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Sonntag. 24. April.
1904.
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NmMchcs
Durch Beschluß des Verwalrungsausschuäes der Zentralstelle für die Landwirtschaft vom 15. April d. I. sind für Leistungen aufdem Gebiet des Fischereiwesens u. a. folgende Staatsbeiträge verlie ren worden : derFreiherrlich von Gültlingenschen Gutsherrschaft in Berneck 30 Mk. ; dem Fischzüchter Johann Georg Keck in Schopfloch 20 Mk.
Tagespolitik.
(Die Frage der Reichstagsdiäten.) Aus Berlin wird geschrieben: Ja Reichs tagskreisen herrscht nach wie vor allgemeines Interesse für das Schicksal der Diätenprojekte. Allerlei Gerüchte sind im Umlauf und werden geglaubt. Graf Bülow hat sicy seiner Zeit bestimmten Zentrumsabge- ordneten gegenüber für das Erscheinen einer Diätenvorlage, so weit es au ihm liege, positiv verbürgt und zwar mit dem Zusatz, es käme ihm auf die Höhe nicht an, falls die Diäten als Präsenzgelder gezahlt würden. Es wird nun erzählt, daß die entsprechende Vorlage längst fertig sei, einstweilen
aber im Zivilkabinett des Kmsers noch der Erledigung harre. * »
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Im Reichstage hat man oft sage« hören, daß Deutschland keine Kriegsschiffe mehr brauche, da unsere Flotte zur Verteidigung unserer Küsten vollständig genüge. Da sie sich in der Defensive zu halten habe, so sagt man, sei sie stark genug ; mit Küstenforts zusammen könnte sie feindliche Landungen verhindern, köoute den Gegner vor den Kriegshäfen festhalren und damit die Ausfahrt aus unseren Handelshäfen frei halten. Eine Angriffsflotte, so sagt mau oft, brauchen wir nicht. Wie falsch diese Ansicht ist, zeigen die bisher gemachten Erfahrungen im russisch- japanischen Kriege. Die Russen besaßen in Port Arthur eine Flotte, welche nicht sehr viel schwächer war als die japanische; von vornherein aber war bestimmt, daß die russische Flotte sich defensiv verhalten solle. So klebte sie denn am schützenden Hase«, womit der Nachteil verknüpft war, daß der Feind stets wußte, wo er fie zu suchen hatte. Er konnte sie Tag und Nacht in Unruhe halteu, sie ermüden durch Brauderangriffe und Torpedobootsangriffe; er konnte Minen legen, um im eugei: Raume, in dem sich die russischen Schiffe bewegen mutzten, ihnen Unglück auf Unglück zu bringen. So machen denn die Operationen der russischen Flotte von Port Arthur einen ganz kläglichen Eindruck, und es ist gar nicht so unmöglich, daß sie, die ursprünglich 7 Linienschiffe und 5—6 moderne Kreuzer zählte, vollständig vernichtet wird, ohne daß die japanische Flotte bedeutenden Schaden genommen hat. Ergeht es schon so einer Flotte, welche von Anfang nicht viel schwächer war als die gegnerische, bloß weil sie auf die Defensive verwiesen wurde aus politische» Gründen, um wieviel schlimmer müßte es denn da einer Flotte ergehen, welche sich aus Schwäche einem übermächtigen Gegner gegenüber auf die Verteidigung angewiesen steht! Sie wird erst recht im schützenden Hafen liegen und sich da zusammenschießen lassen müssen. Unsere Flotte darf daher keine Defensiv-, sondern eine Offensivflotte sein, befähigt, die Nordsee und Ostsee offen zu halten. Daraus folgt, daß wir eine Flotte haben müsse», mindestens etwas stärker wie das französische Nordgeschwader oder das englische Nordseegeschwader. Sind wir dazu nicht imstande, müßte unsere Flotte sich vor dem Gegner in die Häfen verkriechen, dann ist sie nicht viel mehr wert wie altes Eise».
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In den letzten Tagen waren lebhafte Befürchtungen über das Schicksal der Kolonne Glasenapp laut geworden, da keinerlei Nachrichten mehr von ihr eingelroffen waren. Die jetzige Nachricht, daß die Kolonne am 15. April noch in Onjatu, 24 Kilometer nordöstlich von dem letzten Gefechts- Platz Okahurui und 32 Kilometer östlich von Owikokorero weilte. Daß Major v. Glasenapp seit dem 3. April, dem Gefecht von Okahurui, in Onjatu verblieben ist, legt sich die .Köln. Ztg." dahin zurecht, daß die Kolonne, die fast nur aus Infanterie besteht, durch die Verluste in den Gefechten und Strapazen sehr geschwächt ist und wohl erst dann wieder offensiv Vorgehen kann, wenn die auf dem Weg begriffenen Pferde zugeführt sind. Die obige Meldung zeigt, daß die Kolonne einen hohen Krankenstand hat. Die mehrfachen Todesfälle an Herzschwäche sind Wohl den Anstrengungen der Infanterie zuzuschreiben, die schon bei 25 Kilometer Marschleistung täglich bei der Art des Geländes und den schlechten Wegen hoch zu neunen sind; auch kommen die in Europa bei der ärztlichen Untersuchung nicht zu erkennenden leichten Keime von Herzkrankheiten in dem hochgelegenen Laude leicht zum Ausbruch. Die Wasser- Verhältnisse find jetzt, nachdem die Regenzeit aufgehört hat, nicht mehr so günstig, frische Fleischkost muß bei der Truppe schon selten sein und seit zwei Monaten schläft die Kolonne nur im Biwak.
Ueber die militärische Lage in Deutsch-Südwestafrika i schreibt die „Allgemeine Marine- u. Handelskorrespondenz": „Der ungünstige Eindruck bezüglich unserer militärischen Situation in Südwest-Afrika beginnt sich zu verallgemeinern. Der bereits von verschiedenen Seiten laut gewordeaen Befürchtung, daß wir in Südwest-Afrika viel zu schwach sind, um gegen einen so gewandten und kriegstüchtigen Feind wie die Hereros durchschlagende Erfolge zu erzielen, tritt jetzt auch Hauptmann v. Perbandt auf Grand seiner langjährige« an Ort und Stelle gewonnenen Erfahrungen bei. Er verlangt weitere 2000 Mann, 500 davon als Ersatz für die Abgänge, 500 Mann für den Süden der Kolonie, um uns dort vor unliebsamen lleberraschungen zu schützen, und 1000 Reiter, die beschleunigt über Moffamedes in das Ooambo- Land und von da den Hereros in den Racken gesandt werden sollen. Was bisher an Aussendung von Verstärkungen geschehen, ist absolut unzulänglich, auch fällt die große Langsamkeit auf, mit welcher sich die Formierung und Entsendung der einzelnen Transporte vollzieht. Es fehlt darin etwas von der altpreußischen Schneid. An der Truppe liegt es nicht, wie ihre todesmutige und opferreiche Hingebung beweist, also müssen dir offenkundigen Mängel bei der Verwaltung zu suche» sein. Hauptmaun v. Perbandt verlangt auch die Aussendung mindestens eines Stabsoffiziers der Kavallerie und der Artillerie, sowie eines höheren Sanitätsoffiziers und mehrerer Oberstabsärzte für die Leitung des Sanitätswesens. Diese Vorschläge erscheinen alle durchaus richtig, aber vor allen Dingen muß schnell und mit Energie gehandelt werden. Für einen Aufstand, der nicht nach Wochen, sondern noch nach Monaten zu berechnen ist, selbst wenn der Süden ruhig bleibt und bei den Ooambos nichts passiert, erscheinen die bisher getroffenen Maßnahmen in der Tat bei weitem unzureichend. Nichts wäre da verhängnisvoller, als eine übel angebrachte Sparsamkeit. Man hat in unserer militärischen Fachpresse so reichlich Kritik an der Unzulänglichkeit der englischen Maßnahmen im südafrikanischen Kriege üben können — die Engländer dürften bald sagen: die Deutschen scheinen es auch nicht besser zu verstehen. Seit wann find wir denn so zimperlich, wenn es sich um Kriegführen handelt?
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Das Wiener Blatt „Die Zeit" macht zu dem Ausstaud in Ungarn folgende beachtenswerte Bemerkungen: Die Art, wie der Streik ausgebrochen, und die Form fast einer Revolte, die er angenommen hat, sind für die Zustände in Ungarn charakteristisch. Die Ungarn sind Meister der hohen Politik, die für uns Oestreicher schon so oft verhängnisvoll geworden, jener Politik, die den armen öftreichischen Regierungen das Leben versauert und sogar dem Monarchen mit leidenschaftlicher Beharrlichkeit Zugeständnisse abzuringen vermag. Aber es gibt ein wichtiges Gebiet der Politik, die soziale Politik, die in unserer Zeit mächtiger als je ihre Forderungen stellt: Diese Politik hat in Ungarn bisher keinen Boden gefunden. Die primitivsten Voraussetzungen einer modernen Sozialpolitik, so der gesamte Komplex der Arbeiterschutzgesetzgebung, sind in Ungarn wo nicht ganz unerfüllt, so doch kaum in ihren ersten Ansätzen vorhanden. Der Mangel an positiver, sozialpolitischer Arbeit und an sozialpolitischem Geist zeigt sich am besten bei den Lohnkämpfen in Ungarn, die — man denke an die zahlreichen landwirtschaftlichen Streiks — nur selten unblutig verlaufen und bei denen an Stelle ruhigen Paktierens zwischen Unternehmer und Arbeiter mit Flinte und Säbel argumentiert wird. Die mangelnde Vertrautheit mit sozialen Problemen hat nicht nur die ungarische Regierung unfähig gemacht, die große soziale Bewegung unter den Eisenbahnern zu erkenuen und rechtzeitig in die richtigen Bahnen zu leiten, der Mangel an sozialpolitischer Erziehung hat auch die Eisenbahner verleitet, sich ohne jede Vorbereitung in einen ungeheuren Streik zu stürzen und diesem durch die widerrechtliche Benützung von Bahnmaterial, durch Zerstörung telegraphischer Leitungen und ähnliche zweifellose Hebelgriffe den Charakter einer Revolte zu verleihen. Auf einem sozialpolitisch gedingten Boden wäre dieser Streik mit allen seinen Ausschreitungen, mit den Gewaltmaßnahmen der Regierung, die Versammlungen verbietet und Maffenverhaft- ungen vornimmt, und mit den unüberlegten Handlungen der Streikenden, die die Chancen eines Erfolges bedenklich verringern, gewiß nicht möglich gewesen.
Deutscher Weichstug.
* Merkt«, 21. April. Das Haus setzt die Etatsberatung beim Etat für die Expedition nach Oftafien fort. DieBnd- getkommisfion nahm an den Forderungen für den Personalbestand Abstreichungen von 1*/z Millionen vor. Es liegt ein Antrag Spahn (Z.) und ein weitergehender Antrag
Nor mann (kons.) vor, durch Verringerung der sachlichen Ausgaben einen Teil der gestrichenen Forderungen an Offizieren und Mannschaften wiederherzustelleu. Eine Reihe von Positionen wird nach den Beschlüssen der Kommission angenommen. Kriegsminister vonEiuem bittet, beim Titel: „Besoldungen für Offiziere und Mannschaften-^ die Re- gierungsvorlage wiederherzustelleu. Sinekuren würden dadurch nicht geschaffen. Es handle sich um durchaus notwendige Offizierssielleo. Ebenso notwendig sei die Schal- tuug des Bekleidungsdepots. Auch die Stellen bei der Bauverwaltung seien nicht zu entbehren, da die chinesische« Unternehmer nicht zuverlässig genug seien. Die Kulis müsse« jeden Tag entlohnt werden, oa sie sonst verhungerten. Gegenüber der gestrigen Kritik Südekums über das Nachziehen der Familien der Offiziere und Beamten nach China legt der Kriegsminister dar, es handle sich hier um ältere Offiziere und Beamte. Es sei Wohl einznsehen, daß man diesen im fremden Lande unter schwierigen Verhältnissen Dienst Tuenden das Familienleben gestatten könne. Süde- k u m (soz.) ist der Ansicht, daß diese Offiziere ja Freiwillige seien. Wer sich von seiner Familie nicht zu trennen vermöge, dürfe sich eben nicht dorthin kommandieren lassen. Die Gefahren eines großen Familientrosses hätten sich bei Roßbach zur Evidenz erwiesen. Kriegsminister v. Einem konstatiert ausdrücklich, daß verheiratete Offiziere, wenn sie ihre Familien heranziehen, keine Quartiere auf Staatskosten bekommen. Kardorff (Rp.) bemerkt gegenüber Süde- kum, bei Roßbach sei zwar viel Damenpersonal gewesen, aber als Familien könnte man das nicht bezeichnen. (Große Heiterkeit.) Die Position wird darauf in der ihr identische« Fassung der Anträge Spahn und Normanu angenommen, ebenso eine Reihe weiterer Titel. Der Rest des Etats wird ohne weitere Debatte nach den Kommissionsbeschlüssen und bei den strittigen Positionen nach den Anträgen des Abg. Spahn (Z.) angenommen. Es folgt die Interpellation Auer und Genossen betr. die Außerbetriebsetzung der Kohlengruben im Rnhrrevier. Staatssekretär Graf Posadowskh erklärt, der Reichskanzler lehne die Beantwortung ab, weil diejenigen Maßnahmen, die in der gedachten Richtung ergriffen werden könnten, sich nur auf das Preußische Berggesetz in seiner jetzigen oder einer künftigen Fassung stützen könnten, und weil ferner diejenigen Maßnahmen, die gegen die sozialpolitischen Folgen der Stilllegung der Zechen zu ergreifen seien, nur von den zuständigen Landesregierungen ergriffen werden können. Staatssekretär Graf Posa- dowsky und die übrige» Bundesbevollmächtigten verlassen den Saal. Auf Antrag des Abgeordneten Singer (soz.) findet eine Besprechung der Interpellation statt. Huue (soz.) begründet die Interpellation und kritisiert die ablehnende Antwort des Staatssekretärs. Es handle sich hier um eine wichtige sozialpolitische Frage und nicht um einen Vorstoß gegen das Preußische Berggesetz. Die Interpellation betreffe außerdem Reichssachen, eS handle sich um die Folgen der modernen Syndikatspolitik. Die große Erregung unter der Bevölkerung sei dadurch entstanden, weil es sich um einen unnatürlichen Vorgang handle. Die Bergarbeiter seien von den alten Arbeitsplätzen verdrängt worden. Jetzt sollen wieder 32 Zechen mit gegen 20 000 Arbeitern still gelegt werden. Es wäre ein Frevel, wenn das deutsche Volt diesen Verlust von Millionen an seinem Nationalvermögen duldete. Graf Könitz (kons.) meint, der Bergbaubetrieb gehöre nach Art. 4 der Verfassung zur Zuständigkeit des Reichstages. Es sei verständlich, wenn die Zechen still gelegt würden, deren Abbau unrentabel sei, was bei einer Anzahl Zechen allerdings der Fall sei. Die preußische Regierung habe jedesmal sich den Wünsche» des Kohlensyndikats gefügt und es sogar großgezogen. Deswegen verspreche er sich auch nicht viel von der Erwerbnng der Zechen von dem Fiskus. Der von der Sozialdemokratie vorgeschlagene Weg der Expropriierung werde jedenfalls von der Mehrheit der gesetzgebenden Körperschaft nicht gewünscht werden. Einfacher sei, zunächst den Erwerb der Zechen zu verbilligen, indem die Staats- «nd Reichsver- waltuug den Bedarf außerhalb des Syndikats decke. Bachem (Z.) hält ein Reichssyndikatszesetz für unbedingt notwendig, um auf ein so wichtiges Geschäftsgebahren des Syndikats einwirken zu könne». Sattler (nlb.) nimmt das Kohlensyadikat in Schntz, das ausgleichend gewirkt habe, und hält es für vollständig richtig, daß die preußische Regierung in dieser rein Preußischen Sache ihren Einfluß zur Einstellung der Schädigungen geltend mache. Eine reichsgesetzliche Regelung des Syndikatswesens sei ebenso bedenklich wie der jetzt ertönende Ruf nach Verstaatlichung des Bergbaus. Gothein (freist) meint, die Anwendung des tz 65 des Preußischen Berggesetzes sei nicht zu empfehlen. Gegen die Verstaatlichung hege er die gewichtigsten