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« 44.

L«trs d« A. Jevrmr iSM.

Politisch» Wochenrrrndscharr.

Einen erfolglosen politischen Prozeß hatte die württ. sozial­demokratische Landtagsfraktion angestrengt, die die gegenwär­tige württ. Regierung Bolz-Bazille beim Staatsgerichtohof für das Deutsche Reich verklagt hatte, daß sie verfassungs­widrig zustande gekommen und unrechtmäßig im Amte sei. Der Staatsgerichtshof hat in seinem Urteil gerade Vas Gegen­teil festgestellt, nämlich daß die württ. Regierung verfassungs­mäßig zustande gekommen und sich zu Recht im Anrte befindet., Die Klage ist durch den inzwischen erfolgten Eintritt der De­mokraten und der Deutschen Volkspartei in die bisherige Minderheitsregierung Bolz-Bazille sowieso unaktuell geworden und hatte nur noch historisches Interesse.

Der Noungplan mit seinen Annexen hat Reichsrat und die erste Lesung im Reichstag durchlaufen. Die zu diesem Zweck vereinigten Ausschüsse für die auswärtigen Angelegenheit und für den Haushalt haben nunmehr die Aufgabe, den gesamten, in 600 Druckseiten niedergelegten Stoff für die zweite Lesung vorzuberaten. Sehr zweifelhast ist noch, wie der Reichstag über das Schicksal des Liguidationsabkommen mit Polen bestimmen wird. Die Reichsregierung wünscht zwar aus politischen Grün­den die gleichzeitige Annahme dieses Abkommens mit der Rati­fikation des Poungplans, aber formalrechtlich besteht das Junctim zwischen beiden nicht. Gerade gegen diesen Teil des Gesetzgebung-Werkes sind von vielen Seiten schwere Bedenken erhoben worden. In Berlin laufen wegen dieser Frage bereits Krisengerüchte um, daß der Reichsanßenmimster Dr. Curtius gedroht habe, die Konsegnenzen zu ziehen, wenn Wungplan und Polenabkommen nicht gemeinsam angenommen würden. Das sind vorderhand nur Vermutungen und Kombinationen. Jedenfalls steht aber fest, daß die Lage der Regierung eine recht prekäre ist.

Der Forderung, noch während der 2)oungplanberatungen die Finanzlage zu klären, hat der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer Rechnung getragen, indem er ein neues Finanz­programm vorg-rlegt hat. Weit in nebelgraue Ferne ist darnach die so oft der Wirtschaft versprochene Steuersenkung entrückt worden. Im Gegenteil: Stenererhohnng wird die Parole sein. Das Bier soll mit 180 Millionen, eventuell sogar mit 360 Mil­lionen belastet, die Umsatz- und Ersatzsteuer soll gesteigert wer­den. Am umstrittensten ist aber der Vorschlag, zugunsten der Reichskaffe das ungeheure Defizit der Arbeitslosenversicherung durch eine Art Zwangsanleihe bei der Invaliden- und An­gestelltenversicherung durch Herstellung einer Gefahrengemein­schaft zu decken. Ferner sollen die Zölle für Tee und Kaffee erhöht werden. All diese Deckungsprojekte werden eitrigst be­handelt-, Der Gedanke einer Gefahrengemeinschast aller Ver- si che rungszweige und einer Zwangsanleihe innerhalb derselben hat ans keiner Seite Zustimmung gefunden. Neben dem Suctzen nach neuen Deckungsmitetln bleibt auch die Ausgabenseite des Etats nicht unbeachtet. Der Etat wird eingehend daraus hin durchforscht, wo noch eine weitere Drosselung der Ausgaben als erträglich erscheint. Der Reichspräsident, die Reichsregie­rung, die Preußen-Regierung, der Reichstagspräsident sind in dem Streben nach Ersparnissen mit gutem Beispiel voran­gegangen. Sie haben für diesen Winter von den üblichen Empfangen und parlamentarischen Abenden Abstand aenvm- men und die ersparten Beträge für Wohlsahrtsz-Wecke bestimmt.

Aus außenpolitischem Gebiet wird die Londoner See­abrüstungskonferenz ständig auch in Deutschland mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Frankreich ist auch dort mit seinen übertriebenen Forderungen das zögernde und verzögernd« Moment. Schon 5 Wochen verhandelt man in London, aber bislang ist ein greifbares Ergebnis nicht festzustellen. Die fran­zösische Forderung, in den nächsten zwei Jahren seine Flotte auimrüsten statt abzurüsten, hat bei den anderen großen See­mächten großen Unwillen hervorgerusen. Inzwischen ist das Kabinett Tardieu aus innenpolitischen Gründen gestürzt wor­den. so daß die Londoner Konferenz bis zur Bildung der neuen französischen Regierung, für deren Führung wieder Tardieu oder Briand oder Poincarh in Betracht kommen, eine weitere Verzögerung erfahren wird.

Douttcklank

Bingen, 21. Febr. Der auf dem Rhein notgelandete Dor- nier-Superwal D 1785 liegt noch immer fest. Am Mittwoch wurde die Bevölkerung, die immer noch in Hellen Scharen zum Hafen eilt, unangenehm überrascht. Acht französische Flug­zeuge waren vom Fluavlatz Wackernheim erschienen und flogen stundenlang über dem Rhein und dem notgelandeten Flugzeug. Sie führten Rundflüge aus und gingen stellenweise bis 10 Meter über das notgelandete Flugzeug herunter und photo­graphierten und filmten es von allen Seiten.

Leipzig. 21. Febr. Die „L. N. N." schreiben znm sächsischen Regierungssturz: Dem Sturze der sächsischen Regierung ist binnen St Stunden der erste peinliche Schlag gefolgt: Die seit einiger Zeit von der sächsischen Regierung in Berlin geführten Anleist-verbandlungen sind vorläufig gescheitert. Man hat in Berlin eindeutig wissen kaffen, die beteiligten Banken hätten ans politischen Gründen kein Interesse daran, während einer Reaieruugskrisis Verhandlungen zu führen und Gelder bereit­zustellen. Aus dieser scharfen und deutlichen Absage werden die Regierungsstürzer vielleicht doch eine heilsame Lehre ziehen.

Stegerwalds Sanierungsvorschlag.

Im „Vorwärts" wird mit einigem Behagen eine Denk­schrift des Reichsverkehrsministers zitiert, in der Herr Steger- wald sich gegen alle „einseitigen Saniernngspläne" wandte. Die Denkschrift soll folgende positiven Vorschläge enthalten: Da bereits im verflossenen Dezember die deutsche Wirtschaft drrrch Agrarzölle und Tabaksteuer mit mindestens NO Millionen

Mark neu belastet ist, sei es unmöglich, den ganzen Fehlbetrag des Etats von 700 Millionen mit Steuern auszubringen. Der Vorschlag der Deckung des Fehlbetrags der Arbeitslosenversiche­rung durch eine Anleihe bei der sozialen Versicherung dürste deshalb kaum zu umgehen sein. Die dagegen sprechenden Be­denken seien zwar stark, dürsten aber im ganzen nicht so schwer zu bewerten sein, als wenn auch diese 350 Millionen durch Steuern ausgebracht werden müßten. Allerdings erscheine es dann steucrpolitisch und fiskalisch aber nicht vertretbar, da­neben und gleichzeitig auch noch die Umsatzsteuer um Pi Pro­zent zu erhöhe«. Diese andere Steuerkombination sei gegen­wärtig vertretbarer als die Erhöhung der Umsatzsteuer, da sie nicht befristet eiugeführt werden könne, sie sei eine dauernde Belastung der Konsumenten und der Wirtschaft. Im Hinblick auf die Gesamtlage müsse man deswegen die mittleren und höheren Einkommen zu einem einmaligen Notopser heran­ziehen oder aber die fest besoldeten Beamten mit 1^ bis 2 Prozent des Gehalts. Der „Vorwärts" findet den Gedanken wie die Aussicht, Herrn Stegerwald als Waffenbruder zu ge­winnen, entzückend. Nur daß auch Stegerwald mit den beiden ersten Absätzen gleichfalls unter die „Steuersenkungspropheten" gegangen sei, will ihm durchaus nicht gefallen: Im übrigen benützt das Zentralorgan der Sozialdemokratie die Steger- waldsche Denkschrift, um eine Drohung oder Warnung — wie man will — an die Wand zu malen. Die Sozialdemokratie sei an der Annahme des Neuen Planes nicht stärker interessiert als andere Koalitionsparteien. „Für eine Politik, die den Neuen Plan absichtlich an der Finanzpolitik scheitern lasten wollte, müssen die die Beranwortung übernehmen, die es dazu treiben." Das Unglück ist nur. daß die Sozialdemokratie, die für Steuern, die auch für die bürgerlichen Gruppen annehm­bar wären, schlechterdings nicht -zu haben ist. Selbst den Kaffee- und Tee-Zoll würden die Sozialdemokraten' nicht hin­nehmen, ivenn es in ihrer Macht läge, diese Dinge noch zu ändern.

Rotfront nimmt zu!

Berlin, 20- Febr. Wie wenig der verbotene Rotsront- kämpferbund und seine kommunistische Partei sich um die be­hördlichen Anordnungen kümmern, zeigt der Bericht des Ham­burger komnrunistischen Parteiorgans über eine „Führerkonse- renz des verbotenen R.F B. für die Gaue Wasserkante. Bremen, Mecklenburg, Hannover", die am Sonntag in Lübeck ftatffand und zu der neben Vertretern der Berliner Bundessühruug nicht weniger als 187 Delegierte erschienen waren. Aus der Aussprache ergab sich, daß verschiedene Ortsgruppen setzt mehr Mitglieder zählen als vor dem Verbot. In einer Entschließ­ung wurde zur direkten Offensive gegen den Staat ausgesor- dert, und betont, daß man auch als „verbotene Wehrorgani­safion" in der Lage sei, das Proletariat im Sinne der Wehr- hastmachung zu erziehen. Merkwürdig, daß dieses Treiben unter den Augen der Polizei vor sich gehen kann.

Moskaus Versteckspiel.

Berlin, 21. Febr. Vor ein paar Tagen ist hier über die Schikane berichtet worden, die von den Sowjets der deutschen Konzession Drusag bereitet worden sind und fort und fort noch bereitet werden. Auch von der Verhaftung eines deutschen Angestellten und seiner Frau, die vom Leiter der Konzession Drusag mit Briefen an den deutschen Botschafter nach Moskau gesandt worden waren. Der „Vorwärts" erführt nun zu der Angelegenheit noch, daß unmittelbar nach Bekanntwerden des Sachverhalts Von der Botschaft gegen die Beschlagnahme und Zurückhaltung der Briefe Protest eingereicht worden ist. Das Äußenkommiffariat habe daraus „sofort" Maßnahmen einge­leitet und der Botschaft mitgeteilt, die Briefe würden dem Botschafter „schnellstens" übergeben werden. Man hat hier wied-r. wie immer bei den Sowjets das Spiel mit den ver­tauschten Rollen. Regierung und Kommissariat tun so, als ob es sich um zwei verschiedene Instanzen handele, von der die eine nicht wisse, was die andere tue. Die deutsche Botschaft soll, wie es weiter heißt, bemüht sein, in energischen Vorstellungen bei der Sowjetunion die gegen die Konzession verübten Schi­kanen zu beseitigen. Einstweilen scheint es. daß mit dem Erfolg nur noch neue Quälereien verbunden sein werden.

Ausland

Thor», 21. Febr. Wie die „Deutsche Rundschau" aus Thorn meldet, hat die Polizei in dem Büro des deutschen Sejmabgeordneten Moritz eine Haussuchung abgehalten und besonders eingehend das dort befindliche Büro des deutschen Wohlfahrtsbundes durchsucht. Sämtliche Akten -es deutschen Wohlfahrtsbundes wurden beschlagnahmt. Der Geschäftsführer des deutschen Sesmbüros in Thorn, Frank, wurde verhaftet, Einzelheiten über die Beweggründe zu dem Vorgehen der polnischen Behörden sind nicht bekannt.

Warschau, 21. Febr. Der polnische Nafionalführer Stronsky kritisierte scharf die außenpolitischen Erfolge Zaleskis und be­dauert die Rheinlandränmung.

Paris, 21. Febr. Das Kabinett Ehautemps ist gebildet. Die 17 Minister sind mit Ausnahme Briands alle der radikalen und radikalsozialistischen Partei entnonrmen.

Die Zollfriedenskonferenz wird «mgetauft.

Genf, 20. Febr. Die Zollsriedenskanserenz, die jetzt infolge der geringen Aussichten eines europäischen Zolkwaffensfillstan- des in „Konferenz für gemeinsames wirtschaftliches Vorgehen" umbenannt worden ist, setzte am Donnexstag die allgemeine Aussprache fort. Der Vertreter der holländischen Regierung, Colisn. trat in einer längeren Erklärung als scharfer Vor­kämpfer des europäischen Zollfriedensgedcmkens hervor. Er unterstützte den Vorschlag des englischen Handelsministers, einen besonderen' Ausschuß eiuzusetzen, der ein großzügiges Arbeitsprogramm ausarbeiten soll, auf welcher Grundlage

7. ItchÄZrmg.

dann die weiteren und endgültigen Verhandlungen zur Siche­rung der Herabsetzung der HandelSzölle geführt Wertzoll könn­ten. Er lehnte die bisherige Verhandlung des Programms in uferloser allgemeiner Aussprache ab. Zum Schluß wies er darauf hin, daß die schwere Wirtschaftslage in vielen euro­päischen Staaten jetzt Handlungen verlange und daß man die Krise nicht durch Weiterrcden beseitigen könne. Die deut­schen Reichsmlnister Schmidt und Dietrich werden am Mon­tag nach Berlin zurückreisen. Die Führung der deutschen Abordnung aus der Zo.llfriedcnskons-zenz werden dann Staats­sekretär Dr. Trendelenburg und Minister a. D. Dr. Hilser- ding übernehmen.

Das schwindende Interesse für die Flottenkonferenz.

Ncwyork, 20. Febr- Die Londoner Nachrichten der hiesigen Presse setzen dem Optimismus über den Ausgang der Konfe­renz, soweit er überhaupt noch vorhanden ist, einen neuen Dämpfer auf und schildern die Stimmung innerhalb der ame­rikanischen Delegation als „eine Atmosphäre der an Pessimis­mus grenzenden Ungenrütlichieit" und unterstreichen offen­herzig, daß die Delegation den bis Wochenansang aufrecht er­haltenen Enthusiasmus verloren hat. Selbst ohne die fran­zösische Krise wäre die Lage nicht besser gewesen. Nicht daß die Hoffnung aus einen Limitierungsvertrag ausgegeben wäre, doch hätten die Staatsmänner sich zu allerlei politischen Ab­machungen verleiten lassen, deren Ausführbarkeit unmöglich sei. Es Wird offen zugegeben, daß die Engländer und Ameri­kaner den französischen Standpunkt falsch eingeschätzt hätten und die Pause von einer Woche könnte Veranlassung dazu geben, daß die Konserenzberichte nach der Wiederaufnahme von den ersten Seiten der amerikanischen Presse verschwinden würden, was mit anderen Worten bedeutet, daß die Konfe­renz ihrer Popularität in Amerika verlustig gehen könnte. Die Erklärung des Senators Robinson gegenüber amerikani­schen Journalisten trage nicht zur Aufklärung des Horizonts bei. Die Kommentare zerpflücken diese von Stimson sanktio­nierten Erklärungen, welche überall, auch in Washington, var- lieaeu. Die Kommentare können daraus lediglich reduzierte Hoffnnnaen der amerikanischen Deleaafion und deren' Absage an politischen Abmachungen zwecks Stärkung des Kelloggpak- tes teilzunebmen, folgern, welche Frankreich als Konzession für die Rückschraubung der Flotttensorderungen verlangt. Me Situation löst die Frage aus, welches die Position der ameri­kanischen Delegation bei der Wiederaufnahme der Arbeiten sein wird.

Aus Stadt und Bezirk.

Sonntagsgedanken.

Wahre Freude.

Begrüßt dich am Morgen ein freundlich Gesicht, ein gutes Wort, ein Liebesdienst, so durchsonnt es dein Herz für den ganzen Tag. Jmmerman-n.

Glücklich sein, heißt die kleinen Find- und Feierstunden des Tages dankbar nützen und genießen.

Paul Steinmüller.

Nichts Besseres ist, denn daß der Mensch fröhlich sei in seiner Arbeit; denn das ist sein Teil. Prediger Salomo.

Neuenbürg, 22. Febr. Der Einladung des Vorstandes der Realschule, Sttrdienrat Dr. Großmann, aus Freitag abend zu einem Elternabend lvar in außergewöhnlich großer Zahl von hiesigen sowie auswärtigen Angehörigen der Schüler Folge geleistet worden. In seinem Willkomm gab der Ein- berufer seiner Freude darüber Ausdruck; die Schule habe hie­rher gebeten, weil sie es heute mehr denn je für erforderlich halte, daß die Teile, die in erster Linie zur Erziehung und Ertüchtigung der Jugend in Frage kommen, Schule n. Eltern­haus, mit allen Kräften zusammenarbeiten. Sein Persönliches Streben sei darauf gerichtet, daß Schule und Elternhaus in ihrer gemeinsamen Arbeit so zusammcnwachsen, daß es jedem Teil ein Lebensbedürfnis ist, die Zusammenarbeit zu betonen. Die Schule gehe gern auf berechtigte Wünsche ein und suche sie zu erfüllen, sofern dies im Bereich der Möglichkeit sei; er bitte, den heutigen Abend dazu zu benützen, um Wünsche und An­regungen vorzubringen, die man dann gemeinsam oder mit dem Elternausschuß besprechen kann. Zwei Punkte aus Eltern- krcisen liegen zur Besprechung vor: 1. der Schulbeginn, 2. die Frage des Lateinunterrichts. Der Redner gab zu dem ersten Punkt, zu dem Wünsche und Anregungen namentlich von An­gehörigen auswärtiger Schüler vorliegen. einen genauen IleberVlick von Schulbeginn und -Schluß, -Dauer und Pausen unter Berücksichtigung der Tatsache, daß in dem Gebäude drei Schulen untergebracht sind: Volks-, Gewerbe- und Realschule und im Zusammenhang mit den Verkehrsmöglichkeiten und der Zusammenstellung des Stundenplanes. Zur Frage des Lateinunterrichts bemerkte er u. a.. daß Hiewegen nur von Angehörigen weniger Schüler Wünsche vorliegen; ein wirk­liches Bedürfnis demnach nicht vorzuliegen scheine. Die Lehrer seien vollauf beschäftigt, und die Stadt werde Wohl nicht gut dazu sehen, wenn Hiewegen Erweiterungen nötig würden, außer­dem sei Gelegenheit gegeben, an den Oberrealschulen in Pforz­heim das Latein so weit zu erlernen, als dies zur Erlangung des Latinum nötig ist. An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. med. G ree ff-Höfen und Oberlehrer R uppert- Conweiler. Ihre Ausführungen bezogen sich in der Hauptsache aus die Frage des früheren oder späteren Schulbeginns und Schulschlusses im Interesse der auswärtigen Schüler und deren Angehörigen du manchmal in Sorge seien, solange die Kinder von zu Hause weg sind. Die Eltern draußen seien für jede Stunde dankbar, wo die Kinder wieder daheim sind. Es dürfte zu erwägen sein, ob es nicht möglich wäre, den Unterricht durch-