203 . Amtr- und Anzeigeblatt für den Gberamtrbezirk Lalw. 84 . -chM».

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«rscheinu-tgStage: Montag. Dienstag. Mittwoch. Donnerstag. Freitag und Samstag. Jnserkionspreis td ysg. pro Zeile für Stadt u.Bezirrsorte; außer Bezirk 1L Psg.

AMtttche Bekar»Ktmach««geW.

K. Regierung des Neckarkreises.

Bekarmtmachimg, betr. FloWerre a»s der Enz.

Auf Antrag des Fabrikanten Kalis chmid in Oberriexingen ist die an 10. IM dS. Js. zum Zweck der Ausführung von Wisserbauarbeiten auf Grund von Z 29 der Mlnist.-Verfz., betr. die Ordnung der Langholzflößerei auf der Enz. vom 20. April 1885 (Reg.-Bl. S. 47) bis 31. August dS. Js. verfügte Floßsperre auf der Enz bis 19. September dS. Js. einschließlich verlängert worden. Ludwigsburg, 30 August 1909.

K Kreisregierung.

In Vertretung: Schüz.

Bekanntmachungen der K.Zentralstelle für Gewerbe und Handel.

1. Bezüglich der l. Fachschule für Edelmetall­industrie in Schwab. Gmünd,

2. der k. Bauhandwerlerschule in Bibrrach,

3. der ErstndungsauSstellung, veranstaltet von der k. württ. Zentralstelle für Gewerbe und Handel in Stuttgart unter Leitung ihrer Aus- kanftstelle für gewerblichen Rechtsschutz,

4. die Verwertung gewerblicher Schutzrechte sind im Gewerbeblatt aus Württemberg Nc. 35 enthalten, worauf hiemit h Angewiesen wird.

Calw, 31. August 1909.

K. Oberamt. Amtmann Ripp mann.

Die Verwertung gewerblilher Schutz rechte.

Bon Walter Schwaebsch in Stuttgart.

Die Verhältnisse auf dem Gebiet der Ver­wertung gewerblicher Schutzrechte sind die denk­bar ungesundesten. Die vielfachen Versuche seitens angesehener Persönlichkeiten, technischer und kaufmännischer Verbände, die Verwertung von Patenten und Gebrauchsmustern auf eine reelle Basis zu bringen und gleichzeitig groß­zügig durchzuführen, sind bisher von einem durch­schlagenden Erfolg nicht begleitet gewesen.

Das Gebiet der Patentverwertung wird bisher in ausgiebigem Maße von einer großen Anzahl gewissenloser Ausbeuter, namentlich Patent­agenten, bearbeitet. Ich habe schon mehrfach Gelegenheit gehabt, verschiedene Tricks dieser Leute aufzudecken und die Unwissenden zu warnen. Heute möchte ich die Frage erörtern, was ge­schehen kann, um Angebot und Nachfrage bei der Verwertung gewerblicher Schutzrechte auf gesunder Basis zu fördern. Die Patentverwertung ist bei den derzeit an die Hand gegebenen Mitteln für viele Erfinder mit recht erheblichen Kosten verknüpft. Es ist häufig unmöglich, bei einem Fabrikanten ein Interesse für eine Erfindung zu erwecken, wenn der Erfinder ihm die Er­findung nicht s o vorführt, daß die Vorteile mög­lichst klar hervortreten. Ein solches Vorgehen, richtig durchgeführt, kostet natürlich Geld und ist schon aus diesem Grunde für manchen Erfinder überhaupt nicht ausführbar. Ein mechanisches Anerbieten der zu verwertenden Erfindung durch Offertbriefe hat, wie die Praxis ergibt, keinen Wert. Solche Offertbriefe sind selten über­zeugend, und der Fabrikant wird heutzutage von solchen Anerbieten derart überhäuft, daß sie meistens ungelesen in den Papierkorb wandern,

Mittwoch, den 1. September 1909.

Bezuaspr.i.d.Ttadt'/ijiihrl.m.TrLgerl.Mk. i.Sb. PostbszugSpr. s.d. Orrs- u. Nachbarortsverk. Vpährl. Mk. l.so, im Fernverkehr Mk. l.go. Bestellg. in Württ. sa Pfg., in Bayern u. Reich 12 Pfg

obgleich unter den Angeboten sich vielleicht Sachen befinden, die bei genauer Betrachtung für beide Teile zu einer segensreichen Geschäftsverbindung hätten führen können. Die vielfach recht wert­vollen Erfindungen der großen Anzahl von Hand­werkern und kleinen Erfindern werden meistens durch Verfall der Schutzrechte der Osffentlichkeit wieder entzogen, weil die maßgebenden Stellen in den interessierten Jndustriekreisen auf das be­treffende Schutzrecht nicht genügend aufmerksam geworden sind.

Als ein Weg, der zur Erzielung einer Patentverwertung am meisten Chancen bietet, erscheint mir eine von einwandfreier Stelle zu veranstaltende Ausstellung von Erfindungs­modellen, bei welcher auf verhältnismäßig kleinem Platz ein großes Angebot von auf Ver­wertung wartenden Erfindungen gemacht werden kann. Dieser Weg ist zwar schon beschritten worden, hat aber bisher keinen durchschlagenden Erfolg gehabt, zunächst, weil die veranstaltende Stelle nicht immer die erforderliche Autorität besaß, und weil ferner durch vordrängende Re­klame für einzelne Erfindungen häufig die brauch­barsten vernachlässigt waren, wodurch das Niveau der Bestrebungen der Ausstellungsleitung herab­gedrückt wurde.

Bei Veranstaltung von Erfindungsaus­stellungen ist in erster Linie darauf zu achten, daß keinerlei Bevorzung einzelner Erfindungen statt­findet und ferner darauf, daß jede Erfindung, die zur Ausstellung zugelassen wird, einer ernsthaften Prüfung seitens des Besuchers würdig ist. Um eine Ausstellung so zu gestalten, ist naturgemäß eine Auswahl unter den Erfindungen erforderlich. Diese kann in erster Linie dadurch erreicht werden, daß von vornherein nur solche Erfindungen zur Anmeldung zugelassen werden, welche in Deutsch­land patentiert oder zum Patent angemeldet und amtlich veröffentlicht sind, ferner solche, welche als Gebrauchsmuster eingetragen sind. Bei den ersteren wird eine weitere Prüfung in den meisten Fällen überflüssig sein, wogegen sie bei allen Gebrauchs­mustern unbedingt nötig ist. Ohne die Schwierig­keiten einer derartigen Prüfung zu verkennen, muß ich doch darauf Hinweisen, daß jeder Sach­verständige in der Lage ist, beispielsweise ein p6rpl-l.nuw mobil« auszuscheiden. Dies ist viel­leicht em krasses Beispiel; es wird aber doch eine ähnliche Möglichkeit für andere Erfindungen bestehen, bei denen es sich um offenbar sinn­widrige Vorschläge handelt.

Die Kgl. Württ. Zentralstelle für Gewerbe und Handel in Stuttgart beab­sichtigt den Versuch einer staatlichen Aus­stellung zwecks Einleitung der Verwertung von gewerblichen Schutzrechten im obigen Rahmen zu machen.

Dem Bestreben dieser Behörde, den Er­findern schon bei Anmeldung ihrer Erfindungen an die Hand zu gehen, ist vor Jahresfrist die erste amtliche Auskunftsstelle für gewerb­lichen Rechtsschutz entsprungen, welche die auf sie gesetzten Hoffnungen über Erwarten erfüllt hat. Nach diesem Erfolg sind die Ziele obiger Behörde nunmehr dahin erweitert, den Erfinder auch noch über die Schutzerteilung hinaus in der Weise zu fördern, daß ihm die Verwertung seiner Schutztitel erleichtert und tunlichst kostenlos

gemacht wird. Ob und in welchem Maße dieser Versuch sich zu einem Erfolg gestalten wird, kann mit Sicherheit nicht vorausgesagt werden, da Erfahrungen auf diesem Gebiet fehlen. Die Kgl. Zentralstelle hat die Fragen des Bedürf­nisses und der Durchführbarkeit dieses Planes mit einer Anzahl der angesehensten Patentanwälte Deutschlands beraten und will auf Grund dieser Beratung, in welcher beide Fragen bejaht worden sind, am Anfang nächsten Jahres zum ersten Male eine staatliche Ausstellung für diesen Zweck veranstalten. Die Veranstaltung soll dem Er­finder nur geringe Kosten verursachen, welche lediglich zur Deckung der Selbstkosten der Be­hörde bestimmt sind, und es sollen gänzlich un­bemittelte Erfinder kostenfrei ausstellen dürfen.

Die gesamte Einteilung und Einrichtung der Ausstellung und die Entscheidung über die Aufnahme der Modelle, in gewissen Fällen auch von Zeichnungen, soll in den Händen der Aus­stellungsleitung liegen. Die Ausstellung wird wohl einen recht nüchternen Anstrich erhalten, andererseits aber auf der denkbar ernsthaftesten Grundlage beruhen, was nach Ansicht maßgebender Sachverständiger — und auch Exzellenz Graf Zeppelin gehört zu den Anhängern der Be­strebungen der K. W. Zentralstelle auf diesem Gebiet — das wichtigste ist.

Die Aufforderung zur Einreichung von Anmeldungen wird binnen kurzer Zeit ergehen.

Tagesuerügrette«.

BadTeinach 29. Aug. Unter den für die noch ziemlich zahlreich anwesenden Kurgäste veranstalteten Vergnügungen ist noch der gestrige zwangloseUnterhaltungsabend erwähnens - wert, da er noch ein reichliches Programm musikalischer Genüsse bot. Während Fräulein Elsa Neugarten (Mainz) durch ihr temperament­volles und dramatisches Deklamationstalent beim Vortrag von „Wildenbruchs Hexenlied" allge­meine Spannung hervorrief und das Interesse wirksam fesselte, erntete die Sängerin Fräulein Eberbach-Stuttgart durch mehrere Lieder bei ihrer vorteilhaften Begabung stürmischen Beifall. Im schönen Wechsel zwischen Gesang und Dekla­mation wurden von Fräulein Hilda und Elsa Schmidt (Stuttgart) einige 4händige Klavier­stücke (Egmont-Ouverture und Romanze von Haydn) vorgetragen, die allgemeines Gefallen erregten. Ein hübsches Solostück auf der Violine von Fräulein Trude Neugarten, die Dekla­mation eines selbstverfaßten Poems von Fräulein Cahn (Mannheim), die gesanglichen Leistungen des humorvollen Bettelbuas — eines kleinen Kur­gastes hier verdienen anerkennende Erwähnung. Nachdem Badearzt Dr. Grißlich im Namen der Verwaltung und der Kurgäste den Mitwirkenden dankte und dabei Blumenspcnden überreichte, gab ein sich anschließender kleiner Ball den Tanzlustigen noch reichliche Gelegenheit zu herzgymnastischen Uebungen.

Stuttgart 31. Aug. Zur Aufrecht­erhaltung der Ordnung im hies. Haupt­bahnhof bei der Ankunft und Abfahrt der kaiserlichen Sonderzüge am 6. und 7. Septbr. müssen die Zugänge zum Bahnhof von der Schloßstraße her je etwa eine halbe Stunde