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Erscheint ivöchentl. 3mal: Dienstag, Donnerstag u. Samstag u. kostet bei der Erped«, sowie im OA.- Bezirk Nagold 90 <-Z, außerhalb 1 das Quartal.

Dienstag den 31. Januar

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1893.

^ Die Militärvorlage.

Der Heeresausschuß des Reichstages, dessen Abstimmungen man mit Spannung entgegen- fieht, ist immer noch nicht über die General­debatte hinaus. Aus der letzten Sitzung ist erwähnenswert, daß der Reichskanzler erklärte, der Vorschlag einer erhöhten Rekrutencinstellung innerhalb der gegenwärtigen Präsenzstärke ent­halte überhaupt kein Angebot gegenüber der Regierungsvorlage; seine Annahme würde die Ausbildung gesährden, die Mobilmachung in gewissen Zeiten des Jahres unmöglich machen, also die Armee schwächen.

Damit ist zum ersten Male klargestellt, daß das Anerbieten der Deutschfreisinnigen und der Zentrumsfraktion für die Regierung keine annehmbare Grundlage zu weiteren Kompromiß­verhandlungen bietet. Von jener Seite ist auch das letzte Wort noch nicht gesprochen worden. Gab doch der Abg. Payer namens der Volks­partet die Erklärung ab, die übrigens mit der vorherigen der Abgg. Hitze und Eugen Richter übereinstimmte, daß man außer einer Erhöhung der zweijährigen Rekruteneinstellung um 26 000 Mann auch die Beibehaltung der Einstellung einer Ersatzreserve von 18000 Mann zu be­willigen gedenke. Da die Militärverwaltung Lei der geplanten Neuorganisation auf die Er­satzreserve allem Anschein nach einen Wert nicht legt, vielmehr die zweijährige Dienstzeit ganz allgemein durchgeführt wessen will, so wird sich vielleicht die Basis zu einer Verständigung in der Weise finden, daß man statt 18 000 Mann Ersatzreserve eine Erhöhung der Re- Iruteneinstellung um 18000Mann über den Rahmen der gegenwärtigen Präsenzziffer hinaus bewilligt. Das ist ungefähr das An­erbieten der Nationalliberalen auch.

Es mag bet dieser Gelegenheit auf die vielen Volksversammlungen hingewiesen werden, die sich teils für, teils gegen die Heeresvermeh- rung ausgesprochen haben. Eine Wählerver- fammluug in Crimitschau beschloß vor wenigen Tagen eine Resolution, die da lautet: „Die Versammlung spricht die Erwartung aus, es werde durch Verständigung zwischen Reichs­regierung und Reichstag das Ziel der vollen Militärischen Sicherstellung des Reiches, unter Berücksichtigung der finanziellen und wirtschaft­lichen Verhältnisse des deutschen Volkes erreicht werden.* In ähnlichem Sinne sind noch an mehreren Orten Resolutionen angenommen worden, die aber zur Klärung über die Volks­stimmung nur wenig beitragen. Denn ihr In­halt entspricht zwar der Anschauung weiter Volkskreise, ist aber selbstverständlich. Die volle militärische Sicherstellung Deutschlands muß eine jede Partei wollen, wenn sie sich nicht selbst ihre Existenz zu untergraben beabsichtigt; die Streitfrage dreht sich aber eben darum, was zur Aufrechterhaltung dieser Sicherung notwen­dig erscheint, und hier gehen die Ansichten weit auseinander. Die volle militärische Sicher­stellung des Reiches unter Berücksichtigung der finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse des deutschen Volkes, — das ist ein Programm, das jeder annehmen muß, weil es einen Wider­spruch hiergegen nicht geben kann. Praktisch freilich kommt man mit solchem allgemeinen Programm nicht Wetter, denn die Frage besteht darin, une weit die prinzipiellen und wirtschaft­lichen Verhältnisse des deutschen Volkes eine Berücksichtigung verlangen und an welchem Punkte die volle militärische Sicherstellung des Reiches erzielt ist.

Unter Berücksichtigung des Stärkeverhält­nisses der Parteien weiß der Reichskanzler gegenwärtig, was er von dem Reichstage er­langen kann. Die freisinnige und die Zentrums­partei wollten die Erhöhung der Rekruten-Ein­stellung innerhalb der gegenwärtigen Präsenz­ziffer bei Einführung der zweijährigen Dienst­zeit bewilligen; die Freisinnigen wollten außer­dem 18000 Ersatzreservisten bewilligen. Das ist als unzureichend von den verbündeten Re­gierungen zurückgewiesen worden. Die National- liberalen haben sich durch Herrn v. Bennigsen bereit erklärt, eine Bewilligung eintreten zu lassen, die sich von der von den Freisinnigen angebotenen nur dadurch unterscheidet, daß statt der Ersatzreservtsten zu zwanzigwöchiger Uebung Rekruten zu zweijährigem Dienst einge­stellt werden. Hierauf ist von seiten der Ver­tretung der Reichsregierung eine Antwort nicht erfolgt.

Da nun der Herr Reichskanzler, als er die Anerbietungen des Freisinns und des Zen­trums als ungenügend ablehnte, auch das An­erbieten der Nationalliberalen bereits kannte, dieses aber nicht auch ausdrücklich abgelehnt hat, so darf man wohl annehmen, daß mit diesem Anerbieten die Grundlage gegeben wor­den ist, auf der zu einer Einigung zu gelangen wäre. Je früher das ausgesprochen wird, um ss besser wird es sein und um so schneller wird eine Vereinbarung erfolgen. Diese aber würde die Quelle mancher Beunruhigung und Aufregung im Volke verstopfen und damit zu­gleich das Gespenst der Reichstagsauflösung bannen.

Deutscher Reichstag.

* Am Dienstag beendete das Haus die erste Lesung des Wuchergesetzes. Von allen Rednern wurde zugegeben, daß man mit diesem Gesetz nicht alle Arten des Wuchers treffen könne; aber man treffe hier eine Art Wucher, der besonders die Handwerker und Arbeiter ausgesetzt sind. Nach kurzer weiteren Debatte wurde die Vor­lage an eine Kommission verwiesen. Sodann wurde der Gesetzentwurf betr. die Begründung der Revision in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten in erster Lesung erledigt. Ferner wurde der Entwurf eines Gesetzes gegen den Verrat mili­tärischer Geheimnisse an eine Kommission ver­wiesen. Schließlich folgten Berichte der Wahl- Prüfungs-Kommission.

* In der Sitzung am Mittwoch stand der Antrag Rmtelen über die Unterbrechung der Verjährung im Falle der Immunität, die so­genannte „iiox Ahlwardt", zur ersten Beratung. Der Antragsteller erklärte zunächst, daß er seinen Entwurf auch ohne den „Fall Ahlwardt" eingebracht haben würde, durch letzteren sei er zu seinem Anträge nicht veranlaßt worden. Die Debatte, die sich darauf entwickelte, drehte sich hauptsächlich um die Frage, ob das Gesetz in der Thal notwendig sei, oder ob der Richter schon jetzt ohne dasselbe die Verjährung ver­hindern könne, indem er einfach ein -schreiben an den Reichstag richtet mit dem Ersuchen, die Immunität aufzuh^ben; werde das Gesuch auch abgelehnt, so genüge doch schon diese richterliche Handlung, daß nun eine neue Verjährungsfrist von 6 Monat beginne. Die zweite Lesung des Entwurfs wird im Plenum stattfinden. Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Antrag Ackermann betr. die Konsum- Vereine, der zusammen mit den Zentrumsan- trägen über die Erwerbs- und Wirtschaftsge-

noffenschaften, die Abänderung der Gewerbe­ordnung und die Konkursordnung beraten wurde. Nach dem Wunsche der Antragsteller soll den Konsumvereinen verboten werden, Waren an Nichtmitglieder zu verkaufen und die Verkäufer sollen bestraft werden, auch wenn sie unbewußt dieses Verbot übertreten. Hierauf wurde ein Vertagungs-Antrag angenommen.

* Am Donnerstag begann die zweite Lesung des Etats mit dem Spezial-Etat des Reichs­tags, der bewilligt wurde. Es folgte der Etat: „Reichskanzler und Reichskanzlei." Beim Titel „Reichskanzler" führte der Abg. Barth (dfr.) aus, daß die Fortsetzung der Handelsvertrags­politik, insbesondere der Abschluß von Verträgen mit denjenigen Staaten, mit denen Verhand­lungen eingeleitet sind, erwünscht wäre, welcher Meinung der Abg. Graf Kanitz (kons.) wider­sprach. Staatssekretär v. Marschall erklärte, daß die Verhandlungen mit Rußland einge­leitet find und Aussicht auf Erfolg bieten. Nach weiterer Debatte wurde der Titel „R eichs- kanzler" bewilligt, ebenso der Rest des Spe­zial-Etats.

Laadesuachrichteu.

* Altensteig, 30. Jan. Am Freitag abend beging der Liederkranz und Krie­gerverein die Feier des Geburts­festes Sr. Majestät des deutschen Kaisers im Gasthaus zur Linde. Die Be­teiligung war eine sehr zahlreiche auch von seiten der Bürgerschaft; die geräumigen Lokale waren vollbesetzt. Der Liederkranz verschönerte die Feier durch seine patriotischenGesangsvorträge, die mit vielem Beifall ausgenommen wurden, auch einige Baßsolos fanden gleichfalls dankbare Aufnahme. Unser verehrter Herr Stadtpfarrer Hetterich hielt die Festrede. Er nahm Bezug resp. versinnbildlichte die alte Walkürensage, nach welcher der Ritter Siegfried die schöne Brun­hilde hinter den Flammenmauern eines Berg- schloffes hervorholte und sie glücklich rettete mit unserem schönen neuerstandenen deutschen Reiche, das auch von äußeren und inneren Gefahren schwer bedroht sei. Möchte wie dort der edle Siegfried unser junger thatkräftiger Kaiser Wilhelm II. unserem herrlichen Vaterland her­aushelfen aus allen Wirrnissen und Gefahren und es einem schönen und herrlichen Ziele zu­führen. Sein Hoch gelte an dem heutigen Ge­burtsfeste dem Kaiser. Begeistert stimmte jeder­mann in das 3malige Hoch ein. Der gemein­same Gesang „Deutschland, Deutschland über alles" reihte sich der Ansprache an und die Feier, die bis gegen 12 Uhr die Teilnehmer vereinigte, verlief in gehobener würdiger Weise.

-u- Grömb ach, 25. Jan. Der heutige Tag wird ein freudiger Gedenktag sein und bleiben. Schon viele Jahre war es der sehn­lichste Wunsch der Einwohnerschaft, daß der Wasserarmul abgeholfen werde, besonders in den vergangenen Jahren, wo die Gemeinde durch verschiedene Brandunglücke heimgesucht wurde, mußte man den Wassermangel schwer empfin­den. Durch reifliche Ueberlegung und nach manchem Kampf beschlossen heute die bürgerlichen Kollegien in überwiegender Mehrzahl, daß eine Wasserleitung nach Kröber'schem System zur Ausführung kommen solle. Es darf mit Sicher­heit gehofft werden, daß wenn die Wohithat der Wasserleitung, mit deren Bau sofort be­gonnen wird, sich fühlbar macht, die ganze Einwohnerschaft über den zeitgemäßen Beschluß befriedigt ist.