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Amtsblatt für den Oberamtsbezirk Neuenbürg

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Dienstag den Iv. November I9S1

89. Jahrgang

Mae-onal- zur europäischen Lage

Stabilisierung des englischen Pfunds?

London, 9. Nov. Macdonald erklärte in einer Rede beim Kordmayor-Bankett u. a.: Wir haben ein nationales Mandat erhalten. Wir sind eine nationale Regierung. Das Kabinett und die Regierung bestehen ans Männern aller Parteien, die sich zusammengeschlossen haben, um der Nation bei der Ueber- windung besonderer Schwierigkeiten in ihrem wirtschaftlichen Leben zu dienen. Zu der wirtschaftlichen Lage übergehend, er­klärte Macdonald: Die Wirtschaft Europas muß geregelt und rationalisiert werden. Vorher kann keine Nation in Europa eine Grundlage für stabile wirtschaftliche und industrielle Be­dingungen finden.

Die augenblickliche Lage Deutschlands im Verhältnis zum übrigen Teil der Welt muß der Gegenstand einer völligen „Ucberholung" werden, bei der Deutschland selbst ein williger Mitarbeiter sein müßte und endgültige Vereinbarungen müß­ten erzielt werden, die erträglich und durchführbar seien, die ferner nicht in ihrer Auswirkung zu immer größeren finan­ziellen und Handelsschwierigkeiten führten, und ille nicht ver­hinderten, daß der internationale Austausch der Waren uno Dienste in normale Bahnen zurückkehre. Macdonald erklärte ferner, wir haben den völligen Zusammenbruch der Doktrin nationaler wirtschaftlicher Selbstgenügsamkeit erlebt und wir haben den Historikern und Wirtschaftlern aller Zeiten Mate­rial für ihre Studien über die Unzulänglichkeit dieser Dok­trin geliefert.

Man stehe in Wirklichkeit, so fuhr der Premierminister fort, einer seit dem Kriege erwachsenen „Revolution der Ueber- zcugungen" gegenüber. Wie alt, wie überlebt, so ries er aus, ist doch die Welt vom Jahre 1913! Welche Veränderungen haben doch stattgcfunden! Macdonald bemerkte unter Beifall, zwei Probleme seien zu lösen, und er könne die Versicherung abgeben, daß seine Kollegen sie auch zu lösen beabsichtigen. Das erste Problem sei, daß die Nation ihr Budget balanziere. Außerdem müsse die Nation ihren Handel Lalanzieren. Mac­donald appellierte an seine Zuhörer, der Regierung ihr volles Vertrauen zu der Arbeit zu schenken, die sie auf sich genommen habe. Macdonald fuhr fort, es bestehe heute in der Welt ein Währungsproblem, das nicht durch die innere Lage Großbri­tanniens geschaffen worden sei, und diesem Problem könne nicht erfolgreich gegenübergctreten werden, bevor sich die Be­dingungen der Welt außerhalb gebessert hätten. Es sei nicht nur ein inneres Problem.

Zur augenblicklichen Lage Deutschlands führte Macdonald dann im einzelnen aus: Als ich letztes Jahr von dieser Stelle aus sprach, waren alle von der weltweiten industriellen De­pression und der weltweiten finanziellen Krisis bedrückt. Die Bankschwierigkeiten in Oesterreich waren der erste Zusammen­bruch. Die Erschütterungen dehnten sich auf Deutschland aus, was uns warnen mußte, „daß es nicht nur mit Regierungs-, sondern auch mit privaten Ausländsanleihen in Verzug ge­raten müsse". Eine Atempause ist durch Präsident Hoovers rechtzeitige Moratoriumsvorschläge geboten worden. Wer könne sagen, was geschehen wäre, wenn der amerikanische Prä­sident nur ein besorgter Zuschauer geblieben wäre? — Die Unterredungen in Paris und die darauf folgende Konferenz in London haben, so fuhr Macdonald fort, eine Vereinbarung vorgeschlagen, die Europa zeitweilige Erleichterung gewährte. Die britische Regierung befaßt sich mit der Prüfung der ge­samten Lage. Aber es ist Sache der in Betracht kommenden Regierungen — an erster Stelle Frankreichs und Deutschlands, zu einer Vereinbarung darüber zu gelangen, was jetzt ge­schehen muß und später, wenn das Hoover-Moratorium zu Ende gegangen ist. Dafür darf leine Zeit verloren gehen. Eine Reihe stückweiser und vergänglicher Kompromisse rein zeitweiliger Art wird nicht den Umständen begegnen können. Eine umfassende und dauernde Regelung ist setzt erforderlich.

Alle Staaten müssen Zugeständnisse machen aus dem einfachen Grunde, daß, wenn sie sie nicht machen, die Weltlage immer schlimmer werden wird, bis ein Zusammenbruch und eine Revolution der einzige Ausweg sind.

Macdonald fuhr dann fort, die britische Regierung habe mit großer Genugtuung von Lavals Besuch in Washington gehört und hoffe. Laß darauf ein Einvernehmen zwischen Frankreich und Deutschland folgen möge, das als eine wesent­liche Bedingung für die Wiederaufbauarbeiten in Europa be­trachtet werden müßte. Der Premierminister sagte: Wir be­absichtigen, sobald dies durchführbar ist, die Schritte zu tun, bie am sichersten dazu beitragen, das Pfund zu stabilisieren. Wir werden es auf einer endgültigen Basis unabhängig von spekulativen Bewegungen oder tagtäglichen Transaktionen machen. Aber die Zeit für die Stabilisierung muß zum großen Teil von Faktoren abhängen, die außerhalb unserer beson­deren Kontrolle sind. Inzwischen wird jedoch, bis das Pfund Sterling wieder endgültig stabilisiert ist. Las Hauptziel unserer Politik die wesentliche Äufrechterhaltung der inneren Kauf­kraft des Pfund Sterlings sein. Der Premierminister be­merkte weiter, die Stabilisierung des Pfundes ist eine der we­sentlichsten Bedingungen für einen gesunden Welthandel. Wir haben wichtige eigene Interessen bei jeder Regelung zu wah­ren und es ist an der Zeit, daß fremde Länder wissen, daß dies sich so verhält. Die herannahende Abrüstungskonferenz kann nicht losgelöst werden — und darin schließe ich mich voll­kommen Präsident Hoover an, — von der allgemeinen Not­lage. Die britische Regierung wird ihr äußerstes tun, um den Erfolg dieser Konferenz sicherzustellen. Macdonald lenkte hier­auf die Aufmerksamkeit seiner Zuhörer aus gewisse hoffnungs­volle Anzeichen für ein Wiederaufleben des britischen Handels. Die Zahl der Arbeitslosen habe sich in den letzten 5 Wochen um 114 60V Verringert. Diese Besserung sei zum großen Teil in großen wichtigen Industrien, wie z. B. der Baumwollindu­strie und ähnlichen erfolgt.

Macdonald sagte in seiner Rede weiter: Wir stehen einer unglücklichen und ungeordneten Welt gegenüber, die nur durch Kaltblütigkeit und Energie befriedigt und in Ordnung ge­bracht werden kann. Ich glaube, daß England durch seine Wahlen zwei große Dinge zustande gebracht hat. Es hat in den Herzen aller Männer und Frauen den Glauben und das Vertrauen zur repräsentativen Demokratie wiederhergestellt. Es hat aber noch mehr getan. Es hat nämlich den Bürgern aller Nationen der Welt, die Selbstregierung besitzen, ein Bei­spiel dafür gegeben, daß es bei einer nationalen Notlage keine Meinungsverschiedenheiten gibt, sondern daß alle Klaffen und alle Parteien aller Richtungen beim Eintreten solcher Notlage sich in einer gemeinschaftlichen Anstrengung Zusammenschlü­ßen, um der Welt den nötigen Mut und den entschlossenen Willen zu geben, sich durch diese Schwierigkeiten hindurchzuar­beiten »nd der ganzen Welt zu zeigen, was nationale Einig­keit ist und wie diese nationale Einigkeit zustande gebracht werden kann.

Macdonald schloß: Bei dieser Pionierarbeit, die nicht in einem Tage oder einem Monat geleistet werden kann, und die aus mancherlei Hindernisse stoßen wird, muß das ganze Volk mithelfen. Jeder einzelne hat bei diesem Unternehmen eine große Rolle zu spielen. Die britische Regierung, und ich glaube, hierbei im Namen aller an dieser großen nationale!: Be­mühung beteiligten Parteien zu sprechen, wünscht in Reih und Glied mit den anderen Nationen im Osten und Westen zusammenzuwirkcn, die in der Erkenntnis, daß kein Bolk für sich allein bestehen kann, ihren Einfluß und ihren Wohlstand benutzen wollen, um jeder einzelnen Nation Harmonie, Frie­den und Sicherheit zu geben. (Lebhafter Beifall.)

Die deutschnationale Reichstagsfraktion zu soziale« «nd wirtschastspolitischen Fragen

DarmstaSt, 9. Nov. Die deutschnationale Reichstagsfrak­tion ist heute in Anwesenheit des Parteivorsitzenden Dr. Hil­genberg in Darmstadt zusammengetreten. Die Abgeordneten Dr. Bang und Schiele-Naumburg referierten über Währungs­fragen und bestritten, daß die Deutschnationale Volkspartei inflationistische Bestrebungen habe. Die Stellungnahme der Reichstagsfraktion zu den sozial- und wirtschastspolitischen Fragen wurde von neuem festgelegt. In dem von der Frak­tion ausgegebenen Bericht heißt es, daß die Deutschnationale Volkspartei die Abkehr von der Erfüllungspolitik als eine soziale Notwendigkeit bezeichnet. Es wird eine Umstellung der Wirtschaftspolitik verlangt. Die Unterstützung des Spar­sinns und die Bildung und Sicherung von Kapitalreserven in allen Volksschichten wird gefordert und die Befreiung der deutschen Wirtschaft von der Versklavung durch unverantwort­liches internationales Großkapital. Die Deutschnationale Par­tei fordert nationale Wirtschaft. In der Stellungnahme heißt es weiter, daß der Aufbau der deutschen Wirtschaft durch den Terror falscher Gewerkschastspolitik behindert werde, darum bekämpften die Deutschnationalen die Politik klassenkämpsc- rischer Verbände auf Arbeitnehmer- wie aus Arbcitgeberscite; sie bekämpften das tatsächlich bestehende Gewerkschaftsmonopol. Die Tarifpolitik müsse davon ausgehen, daß alle Kopf- und Handarbeiter in ihrer Gesamtheit Träger der Wirtschaft seien und von ihrem Gedeihen abhängen. Darum kämpften

die Deutschnationalen für die Freiheit der Wirtschaft gegen Zwangsbewirtschaftung der Löhne und Preise und für den sozialen Gedanken gegen den Gruppenegoismus. Die Deutsch­nationalen stünden fest zur inneren Tradition der deutschen Sozialgesetzgebung, wie sie in der Kaiserbotschast von 1888 begonnen habe. Der Marxismus habe das Vermögen der So­zialversicherung aufs schwerste gefährdet. Eine Reform sei unvermeidlich geworden. Darum werde eine wahre Lebens­versicherung der deutschen Arbeiterschaft gefordert. Dem Ge­danken des Klassenkampfes setzten die Deutschnationalen den Gedanken der nationalen Solidarität und der Kameradschaft entgegen.

Unruhe« in Schönebeck

Magdeburg, 9. Nov. In dem benachbarten Schönebeck a. Elbe, in dem cs setzt tagtäglich zu politischen Zusammen­stößen zwischen Politischen Gegnern kommt, überfielen Sams­tag abend mehrere hundert Kommunisten, die in der Haupt­sache aus Magdeburg gekommen waren, das SA.-Heim. Die Nationalsozialisten, die nur etwa 30 Mann stark waren, wichen der Nebermacht und flüchteten. Die Kommunisten gaben auf sie mehrere Schüsse ab, durch die ein Nationalsozia­list schwer, ein anderer leichter verletzt wurde. Darauf stürm­ten die Kommunisten ztvei Geschäfte, deren Besitzer Angehörige der NSDAP, sind, zertrümmerten die Scheiben und raubten den Inhalt der Auslagen. Die Polizei, die mit Gummiknüp­peln vorging, stellte bald wieder die Ruhe her und nahm zahl­reiche Verhaftungen vor.

Siedlungsrichtlimen vor dem ReichStagSauSschuß

Berlin, 9. Nov. Der Reichstagsausschuß für das Sied­lungswesen trat am Montag zur Beratung der Richtlinien für die Siedlung zusammen. Einleitend gab der neue Reichs­siedlungskommissar Dr. Saassen mit eingehenden Erläuterun­gen Len Ausschußmitgliedern die Richtlinien der Reichsregie­rung für die Siedlung bekannt. Er ließ jedoch die Sitzung für vertraulich erklären, da er selbst die Presse am Dienstag in einer Pressekonferenz über die Richtlinien unterrichten wollte.

Dem Ausschuß lagen mehrere Eingaben aus interessierten Kreisen vor. Der Reichsverband des deutschen Handwerks wendet sich in einer solchen Eingabe gegen die Absicht, die Ausführung der für die Siedlung notwendigen Bauten durch erwerbslose Bauarbeiter vornehmen zu lassen. Eine Nicht- berückfichtignng des selbständigen Baugewerbes würde nur dazu führen, daß öffentliche Regierungsarbeit Platz greifen würde, wodurch einerseits eine Konkurrenz für das selbständige Gewerbe geschaffen würde und andererseits kaum die Gewähr für sparsamste Verwendung der öffentlichen Mittel geboten wäre. Es sei auch nicht der richtige Weg, wenn erhebliche Aufträge von Holzhäusern an einige wenige Großsirmen ver­geben würden. Zahlreiche Betriebe des Zimmererhaudwerkes könnten solche Holzhäuser zu den gleichen Bedingungen und in gleicher Qualität Herstellen. Schließlich verlangt die Ein­gabe die Heranziehung von Vertretern des Bauhandwerkes zur gutachtlichen Beratung des Reichssiedlungskommissars. Eine Eingabe des Bundes Deutscher Architekten verlangt, daß die Aufstellung der Siedlnngsprogramme von den örtlichen Siedlungen selbst ausgehen muß und daß für ihre Aufstellung und Durchführung an Ort und Stelle freie Kräfte beauftragt werden, die allein eine organische Lösung der Schwierigkeiten finden und die Fehlerquellen einer schematischen Abwicklung anssckmlten können.

Wie wir aus parlamentarischen Kreisen hören, gab Reichs­kommissar Dr. Jaden seine Richtlinien nur inhaltlich bekannt. Die Richtlinien liegen dem Ausschuß noch nicht schriftlich vor- Im übrigen erklärte der Kommissar, man dürfe die Erwar­tungen nicht zu hoch spannen. Er nannte eine Zahl von 20 000 Erwerbslosen, die zunächst einmal im Wege der vor­städtischen Kleinsiedlung untergebracht werden sollte.

In der Aussprache beschwerten sich Redner verschiedener Richtungen darüber, daß sie zu einem Siedlungsprogramm Stellung nehmen sollten, das sie kaum in großen Zügen ken­nen. Von kommunistischer Seite wurde auch erklärt, dieser kleine Siedlungsplan bedeute nur einen Tropfen aus einen heißen Stein und sei in keiner Weise geeignet, die Arbeits­losigkeit zu lindern.

Nach dem offiziösen Bericht über die Ausschußsitzung wurden in der Aussprache die Maßnahmen der Regierung im allgemeinen begrenzt, ohne daß man sich einen nennenswerten, über das Maß der Hilfe am eigenen Haushalt hinausgehenden wirtschaftlichen Erfolg versprach. Man sah die Hauptaufgabe in der seelischen Erfassung der Erwerbslosen, in der wesent­lichen Verringerung ihrer Haushaltskosten und in einer Ent­lastung der Gemeinden und Gemeindeverbände von ihren sozialen Verpflichtungen.

Die Richtlinien für die vorstädtische Kleinsiedlung

Berlin, 9. Nov. Die vorbereitenden Arbeiten und der Ausbau der Siedlung sollen durch Erwerbslose vorgenommen werden, und zwar hauptsächlich durch Gruppen von Arbeits- dienstsrctwilligen. Die daran beteiligten Erwerbslosen kom­men später als Siedler in Frage, soweit sie und ihre Familien­angehörigen für die Bewirtschaftung einer stelle überhaupt geeignet sind, wobei langfristig Erwerbslose und Kinderreiche bevorzugt werden. Die Wohn- und Stallgebände sollen so einfach wie möglich und nur aus inländischen Baustoffen her­gestellt werden; auf die Holzbauweise wird dabei besonders hin gewiesen. Die Gesamtkosten sollen — abgesehen vom Grund- stückswcrt — nicht über 3000 Mark für jede Stelle hinaus­gehen. Die Darlehen des Reiches werden höchstens je 2500 Mk. betragen und von dem Jahre nach der ersten Ernte an mit höchstens 2 Prozent verzinslich und mit 1 Prozent rückzahl­bar sein. In Ausnahmcfällen will das Reich für den Grund­stückserwerb und für die Einrichtungskosten auch Bürgschaften übernehmen.

Ans Grund der Aussprache im Siedlungsausschuß des Reichstags wird der Reichssicdlungskommissar voraussichtlich noch Aenderungen an diesem Entwurf vornehmen, ehe er die endgültigen Richtlinien veröffentlicht. Wie wir weiter hören, stehen zunächst 50 Millionen Mark für die vorstädtische Klein­siedlung an Reichsgeldern zur Verfügung. Damit hofft man, einstweilen 2V OM Erwerbslose als Kleinsiedler ansetzen zu kön­nen. Die Absicht ist dabei, die Beschaffung des Lebensunter­haltes für die Familien der Erwerbslosen zu erleichtern, so daß später einmal die Fürsorgelasten für sie geringer werden könnten.

Japan will den Goldstandard halte«

London, 9. Nov. Entgegen verschiedenen Meldungen aus Japan, daß Japan beabsichtige, den Goldstandard aufzugeben, verlautet jetzt, daß sich die Regierung bemüht, unter allen Umständen den Goldstandard aufrecht zu erhalten. Am Frei­tag fand unter Vorsitz des japanischen Premierministers eine Sitzung der führenden Bankiers und Industriellen statt, in deren Verlaus mau zu diesem Entschluß gekommen ist. Es ist eine Entschließung gefaßt worden, in der es heißt, Laß kein Grund vorliege, die Ausfuhr von Gold zu unterbinden.

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