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Bekanntmachungen aller Art finden die erfolg reichste Verbreitung.

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Dienstag, 26 . Jevrrrar.

1896.

Amtliches.

' Die Verkauisbedingungen für den Rin den markt in Hellbronn haben in nachstehend bezeichneten Richtungen eine Abänderung erfahren: 1) Das Ausgebot erfolgt künftig nach einem in der Veikoufslifle von den Verkäufern im Voraus bekannt zu gebenden Ansch lag preis. 2) Wo Einrichtungen für den Schutz der Glanz- und Raitelrinde gegen Regen getroffen find, ist für diejenigen Rinden, welche thatjächlich gedeat und unbe- regnet abgegeben werden, von dem Käufer ohne besondere Vereinbarung ein Zuschlag zu dem Steigerungspreis im Betrag von 50 Pfg. für den Zentner zu bezahlen. 3) Die Ermittlung des Gewichts geschieht, wenn möglich, durch Fest­stellung des Gesamtgewichts auf einer öffentlichen Mage. Wo die Verhältnisse dies nicht gestalten, erfolgt dieselbe mittels einer Schnellwage.

' Uebertragen wurde die erledigte dritte evangelische Stadt- pfarrstelle in Tübingen dem Pfarrer Groß in Bösingen, Dekanats Nagold; die Echulstelle in Laufen, Bez. Balingen, dem Schul­lehrer Hagenlocher in H-chdorf, Bez. Freudenstadt; die Schul­stelle in Beihingcn, Bez. Nagold, dem Unterlehrer Friedrich Armbrust er in Ottmarsheim, Bez. Marbacb.

Tevtscher Reichstag.

* Berlin, 20. Februar. Der Reichstag beriet heute die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Mili­täretats. Referent Gröber teilt mit, den Ban­beamten bei den militärischen Bauten ist Sparsamkeit zur ersten Pflicht gemacht. Die Kasernierung der bisher nicht kasernierten 44 500 Mann preußische Truppen würde 180 Millionen, der sächsischen ca. 10 Millionen kosten. — Massow erklärt, die Kon­servativen lehnen nur einzelne Forderungen wegen der wirtschaftlichen Notlage ab. Man müsse gute Kasernen bauen, aber auch dafür sorgen, daß nicht die Hütten der Landbewohner znsammenfaüen. Ge­mäß dem Kommissionsantrage wird die Forderung für den Neubau einer Garnisons-Bäckerei in Paderborn gestrichen. Die von der Kommission gestrichene Po­sition, Vermehrung der Reserven an Verpflegungs­mitteln, erste Rate 1650 000 Mark für Preußen und 118 000 Mk. für Württemberg, veranlaßt eine längere Debatte. Dr. Lieber und Leipziger beantragen die Bewilligung. Die Abstimmung erfolgt durch Aus­zählung. Für den Antrag Lieber stimmen die konser­vativen Fraktionen, die Nationalliberalen und der kleine Teil des Zentrums, im ganzen 02, dagegen stimmen 55. Da das Haus somit beschlußunfähig ist, wird die Sitzung auf eine halbe Stunde vertagt. Nach Wiedereröffnung der Sitzung wird die Ab­stimmung über den Antrag Lieber einstweilen aus­gesetzt. Die Forderung zum Neubau einer Kaserne am Kupfergraben zu Berlin wird vom Abg. Richter insofern bekämpft, als er die Kaserne auf einem andern Platze aufgeführt zu sehen wünscht. Der Platz sei besser zu Museumsbauten zu verwenden. — Singer wirft die Frage auf, ob vielleicht auch der Schutz des kgl. Schlosses bei dem Vorschläge der Kommission maßgebend gewesen sei. —- Generalmajor v. Ge Ul­min gen teilt mit, daß an die Militärverwaltung von Seiten Preußens der Wunsch nicht gerichtet worden sei, das Terrain für die Kupsergraben-Kaserne für nicht militärische Zwecke zu verwenden. Die Forderung wird schließlich gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokraten angenommen und das Extraordinarium ohne Debatte nach den Anträgen der Kommission genehmigt. Darnach werden gestrichen die Postulate: Für den Neubau einer Kaserne für eine Abteilung reitender Artillerie in Brandenburg 500 000 Mark, für eine Kavalleriekaserne in Oels und für eine Ergänzungskaserne in Minden; ferner werden gestrichen: ein Bezirkskommando und ein Kasernenbau in Darmstadt, ein Mannschaftsgebäude in Karlsruhe, eine Pionierkaserne in Straßburg und eine Jnfanteriekaserne in Zabern, ein Generalkommando­gebäude in Metz und ein Lazaretgebäude in Wein­garten. Für den Neubau eines Familienhauses in Dresden werden gemäß dem Kommissionsantrag statt 30000 Mark nur 3000 Mark bewilligt. Von der Position für einen Artillerieschießplatz in Zeithain werden 400000 Mk. gestrichen. Der Antrag Lieber

j wird nunmehr gegen die Stimmen der Freisinnigen j und eines großen Teils des Zentrums angenommen. ^ Der Rest des Militäretats wird debattelos genehmigt. ! Daraus folgte die Beratung der Petitionen und Reso- ! lutionen. Berichterstatter Enneceerus beantragt dieselben nach den Kommissionsanträgen zu erledigen, z Es wird jedoch ein Vertagungsantrag angenommen. Heber die morgige Tagesordnung entspiunt sich eine längere Debatte. Schließlich werden die Weiter­beratungen des Militüretats, sowie kleinen Etats auf die Tagesordnung gesetzt.

* Berlin, 21. Febr. Bei der Beratung der Petitionen betreffend das Dienstaltersstufensystem, so­wie den von der Budgetkommission gefaßtenResolutionen führt Singer aus, das System der Dienstaltersstusen sei in der Voraussetzung eingeführt worden, daß die Schlechterstellung der Beamten in ihren Gesamtbezügen vermieden wird. In der Praxis treten jedoch Miß­stände hervor. Ter Reichstag fand seitens der Reichs­finanzverwaltung nicht die gebührende Unterstützung. Redner hofft auf die Annahme seiner Resolution, wo­durch der Reichskanzler ersucht wird, dahin zu wirken, daß den Beamten und Unterbeamten die Zeit vom Tage des Diensteintritts bei ihrer Anstellung als diä­tarische Dienstzeit berechnet werde. — Geheimrat Neumann protestiert dagegen, daß irgend ein Res­sort das Bestreben hätte, die Unterbeamten zurück­zustellen. Die Verhältnisse der Landbriefträger hätten sich erheblich verbessert. In wieweit eine rückwirkende Kraft bei Anrechnung der Militärdienstzeit auf die Zeit vor dem 1. Sept. 1892 eintrete, darüber schwe­ben bereits Verhandlungen. — Enneceerus bittet, die Resolution namens der Kommission abzulehnen.

— Unterstaatssekretär Fischer legt Verwahrung gegen die Bemerkung Singers ein, es sei hohe Zeit, daß das Privileg der Postverwaltung aufhöre, ihre Beamten schlechter zu stellen als alle andere Verwaltungen. — Werner befürwortet den Antrag Singer, in die Bestimmungen über die Anrechnung der Militär­dienstzeit auch die Unterbcamten einzuschließen. — Abg. Schwarze (Zentr.) bemerkt, daß im Postetat das Reich dadurch 1140 000 Mk. erspart habe, daß die in Zugang gebrachten 1900 Stellen für Postassisten­ten statt wie früher mit 2100 Mk. durchschnittlich jetzt mit 1500 Mk. Anfangsgehalt in Zugang gebracht wurden und daß bei einem anderen Titel aus demselben Grund eine Ersparnis von 700 000 Mk. sich für das Reich ergeben hat. — Geheimrat Neumann gibt zu, daß die erwähnte Ersparnis gemacht worden sei, bemerkt aber, daß bei dem alten Systeme nicht so viel Stellen hätten in Zugang gebracht werden kön­nen. Redner meint, daß hierin ein Vorteil für die Beamten liege. — v. Leipziger (kons.) tritt für eine Gehaltsaufbesserung der technischen Hilfsbeamten ein. — Frhr. v. Stumm meint, wenn es den Sozial­demokraten ernst sei, etwas Positives zu schaffen, so mögen sie auch die nötigen Mittel bewilligen. Einzelne Klassen von Beamten könne man nicht herausgreifen.

— Abg. Singer wendet sich zur Rechten und sagt: Sie dort drüben haben nur Redensarten für die un­teren Beamten, aber Mittel bewilligen Sie nicht. (Lachen rechts.) Weil wir die Steuerzahler nicht mit so ungeheuren Ausgaben für Militärzwecke belasten wollen, deshalb stimmen wir gegen den Etat. —. Die Anträge der Kommission zu den Petitionen sowie die vorgeschlagene Resolution wurden.darauf unter Ableh­nung der Anträge Singer mit großer Majorität an­genommen. Es folgt die zweite Beratung des Reichs­eisenbahnetats. Beim Titel „Kosten der Züge" fragt Graf Kanitz an, ob der von der Verwaltung veran­schlagte Kohlenpreis von Mk. 11.65 auf einem bereits abgeschlossenen Vertrag beruhe oder nicht. — Minister Thielen bemerkt: Die Reichseisenbahnen beziehen ihre Kohlen teils aus fiskalischen, teils aus Privat­gruben. Der Preis der Kohlen habe sich im letzten Jahre ermäßigt, weil die Verträge abgelaufen seien I und es gelungen sei, mit Privatzechen günstige Ver-!

träge abzuschließen. Bei dem im Etat festgesetzten . Kohlenpreise handle es sich im allgemeinen um einen Durchschnittspreis. — Dem Abg. Lingens gegenüber bemerkt Minister Thielen, daß die Sonntagsruhe bei der Reichseisenbahn mit gutem Erfolge eingeführt sei. Nach weiteren Auseinandersetzungen zwischen den Abgg. Graf Kanitz und Dr. Hammacher über die Kohlenpreise werden das Ordinarium und das Extra- ordinarium bewilligt. Damit ist der Rest des Etats, sowie der des Reichseisenbahuamts erledigt. Bei der Beratung des Etats „Reichsinvalidensond" fragt Graf Oriola (nat.-lib.) an, ob die Regierung entsprechend der im vorigen Jahre als Material übergebenen Peti­tion eine Besserstellung der Invaliden beabsichtige. ! Redner wünscht eine Kodifikation der gesamten Jnva- lidengesetzgebung. — v. Schöning und Rickert schließen sich den Wünschen des Vorredners an. — Gene­rallieutenant v. Spitz erwidert, die Militärverwaltung wünsche nichts sehnlicher als eine Besserstellung der Invaliden, sie sei aber durch finanzielle Gründe darin gehemmt. Eine höhere Grenze der Pensionen von im Staatsdienste angestellten Offizieren sei nicht an­gängig. Nach weiterer Debatte wird der Etat be­willigt.

* In seiner Sitzung am Samstag hat sich der Reichs­tag bis zum 2. März vertagt.

LandesNKchrichten.

* Alten steig, 24. Febr. Se. Majestät unser König Wilhelm II. feiert heute Dienstag den 25. Febr. seinen 49. Geburtstag. Die Feier wird hier durch einen Festgottesdienst, durch Festessen (die Honora­tioren im Waldhorn, der Kriegerverein im grünen Baum) und abends durch eine musikalische Unterhaltung begangen werden. So wird also auch hier, wie über­haupt überall im Lande, die Geburtstagsfeier des Landesvaters ein allgemeines Fest sein und werden sich die treu zu ihrem angestammten Herrscherhause steheirden Schwaben vereinigen, um den Gefühlen des Dankes und der Verehrung, wie auch den besten Wünschen für das fernere Wohl des geliebten Monar­chen thatkräftigen Ausdruck zu geben. Möge unserem König zum Wohle und zum Segen des Landes noch manche Geburtstagsfeier beschieden sein!

* Alten steig, 24. Febr. Wenn man genau be­rechnen könnte, wie viel Geld durch die Arbeitsein­stellungen in den letzten fünfundzwanzig Jahren für die Arbeitgeber, groß und klein, wie für die Arbeit­nehmer verloren gegangen ist, denn der indirekte, noch Jahr und Tag nachwirkende Schaden übertraf oft den direkten Schaden weit, so würden sich wahr­scheinlich so gewaltige Summen ergeben, daß man daraus einen beträchtlichen Teil der Lasten des be­waffneten Friedens, über die so viel geklagt wird, decken könnte. Als bei uns in Deutschland das Streikficber ausbrach, gab es heftige Worte und hitzigen Sinn, nicht blos auf einer Seite immer, — und statt zu löschen, wurde geschürt. Ja, was hat denn das alles geholfen? Nicht viel! Mit den Arbeits­einstellungen geht es ziemlich ebenso, wie mit den Ehen, in welchen sich Mann und Frau nicht recht vertragen können. Es wird hin und hergestritten, und am Ende bleibt doch nichts anderes übrig, wie der Friedensschluß. Und so ist es auch bei den Ar­beitseinstellungen: einmal muß doch wieder mit der Arbeit begonnen werden, und je früher man sich einigt, um so weniger verliert man. Die Nervosität unseres Zeitalters bringt bei solchen Gelegenheiten viel auf was eigentlich nicht zur Sache gehört, und aus der Mücke wird dann ein Elephant. Mit guten Worten richtet man mehr aus, und fruchtet es nicht gleich, so lasse man dem Anderen Zeit, die Sache zu „beschlafen", bevor es gleich heißt: Mit dem Kopfe durch die Wand. Das hat sich nun bei dem großen Konfektionsstreik in Berlin bewährt. Den Berlinern wird gemeinhin der „loseste" Mund im ganzen deutschen Reiche nachgesagt, aber auch prak-