Württ. Landtag

Bilrgschaftsgesetz — Landesbutztag — General­debatte zum Etat

Stuttgart, 20. Febr. In der heutigen Sitzung des Land­tags wurde zunächst dem Entwurf eines Gesetzes über die teil­weise Bürgschaft des württcmbergisckien Staates bei Ausfuhr­geschäften, d. h. bei der Lieferung von Waren aus Württem­berg nach Rußland zugestimmt, nachdem sich an der Aussprache über das Gesetz die Abgeordneten Mauthc (Dem.), Schneck (Komm.), Körner (B.B.) und Heymami (Soz.) sowie Wirt­schaftsminister Dr. Maier beteiligt hatten. In allen 3 Lesun­gen wurde ferner dem Gesetzentwurf über Bürgschaft des württembergischen Staates für Darlehen an die Neckar A.G. im Gesamtbetrag von 2 225000 R.M. zugestnnmt. In der Erörterung wurde von mehreren Rednern verlangt, daß die Arbeitskräfte ftir den Neckarkanalbau zum größten Teil aus den Bezirken Heilbrvnn und Neckarsulm entnommen werden sollten. Eine Debatte knüpfte sich auch an eine Eingabe des Vereins der Lichtspieltheater Württembergs zu dem Gesetz über die geschützten Tage. Ein sozialdemokratischer Antrag, der ernste Darbietungen am evangelischen Landesbußtag er­möglichen wollte, wurde abgelehnt und es bleibt somit bei den bisherigen Bestimmungen, wonach die Kinos am Landesbuß­tag geschlossen bleiben. Im Anschluß hieran wurde dann die Generaldebatte über den Etat begonnen. Zunächst sprach der Abg. Winker (Soz.), der die Aufstellung des Etats auf 2 Jahre bemängelte, und die Frage aufwarf, ob am richtigen Platze gespart werde. Die vom Finanzminister vor- gelegten Etats seien stets frisiert in der Absicht, die sozialen und kulturellen Aufgaben zu drosseln sowie den Gemeinden den Brotkorb höher zu hängen. Ersparen könne man sich die Gesandtschaft in München. Zn hoch sei die Zähl der akademi­schen Beamten und Offiziere- Man vermisse, daß die württem- bergischc Regierung noch gar nichts getan habe, um auf die Kartelle und Syndikate im Sinne einer Preisherabsetzung cin- zuwirken. Die Mittel für die Wohnungskreditanstalt dürfe man nicht kürzen. Biel milder seien die Gerichtsurteile gegen die Nationalsozialisten als gegen die Linkskreise. Stiefmütter­lich behandelt würden die Volksschulen. Den Geistlickum, die zu den religiösen Sozialisten gehören, dürften keine Schwierig­keiten gemacht werden. Die Stellungnahme der Regierung zu der Oberamtsaufteilung sei kläglich. Mit solchem Flickwerk sei niemand einverstanden. Der Redner bespöttelte den Zwist und die Versöhnung zwischen Zentrum und Dcutschnationalen und polemisierte zum Schluß gegen die Nationalsozialisten. Er betonte, daß die Sozialdemokratie den Kampf gegen den Faschismus mit aller Energie wciterführcn werde. Der Abg. Klein (B-B-) bezcichnete die Lage der Landwirtschaft als trostlos und die Einfuhr ausländischer Lebensmittel als ein Unrecht- Erschreckend sei die Zunahme der Pensionslasten des Staates, den Neckarkanalbau werde seine Partei ablehlien, die Frage des Nenbans der Technischen Hochschule könne man auf einige Jahrzehnte ruhen lassen. Durch Zölle auf ausländisches Holz sollte man den deutschen Wald besser schützen. Bei der Durchführung des 8. Schuljahres müsse schonend vorgegangcn werden. Der Zuschuß für das Landestheater sei noch viel zu hoch. Die Zusammenarbeit der verschiedenen Parteien in der Regierung habe sich bewährt. Die Landwirtschaft bedürfe dringend des Schutzes, denn wo eine blühende Landwirtschaft sei, da gebe cs auch Volkswohlstand. Morgen Fortsetzung der Beratung.

Ist Deutschland an einem Boykott gegen Rußland interessiert?

Das Verhältnis Europas zu Rußland ist im letzten Jahr immer schlechter geworden. Immer wieder suchen Politiker und Regierung die europäischen Staaten gegen Rußland zu einigen. Und diese Bestrebungen haben eine greifbare Gestalt angenommen, seidcm die Sowjetunion in ihrer Warenausfuhr „Dumping" betreibt.

Wenn Rußland Industrie und Landwirtschaft nach dem Fünfjahresplan organisieren will, mutz es Maschinen einfüh­ren; damit es diese bezahlen kann, verkauft es Rohstoffe und Waren ans Ausland, häufig unter Weltmarktpreisen. Die Folge ist, daß in allen betroffenen Ländern die durch die russische Einfuhr Geschädigten vom Staat Antidumping-Gesetze verlangen.

In Amerika hat die Regierung Maßnahmen gegen die Einfuhr von Weizen, Holz, Kohle und Erzen aus Rußland in Aussicht gestellt. In Kanada ist schon ein Gesetz erlassen worden, wonach die Regierung die Einfuhr aus Ländern, die den Versailler Vertrag nicht unterschrieben haben, verbieten kann. In England rufen die Produzenten von Leinen, Garn und Seife den Staat um Hilfe gegen das russische „Dumping" an. Die polnische Regierung sucht die Einfuhr von Holz, Oel, Leinen, Eier, Fett usw. aus Rußland zu erschweren; ebenso die übrigen Agrarländer im Osten, die von Rußland außerdem noch mit Fertigwaren (Textilwaren, Geschirr, chemi­schen Erzeugnissen, Gummireifen u. a.) überschwemmt werden. Frankreich hat die Einfuhr von Getreide, Fleisch, Eiern, Zucker, Hanf usw. aus Rußland einer Einfuhrgenehmigung unterworfen. Es steht, wie bei fast allen antibolschewistischen Aktionen, auch bei dem Antidumping-Feldzug an der Spitze.

Auf der Septcmbertagung des Völkerbundes hat Frank­reich versucht, auch Deutschland zum Anschluß an den sich bildenden wirtschaftlichen Antisowjetblock zu veranlassen. Bis jetzt hat Deutschland noch nicht zugesagt. Aber bei manchen deutschen Politikern, nickst nur bei Hitler, scheint die Neigung zu wachsen, sich dem Weltboykott gegen Rußland anzuschließen. „Dazu", schreibt der „Deutsche Volkswirt", „sind offenbar deut­sche Politiker, die ernst zu nehmen sind und an der parlamen­tarischen Verantwortung des gegenwärtigen Regierungskurses teilhaben, nach mannigfachen Nachrichten bereit. Sind sie sich aber auch über die Möglichkeiten und die Konsequenzen klar?"

Wohl kaum; denn die Folgen wären wirtschaftlich und politisch verhängnisvoll.

Man kann uns doch nicht zumuten, Reparationslastcn zu zahlen und im Verkauf von Waren nach Gefälligkeit und Wunsch Frankreichs auch noch bei der Kundschaft wählerisch sein. Die Hauptsache bei dem russischen Handel für uns wird doch sein: Ausfuhr und Barzahlung.

Das Programm der neuen spanischen Regierung

Madrid, 19. Febr. Nach dem heutigen Ministerrat wurde eine Erklärung veröffentlicht, die zugleich das Programm der Regierung darstellt. Darin heißt es:

Die Regierung Plant, bald die Gemeinde- und Provinzial­wahlen aufgrund des allgemeinen Wahlrechts vornehmen zu lassen. Darauf wird die Regierung zu allgemeinen Wahlen schreiten. Um allen Parteien entgegenzukommen, werden die neuen Cortes den Charakter einer verfassunggebenden Ver­sammlung haben. Während die Cortes sich mit der Revision der gegenwärtigen Verfassung beschäftigen, wird man an der Lösung der großen Probleme arbeiten, die zurzeit in Spanien aktuell sind. Die Regierung rechnet auf die Unterstützung aller.

damit diese gleichzeitigen Arbeiten der ordentlichen Cordes und der verfassunggebenden Cortes erleichtert werden. Die Größe der Aufgabe liegt darin, daß die Wahlen alle Garantien der Aufrichtigkeit bieten, die niemand erlauben werden, von den Wahlen fern zu bleiben. Trotzdem ist die Regierung ent­schlossen, keine Störung der öffentlichen Ordnung zu dulden. Unter den Problemen, die die Regierung zu lösen haben wird, ist zunächst das Währungsproblem. Die Regierung ist ent­schlossen, die Politik der Borstaüilisierung aufrechtzuerhalten, um später zur tatsächlichen Stabilisierung während der Par­lamentstagung überzugehen. Die Aufwertung und die Stabi­lisierung werden von einer scharf kontrollierten Ausgabenpoli­tik bei allen Behörden und Dienststellen, die über besondere Kassen verfügen, begleitet sein. Die Regierung wird um der Gerechtigkeit willen das Werk der Diktaturregierungen nach­prüfen, damit man nötigenfalls Schuldige zur Verantwortung ziehen kann. Außer der Revision des Strafgesetzes und der von der Diktatur erlassenen Verordnungen muß die Regie­rung ein Urteil über die katalanische Frage und über die Probleme der Verfassungsrevision abgeben. Den verfassung­gebenden Cortes wird die Revision der Befugnisse der Staats­gewalten unterbreitet werden.

Wer verdient eigentlich doppelt?

lleberall, wo heute von Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit die Rede ist, kommt, nachdem Arbeitsbeschaf­fung und Arbeitszeitverkürzung mit mehr oder weniger (meist weniger) Erfolg versprochen oder versucht worden sind, als letzter Punkt: „Abbau der Doppelverdiener". Damit ist fast ausschließlich der Abbau der berufstätigen verheirateten Frauen gemeint, soweit nicht deren Männer bereits arbeits­los geworden sind. Die „Vossische Zeitung" hat kürzlich dies hochaktuelle Thema unter der Ueberschrift „Dürfen beide ver­dienen?" zur Generaldebatte gestellt.

Es ist selbstverständlich, daß in Zeiten besonderer Not be­sondere Maßnahmen ergriffen werden und daß jeder an sei­nem Teil Opfer bringen muß. wenn cs dadurch möglich ist, die allgemeine Notlage zu mildern und die ins Socken ge­ratene Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.

Um die Frage der Arbeitszeitverkürzung ist es sehr still geworden, obwohl hier nach vorsichtigen Berechnungen des In­stituts für Konjunkturforschung und des A.D.G.B. die Mög­lichkeit festgestellt wurde, 800—500 000 Arbeitslose wieder in den Arbeitsprozeß einzurcihen.

In welchem Umfange könnte nun der Abbau der berufs­tätigen Ehefrauen den Arbeitsmarkt entlasten?

Nach Angaben des Statistischen Reichsamtes auf Grund der Berufszählung vom Jahre 1925 waren von verheirateten

Aufruf!

Auch in Württemberg hat die Arbeitslosigkeit in diesem Winter stark überhand genommen und die Not weite Kreise gezogeri. Die Zahl der ausgesteuerten Arbeitslosen ist dauernd im Wachsen begriffen. Staat und Gemeinden tun, was sic können, unr sich der Bedürftigen anzunehmen. Aber ihre Kräfte und Mittel reichen nicht aus, um alle Not, besonders auch die seelische Not zu erfassen. Die Organisationen der freien Liebestätigkeit sind bestrebt, die öffentliche Fürsorge weitgehend zu unterstützen und haben schon eine Reihe von Hilfsmaßnahmen eingeleitet. Doch sind ihre Mittel beschränkt oder schon aufgebraucht. Das Ende der wirtschaftlichen Krisis und der gesteigerten Arbeitslosigkeit ist noch nicht abzusehen. Das weitere drohende Elend kann nur überwunden werden, wenn alle Kreise des Volkes znsammenstehen und die Not gemeinsam tragen. Wer noch Arbeit und Verdienst hat, ist verpflichtet, dem Volksgenossen beizustehen, der ohne Erwerb auf Hilfe angewiesen ist.

Angesichts des Ernstes der Lage richten die Verbände der freien Wohlfahrtspflege mit Unterstützung der württember­gischen Regierung an die Bevölkerung die dringende Aufforde­rung, doch der materiellen und seelischen Bedrängnis der Notleidenden sich kräftig anzunehmen, sei cs in unmittelbarer Persönlicher Hilfe von Mensch zu Mensch, sei es durch ein- oder mehrmalige Beiträge an die anerkannten Verbände und Vereine der freien Wohlfahrtspflege, entweder durch Geld­spenden oder durch Abgabe von Kleidung, Wäsche und Lebens­mittel». Tie Leitung der Sammlung im ganzen Lande ist der Zentrnlleitung für Wohltätigkeit in Württemberg und in den einzelnen Bezirken den Gezirkswohltätigkeitsvereinen übertragen. Die eingehenden Gelder und Naturalien sollen der Unterstützung von in besonderer Not befindlichen Volks­genossen, aber auch zur Förderung der von den Organisa­tionen der freien Wohlfahrtspflege selbst oder in Verbindung mit der öffentlichen Fürsorge schon eingeleiteten oder noch einzuleitenden Hilfsmaßnahmen, wie öffentliche Speisungen, Wärmestuben. Tagheime für jugendliche Arbeitslose, Betten­hilfe für kinderreiche Familien, Wäsche- und Klciderabgabcn, verwendet werden.

Wir sind der festen Zuversicht, daß die schon so oft be­währte Hilfsbereitschaft des württembergischen Volkes auch in dieser schweren Notzeit nicht versagen wird.

Zentralleitung für Wohltätigkeit in Württemberg.

Württ. Landesvcrein vom Roten Kreuz. Landesverband

der Inneren Mission. Caritasverband für Württemberg.

Württ. Landesverband für Israelitische Wohlfahrtsbcstre- bungen. Arbeiterwohlfahrt Württemberg.

Diesem Aufruf schließt sich an

die württembergischc Regierung:

Bolz. Beycrle. Dr. Tehlinger. Dr. Reinhold Maier.

Frauen hauptberuflich erwerbstätig 3 615000 oder 29 Prozent aller verheirateten Frauen. Davon sind aber 2,5 Millionen oder mehr als zwei Drittel Frauen selbständige Betriebs­eigentümer, die im Betriebe des Mannes, in der Landwirt­schaft, im Kleinhandel, in Bäckerei und Metzgerei und ähn­lichen Unternehmungen tätig sind. Die Wirtschaftlichkeit dieser Betriebe hängt fast immer von der unbezahlten Mitarbeit der Frau ab. Daher ist auch der kühnste Arbeitsmarktpolitiker noch nicht auf den absurden Gedanken gekommen, die Ersetz­ung der Mitarbeit dieser Frauen durch die einer bezahlten Hilfskraft zu verlangen. — 19,4 Prozent der berufstätigen Frauen sind Arbeiterinnen, 1,2 Prozent Hausangestellte (ins­gesamt 750 000). Diese Arbeiterinnen sind zum größten Teil in Industrien tätig und mit Aufgaben beschäftigt, bei denen die Frauenarbeit sich der Männerarbeit überlegen gezeigt hat, vor allem in der Textilindustrie, im Bekleidungsgewerbe, in der Papierindustrie, in der Nahrungsmittel- und elektrotech­nischen Industrie. Es handelt sich meist um besondere Spezial­funktionen, für die gar nicht die nötige Anzahl von Männern, die dafür vorgebildet sind, vorhanden wäre. Weitere 300000 (8,5 Prozent) der berufstätigen Ehefrauen sind „Selbständige". Der größere Teil sind Inhaberinnen oder Leiterinnen von Betrieben, zumeist Ladengeschäften.

So bleiben schließlich 2,3 Prozent (1925: 82000) weibliche Angestellte und Beamte als eigentliche „Doppelverdiener" übrig. Soweit es sich dabei um Privatangestellte handelt (und

das dürfte die größere Hälfte sein), haben Staat und öffent­liche Körperschaften kein Mittel in der Hand, um Len Abbau durchzusetzen. Gegen das kleine Häuflein der verheirateten weiblichen Behördcnangestellten und Beamtinnen richtet sich also in praxi die Abbauforderung, gegen 1 Prozent höchstens der verheirateten berufstätigen Frauen, gegen einen so win­zigen Teil der der erwerbstätigen Deutschen überhaupt, daß er sich in Prozentzahlen gar nicht mehr ausdrückcn läßt. Diese kleine Zahl von allerhöchstens 70-00 (so schätzte Handelsminister Schreiber kürzlich) will man unter Ausnahmerecht stellen und damit glauben machen, man tue wirklich etwas zur Erleichte­rung des Arbeitsmarktes.

Man nähme heute auch eine bittere Arznei. Die gegen­wärtige Krise ist aber nicht mehr mit Pillen und Tabletten zu kurieren. Dr. Elfriede Höben

Reuland am Südpol rnl-ettt

Oslo, 20. Febr. Das Außenministerium erhielt ei, drahtloses Telegramm des Kapitäns Riiser Larsen von der norwegischen Südpolexpedition, wonach Larsen vom Flugzenz aus ein neues Land am Südpol entdeckt habe. Das Neuland erstreckt sich von 70.30 Grad südlich und 24.15 Grad östlich bis zu «8,40 Grad südlich und 33,30 Grad östlich. Larsen hat die norwegische Flagge und zugleich ein Dokument über die Be­sitzergreifung im Namen des norwegischen Staates über de« Nrulandc abgeworfen. Mit Zustimmung des Königs hat daß neuentdeckte Gebiet den Namen Prinzessin Ragnhild-Lani erhalten.

Aus Stadt und Bezirk.

LonßttayLyLikutAett.

Einkehr.

Gehe hin, mein Volk, in deine Kammer, und schließe die Tür nach dir zu, verbirg dich einen kleinen Augenblick, bis der Herr vorübergehe. Jesaja.

Umkehr ist erst nach Einlehr möglich Warnken.

Nur da, wo der Ruf zur Buße ein Echo findet, hat der Ernst göttlicher Züchtigung seinen Zweck erreicht.

v. Drhander.

Neuenbürg, 21. Febr- Freitag abend sprach bei Keck zur „Eintracht" vor den Mitgliedern der Gewerbevereins Steuer- Syndikus Dr. jur. Baumann aus Pforzheim über Umsatz- und Einkommensteuer-Erklärung. Nach Begrüßung durch Vorstand Gollmer verbreitete sich der Redner über Leu gesamten Fragenkomplex der Steuergesetzgebung, insbesondere auch über die gegenwärtigen Preisabbaubestrebungen, bei deren Durchführung in der Hauptsache der Einzelhandel Leid­tragender sei. In allgemeinverständlicher Weise erläuterte Dr. Baumann sodann die Werbungskosten, Umfatzsteucrpflicht und Erfahrungssätze. Den Schluß bildete die Aufstellung einer regelrechten Bilanz. Festzustellen ist, daß in solch wichtigen Fragen nicht genug Aufklärung gebracht werden kann- Dem­entsprechend war auch die Aufmerksamkeit und das Interesse überaus rege. Vorstand Gollmer nahm Veranlassung, dem Redner für seine lehrreichen Ausführungen den Dank des Ge- werbevereins zu übermitteln.

Herrenalb, 2v. Febr. Am vergangenen Sonntag, den 15. Februar, hielt der Schiklub (Schiabteilung des Schwarz­waldvereins) seinen diesjährigen Vereinswettlauf ab. Wegen des unbeständigen Witterungscharakters war die Laufstrecke in größere Höhe gelegt worden: tschweizcrkopf—Talwiese—Obe­res Gaistal (Ziel). Es lag wohl noch genügend Schnee, aber seine Beschaffenheit ließ zu wünschen übrig; auch war die Laufstrecke selbst in einigeil Teilen recht schwierig, so daß große Anforderungen an das Können und die Ausdauer der Teil­nehmer gestellt wurden. Trotzdem gingen alle 28 Wettläufer durch Ziel. Das Ergebnis des Wettlaufs, der in 4 Klassen durchgeführt wurde, ist folgendes: (Start an der Talwiese) Damen klaffe: 5 Teiln. in der Reihenfolge Kuli, Jdl (Zeit 10 ÄN in. 07 Sek.) — Lackier, Luz — Ecker, Friedl — Gerwig, Tilde — Waidner, Bertl. Altersklasse f. Her­ren: 4 Teiln. Zibold, P. (Vorstand) (Zeit 9 Min. 28 Sek.) — Heiland, K., — Bechtle, Fr., Schweizer, C. Jugendklasse: 10 Teilu. Erster: Kübler, Albert (Zeit 8 Min. 50 Sek.) All­gemeine Klasse: Für diese war der Start am Schwci- zerkopf, 9 Teiln. Die beste Zeit lief wieder, wie im Vorjahr, Willi Steudiuger, Gaistal, nämlich 13 Min. 40 -SÄ. Er gewann somit den vom Schwarzwaldverein gestifteten Wan­derpreis zum zweiten Mal. Dicht auf folgt ihm Seppl Thoma mit 13 Min. 51 Sek- Die übrigen Teilnehmer kamen naÄ ihren Zeiten in der Reihenfolge ein: Erich Eilbert, Otto Ecker, Kurt Pfannschmitt, Erwin Kübler, Gerhard Rudolph, Erich Waidner, Andreas Ostertag. Nach Schluß des Wettlaufs kam man in der „Linde" (Gaistal) zusammen, wo der Vor­stand P. Zibold eine kernige Ansprache hielt und der Ziel­richter das Ergebnis der Kämpfe bekannt gab. Die Preis- Verteilung wird am Zunftabend vorgenommen, welcher am 1. März, abends, im Bereinslokal — Kaffee Brosius — statt­findet. Herr Rudolph aus Karlsruhe wird dabei wieder einige seiruw hervorragenden Lichtbilder vorführen. Schi-Heil!

Schömberg, 20. Febr. Gestern hat uns in der hiesigen Kirche die Innere Mission in Württemberg durch ihren Film „Pflege und Fürsorge in allerhand Not" einen Blick in ihren oft so schweren Dienst tun lassen. Ergreifende Bilder des Elends sind da an den Augen vorübergezogen; aber noch herrlicher ist die Großmacht der Liebe in Erscheinung ge­treten im Kampfe gegen die vielen wirtschaftlichen, körper­lichen, geistigen, sittlichen und religiösen Nöte, die uns in Stadt und Land begegnen. 600 Kinderschwestern sammeln in Krippen und Kinderschulen die Kleinen, 30 Kinderheime und Erziehungsanstalten widmen sich verwaisten, verwahrlosten und gefährdeten Kindern, in 12 Häusern sind 1200 Schwach­sinnige und Epileptische, in 14 Krüppelheimen Verwachsene und Amputierte untergebracht. In 17 Altersheimen beschlie­ßen diejenigen, die um ihre Ersparnisse gekommen sind und allein nicht mehr dem Kampf des Lebens gewachsen sind, ihren Lebensabend. Man hatte so recht die schöne Gelegenheit, die Liebestätigkeit in unseren Anstalten kennen zn lernen und zn merken, was christliche Liebe in unserer Kirche tut. Für Kinder und Schüler waren die 3 ersten Akte, die die Erzieh­ungsarbeit darstellen, besonders wertvolle und brachten sicher­lich mancherlei Anregung und Bereicherung. Die Aufnahmen von der Ausbildung der Kinderschwestern in Großheppach das Leben und Treiben der Vorschulpflichtigcn, war so leben­dig und eindrucksvoll, Laß sie bei den jugendlichen Zuschauern lebhaftes Entzücken hervorgerufen haben. Auch das Leben in den Erziehungsanstalten brachte interessante und auch humor­volle Szenen (Feuerwehrübung im Bruderhaus Reutlingen, Zwiebelernte in Stammheim bei Calw u. a.). Besonders er­greifend aber waren die Aufnahmen aus den Schwachfinnigen- und Epileptischcn-Häusern. Möge der Film überall da, wo er gezeigt wird, das erreichen, um was er wirbt, — neue Teil­nahme und Opfersinn für die Arbeit der Inneren Mission. - In großer Not ist auch unser Volk und Vaterland. Darüber sprach in einer Versammlung am 14. Februar im Aufträge des Christlichen Volksdienstes, Ortsgruppe Schömberg, Dr. Hähnle im Löwensaal. Er zeigte das schwere Ringe» von Staat und Wirtschaft um ihre Existenz, die fast über-