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Aus kn Tamtn.
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von dev ödere« Nagold.
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Hlr. 66.
AkLerrsteig, Mittwoch den 9 Juni
1886
Bei der am 28. April und den folgenden Tagen bei der K. Negierung für den Cchwarzwaldkreis vorgenommenen n'ederen Dienstprüfung haben u. a. nachgenanute Kandidaten dieselbe bestanden: Gustav Dengler von Wildberg, Sohn des Amtsnotars Dengler in Altensteig; Andreas Dingler von Pfrondorf, Georg Friedrich Hortmann von Altensteig Dorf; Friedrich Klaiber von Enzthal; August Friedrich Reichert von Altensteig Stadt; Georg Jakob Ritter von Stammheim; Wilhelm Adolf Roh von Freudenstadt; Ernst Seeger von Rohrdorf.
D Die Branntweinsteuervorlage gescheitert.
Am Freitag hat die Reichstagskommission für die Vorberatung des Branntweinsteuer-Entwurfs die ganze Vorlage (auch ihre eigenen Beschlüsse von der ersten Beratung) abgelehnt. Durch dieses Ergebnis können die Gegner einer jeder höheren Besteuerung des Branntweins zufrieden sein, nur der Reichssäckel nicht, der unbedingt Mehreinnahmen verlangt und sie am ehesten ans der stärkeren Heranziehung des Branntweins erhoffen durfte.
Es ist ein eigentümliches Schauspiel: alle Faktoren der Gesetzgebung, sowohl im Reiche Wie in den Einzelstaaten, find in der Ansicht einig, daß eine Vermehrung der Reichseinnahmen notwendig sei. Auch sind alle Parteien darüber einig, daß der Branntwein eine Mehrbelastung vertrage. Der sittliche Gesichtspunkt, daß durch eine Verteuerung des Schnapses der Genuß desselben sich verringern würde, soll noch gar nicht einmal besonders betont werden, sondern nur der finanzielle Vorteil, den das Reich aus der Branntweinsteuer ziehen könnte und der schon bei dem geringen Ansatz von 25 Pfg. pr. Liter 80 Mill. Mk. betragen würde.
Die Reichsregierung verband mit dem Monopol den doppelten Zwcck, recht viel Geld aus dem Branntwein zu ziehen und den fusel- Haitigen Schnaps auszuschließen. Das Monopol ist aus mehrfachen Gründen gefallen. Die neue Vorlage bezweckte direkt nur höhere Einnahmen; ar.ch sie fiel, vorläufig allerdings nur in der Kommisston, aber cs läßt sich voraussehen, daß der Reichstag selber das Verdikt bestätigt.
Nachdem in der Kommission der agrarische Entwurf, der 80 Pfg. pr. Liters vorschlug, ab- geleynt war, wurde bekanntlich der vom Zentrum vorgeschlagene Satz von 25 Pfg. angenommen. Die Konservativen aber verlangten dazu die Kontingentierung, d. h. in diesem Falle: es sollte jedes Jahr vorher bestimmt werden, wieviel Branntwein eine jede Brennerei erzeugen darf, so daß auch neue Brennereien vorläufig nicht zugelassen würden. Das Zentrum betrachtet aber die Kontingentierung als Anbahnung zum Monopol und lehnte diese deshalb ab. Ohne Kontingentierung wiederum fanden die Konservativen den Steuersatz zu niedrig und so kam es denn, daß der ganze Entwurf und auch die Beschlüsse der ersten Lesung abgelehnt wurden.
Während Konservative und Zentrum die Beranta ortung für das Scheitern der Vorlage tragen, weil sie sich wegen der Kontingentierung nicht zu einigen vermochten, waren die Deutsch- Freifinnigen, als Gegner einer Steuererhötzung ohne vorherigen Nachweis der Notwendigkeit und der speziellen Verwendungszwecke, in der Rolle des lachenden Dritten, wie der Finanz- minister v. Scholz selbst mit bitterem Humor bemerkte. Die Regierung steht dem Widerstreit d:r Interessen ohnmächtig gegenüber und der Minister war auch nicht in der Lage, einen Vorschlag zur Verständigung zu machen.
Die nächste Sitzung der Kommission, welche mit Rücksicht auf die Pfingstferien erst am 22. Juni stattfindet, wird nur noch den Bericht an das Plenum feststcllcn. Frühestens am 26. Juni wird sich der Reichstag mit der Sache besoffen können und dort werden die prinzipiellen
Gegensätze nochmals hart aneinandergeraten. Sollte aber selbst das Plenum des Hauses das Zustandekommen des Gesetzes auf Grund des von der Regierung vorgelegten Entwurfs wünschen, so müßte die Vorlage doch immer nochmals an die Kommission zurückverwiesen werden. Der Reichstag ist alsdann schon länger als sieben Monate beisammen, der Hochsommer ist da — — es ist also keine Aussicht vorhanden, daß in der gegenwärtigen Session noch irgend etwas zu stände kommt.
In den der Regierung nahestehenden Kreisen spricht mau davon, daß man nunmehr auf ein Notgesetz, betr. die Maischraumsteuer, zurückgreifen werde, da von der weiteren Beratung im Plenum ein den Regierungsvorschlägen günstiges Resultat doch nicht zu erwarten, und weil andererseits die Materie gesetzgeberisch noch nicht genügend vorbereitet sei, um jetzt schon zu einem definitiven Beschlüsse zu gelangen. Keinen- falls erachtet man die Angelegenheit durch die Beschlüsse der Kommission für diese Session endgültig aus der Welt geschafft.
Tagespolitik.
— Die französische Regierung ließ, wahrscheinlich einer mit dem belgischen Kabinett getroffenen Vereinbarung zufolge, die belgische Grenze militärisch besetzen, um ein Zusammenwirken französischer und belgischer Arbeiter für die Unruhen zu verhindern.
— Die Ausweisung der Prinzen aus Frankreich ist nunmehr von der Kommission in der Form angenommen worden, daß die Ausweisung eine allgemeine und obligatorische sein solle. Der Zusotzantrag des Bonapartisten Ornano betreffend eine allgemeine Volksabstimmung über die Ausweisung wurde mit 10 gegen 1 Stimme abgelehnt. — Der Graf von Paris, der Prinz Napoleon und sein Sohn V'ctor weiden gegen die eventuelle Ausweisung in Manifesten an das ,ranzöstsche Volk Protest erheben.
— Rußland muß sich wieder auf Kämpfe im Kaukasus gefaßt machen, wo seit der Unterwerfung Schasyls Ruhe herrschte. Der be rüchtigte Bandenführer Kerim ist vom Auslande zurückgekehrt und hat schriftlich den Gouverneur von Elisabethpool verständigt, daß er (Kerim) den Krieg beginne. Kerim verfügt über 3 wohl organisierte u. bewaffnete Banden. Gegen dieselben wurden 4 Sotnien Kosaken entsendet.
— Nach einer Meldung aus Konstantinopel häi.e der Sultan angesichts der Drohungen, die in Moskau laut geworden sind, schleunigst die Kontrakte mit den deutschen Offizieren, welche in seiner Armee dienen, für fernere fünf Jahre verlängert, v. d. Goltz Pascha würde daher auf dem Posten als General-Inspekteur der türkischen Militärschulen verbleiben.
— Nach amtlicher Feststellung betragen die Verluste der Türken bet den Grenzplänkeleien an Toten 7 Offiziere und 160 Mann, an Verwundeten 13 Offiziere und 162 Mann. 9 Offiziere und 310 Mann von den Griechen gerieten in türkische Kriegsgefangenschaft.
— Mitte Juni wird der König von Griechenland nach Kopenhagen reisen; während seiner Abwesenheit führt der Ministerpräsident Trcku- pis die Regentschaft.
— Nach dem nunmehr vollständig vorliegenden Resultat der Wahlen in Ostrumelim sind von 86 Deputierten 10 Gegner der Regierung, 20 von unbestimmter Parteistellung und die übrigen Anhänger der Regierung.
Laudesmchrichtell.
* Alten steig, 8. Juni. Unsere vielversprechende Jubiläumsfeier der Freiwilligen Feuer
wehr am Sonntag wurde gründlich verregnet, nichtsdestoweniger nahm dieselbe aber einen noch befriedigenden Verlauf. Die Stadt hatte ihr Festgewandt angelegt, fast alle Häuser waren mit Guirlanden, Kränzen und Fahnen auf's schönste dekoriert und an den Eingängen zur Stadt waren hübsche Ehrenpforten mit passenden Inschriften angebracht — Alles bethätigte den regsten Eifer um die vielen angesagten Gäste würdig zu empfangen. Böllerschüsse und Tagwache verkündeten den Festtag. Von 9 Uhr an rückten (bei strömendem Regen) die Festgäste ein und nahmen um 11 Uhr auf dem Marktplatz Aufstellung, wo der Kommandant der hies. Feuerwehr ihnen ein herzlich Willkommen namcns der Stadt zurief, für ihr Kommen dankte und auf sie ein 3fachcs von der Bevölkerung und der hies. Feuerwehr sehr lebhaft ausgenommencs Hoch ausbrachte. Um halb 12 Uhr marschierte die Feuerwehr in einem glänzend arrangierten Zug mit ihren Gerätschaften und bespannten Wpritzen und Wagen vor den fremden Feuerwehren vorbei, um alsdann Alarmaufstellung in den Straßen der Stadt zu nehmen. Auf den signalisierten Brand eilte die Feuerwehr herbei und in der unglaublich kurzen Zeit von 3 Minuten ergossen sich 5 Wasserstrahlen auf das Brandobjekt, das Uhrmacher Seiz'sche Haus. Die Uebung erfolgte exakt und mit Sicherheit, verlief ohne Unfall und erntete von allen Seiten das beste Lob. — Bei dem Festessen um 1 Uhr in der Traube, welches zahlreich besucht war, nahm zuerst Hr. Forstmeister Frankdas Wort, um auf Se. Majestät unfern König, den erhabenen Förderer des Feuerlöschwesens, ein 3faches Hoch auszubringen. Sodann toastierte Hr. Hch. Schuster, Werkmeister von Nagold auf die hiesige Feuerwehr, betonend, daß sie aus der Höhe der Zeit stehe und ihre Probe glänzend bestanden habe und Hr. Schullehrer SchiLtenyelm auf die Bezirksbehörden und die bürgerlichen Kollegien von Altensteig, welche das Institut von jeher so kräftig unterstützt hätten. — Gegen 3 Uhr begann sich der Fest- zug aufzustellen. Die Feuerwehren waren mit ihren Fahnen erschienen, einige hatten eigene Musik mit sich gebracht, andere ihre Signalbläser. Kurz nach 3 Uhr setzte sich der imposante Zug, vorauf 2 Vorreiter und die Stadt- mustk, dem sich der Stadtvorstand, die bürgerlichen Kollegien und Ehrengäste angeschlossen hatten, in Bewegung. Es waren vertreten die Feuerwehren von Verrück, Bösingen, Calw, Calmbach, Dornstetten, Ebhausen Egenhausen, Freudenstadt, Haiterbach, Nagold, Neuenbürg, Spielberg, Walddorf, Pfalzgrafcnweiler, Wild« bad und Warth; und Deputationen waren erschienen von Mözingen, Mindersbach, Unter- je:tingen und Wildberg. Wegen der ungünstig: n Witterung sagte Horb ab und die Feuerwehren von Gültlingen, Neubulach, Sulzdorf wmen ebenfalls nicht erschienen. Nachdem der Zug auf dem Festplatz unter den Eichen angelangt war, betrat Hr. Collaborator Rau die geschmackvoll mit Tannenreis und Emblemen ausgestattete Festtribüne und hielt die Festrede. Zuerst hieß Hr. Rau die Gäste, welche trotz Urrgunst der Witterung so zahlreich erschienen waren herzlich willkommen, entwarf alsdann ein ergreifendes Bild von der bedingten aufopferungsvollen Hingabe des Feuerwehrmannes für seinen Nächsten, für Feind und Freund, wünschte der Jubilarin zu ihrem Austritt aus dem Jünglings- und Eintritt in das Mannesalter ein stetes Wachsen, Blühen und Gedeihen und feierte die fremden Gäste durch ein kräftiges, stürmisch aufgenommenes, 3faches Hoch. Neicher Beifall lohnte die gelungene Festrede. Alsbald fand dann