'ger- er- Oen ! hlie- deil der- l die be- ver- arke ins- Zu- Er- Ber­ber adle^ icnn >ung tritt 8er- illen

insgesamt 206 000 Tagewerken aufgestellt und an die Arbetts- verwaltuna wcitergelkitet worden. Wie weit es möglich sein wird, dieses Programm zu verwirklichen, hängt von der

Mittelbeschassung ab. ^ .

Ueber den Stand der Arbeitslosigkeit im Oberamtsbezirk stellt die Arbeitsamtnebenstelle Neuenbürg folgende Statistik zur Verfügung (ohne Loffenau, Birkenfeld, Langenbrand, Schömberg, Salmbach, Grunbach, Kapfenhardt, Oberlegenhardt, Unterlengenhardt, Jgelsloch und Zainen):

Arbeitsuchende

1931

davon

wcibl.

1932

davon

weibl.

1670

300

2410

420

1460

280

2140

370

935

IM

1450

250

1290

200

1590

190

2410

420

1960

340

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1. Januar I. April .

I.Iuli - I. Oktober .

31. Dezember

Von den 1960 Arbeitsuchende» des 31. Dezember 1932 sind 750 Haupt- und Krismfürsorge-Untcrstützte, 262 Wohlsahrts- erwerbslose, 114 Notstandsarbeiter, etwa 450 beim F.A.D. Be­schäftigte und rund M sonstige beim Arbeitsamt als Arbeit­suchende laufende aber nicht mehr unterstützte Arbeitslose.

Die berufliche Zusammensetzung der Arbeitsuchenden glie­dert sich wie folgt:

Am 31. 12. 1931 Am 31. 12. 1932

Forstwirtschaft. 320 IM

Bijouterie und Metallindustrie . 630 610

Papierherstellung. 52 30

!z- und Schmtzstoffgcirerbe . . 270 250

hrungsmittelgewerbe .... 32 30

Bekleidungs-Industrie .... 20 20

Baugewerbe. 530 520

Perkehrsgewerbe . 57 50

Gastwirtsgewerbe. 120 110

.iDsliche Dienste. 74 65

.siMfmännische Berufe .... 30 35

Die Herbstmonate des Jahres 1932 brachten Wohl in der Schmnckwarenindustrir Pforzheims zahlreiche Neueinstellnn- gen, die aber andererseits durch den saisonmäßigen Rückgang der Fremdenindnstrie wieder ausgeglichen wurden. In der Forstwirtschaft war im letzten Vierteljahr des Jahres 1932 entgegen dem Vorjahr eine wesentliche Besserung zu verzeich­nen, sodaß gegenwärtig von rund 400 forstwirtschaftlichen Ar­beitern des von der Arbeitsamtnebenstelle Neuenbürg erfaßten Bezirksteiles noch 240 in Arbeit stehen. (Vom Arbeitsamt Pforzheim war eine ähnliche Statistik über die Arbeitslosen der'ihm direkt zngeteilten Bezirksorte nicht zu erhalten, da dort die Erwerbslosen nach Berufsgruppen und nicht nach Bezirken und Orten verzeichnet sind.)

! An die Verwaltung der Amtskörperschaft stellte Las Jahr 1932 durch die stetig zunehmende Zahl der Krisen­unterstützten besonders hohe Anforderungen. Betrug das von

meLO dr aufzubringende Krisenfünftel im Jahre 1931 für die Ar- de>.. ttsamtsbezirke Pforzheim und Rastatt (Loffenau) noch zu­cke»: n amen 53 740.— Mk., so stieg es im Jahre 1932 auf mW» :<370.— Mk. (davon 2502— Mk. für den Arbeitsamtsbezirk adL'.' '.statt bzw. Loffenau). Eine Ausgleichung des Haushalts eretz , 'diesen' steigenden Aufwendungen für Krisenfürsorge und >ach-' bgemeine Fürsorge war nur möglich durch rücksichtslose nach wosselung aller sonstigen Ausgaben.

irch- ' ' Das Bezirkskrankenhaus und sein Betrieb haben >ach- mit der medizinischen Entwicklung Schritt gehalten. Seine ! zu Einrichtung wurde im Laufe des Jahres durch Beschaffung raße einiger wertvoller Apparate vervollkommnet. Die durchschnitt- eite- ! liche Belegungsziffer betrug 90,7 Kranke gegen 94,3 im Vor­lage !jahr. Der auf die allgemeine Wirtschaftsnot zurückzuführende MM Rückgang dürfte sich nicht gerade zur Besserung des allgemei- ins- nen Gesundheitszustandes auswirken. Wer nicht Kaffenmit- age- glied ist, sucht den Eintritt ins Krankenhaus möglichst zu rmt- vermeiden und die Zurückhaltung vor der Inanspruchnahme üten ärztlicher Hilfe wird sich in erster Linie in einer Verschlechte­rten, rung der gesundheitlichen Verhältnisse der Allgemeinheit aus- rmt- wirken.

Der Bezirks wohltätigkeitsverein wurde 1932 eben stark in Anspruch genommen. 220 Gesuche um Geldunter- wde- Stützung aus Anlaß der verschiedensten Notstände wurden be- mts- ihandclt und 217 unter ihnen konnten berücksichtigt werden, irch- Daneben wurden mehr als 100 Gesuchsteller mik Naturalgaben gten Ms der Winterhilfe bedacht. Das Ergebnis der Winterhilfe- ,and .Sammlung war in geldlicher Hinsicht weniger befriedigend h in .'.ls im Vorjahr. Mit Hilfe der Zentralleitung für Wohl- Mk. ätigkeit in Stuttgart konnten etwa 2400 Zentner Kartoffel inng ür die bedürftigste Bevölkerung unentgeltlich oder zu sehr roß- > rmäßigtem Preis in den Bezirk hercingebracht werden. Eben- neu- M durch die Vermittlung der Zentralleitung erhielten die der Mlandwirte des Bezirks 750 Zentner verbilligtes Roggen- igen Z M wodurch die in diesen Kreisen herrschende Not etwas >irkc, mildert werden konnte. Auch eine größere Menge Kohlen ende rde zu ermäßigten Preisen bedürftigen Bezirksangehöri- . a . n überlassen, nicht zuletzt durch die Vermittlung der kirch- > ern pichen Wohltätigkeik. Eine Schuhvcrsorgung führte der Be- 3 3 Mrkswohltätigkeitsverein zusammen mit dem Roten Kreuz Mit i,d den Bezirksgemeinden durch, durch die wenigstens die be- ,,! »,» üürftiasten Bezirksangehörigen mit dem nötigen Schuhwcrk , rschen werden können.

-ür die Oberamtsjparkasse hat das abgelaufene . eine Aendernng von besonderer Bedeutung gebracht. ^ rund der Dritten Notverordnung des Reichspräsidenten . , Rechtsgrundlagen der württembergischen Sparkassen in besonderes Württ. Sparkassengesctz neu geregelt . . . Die Obcramtssparkasse ist nun seit dem Monat Mai ,nicht mehr ein — gesondert verwaltetes — Unternehmen

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Kmtskörperschaft, sondern eine selbständige Anstalt des ryuu!-^ Etlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit. Nach wie utter,, r und in unvermindertem Umfang ist aber die Amtskörper- c den,Haft Gcwährträgerin der Sparkasse und sie ist in dem neu isrger 'bildeten Verwaltungsrat zu mehr als der Hälfte durch Mas- mtsversammlungsmitglieder vertreten. Die Anstalt hat sich recht widerstandsfähig gegen die wirtschaftlichen Unbilden > Leiden Jahre erwiesen. Es fehlte ihr auch nicht

>' n Zeichen des ungeminderten Vertrauens der Sparer. Die ahl der Spar- und Depositenkonten ist um 499 auf 12 680, jexan- e der Girokonten um 74 auf 1849 angestiegen. Trotz der ngnnst der Zeiten, die manchen Sparer zwangen, zu seinem beim wensunterhalt auf Erspartes zurückzugreifen, haben die Maie- und Dcpositencinlagen eine Zunahme um 74 000 RM. nieder rd 5736 OM RM. aufznwersen. Auch die Zahl der Geschäfts- , 'straffe ist nicht zurückgegangen.

Wellen' Die Allgemeine .Ortskrankenkasse Neuen- ^eoeu urg hatte unter der Wirt,chaftslage des vergangenen Jah- wtz es ?, besonders zu leiden. Der Mitglicderstand ist 1932 nicht icrheblich zurückgegangen. Hcrvorgerufen durch allgemeine ihn- und Gehaltssenknngcn, durch Kurzarbeit und Ärbeits- r letzt Ogkc't erfuhren die Bcitragseinnahmen eine außerordentliche / ^ -nknng Brachte 1931 noch eine Beitragseinnahme von rund 0 000 Mk., so wies das Jcrhr 1932 nur noch eine solche von nd 470 000 Mk. auf. Die Ansprüche an die Kasse sind im Uber- Miisatz hierzu im Vergleich mit den letzten Jahren verhält- j und smaßrg gleich geblieben. Eine geringe Ausgabensenknng Men. achten neue vertragliche Abmachungen mit den Aerzten, näbn- ihnhchandlern und den Heilmittellieferanten. Zur Ans- bensenkung trugen ferner Gehaltssenkungen und größtmög- ' """ jste Ausgabendroffelung der Verwaltung der Kasse bei. e oas , ist es trotz erheblicher Schwierigkeiten der Kaffe gelungen, nwl» ch im Knsenfahr 1932 ohne eine Beanspruchung der Rück- legeldcr dnrchzukommen und auf 1. April des Jahres sogar

eine weitere kleine Beitrag-Senkung vorzunehmen. Der Kran­kenstand des Jahres 1932 wa " im großen und ganzen normal. Die Kaffe hatte auch im Frühjahr nicht wie sonst durch zahl­reiche Grippeerkranknngen eine große Inanspruchnahme zu bewältigen. Wie bei anderen KaAen dürfte auch bei ihr der verhältnismäßig niedere Krankenstand nicht zuletzt darauf zurückznführen sein, daß vor allem die noch Beschäftigten nach Möglichkeit eine Krankmeldung zu vermeiden suchen, um der Gefahr des Arbeitsverlustes vorzubeugn. Diesem Umstand ist es neben anderen Wohl in der Hauptsache zu verdanken, daß die Allgemeine Ortskrankenkasse und mit ihr auch alle andern deutschen Krankenkassen trotz harter Krisenjahre bisher lei­stungsfähig blieben. Bei der engen Verbundenheit der Kasse mit Gewerbe. Handel und Industrie des ganzen Bezirkes dürfte ihre Geschäftslage im vergangenen Jahre und auch in Zukunft immer als Gradmesser der Gesamtwirtschastslage des Oberamtes zu werten sein.

^ Beim Amtsgericht Neuenbürg brachte das Jahr 1932 eine einschneidende Aendernng dahingehend, daß mit dem Inkrafttreten der Notverordnung vom 14. Juni 1932 das bisherige erweiterte sogenannte große Schöffengericht aufge­hoben wurde und die von ihm bisher behandelten Strafsachen direkt bei der Strafkammer in Tübingen anhängig sind. Wesentliche Personalverändernngcn sind bei ihm nicht einge­treten.

Dem Finanzamt brachte das Jahr 1932 die Zuruhe- sctznng seines bisherigen Vorstandes, Regiernngsrat Man­gold. Sein Nachfolger, Regiernngsrat Müller, trat bereits mit einem bemerkenswerten Vortrag über „Stenergntscheine" vor die Oenentlichkeit. Diese Neuerung im Rahmen des ReichSwirtschaftsProgrammes, zur Steuererleichterung und Wirtschaftsanknrbelung bestimmt, brachte der ohnehin mit Arbeit überlasteten Beamkenschaft des Finanzamtes neue Mehrarbeit. Der Pasten des am 1. Juli nach Aalen versetzten Regiernngsrates Eberlesoll vorerst nicht wiederbesetzt werden. Eine weibliche Hilfskraft wurde im vergangenen Jahre ab­gebaut.

Das Forstamt Neuenbürg kann als einziges des Bezirkes das Verdienst in Anspruch nehmen, eine Notstands­arbeit umfangreicherer Art durchgeführt zu haben, die in ins­gesamt 14 Wochen etwa 120 Bezirksangehörigen Arbeit gab. Die linksseitige Eyachtalstraße, die von allen württembergi­schen Forststraßen die größte Benutzung aufweist, wurde in einer Gesamtlänge von insgesamt 2400 Metern zwischen Eyachmühle und Holzverladegleis einer Erbreiterung und Ncubcwalzung unterzogen. Schotter und Vorlagstcine wurden in forsteigenem Bruche in Handarbeit gewonnen, sodaß mit Ausnahme der Walzkosten auch hier der größte Teil des Auf­wands im Bezirk verblieb.

Die Forstwirtschaft des Bezirkes hatte unter den Auswirkungen der letzten Krisenjahre besonders zu leiden. Die Abnehmerschaft war infolge schlechter Absatzmöglichkeit ihrer Erzeugnisse sehr zurückhaltend geworden, die Holzpreise dadurch nahezu unglaublich gesunken. Holz wurde nurmehr auf Bestellung geschlagen. Die Folge war, daß die Lager aller holzverarbeitenden Industrien sich allmählich erschöpften. Dies und noch einige andere Umstände, so der geringe An­fall durch Schneedruck und Windfall im Jahre 1932 und vor allem die neuerdings sich fühlbar machenden Kontingentie- rnngsmaßnahmen führten neuestens zu einer offensichtlichen Belebung des Holzmarktes und zu stabileren Preisen. Seit Herbst stieg vor allem die Nachfrage nach Grubenholz trotz hoher Fracht, Papierholz und sonstigen schwachen Sortimen­ten. Auch Bauholz ist wieder gefragt. Hier setzt man vor allem griffe Hoffnungen auf die 1933 durch das Reich zu unterstützenden Wohnungsreparatnren und die Siedlungs­verwirklichung. Diese sichtbare Belebung der Forstwirtschaft und ihrer Abnehmerindustrie bedeutet einen Lichtblick im Wirtschaftsdunkel der Zeit. Vom Stammholz ist die Jahres- nutznng teilweise bereits vollständig auf dem Stock verkauft. Bei Forchen, die immer noch sehr gesucht sind, verhält es sich ebenso. Man blickt in der Forstwirtschaft unseres Bezirkes also wieder etwas hoffnungsvoller in die Zukunft, wenn auch die erzielten Preise keineswegs gewinnbringend sind. In der Jagd führte der stark anwachsende Wildbestand und der durch ihn hervorgerufene teilweise Wildschaden zu einer Abschuß­erhöhung.

Auf die S ä g e i n d u stri e des Bezirkes dürfte das über den Stand der Forstwirtschaft Gesagte seine günstige Aus- wirhing mit aller Wahrscheinlichkeit nicht verfehlen. Dies ist umso mehr zu begrüßen, als in letzter Zeit infolge des Dar- niederliegens der Bauindustrie die Lage der Sägeindustrie sich kritisch zu gestalten drohte. In den übrigen Industrie­zweigen des Bezirkes, vor allem den teilweise sehr nam­haften Betrieben der Metallindustrie, konnte die Beschäf­tigung, abgesehen von der glücklicherweise nur vorübergehenden Stillegung der Sensenwerke von Haueisen 6i Sohn und der leider meist zur Kurzarbeit genötigten Bügeleisenfabrik von Fr. Waldbauer, immer noch einigermaßen befriedigen. Glück­licherweise erwiesen sich auch die ausgetretenen Befürchtungen wegen Stillegung bezw. Verlegung des größten Industrie­betriebes des Bezirks als unbegründet und gilt sein Verbleiben und seine fortlaufende Beschäftigung ans Jahre hinaus für gesichert. Von einer tatsächlichen Stillegung wurde die unter der Not der Zeit besonders hart leidende Bezirksgemeinde Birkenfeld betroffen. Die umfangreiche Fabrik der Firma Oskar Schenck Nachs., schloß am 31 Dez. ihre Pforten in Birkenseld. Ein Drittel der gesamten Steirer der Gemeinde wurde von ihr aufgebracht und ihre Verlegung stellt die Ver­waltung der Gemeinde vor große Schwierigkeiten. Alle Be­mühungen, einen neuen Betrieb in das verlassene Fabrik­gebäude zu bringen, seitens der Orts- und Bezirksbehörden verliefen bisher ergebnislos. Auch persönliche Bemühungen deS Öberamtsvorstandes beim Reichswirtschaftsminister haben

fchlgeschlagen.

Die für den Gesamtbezirl außerordentlich bedeu- tnngsreichc Fremde nindu st rie steht zwar auch 1932 in der Zahl der Uebernachtnngen nach Stuttgart an der Spitze aller württembergischen Bezirke, aber infolge der allgemeinen Wirtschaftsnot ist die Rentabilität der Hotel- und Fremden- Pensionsbetriebc im abgelanfenen Jahr auf ein Minimum herabgesunkcn. Die Stenern lasten besonders schwer auf diesen Saisonbetrieben. Ein schlechter Winter mit geringem Winter­sportverkehr würde vor allem ihr großen Schaden bringen.

Die Landwirtschaft des Bezirks zeigte in den letzten Jahren erfreuliche Ansätze zur weiteren Hebung. In dieser Richtung bewegte sich auch der Entwurf der Satzung des Milchwirtschaftlichen Zusammenschluffes nördlicher und mitt­lerer Schwarzwald, der von August an die Gemüter beun­ruhigte. Dürch Verordnung des Wirtschaftsministcriums vom 9 November 1932 wurde auf Grund des tz 38 des Reichs- Milchgcsetzes die Satzung bezw. der Zusammenschluß zwangs­weise verfügt mit der Aufgabe, den Absatz von Frischmilch in den Verbrauchsorten seines Gebietes und die Versorgung der Stadt Pforzheim, soweit hiefür württembergischc Milch in Betracht kommt, nach einheitlichen Grundsätzen zu regeln und durch zweckdienliche Verwertung der Ueberschußmilch die Wirt­schaftlichkeit des angcschloffencn landwirtschaftlichen Betriebs zu verbessern. Im Interesse der Hebung der Rindviehznckst fand am 18. Mai eine staatliche Bezirksrindviehschan mit Prämiierung statt. ^ ^ ^ -

Von Bedeutung für den Bezirk und insbesondere für das sogenannte Hintere Amt war die unter großen Aufwendungen an Zeit und nicht unerheblichen geldlichen Opfern der Amts- körperschaft und der betreffenden Bezirksgcmeinden ermög­

lichte Anfrechtörhaltung des Albtakbahnbe- triebes Karlsruhe—Ettlingen—Herrenalb. Von wirt­schaftlicher Bedeutung ist insbesondere, daß durch Einführung des sogenannten Rollschemelbetriebs nunmehr der unmittel­bare Eiscnbahnfrachtverkehr bis Herrenalb durchgeführt ist. Erfreulich ist auch, daß trotz des schlechten Geschäftsganges der Bijouterie-Industrie und des dadurch bedingten Berrützungs- rückgangs der für den Bezirk überaus wichtigen Pano­rama b a h n Pforzheim—Ittersbach deren Betrieb dcrs ganze Jahr hindurch aufrecht erhalten wurde.

Weniger erfreulich ist die Zahl der Brand fälle im Bezirk im Jahre 1932. Insgesamt 16 Fälle nennt die Statistik, darunter der Großbrand in Birkenfeld am 21. Oktober, dem allein 6 Wohnhäuser und 5 Scheunen zum Opfer fielen. Durch Verkehrsunfälle verloren 8 Bezirksangehörige ihr Leben.

Unser Bezirksamtsblatt „Der Enztäler" vollendete mit dem 31. Dezember 1932 seinen neunzigsten Jahrgang. Ein im württembergischen Zeitungswesen nicht allzu häufiges Jubiläum. Lp.

Württemberg

Freudenstadt. (800 Proz. Bürgersteuer). In der letzten Gemeinde­ratssitzung gab Bürgermeister Dr. Blaicher bekannt, daß zur Deckung des Abmangels für 1932 die Aufsichtsbehörde in Stuttgart für 1932 die zweifache Einwohnersteuer und für 1933 die achtfache Bürgersteuer angeordnet habe.

Stammheim, OA. Calw. (Grober Unfug in der Neujahrsnacht.) Die Besucher des Neujahrsgottesdienstes in Stammheim waren beim Kirchgang nicht wenig erstaunt, als sie auf dem Boden rings um den Kirchturm herum zahlreiche Stücke der schönen glasierten Ziegel des Turmdaches sahem Die Scherben lagen wie gesät. Es ist mit Sicher­heit anzunehmen, daß der Turm das Zielobjekt von mehreren Schützen war, die in der Neujahrsnacht sich nicht anders zu betätigen wußten als mit scharfer Munition zu schießen. Der Schaden an dem Kirchen­dach ist ganz erheblich und die Tat umso verwerflicher, als das Turmdach erst im vergangenen Sommer infolge des Hagel- und Sturmschadens vom Jahre 1931 einer durchgreifenden, teuren Repara­tur unterzogen werden mußte.

Stuttgart. (Luftschiff „Hindenburg"). Wie das „Stuttg. Neue Tagbl." aus Friedrichshafen berichiet, ist beabsichtigt, beim Reichs­präsidenten v. Hindenburg anzufragen, ob er damit einverstanden ist, daß das neue Zeppelin-Luftschiff den Namen Hindenburg tragen darf. Das Luftschiff ist 248 Meter lang und hat einen größten Durchmesser von 4l Meter. Besonders neuartig sind die viel beguemeren Passagier­räume sur 50 Fahrgäste.

Stuttgart. (Ludendorff spricht in der Stadthalle). Am Sonntag den 22. Januar sprechen der Führer des Tannendergbundes, Erich Ludendorff und seine Frau in einer öffentlichen Versammlung in der Stadthaile Stuttgart über die revolutionäre Freiheitsbewegung.

Heilbronn. (Revision). Der zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilte Totengräber Rlldinger aus Stetten, der die Witwe Bopp erwürgt hat, hat gegen das Urteil des Hellbrauner Schwurgerichts Revision eingelegt.

Wcndelsheim, OA. Rottenburg. (Tödlicher Sturz von der Treppe). Am letzten Donnerstag wollte Schmiedmeister Johannes Thoma von hier in einem Haus einen Besuch abstatten. Aus bis jetzt noch nicht geklärten Gründen stürzte er die Treppe hinunter. Die Bewohner fanden ihn bewußtlos unter der Treppe liegen. Nach Rottenburg ins Spital verbracht, ist Thoma, ohne noch einmal zum Bewußtsein zu kommen, gestorben. Die Leiche wurde beschlagnahmt.

Rottweil. (Wieder t> Kommunisten verhaftet.) Im Zusammen­hang mit den gemcldeien Sprengstoffunden in Rottweil-Altstadt und Zimmern bei Rottweil wurden hier 6 weitere Mitglieder der KPD. verhaftet, wozu der Untersuchungsrichter des Reichsgerichts persönlich nach Rottweil gekommen war. Am letzten Freitag konnte nun auch der noch fehlende Kommunist Th. M. sestgenommen werden. Gegen M. ist ebenfalls Haftbefehl erlassen worden. Als erste der ganzen Verbindung sind nun die Mittäter Paul Koch von Bühlingen und der Kaufmann Hermann Mangold von hier, die seit Anfang Oktober in Untersuchungshaft waren, entlassen worden.

Schwenningen. (Die erste Holzversteigerung im Jahre 1933). Gestern wurden im Gewand Dinkelbühl an die 40 Flächenlose ver­steigert. Aber mindestens 300 Leute pilgerten hinter dem Förster und seinem Gehilfen her. Genau lo, als ob es zum Waldfest gehen sollte. Manche Vereine haben bei ihrem Waldsest noch nicht mal so starke Beteiligung. Es wurde stark gesteigert. Das höchste Gebot stieg 6 Mk. über den Anschlag. Der Förster machte die besten Geschäfte.

Sondelfingen, OA. Urach. (Der Täter erhängt aufgefunden). Der 64 Jahre alte verheiratete Hilfsarbeiter Georg Lutz von Sondelfingen, der den Ueberfall auf den Postagenten Hörz verübt hatte, ist in einem Tannenwäldchen auf Markung Metzingen erhängt ausgcfunden worden. Dem Verletzten geht es den Umständen entsprechend gut. Wenn keine Komplikationen dazukommen, ist er außer Lebensgefahr. Die Stich­wunde hätte aber keinen halben Zentimeter tiefer gehen dürfen, so wäre das Leben des Uebersallenen ausgelöscht gewesen.

Tieringen, OA. Balingen. (Kindersegen). Das fünfzehnte gesunde Kind wurde kürzlich dem Mechaniker Johannes Löhner getauft. Den Eltern, die nun 7 Knaben und 8 Mädchen ihr eigen nennen dürfen, wurde vom Musikverein ein Ständchen gebracht.

Weingarten. (Masscnkündigung bei der Lokalbahn AG.) Die Lokalbahn AG. hat mit Ausnahme der in Sonderoerrrägen ange- stellten leitenden Persönlichkeiten des Unternebmens alle anderen An­gestellten ihre bisherigen Dienstoerträge gekündigt, nachdem die Ver­handlungen zwischen den Epitzenorganisationen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber abgebrochen werden mußten. Von der Kündigung werden mehr als 500 Angestellte betroffen, die zum Teil schon auf eine meh­rere Jahrzehnte währende Tätigkeit zurückblicken.

Wichtige Bestimmungen zum Fleischsteuergesetz

Stuttgart, 4. Jan. Der Staatsanzeiger vom 3. Januar enthält eine Verordnung des Finanzministeriums zur Durch­führung des Fleischsteuergesetzes und einen dritten Erlaß des gleichen Ministeriums an die Obcrämter und die Gemeinden über die Erhebung der Fleischsteuer. In der Verordnung wird u. a. bestimmt, daß von der Ausgleichsabgabe befreit ist die Einfuhr von Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren aus den Freistaaten Baden, Thüringen, Mecklenburg-Schwerin, Brannschweig, Anhalt und Mecklenburg-Strelitz. Die Einfuhr von Schmalz wird vorläufig von der Ansgleichsabgabe befreit. Die Steuerfreiheit entfällt in den Fällen der ZZ 3 und 4, wenn das Fleisch des geschlachteten Tieres ganz oder teilweise gegen Entgelt veräußert oder gewerbsmäßig verwendet wird. Die gemäß den W 3 und 4 steuerfreien Schlachtungen unterliegen dem Anmeldezwang. - In dem dritten Erlaß über die Er­hebung der Fleischstener wird darauf hingewiesen, daß nach Abschluß von Gegenseitigkeitsabkommcn nur noch die Einfuhr von Fleisch, Fleisch- und Wurstwarcn aus dem Auslande, so­wie ans den Ländern Hessen, Schaiimbnrg-Lippc steuerpflich­tig und anmeldepflichtig ist. Die Befreiung der Einfuhr von Schmalz von der Ansgleichsabgabe ist bereits am l. Oktober in Kraft getreten: bereits bezahlte Steuer ist zurückznerstatten. Steuerfrei soll in Zukunft nur der eigene Hausbedarf ge­schlachtet werden. Es geht nicht an, daß z. B. Gastwirte das Fleisch eines steuerfrei geschlachteten Tieres ganz oder teil­weise dem Verkauf aussetzcn. Insofern in der zurückliegenden Zeit gegen diese Vorschrift verstoßen worden ist, können die Gemeinden in Härtcfällcn von einer Nachholung der Steuer absehen. Die Gemeindebehörden, Beschauer, Anfsichtsbcamten in SKIachthöfen und Lohnschlächter haben der richtigen Ge- wichtsfeststellnng der Schlachttiere die größte Aufmerksamkeit zuzuwendcn. Die Festsetzung der Steuer etwa nur auf Grund einer Schätzung des Gewichts ist unzulässig. Soweit bei Käl­bern der Steuersatz von 5 Mark zum Ansatz kommt und das