Gegründet

1877.

KxscHeint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Festtage.

^ 5 -

Bezugspreis für das Vierteljahr im Beziik und Nachbarorteverkehr Mk. 1.25

außerhalb Mk. 1.35.

Amtsblatt für

AllgemtmesAMW

z/ön !>sn

AttensteiL.Iliaöl

NndMterhaltungrblM

obsrsn a/crgolä

Fernsprecher

Nr. 11.

Anzeigenpr. ls

, ^

1 1

bei einmaliger öin-

rückung 10 Pfg. di«

einspaltige Zeile;

! Z

bei Wiederholungen

- 'L

entsprechender Rabatt.

^ -r

! -5

Reklamen 15 Pfg. '

die Textzeile.

Unparteiische Tageszeitung und Anzeigeblatt, verbreitet in den Oberamtsbezirken Nagold, Freudenstadt, Talw u. Neuenbürg.

Nr. 171.

Ausgabeort Altensteig-Stadt.

Freitag, den 18. Oktober

Amtsblatt für Pfalzgrafenweiler.

1907.

Amtliches.

U ebertragen wurde das Forstamt Mönchsberg dem Forst­amtmann Remmlinger in Liebenzell.

Tagespolitik.

Die L an d esv e rsam m lu n g der liberalen Vereine (in Stuttgart am nächsten Sonntag) werden unter anderem zwei Anträge zur liberalen Einigung beschäftigen: ein Antrag Heilbronn: „es sollen energische Schritte zur Weiterversolgung der liberalen Eini­gung durch Einsetzung eines gemeinschaftlichen Ausschusses zwischen deualten li b e r a l e n P ar­teten (Volkspartei und Deutsche Partei) und ih­ren Jugendorganisationen und dem liberalen Landesverband zum Zweck gemeinsamen Vorgehens versucht werden; und ein Antrag Stuttgart: „Die Landesversammlung spricht die Erwartung aus, daß im künftigen Landtag Volkspartei, Deutsche Partei und Sozialdemokratie zusam­men gehen mögen, um eine wirklich liberale Gesetzgebung zu ermöglichen."

In der bayerischen Abgeordnetenkammer wies Ministerpräsident Frhr. v. Podewils während der Bud­getdebatte nachdrücklich den Vorwurf zurück, daß die Regierung Schwäche und Nachgiebigkeit gegen das Zentrum zeige.

Der dem Bundesrat zugegangene Entwurf des Vereins- und V ers a mm tu n g s r e ch t s bestimmt be­züglich der Verhandlungssprache kurz und bündig, daß in öffentlichen Versammlungen die Verhandlungen in deutscher Sprache zu führen seien, und daß Aus­nahmen davon der Genehmigung der Landesregierung be­dürfen.

Der Reichstag wird bei seinem Zusammentritt im kommenden Monat eine solche Fülle gesetzgeberischer Auf­gaben vorfinden, daß er mit seiner Zeit sehr haushälterisch wird verfahren müssen, um das vorliegende Material zu er­ledigen. Es sind nicht nur neue Vorlagen, die den Reichs­tag gleich nach seinem Zusammentritt beschäftigen werden, sondern es sind etwa zehn Entwürfe aus der vorigen Ta­gung, die ja nicht geschlossen, sondern nur vertagt wurde, in die neue mit hinüber genommen werden. Mit begreif­lichem Interesse sieht man diesmal namentlich den Vorlagen entgegen, die berechtigten l i b e r a len W ün s ch e n entspechen und sich also in der Richtung des Reichskanzlers bewegen sollen. Von ihnen hängt es ab, ob die neue Regierungs­mehrheit fortbestehen oder untergehen soll. Der freisinnige Reichstagsabgeordnete Albert Träger erklärte in einer Ver­sammlung des Liberalen Vereins für Schöneberg: Vorläufig haben wir noch keinen Grund, an der Aufrichtigkeit des Für­sten Bülow, ein liberales Regime einzuführen, zu zweifeln. Wir werden gern helfen und unfern Beistand leisten, unbe­schadet unsers Entschlusses, sobald er die Verspre­chungen nichterfüllt, au ch uns e r ers eits w i ed er abzuschwenken. —Der nationalliberale Reichstagsabge- ordnete Bassermann sagte in einer Versammlung zu Dort­mund: „Blockpolitik bedeutet Kompromißpolitik; es ist daher auch im Augenblicke nicht möglich das ganze liberale Partei­programm durchzubringen. Blockpolitik bedeutet aber keines­wegs Verzicht auf die liberalen Forderungen. Auch unter der Blockpolitik wird es möglich sein, liberale Gesetze zu stände zu bringen. Vor allem muß positive Arbeit geleistet werden.

* *

*

In der Mittwoch-Plenarsitzung der Frie­dens-Konferenz übermittelte der Präsident Nelidow den Dank des Kaisers für die jüngste Kund­gebung der Konferenz. Hierauf ergriff Freiherr v. Marr schall (Deutschland) das Wort und sagte, er wolle eine ihn: von seinen Gefühlen auferlegte Pflicht er­füllen, die nämlich: vor der gesamten Konferenz dem ersten Delegierten Frankreichs, seinen ausgezeichneten Herzens- und Geisteseigenschaften, seinem edlen Eifer für eine große Sache und seiner hohen Kompetenz und vollen­deten Unparteilichkeit und Loyalität seine Huldigung darzubringen. Herr Bourgeois habe kürzlich, um sich den Lobeserhebungen zu entziehen, gesagt, der Präsident wäre soviel wert, wie die von ihm präsidierte Versammlung ; das will sagen, daß der Geist der Versammlung den Präsidenten und dessen Handlungen beeinflußt. In dieser Beziehung, fuhr Frhr.

v. Marschall fort, muß ich meine Reserve erheben (Heiterkeit). In der ersten Kommission war es der Präsident, welcher seinen Geist auf die Versammlung übertrug und zeigte, wie unerläßlich da die Macht des Präsidenten ist, wenn sie sich in den Händen wie die seinigen befinden. Ich teile voll­ständig die jüngste von Herrn Bourgeois geäußerte An­schauung, daß wir die Konferenz mit dem Bewußtsein ver­lassen werden, zu Nutz und Frommen der Menschheit ge­arbeitet und die Sache des obligatorischen Schiedsgerichts einen beträchtlichen Schritt vorwärts gebracht zu haben, und deshalb ist es mir ein Herzensbedürfnis, dem ersten Dele­gierten der französischen Republik meine tiefe Dankbarkeit und meine aufrichtigste Sympathie auszudrücken. (Stürmischer, langanhaltender Beifall.)

Dernburg hat, wie schon bekannt, mit Beginn der lausenden Woche aus unsrem ostafrikanischen Hafen Dar-es- Salaam die Heimreise nach Deutschland angetreten und wird 'beim Wiederzusammenlritt des Reichstages in der ersten Lesung des neuen Reichshaushaltes wohl sofort über seine Erfahrungen im dunklen Erdteil berichten können. Wahrscheinlich auch schon über seine Vorschläge zur Ent­wickelung des Schutzgebietes, denn während der verschiedene Wochen andauernden Rückfahrt hat er ja Zeit genug, sich zu überlegen, wieviel in das ostafrikanische Kolonialgeschäft hineinzustecken ist, nur es nutzbar zu machen. Daß in dem Staatssekretär die rechnende Kaufmann's-Natur noch nicht erloschen ist, dürfen wir wohl annehmen, und so braucht der Reichstag hoffentlich nicht zu befürchten, daß Herr Dernburg mit überschwänglichen Ansprüchen vor ihn hintreten wird.

Der Kolonialherr hat bei seiner Ausreise bereitwilligst den Anträgen von deutschen Berichterstattern, diese Tour mitmachen zu dürfen, entsprochen. Ob er bei einer etwaigen zweiten Reise wieder so sehr entgegenkommend sein würde, bleibt abzuwarten, denn von den Herren Korrespondenten ist doch schon reichlich viel Zukunftsmusik über Ostafrika ge­macht, und zwar wiegen darin die Disharmonien vor. Wäh­rend Herr Dernburg auf Grund seiner Einblicke in das Ge­schäfts- und Farmerleben dort zu Lande gute Hoffnungen hegt, schildern seine journalistischen Reisebegleiter die Zu­kunft meist recht trübe.

In den Anschauungen und Berichten über unsere Ko­lonien hat schon oft viel „Kuddelmuddel" geherrscht, und diese Unklarheit hat nicht zum wenigsten mit dazu beige­tragen, daß man häufig nicht wußte, welcher Weg einge­schlagen werden sollte. Und so wurde dann experimentiert, ein Beginnen, das viel kostete, aber nicht recht von der Stelle führte, mithin wenig einbrachte. Gerade in der Absicht, diese Unsicherheit zu beenden, ward der praktische Kaufmann auf den ersten Posten im Kolonial-Betrieb be­rufen, und nun er da ist, kann und muß er auch eine ge­wisse Dosis Vertrauen vom Reichstage nicht blos bean­spruchen, sondern es auch bewilligt erhalten.

Herr Dernburg hatte früher wegen seiner erfolgreichen Reorganisation von großen Unternehmungen den Scherz- Namen „Sanitätsrat" bekommen. Vielleicht ist das wirk­lich eine gute Vorbedeutung für die Kolonien.

Die ö st e rre i ch is ch - u n g ar is ch e n Ausgleichs- Vorlagen sind von der Regierung im ö st e rr e i ch is ch e n Abgeordnetenhaus eingebracht worden. Die Verein­barungen der beiden Regierungen erstrecken sich nicht nur auf die Regelung der wechselseitigen Handels­und Verkehrsbeziehungen, sondern haben außer­dem die Lösung bedeutsamer Fragen ftaatsfi­nanzieller Natur zum Gegenstand. Bei Ein­bringung der Ausgleichsvorschläge erklärte der Minister­präsident, die Regierung glaube, die Frage, ob die Bi­lanz des vorgelegten Ausgleichs günstiger oder ungünstiger sei, als der Ausgleich von Szell und Körber sich gestalte, mit voller Wahrheit beantworten zu können. Die Regierung hoffe, die wertvollen Bausteine der früheren Vereinbarungen zu einem dauerhaften Werk zusammengefügt zu haben. Der Ausgleich halte die volle Freiheit des w irts ch a f t l i ch en Verkehrs und dasSystemdes engen zoll- und handelspolitischen Zusam­menschlusses wie bisher aufrech t.

Im ungarischen Abgeordnetenhaus begrün­dete Ministerpräsident Wekerle den Stand­punkt der Regierung bezüglich der eingereichten Aus- gleichsvorlage. Er wies darauf hin, daß das bloße Gegenseitigkeitsverhalten mit Oesterreich keine Sicherheit bot. Man hätte jeden Augenblick in einen Zollkrieg

mit Oesterreich verwickelt werden können. Ministerpräsident Wekerle schloß seine Rede, daß dieser Ausgleich nicht einen Sieg für O est erreich od e r Ung arn b e - deute, sondern den wirtschaftlichen Verhält­nissen beider Staaten gerecht werde. Tie Re­gierung sehe mit ruhigem Gewissen dem Urteil des Abge­ordnetenhauses und der Nation entgegen.

Das gesamte englische Wirtschaftsleben steht vor einer schweren Krisis infolge des Streites zwischen den Elsenbahngesellschaften und dem Verband der Elsenbahnangestellten. Die Lage hat sich verschärft durch die abgelehnte Anerkennung des Verbandes durch die Gesellschaf­ten. Ist es der Regierung nicht möglich, bis zum I. No­vember eine Einigung herbeizuführen, dann dürfte der Streik ausbrechen. Innerer Verkehr und englischer Welthandel müßten hierunter natürlich schwer leiden. Die Bahngefell- schaften scheinen aber mit der Uneinigkeit unter den Eisen­bahnern zu rechnen.

Landesnachrichten.

Aktensterg, 17. Oktober.

Vortrag. Die Zeit naht, da man sich abends gern wieder zusammenfindet, um dies und das aus Zeit und Welt zu hören und zu besprechen. Dem Zug der Tage will ein Vortrag Rechnung trageil, den Herr Pfarrer Schüle iir Wiesenbach am morgenden Freitagabend im „grünen Baum" halten will. Ein Bild seiner eigenen Arbeit und der dabei gesammelten Erfahrungen wird er zeichnen; er war ja etliche Jahre als einer der ersten Schwaben Pfarrer an einer öster­reichischen Gemeinde, welche sich um das Evangelium neu sammelte, bis die Umtriebe der Gegner ihn verdrängten. Daneben will er zugleich einen Ueberblick geben über die Arbeit des evang. Bundes in Deutschland und Oesterreich überhaupt, um neue Liebe zu diesem großen Werk zu er­wecken. Wir wünschen und hoffen, daß die Glieder der evang. Gemeinde — Männer und Frauen, Söhne und Töchter — sich recht zahlreich einfinden werden, zumal da der Kirchenchor den Abend durch etliche Lieder beleben wird.

! Tagesordnungen für die Sitzungen der Schöffenge­richte. Eine weitere Verfügung des Justizministeriums be­trifft die Tagesordnungen für die Sitzungen der Schöffenge­richte. Bei den Verhandlungen dieser Gerichte ist es hin und wieder vorgekommen, daß ein Schöffe einen in seinen persönlichen Verhältnissen vorliegenden Besangenheitsgrund erst nach Aufruf des betreffenden Falles zur Kenntnis des Amtsrichters gebracht hat und daß hierdurch eine Unterbrech­ung der Sitzung bis zum Eintreffen des herbeigerufenen Hilssschöffen notwendig wurde. Diesem Mißftand soll nun dadurch begegnet werden, daß den Schöffen am Sitzungstage selbst vor Beginn der Sitzung von der Tagesordnung Kennt­nis verschafft und damit die Möglichkeit gewährt wird, et­waige Befangenheitsgründe für einen der angesetzten Fälle rechtzeitig zur Kenntnis der Amtsrichter zu bringen.

! Ladungen zum Strafantritt. Dem Justizministerium sind in neuerer Zeit Beschwerden darüber zugegangen, daß bei den Ladungen zum Strafantritt die zwischen der Ladung und dem Zeitpunkt des Strafantritts liegende Frist vielfach so kurz bemessen werde, daß den Verurteilten für die Regel­ungen ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse nicht die notige Zeit bleibe. Angestellte Erhebungen haben ergeben, daß diese Klage nicht ganz unbegründet ist, wie denn auch vermulich r im Zusammenhang hiermit die Zahl der Gesuche um gnaden-: weisen Strafaufschub in den letzten Jahren sich erheblich steigert hat. Die Strafvollstreckungsbehörden sind daher durch ' Verfügung des Justizministeriums angewiesen worden, ,.chestj der erstmaligen Bestimmung der Termine für den StrufMwr tritt darauf zu achten, daß zwischen der Eröffnung derlLndilli ung und dein Zeitstunkt des Strafantritts den Verirrteibknr- eine angemessene Frist zur Ordnung ihrer AngelegtzHeiten gelassen wird.

! Die bedingte Begnadigung. Das Justh hat eine Verfügung erlassen, betreffend die Extz ^ .

Strafaufschub mit der Aussicht auf Begnadigurrtz näch^Av-' lauf einer Probezeit. Darin heißt es: Die Mi dM.RejHH-7; kanzler alljährlich dem Reichstag vorgelggsM -stxchsWK?Mi Nebersichten über die Anwendung des bedingten Strafauf­schubs in den einzelnen deutschen Bundesstaaten, weisen für Württemberg eine verhältnismäßig niedere Zahl der Fälle aus, in denen ein Strafaufschub mit der'-ANMcht^nsurstys- tige Begnadigung gewährt worden ist.'' Z.Düffe/ExHttnüittzst gab dem Justizministerium zu der VerunÄing "Anläßft daß-

6