machungen oder Mitteilungen, vie für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind, den Verkauf von Waren unter der Bezeichnung eines Ausverkaufs ankündigt, muß in der Ankündigung die Gründe angeben, die zu dem Ausverkauf Anlaß gegeben haben. 8 10: Mit Geldstrafe bis zu 500 Mk. oder mit Gefängnis bis zu einem Jahr wird be­straft, wer im Falle der Ankündigung eines Ausverkaufs Waren zum Verkauf stellt, die den durch die Ankündigung betroffenen Waren nachträglich hinzugefügt worden sind, oder für deren Verkauf der bei der Ankündigung angegebene Grund des Ausverkaufs nicht zutrifft. ZU: Mit Geld­strafe bis 150 Mk. oder mit Haft wird bestraft, wer der Vorschrift zuwider es unterläßt, in der Ankündigung des Ausverkaufs die Gründe anzugeben, die zu dem Verkauf Anlaß gegeben haben, oder wer unrichtige Angaben macht.

8 12 : Der Ankündigung eines Ausverkaufs im Sinne des 8 9 steht jede sonstige Ankündigung gleich, welches den Ver­kauf von Waren wegen Beendigung des Geschäftsbetriebs, Aufgabe einer einzelnen Warengattung oder Räumung eines bestimmten Warenvorrats aus dem vorhandenen Bestände betrifft. Dem Entwurf ist eine umfangreiche Begründung beigegeben.

Tie volksparteilichen Abg. Payer und Haußmann sprechen sich im „März" über dieBlock- frage und speziell über die Situation aus, die zu Beginn dieses Monats beinahe eine Krisis herbeigeführt ^ hätte. Payer schildert die bisherige Haltung der Linkslibe­ralen, die mit aller Vorsicht Stellung zugunsten des Blocks genommen haben und tadelt scharf, daß der Reichskanzler den Versuch zuließ, den Vereinsgesetzentwurf zu einem Werk­zeug für die preußische Polenpolitik zu machen, indem diesem Entwurf in 8 7 das Ominös-Verbot des Gebrauchs ande­rer Sprachen als der deutschen in öffentlichen Versamm­lungen einverleibt wurde. Für den Liberalismus bedeute das Ansinnen, den Fortschritt mit dieser Preisgabe der seit­herigen grundsätzlichen Haltung zu bezahlen, eine unbegreif­liche Zumutung. Ein zweiter Fehler sei es gewesen, daß in den letzten Tagen vor der Reichstagseröffnung der Reichs­kanzler, der bis dahin den Blockparteien in Aussicht gestellt hatte, der Reichstag könne für diese Tagung mit neuen Steuerprojekten verschont werden, plötzlich an diese mit den: Ansinnen herangetreten sei, ohne Verzug ein Branntwein­monopol und eine Banderolensteuer auf Zigarren zu be­willigen. Trotzdem sei zunächst alles gut gegangen, bis es zu den bekannten scharfen Auseinandersetzungen und den: Drängen des Reichskanzlers aus eine klare Entscheidung über die Fortsetzung der Blockpolitik kam. lieber das hier­bei erzielte Ergebnis urteilt Payer folgendermaßen: Die Er­klärungen der Parteien beziehen sich nicht auf materielle Fragen; über solche wurde überhaupt nicht verhandelt und konnte auch nicht verhandelt werden. Jede Partei behielt sich deshalb nach wie vor ihre Stellung zu allen Fragen vor. Was der Reichskanzler erreicht hat, ist die formelle Bestätigung des guten Willens der Parteien und das ist viel, weil es die stillschweigende Verpflichtung in sich birgt, unnötige Schwierigkeiten fern zu halten. Die Stellung des Reichskanzlers ist damit wesent­lich gestärkt. Das Zentrum wird weiter warten müssen und es wird sich zeigen, wie ihm das Warten bekommt. Von den sachlichen Schwierigkeiten der Blockpolitik ist da­durch, daß man in: Bestreben, etwas zustande zu bringen, einig ist, und keine unnötigen Hindernisse bereiten will, natürlich nicht eine einzige beseitigt. Die Entscheidungen fallen nach Neujahr. Dann werden die Entwürfe in den Kommissionen behandelt, dann wird sich die Regierung im preuß. Abg. Haus über das Wahlrecht aussprechen. Des Reichskanzlersund des Blocks Geschick wird davon abhängen, ob es dem Reichskanzler gelingt, eine großzügige Politik zu treiben. Haußmann legt das Hauptgewicht auf das kon­stitutionelle Novum, das hier erstmals in Deutschland das Offert einer Kanzlerkrisis nicht gegenüber dem Monarchen sondern gegenüber der Parlamentsmehrheit erfolgte; weiter­hin führt Haußmann aus, daß der Kanzler Recht daran getan habe, bei den: ersten Anlaß und in einen: Zeitpunkt, in dem er angefangen hatte, in der öffentlichen Meinung sich Vertrauen und Sympathie zu erwerben, die Frage klar zu stellen. — Sowohl Payet als Haußmann lassen im übrigen in diesen Artikeln trotz Festhaltens an der Block­politik doch eine gewisse Reserve erkennen wie sie angesichts der Situation vom demokratischen Standpunkt aus geboten erscheint.

Der Reichskanzler wünscht die Bestim m un g e n des Zeugnis zwang es, die schon häufig zu Mißgriffen und unliebsamen Erörterungen Anlaß gegeben haben, einer Reform zu unterziehen. Die zeitgemäßen Abänderungen seiner Bestimmungen werden ii: dem Entwurf eines neuen Strasprozeßgesetzes enthalten sein, der dem Bundesrat dem­nächst zugehen wird.

* *

Teheran, die persische Hauptstadt steht Londoner Meldungen zufolge vor dem Ausbruch einer Revolution. Zwischen den Anhängern des Schahs und den Vorkämpfern der parlamentarischen Freiheit finden Kämpfe statt. Tie Straßen sind von Kavallerie besetzt, die Läden und alle Geschäfte sind geschlossen. Der Palast des Schahs und die fremden Gesandtschaftsgebäude sind mit starken Militär­abteilungen bewacht. Das Ministerium hat seine Entlassung gegeben. Die unmittelbare Ursache zu den Wirren gab eine Rauferei zwischen Soldaten und Ladeninhabern, wobei zwei der letzteren getötet wurden. Die Angehörigen der Getöteten bestanden, obwohl ihnen von den Soldaten Geld gegeben wurde, auf Hinrichtung der Täter. Einflußreiche Gruppen verwandten sich bei dem Schah um sofortige Bestrafung und

Entlassung einiger Minister, die sich für die Mörder ins Zeug gelegt hätten. Als der Schah eine zusagende Antwort erteilte, demissionierte das ganze Kabinett. Es besteht die Befürchtung, daß die Handlungsweise des Schahs gegen das junge Parlament gerichtet ist. Daher rührt die große Auf­regung her, die ganz Teheran erfüllt.

Die amerikanische Schl a ch t f l ot t e des Atlantischen Ozeans hat ihre Uebungsfahrt in den Stillen Ozean angetreten. Unter den: Oberbefehl des Admiral Evans werden dort 19 Schlachtschiffe, 7 Panzer­kreuzer, 2 geschützte Kreuzer, 7 ungeschützte Kreuzer und eine Torpedobootsflotille vereinigt sein. Seitens Japans wird die Fahrt begreiflicherweise mit argwöhnischen Blicken ver­folgt. Amerika wird auch sehr auf seiner Hut sein müssen, um jeden: Mißverständnis seiner maritimen Unternehmung in Tokio vorzubeugen. Daß die Beziehungen beider Länder an Freundschaftlichkeit manches zu wünschen übrig lassen, ist nicht zu leugnen und umso bedeutungsvoller, je stärker die Rivalität beider Staaten ist, im fernen Osten eine maß­gebende Stellung einzunehmen. Japan ist, wie die Abberufung seines für zu nachsichtig befundenen Botschafters Aoci in Washington beweist, über die Behandlung seiner Landsleute in Kalifornien mehr als ungehalten. Die üble Stimmung wird noch wachsen, wenn das atlantische Geschwader Fahrten unternehmen sollte, die weitergehende Pläne Nordamerikas im fernen Osten vermuten lassen könnten. In jedem Falle wird man die Reise, die immerhin weittragende Folgen nach sich ziehen kann, mit größter Aufmerksamkeit zu verfolgen haben.

Landesnachrichten.

Attensteig, 18 . Dezember.

Am Sonntag den 22. Dezember wird der Schalter des K. Postamts außer der Zeit von 11 bis 12 Uhr vormittags auch von 3 bis 5 Uhr nachmittags offen ge­halten werden.

Grömbach, 17. Dez. (Korr.) In letzter gemeinschaft­licher Sitzung der bürgerlichen Kollegien wurde dem Orts­vorsteher sein jährl. Gehalt neu geregelt. Es wurde, auf oberamtliche Anregung, eine Aufbesserung von 350 Mark bewilligt, so daß nunmehr die hiesige Ortsvorsteherstelle mit sämtlichen Nebenbezügen und inklusive den Erträgnissen des Ortssieueramtes 1800—2000 Mark eintragen dürfte. Die Gemeinderatswahl findet hier am 23. Dezember statt. Es sind 3 neue Mitglieder zu wählen. Wie man hört, wird die Wahl diesmal eine ziemlich bewegte werden.

ss Rottenburg, 17. Dez. Der wertvolle Hund eines hiesigen Jagdpächters kam im Eifer über die Grenze und geriet im Staatswald in eine Fuchsfalle (sogenanntes Teller­eisen). Er wurde von seinem Herrn wohl befreit, wird aber eingehen.

ss Stuttgart, 17. Dez. Gestern nachmittag von 3 bis '/ 7 Uhr fand im Nebensaale des Stadtgartens eine Kon­ferenz für die Bildung eines Süddeutschen Arbeitgeberschutz­verbandes für das Tapezier-, Dekorateur-, Sattler- und Möbelgewerbe statt. Da die Handwerkskammer eigentlich nicht blos die Vertretung für die Meister, sondern auch für die Arbeiter und Lehrlinge sein soll, wurde beschlossen, einen württembergischen Landesverband für die genannten Gewerbe zum Schutze der berechtigten Interessen zu errichten, gegen­über dem Arbeitnehmerverband, wobei auch der Plan in Aussicht genommen wurde, auch die Handwerkskammern in Bayern, Hessen und Baden mit dem württembergischen Ver­bände zusammenzugliedern. Es wurde eine vorbereitende Kommission gewählt, die mehr für die wirtschaftlichen Ziele der betreffenden Verbände, als für die speziellen Interessen der Arbeitgeber eintreten soll.

! Stuttgart, 17. Dez. Dem hiesigen liberalen Verein, dessen erster Vorsitzender der Landtagsabg. Dr. Bauer ist, ist nunmehr auch der in: Landesproporz gewählte Landtags­abgeordnete Löchner beigetreten.

L Stuttgart, 17. Dez. Die W e i hnach t s m ess e nahm heute ihren Anfang.

ss Eßlingen, 17. Dez. Bei einer unvermuteten Milch- visitation aus dem Güterbahnhos wurden viele Milch­lieserungen aus Ortschaften der Oberämter Nürtingen und Kirchheim wegen Wasserzusatzes beanstande t. Bei den derzeitigen hohen Milchpreisen ist es doppelt empfindlich, wenn die Kunden statt Milch Masser erhalten.

' Heilbronn. Der 54 Jahre alte verheiratete Maurer Gottlieb König aus Großgartach war am 14. ds. Mts. mit Arbeiten auf dem Dach eines Hauses der großen Bahngasse beschäftigt. Plötzlich stürzte er rücklings aus die Straße und war sofort tot. Es wird vermutet, daß er durch einen Windstoß des sehr heftigen Sturmes erfaßt und herabge­schleudert wurde. Er war ein nüchterner fleißiger Mann. Auf dem Dach war er allein beschäftigt; eine dritte Person trifft kein Verschulden.

js Heidenheim, 17. Dez. Ein noch nicht ganz geklärter Vorgang hält die Gemüter in starker Erregung. In der Nacht vom Sonntag auf Montag zeigte in der Wirtschaft zun: Rößle in Mergelstetten ein Handwerksbursche aus Sachsen einen falschen T a u s en d m a r ks ch ei n, wie sie von Spielwarenfabriken häufig hergestellt werden oder als Reklameverpackung oft Verwendung finden. Dadurch wollte er anscheinend sich die harmlose Freude verschaffen, bei den Gästen als wohlhabender Herr zu gelten. Beim Weggang des Sachsen, er wird als ein 51 jähriger Schlosser geschildert, überfielen ihn zwei ebenfalls in der Wirtschaft gewesene junge Burschen in der Nähe der Pumpstation, schlugen ihn nieder und schleppten den noch Lebenden zur Goldmühle offenbar in der Absicht, den Schlosser zu berauben. Während eines wahrscheinlich vorausgegangenen

Ringens hat der Erschlagene dem einen der Räuber die Taschenuhr abgerissen, in der der Name des Besitzers ein­graviert war. Die Uhr in der Hand des Toten soll zur sofortigen Ermittelung beider Täter geführt haben, die bereits den: hiesigen Amtsgericht übergeben worden sein sollen. — Eingezogene Erkundigungen zu der vorstehenden Meldung bestätigen den Vorgang in allen wesent­lichen Punkten. Der Erschlagene heißt Moritz Wolf aus Neuhörnitz bei Zittau in Sachsen, die beiden Täter sind die beiden 19jährigen, ledigen Fabrikarbeiter Wilhelm Fetzer und Jakob Vogel, beide aus Mergelstetten. Fetzer hat sich bereits zu einen: Geständnis bequemt, Vogel bestritt, aber die Uhr in der Hand des Toten legte beredtes Zeugnis ab. Der Polizeibericht stellt fest, daß der Erschlagene nicht be­raubt worden ist.

! Heidenheim, 17. Dezbr. Vor etlichen Wochen haben drei Fortbildungsschüler in: nahen Schnaitheim, die die abendliche Fortbildungsschule besuchen sollten und sich als krank entschuldigen ließen, die nacki außen ausgehende Haus­türe während des Unterrichts mit Steinen verbarrikadiert und mit Stricken zugebunden. Sie erhielten gestern von der Strafkammer Ellwangen drei resp. zwei Tage Gefängnis und haben außerdem die nicht beträchtlichen Kosten des Verfahrens zu tragen.

ss Vom Hagenschieß, 17. Dez. Da Heuer die Hopfen nur einen geringen Preis erzielten, so daß sich der Anbau nicht mehr lohnt, ja daß sogar der Erlös nicht mehr die Arbeitskosten deckte, so ist diesen Winter von einer Neuanlage von Hopfengärten nichts zu bemerken, dagegen werden da und dort bestehende Anlagen herausgehauen, damit diese Aecker wieder für das besser rentierende Getreide frei werden. So hat Heuer der neue Haber den ausnahmsweise hohen Preis von 9 Mk. erreicht. Aehnliche hohe Preise haben auch die anderen Getreidearten. — Die Obsternte war Heuer eine wahre Zufallsernte. Während die einen noch viel verkaufen konnten, bekamen andere fast nichts oder kaum den eigenen Bedarf. Der Preis bewegte sich zwischen 6,50 Mk. und 7,50 Mk. für Mostobst. Tafelobst konnte in den: nahen Pforzheim für 12 bis 14 Mk. pro Ztr. gut verkauft werden.

Graf Zeppelin über die Beschädigung der Ballonhalle.

lieber die Beschädigung der Zeppelinschen Ballonhalle durch das Unwetter äußert sich Graf Zeppelin, der zur Zeit in Berlin weilt, folgendermaßen zu einem Vertreter des „Berl. Lok.-Anz.":

Er habe die Nachricht über die Vorkommnisse auf den: Bodensee brieflich durch seinen Oberingenieur Dürr gestern erhalten. Am Samstag nachm, hatte bereits ein heftiger Sturm gewütet, der so stark gewesen sei, daß die Wellen bis zu den Fenstern der Halle geschlagen hätten. Ein

Schaden sei jedoch nicht entstanden. Nach Aufhüren des

Unwetters ist die übliche Wache in der Halle zurückgeblieben. Abends zwischen 9 und 10 Uhr sei noch einmal Sturm ein­getreten, der die Verschalung des vorderen Teiles der Halle eingedrückt und die Pontons voll Wasser geschlagen habe. Sehr schnell ist die Halle gesunken. Die Wachtmannschaft hatte Mühe, sich noch ans Land retten zu können. Die

Träger und der größte Teil der Halle ist ebenso wie der

größte Teil des Fahrzeuges intakt geblieben. Der Schaden ist sehr groß, läßt sich aber noch nicht völlig übersehen. Die Ursachen des Versinkens sind noch nicht geklärt. Die Wiederherstellung wird sofort begonnen und die übrigen Arbeiten nicht aufgehalten, wenn auch eine Verringerung, deren Dauer noch nicht zu übersehen ist, eintreten wird. Ueber die jüngsten Angriffe auf sein starres System, nament­lich in Bezug auf Landung aus festen: Boden, betonte der Graf, man solle ihn doch endlich versuchen lassen; er habe sich bereit erklärt, den Beweis zu liefern, daß ein großes Luftschiff auch tadellos aus der Erde landen könne. Man möge nur mit den abfälligen Urteilen so lange warten, bis er soweit wäre, die Fahrten wieder aufzunehmen. In gleichem Sinne ist ein Schlußwort „in eigener Sache" ge­halten, das Graf Zeppelin einigen Berlinern Blättern zur Veröffentlichung übergeben hat.

* Friedrichshafen, 16. Dez. Die durch den Sturm in der Nacht vom 14. 15. Dez. beschädigte Reichsballon- Halle wurde heute durch RegieruugSbaumeister Schaal von: Ministerium des Innern in Stuttgart, welcher seinerzeit im Auftrag des Reichsamts des Innern die Bauleitung derselben inne hatte, untersucht. Die Untersuchung hat er­geben, daß der entstandene Schaden eher geringer ist, als vermutet wurde. Die Wiederinstandsetzung der Halle wird sofort begonnen, da der See jetzt ruhig ist.

* München, 17. Dez Hiesigen Blättern zufolge ist der Direktor Singer des Hotels zun: Bayerischen Hos mit Hinterlassung von Schulden flüchtig gegangen.

ss Dresden, 17. Dez. Heute Abend 9 Uhr erfolgte die feierliche Ueberführung der 'Leiche der Königin-Witwe Karola von der Villa Strehlen in die katholische Hoskirche.

* Berlin, 17. Dez. Nach einer Meldung auS Athen trifft Kaiser Wilhelm mit großem Gefolge am 15. März in Korfu ein. Auf dem Achilleion wird ein Ka­valierhaus mit 42 Zimmern errichtet. 2 Hamburger Dampfer bringen Mobilien.

ss Trier, 17. Dez. Ein starker Wirbelwind richtete im H u ns rü ck großen Schaden an. Ein Tannen­wald wurde bei Pluvig fast vollständig nieder- gelegt. Die Stämme lagen haufenweise auf den Bahn­geleisen, wodurch der Verkehr längere Zeit gestört wurde. Tie Mosel führt Hochwasser.