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Donnerstag, 17. Januar

Bekanntmachungen aller Art finden die erfolg­reichste Verbreitung.

19V1.

Amtliche Nachrichten.

U ebertragen wurde die Stelle des Vorstands bei dem Steuerkommissariat Stuttgart dem Kameralverwalter Moser in Neuenbürg.

Uebertragen wurde die Schulstelle in Streichen (Balingen), dem Unterlehrer Heinrich Braun in Wildberg, und die Schulstelle Unterriexingen (Vaihingen a. E.) dem Schullehrer Hepperle in Walddors.

Bestätigt wurde die Anstellung des praktischen Arztes Dr. Vesenmayer von Treffelhausen als Stadtarzt in Wildberg.

Die Eröffnung des württembergischen Landtags.

* Stuttgart, 15. Jan. Der Landtag wurde heute mit folgender Thronrede eröffnet:

Liebe Getreue!

Zu der Aufnahme Ihrer Thätigkeit im neuen Landtag heiße Ich Sie herzlich willkommen!

Bei dem Aufschwünge, welchen in den letzten Jahren Handel und Gewerbe genommen haben, hat sich die wirt­schaftliche Lage des Landes im Allgemeinen gehoben; infolge der reichen Ernte des vergangenen Jahres sind die minder günstigen Verhältnisse der Landwirtschaft weniger fühlbar geworden.

Der Stand der Staatsfinanz ^ ist durchaus befrie­digend.

Eine Ihrer ersten und wichtigsten Aufgaben wird die Feststellung des Staatshaushalt für die beiden nächsten Etatsjahre sein.

Aus den Rechnungsjahren 1898 nnd 1899 ist ein Ueberschuß von rund 9 Millionen Mk. vorhanden, wovon 7 Millionen zu weiteren Raten für bereits gesetzlich genehmigte Eisenbahn- und Hochbauten erforderlich sein werden, der Rest mit 2 Millionen aber für neue Baubedürfnisse zur Verfügung steht.

Auch der neue Etatsentwurf zeigt ein befriedigendes Bild. Die Staatsausgaben sind zwar trotz umsichtiger Sparsamkeit in weiterem Steigen begriffen. Insbesondere sind Mehraufwendungen für die Verzinsung der Eisenbahn­schuld, für Handel und Gewerbe, für die Landwirtschaft und die Zwecke der Volksbildung, sowie für eine dringend gebotene allgemeine systematische Aufbesserung der Gehalte der Staatsbeamten und der Lehrer an Gelehrten- und Realschulen vorgesehen. Trotzdem kann dank den höheren Erträgnissen des Kammergutes und der Steuern der Etat mit einem kleinen Ueberschuß abgeschlossen werden.

Eine nicht minder wichtige und dringende Aufgabe harrt Ihrer auf dem Gebiet des Steuerwesens.

Die Reform der direkten Staatssteuern und des Ge­meindesteuerwesens, welche durch die Arbeiten der letzten Landtage nicht zum Abschluß gebracht werden konnte, wird Ihnen in einer Fassung wieder vorgelegt werden, die den früheren ständischen Beschlüssen möglichst Rechnung trägt. Ich gebe Mich der Hoffnung hin, daß über die so gestal­teten Reformgesetze nunmehr eine Verständigung erzielt und damit dem Lande die Wohlthat einer gerechteren Verteilung der Steuerlast für Staat und Gemeinde bald zu teil wer­den wird.

In Beziehung auf die Forstverwaltung werden Sie sich mit einer Neuorganisation des Forstdienstes unter Auf­hebung der Forstämter und in Verbindung damit mit einer Aenderung der gesetzlichen Vorschriften über die Bewirt­schaftung der Körperschaftswaldungen und über die Forst­polizei zu befassen haben.

Im Bereich des Verkehrswesens ist für die Beschaffung der Mittel zur Fortsetzung und Vollendung bereits be­schlossener Eisenbahnbauten, zu Verbesserungen und Ergänz­ungen der im Betrieb befindlichen Bahnen, namentlich zur Entlastung der Hauptbahnstrecke Stuttgart—Plochingen und zur Erleichterung des Betriebs auf dem Hauptbahnhos Stuttgart, sowie zur Schaffung neuer Postanlagen und zur Erweiterung des Telegraphen- und Telephonnetzes Vorsorge zu treffen. Mit der Errichtung von Wohngebäuden für Angestellte und Arbeiter der Verkehrsanstalten wird auch in den nächsten Jahren fortgefahren werden.

Der Bau von Nebenbahnen soll fortgesetzt werden. Zur Ausführung als Staatsbahnen sind die Linien von Laupheim nach Schwendt, von Roßberg nach Wurzach und von Kirchheim unter der Teck nach Weilheim an der Teck vorgesehen; weitere Nebenbahnstrecken sollen unter Verwillig- ung angemessener Staatsbeiträge der Privatunternehmung überlassen werden.

Bei dem letztmaligen Versuche einer Aenderung der Verfassung hinsichtlich der Zusammensetzung der Stände- versammlung ist eine tiefgehende Verschiedenheit der Mein­ungen und Bestrebungen in der Ständeversammlnng hervor­getreten. Eine Aenderung der Zusammensetzung beider

Kammern bleibt nach wie vor ein von Meiner Regierung angestrebtes Ziel; solange aber die innerhalb der Stände­versammlung bestehende Verschiedenheit der Meinungen über eine zweckmäßige Lösung dieser Frage eine Ausgleichung nicht erfahren hat, ist von einem neuen Vorgehen Meiner Regierung ein Erfolg nicht zu hoffen.

Der Entwurf einer neuen, die Verschiedenartigkeit der Gemeinden nach ihrer Größe berücksichtigenden Gemeinde­ordnung ist soweit gefördert, daß er, falls sich nicht noch unerwartete Schwierigkeiten ergeben, nach der Erledigung der Steuergesetze Ihrer Beratung wird unterstellt werden können. In dem Entwurf ist für sämtliche Gemeinden des Landes die periodische Wahl der Ortsvorsteher im Zusammen­hang mit einer veränderten Zusammensetzung der Gemeinde­organe vorgesehen.

Des weiteren wird Ihnen auf dem Gebiete der inneren Verwaltung der Entwurf eines umfassenden neuen Wegegesetzes, eine Vorlage wegen der Revision der Bauordnung und eine weitere über die Gebäudebrandversicherung zugehen.

Der Entwurf des Wegegesetzes stellt sich die Aufgabe, unter Ausbildung des Bezirksstraßenwesens die Wegebaulast in weiterem Umfang als seither den Gemeinden abzunehmen und leistungsfähigeren Verbänden zu übertragen.

Mit der Aenderung der Bauordnung soll berechtigten Wünschen hinsichtlich der Erleichterung baupolizeilicher Vor­schriften und der Vereinfachung des Verfahrens Rechnung getragen werden.

Bei der Gebäudebrandversicherung ist namentlich die Beitragsleistung der Versicherten in ein richtigeres Verhält­nis zur Brandschadensgefahr zu bringen.

Zur Mitarbeit bei zahlreichen und bedeutenden Auf­gaben sind Sie hienach berufen. Möge über Ihrer pflicht­treuen Thätigkeit Gottes reichster Segen walten und so der neue Abschnitt landständischer Wirksamkeit Meinem teuren Volke zu wahrem und dauerndem Wohl gereichen!

Ich erkläre den Landtag für eröffnet!

Unter dem dreifachen Hoch der Versammlung verließ der König den Saal und begab sich ins Wilhelmspalais zurück.

* Berlin, 14. Jan. Im Reichstag stand heute die Fortsetzung der Beratung des Etats des Reichsamts des Innern auf der Tagesordnung. Die Verhandlungen nahmen einen schleppenden Gang an. In der Hauptsache drehte sich die Debatte um den Ausbau der Sozialreform, der den soz. Abgeordneten zu langsam vor sich geht. Staatssekretär Posa- dowsky erwiderte: „Wenn Sie wüßten, wie außerordentlich schwierig eine Einigung über das ist, was ihnen hier vor­gelegt wird, so würden Sie etwas ruhiger, milder und ge­rechter sein. Wenn man Tag für Tag nur immer diese Vorwürfe und Anklagen hört — ganz offen gesagt — dann stumpfe nicht nur ich dagegen ab, sondern auch meine Be­amten und die verbündeten Regierungen. Bei einer ruhigeren Erörterung würden wir weiter kommen, das zeigen die Ar­beiten in den Kommissionen. Ich kann kein so schnelles Tempo in der Sozialpolitik einschlagen, daß ich schließlich alleinstehe und nachher keinen mehr hinter mir habe. Bei den Erhebungen über die Arbeiterschutzbestimmungen in der Zigarrenindustrie kommt die außerordentlich schwierige Wohnungsfrage in Betracht. Die Untersuchungen über die Arbeit der verheirateten Frauen werden auch bezüglich der Arbeit der unverheirateten Verwendung finden. — Es sprachen dann kurz noch einige Redner.

* Alten steig, 15. Januar. In der Oberamtsstadt Nagold fand letzten Sonntag eine Versammlung des nördl. Schwarzwaldgaus der württemb. Gewerbevereine statt. Von den 9 zum Gau gehörenden Vereinen waren nur durch Delegierte vertreten Nagold, Altensteig, Haiter- bach, Herrenberg, Calw, Freudenstadt. Die Versammlung erörterte hauptsächlich die Frage ob an den seitherigen Ver­bandsvorstand, Prof. Gießler, welcher die Stelle niedergelegt hat, nicht das einmütige Ersuchen um Wiederannahme der Verbandsvorstandschaft gestellt werden solle. Die Versamm­lung erklärte sich mit diesem Schritte einverstanden und auch damit, daß wenn das Ersuchen ergebnislos bleiben sollte, in erster Linie für genannte Stelle Werkmeister Brinzinger- Eßlingen in Betracht kommen solle. Da Hr. Amtmann Schöller als Assessor zur Kreisregierung Ludwigsburg be­fördert wurde, ist die Gauvorstandschaft in Erledigung ge­kommen. Gewählt wurde Hr. Fabrikant A. Koch in Rohr­dorf und als dessen Stellvertreter Hr. Fr. Schmidt, Kauf­mann in Nagold. Zur einstimmigen Annahme gelangte sodann ein Antrag von Hr. Oberpräzeptor Dr. Wagner- Nltensteig, an die Zentralstelle für Gewerbe und .Handel

das Ersuchen zu richten um Gewährung von Reisebeiträgen an die von Stuttgart entfernter wohnenden Teilnehmer der Fachkurse für Handwerker.

* (Aus stellun g von Lehrlingsarbeiten.) Um Lehrlinge und Lehrmeister zu einem Wetteifer für eine tüchtige gewerbliche Ausbildung anzuregen und über den Stand der Lehrlingsausbildung im Lande einen dauernden Ueberblick zu gewinnen, werden künftighin durch die K. Zentral­stelle für Gewerbe n. Handel mit Genehmigung des Ministeriums des Innern alljährlich Ausstellungen von Lehrlingsarbeiten aus dem ganzen Lande veranstaltet. Diese Ausstellungen, die in der Regel in die erste Hälfte des Monats April fallen werden, finden in Stuttgart statt, können aber von der K. Zentralstelle auch nach einem andern Ort des Landes, wo die erforderlichen Räume unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, verlegt werden. Zur Beteiligung an der Ausstellung mit selbstgefertigten Arbeiten sind die Lehrlinge aller Gewerbe zugelassen, sofern sie eine Lehrzeit von mindestens 9 Monaten hinter sich haben und eine gewerb­liche Fortbildungsschule besuchen. Die gewerblichen Ver­einigungen des Landes haben die Aufgabe, in ihren Kreisen das Interesse für diese Ausstellungen zn Wecken, die An­meldungen auf Beteiligung an denselben entgegen zu nehmen, die Ausstellungsgegenstände zu Sammelsendungen zu ver­einigen und an den Ausstellungsort abzusenden. Befindet sich an einem Orte eine gewerbliche Vereinigung nicht, so hat der Lehrling sich an die nächstgelegene Vereinigung oder K. Zentralstelle direkt zu wenden. Die gewerblichen Vereinigungen sind berechtigt, Lehrlingsarbeiten, welche nicht zur Ausstellung geeignet sind, zurückzuweisen. Es ist darauf Bedacht zu nehmen, daß die bei den gewerblichen Ber­einigungen eingegangenen Lehrlingsarbeiten vor ihrer Ab­sendung einige Zeit dem Publikum zugänglich gemacht werden. Die Wahl der Arbeiten ist nicht dem Ermessen des Lehrlings oder dem Meister überlassen, die Arbeit wird dem Lehrling vielmehr vorgeschrieben. Außer der auf­gegebenen Arbeit können die Lehrlinge auch noch andere selbst­verfertigte Arbeiten freier Wahl zur Ausstellung bringen. Ergeben sich Zweifel darüber, ob Ider Lehrling die vor­geschriebene Arbeit ohne fremde Beihilfe und, wo ausdrücklich vorgeschrieben, ohne Anwendung von Maschinen gefertigt hat, so kann die K. Zentralstelle die wiederholte Fertigung der Arbeit unter gleichzeitiger Anordnung einer entsprechenden Kontrolle verlangen. Hervorragende Leistungen werden mit Wertpreisen bedacht, die in drei Klassen zur Verteilung gelangen. Die Leitung der Ausstellungen steht der K. Zentralstelle zu, die Anmeldungen hierfür sind zunächst all­jährlich bis zum 1. Februar bei den gewerblichen Vereinigungen einzureichen und von diesen bis zu 15. Februar an die K. Zentralstelle einzusenden.

* Neuweiler, 11. Jan. Nachdem anfangs vorigen

Monats unser verehrter Hr. Schultheiß Strehler so uner­wartet durch einen schnellen Tod aus seinem emsigen Wirken und Schaffen gerissen worden ist, fand heute schon die feier­liche Amtseinsetzung und Vereidigung des neuen Schult­heißen Joh. Georg Mast statt. Mit herzlichen Worten der Anerkennung der Geschäftsführung des verst. Schultheiß Strehler und der Teilnahme an dem Verlust der Gemeinde leitete Hr. Oberamtmann Voelter die Handlung ein und schilderte die großen und vielseitigen Aufgaben, die einem Ortsvorsteher obliegen und mit dem Beruf als solcher ver­bunden sind. In Anwesenheit der bürgerlichen Kollegien, des Hrn. Ortsgeistlichen und eines großen Teils der Bürger legte dann Schultheiß Mast den Diensteid ab. Im Gast­haus zum Lamm fand ein gemeinschaftliches Essen statt, wo Reden und Toaste mit Vorträgen des Gesangvereins unter der bewährten Leitung des Hrn. Schullehrer Pfrommer wechselten und sich das Beisammensein recht gemütlich ge­staltete. In unserer seither gutverwalteten Gemeinde setzen sich alle Hoffnungen auf den neuen Schultheiß Mast mit dem Wunsche, daß es auch unter seiner Leitung so bleiben möge. > (C. W.)

* Stuttgart, 14. Jan. In seiner Predigt zur Er­öffnung des Landtags führte Prälat von Weitbrecht aus, wie über den menschlichen Gesetzen ein göttliches Gesetz stehe, sich gleichbleibend durch alle Zeiten hindurch. Dieses Ge­setz muß die Norm sein auch für die Gesetzgebung eines Volkes, wenn dieselbe von bleibendem Wert sein soll. Wo alle maßgebenden Faktoren der Gesetzgebung nach den un­veränderlichen göttlichen Ordnungen sich richten, da ist anch der Friede unter ihnen am besten gewahrt. Trotz vieler Verschiedenheiten der Anschauungen im einzelnen lernt man sich doch gegenseitig verstehen und achten. Wer nach Gottes Wort sich hält, der wird nicht straucheln; denn er bekommt einen klaren Blick, der Schein und Wesen zu unterscheiden weiß, einen sicheren Tritt, einen entschiedenen Charakter, der sich nicht durch „Lob betören", nicht „durch Tadel stören