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Verwendbare Bei-
1904 .
Aerasprscher Hlr. U.
Erscheint Dienstag Donnerst., Damstag und Sonntag mit der wöch. Beilage
«Der Sonntags- Gast^.
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SKwstHg, 17. Dezernöer
Bekanntmachungen aller Art finden die erfolgreichste Verbreitung.
Amtliches.
Die Ausstellung der Wandergewerbscheme für das Jahr 1908 erfolgt von jetzt un. Der den Wandergewerbc- schein Nachsuchende hat ei« Zeugnis des Gemeinderats desjenigen Orts, in welchem er seinen Wohnsitz oder, in Ermangelung eines solchen, seinen regelmäßigen Aufenthalt hat, beizubringen. Die Ausübung des Wandergewerbes ohae Wandergewerbe schein, also allen? auf Grund des Steuerscheins, verfällt der Strafe des tz 148 der Gewerbeordnung.
Nach einer Bekanntmachung des Oberamts Freud en- stad t ist im Januar 1905 die Neuwahl für die im Jahre 1902 auf 3 Jahre gewählten Mitglieder der Handelskammer» vorzunehmen. Die Wählerlisten für jeden der unten bezeichneten Abstimmuugsüezirke sind auf den: Rathause des Abstimmungsorts vom 17. bis 24. ds. Mts. zu jedermanns Einsicht aufgelegt. Einsprachen gegen die Wählerliste wegen Aufnahme unberechtigter oder wegen Uebergehung berechtigter Personen find binnen der Ausschlußfrist von emer Woche nach Beginn der Auslegung, also in der Zeit vom 17. bis 24. ds. Mts. unter Beifügung der erforderlichen Bescheinigung bei dem Oberamt Freudeustadt anzubringen. Die Ab- stimmuugsbezirke und Abstimmungsorte find für die Han- delskammerwahlen in folgender Weise festgesetzt Word?»: Baiersbroun: BaiersLronn, Besenfeld, Heselbach, Hnzen- bach, Jgelsberg, Klosterreiche udsch, RSt, Schwarzenberg. Pfalzgrafenweiler: Pfalzgrafenweiler, Cresbach, Durrweiler, Edelweiler, Erzgrube, Göttelfingen, Grömbach, Herzogsweiler, Hochdorf, Wörnersberg.
Gibt es für einen militärischen Untergebenen gegenüber de«- Borgesetztes eine Notwehr oder nicht? Diese Frage beschchrigte das Kriegsgericht ?- K'A und cs entschied in Gegensatz zum Dessauer Kriegsgericht, es gebe für den Untergebenen sehr wohl eine Notwehr, wenn es sich darum handle, einen widerrechtlichen Angriff des Vorgesetzten ab- zuwehren. Wie weit jedoch der Untergebene in der Abwehr gehen dürfe, könne nur von Fall zu Fall entschieden werden.
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Die politische Lage in Oesterreich wird durch eine Aeußerung gekennzeichnet, die der Erzherzog Rainer bei dem Besuch des Wiener Kunstgewerbevereius tat. Als auf die Frage des Erzherzogs nach den materiellen Erfolgen des Vereins der Sekretär antwortete, daß der allgemeine wirtschaftliche Niedergang sich auch im Kunstgewerbe fühlbar mache, sagte der Erzherzog, die Schuld hieran sei nur den beklagenswerten inuerpoltLischen Verhältnissen zuzu- schreiben, und aus diesen könne nur das Volk selbst den Staat befreien.
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Den Belgiern wird jetzt das seltene, aber interessante Schauspiel eines Prozesses gegen den König geboten. Das Appelationsgericht in Brüssel verhandelt gegen König Leopold und seine Töchter, die ihn auf die Herausgabe der mütterlichen Erbschaft verklagt haben.
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Die Lage in Rußland wird immer ernster. Das Volk fordert dringend Reformen, eine Verfassung, und die Krone widerstrebt. Die Semstwos reichen Wunschzettel ein, auf denen Reformen und Verfassung stehen, die russischen Professoren, Aerzte und Anwälte beschließen auf ihren Kongressen, die autokratische Regierung um zeitgemäße Neuerungen zu bitten — alles vergebens; der Zar und seine Stützen bieten starrköpfig dem Vslkswillen Trotz. Gestern meldete der Telegraph, daß eine Versammlung von 10000 Personen anläßlich eines Studentenballes in Petersburg im technologischen Institut sich in einen regelrechten politischen Kongreß verwandelte. Die Teilnehmer verdrängten die tanzenden Paare und schrieen und tobten: Nieder mit der Selbstherrschaft! Nieder mit dem Zaren! Nieder mit dem Krieg ! In Moskau, in der alten Zareustadt, befaßte sich sogar der Gememde- rat mit der Berfassungsfrage. Er nahm eine Adresse an den Zaren an, in der er folgende Reformen empfiehlt: 1. Begründung eines Schutzsystems gegen administrative Willkür; 2. Abschaffung der außerordentlichen Gesetze; 3. Sicherung der Gewissens-, Kulus-, Preß- und Versammlungsfreiheit; 4. Begründung dieser Prinzipen auf unerschütterlicher Grundlage und unter Mitwirkung von frei gewählten Vertretern der Nation; 5. Kontrolle der öffentlichei- Gewalt uud gesetzliche Begründung sämtlicher administrativer Maßnahmen. Diese Adresse fand einstimmige Annahme.
Deutscher Nsichstcrg.
Berlin, 13. Dezember.
ss Heute wurde ein Beschlugantrag Becker (ntlib.) auf Erhebungen über die Grundlagen einer zwangsweisen Invaliden- und Altersversicherung der Handwerker angenommen. Dafür stimmten außer der Partei des Antragstellers die Freikonservativen, die Antisemiten, ein Teil der Konservativen und die Sozialdemokraten. Zentrum nnd Freisinnige Ware?? Gegner; sie verwiesen auf die freiwillige Versicherung und darauf, daß die Handwerker selbst nicht in dem Verlangen zwangsweiser Versicherung einig seien. Staatssekretär Graf Posadowsky hob das segenreiche Wirken der sozialpolitischen Gesetze hervor, wieS aber zugleich auf die Schattenseiten hin und begründete dann den ablehnenden Standpunkt der verbündeten Regiernsgen dem Anträge gegenüber. Er äußerte sich auch über die Gewerbefreiheit; trotz mancher Auswüchse werde man sie bestehen lassen müssen.
Berti«, 14. Dezember.
Heute beriet das Haus die Militärpensionsgesetze. Pceuß. Kriegsmiuister v. Einem empfahl die Vorlage« wohlwollender Prüfung ; sie entsprechen ja langjährigen Wünschen des Reichstags. Was den Entwurf für die Unteroffiziere au- belcmge, so könne der Zioilversorgungsschein künftig nur den Kapitulanten gewährt werden. Das Offizierpenstonsgesetz sei so gestaltet, daß die höheren Offiziere mehr als bisher in den Genuß der Höchstpeusion gelangen. Rückwirkende Kraft sei zwar erwünscht, könne aber aus Gründen der Staatsrevifion nicht bewilligt Wersen. Man möge die Gesetze an diesem Verlange» nicht scheitern lassen. Jede weitere Forderung gehe über das Mögliche hinaus. Der Minister, hob znm Schluß den Wert tüchtiger Unteroffiziere hervor und betonte, daß -unser Heer auch heute noch von kriegerischem .Geiste beseelt sei.; das 7.»i§r sich in SüdwestaAks, Abg. Graf Oriola (natlib.) hielt Sparsamkeit in diesem Falle nicht für angebracht. Besonders für die altgedienten Mannschaften sei zu wenig gesorgt; auch die Verstämmelungs- zulage genüge nicht. Abg. Speck (Ztr.) vermißte de« Nachweis für die unbedingte Notwendigkeit der Pensionserhöh- ungen, namentlich für die höheren Offiziere. Den Zivil- beamten gehe es doch wahrlich nicht besser. Die Finanzlage sei so schlecht wie möglich, und nun noch 16 bis 17 Mill. Mk. Mehrausgaben! Den Vorlagen rückwirkende Kraft zu geben, daran sei nicht zu denken. Kriegsmiuister v. Einem trat noch einmal für die Entwürfe ein. Ein Jnvalidenhaus wolle man doch aus der Armee nicht machen. Abg. Grad- nauer (Soz.) sprach im Sinne des Abg. Speck, maß aber dem Zentrum die Hauptschuld an der schlechten Finanzlage zu. Nachdem Abg. v. Massow (kons.) für die Vorlagen eingetreten war, vertagte sich das Haus.
Kammer der Abgeordneten.
Stuttgart, 14. Dezember.
Die Abgeordnetenkammer setzte heute die Beratung der Gemeindeordrumg bei dem Kapital die Verwaltung der Ortspolrzei fort. Ei» Antrag Rembold-Gmüud (Zentr.) will dem Gemeinderate das Recht zur Ueberwachuug der Ortspolizei übertragen, und ihm die Befugnis geben, polizeiliche Vorschriften vorübergehender Natur zu erlassen. Ein Eveutnalantrag Haußmann-Balingen will für den Fall der Ablehnung dieses Antrags dem Gemeinderate wenigstens das Recht wahren, die Ausführung der von ihm getroffenen Anordnungen und Verfügungen, sowie die Amtsführung der unteren Polizeiorgaue zu überwachen. In der laugen Debatte wurde im wesentlichen die gleichen Gesichtspunkte wie gestern geltend gemacht. Von den Abgeordneten Hauß- manu-Balingen, Liesching, Kloß und Rembold- Gmünd wurde verlangt, daß der Gemeinderat wenigstens ein Mitwirkungsrecht in polizeilichen Sachen haben sollte, während von den Abgeordneten Hang (B. B.), Nieder (Zentr.), von Kiene (Ztr.), Schick und dem Minister von Pis check mit Entschiedenheit gefordert wurde, daß das Polizeiliche Verfügungsrecht, abgesehen von den im Gesetz festgelegten Ausnahmen, ausschließlich dem Ortsvorfteher Vorbehalten bleibe. In der Abstimmung wurden sämtliche Abänderungsanträgc abgelehnt. Für den Antrag Rembold - Gmünd (Ztr.) und dem Eventualantrag Haußmann- Balingen, über welche namentlich abgeftimmt wurde, stimmten die Volkspartei, die Sozialdemokratie und ein Teil des Zentrums.. Die Beratung über die Polizeiverwaltung in großen und mittleren Städten, welche Art. 186 behandelt, wurde nicht zu Ende geführt. Nach dem Referat des Berichterstatters Nieder wurde abgebrochen. Nächste Sitzung Donnerstag.
Die weihnachtliche Unterbrechung der Verhandlungen des Landtags wird, wie in Abgeordnetenkreisen verlautet, wahrscheinlich am 22. Dez. stattfinden. Es wird, um dies zu ermöglichen, auch am 21. Dez. (Thomasfeiertag) Sitzung gehalten werden. Von dem weiteren Fortschreiten der Beratung wird es dann abhängen, ob der Landtag bis zum 10. Januar vertagt wird, oder ob brr Abgeordnetenkammer von sich aus die Sitzung nur bis znm 8, Januar unterbricht.
LcmdesnachrichLen.
-o. Attensteig, 16. Dez. Der OrtSverein Altensteig der Deutschen Partei hielt gestern abend im Gasthof zum „Goldenen Stern" seine jährliche Generalversammlung ab. Hiebei wurde Herr Oberförster Pfister znm Vorstand gewählt und irr den Ausschuß kamen die Herren: Apotheker Schiler, Stadtwnndarzt Vogel, Phil. Maier, Holzhäudler, Gustav Wucherer, Friedrich Bäßler, Karl Armbruster. Sodann hielt der Sekretär der Deutschen Partri, Hr. Dr. Fetz e r aus Stuttgart, einen Vortrag über die politische Lage inLau-d und Reich. Zunächst berührte Redner die unerquickliche lippe'sche Thronfolgefrage, die dank der inzwischen eiugetretenen besseren Einsicht des Kaisers einer befriedigenden Lösung entgegengehs, streifte unsere von der Sozialdemokratie so heftig bekämpfte Weltpolitik und legte dar, wie notwendig letztere für unser großes deutsches Volk sei. — Unsere Sympathie im russisch-japanischen Krieg habe Wohl das junge aufstrebende Volk der Japaner und nicht Rußland, das Land des Absolutismus und der Orthodoxie, aber nahe sei Deutschland am Ausgange des Krieges berührt. Gelinge es Japan, die Vorherrschaft im fernen Oste« zu erringen, so sei es um unsere Ausfuhr von Jndustrie- Erzrugvissen in jene großen Gebiete geschehen. Und doch zwinge die Zunahme der deutschen Bevölkerung von jährlich einer Million, die Absatzgebiete offen zu halten. Als Volk seien wir berührt von den Vorgängen in der ganzen Welt. Der Krieg habe gelehrt, daß wir als Volk um unserer Daseinsbedingungen willen ein starkes, gut ausge- bildctes Heer und eine kräftige Flotte bedürfen. Mit Schiedsgerichten sei nicht gedient. Weltpolink solle und müsse Deutschland treiben, diesem Schicksal könne es sich nicht mehr entziehen, wenn es nicht auf eine ganz niedere Rangstufe berabsinken u. sich den Weltmarkt verscherzen wolle. Sparsamkeit am unrichtigen Platz sei der größte Unsinn, das zeige der Verlauf des Hereroaufstauds in Dentsch- Südwestafrika. Notwendig sei der Besitz von Kolonien, auch noch deshalb, um den Ueberschuß unserer Bevölkerung auf- zunehmen. Bezüglich der Schutzzölle führte Redner aus, solange unsere sämtlichen Nachbarn Schutzzölle haben, könne I von Freihandel absolut keine Rede sein. Auch wir bedürfen des Schutzzolls, ohne ihn könnten wir den Hebelgriffen der schutzzöllnerischen Länder nicht begegnen. Nur durch Schutzzoll uud Handelsverträge könnten Handel und Industrie gedeihen; geradezu arbeiterfeindlich sei die Solzialdemokratie, weil sie die Existenzbedingungen der Industrie geflissentlich untergrabe. Die Sozialgesetzgebung bezeichne die Sozialdemokratie als die Darreichung einer Bettelsuppe und doch wären andere Länder froh, wenn sie sie hätten. Redner ging dann darauf über an Zentrum und Bauernbund lebbaft Kritik zu üben und mahnte zur Sammlung der freiheitlich gesinnten bürgerlichen Elemente. Einigkeit °mache stark. Bezüglich unserer Landrsfragen meinte Redner: Die Verfassungsänderung in freiheitlichem Sinne werde und müsse kommen, dafür habe man das Wort Sr. Majestät unseres Königs. Der Vortrag des gewandten Redners dauerte ir/z Stunde. Mit gespannter Aufmerksamkeit folgte die zahlreich besuchte Versammlung den Ausführungen und spendete am Schluffe lebhaften Beifall.
* Fükisge«, 14. Dezember. Wegen Brandstiftung hatte sich der 29 Jahre alte Karl Gustav Kübler, lediger Säger in Calmbach, O.-A. Neuenbürg, vor dem hiesigen Schwurgerichte zu verantworten. Am Sonntag, den 23. Oktober d. I., nachmittags trieb sich Kübler in verschiedenen Wirtschaften iu Calmbach herum. Er trat erst nachts halb 1 Uhr in ziemlich angetrunkenem Zustande den Heimweg an. Er bewohnte eine Kammer im Dachstock eines Hauses, das seinem Bruder, dem Holzhauer Kübler, sowie dem Gemeinderat Rau und dem Fabrikarbeiter Schauz gemeinsam gehörte und von deren Familien bewohnt war. Nachts halb 2 Uhr brach in dieser Dachkammer Feuer aus und das ganze Gebäude brannte ab. Auch die Nachbargebäude fingen Feuer, wurden aber gerettet. Der Verdacht der Brandstiftung lenkte sich alsbald auf den Kübler. Er leugnete aber und wollte vor dem Brandausbruch überhaupt nicht zu Hause gewesen sein. Später aber räumte er ein, daß er nach seinem Nachhausekommen sich mit der brennenden Zi-