zweites Swettes
Vla«. < Blatt.
Hr. is4 Frriwg den 17. Juli 1831 88. Iabrgang
EWchneidende Svarmadnahme»
m Württemberg
Stuttgart, 16. Juli. In einer gestern mittag gehaltenen Pressekonferenz machten Staatspräsident Bolz und staatsrat Lcaclmaier den Bertretern der Presse nähere Mitteilungen über die vom Württ. Staatsministerium geplanten autzer- -rdentlichen Sparmaßnahmen in den Planjahren 1931 und IZ82
Zunächst wies Staatspräsident Dr. Bolz daraus hin, daß dn neue Etat dem Landtag am 8. Januar d. I. ausgeglichen vorgelegt werden tonnte. In der Zwischenzeit haben sich nun erhebliche Verschlechterungen gezeigt, namentlich bei den Zteuerausfällen und bei den Einnahmen aus dem Wald. Da ixtzt schon eine weitere Verschlechterung des Etats mit Sicherheit konstatiert werden kann, müssen weitere Sparmaßnahmen rrgriffen werden. Da die Einnahmen aus der Einkommen- und Körperschaftssteuer weiterhin erheblich zurückgehen werden. so müssen nicht nur die Länder, sondern insbesondere vucb die Gemeinden Vorsorge treffen, daß der zu erwartende gewaltige Rückschlag ausgeglichen werden kann, denn daß man die Steuerlasten nicht erhöhen oder gar neue Steuern entführen kann, ist nachgerade zu einem Allgemeingut der Ueber- zeugung geworden. Es bleibt also nichts anderes übrig, als dH Ausgaben zu verringern.
Die württcmbergischon Finanzen sind, verglichen mit dwm anderer Länder immer noch nicht schlecht; wir haben bisher alle Etats ausgleiehen können, auch den von 1930; den letzteren freilich unter Zuhilfenahme erheblicher Reservemittel, während für 1931 und 1932 Restmittel in erheblicherem Umfang nicht mehr zur Verfügung stehen. Wir werden daher noch im Laufe des Herbstes dazu übergehen müssen, die Staats- unö Gemeindeausgaben systematisch zu verringern. Bei den sachlichen Ausgaben hat das Staatsministerium in eingehenden Beratungen bereits so erhebliche Abstriche gemacht, daß weitere Einschränkungen nicht mehr vorgenommen werden können. Das Augenmerk muß sich daher auf die persönlichen Ausgaben richten, insbesondere wird dafür gesorgt werden müssen, daß die persönlichen Ausgaben sich später automatisch senken werden. Die Not der Zeit wird uns dazu zwingen, Won im Herbst an diese Aufgaben heranzugehen.
Staatsrat Dr. Hegelmaier machte hierauf nähere Mitteilungen darüber, wie sich die geplanten Sparmaßnahmen auf die Einzelctats auswirken werden. Der Abmangel betrug für die beiden Etatsfahre l931 und 1932 im ganzen 13,5 Millionen Mark und war hauptsächlich hervorgerufen durch die Mindereinnahmen aus Steuerüberweisungen, die für Württemberg allein 9,2 Millionen Mark ausmachten, und zwar bei der Einkommensteuer 7,2 Millionen Mark. Statt 19,7 Millionen Alk. erhielt Württemberg an Neberweisungen aus der Einkommensteuer nur 42,2 Millionen Mark. Auch diese Summe wird im Etatsjahr 1932 nicht mehr erreicht werden. Bei den Einnahmen ans dem Holzertrag ist ein Weniger von 3,5 Millionen Mark zu erwarten. Die aus der Notverordnung des Reichspräsidenten sich für Württemberg ergebenden Gehaltskürzungen werden im Jahr 1931 5'/l Millionen Mark, im Etatsjahr 1932 7 Millionen Mark Einsparungen bringen. In längeren Beratungen hat das Staatsministerium nun jedes einzelne Etatskapital daraufhin durchgeprüft, wo Einsparungen gemacht werden können, und es hat sich dabei gezeigt, daß bei den sachlichen und sog. vermischten Ausgaben Einsparungen in Höhe von 3,9 Millionen Mark, beide Etatsjahre zu-
sammcngenommen, erzielt werden können. Bei den Plansätzen für die ständigen Beamten betrugen die Einsparungen für die beiden Etalsjahre nur 500 OM Mark, da auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten die wohlerworbenen Rechte der ständigen Beamten nicht gekürzt werden dürfen. Bei den nichtständigen Beamten konnten verhältnismäßig größere Einsparungen erzielt werden, die für das Etatsjahr 1931 zu.800 000 Mark, für das Jahr 1932 zu 1,2 Millionen Mark veranschlagt sind. Dazu kommen noch einige weitere Posten, so Einnahmen von 200000 Mark mehr für die llcberlassung von Gebäuden an die Reichsfinanzverwaltung und andere Reste, woraus für das Jahr 1W1 ein Mehr von 1,4 Millionen Mark, für 1932 noch ein Mehr von 688000 Mark zu erwarten ist. Was nun die Sparmaßnahmen für die planmäßigen Beamten anbelangt, so ist bekanntlich eine Verfügung ergangen, wonach erledigte Stellen erst nach einem Vierteljahr wieder besetzt werden sollen. Ferner ist jede einzelne Verwaltung angewiesen worden, bei jeder Neubesetzung einer Stelle genau zu prüfen, ob die Stelle überhaupt oder doch erst in einem späteren Zeitpunkt wieder unbedingt besetzt werden muß; falls die Stelle nicht eingespart werden kann, soll sie bis auf weiteres offen gehalten werden. Außerdem wurde noch angeordnet, daß Planstellen soweit irgend möglich gesenkt werden müssen. Schon im letzten Etat wurden 238 Stellen eingespart; inzwischen hat die Regierung noch die Einsparung von 65 weiteren Stellen in Aussicht genommen. Bei den nicht planmäßigen Beamten ist bekanntlich zu unterscheiden zwischen Beamtenanwärtern, Beamtenvoranwärtcrn und unständigen Beamten. Die Besoldungsverhältnisse der Beamtenanwärter sind bekanntlich im Jahre 1928 gesetzlich geregelt worden.
Die Staatsregierung schlägt nun eine Aenderung dahin vor, daß der Landtag die Regierung durch ein besonderes Gesetz ermächtigen soll, daß dieses Besoldungsgesetz an und für sich zwar bestehen bleibe, daß aber für die beiden Etatsjahre 1931 und 1932 gewisse Senkungen eintreten können, so daß die Verhältnisse dieser Beamtenanwärter, Beamten- voranwärter und unständigen Beamten vom 1. August 1932 bis zum 1. März 1933 abweichend vom Besoldungsgesetz geregelt werden könnten.
Auf die sozialen Verhältnisse wurde bei der geplanten Einschränkung weitgehende Rücksicht genommen; die untersten Gruppen 19 bis 11 wurden von vornherein freigelassen; bei den mittleren und höheren Gruppen bewegen sich die Kürzungen zwischen 6 und 15 Prozent, und zwar bei den höheren Gruppen 15 Prozent, bei den unteren mittleren Gruppen noch bis zu 6 Prozent. Die verheirateten Beamtenanwärter bleiben von den Kürzungen ausgenommen. Auch für die Beamtenvoranwärter ist eine Senkung von 15 bis 6 Prozent vorgesehen; die Verheirateten sind auch hier von der Kürzung ausgenommen, ebenso sollen auch bei den Voranwärtern die niederen Gruppen ganz frei bleiben. Die auf diese Weise zu erzielenden Einsparungen sind für 1931 auf 800 000 Mark, für 1932 auf 1,2 Millionen Mark geschätzt.
Bei den sachlichen Ausgabe» wurden, wie erwähnt, Kürzungen im Gesamtbetrag von 3,9 Millionen Mark vorgenommen, und zwar belaufen sich die Einsparungen beim Etat des Staatsministeriums auf 15135 Mark, bei der Justizverwaltung auf 97 700 Mark, beim Innenministerium 1026 000 Mark, beim Kultministerium 538 000 Mark, beim Wirtschafts
ministerium 062 OiX) Mark, beim Finanzministerium 296 000 Mark; bei den allgemeinen Abteilungen tritt bei der Staatsschuld ein Weniger von 500 000 Mark in Erscheinung, bei der Forstverwaltung und den sonstigen Avtcilungen (Nutzungen des Staatsvermögens) 1275 000 Mark, zusammen also rund 3,9 Millionen Mark Einsparungen auf sachlichem Gebiet. Durchschnittlich betragen die Ersparnisse bei den Sachausgabcn rund 10 Prozent.
Württ. Deamteubuud gegen die Kürzung der unständigen Beamten
Stuttgart, 15. Juli. Der geschäftsführende Borstand des Württ. Beamtenüundes hat sich eingehend mit dem Gesetzentwurf des Staatsministeriums betreffend die Kürzung der Bezüge der unständigen Beamten befaßt. Er lehnt diese Kürzung entschieden ab und hat den Landtag in einer Eingabe gebeten, dem verlangten Ermächtigungsgesetz seine Zustimmung nicht zu geben. Tie unständigen Beamten würden mit dieser neuen Kürzung eine Gesamtkürzung gegenüber dem Stand vom 1. Februar 1931 bis zu ein Drittel ihrer Bezüge erleiden. Die Beamtenschaft ist der Auffassung, daß zur Deckung des Defizits im Staatshaushalt andere Maßnahmen ergriffen werden können und müssen. Ihr Vertrauen in die Rechtssicherheit ihrer Stellung und damit zu Regierung und Landtag würde durch eine derartige Behandlung aufs tiefste erschüttert. Der geschäftsführende Vorstand des Württ. Beamtenbundes hofft, daß der Landtag nch sein Gesetzgebungsrecht nicht aus der Hand nehmen läßt und erwartet, daß er die für die unständigen Beamten geplante neue Gehaltskürzung ablehnt.
Das Rote Krem in Wüettembeeg
Zum Rvtkreuztag am 19. Juli 1931.
Von Staatsrat Dr. Hegelmaier.
Als der Weltkrieg zu Ende war, glaubte man in weiten Volkskreisen, das Rote Kreuz habe nun Sinn und Zweck verloren. Hatte man sich doch in langen, schweren Kriegsjahren daran gewöhnt, beim Roten Kreuz an nichts anderes als an Verwundeten-Pflege durch Schwestern und Sanitätsmänncr, an Militärlazarette, Lazarettzüge und Liebesgaben, überhaupt an die Milderung der Wunden und Schäden des Krieges zu denken. Nun war das alles zu Ende. Was nun noch? Soll man wieder einen Krieg vorbcreiten?
Nur langsam, zögernd ließ man den neuen Gedanken in die Köpfe ein, daß dem Roten Kreuz eine ebenso wichtige Friedensaufgabe gestellt ist, wie sie in der Satzung des Deutschen Roten Kreuzes gauz allgemein umrisseu wird als „Verhütung, Bekämpfung, Linderung gesundheitlicher, wirtschaftlicher und sittlicher Not". Langsam gings vorwärts, aber jetzt endlich scheint doch die Erkenntnis von der Unentbehrlichkeit und dem reichen Segen der Friedensarbeit des Roten Kreuzes durchdrungen zu sein.
In der breiten Öffentlichkeit wurde diese Erkenntnis am meisten gefördert durch unsere braven Sanitätskolonnen und ihren allgemeinen Hilfs- und Rettungsdienst. Bei allen Unfällen und Unglücksfällen auf den Straßen, in Fabriken, auf Eisenbahnen, bei großen Aufzügen, in sportlichen und anderen Massenversammlungen sind die schlichten grauen Uniformen sichtbar geworden. Ruhig stehen sie bei den Massenversammlungen im Hintergrund, bis man sie braucht, und
LvMjgin 1L29 ch Karl Köhler L Co., Berlin-Zehlendorf, Machnower Str. 24.
l4 Nachdruck verboten.)
»3ch dächte doch, daß er bei seiner Firma bekannter sein mußte. Er ist doch schon zwei Jahre dort, soviel ich weiß."
. Der Fremde legte die behandschuhte Hand aus den Knopf lemes Stockes. „Stimmt. Aber jetzt ist er eben — flüchtig."
Dollingen sprang auf. „Das kann nicht sein."
. Eine Weile war es ganz still, so still, daß man das Rufen vnes Zeitungsmannes auf der Straße hörte. Was rief er doch? -ollmgen zermürbte sein Hirn, um die Worte zu fassen. Er Mite sich merkwürdig erleichtert, als er „Extrablatt — die bzeanflieger" verstand.
Der Stock drüben schlug kurz auf das Linoleum. „Wollen sich nicht lieber setzen, Herr Dollingen? Es plaudert sich mei viel bester. Und dann — Sie sehen reichlich angegriffen Sind Sie leidend?"
Dollingen sank auf seinen Stuhl zurück. „Unsinn", entgegne er unwirsch. „Ich bin gesund wie ein Hecht im Wasser."
»Wohl bißchen lange gebummelt, wie?", klang es freundlich Herüber.
»Dazu habe ich kein Geld. Ich habe gearbeitet."
»On der Estella-Bar, richtig. Es ist wohl sehr anstrengend?" haltend" erwiderte Dollingen scharf. „Es ist unter-
»Mo Sie haben keine Ahnung, wo Herr Krille jetzt steckt?" ,,-vielleicht stt er krank?"
in! >*ren. Herr Krille ist so gesund wie Sie und ich. Und lener Bude ist er seit gestern mittag auch nicht mehr gewesen.
seinem Motorrad weggefahren. Sie ahnen nicht, wo-
dauernder Blick verwirrte Dollingen so. daß er nach auch?'" '"chea mußte. „Ich habe keine Ahnung. Wie sollte ich
schade, Herr Dollingen. Sie hätten uns durch in oder eine Vermutung viel Arbeit erspart. Nun,
au? Ewalde ist er gesehen worden. Er scheint, daß er Kurs sicherer" " Aber in Hafenstädten ist er keineswegs
wallte Krille in Eberswalde, in Stettin? Ein dichter i ocgann sich langsam um Dollingens Stirn zu legen.
„Sie waren doch gestern mit ihm zusammen?"
„Ich sah ihn nur flüchtig —" Er verbesserte sich: „Nur für einen Augenblick." Er wollte doch diesem Menschen nicht Gelegenheit zur Wiederholung seines albernen Witzes geben.
„Und er übergab Ihnen da etwas, nicht wahr?"
Dollingen nickte. Er war keines Wortes mächtig.
„Wollen Sie nicht einen Schluck Wasser nehmen, Herr Dollingen? Da steht ja welches. Bemühen Sie sich nicht. Ich bediene Sie." Er stand wirklich auf, holte die Karaffe und bas Glas und schenkte ein.
Als er es Dollingen hinhielt, dachte dieser: wenn ich es ihm jetzt ins Gesicht gieße, habe ich Zeit zur Flucht. Aber er nahm das Glas doch und leerte es in einem Zug. Er fühlte sich frischer und elastischer.
Der andere blieb neben dem Stuhl stehen. „Nun ist uns wieder wohler, wie?", fragte er mit gutmütigem Lachen. „Also er gab Ihnen bei dieser Gelegenheit eine Mappe, nicht wahr?"
„Eine dunkle Ledermappe, ja."
„Sie kannten natürlich den Inhalt?"
Dollingen antwortete mit einem Kopfschütteln.
Der Fremde ging wieder um den Tisch herum und setzte sich. „Sie haben diese Mappe dem Geschäftsführer abgegeben — das war sehr klug gehandelt."
Die Erleichterung, die diese Wendung ihm brachte, war so groß, daß er gar nicht darüber nachdachte, wie dieser Mensch zu all diesen Einzelheiten gekommen war. Eine Last fiel von ihm ab.
„Schade nur", setzte der andere hinzu, „daß in der Mappe die Hauptsache fehlt. Ja, denken Sie sich: sie fehlt."
„Was fehlt?"
„Das Dokument."
„Dokument!", wiederholte Dollingen geringschätzig. „Was für ein übertriebener Ausdruck für einen geschäftlichen Voranschlag!"
Er fühlte die Aufmerksamkeit seines Gegenüber erwachen und er war sich bewußt, unvorsichtig gewesen zu sein. Aber es war zu spät. Das Wort war nicht mehr zurückzuziehen.
Uebrigens schien der andere es gar nicht bemerkt zu haben. Er begann mir seiner matten, schleppenden Stimme, die in einem so seltsamen Gegensatz zu den scharf umrissenen Zügen stand: „Es ist deshalb jo bedauerlich, weil es ein sehr wichtiges Dokument war,"
„Wirklich?" Dollingen versuchte, Hohn in seine Stimme zu legen, aber er empfand selbst, daß es nur schlecht glückte. „So schrecklich wichtig wird es ja am Ende nicht gewesen se>n?"
„Darüber sind die Ansichten eben verschieden. Und nicht nur die von uns beiden, Herr Dollingen."
„Eine geschäftliche Sache, du lieber Gott. Die Konkurrenz im Wirtschaftsleben ist doch im allgemeinen nichi von so schüchternen Skrupeln geplagt. Auch die Motoren-A.-E. nicht —"
„Es handelt sich gar nicht um die Motoren-A.°G", unterbrach ihn der andere. Er beugte sich über den Tisch und prüfte ihn scharf. „Hat dieser Krille wirklich von solchen Dingen gesprochen?"
Dollingen hielt den Blick aus. „Er sprach von einem Voranschlag für irgendeinen Wettbewerb, ja. Wochenlang hat er mich damit gelangweilt. Als ob ich von solchen Dingen eine Spur verstünde." Seine Hand schlug schwer auf den Tisch. „Aber ich habe die Sache nicht gemacht. Das kann ich beschwören."
Der Herr im zugeknöpften Mantel sah ihn noch immer an. „Misten Sie, was in der Mappe war?"
„Ich sagte es doch schon", erwiderte Dollingen ungeduldig.
„Entweder sind Sie wirklich ahnungslos oder Sie sind —". Er vollendete den Satz nicht und fuhr nach einer kurzen Pause fort: „Die Mappe enthielt ein politisches, richtiger gesagt, ein militärisches Dokument von größter Wichtigkeit."
Dollingen zuckte zusammen wie unter einem elektrischen Schlag. Er spürte Schweiß auf seiner Stirne aufperlen, aber er hatte nicht die Kraft, ihn abzuwischen. „Unmöglich", stammelte- er.
„Es handelt sich um nichts weniger, als um den Verrat militärischer Geheimniste an eine fremde Macht. Sie wissen doch, wie man so was nennt?"
„Hochverrat?"
„So ähnlich, ja. Ich sehe jedenfalls, daß Sie sich nun der Bedeutung unserer Angelegenheit bewußt sind."
Dollingen fühlte den Boden unter sich wanken. Dunkle Kreise, die sich nicht verscheuchen ließen, wirbelten um ihn herum, schlangen sich ineinander und wandelten sich zu schwarzen Punkten, die vor seinen schmerzenden Augen tanzten. Langsam begriff er: Krille hatte ihn betrogen und zum Mitteilnchmer an einer Schurkerei gewinnen wollen. Entsetzt starrte er den Fremden an.
„Erzählen Sie, bitte, genau den Vorgang dieser Nacht. Lasten Sie nichts aus. Alles kann von Wichtigkeit sein — für Sie. Also Herr Krille kam um welche Stunde?"
Dollingen dachte einen Augenblick nach. „Es wird um zwei Uhr gewesen sein."
„Stimmt. Um eben diese Zeit wurde er an der Ecke der Iägerstraße festgestelltt Und was tat er dann?"
„Er sprach zuerst davon, daß ich schlecht aussähe und daß ich verreisen sollte —"
„Reisen?? Und ein Ziel gab er nicht an?"
„Nein, er sprach auch davon, daß er mich bei der Motoren- A.-G. unterbringen könne. Ich fuhr ja bei dem letzten Rennen in einem Wagen der Firma mit ihm — aber das ist wohl nicht wichtig?"
„Alles ist wichtig. Sie sagten, daß Sic schon gestern schlecht ausgesehen hätten?"
(Fortsetzung folgt.)