bei Kriegsende noch über umfangreiche Borrare an Waffen und Munition verfügen, als daß auch nur an einer einz«n Stelle der Front der Soldat über mangelnde Ausstattung zu klagen hat. Die höchste politische Verant. wortung erfordert gerade auf diesem Gebiete lieber eine zu große Vorsicht alz ein« Fahrlässigkeit, die draußen nur zu vermeidbaren Blutopfern führen müßte. Als im Welt- krieg 1917 von den Landesverrätern in der Heimat der Munitionsarbeiterstreik organisiert wurde, lernten unsere Frontsoldaten diese Zusammenhänge aul dre traurigste Wise kennen. Der Mangel an Material führte schließlich mit zum Zusammenbruch von 1913. Diesmal werden wir die Erzeugung von Waisen und Munition bis zum Kriegsende dauernd steigern und werden dadurch den Sieg beschleunigen. Je mehr die Heimat arbeitet, um so schneller
kommt der Sieg! ... ^ -.
Ich werde bestrebt sein, den Beauftragb u für den Bier- jahresplan unseren Parteigenossen Göring, und den Reich-minister für Bewaffnung und MunMon. Partei, genossen Speer zur Lösung ihrer geschichtlich einmaligen Aufgaben die notwendige Zahl an Arbeitskräften, aber auch den besten Willen unserer schafs'nden Volksgenossen und Volksgenossinnen zur AersüMng zu stellm. Lwur bitte ich um das Einverständnis und die Mithilfe aller meiner schaffenden Volksgenossen, aus deren Reihen ich komme, die Ich kenne und um deren Zukunft dieser Kamps vom Führer und seinen Soldaten ausgetragen wird.
Der gesteigerte Arbeitseinsatz ist daher nichts anderes als ein Beweis für den höchsten Sieqeswillen un'eres Bost kes und zugleich die überzeugende Lösung, der Materialfrage, die uns damals nicht gelang. Diesmal wird die Hei- mal sich »ich» versagen, sondern aufs höchste arbeiten, bis der Sieg errungen ist."
Und wieder Oiplomaiengepack!
Britischer Wasfenschmuggel nach Schweden.
DM- Wie der LKW-Bericht vom 9. April meldete, wurden die von der englischen Regierung gecharterten norwegischen Schisse, die in einem schwedischen Hasen gelegen Witten, im Skagerrak bei einem Durchbruchsverjuch durch deutsche Auftlärungsstreitkräfte gestellt. Die im Göteborger Hasen liegenden norwegischen Schisse waren durch du norwegische Emigrantenregierung in London der britisch:» Re- lerung verchartert worden. Für den Ausbruch der Schisse otten englische diplomatische Vertreter, u. a. der zweite Handelsattache an der britischen Gesandtschaft m Stockholm, Sir George Binney, unter widerrechtlicher Ausnutzung des Jmmunitätsrechts. bas ihnen als Diplomaten nach den, Völkerrecht zustcht, Waffen, Munition und Spreng, pofs an Bord der Schisse gebracht. Diese wurden u. a. auch auf den beiden Schissen, die. wie der OKW-Bericht vom S. April meldete, nach Göteborg zurüügeftüchtet waren, festge- stellt. Hierbei wurden auch an Bord eines Schilfes über StiOO scharse Patronen gesunden.
Sicherheitshalber hatte es der englische Diplomat und Waocnschmuggter. der Handeisattachö Sir Binney, für an. gebracht gehalten, sich nach England zu begeben, um so- mit nicht Gegenstand für ihn unerfreulicher Erörterungen in Schwede» zu werden. Aber die von ihm verführten und im Stich gelassenen angehenerten Kapitäne der nach Göteborg zurüügcstüchtelen Schiss? „Dickto" und „Lionel" muffen sich dem Gericht stellen Die schwedische Regierung hat wegen dieser Vorkommnisse ein Gerichtsverfahren angestrengt. Des weiteren hat die schwedische Negierung, Pressemeldungen zufolge, in London Protest erhoben. Gegen das schamlose britische Vorgehen nimmt die schwedisch-
Sie Kriegsfinanzierung
Stnatssekrelar Reinhardt: Fiuanzkrast und Wahrung ohne Rücksicht ans die Kriegsdauer unerschütterlich Wettere Vereinfachnngsrnaßnahrnen in der Finanzverwaltung
oresse i» eindeutiger Weise Stellung. „Dagens Nyheter" und ..Svenska Dagbladet" heben insbesondere das dem Völker, recht widersprechende Verhalten des englischen Handelsattaches hervor. „Svenska Dagbladet" führt weiter aus, daß es sich hierbei um einen groben Mißbrauch des Immu- nitätsrechts und um eine offenbare Verletzung der geltenden Gesetzesbestimmung handelt. Hiernach sei es klar, daß diese Angelegenheit nicht ohne Folgen für die beteiligten britischen Beamten, also insbesondere für Sir George Binney, bleiben könne. „Nha Dagligt Allahanda" spricht von einem außerordentlich groben Mißbrauch des Immunitätsrcchts. Nachdem ein Kriegmhren.Üer sich so schwer vergangen bade, bleibe nur die Feststellung übrig, daß Schwedens Neutralität ein kategorisches Vorgehen in dieser Angelegenheit fordere. Die große Stockholmer Abendzeitung ,Äitonb!adet" fordert eine rücksichtslose Klärung des ganzen Skandals. Insbesondere muffe sest- gestellt werden, wie die unter dem Schutz der diplomatischen Immunität an Bord der norwegischen Schifte geschmuggelten Maschinengewehre eigentlich nach Schweden gekommen wären. Dieser Vorfall sei so ernst. Laß diese Tat. fachen kür sich selbst sprächen. Hierbei sei besonders zu erwähnen. daß der englische Handelsattache, Sir George Binney. der nach den getroffenen Feststellungen wiederholt Rei. srn zwischen Stockholm und London unternommen habe, stets aus der englischen Hauptstadt mit großem Diplomaten g e p 8 ck zuriickgekehrt wäre, das auf Grund des Diplomatenpaffes obne llnt-rh-chuno nach Schweden gebracht werten k"»U^
Der italienische Wefirmachtsbencht
Dampfer au» Geleit-arg versenkt.
Rom. 28. April. Der italienische Wehrmacht»- »errchk vom Dienskaq hat folgenden Wortlaut:
„Das tzauvkqnartisr der Wehrmacht gib« bekannt: vereinzelte Vorstöße feindlicher Panzer wurden in der E yre- naika durch AvM erlesener znrückg wiesen. Auch die Anf- Narungstallgkeft der Luftwaffe war lebhaft. Die Engländer verloren im Lnstkamvf eine Lurkiß.
Verbände der Luftwaffe führten heftige Angriffe ans Mal.« durch, wo militärische Ziele und Anlagen und Massen^ Stoffen wurden. Eine SpWre wurde abge-
2m östlichen Mftelmeer wurde ein Dampfer mittlerer ^un^e, der in einem von Hkng-eugen und lftbsrwass. r- einheiken gesicherten Erleitzug fuhr, bei einem Angriff unserer Torpedoflugzeuge versenkt."
Oer fjnnMe Heeresbericht
DNB. Helsinki, 23. Aprii. Der finnische Heeresbericht vom 28. April lautet: „An den Landsronten Aufkläru.igs- und gering« Feuertätigkeit Im nördlichen Abschnitt der Ostfront wurden m Hrere Angriffe gemeinsam von de» finnischen und deutschen Truppen mit schweren Verlust«» für den Feind zurückgeschiagen. Mehrere Panzerwagen wurde» zerstört oder beschädigt."
2S0. Luftalarm in v-orrcg vor.
Die Felsenleslung Corregidor erlebte ihren 250. Luftalarm. Sowohl Corregidor als auch das Fort Hughes wurden von starke» Verbänden der lapanilchen Marinelufr- waffe angegriffen. In den Befestigungsanlagen wurden mn>angreichr Zerstörungen angerichtet und mehrere Flak- Eken n zum Schweigen gebracht. Die Nordamerttaner leiste» m der Luft Widerstand mehr
Berlin, 28. April. Der Staatssekretär im Reichs- krnanzministerium Fritz Reinhardt sprach vor dem Verein Berliner Kaufleute über Kriegsfinanzierung. Er gab ein Bild von der Größe des Finanzbedarfs des Reiches und seiner Deckung und von der Stärke der Finanzkraft des Reiches. Die Finanzierung des Krieges ist ohne Rücksicht aus seine Tauer gesichert. Sie vollzieht sich lautlos und ohne jede Schwierigkeit. Die Grundlage der Kriegsfinanzierung ist im gegenwärtige« Krieg eine erheblich breitere und festere als im Weltkrieg 1914/18 Dir Finanzkraft des Reiches und die deutsche Währung werden sich ohne Rücksicht auf die Dauer des Krieges als unerschütterlich erweisen.
Staatssekretär Reinhardt machte auch Ausführungen zur Neuregelung der Gewinnabführung und zur Vereinfachung des Lohnabzugs, wobei er weitere Bereinfachungsmatznahmen bekanntgab, so die Beseitigung der Lohnsteueranmeldungen, den Verzicht auf dir Personenstandsausnahme 1942 und die Weiter- geltnng der Lohnsteuerkartcn 1912 auch für das Kalenderjahr 194». Die Verminderung des Papierverbranches wird dadurch rund eine Million Kilogramm erreichen.
Nach der Neuregelung der Gewinnabführung, so führte Staatssekretär Reinhardt im einzelnen aus. werden nur noch diejenigen gewerblichen Nntevnehmer ersaßt werden, deren gewerblicher Gewinn im Wirtschaftsjahr l941 mehr als 30000 Reichsmark betragen hat und die im Vergleich mit dem Wirtschaftsjahr 1938 eine außergewöhnliche Gewinnsteigeruirg erzielt haben.
Die Finanzämter vergleichen auf Grund der ihnen für steuerliche Zwecke vorliegenden Unterlagen den Gewinn 1941 mit dem Eineinhalbfachen des Gewinns 1938, Sie beschränkten sich dabei auf alle diejenigen Unternehmer, deren Gewinn in 1941 mehr als 30 000 RM. betragen hat. Ergibt sich bei dem Vergleich ein Mehr des Gewinns l94l gegenüber ISO v. H. des Gewinns 1938, so stellt dieses Mehr eine außergewöhnliche Gowinnsteigerung dar Von dieser außergewöhnlichen Gewinnsteigerung haben die Einzelgewerbetreibenden und die Perlonengeselftchaften 25 v.H. und die Körperschaften 30 v.H. als Gewinnwbsührungsbetrag -zn entrichten. Die Finanzämter werden für die Berücksichtigung außergewöhnlicher Verhältnisse genügend Verständnis haben. Sie werden eingebrachte Anträge wohlwollend prüfen, jedoch dabei nicht vom Zweck der Gewinnabführungs-Verordnung abweichen dürfen, der darin besteht, die außergewöhnlichen Gewinnsteigerungen während des Krieges zu ersoffen und dabei so einfach wie möglich zu verfahren. Durch die Gewinnabführung nach der neuen Gewinna-bsührungsverordnung wird erstmalig der gewerbliche Gewinn des Wirtschaftsjahres 1941 oder des Wirtschaftsjahres 19-6 41 erfaßt. Der Preiskommiffar hat bei Wirtschaftsjahren. die vom Kalenderjahr abweichen, zum Teil bereits den Teil des Wirtschaftsjahres 1940 41 erfaßt, der bis zum 31. Dezember 1940 läuft. In einigen Fällen w! d vielleicht wgar das ge'amte Wirtschaftsjahr 1d'04l durch den Preiskommiffar ersaßt worden sein, alw auch derjenige Teil d's Wirtschaftsjahres, der in das Kalcnderiahr 19!1 fällt. Für die'e Fälle wird ein gewisses AnreckinungNoersahren vor-
Nach dem neuen Verfahren erwäckR dem Unternehmer grundsätzlich überhaupt keine Arbeit. Er braucht für die Zwecke der Gewinnabführung wrder eine Gewinnerklärung noch sonst etwas abzugeben: denn die erforderlichen Unterlagen für die Feststellung der außergewöhnlichen Gewinn- 'fteigerung sind beim Finanzamt bereits im Einkommamsteusr- akt oder Körpej-'ck^ftsstonerakt vorhanden. Er muß nur, wenn er eine der zulässigen Sonderbehandlnngen wünscht, grundsätzlich spätestens am 1. Juni 1942 bei seinem Finanzamt einen entsprechenden Antrag stellen. Hat er für die Abgabe seiner Einkommensteuererklärung oder Körperschaftsstauererklärung Fristverlängerung über den 1. Juni 1942 hinaus erhalten, so mutz er den Antrag auf Sonderbehandlnng erst bei der Abgabe d"r Einkommensteuererklärung oder Körperschaftssteuererklärung stellen.
Die gewerblichen Unternehmer haben am 1. Juni nnü am 1. August 1942 auf den Gew-innabführungIbetrag Vorauszahlungen zn entrichten. Jede Vorauszahlung beträgt die Hälfte des voraussichtlichen Gewinnabführungsbetvag-'s. Der gewerbliche Unternehmer hat den Betrag aus Grund seiner abgegebenen Einkommenssteuererklärung oder Körperschafts- steuererklärvng oder, wenn er diese noch nicht abgegeben hat, schätzungsweise zu ermitteln. Die Vorauszahlungen werden auf den Gewinnobsührungsbetrag. den das Finanzamt festsetzt. angerechnet. Ein Zuviel von eingezahlten Gewinnabführungsbeträgen wird erstattet. Der entrichtete Gewinnabführungsbetrag ist keine Steuer. Er wird einem Gewinnabführungskonto zugeführt. Ueber dessen Verwendung wird der Reichsminister der Finanzen nach Beendigung des Krieges bestimmen. Wie, das läßt sich heute noch nicht sagen. Der Reichs-' minister der Finanzen wird sich von der Finanzlage des Reiches, aber auch von der Finanzlage und den Aufgaben der Unternehmer leiten lassen.
Es sind Ausnahmefälle denkbar, in denen es volkswirtschaftlich geboten sein kann, dem Unternehmer einen Teil des Gewinnabführungsbetrages für eine bestimmte Zeit zu belassen oder aus dem Gewinnabführungskonto zu überlassen. Der Unternehmer kann in dem Fall beantragen, daß ihm der Gewinnabführuugsbetrag bis zur Hälfte belassen oder überlassen wird Das Finanzamt wird seinem Antrag entsprechen, wenn er glaubhaft macht, daß er den Betrag aus wehrwirtschaftlichen Gründen oder infolge einer besonderen wirtschaftlichen Notlrge braucht. Der belassene oder überlassene Teil ist mit jährlich 3^ ^ v. H. zu verzinsen.
Di? Vereinfachung des Lohnabzuges wurde bereits vor einer Woche bekanntgegeben Danach wird es ab 1. Juli^1942 nicht mehr fünf, sondern nur noch zwei gesetzlich? Lohnabzüge geben. Die Bürgersteüer wi d beseitigt. Dafür wird die Einkommensteuer leicht erhöht. Die Beiträge zur Rentenversicherung und zum Reichsstock für Arbeitseinsatz werden zu einem sozialversick-erurgsrechtlichen Sammelabzug zusammar.gefaßt.
Staatsiek -etär Reinhardt wies nunmehr ausdrücklich darauf hin, daß die leiste Erhöhung der Einkommensteuer sehr knapp bemessen sti. Sie werde aufkommcnsmäßig weniger betragen als der Betrag, der an Bürgersteüer aufgekommen ist. und den das Reich den Gemeinden voll ersetzt. Die Ablösung der Bürgersteüer durch die laichte Erhöhung der Einkommensteuer wird der Mehrzahl der kleinen und mittleren Etn- kommensempfänger eine leichte steuerliche Entlastung bringen.
der Betrag, um den die Einkommensteuer erhöht wird, entspricht in den untersten Einkommenslagen einem bisherigen Bürgersteuer-Hebesatz von L00 v. H. Er erreicht in den hohen Einkommensl'agen einen bisherigen Bürgersteuer-Hebesatz von 700 v. H. Wo der bisherige Bürgersteuer-Hebesatz 700 v. H. betragen hat. wie z. B. in Berlin, bringt die Neuregelung den kleinen und mittleren Einkommeusempfängeru in jedem Fall eine steuerliche Entlastung. Nur dort, wo der bisherige Bürgersteuer-Hebesatz sehr niedrig gewesen ist ergibt sich eine leichte Mehrbelastung Diese ist jedoch im Verhältnis zvm Eiw> kommen unerheblich. Sie muß der erforderlichen Vereinfachung wegen in Kauf genommen weihen. Ohne sie würde die Beseitigung der Bürgersteüer und die damit verbundene große Vereinfachung nicht möglich sein.
Staatssekretär Reinhardt wies weiter darauf hin, daß im Rahmen weiterer großer Vereinfachungsmaßnahmen auf die Pevsonenstandsanfnahme, die jeweils für den 10. Oktober vorzunehmen ist, in diesem Jahr verzichtet werden wird und daß die Lohnsteuerkarte für das Jahr 1942 auch für das Jahr 1943 gelten wird.
Es wird infolgedessen in den letzten Monaten des Jahres bei den Gemeinden die Riesenarbeit wegfallen, die in der Auswertung der Peiüonenstandsaufnahme und in der Ausfertigung von rund 26 Millionen Lohnsteuerkarten besteht. Außerdem hat die Reichsfinanzverwaltung vor einiger Zeit bereits auf die weitere Abgabe der Umsatzsteuer-Voranmeldungen verzichtet. Staatssekretär Reinhardt teilte weiter mit. daß die Unternehmer in Zukunft auch keine Lohnsteueranmeldungen mehr abzugeben brauchen. Auch dieses Papier wird in Zukunft eingespart werden. Ab l. Jul il942 werden ferner alle diejenigen Unternehmer die einbehaltene Lohnsteuer kalender- vierteljährlich abführen, bei denen die einbehaltenen Lohrr- steuerbeträge monatlich 100 RM. nicht Übersteigen Die Beseitigung der Umsatzsteuer-Voranmeldungen und der Lohnsteuer-Anmeldungen und die Verminderung der Zahlungen stellen auch eine gewisse Entlastung der Reichspost und der Kreditinstitute dar.
Durch die Vereinfachungsmaßnahmen der Reichsfinanx- Verwaltung werden rund ein« Million Kilogramm Papier eingespart und wird der Arbeitsanfall in den Büros der Unternehmer erheblich vermindert. Dahinzn kommen di« Einsparung an Materialien und die Verminderung des Arbeitsanfalls. die sich aus den Vereinfachungsmaßnahmen bei anderen Stellen zwangsläufig ergibt. Diese Vereinfachungsmaßnahmen sind nur vertretbar, wenn die Unternehmer darauf bedacht sind, daß die in Betracht kommenden Steuerbeträge gewissenhaft sestgestellt und an den vorgesehenen Fälligkeitstagen pünktlich entrichtet werden und wenn auf jedem Zahlungsabschnitt die Stenernummer, die Art der Steuer und der Zeitraum für den die Steuer entrichtet wird, genau angegeben werden. Die Vereinfachungsmaßnahmen beruhen auf einem gewissen Vertrauen, das die Reichsfinanzverwaltnng den Unternehmern entgegeirbringt. Sie hat sich zu den Vereinfachungsmaßnahmen mir entschließen können, weil sie glaubt, daß alle Unternehmer dieses Vertrauens würdig sind und es uneingeschränkt rechtfertigen werden. Ein etwaiger Mißbrauch dieses Vertrauens würde in jedem Fall bei der Betriebsprüfung oder bei der Lohnsteueraarßenprüsung festgestellt werden.
Die Neichsfinanzverwaltung wird, so schloß Staatssekretär Reinhardt seine Ausführungen, stets genügend Verständnis für die Belange der Steuerpflichtigen haben. Sie ist andererseits überzeugt, daß die Steuerpflichtigen auf ein gutes Einvernehmen mit ihrem Finanzamt bedacht find und demgemäß alle ihre steuerlichen Obliegenheiten gewissenhaft und pünktlich erfüllen.
Auf dem Gebiet der Steuern mntz Ordnung herrsche«, wenn das Steueraufkommen gesichert sein soll. Das Steueraufkommen stellt das Fundament der Finanzkraft des Reiches dar. Der Krieg bedingt im Interesse d?s Bolksganzrn sowohl a's auch im Jnt-resse jedes einzelnen Volksgenossen, daß die Finanzkraft des Reiches so stark wie irgendmöglich ist.
Dank -er befreiten Bauern
Abordnungen aus dem Osten bei Rosenberg.
DNB Berlin, 28. April. Der Reichsminister für die besetzten Ostgebiete, Alfred Rofenberg, empfing am Dienstag- «nktag in den Amtsräumen seines Ministeriums ukrainische, weitzrulhenische und weitzrLssische Bauernabordnungeu, die sich zu diesem Besuch angemeldet hatten, um de« Dank der Landbevölkerung der befreiten Ostgebiete für die Erlösung vom bolschewistischen Joch und zugleich auch für die i« Osten geschaffene Agrarordnung auszusprechcn.
Die Führer der fünft küs sechsköpfigen Abordnungen, die teils ihre farbenfreudige Tracht, teils ihr Werktagskleid trugen, brachten bei dem feierlichen Empfang ihre Bereitschaft zu freudiger, treuer Mitarbeit zum Ausdruck Neichs- m'.mster Rofenberg dankte den Abordnungen für das Versprechen der Mitarbeit. Wenn schon jetzt, mitte« im Krieg, der Versuch gemacht werde, die vom Bolschewismus aufgezwungene Leibeigenschaft aufzuheben, so geschehe das. um zunächst einmal wenigstens die schlimmsten Schäden des Moskauer Unterdrückungsshstems wiedergutzumachen. Es werde nicht zuletzt auch von der Bevölkerung dieser Gebiete selbst abhängen. inwieweit die Pläne zum Wrderausban erwlgreich dnrchgefübrt werden könnten, so daß das dortige Bauerntum nach 20'ahrigsr ftidisch-bolsche. W'Otftcher Zwangsherrlchaft und Ausbeutung einmal wieder in der Lage sei. die Früchte seiner eigenen Arbeit zu genießen.
Als Zeichen der Verbundenheit am gemeinsame» Werk überreichten lüe Abordnungen dem Minister eine Ehrengabe su/l Erzenan.ssen des Landes, unter denen sich, der lan^es-
nen.
Das sowjetische „Nrbeiterparabies" am 1. Mel.
Im Gegensatz zu Deutschland, das auch in diesem Kriegl fahr aus den Nationalen Feiertag des deutschen Volkes en sprechend seiner hohen nationalsozialistischen Bedeutung nick zu verzichten braucht hat sich das bolschewistische „Arbeitei Paradies" gezwungen gesehen, seinen marktschreierischen, vo weltrevolutionären Phrasen getränkten 1. Mai — eben! wie den 2. Mai — nach einer amtlichen Mitteilung -um Ai bettstag zu erklären.