gesetz zur Durchführung gelangen lassen will. Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg: Wenn Herr Hue die Berggesetzvorlage als verbrecherisch bezeichnet, so geht das mich nichts an. Die Parteien im Landtag können ja dazu Stellung nehmen. (Beifall.) Abg. Spethmann (ntl.) beschwert sich über den Betrieb im Kaiser Wilhelm-Kanal. Hoch (Soz.): Herr Günther hat sein Urteil über die Abonnentenversicherung sicher nicht aus eigener Kenntnis des Geschästsgebahrens der Verleger. Abg. Süde- kum (Soz.) hat der Herr Staatssekretär dafür gesorgt, daß für die nächsten Reichstagswahlen Wahlurnen vorhanden sind, die das Wahlgeheimnis sichern? Staatssekretär v. Bethmann- Hollweg : Ich habe unter der ungeheuren Zahl von Urnen, die mir Vorgelegen haben, etwas Passendes nicht gefunden. Braunschweigischer Bundesratsbevollmächtigter Geh. Legationsrat Boden weist nachdrücklich die Ausführungen des Abg. v. Dannenberg zurück. In der Spezialdebatte erklärte der württembergische Bundesratsbeoollmächtigte Ministerialrat Dr. v. Köhler die Ausführungen des Abg. Erzberger aus der 2. Lesung für unrichtig, wonach die katholische Gemeindepflege bei der Vergebung von Unterstützungen aus dem Kapital der Versicherungsanstalten benachteiligt wurde. Abg. Erzberger (Ztr.) hält seine Behauptungen aufrecht. Die Abgg. Dr. Hieber (ntl.) und Dr. Everling (ntl.) treten dem Abg. Erzberger scharf entgegen. Der Etat des Reichsamts des Innern wird bewilligt. Dann wird die Sitzung auf Freitag Vormittag 10 Uhr vertagt. Schluß: 9 Uhr.
Württembergischer Landtag.
Forstetat — Forstpersorral — Forsthäuser Waldbahnen.
Stuttgart, 2. April.
Die Zweite Kammer nahm in der heute fortgesetzten Beratung des Forstetats einen Antrag an, der die Regierung ersucht, den Aufwand für die Direktiv-Behörde der Forstverwaltung in den Forstetat einzustellen. In der Debatte kam auch die Frage der Gehaltsaufbesserung für die Oberförster zur Sprache, die namentlich von dem Berichterstatter v. Balz befürwortet wurde. Durch Beschränkung der Oberförsterstellen werde sie sich wohl ermöglichen lassen, allerdings noch nicht in diesem Etat. Finanzminister v. Geßler erklärte, die Frage der Verschmelzung von Forstämtern befinde sich im ersten Stadium der Erwägung. Es werde sich eine nicht allzu hohe Zahl von Forstämtern ersparen lassen. Eine Gehaltsaufbesserung wurde auch für die Forstwarte gewünscht und bedauert, daß sie sich noch nicht verwirklichen lasse. Walter (Z.) bat außerdem noch um freie Dienstkleidung für die Waldschützen. In Aussicht genommen wurde eine Verlängerung der Forstanwärterstufe, das Vorhandensein eines Bedürfnisses nach Fortbildungskreisen für die Forstwarte dagegen bestritten. Für die Holzverkaufskosten wurden, um eine Einschränkung der allzu reichlichen Heranziehung von Kameralamtsbeamten herbeizuführen, statt 39 nur 37000 Mark bewilligt. Die Ablösung der größeren Holzberechtigungen an Gemeinden und Privaten, die über 3 Millionen erfordern würde, wurde vom Finanzminister v. Geßler als zur Zeit unmöglich bezeichnet. In der Ablösung kleinerer Berechtigungen werde fortgefahren. Direktor v. Graner empfahl die Beseitigung der sehr lästigen Berechtigungen durch Gewährung eines jährlichen Geldäquivalents. Die Abg. Wasner (S.), Schlichte (Z.), Liesching (V.) und Bantleonn