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88. Zahrgang.

Politische Wochenrundschau

Der Vorschlag des Reichssparkommissars, 38 württember- gische Oberämter aufzuheben, hat, wie vorauszuschen war, bei den betreffenden Oberamtsstädten wie schon vor sechs Jahren einen Entrüstungssturm entfacht. Bis jetzt äußert sich der Protest fast nur in der Bezirkspresse, aber es wird wohl nicht lange dauern, bis der Widerstand von den Vorständen der be­troffenen Oberamtsstädte zu einem gemeinsamen Abwehrseld- zug organisiert wird. Eine unmittelbare Gefahr besteht für die 38 Oberämter vorerst nickst, denn es handelt sich nur um ein Gutachten des Reichssparkommissars. Es ist sehr fraglich, ob die württembergische Regierung dem Gutachten in allen Einzelheiten folgen wird, und noch fraglicher, ob der würt­tembergische Landtag bei den unendlickien Widerständen in der Bevölkerung der Aufhebung einer so großen Zahl von Ober­ämtern zuftimmen wird. Aber nach dem Grundsatz „Wider­stehe den Anfängen!" dürfte die Abwehr der betreffenden Städte nicht lange auf sich warten lassen — einzelne Gemeinde­räte haben es bereits getan - und beim Ministerium des Innern dürsten in der nächsten Zeit die Besuche, die Abord­nungen, die Delegationen nicht ausgehcn.

Die deutsche Innenpolitik steht vor großen und schweren Entscheidungen. Der Reichstag hat in diesem Monat die Be­ratung des Etats für 1930 vorzunehmen, dessen Einbringung an den Reichstag sich diesmal aus den bekannten Gründen ver­zögert hat. Der Etat ist so ansgestellt, daß er in sich balanciert und die Fortsetzung der Defizitwirtschaft vermeidet; es ist aber noch nicht zu übersehen, wie weit die Finanzlage nachträglich noch durch das große Ostprogramm, das vom Reichskabinett beschlossen werden soll, beeinflußt werden kann. In Len Etat- fragen liegt noch reichlich Konfliktstoff, die scharfe Kämpfe,, namentlich bei der zweiten Lesung, die Mitte Mai beginnen soll, erwarten läßt. Das Kabinett Brüning verfügt nicht über eine sichere Mehrheit und hat vor Ostern nur durch die Mit­hilfe eines Teils der Mutsämat ionalen feinen knappen Sieg errungen. Die innenpolitische Lage wird aber noch wesentlich erschwert durch die Gärung unter Len Reichstagsparteien. Die vom deutschnationalen Parteiführer Lugenberg gerüffelten 35 .Ja-Säger" der deutschnationalen Reichstagsfraktion bei den Agrarvorlagen und dem Deckungsprogramm vor Ostern haben sich zwar gegenüber dem Parteivorstand auch weiterhin die Freiheit ihrer Entschließung Vorbehalten, haben aber doch auch ausgesprochen, daß auch sie zu dem Kabinett Brüning grundsätzlich in Opposition bleiben und cs nur von Fall zu Fall unterstützen wollen. Avch in der demokratischen Partei find gewichtige Zersetzungserscheinungcn zu bemerken. Der frühere badische Staatspräsident Hellpach, der frühere olden- burgische Ministerpräsident Tantzen, die Jungdemokraten unter Führung des Abg. Lemmcr übten scharfe Kritik an der Demo­kratischen Partei. In der letzten Parteivorstandssitzung der Demokraten sind diese Differenzen inzwischen beigelegt worden.

Den Protest der polnischen Regierung gegen die Erhöhung der deutschen Agrarzölle hat die deutsche Regierung mit der Erklärung zurückgewiescn, daß die wirtschaftlichen Notmaß­nahmen Deutschlands in keinerlei Widerspruch mit der Genfer Wittschaftskonvention ständen und der deutsch-polnische Wirt­schaftsverkehr nur in so wenigen Punkten von der deutschen Zollerhöhung berührt werde, daß praktisch Polen kaum ein Interesse daran haben könne. Hat Polen somit keine Veran­lassung, sich über die deutsche Wirtschaftspolitik zu beschweren, so hat umgekehrt Deutschland alles Recht, sich darüber zu be­klagen, daß Polen einmal gegebene bindende Zusagen nicht loyal hält. Schon wieder, wie in zahlreichen Fällen im vorigen Jahr, überfliegen polnische Militärflugzeuge die deutsche Grenze. Der entschiedene Protest der deutschen Regierung hat seine Wirkung in Warschau auch nicht verfehlt. Wenigstens hat der polnische Außenminister Zaleski Abhilfe und Bestra­fung der Schuldigen versprochen.

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Vom Steuervcrteilungsausschutz.

Stuttgart, 8. Mai. Auf Grund der Vorarbeiten der Ge­schäftsstelle und der Arbeitsausschüsse des Steuerverteilungs- ausschusses hat dieser in seiner Sitzung vom 3. Mai d. I. über die Verteilung des Ausgleichstockes 1929 endgültige Beschlüsse gefaßt. Von den 2334 Zuschußanträgen konnten 1820 berück­sichtigt, 514 mußten abgewiesen werden. Bei der Beurteilung der Ablehnung von Anträgen wie der Höhe der gewährten Zuschüsse, die im einzelnen nicht selten von denen des Vorjahrs abweichen, ist folgendes zu beachten: Der Umlagesatz, dessen wesentliche Ueberschreitung durch notwendige laufende Aus­gaben Voraussetzung für die Anerkennung eines Zuschuß - bedarfes ist, wurde von seither 18 für 1929 aus 19 v. H, erhöht, ferner wurden die allgemeinen Verhältnisse jeder Gemeinde, insbesondere auch was ihre in der Summe der Ertragskataster und in dem Rcchnungsanteil für die Beteiligung an der Ein­kommen- und der Körperschaftssteuer sich ausdrückende Lei­stungsfähigkeit betrifft, noch mehr als bisher in Rechnung ge­stellt. Die Gemeinden werden auf ihre Anträge so rasch als Möglich beschieden und die ihnen gewährten Zuschüsse zur Aus­zahlung aus die den Ausgleichsstock verwaltende Staats­hauptkasse angewiesen werden. Sollte die von einer Gemeinde kür 1929 tatsächlich erhobene Gemeindeumlage niedriger sein, als bei Bemessung des Zuschusses auf Grund des Zuschuß- antrags angenommen worden war, so muß sie damit rechnen, »aß der gewährte Zuschuß des Ausgleichstock wieder gutgebracht ivird. Die Anträge auf einen Zuschuß aus dem Ausgleichstock MO werden früher als im letzten Jahr einzureichen sein. Es m damit zu rechnen, daß der Einreichungstermin aus spätestens !5. August ds. Js. festgesetzt wird.

Die Deutsche Volkspartei für Aufhebung von Oberämtern.

Stuttgart, 8. Mai. In der heutigen Mitgliederversamm­lung der Deutschen Bolkspartei von Groß-Stuttgart führte der scheidende erste Vorsitzende, Präsident Bälz, zu den württ. Fragen aus, daß der Regieruugseintritt der Deutschen Volks- Partei sich bewährt hat. Beim Landessteuergesetz hat sich ins­besondere Staatsrat Rath durch vermittelnde Tätigkeit Ver­dienste erworben. Für die 2 Jahre bis zu den nächsten Wahlen dürfen wir ruhige Zustände erwarten, wenn nicht etwa das Zentrum dem päpstlichen Rundschreiben über Erziehung und Schule in Württemberg praktische Folgen zu geben versucht. Hinsichtlich des Gutachtens des Reichssparkommissars sprach er die Hoffnung aus, daß nicht auch dieser dritte Anlauf vom Landtag zunichte gemacht werde. Hinsichtlich der Verwirk­lichung habe Staatspräsident Dr. Bolz recht, nur diktatorische Gewalt könne die Vereinfachung durchführen, sic müsse vom Landtag der Regierung übertragen werden. Mögen unsere Minister soviel Rückgrat, unsere Abgeordneten das Verständ­nis haben, wie es in Baden 1924 zur Reform der Verwaltung geführt hat. Bei Annäherung der Wahlen ist zu besorgen, daß Regierung und Landtag den Mut vor den Wählern verlieren. Zunächst wird nun die Regierung untersuchen lassen, wie und wieweit die Vorschläge der Denkschrift durchführbar find.

Prügelei im Chemnitzer Rathaus.

Chemnitz, 9. Mai. Zum Schluß der gestrigen Stadtverord­netenversammlung kam es noch zu einer lebhaften Ausein­andersetzung, die schließlich in eine Schlägerei ausartete. Der sozialdemokratische Stadtverordnete Dr. Glaser hatte einen Antrag seiner Fraktion begründet, der das Verbot der Luft­akrobatik auf dem Chemnitzer Flugplatz wünschte. Me Natio­nalsozialisten erklärten, gegen den Antrag zu stimmen, woran- Dr. Glaser ihnen die Absurdität ihrer Ablehnung vorhielt, -daß sie als Arbeiterpartei Las Leben der Arbeiter nicht schützen wollten. Als der nationalsozialistische Stadtverordnete Lasch mit Beleidigungen antwortete, erhob sich bei der Linken ein ungeheurer Lärm, und die Sozialdemokraten rückten geschlossen gegen die Sitze der Nationalsozialisten an, die sofort umringt waren. Der Stadtverordnete Lasch hob seinen Stuhl hoch und schlug damit auf den sozialdemokratischen Stadtverordneten Rank ein, woraus sich eine allgemeine Faustschlägcrei ent­wickelte. Der Vorsitzende sah sich außerstande, dem Tumult, an dem sich auch die Tribünenbesucher beteiligten, Einhalt zu gebieten. Erst nach ungefähr 10 Minuten trat wieder Ruhe ein. Der Vorsitzende richtet nun eine Ermahnung an die All­gemeinheit und erteilte dem Stadtverordneten Lasch einen Ordnungsruf. Daraus wurde die Sitzung nach 2 Uhr nachts geschlossen.

Gewerkvereine und Steuerpolitik.

Der Zentralrat der Deutschen Gewerkvereine — Hirsch- Dunker hat in diesen Tagen zu der Agrar- und Finanz­politik der Reichsregicrung Stellung genommen. In einer Entschließung protestiert er gegen die beschlossenen Maßnah­men, die unzweifelhaft neben einer Mehrbelastung der Arbeit­nehmer eine erhebliche Verschlechterung der Wirtschaftslage und damit eine verschlechterte Lebenshalttmg der breiten Masse bringen und die ohnehin große Arbeitslosigkeit noch steigern würden. „Me in Aussicht genommene Steigerung der land­wirtschaftlichen Zölle", so heißt cs in der Entschließung, die wir zur Kennzeichnung der Stimmung in den Gewerkvereinen wiedcrgeben möchten, „kommt augenblicklich nur den Besitzern der Großbetriebe zugute, während sie für mittlere und kleinere landwirtschaftliche Betriebe eine Gefahr darstellt. Me Zölle gefährden weiter die Handelsbeziehungen zum Ausland und schädigen die exportierende Industrie. Sie wirken sich am schärfsten gegen die Arbeitnehmerschaft aus. Me vom Reichs­tag beschlossenen neuen Steuern belasten in überwiegendem Maße die arbeitenden Schichten. Das gilt insbesondere für die Erhöhung der Umsatzsteuer und der Sonderumsatzsteuer für die Großbetriebe im Einzelhandel, die erfahrungsgemäß alle Steuererhöhungen aus den Konsumenten abwälzcn. Für die Auswirkung dieser verfehlten Agrar- und Steuerpolitik auf das gesamte Wirtschaftsleben mutz die Verantwortung den parteipolitischen Faktoren, insbesondere aber der gegenwärtigen Reichsregierung überlassen bleiben."

Ausland.

Der elsäsfische Weinbau fordert Zoller-Höhung für deutsche Weine.

Schlettstadt, 7. Mai. Der elsässische Weinbauverbanü hielt am Sonntag seine Generalversammlung in Schlettstadt i. E. ab. Aus der Tagung wurde über die mangelnde Absatzsähig- keit der elsässischen Weine, die scharfe Konkurrenz durch die Weine des französischen Midi und Algeriens und die steigende Konkurrenz durch das Bier geklagt. In einer Entschließung wurde eine Erhöhung der Zölle auf deutsche Weine gefordert, die bisher pro Flasche nur mit 2 Franken Zoll belastet waren, während umgekehrt elsässische Weine in Deutschland 13 Frauken Zoll kosteten.

Verdächtiger Sowjet-Botschafter.

London, 9. Mai. Me „Daily Mail" veröffentlicht die sen­sationelle Nachricht, daß nicht nur die Absicht bestehe, daß eine ganze Anzahl von Mitgliedern der Sowjetbotschaft in London zurückberufen würde, sondern daß der Botschafter selbst in Moskau zur Verantwortung gezogen werden soll, da er sich mit der Arbeiterregierung zu sehr befreundet habe und dadurch den Moskauer Machthabern verdächtig erscheine. In der Sow­jetkolonie in London soll eine trübe Stimmung herrschen, die noch dadurch verstärkt wird, Laß in letzter Zeit eine große Anzahl von GP.N--Vertretern eingctroffen ist.

Brandfignal für den Boykott in Indien.

London, 9. Mai. Nach einer Meldung des „Exckmnge Telegraph" aus Bombay, sind alle europäischen Frauen aus Scholapur, wo es gestern zu ernsten Unruhen kam, in einem Sonderzug von dort nach Puna geschafft worden. In der Stadt sind noch immer Kämpfe im Gange, und die Polizei mußte sich mit Waffengewalt einen Weg zur Eisenbahnstation bahnen. Auch hier konnte die wütende Menge nur unter Vor­haltung der Schußwaffen von der Erstürmung des Stations­gebäudes abgehalten werden. Die in London veröffentlichte Nachricht, daß Gandhi aus dem Gefängnis von Deriada nach dem Militär-Sanatorium von Urandhar gebracht worden sein sollte, wird offiziell dementiert. Der all-indische Moslem-Klub hat gestern in einer abgehaltenen Sitzung die Regierung aus­gefordert, das Datum und die Namen der Teilnehmer an der vorgeschlagenen gemeinsamen Konferenz bekanntzugeben, um die Befürchtungen der gemäßigten Parteien in Indien beschwichtigen und das Vertrauen wieder herzustellen. In' Sewri bei Bombay brach gestern ein Feuer aus, das für 15 006" Pfund Schaden verursachte. Vor längerer Zeit ist in dem­selben Speicher ebenfalls ein Brand ausgebrochen, der Wohl als ein Signal für den Beginn des verschärften Boykotts an­zusehen ist.

Aus Stadt und Bezirk.

Sonntagsgebanken.

Mutter und Kind-

Ein Auge, das verachtet, der Mutter zu gehorchen, das müssen die Raben am Bache aushacken imd die ftrngen Adler fressen. Sprüche.

Das Mutterherz ist der schönste und unverlierbarste Platz des Sohnes, selbst wenn er schon graue Haare trägt, — ein jeder hat im ganzen Weltall nur ein einziges solches Herz.

Stifter.

Mutter, dein Kind braucht Sonne und Licht,

wie Blumen, die blühen wollen;

ist selber Blume aus anderem Land,

dem fernen, wundervollen... I

Mutter, dein Kind braucht Stütze und Stab, - wenn deine Hand nicht mehr leitet; ivenn Stürme brausen und Wetter drohen; j '' und ihm der Boden entgleitet.

Mutter, stehst du aus festem Grund, schöpfst du aus ewigen Quellen? !

Weißt du von Sonne und Sternen zumal, I

die dunkelste Nächte erhellen? Marie Sauer.

Neuenbürg, 7. Mai. (Aus der Bezirksratssitzung vom 1. Mai.) Me vom Gemeinderat Schömberg beantragte Ober­flächenbehandlung der Teilstrecke der Bezirksstraße Neuenbürg- Liebe uzell von Schömberg bis Oberlengenhardt ist aus finan­ziellen Gründen bis ans weiteres zurückgestellt worden. Me Walznng und Oberflächenbehandlung einer etwa 50 Meter langen Strecke der Bezirksstraße Ziegelhütte—Riegertswasen als Anschlußstrecke für die in Walzung begriffene Bezirks­straßenstrecke Wilhelmshöhe—Schwann wurde genehmigt. — Die Ausgabe von Mütterpaketen wird vom 1. Juli 1930 an aufgehoben. — Der Voranschlag für den Haushalt der Ober­amtspflege für 1930 wurde eingehend beraten. — Hinsichtlich der Aufwertung von Sparkasseneinlagen wurde die Oberamts­sparkasse ermächtigt, künftig auf Antrag von Einlegern ohne Abzug von Zwischenzinsen Auswcrtungsansprüäie bis zum Betrag von 50 RM. durch Barauszahlung und solche bis zum Betrag von 100 RM. durch llebertrag aus ein bestehendes oder neu anzulegende-- Sparkonto zu befriedigen. — Die Voran­schläge^ für den Haushalt der Oberamtssparkasse und Lerer Zweigstelle Wildbad für 1930 wurden beraten und entspre­chende Anträge an die Amtsversammlung beschlossen. — Der ärztliche Dienst im Bezirkskrankenhaus macht eine Entlastung des bisherigen Chefarztes notwendig, die dadurch erreicht wurde, daß der ärztliche Menst des Krankenhauses in eine chirurgische und eine innere Abteilung geteilt wurde. Als lei­tender Arzt der chirurgischen Abteilung mit der Oberaufsicht r-l hygienischer Beziehung über die ganze Anstalt ist der bis­herige leitende Arzt Dr. mcd. Böcker tätig; mit der Leitung der inneren Abteilung wurde der bisherige Oberarzt Dr. Ols- hanscn betraut. Mm letzteren wurde auch die Erlaubnis zur Ausübung von Privatpraxis mit Abhaltung von Sprechstun­den und die Ausübung von Consiliarpraxis außerhalb des Hauses gestattet; Kassenpraxis ist ausgeschlossen mit Ausnahme solcher Patienten, die von Aerzten des Bezirks zur sachärzt- lich Beratung zugewiesen werden. Außerdem wurde noch eine Reihe von Verwaltungsgegcnftänden beraten.

Neuenbürg, 10. Mai. Der Jahrgang 1870, der Heuer seine Sechzigerfeier begeht, wird dieses Ereignis durch eine Autofahrt in die Pfalz krönen. Die Gelegenheit, die Alters­genossen und -Genossinnen an einem Tage zusammenzubringen, ist günstig, und es wäre zu wünschen, daß sich keines davon ausschließen möge, zumal die schönsten Gegenden der Pfalz durchfahren werden. Me Fahrt findet am Samstag den 31. Mai statt.

Neuenbürg, 7. Mai. (Vom Bezirkswaldbauverein.) Am 4 Mai hatten sich die Waldbesttzer aus Maisenbach und Um­gebung zu einem gemeinsamen Waldlehrgang auf der Markung Maisenbach zusammengeftrnden, die der Vereinsvorsitzende, Schultheiß K u g e l e - Unterlengenhardt, in einer Ansprache begrüßte. Fm Walde angekommen verbreitete sich Forstmeister Dr. Dan neck er-Stuttgart kurz über Zweck und Ausgaben der Waldbauvereinc und über das Ziel gemeinsamer Wald-