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88. Jahrgang.

Politische Wochenrundschau.

Deutschland ist frei! Dieser Jubelruf klingt aus dem Rheinland heraus durch das ganze deutsche Vaterland und das Deutschtum in aller Welt. Deutschland ist frei, bis auf das Laargebiet, über das immer noch verhandelt wird, und die deutsche Außenpolitik ist hinfort frei von dem Druck, bei jedem schritt ängstlich erwägen zu müssen, welchen Einfluß er auf das Schicksal des Rheinlandes haben könnte. Die Befreiungs­feiern, die aus Anlaß der Befreiung des Rheinlandes und der Pfalz veranstaltet wurden, nahmen überall einen erhebenden Verlaus- Es war ein Augenblick von weltgeschichtlicher Be­deutung, als in der Nacht vom 30. Juni auf 1. Juli wieder die volle Souveränität über das Rheinland auf das Deutsche Reich überging. Dieses Ereignis bedeutet das Ende der seit Jahr­hunderten zäh verfolgten traditionellen französischen Politik, den Rhein in seiner ganzen Länge, nicht nur im Elsaß, als Grenze zwischen Frankreich und Deutschland festzulegen. Das war der Traum der französischen Könige, der Traum der fran­zösischen Kaiser und auch der Traum der französischen Republik noch bis in die letzten Jahre hinein gewesen. Mit diesem Traum ist es endgültig aus.. Mit der Räumung des Rheinlandes an­erkennt jetzt Frankreich, daß auch links des Rheines Deutsch­land deutsches Gebiet und deutsches Volk ist. ^ Diese Zeiten­wende ist schicksalshaft für die Zukunft, ermöglicht doch erst sie die friedliche Annäherung, der seit Jahrhunderten immer wie­der miteinander im Kampf liegenden Nationen. Mil einem Frankreich, das die Okkupierung des linken Rheinufers er­strebte, so wie es einst Toul und Verdun, Metz und Straßburg vom deutschen Reiche losriß, konnte es keinen Frieden gebem Jetzt nach der Räumung des Rheinlands sind, nachdem Deutsch­land schon im Locarnovertrag auf eine Rückgliederung von Elsaß-Lothringen auch freiwillig Verzicht geleistet hatte, alle Streitpunkte zwischen den beiden Nationen erledigt und eine Wendung in den Beziehungen zwischen Frankreich und Deutsch­land mit dem Ziel eines dauernden Friedens ist gegeben. Die deutsckze Außenpolitik wird jedenfalls unbeirrt eine Politik des Friedens bleiben, wie sie es bisher gewesen ist.

Mit der rheinischen Bevölkerung feiert auch das württem- bergische Volk die Befreiung von Rhein und Mosel. Zwar hatte Württemberg nicht unmittelbar unter der Besetzung zu leiden wie Preußen, Bayern, Hessen, Baden und in seinen rheinischen Exklaven auch Oldenburg, aber die Freude über die Befreiung unserer Brüder am Rhein, die Befreiung des deut­schen Vaterlandes ist Anlaß genug, daß auch die anderen deut­schen Landesteile sich der Freude und Feier der unmittelbar Befreiten anschließen. Die Befreiungsfeier in Stuttgart am Montag abend mit dem großen Zapfenstreich der Reichswehr hatte Zehntausende auf den Schloßplatz gelockt, die die erhebende Feier und das glänzende militärische Schauspiel mit erleben wollten. Dank und nochmals Dank an die Bevölkerung der bisher besetzten Gebiete, die in den 12 Jahren der Besatzung so viel erdulden mußten und trotz Zwang und Bedrückung, trotz Verlockung und Verführung dem deutschen Vaterlande uner­schütterlich die Treue gehalten haben, kam aus allen Festreden zum Ausdruck. Das Rheinland und die Pfalz haben die Feuer­probe bestanden, das Vaterland auch in seinem Elend zu lieben und ihm treu zu bleiben. Mit Ehrfurcht werden noch spätere Geschlechter von ihrer Treue sprechen.

Die innerstaatliche Lage Deutschlands liegt gegenwärtig sehr im argen. Deutschland ist frei von der Rheinlandbesetzung, aber noch lange nicht frei von den inneren Sorgen, die auch eine Kriegsfolge und eine Folge der Reparationslast sind. Nach langen Verhandlungen ist nach dem Rücktritt des Reichs­finanzministers Dr. Moldcnhauer ein Nachfolger in der Person des bisherigen Reichswirtschaftsministers Dr. Dietrich gefunden worden. Dr. Dietrich hat die Steuergesetze seines Vorgängers gemildert, aber sie sind immer noch drakonisch genug. Das neue Programm ist wesentlich sozialer gestaltet. Nun liegt das Letzte noch am Reichstag. Trotz aller Parlamentarisckien Schwie­rigkeiten will der Reichskanzler Las Programm auf dem nor­malen Parlamentarischen Wege durchbringen. Sollte sich der Reichstag aber versagen, dann will der Reichskanzler es mit Ermächtigungsgesetz oder mit Notverordnung auf Grund des Art. 18 der Reichsverfassung versuchen. Als letzter Ausweg bleibt die Reichstagsauflösung. Ob es der Reichstag darauf ankommen lassen wird, ist nach dem Ausgang der letzten säch- Nschen Wahlen, die eine Schwächung aller bürgerlichen Parteien Md einen großen Erfolg der Nationalsozialisten gebracht haben, sehr fraglich.

Berlin, 3. Juli. Der Reichsminister des Auswärtigen, Dr. Eurtius, hat Volkskommissar Litwinow telegraphisch seinen Dank ausgesprochen für die von der Sowjetregierung anläß­lich der Räumung der Rheinlande der Reichsregierung über­mittelten Glückwünsche. _

Kommt ein neues Landtagswahlgesetz?

Stuttgart, 3. Juli. Dem Württ. Landtag liegen mehrere Eingaben und Jnitiativgefetzentwürfe zur Aenderung des ^Wahlgesetzes vor. Die gemachten Vorschläge bewegen Nch m den.verschiedenen Richtungen. Sehr stark tritt das Be- irreben zutage, durch Bildung von möglichst kleinen Wahl­kreisen ein enges Verhältnis zwischen Wählerschaft und Ab­geordneten herzustellen. Der Aeltestenausschuß des Landtags hat nun einen Sonderausschuß zur Vorberatung der Wahl­reformvorschläge gewählt. Dieser Ausschuß soll nach Beendi- Mng der Sommerpause die vorliegenden Eingaben bezw. N^Ä^Erfe durchberaten und dem Plenum des Landtags m chmge unterbreiten. Man geht davon aus, daß eine even­tuelle Wahlreform spätestens im Herbst bezw. Winter und

nicht erst kurz vor den nächsten Wahlen vorgenommen werden muß, damit sich der Organisationsapparat der Parteien aus die veränderten Verhältnisse einspielen kann.

Landwirtschaftlicher Genoffenschaftstag.

Stuttgart, 3. Juli. Der Deutsche Landwirtschaftliche Ge­nossenschaftstag wurde heute vormittag im Festsaal der Lieder­halle eröffnet. Der Präsident des Reichsverbanüs, Geheimer Landesökouomierat Hohenegg-München begrüßte ungefähr 1000 Teilnehmer, unter denen sich auch Vertreter Oesterreichs und der Tschechoslowakei befanden. Besonders begrüßte er den an­wesenden Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Schiele, den württ. Wirtschaftsminister Dr. Maier, Finanz- minister Dr. Dehlinger, den bayerischen Staatsrat Dr. Hän- leiu, Staats-Minister Baum-Thüringen, den württ. Landtags- Präsidenten Pflüger, Bürgermeister Dr. Dollinger, den Rektor der Landw. Hochschule Hohenheim, Prof. Wacker, Prof. Dr. Fuchs von der Universität Tübingen, sowie die Spitzen der Reichs- und Landesbehörden und der Landwirtschaftskammer. Sodann gedachte er der Befreiung des Rheinlandes und des noch bedrückten Saargebiets und der im letzten Jahre durch Tod abgegangenen Mitglieder. Seine Ausführungen galten im wesentlichen dem großen Problem der Besserung der deut­schen Landwirtschaft, indem er das Elend des landwirtschaft­lichen Berufes schilderte. Das Hauptbestreben müsse sein, die Krise zu mildern, die Landwirtschaft von innen heraus zu retten. Dies könnte letzten Endes nur geschehen durch die Vereinheitlichung des gesamten deutschen- Volkes, durch die Zu­sammenfassung aller Berufe, um den Nährstand und damit Heimat und deutsches Volk zu schützen. Den Reigen der Be­grüßungsansprachen eröffnet« Reichsernährungsminister Dr. Schiele, der die besonderen Grüße des Reichspräsidenten und die Wünsche der Reichsregierung überbrachte. Die Eigenart der landwirtschaftlichen Produktion bringt es mit sich, daß deren Wesenszug immer individualistisch bleiben wird. Aber den Konzentrationsmaßnahmen mutz der Zusammenschluß des landwirtschaftlichen Angebots gegenüberstehen. Die Entwick­lung des Auslandsmarktes legt uns aber noch einen besonderen Zwang zu stärkerer organisatorischer Zusammenfassung unse­rer Kräfte auf. Das Ziel der genossenschaftlichen Arbeit sei, die einzelnen Absatzorganisationen je nach der Eigenart der Ware und des Marktes zusammenznfaffcn. Besondere Aus­führungen machte er zu der gerade jetzt im Mittelpunkt des Interesses stehenden Frage der Neuregelung des Zollschntzes der Milchwirtschaft. Die mit Finnland schwebenden handels­politischen Verhandlungen haben erneu günstigen Fortgang ge­nommen. Sie werden vielleicht schon in diesem Augenblick formell zum Abschluß kommen. Ich habe daher die bestimmte Erwartung, daß wir in Bälde die für unsere Milchwirtschaft so notwendige Handlungsfreiheit gewinnen werden. Hinsicht­lich der kreditpolitischen Fragen bezeichnet« Schiele als eine Aufgabe der Genossenschaften die Rationalisierung der land­wirtschaftlichen Personalkreditverhältnisse. Es wird eine ge­wisse schwere, aber dankbare Aufgabe sein, die Höhe der Zins­spanne zwischen Soll und Haben und gleichzeitig die Be­messung der Nebenkosten und Provisionen einer scharfen Kal­kulation zu unterziehen. Wirtschaftsminister Dr. Maier sprach namens der württ. Regierung und des verhinderten Staats­präsidenten Dr. Bolz. Tie heutige Tagung möge dazu bei­tragen, das Band zwischen Norden und Süden noch enger zu festigen. Weiter sprachen Präsident Klepper vom preuß. Zen­tralgenossenschaftsverband, Bürgermeister Dr. Dollinger na­mens der Stadtverwaltung Stuttgart u. a. m. Dann wurde in die geschäftlichen Beratungen eingetreten. Den ersten Haupt Vortrag erstattete der Präsident des Reichsverbandes, Reichs­minister a. D. Dr. Hermes über Aufgaben und Stellung der deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften im Rahmen der landwirtschaftlichen Bernfsvertretniig.

Die Amnestie in Reich und Ländern.

Berlin, 3. Juli. Aus Grund des vom'Reichstag am Mitt­woch beschlossenen Amnestiegesetzes werden sich jetzt für eine ganze Reihe politischer Verbrecher die Gefängnistore öffnen. Wie groß die Zahl der freizulassenden Personen ist, läßt sich im Augenblick noch nicht übersehen, da die Durchführung des Gesetzes Sache der Länderregicrungen ist, die ihrerseits zu prüfen haben, welche Verbrecher unter das Gesetz fallen. Na­mentlich in Preußen sind es Rechtsradikale und sog. Feme- Mörder, die unter die Amnestie fallen. Im Reich selbst, soweit sich der Begnadigungsakt auf die vom Reichsgericht vorgenom­menen Verurteilungen erstreckt, kommen nur 6 bis 8 Personen in Frage, die freiznlassen sind. Hier handelt es sich fast durch­weg um Kommunisten. Jetzt wird auch verständlich, warum die kommunistische Fraktion sich überraschend schnell entschlossen hat, im Reichstag umzufallen und mit den übrigen Parteien für die Vorlagen zu stimmen.

Das Urteil im Belcidigungsprozeß Brokat.

Berlin, 3. Juli. In dem Beleidigungsprozeß, den der Generaldirektor der Berliner Verkehrsgesellschaft, Brokat, gegen drei Mitglieder der Redaktion der „Roten Fahne" an­gestrengt hat. wurde heute nachmittag das Urteil gesprochen. Der Angeklagte Firl wurde zu 500 Mark Geldstrafe oder 25 Tagen Gefängnis, die Angeklagte Frau Altmann zu 600 Mark Geldstrafe oder 10 Tagen, Gefängnis und der Angeklagte Hirsch zu 100 Mark Geldstrafe oder 20 Tagen Gefängnis verurteilt, und zwar wegen Beleidigung durch üble Nachrede unter Frei­sprechung von der Anklage der Verleumdung. Die Kosten des Verfahrens sind den Angeklagten auserlegt worden. Dem Pri­vatkläger Brolat wurde die Befugnis zngssprochen, das Urteil je einmal in der „Roten Fahne" und in zwei anderen Ber­liner Blättern zu veröffentlichen.

Der „Stresemanndank".

Berlin, 1. Juli. Freunde des verewigten Ministers Strese- mann haben sich im „Stresemanndank" zusammengeschlossen, um das Andenken an den Staatsmann und Patrioten, dessen Name für alle Zeiten mit dem rheinischen Besreiungswerk ver­knüpft ist, wach zu halten. An der Spitze des Kuratoriums stehen die beiden volksparteilichen Abgeordneten Kempkes und Kalle; aber auch der Reichspräsident, der Reichskanzler und viele andere haben ihr lebhaftes Interesse an den Bestrebungen des Stresemanndankes verkündigt. Künstler von Rang haben ihre Kunst in den Dienst dieses Gedankens gestellt. Im Strese­manndank sind Kunstwerke und Andenken erschienen, um Stresemanns großer und wachsender Verehrerschar die Ver­mittlung einer dauernden Erinnerung zu ermöglichen. Der Reinertrag soll im Geiste des verewigten Patrioten der staats­bürgerlichen Erziehung der Jugend zugute kommen.

Die Absage an Hitler.

Berlin, 1. Juli. In dem Ausruf der Revolutionären Nationalsozialisten" gegen Hitler, den Dr. Otto Straffer und Major Buchrucker erlassen, wird allerlei und noch einiges dazu „abgelehnt". Zum ersten der vom westlerischen Imperialismus betriebene Interventionskrieg gegen Rußland, zum zweiten die Einzelstaaterei und das „republikanisch-monarchistische Halb­dunkel, in dem Hitler und seine Leute sich bislang gefallen" hätten. Des weiteren die „enge Verbindung der Führung mit Hugenberg und der Deutschnationalen Volkspartei", zum Teil auch mit dem Stahlhelm und den sogenannten „Vaterländi- schen", wie jede Kompromiß- und Koalitionspolittk überhaupt, schließlich auch noch die „Verbürgerlichung der Bewegung" und die Verbonzung, die nachgerade erschreckende Formen angenom­men hätte. Der Aufruf schließt mit folgenden charakteristischen Sätzen: „Als aufrecht unbeugsame Bekenner des National­sozialismus, als glühende Bckämpfer der Deutschen Republik lehnen wir jede Verfälschung des revolutionären Charakters, des sozialistischen Wollens und der nationalistischen Grundsätze des Nationalsozialismus ab und werden nunmehr außerhalb der ministeriell gewordenen NSDAP, das bleiben, was wir immer waren: revolutionäre Nationalsozialisten." Der Reichs­tagsabgeordnete Gregor Straffer erklärte sich übrigens gegen seinen Bruder Otto und versicherte, er „stehe nach wie vor in voller Loyalität hinter Herrn Adolf Hitler und der von ihm geführten nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei".

Ausland

London, 1. Juli. Der englische Minister für Indien teilte im Unterhaus mit, daß über 3300 politische Gefangene in den indischen Gefängnissen sitzen.

Oesterreichs Antwort an Briand.

Wien, 1. Juli. Wie die „Neue Freie Presse" erfährt, ist vor der endgültigen Abfassung der Note der österreichischen Re­gierung auf den Briandschen Fragebogen über Paneuropa ein Einvernehmen mit der deutschen Regierung getroffen worden. Der Beschluß Oesterreichs wird sich seinem Inhalt nach ziemlich mit dem der deutschen Regierung decken. Von seiten der öster­reichischen Regierung würde nichts geschehen, was die Auto­rität des Völkerbundes tangieren könnte, wenn auch der Vor­schlag Briands mit warmer Sympathie begrüßt würde.

Der „Bahnschutz" verschwindet.

Paris, 1. Juli. Nach der Rheinlandräumung konnte es nur noch eine Frage von Tagen sein, daß die französischen und belgischen Truppen im Saargebiet, denen lediglich die Ausgabe des Bahnschutzes übertragen war, den Abzugsbefehl erhalten. Van den verschiedenen Seiten wurde der 10. Juli als Abmarsch­datum genannt. Der „Matin" veröffentlicht hierzu die folgende halbamtliche Erklärung: „Der Auftrag der etwa 100 Köpfe starken interalliierten Truppen bestand darin, die Eisenbahn­verbindung zwischen Frankreich und dem besetzten Gebiet zu schützen. Infolge der Rheinlandräumung ist diese Sorge gegen­standslos geworden. Die Saarkommission wird sich unter diesen Umständen in sehr naher Zukunft über die Zurückziehung der Truppen ausznsprechen haben.

Blutiger Verlauf einer Arbcitslosendemonstration.

Kattowitz, 3. Juli. Eine von dem kommunistischen Ab­geordneten des schlesischen Sejms, Wieczorek, in Schoppinitz einberufenen Arbeitslosendemonstration nahm einen blutigen Verlauf. Als der Abgeordnete seine Rede beendet hatte, brach die Versammlung, stwa 1000 Mann stark, in Ruse aus „Es lebe der schlesische Sejm", „Es lebe die Revolution". Darauf löste hie Polizei die Versammlung aus. Bor dem betreffenden Versammlungslokal kam es zu ernsten Zusammenstößen zwi­schen Arbeitslosen und Polizei, die von der Waffe Gebrauch machten. Im Verlaus der Zusammenstöße wurde die Polizei von den Arbeitslosen mit Steinen beworfen. Drei Polizei­beamte wurden leicht, einer schwer verletzt. Von den Demon­stranten wurden etwa 8 bis 10 Mann teils leicht, teils schwer verletzt.

Frankreich will verhandeln.

Paris, 1. Juli. Die französisch-italienische Spannung be­herrscht weiter die französische Außenpolitik. Außenminister Briand, der in seiner ausführlichen, im „Dailh Herald" ver­öffentlichten Erklärung die Vorwürfe Gran-dis in höflicher aber bestimmter Form zurückweist, empfing am Donnerstag den französischen Botschafter in Rom, de Beaumarchais, um ihm neue Instruktionen abzugeben, die die Verhandlungsbereitschaft Frankreichs beweisen sollen. Auch die Leitartikler einiger füh­render französischer Blätter versuchen, die Spannung zwischen den beiden Ländern zu mildern und treten dafür ein, daß end­lich wieder Vertrauen die Beziehungen zwischen Frankreich und Italien beherrsche. Das „Journal" fragt nach den Ursachen