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-re. 8 Montag den v. November 1933 1. Andrsang

Höhepunkt des Wahlkampfes

Der Kanzler spricht am Freitag mittag. Vetriebsruhe in ganz Deutschland sür 1 Stunde

Berlin. 6. Nov. Am kommenden Freitag, dem 1L No­vember, wird der Wahlkampf um Deutschlands Ehre, Freiheit und Frieden seinen Höhepunkt durch einen unmittelbaren Appell des Kanzlers an die gesamte deutsche Arbeiterschaft er­reichen. Adolf Hitler wird um 1 Uhr dieses Tages in einem grossen Berliner Werk sprechen.

Um zu ermöglichen, daß die gesamte Werktätige Bevölke­rung Deutschlands die Rede Adolf Hitlers in dem Berliner Werk mitanhört, wird von 1 bis 2 Uhr die Arbeit in allen Betrieben des Reichs, mit Ausnahme der lebenswichtigen Betriebe, ruhen.

Der Rundfunk überträgt die ganze Veranstaltung, und zwar übermittelt er zuerst um 1 Uhr das Sirenenzeichen des Berliner Werkes, das den Beginn der Kundgebung anzeigt. Alle Sirenen der Fabriken, der Schiffe, alle Alarminstrumente in Deutschland werden auf dieses Zeichen hin ebenfalls er­tönen.

Die Belegschaften der Werke haben sich um 1 Uhr zusam­men mit ihren Arbeitgebern in den Betrieben vor den Laut­sprechern versammelt, um hier die große Kundgebung mit zu erleben. Sie wird eingeleitet durch eine Ansprache des Reichsministers siir Volksanfklärnng und Propaganda, Dr. Goebbels, der einen Bericht von der schaffenden Arbeit gibt. Dann folgt die Rede Adolf Hitlers in dem Berliner Werk.

Nach der Rede wird das Horst-Wessel-Lied den würdigen Ab­schluß geben, während die Sirenen in ganz Deutschland zum Zeichen der Wiederaufnahme der Arbeit ertönen.

Mit Beginn der Kundgebung um I Uhr soll zugleich der gesamte Straßenverkehr in Deutschland, aller Fahrzeuge und Fußgänger für eine Minute stillgelegt werden zum Zeichen dafür, daß das Volk geschloffen hinter der Politik seines Kanzlers steht. Auch hierzu gibt das Geheul der Sirenen das Signal.

Um jedem einzelnen Deutschen die Teilnahme an der Kanzlerrede möglich zu machen, soll kein Rundfunkgerät in dieser Stunde von 1 bis 2 Uhr ruhen. In den Schulen wird die Jugend in die Aula geführt werden und hier die Rund-' funksendnng mitanhören. Die Rundfunkgeräte der Privat­leute sollen so ausgestellt werden, daß möglichst viele Menschen mithören können, und in den Gasthäusern wird ebenfalls die Rundfunksendung übermittelt werden. Ganz Deutschland svll teilnehmen können an dieser einzigartigen Veranstaltung, an dieser Rede des Kanzlers unmittelbar zur Arbeiterschaft.

Während die ArLeitgeberschast in der Hauptsache die Lasten des 1. Mai getragen hat, so soll es diesmal die Arbeit­nehmerschaft sein, zu der der Kanzler kommt, um zu ihr'zu sprechen. Das kann zum Beispiel durch Nachholen der Arbeit geschehen.

WB. Berlin, 4. Nov. Ans Anlaß der Zeugenvernehmung des preußischen Ministerpräsidenten Göring ist die Kontrolle für den Zutritt zum Reichstagsgebäude erheblich verschärft worden. Trotzdem ist der Andrang zur heutigen Verhandlung außerordentlich stark, da eine große Zahl besonderer Zu-' Hörerkarten ausgegeben worden ist. Der Zuhörerraum hat sogar noch eine Erweiterung erfahren. Die fünf langen Pressetische sind im Gegensatz zu den letzten Vcrhandlnngs- tagen wieder überfüllt. Auch die Photoberichterstatter sind zahlreich vertreten, dagegen finden Filmaufnahmen nicht statt.

Die Verhandlung beginnt mit erheblicher Verspätung erst um 10.18 Uhr. Ministerpräsident Göring ist im Saal noch nicht anwesend. Der Vorsitzende eröffnet die Verhandlung mit folgender Erklärung: Ans der Tagesordnung steht heute die Vernehmung des Herrn Ministerpräsidenten und Reichstags- Präsidenten Göring als Zeugen. Bei der Wichtigkeit dieser Zeugenaussage hat der Senat geglaubt, die über den Ange­klagten Dimitrosf verhängte Strafe des Ausschlusses, für den Komplex dieser Vernehmung anfheben zu sollen. Dimitrosf ist demgemäß heute vorgefuhrt worden.

Dem Angeklagten Dimitrosf wird Kenntnis gegeben von den Vorgängen, die sich nach seinem Ausschluß abgespielt haben. Dimitrosf wünscht eine Erklärung abzugeben. Der Vorsitzende betont, daß er das Recht der Erklärung verwirkt habe, er wolle ihn aber sprechen lassen.

In diesem Augenblick erscheint Ministerpräsident Göring in einfacher brauner Uniform ohne Abzeichen. Er wird von den Vrozeßbevollmächti-gten und sämtlichen Anwesenden mit dem Deutschen Gruß begrüßt.

Der Vorsitzende. Präsident Bänger, führt aus: Der Ober­reichsanwalt hat Sie, Herr Ministerpräsident, und den Reichs­minister Dr. Göbbels als Zeugen benannt und hat dabei ans­geführt, daß man Ihnen nicht das Recht versagen könne, sich über die Verdächtigungen und Verleumdungen zu äußern, die von gewisser Seite, insbesondere im sogenannten Brannvnch, gegen Sie ausgesprochen worden sind. 'Das Reichsgericht hat dieser Auffassung Angestimmt und Ihre und des Reichsmini­sters Dr. Göbbels Vernehmung beschlossen. Sie müssen Ihre Aussage eidlich abgeben. Ministerpräsident Göring leistet da­raufhin den Eid.

Der Vorsitzende bittet den Ministerpräsidenten, sich gleich im Zusammenhang zu äußern.

Ministerpräsident Göring führt ans: Herr Präsident, Sie sagten vorhin, daß ich als Zeuge geladen wäre, um mich gegenüber den Vorwürfen und Behauptungen des Brann- bnches, die Wer meine Person ausgestellt worden sind, zu rechtfertigen. Ich möchte hier betonen, daß ich meine Zeugen­vernehmung doch in erster Linie nach zwei anderen Gesichts­punkten ansfasse. Zunächst einmal betrachte ich mich als Zeuge, der für die ganze Verhandlung der Prozeßsrage von äußerster Wichtigkeit ist, denn schließlich bin ich ein Zenae ge­wesen, der am Tatort gewesen war und auch in meiner Eigen­schaft als Reichstagspräsident konnte mir doch letzten Endes das Anzündcn des mir anvertrantcn Hauses nicht gleichgültig sein. Zweitens aber muß ich als Zenae vernommen werden m meiner Eigenschaft als preußischer Ministerpräsident und Innenminister, dem es in erster Linie abgelegen hat und auch in Zukunft obliegt; für die Sicherheit des Reiches und des deutschen Landes einznstchcn mit seiner Person, und der des­halb gezwungen war, in erster Linie den Kamvs gegen die Zerstörnna und Zersetzung durch die kommunistische'Bewe­gung zu führen.

Soweit mm die Borwürfe im Brannbnch in Frage kom­men. so liegt es sicherlich im Interesse Deutschlands, daß dies und ienes genauer dargestellt wird, um es zuriickznweiscn. Ich Persönlich möchte aber betonen, daß ich nicht den geringsten

Wert darauf gelegt hatte, die Anwürfe zurückzuweisen, Die im Braunbuch gegen mich erhoben find. Sie sind derart grotesk,

daß ich es fast für überflüssig halte, die Einzelheiten darüber vor dem Gericht noch darznlegen. Ich bin auch in der glück­lichen Lage zu wissen, wie dieses Braunbuch entstanden ist. Ich weiß durch meine Vertrauensmänner, daß jeder rote Strolch, der etwas Geld brauchte, in stnen Tagen eine ver­hältnismäßig lukrative Beschäftigung darin fand, wenn er irgendwelche Behauptungen über Greuel oder über den Reichstagsbrand, die mich als den Verbrecher darstellten, im Auslande zu Papier bringen konnte. Wir wissen weiter, daß sogar direkte Werbebüros in Deutschland funktionierten, daß Werber herumgingen in den Spelunken der Unterwelt, um die „hervorragenden Zeugen" znsammenzusnchen, die dann in der geradezu grotesken Behandlung dieses Falles in London als „seriöse Zeugen" ausgetreten sind. Ich muß es deshalb zurück- weisen, mich zu rechtfertigen gegenüber Aussagen dieses Ge­sindels.

Präsident Büng-er: Ich darf einmal unterbrechen. Sie schreiben soeben von „Gesindel".

Ministerpräsident Göring: Ich meine natürlich diese fal­schen Zeugen und auch einen Teil der Presse.

Ministerpräsident Göring fährt dann fort: In großen Zügen wird im Brannbnch behauptet, daß mein Freund Göbbels mir diesen Plan beigebracht hätte, den Reickistag an- znznnden und daß ich ihn dann srendiq ansgeführt hätte. Es wird weiter behauptet, daß ich diesem Brande zngesehen hätte, ich glaube „in eine blanseidene Tage gebüllt" (Heiterkeit), es fehlt nur noch, daß man behauptet, ich hätte, wie Nero Leim Brande Roms, Laute gespielt. Es wird im Brannbnch weiter behauptet, daß ich den Reichstag angeznndct hätte, um damit die kommunistische Partei zu belasten.

Der Reichstagsbrand kam für mich ebenso überraschend wie für jeden anderen anständig denkenden Menschen. Wenn wir selbst auch gewiß den Parlamentarismus bekämpften und diesen Kampf iahrelang geführt haben, so hatten wir ihn doch vom Jahre 1924 ab in durchaus legaler Weise dnrchgemhrt und niemals in Abrede gestellt, daß auch der nationalsozia­listische Staat durchaus Wert darauf lege, ein Gremium zu besitzen. das ans dem Volke selbst heraus und durch das Volk gewählt, die Regierung zu beraten habe. Es war also nicht sür uns symbolhaft notwendig, zu zeigen, daß wir nun den Parlamentarischen Staat vernichtet hatten, indem wir nun auch das äußere Haus nach vernichteten. Es war auch keinesfalls notwendig, daß ich nun den Reichstag in Flammen aufgehen lassen mußte, um die Unschuldslämmer von Kommunisten irgendwie belasten zu können, um gegen sie vomngehen.

Als ich am 30. Januar von unserem Führer berufen wurde, zunächst als Wichtigstes das preußische Innenministe­rium zu übernehmen, da war mir die Ausgabe klar gestellt Er bat an meine Energie appelliert, den Kommunismus zu vernichten, mit allen Mitteln. Denn der Kamvs ging nach un­serer Aufastung in den lebten Jahren überhaupt nicht mehr zwischen der nationalsozialistischen Bewegung und dem No­vemberstaat. sondern ausschließlich zwischen zwei Weltanschau­ungen. Das war die Weltanschauung des Aufstieges des Nationalsozialismus, und die Weltanschauung der Zerstö­rung. die Weltanschauung des Kommunismus. Jeder einzelne Fülirer dis zum lebten Mann war erfüllt voi? diesem einen aroken Problem. Da? war für uns die Boronssetzimo jeder Aufbauarbeit, daß der Kommunismus vollständig zerstört werden ninüte.

Ich möchte der Auffassung entaegentreten. als ob wir nun erst am 30. Januar ans den Gedanken gekommen wären, den Bolschewismus zu bekämpfen. Wir sieben schon seit einem Jahrzehnt ununterbrochen in diesem Kamps, Es ist unsere

SA. gewesen, nicht etwa der Staat des ». November, die den Kommunismus nicht zur Macht kommen ließ. Sonst säßen Sie, meine Herren Richter, nicht hier. Sonst wären wir alle nicht hier, denn ich bilde mir nicht ein, daß das Revolutions­tribunal des Herrn Dimitrosf mit uns so Verfahren wäre, wie hier das höchste deutsche Gericht erfährt.

In den Hinterhöfen der Berliner Mietskasernen kämpften unsere SS.- und SA.-Lente den Kampf gegen die roten Ban­diten. Dort wurden die Schlachten geschlagen und unsere SA.-Männer kannten auch die Gegner. Das, was die poli­tische Polizei des Herrn Grzesinski nicht wissen wollte, das wußten unsere SA.-Männer. Sie wußten, das ist ein Rot- Frontkämpfer, der schon zwei bis drei Moide ans seinem Ge­wissen hat, jener da hat schon so und so oft aus unsere Leute geschossen, das da ist ein anderer Spitzbube — unsere SA.- Lente kannten diese Leute ganz genau. Es war selbstver­ständlich, dgß ich diese große Kenntnis der Verhältnisse für den Kampf nicht nur cinsetzen mußte, sondern auch die Lei» denschaft dieser Leute, die ja dafür eintraten, daß nun die große Gefahr des Kommunismus endgültig beseitigt würde. Die Entscheidung lag doch darin, ab es unserer Bewegung ge­lang, den deutschen Arbeiter wieder zurückzuhölen, ihn wieder in sein Volk hineinzustellcn, ihn sogar zum aktiven Kampf­träger dieses Volksträgers zu machen. Die deutsche Arbeiter­schaft stellt ja das Hanvtkonttngent der SA.-Mitglieder. 60 bis 70 Prozent der SA.-Männer sind ja Arbeiter, die in jenen Quartieren wohnen, wo nachts die Laternen ansgedreht werden mit dem Ruf „Messer raus". Dort waren wir dem Kommunismus immer dicht an der Kehle.

Die Kommunisten wurden am 30. Januar überrascht und mußten ihre Taktik umstellen. Sie mußten jetzt irgendwie auch aktiv werden.

Sie griffen setzt zu ihrem Mittel des Streiks. Dazu ge­hörte die Bildung von illegalen Selbstschutz-Organisationen. Diese wurden bereits von der Polizei im Dezember 1932 regi­striert. Die Leute waren in den verbotenen Rot-Frontkäniv- ferbund eingegliedert. Das, waren jene Selbstsckutzorganisa- tionen, wie man sie höhnisch nannte, die nichts anderes zu tun batten, als den Mord zu organisieren. Sie richteten ihre Attentate immer gegen nationalsozialistische Arbeiter, die ihnen als besonders gefährlich erschienen. Sic erhöhten dann diese Terrorgrnppen nach den Aufstellungen der Polizei bis etwa zu 200 Mann. Diese Terrorgrnppen waren nicht mehr dazu da. einen kleinen Mann zu überfallen, sondern das war der erste Kern jener Terrorgrnppen, die bei dem Zerfall der staatlichen Autorität und der kommenden Auseinandersetzung die Stoßtrupp? zu sein hatten, die von Seiten des Kommunis­mus aktiv in Erscheinung traten. Schon vor der Machter­greifung. aber schlagartig mit dem Tage der Machtergreifung, sebten die Terrorakte der KPD. ein, die mit Uniformen und Ausweisen unserer Leute ansgeführt wurden. Das hat später zu jenem klaren Gesell geführt, wonach solche Dinae mit dem Tode bestraft werden können. Der größte Teil der im Braun­buch genannten Terrorakte ist von kommunistischen Spitzeln dnrchgeführt worden.

Ich will nicht sagen, daß es sich um aktive Mitglieder de« Raten Front-Kämv'erbnndes handelte, die sich nun in falsche Uniformen mit falschen Ausweisen steckten, nein, diese Terror­grnppen sind auch dadurch zustande gekommen, daß die Leute von langer Hand bewußt ihre Spitzel in unsere Reihen ge­steckt haben, die nun Wochen- und monatelang Dienst in der SA. taten. Das ist übrigens eine Erfahrung, die man heute noch macht. Ich habe gerade vor einigen Tagen in dieser Richtung Material vorgelegt erhalten.

gefälschte SA.-Bcfehl über den Aufmarsch am 5. und 6.

Diese gefälschten Befehle wurden dem Herrn Reichspräsi­denten zugeschickt mit der liebenswürdigen Randbemerkung daß damit er offenbar selbst beseitigt werden sollte, sie wnr-' den Hngenberg und dem Stahlhelm z»geschickt, der Reichswehr usjw. ^a, sie wurden sogar unvcrfrorenerweist mir selbst zn- geschickt mit dem Bemerken, daß die SA. jetzt vollständig die ganze Leitung übernehmen wolle, auch die Polizei und das Asi^jmmsterinm zn beseitigen wünsche. Es ist selbstver­ständlich, dack diese Befehle zum Teil sehr ungeschickt angefcr- tigt waren, zum Teil waren sie aber auch aanz geschickt ge­halten. Jedenfalls waren sie ein wichtiger Bestandteil in der Vorbereitung des beabsichtigten Aufstandes, denn sie sollten in dazu beitragen, den größten Wirrwarr in die noch bestehende Konzentration der nationalen Kräfte hinein- znbringen. Wenn man die einzelnen Maßnahmen für sich in den Rahmen „Aufstand und Bürgerkrieg" paßt. Aber es han­delt sich hier um ein Mosaik, in dem viele Hunderte und Tausende Sternchen, wenn man sie richtig znsammenstellt, Plötzlich blitzartig das richtige Bild ergeben.

Neue Schikanen im Saaraebiet

Saarbrücken, 1 . Nov. Die Regiernngskommission des Saargebiets hat den Mitgliedern des Landesrates den Ent­wurf einer neuen Verordnung zügelten lassen, in der die bis­herigen Verordnungen zur Sicherstellung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit teils erweitert, teils in ihren SanktionS- bcstimmnngcn verschärft werden. >

Verboten wird das Tragen von Nniformteilen nnd von Parteiabzeichen oder nicht genehmigter Plaketten. Verboten wird auch das Tragen der Uniform hei nicht genehmigten Veranstaltungen außerhalb des Saargebiets, sowie Gelände- ubungen Mgrschübnngen nsw. Jeder Besitzer einer öffent­lichen Gaststätte wird mit der Entziehnna der Konzession be- dn'ht, wenn a politische Bedrohungen oder Anrempelungen seiner Gaste znlaßt Verboten werden Besprechungen von Nraustnhrimgen außerhalb des Saargebiets, die im Saar­gebiet verboten sind, sowie ferner auch öffentliche Vcriamm- muffen, auch wenn sie bisher nicht genehnrigungshflichbig