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Tie Räumung von Kehl.

Kehl, 28. Juni. Die Vorbercitmigen für den Abmarsch der letzten französischen Truppen aus dem Kehler Brückeirkopf- getiiet begannen schon in den frühen Morgenstunden. Bald nach 0 Uhr verließen eine fahrbare Maschinengewehrabteilung, Kraftwagen, Radfahrer, Fuhrwerke mit Gepäck usw. die Stadt und zogen über die Rheinbrücke nach Straßburg. Gegen X>8 Uhr würde die Trikolore auf dem Stabsgebäude eingeholt, um S Uhr auf der Kaserne. Kurz vor >49 Uhr war der Abmarsch vollendet. Reichsfinanzminister Dietrich, der der erste Bürger­meister von Kehl nach der Erhebung zur Stadt war, hat an den Bürgermeister von Kehl ein Glückwunschtelegramm gesandt.

Abschiedsbesuche von Vertretern der Rheinlandkommisfion in Trier.

Trier, 28. Juni. Der Generalsekretär der Rheinlandkom­mission, Eveillard, und Oberstleutnant Tandy statteten gestern nachmittag im Regierungspräsidium in Trier ihren Abschieds­besuch ab. Sie wurden in Vertretung des zur Zeit in Paris weilenden Regierungspräsidenten Dr. 'Sachsen von seinem Stellvertreter empfangen, dem sie das Bedauern des Ober- kommissars Tirard ausdrückten, daß er nicht Persönlich nach Trier habe kommen können. Der Oberkommissar, so erklärten die Herren, lasse jedoch den Wunsch übermitteln, daß die so verheißungsvoll begonnene Annäherungpolitik fortgesetzt und weiter reiche Früchte tragen werde. Der Vertreter des Regie­rungspräsidenten dankte für die Abschiedsgrüße und betonte, daß man auch auf deutscher Seite die Hoffnung hege, die verantwortungsschwere Politik, die Gegenstand ernster Be­ratungen sei, möge Früchte zum besten der Böller tragen. Im Anschluß an den Besuch im Regierungspräsidium gaben die beiden Vertreter der Rheinlandkommission im bischöflichen Palais ihre Karte ab, da sich der Bischof zurzeit auf einer Firmungsreise befindet.

Französischer Protest wegen Hissung einer deutschen Flagge.

Trier,,28. Juni. Der Oberkommandierende der französisckien Besatzungsarmee, General Guillaumat, hat beim Reichskommis­sar für die besetzten Gebiete Beschwerde dagegen eingelegt, daß am Donnerstag sofort nach Einholen der französisckien Triko­lore auf dem Regierungsgebäude in Trier eine deutsche Flagge aus der gegenüberliegenden Devorasck-nle gehißt worden ist. Der General betrachtet dies als eine Herausforderung. Der Reichskommissar hat erwidert, daß den deutschen Behörden von der Hissung der deutschen Flagge nichts bekannt sei und sie diese auch nicht veranlaßt hätten. Der Reichskommissar sagte eine Untersuchung der Angelegenheit zu. Wie perlautet, ist die Hissung der deutschen Flagge von einem einzelnen Manne ohne Wissen der Regierung erfolgt. »

Keine Zurückziehung des Ausgabengesetzes.

Berlin, 28. Juni. In einer rheinischen Zeitung von heute morgen wird berichtet, daß in parlamentarischen Kreisen das Gerücht gehe, der Reichskanzler habe den Beamtenvertretern gegenüber erklärt, er werde das Ausgabensenkungsgesetz zu- rnazrehen, wenn die Beamten bereit sein würden, das Rotopfer «m Nch zu nehmen. Das Ansgabensenknngsgesetz wird hier E Hawdelsobjekt hingestellt und hinzugefügt, die Meldung erscheine nicht unglaubhaft. Hierzu wird von unterrichteter Mtte wstgestellt, daß etwas derartiges vom Reichskanzler den Beamtenvertretern nicht erklärt worden ist.

Deutschland nicht mehr gebunden.

Erlitt, 28. Juni. Amtlich wird mitgeteilt: Das in Gens . . nV^r^-^br 1927 Unterzeichnete internationale Abkommen zur Abschaffung der Ein- und Ausfuhrverbote und Beschrän­kten war von Deutschland ebenso wie von einer Reihe anderer Staaten nur vorläufig in Kraft gesetzt Morden, unter o^-Bchmgung, daß auch Polen und die Tschechoslowakei es würden. Bei Nichtantritt dieser Bedingung sollte oas Abkommen mit dem 1. Juli 1930 für Deutschland wieder außer Krcht treten. Die Frist für die Ratifizierung des Ab- :?^Ens lies für Polen am 20. Juni 1930 und für die Tschecho- nowakei am 26. Juni 1930 ab. Die polnische Regierung hat ern Generalsekretär des Völkerbunds am 19. Juni 1930 mit- gereitt, daß sm das Abkommen zurzeit nicht ratifizieren könne.

Tschechoslowakei hat das Abkommen am 25. Juni 1930 akyPcrt, jedoch unter der Bedingung, daß auch eine Reihe anderer Staaten darunter Polen Las Abkommen ratifizierten.

^ "lesen Umständen hat die Reichsregicrung am 27. Juni "sb auf eine Anfrage des Generalsekretärs des Völkerbundes geantwortet, daß Deutschland sich nach dem 1. Juli 1930 nicht lueyr an das internationale Abkommen gebunden halten könne.

Ausland«

Englischer Glückwunsch zur Rheinlandräumung.

» ;.^"l,ldon, 28. Juni. In einem „Endlich frei" überschriebenen ^Marttkel äußert sich „Daily Herald" über dis Räumung der ^>lde dieser Woche, schreibt das Blatt, räumt das j "Msische Heer hie Pfalz. Der letzte französische Soldat wird' Nwarts über die Rheinbrücken in die Heimat marschieren. ^-».^"Mährige Invasion wird damit beendet sein und kein Lwldat mehr auf dem Boden der deutschen Republik An erster Stelle mutz man dem republikanischen ^lschland Glück 'wünschen, dessen feste Selbstbeherrschung ^ ^ E stärken Herausforderungen endlich belohnt worden ist.

^n die Franzosen beglückwünschen, die in der "vren Zeit ihr Aeutzerstes getan haben, um die Fehler der

Vergangenheit wieder gutzumachen; schließlich hat Europa und die ganze Welt Anspruch aus einen Glückwunsch.

Spaniens Antwort an Briand.

Madrid, 28. Juni. Die spanische Regierung übergab der hiesigen französisckien Botschaft ihre Antwort aus Briands Europa-Umfrage. Die spanische Note spricht, so verlautet, mit voller Sympathie von Briands Vorschlag, aber verbirgt die Schwierigkeiten nicht, die seiner Verwirklichung augenblicklich entgegenstünden, wenn auch Hoffnungen auf später vorhanden seien. Spanien sei begeisterter Anhänger des Völkerbundes und glaube, daß sich die europäische Zusammenarbeit im Rah­men des Völkerbunds abspielen müsse. Immerhin könne Spa­niens Zustimmung nicht bedingungslos geschehen, denn Spa­nien sei eng mit den spanisch-amerikanischen Ländern ver­bunden, so daß es keiner Organisation angehören könne, die sene Bindungen irgendwie benachteilige. Spanien würde auch keiner Staatengruppe beitreten, die gegen eine oder mehrere Mächte gerichtet wäre. Die Europäische Union dürfe keinerlei „Anti"-Bedeutung haben, ferner dürfe sie nicht die volle Sou­veränität der beteiligten Staaten beeinträchtigen.

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, 30. Juni. Am Dienstag, 1. Juli, mittags 12 Uhr, wird auch in Neuenbürg wie anderwärts zum Ausdruck der Freude über die Befreiung der Rheinlande ein volles Glockengeläute veranstaltet werden.

Neuenbürg, 30. Juni. Wie allüberall in deutschen Gauen, soll auch im Oberamt Neuenbürg der 1. Juli, der Tag der Befreiung des Rheinlandes vom fremden Joch, feierlich be­gangen werden durch Glockengeläute, Besprechung in den Schulen, namentlich aber durch Beflaggung der öffentlichen Gebäude. Es wäre jedoch eine halbe Feier und eine Undank­barkeit gegen das Rheinland, dessen «Bewohner unter der Be­satzung so viel erdulden mutzten, wenn nicht auch die privaten Geväude restlos beflaggt würden. Deshalb, Fahnen heraus am 1. Juli! ,

(Wetterbericht.) Nach Durchzug einer von Nord­westen vorgedrungenen Teildepression macht sich' in Süddeutsch­land wieder schwacher Hochdruck fühlbar. Für Dienstag und Mittwoch ist zwar zeitweilig ausheiterndes, aber noch nicht beständiges Wetter zu erwarten.

Herrenalb. (Gemeinderatssitzung am 24. Juni.) Genehmigt wird der Verkauf des Heu- und Oehmdertrags von der Schwei­zerwiese mit einem durchschnittlichen Erlös von 50 MN. pro Morgen.

Der Haushaltbedarf für 1929 wird endgiltig festgestellt und die Gemeindeumlage auf 26 Prozent festgesetzt. Da die Lei­stungsfähigkeit der Steuerzahler an der Grenze angelangt ist, konnten nur die zwangsläufigsten und allerdringlichsten Posten untergebracht werden. Ungedeckt bleibt noch ein Fehlbetrag -von 19100 RM., der für Verbesserungen von Straßen (Ma- zienstraße, Försterweg, Kandelungen usw.) und für Instand­setzung und Verbesserung von Gebäulichkeiten vorgesehen war und die nun unausgeführt bleiben müssen bzw. im neuen Etat 1930 vorzusehen sind. Der Kurortcharakter der hiesigen Ge­meinde bringt es mit sich, datz hier auf allen Gebieten der Gemeindeverwaltung Aufgaben zu erfüllen sind, die anderen Gemeinden des Landes mit der gleichen Seelenzahl fern liegen; andererseits steht den mit diesen Aufgaben verbundenen Aus­gaben nicht wie in anderen Kurorten in der näheren und weiteren Umgebung größeres rentierendes Gemeindevermögen gegenüber, sodaß der Gemeindcbedarf überwiegend durch Um­lage zu decken ist, wie nachstehendes Bild des Voranschlags 1930 zeigt. Es sind vorgesehen an Einnahmen: aus dem Liegenschaftsbesitz 5385 RM., darunter Erlös für den Gras­ertrag der Schweizerwiese 1300 RM., aus dem Geldvermögen 1080 RM., aus dem Kur- und Badewesen 70 MO RM., Ein­wohnersteuer 16M RM., Grunderwerbssteuer 2500 RM., Bier­steuer 3500 RM., Hundesteuer 3400 RM-, Vergnügungssteuer 1000 RM., Gebäudeentschuldungssteuer 5200 RM., Verwal­tungsgebühren 3330 RM.. Ersätze für öffentliche Fürsorge 4025 RM., Bau- und Feuerpolizei 1850 RM., Erziehung und Bildung 2000 RM., Gesundhefts- und Wohlfahrtspflege 5225 Reichsmark, Gewerbe, Handel und Verkehr 810 RM., Sicher­heitspolizei 410 RM-, Straßen und Wege 1345 RM. In Aus­gabe: auf den Liegenschastsbesitz 11130 RM., Zinsen- und Schuldendienst 25 870 RM-, für das Kur- und Badewesen 70200 RM., Steuern und Abgaben aus dem Ertragskataster der Gemeinde 33 710 RM. (einschl. Amtskörperschaftsumlage), für die Gemeindeverwaltung im allgemeinen 36 075 RAI., für die öffentliche Fürsorge 9025 RM., Bau- und Feuerpolizei 10 680 RM., Erziehung und Bildung 34 955 RM., Gesundheits­und Wohlfahrtspflege 8l35 RM., Gewerbe, Handel und Ver­kehr 930 RM., Land- und Forstwirtschaft 4580 RM., Sicher­heitspolizei 10 395 RM., Straßen und Wege 48 685 RM. Zur Ausgleichung des Voranschlags wird eine 26prozentige Um­lage aus die Ertragskataster beschlossen. Da diese zur Deckung des Fehlbetrags nicht ausreicht, sind noch Gesuche um Staats- Leiträge zum Lehrerbesoldungsaufwand, zum Straßenaufwand und aus dam Ausgleichsstock einzureichen.

Der Stromlieferungsvertrag mit dem Gemeindevcrband Elektrizitätswerk Teinach ist abgelaufen. Während der bishe­rige Vertrag die Stromlieferung nach dem einfachen Zähler­tarif vorgesehen ist, ist dem neuen Vertrag ein Grundgebüh­rentarif zu Grunde gelegt der im Endergebnis dem bisherigen Zählertarif uahekommt. Der Vertragsentwurf wird mit eini­gen Zusätzen bzw. Aenderungen, die die Bertragsdauer, Ver­sorgung der Parzelle Kullenmühle mit elektrischer Energie und Ausstellung von Reservemaschinen betreffen, angenommen.

Der Liegenschastsgrundstock der Gemeinde hat in den letz­ten Jahren durch Erwerb. Verkauf und Ueüerbauung, Wechsel in der Zweckbestimmung verschiedene Aenderungen erfahren. Zur Richtigstellung L.s Geldgrundstocks werden die erforder­lichen Beschlüsse gefaßt.

An die Württ. Landessparkasse Stuttgart wird ein Gesuch uni Herabsetzung des Zinsfußes für ein Darlehen von 120 000 ReickOmark gerichtet, nachdem der Zinssatz allgemein eine Er­mäßigung erfahren hat.

lieber die in der letzten Sitzung zurückgestellte Taglohn­rechnung des Bauunternehmers Romoser für die Instandsetz­ung des Anfahrtswegs zum Freischwimmbad wird nochmals verhandelt und sestgestellt, daß nach den Vertragsbedingungen dem Unternehmer Romoser dieser Aufwand nicht zur Last ge­legt werden kann.

Der Wegfall der planmäßigen Stelle des Kursaalaufsehers macht eine Aenderung der städtischen Besoldungssatzung not­wendig, die beschlossen wird.

Dem Wunsche solcher Besucher der Kurkonzerte, die in ILachbargemeinden wohnen, aus Ermäßigung der Eintrittsge­bühren zu den regelmäßigen Konzerten der Kurkapelle soll entsprochen werden, wenn die Wohnortsgemeinden sich zur Ab­lieferung einer Pauschalkurtaxe an die hiesige Stadtgemeinde verpflichten.

Besprochen werden die Klagen der Anwohner an den Durchgangsstraßen wegen Belästigung durch den Berkehr der Kraftfahrzeuge, besonders durch die Motorräder, deren Radau immer unerträglicher wird. Gegen diese Fahrzeuge soll mit allen gesetzlichen Mitteln vorgegangen werden.

Genehmigt wird das Gesuch des Hoteliers Adolf Hauber aus Ueberlassung der Garage im Wohnhaus auf dem Säg­mühleplatz gegen eine Miete von 200 MN.

Zum Schluß wurden die Nachlaßgesuche bezüglich der Ge­bäudeentschuldungssteuer und eine Grundstücksschäyung er­ledigt.

Wildbad, 28. Juni. Von der Geschäftsstelle des Kurvereins erhalten wir folgende Zuschrift: Der Allgemeine Deutsche Automobilklub, der mit über 125 OM Mitgliedern die größte Vereinigung der Kraftfahrzeugbesitzer auf dem europäischen Festland ist und über 1300 Ortsgruppen, die in 29 Gauen or­ganisiert sind, verfügt, hat dem Kurverein Wildbad die Ge­schäftsstelle für unsere Stadt übertragen. Der Kurverein hat hiemit zu seinen vielen sonstigen gemeinnützigen- Aufgaben eine neue Arbeit im Interesse des Fremdenverkehrs übernommen.. Das von ihm unterhaltene Verkehrsbüro, König Karlstr. 57, ist nunmehr in der Lage, allen Kraftfahrern, ohne Rücksicht auf Vereinszugehörigkeit, in jeder Weise zu dienere Der A.D.A.C. war von jeher in großzügiger Weise bereit, alle Kraftfahrer zu betreuen, auch wenn sie seinem Verband nicht angehörtcn. Hier sei vor allem die Herausgabe der Strecken­karten erwähnt, die für sämtliche Hauptverkehrsstraßen in weitem Umkreis vorrätig gehalten werden und eine wertvolle Ergänzung des Kartenmaterials darstellen. Jede Strecken­karte enthält eine.der wichtigsten Straßen, sie enthält aus der Vorderseite die Karthographie und die Ortsnamen mit Entfer­nungsangaben, auf der Rückseite wertvolle Aufschlüsse. Also Uebersicht in höchstem Maße und damit Ersatz jeder Strecken­kenntnis. Außerdem liegen alle Veröffentlichungen des A.D.A.C. auf und das Vcrkehrsbüro ist bereit, alle Reisen innerhalb Deutschlands und des angrenzenden Auslandes mit Entfernungsangaben auszuarbeiten, und es ist ferner in der Lage, alle wünschenswerten Auskünfte für Ein- und Ausreise zu geben und insbesondere auch die für den Auslandsverkehr wichtigen Triptiks zu verschaffen. Wir hoffen, daß recht viele Gäste unserer Badestadt sich der neuen Einrichtung bedienen werden und den Eindruck mit nach Hause nehmen, daß hier alles getan wird, um ihnen den Aufenthalt so angenehm wie möglich zu machen.

Nagold, 29. Juni. (Beratung des Voranschlags 1930.) Der Ge­meinderat beriet in seiner letzten Sitzung den Voranschlag für 1930. Mit Rücksicht auf den gewaltigen Ausfall an Brennholz- und Stamm­holzerlösen ist eine Umlageerhöhung nicht zu umgehen. Der Rein­überschuß des Stadtwaldes ist vom Jahr 1929 aus das Jahr 1930 um 20 OM RM. zurückgegangen. Infolgedessen ist beantragt, die Ge­meindeumlage von 20 auf 22 Prozent zu erhöhen. Der Gemeinderat kam mit der Prüfung und Durchberatung der Einzelpositionen nicht zu Ende. Die Abschlutzberatung soll in den nächsten Tagen erfolgen.

Heilbronn» 28. Juni. (Das Ende der Firma Störzboch. — Bi­lanzverschleierung und Prolongationswechselschwindel.) Das hiesige erweiterte Schöffengericht verurteilte heute nach zweitägiger Verhand­lung den ehemaligen Prokurist und Teilhaber der Firma Störzbach, Dr. Barth, zu 1000 Mark Geldstrafe und den Bevollmächtigten Süttcrle zu acht Monaten Gefängnis. Damit hat ein Prozeß von riesigem Ausmaße sein Endg, gesunden. Es handelt sich um die trau­rigen Vorgänge, die dem raschen Zusammenbruch der Firma E. G. Störzbach vorangtngen und die in den Betrugs- und Berschleierungs- manövern gipfelten, die der ehemalige Prokurist Dr. Barth und der Bevollmächtigte Sütterle ausgesührt haben. Und zwar geht es dabei einmal um die Vorlage einet „frisierten" Bilanz, bei der MMO RM. angeblich persönliche Forderung des inzwischen verstorbenen Inhabers Störzbach einfach auf dem Debitorenkonto erscheinen und auf der anderen Seite um sehr umfangreiche, gewissenlose Manipulationen, Prolongationswechsel vorgenommen wurden und eine scheinbare For­derung von 81 OM RM. darstellen sollten, im Grunde aber betrüge­rische Machenschaften waren, durch die ehrliche Bauern, die Abnehmer der Maschinen der Firma, schwer geschädigt wurden. Daß so viele ein Opfer dieser Betrügereien wurden, hat wohl leinen Grund in dem sehr guten Ruf, den die angesehene Firma besaß.

Hellbroim, 2L Juni. (Ein Anfang zur Sanierung der Orts- brankenkafse.) Irr der letzten Aosschutzfktzung der Mg. Ortskranken­kaffe Hellbronn-Stadt wurde mltgetellt, daß das Rechnungsjahr 1929