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1877 .

Einrückung? - Gebühr bei einmaliger Ein­rückung 10 Pfg. di« einspaltige Zeile oder deren Raum; bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

Für Anzeigen mit Auskunftserteilung oder Offertenannahme werden dem Auftrag­geber 30 Pfg. berechnet

Hkr. 66.

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Samstag, den 37. April

Bekanntmachungen aller Art finden die er­folgreichste Verbreitung.

1907.

Amtliches.

Kurs für Buchbinder.

Die Zentralstelle für Gewerbe und Handel beab­sichtigt, von Mitte dS. IS. ab in Stuttgart eine» Kurs für Buchbinder im Handvergoldeu mit vierwöchiger Dauer abzuhalte». Anmeldungen zur Teiloahme au den Kursen wollen durch Berwittluug der OctSbehörde oderdeS Vorstandes einer örtliches gewerblichen Bereinigung bis spätestens 21. Mai 1807 eiugereicht werden.

Maul- und Klauenseuche.

Die Pmltzeiliche Beobachtung der Gemeinden Emmingen, MiuderSbach und Rotfeldeu wurde ausg ehoben.

Im Bestand derPostverbiudungeu auf den Landstraßen treten folgende Aeuderungeu ein: Vom 1. Juni bis 15. September: Es werden neu ausgrführt täglich eine Persoaeopost zwischen Freudeustadt und Rippoldsau, Werktags einmal Postboteugäuge zwischen Wildbad und Euzklösterle. Vom 1. Mai bis 30. Sept.: ES werden neu auSgrführt täglich eine Post- boteufah rt zwischen Neubulach undTeiuach Bhf. an Stelle des Postboteogaugs. Vom 1. Mai au bis auf weiteres: Werktags ein zweiter Postboteugaug zwischen Schöuegrüud und Beseufeld.

Tagespolitik.

Die Worte, di« der Minister v. Einem über die Not­wendigkeit der fortdauernden Kriegsbereitschaft unseres HeereS gelegentlich der zweite» Lesung deS Militäretats im Reichstage sprach, haben allenthalben ein lebhaftes Echo erweckt. Zu bedauern war es, daß der Minister erst zu so vorgerückter Stunde seine bedeutsame Rede hielt, daß sie nicht sofort ihrem vollen Inhalte uach von den Zeitungen veröffentlicht werden konnte. Gleichwohl hat die Rede, namentlich auch im Auslände, ein starkes Echo erweckt und den Neidern uud Hetzern draußen aufs neue di« Erkenntnis von der unüberwindlichen Wehrmacht des deutscher; Reiches ringeschärft. Dabei war die Rede des Ministers v. Einem nichts weniger als kriegerisch, sie war vielmehr nur die nüchterne und sachgemäße Begründung des Militäretats seitens des zuständigen KrtegSmiuisters. Aber die durch die Kundgebungen deS Königs vou Eug- laud geschwängerte Politische Atmosphäre gewährte solchen klaren uud bestimmten Worten eine gesteigerte Schall- eutfaltong. Uud auf dieser natürlichen Voraussetzung be­ruht offenbar die Wirkung, dir die ReichStagSworte deS preußischen KriegsmiuisterS im AuSlaude hervorgerufru haben. Wir brauchen ein starkes, jeden Augenblick kriegs­bereites Heer uud wir besitzen ein solche- uud werden eS auch in Zukunft jederzeit zur Verfügung habe». Wir köuoeu eS nicht so machen wie Frankreich, daS, als vor einigen Jahren infolge der Marokko-Affäre Plötzlich dunkle Wolke» am Politischen Horizont aufstiegru, mit einem Schlage Hunderte von Millionen für Krieg-Vorbereitungen aufweudrn mußte. Diese stolzen, auf das Bewußtsein der eigenen Kraft gegründeten Worte find bester als alles an­dere geeignet, die gegen auS aufgerichteten diplomatischen

Kartenhäuser zu Fall zu bringen.

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In der jüngsten Dumafitzuug, in welcher die Inter­pellation über die Folterung vou Gefangenen zum Zweck der Erpressung eines Geständnisses zur Be­sprechung kam, mußte der Minister des Innern zugebeo, daß die vorgebrachtrn Fälle unmenschlicher Grau­samkeit gegen Politische Gefangene den Tatsachen ent­sprechen. Der Minister sagte strenge Untersuchung and Be­strafung der Schuldigen zu. In dem vom Abgeordneten Pergament verlesenen KommissionSbrrichte über die Folter- sagen, die also uach der Erklärung deS Ministers tatsäch­lich stattgefuuden haben, heißt eS u. a.: So lange die erste Duma tagte, wurde vou der Folter nur selten Gebrauch gemacht; uach deren Auflösung kam aber die Folter wieder zur Geltung. Am schlimmsten war es in den Rigaer Ge­fängnissen, welche die Interpellation unmittelbar veranlaßt hatten, aber auch an vielen anderen Orten wurden Folter- tortoreu festgestellt. Furchtbar wurde eS in Riga uach der Ernennung deS Generals Möller zum Generalgouvrrneur und besonders nach seinem Verbot vou Mißhandlungen Politischer Gefangener. Der Bericht zählt eine große Au- zahl Gefolterter auf, darunter gibt's Frauen, Kinder und Halbwüchsige. Die politischen UvtrrsuchuagSgrfaugeuen wurden mit ausgesuchter Härte behandelt. Zwei Gefangene

Auch für die Monate

SM" Mat und Juni "ML

nehmeu die Postaustaltru, Briefträger, Laudpostboten, Agenten und AuSträger, sowie die Expedition unserer Zeitung

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wurden vou der Wache erschossen, weil sie am Fenster standen, vier andere auS der gleichen Ursache schwer ver­wundet. Ein Gefaugeurr wurde von Kosaken au Händen uud Füßen gehalten und so lauge geschlagen, bis der Erd­boden von Blut triefte. Um Geständnisse zu erzwingen, wurden gefangenen Frauen die Nägel vou deu Fingern und Zehen gerissen, die Haare bündelweise auSgerauft, die Knochen an Armen und Beinen gebrochen. Ein Lehrer, der, wie sich später herauSstrllte, ganz unschuldig war, wurde so lauge mit Kautschukkaüppelu geschlagen und mit Strangulation bedroht, bis er auS Verzweiflung alles ge­stand, dessru mau ihn anklagte. Ein anderer wurde erst mit Kautschukkaüppelu, dann mit Eiseustaugrn geschlagen. In die klaffenden Wauden deS halbtot Geschlagenen wurde i Zucker gestreut. Wieder andere Gefangene wurden .massiert', ! d. h. mau schlug sie blutig uud rieb die Wunden mit Salz j ein. Ein anderer wurde auf eine Bank gelegt, auf seine s Brust wurde em Brett geworfen, auf dem zwei Polizisten so lauge schaukelten, bis der Rückgrat des Unglücklichen brach, der darauf erschossen wurde. — Dieser Bericht ist eiu unleugbarer Schimpf für Rußland, er breitet auch über

seine absehbare Zakauft den düsterstes Schleier.

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In Z e v tr al amerika ist derFriede wieder- hergestellt. Der Friedeosvertrag zwischen Ncaragua und Honduras ist am Mittwoch zn staube gekommen. Wie ferner der Ass. Preß aus San Salvador gemeldet wird, haben auch die Vertreter vou Sau Salvador und Nicara­gua in Amapala den FriedrnSvertrag uvtrrzrichurt, dessen Bedingungen für beide Läubrr ehrenvolle find. Sau Sal- vadorS Bedingungen wurden angenommen, während die Forderung Nicaraguas auf Zahlung einer Entschädigung für deu Schaden, der Nicaragua durch Einmischung Sau SalvadorS in deu Streit zwischen Nicaragua und Hon- duraS entstanden sei, und auf deu freien Warenaustausch zwischen Sau Salvador und Nicaragua verworfen wurde.

Deutscher Neichstag.

Aertts. 23. April.

Am Dienstag wurde die Beratung deS Etats deS ReichSjustizamts beendet. Staatssekretär Nieberdiug teilte mit, auf Grund einer in Vorbereitung befiadlichen Statistik, dir im Herbst abgeschlossen sein werde, solle der Reichstag Gelegenheit erhalten, za neuen Vorschlägen über die Haft­pflicht der Automobilisten Stellung zn nehmen. Gelegentlich eines Zusammenstoßes mit dem Abg. Kreth (koos.) wurde Abg. Stadthageu (Soz.) wegen deS Rafes „Unverschämt!' zur Ordnung gerufen. Der nationalliberale Antrag auf Haftung des Staates für Versehen vou Staatsbeamten wurde mit 130 gegen 128 Stimmen abgelehut, ein Antrag des Zentrums auf Haftung deS Reiches für Vergehen vou ReichSbeamteu dagegen angenommen. Zar Annahme ge­langten auch die Anträge auf Abschwächung der Tierhalter- Haftuog, wegen Aatomobil-Haftuug, wegen Sicherung der Bauhaudwerker-Fordernngen und Diäten für Schöffen uud Geschworene. Mir einer Erörterung über die Konkurreoz- klausel schloß die Beratung. ES folgte die des ReichS- militäretatS. Abg. Erzbrrger (Ztr.) verlangte Ersparnisse, vor allem die Beseitigung der 13 Hauptleute, Abg. Graf Oriola (natlib.) bessere Fürsorge für die Hinterbliebenen vou Offizieren nud Mannschaften. Ohne Gefährdung der Disziplin sei auch daS Beschwerderecht zu verbessern. Für die Erhöhung der Löhne sei er selbstverständlich. Kriegs- Minister v. Einem betonte, daß er bestrebt sei, bei deu Hebungen die militärischen und die wirtschaftlichen Interessen zu wahren und das Heer kriegsbereitzu halten.

Zsertt«, 24. April.

Am Mittwoch wurde die Beratung des Re ichS- militäretatS fortgesetzt. Abg. Bebel (Soz.) sprach als Erster, aber wesentlich milder als seit Jahren, wenn ersuch verschiedene- zu kritisieren fand. Notwendig sei vor allem die weitere Verkürzung der Dienstzeit, die bei Entlastung der Mannschaften vou Arbeiten möglich sei, die mit der Ausbildung nichts zu tun haben. Mit den Mißhandlungen sei es ja besser geworden, eS müsse aber noch mehr ge­schehen. Die Erhöhung der Löhnung der Unteroffiziere nud Mannschaften sollte auf alle Fälle bewilligt werden, wen« auch 27 Mill. M. erforderlich seien. Zum Schluß Übte Redner Kritik au deu Berrufserklärungeu seitens deS Mili­tärs und au der Politischen Betätigung der Kriegervereiue. Abg. v. Oldenburg (kous.) drückte der Armee sein Vertraue» ans und wünschte Vermehrung der kleinen Garnisonen, war aber gegen die weitere Herabsetzung der Dienstzeit. Von den vorliegenden Brschlußauträgeu fand fast keiner seinen Beifall, auch die Kritik deS Abg. Bebel au unserem Pa­rademarsch und deu Manövern wieS er zurück. Die Sozial­demokratie brzeichutte Redner nur als eine Einrichtung zur Spekulation auf die Dummheit der Masse». Wenn wir Frieden haben wollten, müßten wir zum Kriege rüsten. Abg. Müller-Meiuiugru (frs. BolkSP.) erklärte, seine Partei werde alles Notwendige bewilligen. Ersparnisse bei der Armee würden wohl vorläufig nicht möglich sein. Redner begründete, nachdem er der Erhöhung der Löhnung zugr- stimmt hatte» die Anträge seiner Partei, namentlich auf Be­strafung der Bewucherung der Offiziere, uud ging auf ver­schiedene Prozesse wegen Soldatrumißhaudlnug usw. ein. Abg. v. Ltebermann (wirtsch. Berg.) führte anS, daS Aus­land möge uns in Frieden lassen. Habe mau aber Lust, anzubindev, dann möge mau kommen. Noch seien wir die Erben unserer Väter au Mut and eiserner Hand. (Beifall.) Prenß. Krieg-minister v. Einem stimmte hiertu dem Vor­redner zu. Die Soldatenmißhaudluugeu seien erheblich zu- rückgegaugeu uud die brutaleu Mißhandlungen so gut wie verschwunden. Wenn eiu Fall erwähnt worden sei, in dem eiu Rechtsanwalt wegen Schueuzrus bei der Koutrollver- sammluug bestraft wurde, so sei das Schneuzen uach de« Kommando .Stillgestaudeu' in gar za gemütlicher Weise geschehen. Gegen die Bewucherung vou Offizieren könne nur schwer riugrschritteu werden. Der Minister wandte sich hierauf gegen die Sozialdemokratie, die deu jungen Leuten das Soldateulebeo nur schwer mache. Abg. v. Lie- bert (frkons.) teilte die Arußerung eiurS fremdläudischeu Offizier- mit, daß die deutsche Armee au Schlagfertigkeit nichts zn wünschen übrig lasse. Weitrrberatnng DouuerStag.

wüEensbewsi-^hesr L<sirdt«»s.

Zweite Kammer.

Ktnltgarl. 25. April.

Bei Wirderanfuahme der Arbeiteu gab eS heute in der Abg.-Kammrr eine weitausgreifende Erörterung vou Fragen unserer Justiz. Die Beteiligung an dieser Erörterung beschränkte sich allerdings für heute zunächst auf den Abg. Kraut, der als Berichterstatter des brtr. Kapitels aufgestellt ist nud auf deu Justizmiuister. Der rrstrre lieferte durch seine Darlegungen deu Nachweis, daß tu der Beschränkung sich der Meister zeigt. Er erklärte in gedrängter Kürze sein EinverständuiS mit der in Aussicht stehenden Aenderung deS amtsgerichtlicheu Verfahrens hinsichtlich der Verein­fachung, Beschleunigung nud Verbilligung auf diesem Ge­biet der Rechtspflege. Erwünscht seien ferner Vereinfachungen im ZvstrlluugSwesev, die eine Kosteuvermiuderuug zur Folge hätten. Für Württemberg könne übrigens eiu Bedürfnis für eine Erweiterung der Zuständigkeit der Amtsgerichte nicht anerkannt werden. Justizminister v. Schmidlin be­tonte, daß gegen eine Aenderung der amtSgerichtlichen Zu­ständigkeit auch sozial-politische Gesichtspunkte geltend zn mache« seien. Die Staatsregieroug habe zu dieser Frage noch keine Stellung genommen. Vom Reichsjustizamt sei dem Ministerium ein vorläufiger GesetzrSentwurf unter­breitet worden, deu daS Ministerium der AuwaltSkammer zur Aenderung übermittelt habe. Daß für die vom Reichs- justizamt beabsichtigte Erweiterung der Zuständigkeit der Amtsgerichte bei uuS ein Bedürfnis vorltege, könne nicht zugegeben werden. Vollständig auzuerkenoeo sei dagegen das Bedürfnis uach einer Aenderung deS Gerichtsvollzieher- Wesens. Es sei hier beabsichtigt, dir Gerichtsvollzieher zu staatlichen Beamten zu machen. Im Justizmiuistertam stade zur Zeit die Verarbeitung der hierüber etugelaufeueu gut-