ochen dauern. Der Flug fortgesetzt werden. Der oiflug keinerlel Einfluß lt, daß die Löschung des fln nnd allein durch djx r und Marine anrückten
an Bord des Flug schisse ß die Konstruktion des n worden ist. Es konnte )ung des Flügels in kür- chshafen und Altenrhein sofort telephonisch an- lannschaften. Bei guten n lO Tagen in Lissabon der Reparatur begonnen Do. X in vier Wochen eitersühren kann. Außer ft. Eine Unvorsichtigkeit Mitglieds der Besatzung werden. Beim Branü- ord. Der Kapitän weilte Flugschiff entfernt. Der adellos funktioniert und i, ohne daß sich das ge-
ürtiemberg: F.E. Psorz- L. Zuffenhausen — V. s - F.E. Birkenseld 5:l ach dem gestrigen Spiel igen, B. f. B. Stuttgart eh an der Spitze; FL Spiel weniger wie die
- Phönix Karlsruhe 2:1, l:t>, Sportklub Freiburg
h — Würzburger Kickers :rg 2:1, Bayern Hof -
«n — Schwaben Augs- .V. Aiünchen 0:2, Jahn
iE. HuäteiffelÄ — Ball- n — F.C. Ersingen 1:2 Enzberg 3:0, F.V. Me-
!. Neuenbürg 1:1 (HM nd das Spiel aus hoher in noch ungeschlagen die
>te beziehe« nnd werte» Berechnet.)
nachmittags von 3 bis enbürg des Arbeitsamts Serufsberatungsstelle für r und Schülerinnen aus lngesichts der Bedeutung schwierigen Wirtschaft») non der Beratung recht
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Der Lnzläler.
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282 .
IieiMg de» r. Dezmder mo.
88. Jahrgang.
Zswestija-Artikel Radeks über die deutsch-französischen Beziehungen.
Deutschland.
Berlin, 1. Dez. Der Reichsaußenminister wird persönlich nach Gens fahren, um im Januar die deutsche Beschwerde gegen Polen zu vertreten. Ein merkwürdiger Zufall will es übrigens, daß Dr. Curtius in dieser Session des Rates präsidieren wird. Man hofft jedoch, daß sich aus dieser Tatsache keine Verminde- rung der Aktionsfähigkeit des deutsckien Außenministers ergeben wird.
ttemeindebierftcuer, Gemeindegetränkesteuer und Bürgersteuer.
Stuttgart, 1. Dez. Ein Erlaß des Innen- und des Finanzministeriums bestimmt: Hinsichtlich der Gemeindebier- «nd Gemeindegetränkesteuer können sich die Gemeinden im Bedarfsfälle bei der Nachprüfung der von den Steuerpflichtigen gemachten Angaben der Rechtshilfe der Finanzämter und Zollämter bedienen. Diese Dienststellen sind von dem Herrn Reichsminister der Finanzen angewiesen, in Einzel- sällen, soweit Bedenken gegen die Angaben des Steuerschuldners bestehen, Auskunft zu erteilen. So kann bei den Finanzämtern der Gesamtumsatz eines getränkesteuerpflichtigen Unternehmens sestgestellt werden. Die Zollämter werden zu einer Auskunft über Gattung nnd Menge des in ihrem Zuständigkeitsbereich hergestellten Bieres in der Lage sein. Als Schankbiere können Biere mit einem Stammwürzegehalt von mehr als 6,5 v. H. und weniger als 11 v. H. zugelassen werden. Die beteiligten Ministerien können der Einführung der Getränkesteuer in einer Gemeinde nur zustimmen, wenn sie überzeugt sind, daß die Gemeinde tatsächlich Durch Wohlfahrtslasten in außerordentlichem Umfange belastet ist. Was die Bürgersteuer betrifft, so liegt es auf der Hand, daß der steuerliche Erfolg der neuen Bürgersteuer, die die altbewährte württembergische Einwohnersteuer künftighin ersetzen soll, wesentlich von einer raschen und zweckvollen Erhebung der Steuer abhängt. Es darf nicht außer acht gelassen werden, daß die Ausdehnung der Steuerpflicht auch auf leistungs- schwache Personen, bei denen dann der ermäßigte Steuersatz Anwendung findet, häufig den Verwaltungsaufwand gar nicht lohnt. Der Frage der Beitreibbarkeit der Steuer ist daher stets ein besonderes Augenmerk zuzuwenden. Befreit sind vor allem solche Personen, deren Bedürftigkeit ohne weiteres feststeht. Dies wird angenommen bei Personen, die mindestens seit einem Monat vor dem Stichtag Krisenunterstützung empfangen haben, sowie bei solchen Personen, die am Stichtag laufend öffentliche Fürsorge genießen (z. B. bei Sozialrentnern aller Art, Wohlfahrtserwerbslofen ufw., nicht aber bei Versorgungsberechtigten und den Empfängern von Arbeitslosenunterstützung). Die Befreiung erstreckt sich bei nicht dauernd voneinander getrennt lebenden Ehegatten selbstverständlich auch auf den anderen Ehegatten, da die in Frage stehende Fürsorge in diesen Fällen stets beiden Ehegatten zugute kommt. Im übrigen sind alle am Stichtag über 20 Jahre alten Personen grundsätzlich steuerpflichtig. Die Steuerpflicht erstreckt sich also im Gegensatz zu dem früheren Recht grundsätzlich auch auf Haustöchter und Haussöhne, ferner auf Hausangestellte und Gewerbegehilfen, die beim Arbeitgeber ihre Unterkunst haben. Ausgedehnt ist die Steuerpflicht, wie bereits angedeutet, auch auf die Ehefrau, ferner auf die nach bisherigem württ. Recht befreiten kasernierten Unteroffiziere und Mannschaften der Wehrmacht und der Schutzpolizei: Nach Einführung der Bürgersteuer ist ein Zurückgreifen auf die' alte Einwohnersteuer nicht mehr möglich. Auch eine Erhöhung der Sätze für die Einwohnersteuer kommt nicht mehr in Frage. Nachdem der Landtag dem Entwurf eines Gesetzes über die Bürgersteuer zugestimmt hat, können nunmehr die Gemeinden mit der Anforderung der Bürgersteuer auf den unverzüglich auszugebenden Steuerkarten beginnen.
Nationalsozialisten für Neuwahl des Reichstags.
München, 1. Dez. In einer nationalsozialistischen Versammlung im Zirkus Krone gab der Reichstagsabgeordnete nnd Organisationsleiter der NSDAP., Straßer, eine für dis politischen Zukunftsabsichten der Nationalsozialisten bedeutsame offizielle Erklärung ab, die offenbar das Ergebnis einer Führerbesprechung ist, die vor wenigen Tagen in München stattgefunden hat. Niemals würden die Nationalsozialisten in Zukunft in eine Regierung gehen, die die jetzt vorliegenden Gesetze vorher auf dem Verordnungswege angenommen habe, auch nicht nach dem 3. Dezember, wenn etwa die Sozialdemokraten sich zurückzögen und man eine Regierungsbeteiligung den Nationalsozialisten anbiete. Ehe die Nationalsozialisten dazu bereit seien, eine neue Regierung zu bilden, verlangten sie Neuwahlen, in denen das deutsche Volk seine Aktivlegitimation für die Nationalsozialisten wiederhole. Sie seien bereit, ihren angeblichen Ileberraschungserfolg noch einmal unter den Beweis einer Neuwahl zu stellen. Die Nationalsozialisten sähen w einer Neuwahl die Voraussetzung einer Regierungsbeteili- gunq überhaupt, und zwar nicht nur im Reiche, sondern auch in Preußen. Erst nach neuer Befragung des deutschen Volkes seien sie bereit, jede Konsequenz und Verantwortung zu übernehmen.
6i»r neue Partei. — Gründung der Radikal-Demokratischen
Partei.
Kassel, i .Dez. Die heute hier abgehaltene Delegierten- bersammlung der von Professor Quidde gegründeten Vereinigung der Unabhängigen Demokraten beschloß nach langer nnd lebhafter Debatte die Umwandlung der Vereinigung in "Ne Partei, die den Namen „Radikal-Demokratische Partei" annehmen wird. Für die Parteigründung stimmten vor allem an von dem früheren Reichstagsabgeordneten Leonhardt-Kiel geführten norddeutschen und westfälischen Delegierten, während die Berliner und andere süddeutsche Gruppen unter Füh
rung von Professor Quidde und Rechtsanwalt Dr. Braubach- Berlin gegen eine Parteigründung waren. Das Stimmenverhältnis war 16 dafür und 26 dagegen. Zum Parteivorsitzenden wurde, da Professor Quidde trotz der fast einmütigen Aufforderung der Tagung, den Vorsitz zu übernehmen, aus persönlichen Gründen eine Wahl ablehnte, wurde Rechtsanwalt Dr. Braubach gewählt.
Abg. Dingeldeh zum Parteivorfitzenden der Deutschen Volkspartei gewählt. — Dr. Scholz Ehrenvorsitzender.
Berlin, 1. Dez. Der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei, der gestern im preußischen Landtag tagte, hat den stellvertretenden Parteivorfitzenden, Abg. Dingeldeh, auf Vorschlag von Prof. Kahl durch Zuruf einstimmig zum Partei- Vorsitzenden gewählt. Dem bisherigen Vorsitzenden, Reichsminister a. D. Dr. Scholz, wurde der Ehrenvorsitz der Partei angetragen. Das neue Organisationsstatut der Partei, Las u. a. die Stellung des Parteiführers besonders heraushebt und weiter dazu bestimmt ist, der jungen Generation, den Frauen und Len wichtigsten Berufsständen eine ihrer Bedeutung entsprechende Vertretung in der Partei zu sichern, wurde mit großer Mehrheit angenommen.
Ter Umfang der „Ucberfremdung" Deutschlands.
Eine amtliche Aufstellung schätzt die Summe der ausländischen Beteiligungen in Deutschland einschließlich der Filialen ausländischer Unternehmungen auf mindestens 1 Milliarden Mark. Davon entfallen ans die Elektrizitätsindustrie 10 Prozent, auf die Erdölverarbeitung etwa 7 Prozent, auf die Kunst- seidcuindustrie 100 Millionen Mark, auf das Haudelsgewerbe 90 Millionen Mark. Die Ueberfremdung der Musikinstrumen- tenindustrie zeigt sich besonders deutlich in der Grammophon- und Radioindustrie, ferner steht die Kugellager- und Schloßfabrikation sowie die Rasierklingenindustrie, von der Zündholz- Fabrikation ganz abgesehen, fast völlig unter ausländischem Einfluß- Der Gegenwartswert der deutschen Grundstücke in ausländischen Händen kann mit etwa 2 Milliarden Mark angenommen werden.
Ausland.
Revisionsfrageu in Paris.
Paris, 1. Dez. Die Diskussion über das Problem der Vertragsrevision nimmt in der Pariser Presse immer größeren Umfang an. Heute veröffentlicht das nationalistische „Echo de Paris" ein Interview mit dem Zentrumsabgeordneten Ulitzka von Ratibor über die Revision des polnischen Korridors. „Ein deutscher Minister," erklärte Ulitzka, „der es wagen sollte, in Genf oder sonstwo einen Locarno-Vertrag für den Osten abzuschließen, wäre glatt erledigt. Er täte besser, nicht rsiehr in Berlin zu erscheinen." Mir aber, erwidert der Berichterstatter des „Echo de Paris", hat man auf der Reise Lurch Polen überall gesagt, daß ein Polnischer Minister, der nur einen Finger breit polnischen Bodens an Deutschland abtreten wollte, nicht nach Warschau zurückkehreu dürfe. Wenn man an die polnische Grenze rühre, würden die Gewehre von selbst losgehen. Nur meinte Ulitzka begütigend, müsse sich schon eine Gelegenheit finden, um eine friedliche Revision in die Wege zu leiten.
Ungarns Revisionsdenkmal.
Budapest, 1. Dez. In Anwesenheit einer vieltausendköpfigen Menschenmenge fand hier die Enthüllung eines Denkmals für den verstorbenen ungarischen Publizisten und bekannten Vorkämpfer für die Revision des Trianoner Friedensvertrages, Engen Rakocsi, statt. Das Denkmal ist eine Stiftung Lord Rothermeres, der sich bei der Enthüllungsfeier durch den Chefredakteur der „Daily Mail", Ward Price, vertreten ließ. Price überbrachts eine Botschaft Lord Rothermeres an die ungarische Nation, in der auf die innige Freundschaft hingewiesen wird, die Lord Rothermcre im Kampf für Ungarns Recht und die Wiedergeburt der ungarischen Station mit Rakocsi verknüpft. Die Botschaft gibt der Hoffnung Ausdruck, daß Ungarn im Geiste Rakocsis kämpfe, bis es seine Rechte wieder erlangt, die durch den Trianonvertrag in den Staub getreten wurde. Price legte im Namen Lord Rothermeres und seines Schwiegersohnes Lord Harmsworth einen Kranz am Denkmal nieder.
Henderson über das Abrüstungsproblem.
London, 1. Dez. Der Staatssekretär des Aeußern Hender- son hielt gestern in Cardiff eine Rede, in der er sich mit dem Abrüstungsproblem beschäftigte und betonte, daß sich die englische Regierung in dieser Frage in voller Uebereinftimmung mit seinen Dominien befinde. Henderson führte weiter aus: Der vorbereitende Abrüstungsausschuß in Genf macht zufriedenstellende Fortschritte. Es ist klar, daß wir eine Begrenzung des Mannschaftsbestandes erreichen müssen, wenn die Konvention in Kraft tritt. Wir müssen auch zu einer Begrenzung- des Heeresmaterials gelangen und volle Publizität haben, damit wir wissen, was die vertragschließenden Regierungen tun nnd welche Vorbereitungen zum Kriege tatsächlich getroffen werden. Wir müssen auch in gewisser Hinsicht eine Aufsicht und Kontrolle durch einen unparteiischen Völkerbundsausfchuß haben, der eine Gewähr dafür bieten soll, daß die in der Abrüstungskonvention vorgesehenen Grenzen nicht überschritten werden. Nach den ersten 5 Jahren sollte die Abrüstungs- konbention, wenn nötig, reduziert werden. Wenn die Erfahrung der ersten 5 Jahre lehren sollte, daß die Konvention verbessert werden kann, so werden wir in der glücklichen Lage sein, uns aufgrund unserer Erfahrungen über diese Revision schlüssig zu werdeir. Wenn der vorbereitende Abrüstungsausschuß feine Arbeiten einmal beendet haben wird, dann hoffen wir. daß nach wenigen Monaten eine endgültige Abrüstungskonferenz auf dem die gesamte Welt vertreten ist, ihre Arbeiten beginnen wird.
Moskau, 1. Dez. Jswestija veröffcutlictst einen Artikel Radeks über die Verschärfung der deutsch-französischen Beziehungen, an dessen Schluß es heißt: Die französische Politik berücksichtigt nicht genügend die innere Lage Deutschlands, die das Versailler Joch mit jedem Tag unerträglicher macht. Sie berücksickstigt nicht genügend den Umstand, daß mit der Zeit auch in England und Amerika die Einflüsse zunehmen können, die im eigenen Interesse die Revisionsbestrebungen Deutschlands unterstützen. Sie unterschätzt die Möglichkeit der Festigung der deutsch-sowjetrussischen Beziehungen. Sie unterschätzt, daß die Frage der Revision, wenn sie einmal aufgeworfen ist, sich durch alle historischen Hindernisse Bahn brechen wird. Man kann nicht im 20. Jahrhundert mitten in Europa eine der kultiviertesten Nationen in Ketten schlagen. Wenn Frankreich dies nicht begreift, wird es von der Geschichte dazu gezwungen werden.
Amerika, Abrüstung und Versailler Vertrag.
Newhork, 1. Dez. Das Staatsdepartement veröffentlicht den Inhalt des Telegrammberichts des amerikanischen Delegierten Gibson in der vorbereitenden Genfer Abrüstungskommission. In einer Besprechung des Gibson-Berichts mit Vertretern der amerikanischen Presse erklärte der amtierende Staatssekretär Cotton, daß die Vereinigen Staaten wahrscheinlich zu einigen Punkten des Vertragsentwurfs, der sich zurzeit in zweiter Lesung befinde, gewisse Vorbehalte machen würde. Die Regierung der Vereinigten Staaten werde auch zu gegebener Zeit die Gründe mitteilen, die Gibson veranlaßt haben, den französischen Antrag zu unterstützen, der die Aufrechterkaltung der Entwaffnungsklausel in bestehenden Verträgen verlangt. Frankreich habe bei feinem Antrag zweifellos den Versailler Vertrag im Auge gehabt, der Deutschlands Rüstungen beschneide, die Rüstungsbegrenzung der Alliierten jedoch offen lasse. Die Vereinigten Staaten seien an dem Versailler Vertrag nicht beteiligt. Wenn Gibson sich trotzdem der französischen Aktion angefchlossen habe, so sei dies lediglich mit Rücksicht auf die Marineverträge von Washington und London geschehen.
Jahresbericht des amerikanische« Justiz- uud Kriegsministers.
Washington, 1. Dez. Der Jahresbericht des Justizministers widmet einen großen Raum der Bekämpfung des Alkoholschmuggels und teilt mit, daß im Berichtsjahr 29 ausländische Schmuggelschiffe beschlagnahmt wurden, davon allein 25 unter britischer Flagge. Als Hauptstapelplatz für den Uebersee- schmuggel von alkoholischen Getränken wird, nachdem die kanadische Regierung im letzten Jahre die Ausstellung von Schiffsmanifesten für die Alkoholtransporte nach den Vereinigten Staaten verboten hat, die französische Kolonie Saint Pierre und Miquelon genannt. Im Etatsjahr 1930 erfolgten 27 709 Verurteilungen zu Gefängnis wegen Verletzung der Prohibitionsgesetze, das sind 5107 mehr als im Vorfahr. — Der Jahresbericht des Kriegsministers gibt als Armeestärke 139010 Mann an, wovon 35 Prozent außerhalb der Kontinentalgrenzen der Bereinigten Staaten stationiert sind. Die Stärke der Infanterie wird mit 11000, der Feldartillerie mit 11600, der Küstenartillerie mit 12300, des Fliegerkorps mit 12000, der Kavallerie mit 7700, der Pioniere mit 4400 Mannschaften und Offiziere angegeben. Die von den Ländern unterhaltene und kontrollierte Miliz umfaßt 182 700 Mannschaften und Offiziere.
Aus Stadt und Bezirk.
Neuenbürg, 2. Dez. Das Jugendamt ersucht uns um Aufnahme nachfolgender Weihnachtsbitte: Wenn wir es wagten, auch Heuer mit einer Bitte um Weihnachtsgabcn an die Oeffentlichkeit zu treten, so geschah es im Gedanken an Frau Sorge, der wir täglich jetzt bei nicht wenigen Kleinen und Großen draußen begegnen. Gewiß empfinden wir alle etwas von der Schwere der Zeit, sollte uns aber das bevorstehende Weihnachtsfest nicht willig machen, denen helfend eine kleine Freude zu machen, die Mangel leiden? Es fehlt so manchem uns bekannten Kind und Jugendlichen an Schuhen, Kleidern, Wäsche und Lebensmitteln. Will der geneigte Leser ein Scherflein zu unserer Sammlung beisteuern, so wird er es erleben, daß Geben seliger ist als Nehmen. Auch getragene, brauchbare Sachen, Bücher und Spielfachen sind recht willkommen. Viele Wenig machen ein Viel. Gaben nimmt dankbar entgegen und vermittelt gerne das Jugendamt Neuenbürg, Bahnhofstraße 350.
(Wetterbericht.) Süddentschland ist in den Lochdruckbereich gerückt. Für Mittwoch und Donnerstag ist mehrfach aufheiterndes, aber noch nicht beständiges Wetter zu erwarten.
Das Schicksal der Hirnverletzten.
Aus den Kreisen der Kriegsverletzten wird geschrieben: Im letzten Kriege gelang es der Chirurgie zum ersten Male, einer großen Anzahl von Soldaten, die am Gehirn verwundet waren, das Leben zu retten. In früheren Kriegen sind diese an ihrer Verwundung fast ausnahmslos gestorben. Man rechnet, daß es jetzt in Deutschland mindestens 25000 ehemalige Kriegsteilnehmer gibt, die eine Verletzung des Gehirns davongetragen haben. Glücklicherweise darf festgestellt werden, daß sich bei einer erheblichen Anzahl von ihnen ein erträglicherer Zustand ausgebildet hat, als dies nach der Schwere der früher tödlich verlaufenen Verwundung zu erwarten war. Es zeigte sich überraschender Weise, daß sich eine ganze Reihe von Funktionen des Gehirnes, die nach dessen Verletzung zunächst ausgefallen waren, befördert durch heilpädagogifche Uebungs- beHandlung wieder einstellten, und daß sich manche noch bestehende Schäden auf dem Wege der funktionellen Anpassung