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Dtmerslag de« 8. November IM

88 Jahrgang.

Deutschland.

Lerwaltungs- und Wirtschaftsausschuß des Landtags.

Stuttgart, 4. Nov. .Der Ausschuß für Verwaltung und Wirtschaft des Landtags behandelte heute einen Antrag Dr. Hölscher und Genossen, bei der Reichsregierung Schritte dahin zu unternehmen, daß in der Gewerbeordnung eine Reihe neuer Bestimmungen ausgenommen werden. Insbesondere handelt es sich um ein Verbot zur Benützung von Gast- und Schank­stätten als unmittelbare Verkaufsstellen für den Gewerbe­betrieb im Umherziehen, namentlich auch für Wanderlager, seiner um die Frage der Unzuverlässigkeit des Gewerbetreiben­den, weiterhin um die Einführung des Bedürfnisnachweises und der örtlichen Gültigkeit des Wandergewerbescheines und schließlich unr die Anwendung des tz 41s der Gewerbeordnung aus den Warenverkauf aus Automaten. Der Regierungsver­treter äußerte sich eingehend zu diesem Antrag. Bezüglich des letzten Punktes ist die dort aufgestellte Forderung auch heute schm anerkanntes Recht. Im übrigen lag dem ausgelösten Reichstag ein Gesetzentwurf vor zur Aenderung der Gewerbe­ordnung, indem in einer Reihe von Anregungen der Antrag­steller Aenderungen vorgeschlagen worden sind. Auch hat sich die württ. Regierung weitgehend im Sinne dieser Anträge im Reichsrat ausgesprochen. Es ist Wohl anzunehmen, daß der frühere Entwurf unabgeändert auch dem neuen Reichstag zu­gehen wird. Aufgrund der Ausführungen des Ministerial- berichterstatterts stellte der Berichterstatter Henne (Dem.) den Antrag, den Antrag der Regierung als Material zu überwei­sen, da die Forderungen der Antragsteller mit der Ansicht der Regierung weitgehend übereinstimme. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt mit 7 Enthaltungen (3 B.B., 4 Soz.), 1 Nein Komm.), gegen 7 Ja (Ztr., Dem., D. BP., N.S.). Damit war auch der Antrag Dr. Hölscher und Genossen gefallen. Des wei-

Genossen, wodurch ein gesetzliches Verbot desWcitritts von G?- Minden und mit öffentlichen Mittelkk''arbeitendest -Pffentlich- rechtlichcn Körperschaften zu Konsumvereinen herbeigesührt M sichergestellt werden soll, daß nicht durch Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften die Konsumvereins- wirWirft gegenüber der Privatwirtschaft zur Darlehens- gcwährung aus öffentlichen Mitteln bevorzugt wird. Der Be­richterstatter Mergenthaler (N.S.) anerkannte zwar die Berech­tigung des Zusammenschlusses der wirtschaftlich Schwachen. Die Konsumvereine hätten aber nach und nach ihre politische Neutralität ansgegeben und mit hochkapitälistischen Mitteln trustmähig gearbeitet. Deswegen stellte er einen Antrag, den Antrag Dr. Hölscher der Regierung zu übergeben. Der Ver­treter des Innenministeriums erklärte, daß diese Forderung eine Aenderung der erst kürzlich vom Landtag verabschiedeten neuen Gemeindeordnung bedeuten würde. Bei der Beratung der neuen Gemeindeordnung ist diese Frage eingehend behan­delt und abschließend entschieden worden. Ein Mitglied der Sozialdemokratie suchte die vom Berichterstatter gegen die Konsumvereine erhobenen Vorwürfe zu entkräften. Ein Red­ner des Zentrums erklärte, daß man der Genossenschaftsbewe- Mg als ganzes nicht ablehnend gegenüberstehen dürfe. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Mergenthaler mit Stim­mengleichheit abgelehnt. Am Mittwoch begibt sich der Ver- tvaltungs- und Wirtschaftsausschuß zur Klärung der Wasser- Mge in den Schwarzwald. Donnerstag soll in einer weiteren Atzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses die Wasserfrage endgültig entschieden werden.

Interessante Zahlen aus dem Etat für 1931 für Württemberg.

Stuttgart, 5. Nov. Der neue Etat für das Rechnungs­jahr 1931 enthält u. a. folgende für Württemberg interessante Angaben: Der Etat des Reichsfinanzministeriums führt unter einmaligen Ausgaben aus: Für Ankauf des Dienstgebäudes des früheren Generalkommandos des 13. Armeekorps als Dienstgebäude für das Landesfinanzamt Stuttgart 8. Teilbe­trag 47 4M RM. oder um 2256 RM. mehr als im Vorjahre, >ür Umbau des Hauptzollamtsgebäudes in Friedrichshafen j-Teilbetrag 100MO RM. Im Etat des Reichsverkehrsmini- Itttiums finden sich unter fortdauernden Ausgaben: Beitrag A den Betriebskosten der Drachenwarte am Bodensee erst- mlig 22 430 RM., Beihilfe an die Luftschiffbau Zeppelin ^ m. b. H. für Versuchs-, Studien- und Ausbildnngssahrten Mt Luftschiffen einschl. Versicherungskosten 300 MO RM. oder Mi Mym RM. weniger als inr Vorjahre. Der außerordent- uche Haushalt dieses Ministeriums weist folgende Angaben Mf: Beteiligung des Reichs an der Neckar-AG. Lurch Ueber- uahme von Aktien und Gewährung von Darlehen 3 740 000 Reichsmark oder um 300 MO RM. weniger als im Vorjahre, Maßnahmen zur Verbesserung der Hochwasserverhältnisse am Neckar in den Gemarkungen Stuttgart-Cannstatt und Münster ^ Ergänzungsbetrag 367 OM RM. oder um 114 OM RM. mehr als im Vorjahre.

Keine Notverordnungen vor dem Zusammentritt des Reichstags.

Berlin, 5. Nov. In politischen Kreisen ist besonders ver­merkt worden, daß der Reichskanzler in seiner Rede vom Reichsrat mit besonderem Nachdruck verlangt hat, daß das Regierungsprogramm innerhalb einer Frist von 14 Tagen "urchgrarbeitet werde. An diese Forderung nach Beschleunig­ung der Arbeiten wird von einigen Berliner Abendblättern uer Opposition die Vermutung geknüpft, der Kanzler beab- Mige, eine Reihe von Vorlagen bereits vor dem Wiederzu- >annnentritt des Reichstages durch Notverordnung in Kraft M setzen, um es dann dem' Reichstag zu überlassen, eine Mehr­et für die Aufhebung der Verordnung zusammenzubringen. M Blatt will sogar wissen, daß man dabei an die Vorlagen u°er die Trennung der Arbeitslosenversicherung vom Etat, an

die Vorlagen über die Tabaksteuer und über die Kürzung der Beamtenge Halter denke. Richtig ist an dieser Vermutung nur, daß ähnliche Gedankengänge kürzlich in politischen Kreisen er­örtert wurden. Der Kanzler hat aber die Absicht, die Vorlagen unter allen Umständen an den Reichstag zu bringen. Sein Drängen aus Beschleunigung hat gerade darin seinen Grund. Die Reichstagsfraktionen haben häufig darüber geklagt, daß ihnen wichtige Gesetzesvorlagen zu spät zugingen. Da der Reichstag nun am 3. Dezember zusammentritt, würden seine Ausschüsse auch nur etwa 14 Tage Zeit zur Verfügung haben, wenn der Reichsrat, der Forderung des Kanzlers entsprechend, seine Beratungen über die Finanzvorlagen bis ungefähr zum 20. November beendet. Daß möglichste Beschleunigung ge­boten ist, ergibt sich auch schon allein aus der Tatsache, daß das Finanzprogramm allgemein als die Basis für eine Besserung der Wirtschaftslage betrachtet wird. Deshalb rechnet man in politischen Kreisen auch damit, daß die Verhandlungen des Reichstages ebenfalls sehr schnell vonstatten gehen werden, zu­mal der Schwerpunkt bei ihm in der Arbeit der Ausschüsse liegt. Nach dem ausgezeichneten Eindruck, den die Rede des' Kanzlers in politischen Kreisen gemacht hat, beurteilt man üb­rigens die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse recht günstig.

Der Wirtschafts- und Finanzplan der Reichsregierung und die Länder. — Einmütiger Wille zur Mitarbeit.

Berlin, 5. Nov. In der gestrigen Sitzung des Reichsrates wurde nach den bereits gemeldeten Mden des Reichskanzlers, des Reichsfinanzministers und des Reichsarbeitsministers zum Wirtschasts- und Finanzplan der Reichsregierung die Oessent- lichkeit wieder aufgehoben. In der aiischließeicden nichtöffent­lichen Sitzung begann die Generaldiskussion über die vorgeleg­ten Gesetzeiftwürfe. . Es sprachen die Ministerpräsidenten fast aller deutschen Länder. In der Aussprache kam der einmütige

term behandelte der Ausschuß einen Antrag Dr. Hölscher riiG. Mille zum Ausdruck, an dem großen Reformwerk mitzuarbei­

ten, chenn auch in Einzelheiten noch Bedenken vcrgebracht wurden-

Die Deutsche Bolkspartci hinter Dr. Curtius.

Berlin, 4. Nov. In unserer Meldung über die Sitzung des Reichsansschusscs der Deutschen Bolkspartei am Sonntag ist infolge eines llebermittlungssehlers, durch den ein wichtiger Satz verstümmelt wurde, eine Lücke entstanden. Wir tragen deshalb den fehlenden Satz hierdurch nach. Der lautet: In der Aussprache wurde die außenpolitische Forderung von Reichs- anßenminister Dr. Curtius bejaht und im einzelnen vertieft, so daß ein volles Vertrauensverhältnis zwischen der Partei und dem Außenminister sestgestellt werden konnte.

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg. Sitzung des Gemeinderats anr 4. November. Vor Eintritt in die Tagesordnung widmete der Vorsitzende dem verstorbenen Gemeinderat Kübler einen NLachrus; das Kollegium ehrt den Verstorbenen durch Erheben von den Sitzen.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Danksagung der Familie Kübler für die zum Ausdruck gekommene Teil­nahme der Stadtverwaltung am Tode ihres Familienober- haupts.

In der heutigen Sitzung wird der Nachfolger des Ge­meinderats Kübler sestgestellt; dessen Wahlperiode -läuft bis 31. Dezember 1934. Bei der Wahl am 9. Dezember 1928 haben die aus demselben Wahlvorschlag enthaltenen Bewerber Robert Ferenbach der Aeltere, Schreinermeister hier und Georg Beller, Fabrikant hier von denjenigen Bewerbern, auf welche damals kein Sitz mehr entfiel, die höchsten und zwar gleichen Stim­menzahlen (623) erhalten. Aus dem Wahlvorschlag ist Feren-- bach unter Nr. 2, Beller unter Nr. 4 aufgesührt. Gemäß Art. 85 und 83 Abs. 2 der Gemeindeorünnng tritt nun an Stelle des verstorbenen Gemeinderats Kübler als Ersatz­mann Robert Ferenbach d. Ä- Dies wird heute ans den Wahlakten von 1928 festgestellt.

Die Rechnungssachen sind durch den Rechnungsaus­schuß vorgeprüft worden und wurden nach dessen Anträgen erledigt.

Der von der Stadtpflege vorgelegte Holzhauerakkord wird mit einer geringen Abänderung genehmigt.

Ikachdem die abgeschlossene S ta d t p f le g e r ech n u n g für das Rechnungsjahr 192 8 zur Einsichtnahme öffent­lich aufgelegt war, wurde dieselbe heute vom Gemeinderat durchgegangen ohne Anstand. Die Rechnung von 1928 schließt ab mit Einnahmen R.M. 545 048.58, Ausgaben R.M. 470 854.66. Der Schuldenstand beträgt ans 1. April 1929 R.M. 362 272.32, in der planmäßigen Schuldentilgung ist ein Rückstand von 1520 R.M. vorhanden, der inzwischen ausgeglichen ist. Der Grunderwerbsfond beträgt R.M. 15 026.46, ein Geldgrund- stockssoll ist, abgesehen von den Aufwertungsforderungen aus früherer Zeit nicht vorhanden. Die berechneten verfügbaren Restmittel in Höhe von R.M. 18 847.45 sind zur Deckung des Abmangels für das Rechnungsjahr 1929 zu verwenden.

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, daß mit Be­zirksratsbeschluß vom 18. Oktober 1930 der Ortsbauplan an der Alten Pforzheimerstraße genehmigt wor­den ist.

Ein Gesuch um Abgabe eines BaupIatzes an der Mittelsteige wird dem Stadtbanamt zur Vorprüfung und Be­richterstattung überwiesen.

Auf eine Anregung aus der Mitte des Gemeinderats wird für bas Wachlokal ein Keiner Verbandkasten angeschafft.

Nachdem noch eine Anzahl kleinerer Angelegenheiten er­ledigt waren, und über eine nichtöffentliche Sache verhandelt war, wurde die Sitzung um 10 Uhr geschlossen. X.

Neuenbürg, 5. Nov. Schön ist der Laubwald im Herbst, wenn sich seine grünen Blätter verfärben und in den feinsten und zartesten Farbentönen vom Gold, Gelb und Braun bis zum Blutrot prangen. Kein menschlicher Meister der Farbe kann solckie Farbenpracht aus die Leinwand zaubern wie der Herbst es inr Laubwald tut. Noch schöner ist der Mischwald im Herbst, wenn sein buntes Blätterkleid sich im melancholisch ernsten Grün der Tannen spiegelt, sobald ein müder Sonnen­strahl aus den Wolkenballen heraus darüber hinschleichk. Wer jetzt noch ein wunderbares Herbstbild schauen will, der richte seinen Blick talaufwärts zu dem steilen Tannenhang zwischen der Roten- und Eselsbach. Dort bezeichnet der „Hag" im ehemaligen Burgfrieden der Feste Strub en-hart den Standort der zerstörten Burg mit der Doppelbuche darüber. Der „Hag" ist Laubwald wie einst zu alter Zeit. Aber in dem Tannenwald rings um ihn herum leuchten einzelne Birken wie Helle Lichtlein in der Dunkelheit. Lux in tenebris. Nur noch wenige Tage, und der Sturmwind wird auch diese Lichtlein zum Erlöschen gebracht haben und dem „Hag" seinen Glorien­schein genommen haben. Auch das Schöne muß sterben.

(Wetterbericht.) Infolge der Depression über Skan­dinavien ist für Freitag und -Samstag immer noch naßkaltes Wetter zu erwarten.

Herrcnalb. (Gemeinderatssitznng vom 4. November 1930.) Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von dem Einlauf verschie­dener Erlässe der Aufsichtsbehörden und bescheidet die vor­liegenden Gesuche um Steuerstundung-

Die vom Verwaltungsrat des Gemeindeverbands Elektri­zitätswerk Teinach-Statton wiederholt verlangte sechsjährige Bertragsdauer über Stromlieserung wird mit Stimmenmehr­heit bewilligt.

An das Kultministerium wird das Gesuch um Gewährung eines Staatsbeittags zu den Besoldungsbezügen der Lehr­kräfte an -der Volksschule hier, gerichtet.

Die hohe Gefahr, welche mit dem Kraftfahrzeugverkehr auf dem sogenannten Bernbacher Kirchenweg verbunden ist, gibt dem Gemeinderat Veranlassung, seine Zustimmung dazu zu geben. Laß die bestehende ortspolizeiliche Vorschrift dahin er­weitert wird, daß dieser Weg für den gesamten Kraftfahrzeug- verkehr gesperrt wird mit Ausnahme der Fährten der An­wohner für den eigenen Bedarf. Soweit der Fahrzeugverkehr hienach noch zulässig ist, hat er die Richtung Bahnhof gegen die Schöne Aussicht einzuhalten.

Anerkannt wird die Abrechnung über den Ilmbau des Brückchcns beim Schulhaus Gaistal. Der Beitrag des Grund­stücksnachbars Veittinger wird auf 801,65 Mk. festgesetzt.

Ae Fanggebühr für Wühlmäuse wird mit sofortiger Wirkung von 30 Pfg. aus 20 Pfg. pro Stück ermäßigt.

Ae Stadtpflege erhält die Ermächtigung, die Wasser­fallen in der Gaistalersttaße zu beseitigen und den Bedarf an Schottermaterial für die nicht kolasierten Straßen alsbald zu beschaffen.

Minderwichtige Verwaltungsangelegenheiten und eine ge- meindegerichtlichc Perhandlung bildeten den Schluß der Sitzung.

Calmbach, 6. Nov. Aus Veranlassung des Alldeutschen Verbandes wird Hauptschriftleiter a. D. Otto Eckler aus Saarbrücken am 8. November, abends 8)4 Uhr, im Gasthaus zum „Anker" über „Deutsches Geschick an der deutschen Saar" sprechen. Frankreich hat zwar das Rheinland und die Pfalz geräumt, aber noch hat es das Saargebiet besetzt und beutet es aus. Seine Absicht ist, es — jedenfalls wirtschaftlich — auf immer Frankreich einzu-gliedern. Die Hartnäckigkeit der Fran­zosen in der Geltendmachung ihrer Ansprüche hat kürzlich zum Abbuch der Saarverh-andlungen geführt. Der Redner wird uns zeigen, was aus dem Spiele steht.

Schwann, 4. Nov. Am letzten Sonntag feierten die Ehe­leute Philipp Wacker und Marie geb. Lutz das Fest der Goldenen Hochzeit. Die ganze Gemeinde freute sich mit; von allen Seiten trafen Glückwünsche ein. Schon am Samstag abend brachte das Streichorchester des Ev. Jung­männervereins verbunden mit dem Chor des Jungsrauen- vercins ein wohlgelungenes Ständchen. Bei der Feier in der Kirche sang der Kirchenchor einige erhebende Chöre, der Orts- Pfarrer sprach über das Wort: Danket dem Herrn! Denn er ist freundlich, und seine Güte währet ewiglich. Dursten doch die Jubilare sich immer guter Gesundheit erfreuen; konnte der Gatte vor kurzer Zeit im Sägwerk Krauth Comp, sein Mjähriges Arbeitsjnbiläum feiern. Ihr Trautext ist in Er­füllung gegangen: „Du wlrst dich nähren deiner Hände Arbeit. Wohl dir, Lu hast es gut". Wie viele wären heute froh, wenn sie es so gut hätten! Im Auftrag des Kirchenpräsidenten wurde ein schönes Gesangbuch mit Glückwunsch übergeben. Herr Schultheiß Weik-ert überreichte nachher beim Festessen das Geschenk des Staatspräsidenten. Auch der Reichspräsident hatte des Tages gedacht. Einen schönen Abschluß des Festtages machte der Gesangverein „Frohsinn", welcher die Festgäste noch mit frohen Liedern erfreute. Wir wünschen dem Jubelpaar einen gesunden, goldenen Lebensabend.

Schwann, 5. Nov. Gestern hielt der hiesige Schwarz­wald verein im Gasthaus zum „Ochsen" für den von uns scheidenden Verw.-Kand. A. Greeb eine Abschiedsfeier ab, die Zeugnis gab, welch großer Beliebtheit sich der ver­hältnismäßig noch junge Mann durch seine dreijährige Tätig­keit ans dem Rathaus erfreute. Nach verschiedenen Ansprachen und einigen schönen Abschiedsliedern mußten wir uns zu früh von einander trennen. Wir werden aber Herrn Greeb in unserem Verein ein dauerndes Andenken bewahren und rufen ihm ein herzliches Lebewohl und Waldheil zu. W.