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Wochen-Rundschau.
E i n e „ S p a r k o m m i s s i o n ".
Im Volkswirtschaftlichen Ausschuß der württembergischen Abgeordnetenkammer hat Ministerpräsident v. Weizsäcker vertrauliche Mitteilungen über den Stand der Verhandlungen wegen der Güterwagengemeinschaft gemacht, deren Zustandekommen nun endlich gesichert zu sein scheint. In der Erörterung wurde das mit Befriedigung begrüßt. Redner der Volkspartei, der natlib. Partei und des Bauernbundes sprachen dabei die Erwartung aus, daß die Güterwagengemeinschast den ersten Schritt zur Vereinheitlichung des deutschen Eisenbahnwesens bilden werde. Ministerpräsident v. Weizsäcker teilte auch mit, daß in der Generaldirektion der württembergischen Staatseisenbahnen eine „Sparkommission" gebildet worden ist. Eine solche Kommission rechtfertige sich schon deshalb, weil die Betriebsergebnisse der württembergischen Eisenbahnen sich ungünstig gestalteten. Für das laufende Etatsjahr stehe ein sehr schlechter Abschluß bevor, hauptsächlich wegen der bedeutenden Steigerung der Betriebsausgaben. Dagegen sei der Einnahmeausfall infolge der Einführung 'servierten Klasse wesentlich geringer, als die Eisenbahnverwaltung erwartet hatte. Bei dieser Sachlage könne der Etat nicht durch den Bau unrentabler Bahnen — es werden fortwährend zahlreiche Wünsche geltend gemacht — belastet werden.
Block-Sorgen.
Die innerpolitische Lage ist so heillos verworren, wie es schon lange nicht mehr da war, und niemand vermag zu sagen, wie es weiter werden wird. Nur das eine tritt klar hervor, nämlich daß es um die Blockpolitik jammerwürdig bestellt ist. Mit dem Vereinsgesetz steht es zur Stunde noch kritisch und mit der Börsengesetznovelle, die ebenfalls eine Frucht der Blockpolitik sein sollte, steht es nicht besser. In der Kommission haben sich die Konservativen an die Seite des Zentrums gestellt und mit ihm zusammen einen „Antiblock" gebildet, der den Regierungsentwurf in einer Weise verschärft hat, daß er nicht nur für die Liberalen, sondern auch für die Regierung einfach unannehmbar geworden ist. Es klingt geradezu wie Ironie, daß die Kommst sionsbeschlüsse aus eine Verschärfung, statt auf eine Milderung des Börsengesetzes hinausgehen. Wobei zu bedenken ist, daß die Abänderung des Börsengesetzes, auch abgesehen von der Blockpolitik, von der Regierung als eine Notwendigkeit erkannt worden ist. Immerhin sollte die Börsennovelle auf das Konto der Blockerrungenschaften gebucht werden. Nun ist allerdings die Haltung der Konservativen manchenorts so erklärt worden, daß die Börsennovelle das Objekt eines „Kuhhandels" bilden solle, insosern, als die Zustimmung der Freisinnigen zum Sprachenparagraphen zur Bedingung für die Zustimmung der Konservativen zur Börsenreform gemacht würde. Aber die Gegenstände und der Augenblick sind zu derartigen Handelsgeschäften schlecht gewählte. Die Freisinnigen legen allerdings auf die Börsenreform großen Wert, schon deshalb, weil die Interessenten der Börse ihnen politisch vielfach nahestehen und die Not der Parteikasien lindern Helsen, aber auch aus sachlichen Erwägungen. Aber wie die Dinge geworden sind, und namentlich im Hinblick aus die rapid um sich greifende Verstimmung über das nicht wegzuleugnende Fiasko der bisherigen Blockpolitik, können die freisinnigen Fraktionen, selbst wenn sie wollten, sich zu- einer derartigen zweideutigen Sache nicht hergeben, da sie sonst in den eigenen Reihen einen bösen Ausstand erleben würden. Der Groll richtet sich vor allem gegen die Regierung, insonderheit den Fürsten Bülow, den „Vater" des Blocks. Während alles drunter und drüber geht, hört und sieht man nichts vom Reichskanzler, und man sollte doch meinen, ihm müßte es vor allen Dingen am Herzen liegen, seine Schöpfung vor dem Krach zu, bewahren. Aber entweder fehlt es ihm an der Kraft, die widerstrebenden Elemente in der Regierung zur Respektierung der Erfordernisse der Blockpolitik zu veranlassen und die Rechte dahin zu bringen, sich entsprechend zu verhalten, oder es fehlt ihm der Wille. Das eine wie das andere ist gleich schlimm. Wenn er nicht die Kraft hat, eine Politik durchzusetzen, die auch dem Liberalismus etwas bietet, so hat der Block keinerlei Existenzberechtigung mehr, denn was sollte wohl die Liberalen veranlassen, noch mitzutun, wenn ihnen der Block nichts bietet? Nichts ist nichts. Wenn der Liberalismus nichts bekommt, ob er nun zur Regierungsmehrheit gehört oder in der Opposition ist, so ist die Opposition für ihn bei weitem vorzuziehen. Er hat dann keine Verantwortung und er steht dann wenigstens vor den Wählern in einer klaren Stellung. Schließlich liegt der Daseinszweck des Liberalismus ganz wo anders, als darin, den Fürsten Bülow im Amte zu halten, nachdem dieser mit dem Zentrum auseinander geraten ist. Das alles ändert freilich nichts an der Erkenntnis weiter Schichten des deutschen Volkes, daß die Blockpolitik im Grunde einen guten Kern hatte, daß sie eine politische Notwendigkeit war, insosern nämlich, als sie die Macht des Zentrums und den Mißbrauch dieser Macht ausschaltete. Die Voraussetzung ist und bleibt aber immer, daß die Regierung den guten Willen und die Kraft hat, das in der praktischen Politik auch durch entsprechende Taten zu beweisen. Lediglich mit gewundenem und zweideutigem Diplomatisieren geht es nicht, eS geht auch nicht, daß man alle harten Nüsse, wie die Rcichssinanzresorm, zurücklegt, um fortzuwursteln. Nun bemüht man sich in allerhand Verhandlungen hinter den Kulissen noch immer, auf dem Wege eines Kompromisses einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden, in die der Karren geraten ist, vor allem mit dem Vereinsgesetz und der BSrsen-
novelle. Ob es gelingt ist jedoch fraglich. Das allgemeine Unbehagen wird noch erheblich gesteigert durch die bevorstehende Landtagswahl in Preußen. Der Wahltermin soll schon sehr frühzeitig angesetzt werden, und zwar, wie behauptet wird, deshalb, um der Linken die Agitation für die Wahlrechtsreform zu erschweren. Großes Aufsehen hat in dieser Woche eine Enthüllung der Weserztg. in Bremen erregt, wonach zwischen den Konservativen und Freikonservativen im Einvernehmen mit der preußischen Regierung ein Wahlabkommen getroffen worden sein sollte, zu dem Zwecke, den Freisinn zu isolieren. Diese Angaben sind dementiert und von der Weserzeitung selbst, namentlich soweit die preußische Regierung in Frage kommt, widerrufen worden. Aber ein Rest von Unbehagen ist doch zurückgeblieben. Uebrigens hat die Mitteilung für den Liberalismus das eine Gute gehabt, daß die Nationalliberalen es energisch von der Hand gewiesen haben, sich einer Koalition gegen den Linksliberalismus irgendwie dienstbar machen zu lassen. — Unterdessen zeigt sich jedoch wieder ein Lichtblick. In den Beratungen die am Dienstag stattgefunden haben, ist nämlich die Grundlage für ein Koinpromiß in der Sprachenfrage des Vereinsgesetzes gefunden worden, das Aussicht auf Annahme zu haben scheint. Es beruht, so viel man weiß, in der Hauptsache darauf, daß in Bezirken, wo der Prozentsatz der fremdsprachigen Bevölkerung mindestens 60 Proz. beträgt, der Gebrauch der nichtdeutschen Sprache gestattet ist, daß dagegen dort, wo der Prozentsatz geringer ist, die deutsche Sprache in den Versammlungen angewandt werden muß. Die Frist für diese Zulassung fremder Sprachen soll auf l 0 oder 20 Jahre bemessen werden. Das ist immerhin eine Lösung, mit der sich auch die Mehrheit der Freisinnigen absurden dürste.
Aus dem Reichstage.
Im Reichstag wird jetzt mit Hochdruck gearbeitet. Man hat bisher mit unendlichen Reden so viel Zeit vertan, daß es nun „pressiert", wenn man den Etat rechtzeitig bis zum l. April fertig bringen will. Darum haben sich die „Senioren" über eine „Kontingentierung", d. h. über eine Redebeschränkung, geeinigt, und außerdem nimmt man seitdem Zuflucht zu Abendsitzungen, die sich gelegentlich bis »ach Mitternacht ausdehnen. Für die Herren Abgeordneten ist das ja nicht gerade angenehm, aber es geht doch noch an. Tenn erstens braucht man nicht die ganzen Verhandlungen abzusitzen, sondern kann sich in der „Frakrion Schultze" bei Bier und Imbiß die Zeit vertreiben, und außerdem kann man ein geruhiges Schläfchen vollführen, was manche Herren mit Vorliebe tun (und zwar nicht nur bei Abendsitzungen). Hebel daran aber sind die Stenographen und die Journalisten: Sie können weder in die „Fraktion Schultze" gehen noch schlafen, sondern müssen Stand halten. Man dankt es ihnen nicht einmal. Als am Montag abend ein gequältes Herz auf der Journalistentribüne sich verleiten ließ, eine laute Bemerkung während einer etwas länglichen Rede unseres Landsmanns Gröber zu machen, wurde dieser sehr ärgerlich, und sein Adjutant Erzberger, ebenfalls unser Landsmann, entrüstete sich über diesen Frevel von der Journalistentribüne noch mehr, obgleich doch der große Sohn Buttenhausens auch Journalist ist und eigentlich etwas Besseres tun könnte, als gegen seine Kollegen von der Zunft zu „demonstrieren". Aber wie Herr Erzberger vergessen hat, im Reichstags- almanach zu erwähnen, daß er ehedem Volksschullehrer war, so scheint er als Parlamentarier sich nicht gern daran zu erinnern, daß er zur Presse gehört (obgleich er immer noch ganze Tintenfässer leer schreibt). Was alles in diesen Dauersitzungen verhandelt worden ist, kann hier natürlich nicht näher aufgesührt werden. Einen höheren Flug nahm die Debatte teilweise beim Etat des Reichseisenbahnamts. Eisenbahnminister Breitenbach vertrat dabei sehr energisch den Standpunkt, daß Angestellte und Beamte der Eisenbahnen nicht zur Sozialdemokratie gehören dürfen, weil diese die Staatsordnung nicht anerkenne. Selbst diejenigen Redner der bürgerlichen Parteien, die darin nicht so weit gingen, wie der Minister, pflichteten diesem bei, daß ein Streikrecht der Eisenbahnangestellten nicht zuzulassen sei. Insbesondere vertrat diese Auffassung auch Abg. Konrad Haußmann. Im klebrigen ist zu erwähnen, daß Munster Breitenbach den bevorstehenden Abschluß der Verhandlungen über die völlige Freizügigkeit der Güterwagen ankündigte. Endlich scheint es also doch gelungen zu sein, die Hindernisse zu überwinden. Eine größere Erörterung gab es am Montag über zwei Resolutionen — vom Zentrum und vom Bund der Landwirte — über die Zollbehandlung von Gerste. Es wird nämlich Klage darüber geführt, daß Gerste aus dem Auslände in erheblicher Menge als Futtergerste eingeführt und zu dem ermäßigten Satze von k Mk. 30 Pfg. verzollt wird, die hinterher als Malzgerste dient und also den Zoll von 4 Mk. hätte tragen müssen. Die Resolution des Zentrums und der Teil der Resolution des Bundes der Landwirte, die eine Denaturierung Vorschlägen, um derartige Hinterziehungen zu verhindern, wurden gegen die Stimmen der Linken, die darin ein agrarisches Manöver erblickt, angenommen. Die Regierung erklärte, daß ihr die Denaturierung durch ein neutrales Färbemittel — Versuche werden gemacht — nicht unsympathisch sei. Im klebrigen ergeben sich Schwierigkeiten aus dem deutsch-russischen Handelsvertrag, der bestimmte Voraussetzungen für die Erhebung des 4-Mark-Zolls aufstellt. In der Erörterung wurde auch auf Württemberg abgehoben, insofern nämlich, als die Zollpraxis in Friedrichshasen bemängelt wurde, unter Berufung darauf, daß ausländische Gerste zur Verzollung eigens nach Friedrichshafen geleitet und von dort, nach Verzollung zu dem niedrigeren Satz, nach Bayern geschafft werde. Ter württembergische Bundes
ratsbevollmächtigte Schleehauf trat diesem Vorwurfe entgegen. Am Dienstag begann die Beratung des Kolonialetats, für die eine Reihe von Sitzungen vorgesehen ist, obgleich sich die Budgetkommission in 16 Sitzungen sehr gründlich damit beschäftigt hat. Es ist eine bemerkenswerte Erscheinung, daß Staatssekretär Ternburg mit seinem kolonialpolitischen Programm gerade in ausgesprochenen kolonialfreundlichen Kreisen teilweise wenig Anklang findet, von den Interessenten an kolonialen Unternehmungen ganz zu schweigen. Es hat in der Budgetkommission gelegentlich recht zugespitzte Auseinandersetzungen gegeben. Immerhin ist im Ganzen genommen der großen Mehrheit des Reichstags das Programm Dernburgs sympathisch. Er hat es am Dienstag im Reichstage noch einmal entwickelt. Die leitenden Gedanken sind: Gerechtigkeit und Wohlwollen sollen gegen Weiße und Farbige geübt werden, wirtschaftlich vorgebildete Beamte, die Kenntnis von Land und Leuten besitzen, sollen die Kolonien verwalten, Elemente, die durch Mangel an Selbstzucht, durch Brutalität das Ansehen der Weißen schädigen, sollen ausgemerzt werden. Der weißen Bevölkerung soll die Erschließung der Kolonien erleichtert werden, aber ohne die Selbstbestimmung der Eingeborenen zu unterbinden. Diese sittlich und kulturell zu heben, ist eine Hauptaufgabe, denn ohne die Eingeborenen ist eine Erschließung der Kolonien unmöglich. Es soll die Einsetzung von Eingeborenenkommiffaren, eines Landeskulturamts und eines Landessanitätsamts zum Schutze der Eingeborenen erfolgen. Durch den Bau von Verkehrswegen, namentlich Eisenbahnen, muß für die Verbilligung des Transports gesorgt werden. Darum hat der Kolonialsekretär dem Reichstage eine Reihe von Vorlagen über den Bau von Bahnen in den afrik. Kolonien vorgelegt, die insgesamt 150 Mill. Mk. erfordern. Dieser Betrag soll durch eine Kolonialanleihe mit Reichsgarantie aufgebracht werden, und der Staatssekretär hofft, daß die Kolonien die Verzinsung selbst aufbringen und sich überhaupt wirtschaftlich auf eigene Füße stellen werden.
Die makedonische Frage.
In der makedonischen Frage ist nun die englische Regierung mit dem angekündigten radikalen Vorschläge offiziell herausgekommen. Er geht in der Hauptsache dahin, in Makedonien einen Generalgouverneur einzusetzen und zwar für einen gewissen Zeitraum und in der Weise, daß er von der türkischen Regierung unabhängig ist. Schon lange hat man in England von einem derartigen „heroischen" Plane geredet, aber daß man nun damit offiziell hervorgetreten, ist alles möglich. Denn wenige Leute sind im Zweifel darüber, daß der Vorschlag keine Aussicht hat, schon deshalb nicht, weil sich der Sultan dafür bedanken wird, in Makedonien seiner Herrschaft einfach zu entsagen. Es wäre für ihn der reine Selbstmord. Aber auch die Mächte sind durchaus nicht unter einen Hut zu bringen, und es könnte die schlimmsten Konflikte geben, wenn die Sache verwirklicht würde. So ist der Vorschlag keine Erleichterung, sondern eine weitere Erschwerung für die ohnehin hinreichend schwierige makedonische Frage.
Marokko.
In Marokko wirtschaften die Franzosen munter darauf los. General d'Amade hat in der letzten Zeit etliche „Siege" erfochten, mit dem Ergebnisse, daß die Stämme des Schaujagebiets, wie er meldet, ihre Unterwerfung angeboten haben. Man sollte meinen, das mußte den Franzosen sehr willkommen sein; aber da sie eben noch etwas anderes im Sinn haben, als die sogenannte „Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung", so stellen sie „Bedingungen." Auch der Gegensultan Mulay Hafid hat sich an den General d'Amade mit Friedensanerbietungen gewandt. Ob sie ernst gemeint sind, steht dahin. Und selbst, wenn es der Fall sein sollte, wird man es ihm französischerseits wohl unmöglich machen, eine Abmachung zu treffen. Denn die Pariser Regierung, wenn sie sich auch angeblich „nicht in die inneren Angelegenheiten Marokkos einmischt", führt in Wahrheit die Sache Abdul Aziz, ihre Puppe, und ob sich Mulay Hafid seinem Bruder gerade de- und wehmütig unterwerfen will und kann, ist mehr als fraglich. Unterdessen sind der Gesandte Regnault und General Liauteq in Casablanca eingetroffen, um dort nach dem Rechten zu sehen und die französischen Pläne richtig zu „deichseln."
Schreckensregiment in Haiti.
Auf Haiti, wo die Neger und Mischlinge eine eigene Republik haben, herrscht seit Wochen wieder einmal eine Revolution. Das ist in diesem verrotteten westindischen Staate des Landes so der Brauch. Die Partei, die gerade nicht am Ruder ist, macht gelegentlich Revolution, um an die Futterkrippe zu kommen, und wenn ihr das gelungen ist, macht es die andere Pattei zu guter Zeit ebenso. Das bringt „Leben in die Bude". Natürlich geht es dabei nicht immer glimpflich ab und mancher fährt unversehens ins bessere Jenseits, wenn er nicht der Tapferkeit besseren Teil, die Vorsicht, walten läßt. Jetzt hat die Regierung des Präsidenten Alexis Nord eine Anzahl Personen, ca. 30, vielleicht noch mehr, wegen angeblicher Beteiligung an der Verschwörung aufgreifen und summarisch erschießen lassen. Infolge dieses Schreckensregiments sind eine Masse von Leuten in die fremden Konsulate und Gesandtschaften geflüchtet, aber auch hier sind sie ihres Lebens nicht ganz sicher. Der Wüterich von Präsident verlangt ihre Auslieferung und geht sogar so weit, daß er die Ausländer beschuldigt, ihre Hände bei der Revolution im Spiele zu haben. Die Lage ist so kritisch, daß die Mächte, Deutschland, Frankreich, England und die Vereinigten Staaten, eiligst Kriegsschiffe nach Haiti geschickt haben, um den farbigen Herrschaften Respekt einzuflüßen. Vielleicht hilft das, denn die Mündungen von Schiffsgeschützen reden gemeinhin eine eindringliche Sprache.