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88. Jahrgang.

Stuttgart, 16. Aug. Der Württ. Industrie- und Handels­tag hat sich an das Württ. Wirtschastsministcrimn gewandt, um gegen eine etwaige Kündigung des Handelsvertrags mit Finnland aus grundsätzlichen handelspolitischen Erwägungen heraus die schwersten Bedenken geltend zu machen.

Ulm, 16. Aug. Die drei wegen Hochverrats angeklagten Ulmer Reichswehroffiziere hatten durch ihren Rechtsanwalt Haftbeschwerde eingelegt. Darüber ist vom vierten Strafsenat des Reichsgerichts Beschluß gefaßt worden, und zwar hat der Strafsenat die Hastbeschwerde der Offiziere, obwohl eine ent­sprechende Kaution angeboten war, abgewiesen. Die Offiziere bleiben also weiter in Hast. Wann das Verfahren gegen sie zur Entscheidung kommen wird, ist noch ungewiß.

Bayern fordert Handelsvertragsküudigung.

München, 16. Aug. Der bayerische Ministerpräsident hat an den Reichskanzler die Mitteilung gelangen lassen, daß die bayerische Staatsregierung nach wie vor auf dem Standpunkt stehe, daß zur Erhaltung der heimischen Milchwirtschaft völlige Freiheit in der Festsetzung der Butter- und Käsezölle notwen­dig sei. Er ersuche daher im Sinne eines früheren Schreibens, auf die Kündigung des deutsch-finnischen Handelsvertrags oder eine entsprechende Neuregelung hinzuwirken.

Gegen die Kündigung des Handelsvertrags mit Finnland.

Köln, 16. Aug. Den Einspruchkundgebungen, die von ver­schiedenen am Ausfuhrgeschäft beteiligten Wirtschaststreifen gegenüber der Reichsregierung im Hinblick auf die von ihr er­wogene Kündigung des deutsch-finnischen Handelsvertrags er­gangen sind, hat sich jetzt auch der Verband rheinischer Indu­strieller in einem besonderen Telegramm an die beteiligten Regierungsstellen angeschlossen. In dem Telegramm wird be­tont, daß die rheinische Wirtschaft, die noch heute an den Wir­kungen der früheren Besatzungszeit zu tragen habe, größtes Gewicht darauf lege, daß jede Erschütterung unseres Handels- venragssystems vermieden werde.

Kölns Finanzkatastrophc.

Köln, 15. Aug. Seit Wochen wurde in Kölner Stadtver- orönetenkreisen geraunt, daß schon im ersten Vierteljahr des neuen Haushalts für 1930 (zweites Kalender-Vierteljahr) ein Defizit von mehr als 9 Millionen Mark zu finden sei. Diese Gerüchte, die langsam aber sicher ihren Weg in die Oesfentlich- keit fanden, ohne daß sich die Stadtverwaltung dazu äußerte, haben jetzt durch die Vierteljahresabrechnung, die abseits von den üblichen Wegen der Veröffentlichung in den „Statistischen Monatsberichten" Kölns herauskommt, ihre Bestätigung er­halten. Tatsächlich betragen die Einnahmen Kölns im letzten Vierteljahr 78 Millionen, während die Ausgaben 87 Millionen betragen. Genau errechnet ergibt sich ein Defizit von S 495 573 Mark allein in diesem Vierteljahr. Die ungeheure Größe des Fehlbetrags von 9)4 Dillionen Mark wird erst dann klar, wenn man bedenkt, daß das höchste Jahresdefizit bisher 12 Millionen Mark in Köln betrug, während der Betrag von 9)4 Millionen M ein Vierteljahr errechnet ist . Nun ist allerdings zu erwar­ten, daß sich das Bild besonders bei den allgemeinen Verwal­tungseinnahmen und bei den Steuern bis zum Jahresende noch wesentlich verschiebt, da hier Zdachlässe und Stundungen eine große Rolle spielen. Nicht zu verkennen sind aber die übrigen Tatsachen: Das Versagen der „Selbständigen Betriebe" und die unerhörte Unterbilanz der Wohlfahrtspflege. Die selbständigen betriebe, Straßenbahn, Gaswerke, Wasserwerke ufw., waren emst der Stolz Kölns. Inwieweit die verfehlte Straßenbahn- Preispolitik — Köln hat Wohl eine'der teuersten Straßenbah­nen Deutschlands — dazu beigetragen hat, daß auch hier die Ausgaben überwiegen, steht noch nicht fest. Und dann hat man m Köln, wie auch- in anderen deutschen Städten, die Steuer- krast^der Bevölkerung bei weitem überschätzt. Allein der Köl­ner Steueretat schließt mit einer Mindereinnahme von 2)4 Millionen für ein Vierteljahr ab. Gewerbesteuern, Grund- »emögen, Vergnügungssteuer, fast alle „erhöhten" Steuern Men versagt. Eine gefährliche Ueberschätzung der Steuerkraft »der die Steuevscheu der Besitzenden? Es wäre müßig, im gegenwärtigen Moment diese Frage zu erläutern, wo tatsächlich an Nchg Erwerbslose von Staat und Stadt Köln unterstützt werden. Erst jetzt erklären sich die dringenden Sparerlasse Dr. ^oenaners, die er aus dem Urlaub verfügt hat. Die Kölner rNnanzverwaltung, vorbelastet bis zum Dachfirst ihres Etats- gebaudes mit dem Leichtsinn von 1927 und 1928, steht vor IMeren Stunden.

Hrtler spricht in Essen.

Essen, 16. Aug. Die öffentliche Versammlung der Natio- Miozmlistischen Deutschen Arbeiterpartei, die am Freitag „Aad in den Essener Ausstellungshallen stattfand, gestaltete ny zu einer Massenkundgebung. Wohl an 20000 Menschen ^ öen beiden Hallen versammelt. Adolf Hitler erinnerte tä seiner Rede an die Revolution, der eine Kette ent-

auichender Hoffnungen gefolgt sei. Darüber werde am 14. September gerichtet werden. Jeder Versuch, unserm Volk auf chshrr versuchten Wege Besserung zu bringen, werde eben- bisher zum Scheitern verurteilt sein. Nur eine Aende- ""6 des Geistes und des Willens könne Besserung herbeifüh- m. Mehr Raum und expansive Wirtschaft fei die Forderung.

Schluß betonte Hitler znsammenfassend, die National- En r " wollten siegen und dann den Weg zum politischen »Muss rm Reiche erobern. Sie würden überall im Reiche die UEmmisterien verlangen und das Reichswehrministerium, heute die Regierung versuche, die nationalsozialistische als staatsfeindlich hinzustellen, so sei gerade das

Eine Unterredung mit Minister Dr. Schiele.

Berlin, 16. Aug. Ein Vertreter der „Deutschen Tageszei­tung" hatte eine Unteredung mit dem Reichsernährungsmini- ster Dr. Schiele über die Durchführung der Osthilfe. Dr. Schiele sagte in Beantwortung mehrerer Fragen u. a.: Alle Maßnahmen, die in der Verordnung des Herrn Reichspräsi­denten vorgesehen werden konnten, werden so schnell als möglich in Gang gesetzt werden. Die Auszahlung der Umschuldungs- Hilfen setzt freilich die Durchführung der vorgeschriebenen Prüfungen voraus; diese werden nach Möglichkeit beschleu­nigt werden. Ich selbst und mein Ressort haben an der Vor­bereitung der Osthilfe den allergrößten Anteil gehabt und werden auch weiter entscheidend Mitwirken. Me Oststelle über­nimmt zwar gewisse Funktionen, die auch vom Reichsmini­sterium für Ernährung und Landwirtschaft hätten ausgeführt werden können, aber meine fachliche Zuständigkeit bleibt im Grundsatz unberührt und mein maßgeblicher Eingriff in allen die Landwirtschaft angehenden Fragen der Osthilfe gesichert. Die Umschuldungskredite werden in der nächsten Zeit etwa zu gleichen Teilen von der Rentenbankkreditanstalt und der Preußischen Zentralgenossenschastskasse zur Verfügung gestellt. Daher werden diese beiden Institute paritätisch zur praktischen Mitarbeit herangezogen werden. Me Verordnung des Reichs­präsidenten sieht vor, daß das Anwendungsgebiet weiter aus­gedehnt werden kann. Mr die Umschuldung wird die Reichs­regierung gern von dieser Befugnis Gebrauch machen, sofern nur sicher steht, daß ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Erst wenn die Umschuldung gesichert ist, kann ein Boll- streckungsschutz gewährt werden, da dieser die Umschuldungs­möglichkeit zur Voraussetzung hat. Alles in allem bin ich der festen Ueberzeugung, daß es trotz aller Schwierigkeiten, die auch ich durchaus nicht verkenne, gelingen wird, schon in den nächsten Wochen die für den Osten vorgesehenen Hilfen in beträchtlichem Umfange anzusetzen.

Kritik des HugenLergschen Vorschlags einer „TributaLgabe".

Berlin, 15. Aug. Me „Mutsche Tageszeitung" gibt unter dem Titel „Hugenbergs TributaLgabe" eine Kritik des bekann­ten bisherigen deutschnationalen Reichstagsabgeordneten Dr. I. W. Reichert zu dem Vorschläge des deutschnationalen Partei­führers wieder, die allgemeines Interesse beanspruchen Lars. Dr. Reichert weist in dieser Darstellung einführend daraus hin, wie bestechend der Hugenbergsche Vorschlag aus den ersten Blick erscheint und wie er bereits auf viele mit der Außenhandels­politik nicht Vertraute verblüffend gewirkt und bei ihnen Zu­stimmung gefunden hat. Sodann beschäftigt sich Dr. Reichert eingehend mit den gefährlichen Wirkungen des Vorschlages und hebt dabei hervor, daß Hugenberg es außer acht gelassen habe, daß die Einführung einer deutschen Tributabgabe nicht nur Gegenmaßnahmen schärfster Art seitens des Auslandes heraus­fordern, sondern auch aus dem deutschen Binnenmarkt drohende Rückwirkungen Hervorbringen würde. Bei der Abhängigkeit der deutschen Industrie vom ausländischen Roh- und Halbstoff­markt würde die 15prozcntige Abgabe einer 15prozentigen Ver­teuerung gleichkommen, also einer Erhöhung der Produktions­kosten und einer Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit gegen­über fremden Waren, sowie eine Vergrößerung der Arbeits­losigkeit herbeiführen. Die Verwirklichung des Hugenberg- schen Vorschlages würde zudem die Einführung eines völlig neuartigen Verzollungssystems neben den bisherigen Gewichts- zöllen erfordern, nämlich den Wertzoll. Me Einführung eines solchen Zollsystems aber würde ein neues Heer von Beamten und Angestellten von etwa 100 000 Köpfen notwendig machen und für die deutsche Ausfuhr die schwersten Rückschläge mit sich bringen, wenn auch andere Völker sich entschließen würden, ihrerseits zum Wertzollsystem zurückzukehren. Der Hugenberg- Vorschlag böte, so meint M. Reichert, keine Gewähr dafür, daß er die Tributfrage in einem für Deutschland günstigen Sinne aufrollen und zur Beseitigung des Noungplanes führen würde; zahlreiche Industrie- und Handelsbetriebe aber, ja sogar ganze Wirtschaftszweige, würden in ihrer Existenz be­droht, wenn nicht sogar völlig vernichtet werden.

An die Nichtwähler!

Mit der Parole „Durch Wahlzwang zur deutschen Front!" wendet sich der Vorstand des Deutschen Reichskriegerbundes „Kysfhäuser" in der soeben erschienenen Nummer seines amt­lichen Organes „Kyffhäuser" nochmals an seine Mitglieder. Diese Kundgebung hat folgenden Wortlaut: „Me beginnenden Wahlkämpfe haben zu einer Verschärfung der Gegensätze auch innerhalb der Volksteile geführt, die eine gemeinsame Pater- ländische Gesinnung verbindet. Dem mutz Einhalt geboten wer­den, denn diese Kräfte sollen auch in Zukunft die Träger des Kampfes gegen die Kriegsschuldlüge und gegen die Vernichtung unseres Volkstums sein. Sie sollen die berufenen Verfechter deutschen Wesens ohne Ueberheblichkeit gegenüber fremden Völkern sein. Sie sollen den Wehrwillen in der Nation als hohe sittliche Pflicht lebendig erhalten. Damit ist die deutsche Front gekennzeichnet. Das politische Durcheinander dieser Tage birgt die Gefahr in sich, dah die Zahl der Nichtwähler aus Verdrossenheit anschwillt. Jeder Kamerad mutz eine Partei wählen, die unsere vorgenannten Ziele zur Selbstbehauptung Deutschlands fördern will. Kleine Splitterparteien sind ohne Einfluß und deshalb schädlich. — Vor allem aber bedenkt, Ka­meraden, Wahlrecht bedeutet Wahlpflicht, bedeutet Wahlzwang! Wer sich diesem Zwang trotzdem entzieht, der hat die Berech­tigung verloren, zu uns zu gehören. Mso: Marschiert geschlos­sen z«r Wahl!"

Der Kamps um die Mutsche Staatspartei.

Berlin, 16. Aug. Me Deutsche Staatspartei hatte bekannt­lich unmittelbar nach ihrer Gründung das Pech, daß sich ein Schriftsteller Hall-Halsern meldete, der behauptete, daß er die

Deutsche Staatspartei bereits vor Jahr und Tag gegründet und auch ins Vereinsregister habe eintragen lassen. Er hat daher eine einstweilige Verfügung gegen die Führer der neuen Partei beantragt, wonach Liesen verboten werden soll, ihre Organisationen Deutsche Staatspartei zu nennen. Darüber hat nun am Samstag die Zivilkammer des Landgerichts II in Berlin zu beraten gehabt. Eine kuriose Angelegenheit, weil der Kläger ein sehr merkwürdiger Herr ist. Die Beklagten warfen ihm vor. Laß er zwar in der Tat seine Deutsche Staats­partei als eingetragenen Verein gegründet habe und auch erster Vorsitzender gewesen sei, die ganze Freude habe aber nur knapp einen Monat gedauert, dann sei er unbekannt verzogen. Seit­dem existiere dieser Verein nur im Vereinsregister, und der Vorsitzende sei unauffindbar aus sehr naheliegenden Gründen. Die Verteidiger der Beklagten entwarfen kein sehr erfreuliches Bild von ihm. Sie bestritten ihm das Recht auf den illamen, sie warfen ihm vor, daß er schon seit Monaten wegen Heirats­schwindeleien, Betrugs und Urkundenfälschung verfolgt werde, daß zahlreiche Strafanzeigen gegen ihn erstattet worden seien und die Gläubiger von ihm um Beträge bis zu 100000 Mark geschädigt wären. Er sei außerdem geschäftsunfähig, da be­gründeter Verdacht der Geisteskrankheit bestehe. Tatsächlich wurde auch eine große Anzahl von eidesstattlichen Versicherun­gen vorgelesen, die diesen Angaben entsprechen. Aber auch nach der juristischen Seite wird der Klageanspruch augesochten. Me ganze Angelegenheit gehöre nicht vor den Richter, weil die Staatspartei eine politische Partei sei und letzten Endes nur der Reichswahlleiter über ihre Listen zu bestimmen habe. Man könne außerdem die Führer nicht verklagen, weil diese nicht die Deutsche Staatspartei seien. Me Partei werde sich erst nach der Wahl organisieren, vorläufig sei sie nur eine Nummer aus dem Wahlzettel. Alles in allem also ein sehr kompliziertes Durcheinander juristischer und persönlicher lÄnwände. Das Gericht beschloß dann auch, sich den Fall sehr gründlich zu über­legen, und vertagte seine Entscheidung aus den kommenden Samstag.

Nationalsozialisten unter sich.

Berlin, 16. Aug. Am Donnerstag abend wurde Otto Straffer, der Führer der nationalsozialistischen Sezession, der sogenannten revolutionären Nationalsozialisten in Branden­burg-Havel, von einer Rotte von 10 bis 12 Hitler-Leuten über­fallen, die ihm und seinen Begleitern das Gesicht mit gestoße­nem Pfeffer überschütteten und ihren ehemaligen Führer dann derart ausgiebig mit Messern, Stöcken und der Faust bearbei­teten, daß er an Kops und Unterarm Verletzungen davontrug und einen Bluterguß in der rechten Hand erlitt. In Nauen, wo eine Mitgliederversammlung des Landbundes Osthavelland stattfand, wurde der Stahlhelmführer von Bülow-Schwante durch einen Messerstich in den Kopf schwer verletzt. Bülow hatte sich nach der Versammlung mit einigen Testnehmern in ein Hinterzimmer begeben, um über die deutsch nationale Ver­sammlung im Berliner Sportpalast zu referieren. Plötzlich wurden Holzschrauben und Steine durch die Fensterscheiben ihres Zimmers geworfen. Me Versammlung sprang sofort auf, um die Täter festzustellen und fanden draußen den Zimmer- - mann Nitz aus Nauen, der sich seiner Festnahme jedoch mit einem Dolchmesser widersetzte. Er brachte Bülow einen tiefen Stich in den Kopf bei. Im Nauener Krankenhaus wurde fest­gestellt, dah die Spitze des Dolches im Kopse des Verletzten, der sofort operiert wurde, stecken geblieben war. Nitz ist als Raufbold bekannt und steht den Kommunisten nahe.

Die hanseatischen Handelskammern zur Agrarpolitik.

Hamburg, 15. Aug. Zur Agrarpolitik haben die hansea­tischen Handelskammern eine Entschließung gefaßt, in der sie die Befürchtung aussprechen, daß die letzten zwangswirtschast- lichen Maßnahmen aus die Dauer zu einem völligen Mißerfolg führen. Es könne nicht als Ausgabe des Staates angesehen werden, durch eigene Tätigkeit in die Wirtschaft einzugreisen. In den Hansestädten machten sich die nachfolgenden Wirkungen der staatlichen Schutz- und Subventionspolitik bereits bedroh­lich bemerkbar. Die Not der Landwirtschaft könne nur durch Beseitigung der wirklichen Ursache, nicht durch staatliche Maß­nahmen bezwungen werden, die andere Wirtschaftszweige in Not bringen.

Ausland.

Nationaler Streit um eine Erbschaft.

Olmütz, 1 4.Aug. Am 17. Mai starb in Wien die Witwe des österreichischen Admirals von Lehnert. In ihrem Testa­ment vermachte sie ihr Olmützer Geburtshaus, das einen Wert von mehr als 130 000 Mark hat, dem Verein Deutsches Frauenheim, der nun endlich daran gehen konnte, seinen lang­gehegten Plan zu verwirklichen, ein Heim für alleinstehende Frauen und Mädchen zu schaffen. Ueberraschenderweise mel­dete jetzt der Vertreter der Olmützer Tschechisierungsbank An­sprüche auf das Haus und erklärte, die Bank habe das Haus noch zu Lebzeiten von Frau von Lehnert um 100000 Mark gekauft. Der Kauf sei nur durch mündliche Vereinbarung zu­stande gekommen. Frau von Lehnert hat selbst keine schriftliche Aufzeichnung über diesen sonderbar anmutenden Verkauf hin­terlassen, über den auch sonst keine Schriftstücke vorliegen. Der Verein Deutsches Franenheim räumt natürlich das Haus nicht, sondern will alle Rechtsmittel ergreifen, damit ihm das Ver­mächtnis erhalten bleibe.

Polen demonstriert.

Warschau, 16. Aug. Gestern wurde in Polen der 10. Jah­restag des entscheidenden Sieges über die Bolschewiken in Warschau gefeiert. Me Feierlichkeiten, die unter großem mili­tärischem Gepräge in verschiedenen Städten Polens stattfanden, wurden besonders von den Rechtsparteien und den Pilsudskisten