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«cht rechtfertigen lassen. Zu einer Entschädigung der Arbeiter md Gemeinden könne der Staat nicht verpflichtet werden. ^ Besprechung der Anfrage gestaltete sich recht unerquicklich. Der Abg. Roth (Dem.) sagte, das Del fei zu teuer und daher M rentabel. Es führe immer zu unguten Dingen, wenn der Aaat der Industrie Konkurrenz mache. Der Abg. Köhler /Komm.) führte die Unwirtschaftlichkeit des Unternehmens auf tzic unverantwortliche, ja verbrecherische kaufmännische Leitung Mch den Direktor Dr. Seeger zurück, der sich schwere Verschlungen habe zuschulden kommen lassen und dessen Schandtaten nicht untersucht worden seien. Es handle sich hier um einen riesengroßen Skandal. Finanzminifter Dr. Dehlinger Zeichnete die Vorwürfe gegen Dr. Seeger als sachlich nicht begründet. Der Abg. Kling (Ehr. Vd.) vertrat die Ansicht, daß MN dem Staat keinen Vorwurf machen könne. Der Abg. Linke! (Soz.) verlangte eine Entschädigung für die Gemeinde, holzheim. Der Abg. Hammer (Komm. Opp.) richtete gegen <vr Seeger zahlreiche schwere Vorwürfe. Es sei traurig, daß Finanzministerium die Taten dieses Mannes, der sich einen aulen Posten beim Zementsyndikat gesichert habe, noch beschönigt. Präsident Pflüger bat, die Erörterungen persönlicher ^inge solange zurückzustellen, bis der Abg. Hagel seine Unter- iuckungen abgeschlossen hat. Ministerialrat Dr. Rieger nahm Dr. Seeger in Schutz. Es sei vollkommen falsch zu behaupten, baß Dr. Seeger den Interessen des Jurawerks entgegengear- beitet habe. Das Jurawerk hatte im letzten Jahr ohne die Äuld von Dr. Seeger einen Betriebsverlust von IM 000 Alk. Der Abg. Hagel (V.R.P.) bezeichnete den Vertrag mit den Zura-Lelschieferwerken als kautschukartig abgefaßt. Wenn das Kerk stillgelegt werde, müßten monatlich 21000 Mark an Arbeitslosenunterstützung bezahlt werden. Nach weiterer Debatte, an der sich die Abgeordneten Dr. Hölscher (B.P.), Andre <Ztr.), Mergenthaler (N.S.), Rakh (D. Vp.) und Köhler (Komm.) beteiligten, wurde der sozialdemokratische Antrag betr. Schaffung von Arbeitsgelegenheit für die zur Entlassung kommenden Arbeiter und Angestellten des Jurawerkes angenommen, dagegen ein Antrag auf Entschädigung für sie und die beteiligten Gemeinden abgelehnt. Abgelehnt wurde ferner der sozialdemokratische Gesetzentwurf betr. Steuerfreiheit für Neubauten auf weitere 2 Jahre, angenommn dagegen der Antrag der Regierungsparteien betr. Verteilung der Mineraltvassersteuer auf die Gemeinden. Schließlich wurde noch die Frage der Eingemeindung von Zuffenhausen nach Stuttgart beraten und nach ausführlichen Darlegungen des Berichterstatters Heymann (Soz.) dem in der heutigen Sitzung des Verwältungs- und Wirtschaftsausschusses angenommenen Antrag zugestimmt. Damit war die Tagesordnung erschöpft. Die nächste Sitzung findet voraussichtlich im .Herbst statt.
Kommunisten unter sich.
Stuttgart, 4. Juli. Eine ungewöhnliche Verhandlung spielte sich vor dem Arbeitsgericht Stuttgart ab, wo sich die „Süddeutsche Arbeiterzeitung" über eine Maßnahme zu recht- fertigen hatte, die von ihr bisher stets energisch bekämpft wurde. Sie hatte drei Schriftsetzer fristlos entlassen, da sie sich nicht gefügt hätten, worauf die entlassenen Schriftsetzer Klage auf Wiedereinstellung erhoben, da deren fristlose Entlassung darauf zurückzuführen sei, daß sie zu den Renegaten der Kommunistischen Partei gehören. Zunächst verhielten sich beide Parteien allerdings noch reserviert, doch ließ die Stimmung darauf schließen, daß es noch zu Enthüllungen kommt, wenigstens wurde von der Opposition etwas derartiges in Aussicht gestellt. Die für ein Arbeiterunternehmen immerhin ungewöhn- ! liche Maßnahme durch einen Vorgleich beizulegen, scheiterte an dem Vertreter der extremen Richtung, der dies als ein Ding der Unmöglichkeit bezeichnete. Nach seiner Ansicht müßten Arbeiter eifern zusammenhalten, was nicht der Fall gewesen sei. Er sprach dann unter dem Gelächter vieler anwesenden Anhänger der Gegenpartei von dem „Saustall", der in dem Betrieb geherrscht habe. Nach endloser Debatte wurde der Fall vor die Kammer des Arbeitsgerichts verwiesen, die sich nun in der nächsten Woche mit der Angelegenheit zu befassen haben wird.
Dienstenthebungen im badischen Schuldienst.
Karlsruhe, 1. Juli. Aus dem badischen Unterrichtsministerium wird mitgeteilt: „Der Minister für Kultus und Unterricht sah sich genötigt, gegen einige Lehrer, die sich als Organisatoren der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei betätigten, die sofortige Dienstenthebung anzuordnen und gegen fe das Disziplinarverfahren auf Dienstentlassung einzuleiten. Es kann nicht geduldet werden, daß Staatsbeamte die für ihr außerdienstliches Verhalten gezogenen Grenzen gröblich verletzen. Die N.D.A.P. ist eine staatsfeindliche Partei. Nach der Rechtsprechung verstößt die positive Betätigung für diese Partei gegen die Treupslicht, die die Beamten dem Staate gegenüber eingegangen haben. Eine öffentliche Werbetätigkeit und me Annahme von Parteiämtern der genannten Partei ist ?aher. allen Staatsbeamten verboten. Wer diese verbotene staatsfeindliche Tätigkeit für eine staatsfeindliche Partei aus- uot, hat die unnachsichtliche Dienstenthebung zu gewärtigen.
Die Ausschreitungen gegen Separatisten.
Wiesbaden, 4. Juli. In der vergangenen Nacht kam es auch hier ^ Ausschreitungen gegen ehemalige Separatisten. ?."^wex Reihe Läden in den Hauptgeschäftsstraßen richteten me Ruhestörer großen Schaden an. U. a. wurde eine Bäckerei : vuo eine Metzgerei mit ihren Filialen vollständig verwüstet. Hause des Zentrumsblattes „Rheinische Volkszeitung" und kMMn ^„hEren Häusern wurden die Fensterscheiben ein- SSvorsen. Infolge der Schnelligkeit, mit der die Menge von Platz zuin andern strömte, war es der Polizei nicht möglich, die Zerstörurigen zu verhindern. Einige Bedrohte Schutzhaft genommen. Es scheint festzustehen, daß vwohl die Neberfälle in Mainz, wie die in Wiesbaden von derselben Gruppe, die ihren Plan vorher genau ^ ms^ete hatte, angestiftet worden sind.
...Z^^bbaden, 4. Juli. Die Ausschreitungen gegen die Sepa- haben heute vormittag eine Fortsetzung erlebt. Ein WarrenlaLen wurde überfallen und demoliert. Vor den zer- i rten Geschäftslokalen haben sich überall starke Menschen- ^I^Mlungen gebildet. Da mit aller Energie gegen die uyestorer vorgegangen werden soll, hat die Wiesbadener eouzei ui Frankfurt Hilfe angefordert. Es sind daher 60 unter Führung von zwei Polizeioffizieren, wie tzo Kriminalbeamte nach Wiesbaden abgegangen.
Todesurteil gegen Leppke vom Reichsgericht bestätigt.
4. Juli. Der erste Strafsenat des Reichsgerichts Hik^"delte am Freitag über die Revision des nunmehr 25- d^ben Dienstknechts Theodor Leppkes, der am 10. März 1930 Schwäbisch Hall wegen Raubmordes an der Arida Schick zum Tode verurteilt worden war. sEeren Umstände der Tat hatten wir anläßlich der In Verhandlung ausführlich berichtet. In seiner Revision er in erster Linie, daß das Gericht lediglich durch men Instruktion zu dem Ergebnis der Ueberführung gekom- ork» . """l habe das Gericht insofern gegen die Strafprozeß-
verstoßen, als die Vorschriften über die Oesfentlichkeit wtzk worden seien. Mit diesen Rügen konnte das Urteil
nicht erschüttert werden, denn das Reichsgericht hat die Revision als unbegründet verworfen und damit das Urteil gegen Leppkes bestätigt.
Das Milchgesetz in erster Lesung angenommen.
Berlin, 4. Juli. L Der volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstags beendete am Freitag die erste Lesung des Milchgesetzes, das mit Mehrheit angenommen wurde. Ein von den bürgerlichen Parteien gestellter Antrag, wonach die eingehenden Gelder anstatt der seitherigen Uebung nunmehr in die Staatskasse fließen sollen, fand mit 13 gegen 12 Stimmen Annahme. Hieraus wandte sich der Ausschuß der allgemeinen Aussprache über das Weingesetz zu. Zur Einzelberatung überwies er das Gesetz einem Unterausschuß. In der allgemeinen Aussprache wurde der Gesetzentwurf von allen Seiten begrüßt und gefordert, daß eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause des Reichstags erfolgen soll, damit die Vorteile des Gesetzes schon für den diesjährigen Weinherbst wirksam werden könnten.
Reichspräsident von Hindenburg an die Trierer Saarvereine.
Berlin, 4. Juli. Anläßlich der 10. Jahrestagung des Bundes der Saarvereine in Trier hat Reichspräsident von Hinüen- burg folgendes Begrüßuiigstelegramm gesandt: „Dem Bunde der Saarvereine sende ich zu seiner diesjährigen 10. Tagung meine herzlichsten Grüße. Ich verbinde mit ihnen meinen Dank für die zehnjährige treue Arbeit des Bundes im Interesse des Saargebietes. Möge die Tagung erneut den Beweis dafür erbringen, daß das deutsche Volk sich mit seinen in vorbildlicher Treue ausharrenden Brüdern und Schwestern von der Saar unlöslich verbunden fühlt und mit ihnen mit Zuversicht dem Tage entgegensieht, an dem die Trennung des Saargebiets von seinem Mutterlande ihr Ende erreichen wird (gez.) von Hindenburg."
Der Reichskanzler an den Bund der Saarvereine.
Berlin, >. Juli. Der Reichskanzler hat an den Bund der Saarvereine folgendes Telegramm gesandt: „Dem Bunde der Saarvereine sende ich zu seiner Tagung zugleich im Namen der Reichsregierung herzlichste Grüße. Die unerschütterliche Treue, mit der die Saarländer in all den schweren Jahren ihr Volkstum hochgehalten haben, wird im Reich unvergessen bleiben. Gerade in diesen Tagen, in denen das Rheinland seine Befreiung feiert und in denen die Wünsche und Hoffnungen ganz Deutschlands sich auf eine baldige Rückkehr des Saargebiets ins Reich richten, möchte ich Ihnen versichern, daß die Reichsregierung alles tun wird, um dieses uns allen am Herzen liegende Ziel zu erreichen, (gez.) Reichskanzler Dr. Brüning."
Notopfer der Reichsboten?
Berlin, 4. Juli. Der Aeltestenrat des Reichstags hat bekanntlich beschlossen, einen Unterausschuß einzusetzen, der die Anträge der Parteien auf Einbeziehung der Diäten der Reichstagsabgeordneten in das allgemeine Notopfer Prüfen soll. Dabei soll es sich um zwei Gruppen von Anträgen handeln. Es ist einmal eine Herabsetzung der Diäten um 10 v. H. gefordert. Nach dem anderen Antrag sollen sonstige Einkommen berücksichtigt werden, so daß bei einem Abgeordneten, der zugleich Beamter ist, unter Umständen eine Kürzung der Diäten um M Prozent erfolgen würde. Ueber die Haltung der einzelnen Parteien verlautet, daß das Zentrum grundsätzlich mit der zehnprozentigen Kürzung einverstanden ist. Sozialdemokraten und Deutschnationalen lehnen alle Anträge auf Herabsetzung der Diäten ab, während die Demokraten einer Diätenkürzung in Uebereinstimmung mit der Reichshilse ihre Zustimmung nicht versagen wollen. Falls man überhaupt zu einer Neuregelung der Diäten kommt, so wird sich diese voraussichtlich erst aus 1931 erstrecken. Für den Herbst ist eine allgemeine Beratung des Diätengesetzes in Aussicht genommen.
Frau Lupescu erscheint.
Belgrad, 4. Juli. Frau Lupescu, die Pariser Lebensgefährtin König Karols, ist aus Wien kommend, in Sinaia eingetroffen. Auf königlichen Befehl wurden ihr Zimmer bereitgestellt. König Karol will am Samstag nach Sinaia reisen. Auch in Bukarest soll für Frau Lupescu eine Villa eingerichtet werden. Verschiedene Erklärungen lassen daraus schließen, daß Frau Lupescu nicht gewillt ist, ihre Beziehungen zu Karol zu lösen. Es wird vermutet, daß der König mit dieser Reise einen Druck auf seine Gattin ausüben will. Frau Lupescu reifte in Begleitung des Generals Nicolano, der ihr einen ordnungsmäßigen rumänischen Paß überbrachte. In Hof- und Politischen Kreisen soll die Ankunft größtes Aussehen erregt haben. Während Königin Helene es weiterhin ablehnt, sich mit Majestät ansprechen zu lassen, fordert dies Frau Lupescu von ihrer Umgebung, um damit zu zeigen, daß sie sich als rechtmäßige Gattin Karols und ihren Sohn als den Thronfolger betrachtet.
Englands Pläne in Ostafrika.
London, 4. Juli. Der Staatssekretär für die Kolonien, Lord Paßfielt, brachte im Oberhause einen Antrag ein, zur Prüfung der Frage des engeren Zusammenschlusses der 3 ost- asrikanischen Gebiete Kenya, Uganda und Tanganyika, einen gemeinsamen Ausschuß beider Häuser einzusetzen. Lord Paßfielt erläuterte die Vorschläge der Regierung über die Zusammenfassung Ostafrikas. Er beschäftigte sich insbesondere mit dem Mandatgebiet Tanganyika — dem früheren Deutsch- Ostafrika — und erklärte, daß nach den Mandatsbestimmnn- gen jenes Gebiet eine Einheit Larstelle nud nicht mit anderen Territorien verschmolzen werden dürfe. Indes lasse der Artikel 10 der Mandatsbestimm-ungen eine Vereinigung der Verwaltung und eine Verbindung der wirtschaftlichen Einrichtungen zu. Die Regierung habe „mit peinlicher Sorgfalt" darauf geachtet, daß ihre Vorschläge sowohl mit dem Geist als auch dem Buchstaben der Mandatsbestimmungen' im Einklang stehem Zum Schluß seiner Ausführungen wies Lord Patzfield darauf darauf hin, daß "die Regierung' infolge Zeitmangels beschlossen habe, den Ausschuß nicht mehr in dieser Parlamentssession zu ernennen. Sie werde jedoch gleich nach Eröffnung der nächsten Session, also im Oktober oder November, das Parlament mit der Angelegenheit befassen.
Explosion in einer Fabrik.
London, 4. Juli. Bei einem Brand in einer chemischen Fabrik in Castleford in Jorkshire entstand eine Explosion, der,
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soweit feststellbar, bis jetzt 10 von 100 Arbeitern znm Opfer fielen. Zwanzig Arbeiter mußtey ins Spital geschafft werden. Bei einigen besteht Lebensgefahr. Man vermutet noch weitere Todesopfer unter den Trümmern der Fabrik. Die Explosion, die die umliegenden Häuser beschädigte und die Fensterscheiben in der ganzen Stadt zertrümmerte, ereignete sich gegen Mitternacht. Die Detonation wurde in einem Umkreis von 12 Meilen gehört. Die Sanitätsautos und Feuerwehr kamen zur Hilfeleistung unmittelbar nach der Explosion aus den umliegenden Orten. Nach den letzten Feststellungen hat die Explosion 10 Todesopfer gefordert. 14 Personen haben schwere Verletzungen, viele andere Verletzungen leichterer Nkatur erlitten. Die Fabrik und die anliegenden Gebäude wurden bis auf die Grundmauern zerstört.
Hinweise.
(Hinweise dürfe« sich nur ans Inserate beziehe« nnd werde» mit so Pfennig die Zette berechnet.)
Werbeversammlung des Bau- und Wirtschaftsbunds e. V., Pforzheim. Wie aus der gestrigen Anzeige des Bau- und Wirtschaftsbundes ersichtlich, finden in Höfen, Langenbrand und Schömberg Vorträge über: „Wie erhalte ich zinÄosen Kredit znm Hausbau, Hauskauf, Mitgift oder Ablösung von teuren Hypothekenzinsen", die in der heutigen Zeit von allgemeinem Interesse sind, weshalb zahlreicher Besuch erwünscht ist.
In den Hcimatspielen Pforzheim aus dem idyllisch gelegenen Wartberg kommt am morgigen Sonntag die Freilichtoper „Die lustigen Weiber von Windsor" zur Ausführung. Die Presse und die gesamte Zuhörerschaft sind über die bisherigen Aufführungen des Lobes voll. Wer einmal recht von Herzen lachen will, der besuche diese köstliche Oper. Die komischen Verwicklungen, die wunderbare Musik und die prächtige Ausstattung gewährleisten einige genußfrohe Stunden. Die Eintrittspreise sind sehr niedrig gehalten und der Beginn ist so zeitig angesetzt, daß jedermann noch die frühen Abendzüge zur Heimfahrt benützen kann.
Zwangs-Versteigerung.
Am Montag den 7. Juli, vormittags 10 Uhr, kommen in Schömberg öffentlich gegen Barzahlung zur Versteigerung :
1 Bücherschrank, eichen, 1 Schreibsekretär, 1 Standuhr,
1 Zimmerbüffet, 1 Diwan, 1 ovaler Tisch. 2 Stühle mit Rohrsitz, 2 Waschtische mit Spiegelaussatz, 1 vollständiges Bett (Bettstelle, Bettrost, Matratze, Kopfpolster und Federbett), 1 Kleiderkasten, weißlackiert, 1 Flurgarderobe,
2 leere Fässer, 100 Liter haltend, ca. 55 St. Zementrohrbogen, ca. 35 St. Zementrohre verschied. Durchm.. ca. 10 St. halbe Zementrohre, ca. 60 St. Tonrohre, ca. 16 St. Staffeltritten, 25 St. Postamente, ca. 800 St. Biberschwanzziegel, ca. 800 St. Schwemmsteine, ca. 300 St. Backsteine, ca. 130 St. Hohlbacksteine u. 20 cbm Sand, 1 Bauauszugwinde, 1 Schlauchhaspel, 2 Kastenwagen,
3 Werkzeugkisten, 2 Zementrohrformen, 2 Schubkarren,
1 Speispfanne aus Eisen, ca. 20 Ztr. Zement, 6 Stück Speiszuber, 1 Heizkörper, 5 Sandgitter, 5 Maurerkübel,
2 Gießkannen, 13 Schaufeln, 2 Bickel, 1 Tragbahre, 2 Handsägen, 8 Scheiben, 6 Sandsiebe, 2 Drahtscheren, 2 Zweispitze, 2 Ziegelschneidemaschinen, ca. 20 Ztr. Gips,
1 Sackkarren, 15 Schubkarren, ca. 300 Stück Sohlenhofersteinplatten, ca. 180 Stück Gipsdielen, 1 Holzschlitten, 2 Tragbahren, ca. 5 Rm. Sprießholz, ca. 40 St. Gerüstdielen, 4 Mir. lang, ca. 25 St. Treppensteine,
2 Gerüstböcke, 10 St. Kunststeintritte, 37 Gerllststangen 10 m lang, 7 Kellergewölbebogen, 12 Gerüstleitern 7 m lang.
Zusammenkunft am Rathaus in Schömberg.
Hildenbrand, Gerichtsvollzieher.
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