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88. Jahrgang.

M 30.

Deuttüttand

Berlin, 5. Febr. In der polnischen Presse wird offen davon gesprochen, der polnischen Regierung stünden viele Hintertüren offen, um die neuen Pereinbarungen mit Deutsch­land illusorisch zu machen. Polen beabsichtigt im Verstoß gegen das Liquidationsabkommen weitere Zwangsparzellierungen von deutschem Großgrundbesitz im Korridor.

Getzler über die Wehrmacht.

Marburg, 5. Febr. Der frühere Reichswehrminister Dr. Geßler sprach gestern abend hier über die politischen Probleme des Wiederaufbaus der deutschen Wehrmacht. Der Mdner führte dabei etwa folgendes aus: Seit dem Westfälischen Frie­den hat sich in Mitteleuropa ein militärischer Ohnmachtsraum gebildet, während sich ringsum große Militärmächte mit impe­rialistischen Zielen entwickelten. Diesem Zustand bereitete Bis­marck ein Ende. Mit dem Ende des Weltkriegs wurde Mittel­europa wiederum in einen militärischen Ohnmachtsraum ver­wandelt. Während des Krieges hat zuerst Wilson sich für eine neue Weltordnung in vielen Kundgebungen eingefetzt. Das wesentlichste an Wilsons 14 Punkten war, daß internationale Garantie statt nationaler Rüstungen nur der inneren Sicher­et der Böller dienen sollte. Die Heere sollten den Charakter von Polizeitruppen annehmen. Darin zeigt sich die ganze Ideologie, die dem Versailler Vertrag zugrunde liegt. Auf Grund dieser Bestimmungen hat sich Deutschland unterworfen, aber die Ausführung ist anders geworden als vorgesehen war. Man hat das Wort „innere" gestrichen. Die ganze Verwirrung in der Abrüstmigsfrage liegt darin, daß man die Sicherheit eben in der Stärke gegen etwaige Angreifer sieht. Ursprüng­lich hat man uns das Heer überhaupt nehmen wollen, aber man unterließ es, um nicht die Integrität des deutschen Ge­bietes gewährleisten zu müssen. Das hätte nicht zu den fran­zösischen Wünschen nach Schaffung eines Pufferstaates aus dem linksrheinischen Ufer gepaßt. Deshalb forderte man Deutsch­lands Abrüstung. Die Konferenz der Seemächte zeigt aber, daß man unter Sicherheit nur die absolute Herrschaft über die anderen verstehen will. Innenpolitisch ist es wichtig, das Heer zu einer überparteilichen und unpolitischen Stütze des Staates auszubauen. Rußland und Oesterreich sind Beispiele dafür, wie durch Verflechtung der Wehrmacht in den politischen Tages­streit die Sicherheit des Staatsgefüges überhaupt untergraben werden kann. Deshalb ist in Deutschland das Heer nach dem Muster der westlichen Staaten — England, Frankreich und die Vereinigten Staatsien — aus dem Kampf herausgehoben. Als einen unbedingten Fortschritt bezeichnet Geßler es, daß wir heute ein Reichsheer haben, dessen Teile nicht im Dienste einzel­ner Länder stehen dürfen, im Gegensatz zu dem Kontingents- Heer, das wir aus Bismarckscher Zeit übernommen haben. Kein Staatsshstem kann ohne Autorität bestehen. Deshalb braucht jede Regierung ein unbedingt zuverlässiges und pflichtbewußtes Heer, das ohne Rücksicht auf Parteidogmen und kleinlichen Streit der Meinungen im verantwortungsvollen Bewußtsein gegen das Volk als Träger dieses Staates seine Schuldigkeit tut.

Das geänderte Reichsbankgesetz.

Berlin, 5. Febr. Die „Vossische Zeitung" veröffentlicht einen Auszug aus der Begründung zu der Aenderung des Reichsbankgesetzes, in der auch Stellung genommen wird zur Ernennung des Reichsbankpräsidenten und des Generalrates der Reichsbank. In dieser Begründung heißt es u. a.: Die Wahl des Präsidenten durch den Generalrat war beizubetzalten, wobei dem Reichsbankdirektorinm entsprechend seiner kollegialen Verfassung das Recht, vorher gehört zu werden, neu zugestan­den worden ist. Ebenso erfolgt auch weiterhin die Ernennung der Mitglieder des Reichsbankdirektoriums nach Zustimmung des Generalrats durch den Präsidenten. Bei voller Wahrung des Grundsatzes der Unabhängigkeit der Reichsbank erschien es jedoch angebracht, das bisherige beschränkte Bestätigungsrecht des Reichspräsidenten bei der Ernennung des Reichsüankprä- sidenten in ein echtes Bestätigungsrecht umzuwandeln. Ebenso ist die Bestellung der Mitglieder des Reichsbankdirektoriums fortan von der Bestätigung durch den Reichspräsidenten ab­hängig gemacht worden. Aus denselben Erwägungen beruht der Zusatz, wonach die Abberufung des Präsidenten oder eines Mitgliedes des Direktoriums der Bestätigung durch den Reichs­präsidenten bedarf. — Während die schon bisher für eine Zu­wahl oder Ergänzung des Reichsbankdirektoriums durch Wahl eines neuen Kandidaten erforderliche Zustimmung -des Reichs- bankSirektoriums aufgrund eines einfachen Mehrheitsbeschlusses erteilt oder versagt werden konnte, soll setzt die Zustimmung nur dann als versagt gelten, wenn ^ der Mitglieder gegen den zu Wählenden gestimmt haben. — Die neue Bestimmung, wo­nach eine Fühlungnahme des Vorsitzenden des Generalrats oder seines Stellvertreters mit der Reichsregierung über die vom Generalrat für die Wahl in Aussicht genommenen Mit­glieder vorgesehen ist, bezweckt, der Reichsregierung die Mög­lichkeit zur Stellungnahme und zur Aeußerung etwaiger Wünsche über die Stellenbesetzung zu geben.

Amnestie für Separatisten.

Berlin, 5. Febr. Im Zusammenhang mit dem Gesetz über das Haager Abkommen wird, wie der „Demokratische Zeitungs­dienst" mitteilt, dem Reichstag noch ein Abkommen über die Raumungsamnestie zugehen. In diesem Abkommen wird be­mannt, daß die deutsche Regierung mit Rücksicht auf die durch me belgische und französische Regierung den Deutschen zuge­standene Amnestie völlige Straffreiheit wegen aller Hand- l/tugen gewährt, die im Zusammenhang mit der Besetzung aus bontischen Gründen begangen worden sind, und zwar dadurch, daß die Täter die Verordnungen der Rheinlandkommission «er die Befehle der Militärbehörden- nicht befolgten, den Be­

satzungsbehörden Dienste geleistet oder Beziehungen mit ihnen unterhalten haben. Ausgenommen werden von der Bestim­mung solche .Handlungen, die ein Verbrechen mit Todesersolg darstellcn. Die französische und belgische Regierung gewähren allen deutschen Staatsangehörigen völlige Straffreiheit für alle Straftaten, die im besetzten Gebiet bis zum 20. Januar 1930 begangen worden sind mit Ausnahme der Straftaten des gemeinen Rechts. Soweit der „Demokratische Zeitungsdienst". Das sieht aus Len ersten Blick aus wie ein gegenseitiger Ver­zicht. In Wahrheit sind natürlich die Waffen nicht gut und gleich. In den Fällen, zu denen die Franzosen und Belgier sich zu verstehen die Gnade haben, handelt es sich um Patrioten, die so oder so des Landesfeindes sich zu erwehren versucht haben. Die aber, die die deutschen Behörden außer Verfolgung setzen sollen, sind gemeine Schächer und Landesverräter. Daß wir dieses ganze Separatistengeschmeiß außer Verfolgung setzen sollen, ist einer der vielen Schönheitsfehler, nrit denen die Aounggesetze behaftet sind.

Ausland.

Moskau, 4. Febr. Die Telegraphcnagentur der Sowjet­union teilt mit: Die Meldung des „Daily Mail" von der Erschießung einiger Hundert zaristischer Seeoffiziere in der Sowjetunion ist lachhaft, wie alle derartigen Erfindungen der Rigaer Weißgardistenpresse.

Geburtsprämie« in Frankreich.

Paris, 4. Febr. Der Abgeordnete Ronnevay, ein Partei­genosse Tardieus, hat in der Kammer einen Gesetzesentwurs eingebracht, ans Grund dessen alle französischen Departements vom nächsten Jahre an verpflichtet werden sollen, Geburtsprä­mien ausznzahlen, eine Einrichtung, die bisher noch nicht in allen Departements bestanden hat, und zwar wünscht der ge­nannte Abgeordnete, daß jedes französische Kind, angefangen vom zweiten Kind in der Familie, bei seiner Geburt mindestens 300 Franken erhalten. Der Vorschlag wurde der Kommission für Versicherung und soziale Fürsorge zugewiesen.

Ein U-Boot der Vereinigten Staaten auf Grund geraten.

Portsmouth (Neuhampsire), 5. Febr. Ein Unterseeboot der Vereinigten Staaten ist heute nacht hier aus dem Schild­krötenriff ausgefahren. Ein Schleppdampfer befindet sich an der Unglücksstelle. Die Marinewerft in Boston hat weitere Hilfe entsandt. Gegen Mitternacht, wenn die Flut eintritt, soll versucht werden, das auf Grund geratene Unterseeboot O. 3 zu heben. Zu diesem Zweck sind mehrere Hilfsfahrzeuge an die Unglücksstelle entsandt worden. Es handelt sich um ein älteres Modell, das 3 Offiziere und etwa 30 Mann Be­satzung hat. Das Wetter ist schlecht, so daß man Befürchtungen für das Unterseeboot hegt.

Aus Stadt und Bezirke

Neuenbürg. (Sitzung des Gemeinderats am 4. Februar.) Zur Erklärung der Auslastung vor dem Grundbuchamt bezüg­lich der von der Stadtgemeinde aus Anlaß des Umbaus der alten Pforzheimerstraße und der Enzkorrektion erworbenen Grundstücksteile werde,: Stadtschultheiß Knödel und Stadtpsle- ger Essich bevollmächtigt.

Die Weg stütz mauer am Reutweg ist schadhaft und muß teilweise erneuert werden. Das Stadtbauamt wird beauftragt, das Nötige zu veranlassem

Am 21. v. Mts. hat eine Sitzung des Nagoldbahn- Aus s ch u s s e s in Bad Liebenzell stattgefunden, in welcher die Berkehrswünsche des Nagold- und Enztales festgestellt wurden. Die an die Reichsbahndirektioii gegangene Eingabe und das Protokoll der Sitzung wurden dem Gemeinderat vorgetragen.

An die Abgabe eines Bauplatzes an Hans Bohnacker an der Bahnhosstraße ist die Bedingung geknüpft, den Platz inner­halb 2 Jahren ab 1. April 1928 planmäßig zu bebauen. Aus das eingegangene Gesuch wird dem Erwerber die nunmehr abgelaufene Frist um 1 Jahr bis 1. April 1931 verlängert.

Das Grundstück der Alrowa, Deutsche Strickerei AG. (früher Kunstmühle) ist der Stadtgemeinde zum Kauf äu­ge boten. Aus verschiedenen Gründen kann der Gemeinde­rat von dem Angebot für die Stadt keinen Gebrauch machen und möchte wünschen, daß in das Anwesen wieder ein ent­sprechender Gewerbebetrieb kommt.

Vom Gemeinderat wird nichts dagegen eingewendct, wenn Langholzfuhrwerke die Alte Pforzheimer- bezw. Marx­zellerstraße von der Wirtschaft zur „Eintracht" bis zur Wil­helmshöhe mit Autos geschleppt werden. Voraussetzung ist, daß die Ladung tatsächlich nicht mehr als eine Ladung für 2 Pferde beträgt und ein geringes Tempo eingehalten wird.

In den Jahren 1928 und 1929 hat sich gezeigt, daß die Badeanstalt im Elektrizitätswerkskanal den Bedürfnissen in keiner Weise mehr genügt. Die Stadtverwal­tung muß daher auf Abhilfe bedacht sein. Das Stadtbauamt hat 2 Vorschläge für die Erweiterung ausgearbeitet. Die­selben werden heute dem Gemeindcrat vorgelegt und erläutert. Der Gemcinderat anerkennt ein dringendes Bedürfnis für die Erweiterung und beschließt, den Vorschlag l des Stadtbanamts zur Ausführung bringen zu lasten. Dieser Entwurf sieht die Vergrößerung der Badeanstalt unter teilweisem Ilmban der seitherigen auf der rechten Kanalseite vor. Hiedurch werden eine Anzahl weiterer Kabinen gewonnen und Raum gesä)asfen für Sammelkabinen, d. h. für solche, in denen unter Verschluß die Garderobe gesammelt und ausbewahrt wird. Allgegliedert ist ein Schülerauskleideraum. Weiterhin soll im Mutterbett der Enz mit geringen Kosten ein Kinderbadeplatz hergerichtet werden. Die Kosten werden sich zusammen auf etwa 7000 R.M. belaufen. Diese Kosten sollen dem Grunderwerbsfonds gegen

Wiederersatz im Laufe der nächsten Jahre entnommen werden.

Durch den Betrieb der Badeanstalt aus städt. Rechnung wird gehofft, den Aufwand nach und nach decken zu können. Der Gemeinderat hat eingehend darüber beraten, ob sich die Aus­gabe in der fetzigen Zeit verantworten läßt. Da jedoch ein dringendes Bedürfnis vorliegt und der wilden Baderei an den Ufern der Enz aus diese Weise entgegen getreten werden kann, andererseits Aussicht aus Deckung der Kosten besteht und eine entspreck-cnde Anlage Wohl auch zur Hebung des Fremdenver­kehrs beiträgt >vie zur Förderung der Gesundheit und des Schwinrmsports, entschloß er sich doch, die Sache auszusühren.

Anläßlich der Beratung wegen der Mauerwiederherstellung am Reutweg kam zur Sprache, daß dieser Weg entgegen dem Verbot mit schweren Fuhrwerken befahren wird und daß auch sonst Schonung der öffentlichen Anlagen, Sitzbänke, Wcgtafeln ufw. sehr zu vermissen sei. Der Vorsitzende erklärt hiezu, daß trotz der polizeilichen Ueberwachung manches ungerügt bleibe, weil sich viele Einwohner, die aus Ordnung halten, wegen der mit einer Anzeige evtl, verbundenen UnannehmlichFrfim» scheuen, Meldung zu erstatten. Zur Bekämpfung von Sach­beschädigungen soll ein Ausruf mit Zusicherung von Beloh­nungen für Anzeigen erlassen werden.

Eine längere Aussprache ergab sich über die z uk ü n fti g e Entwicklung des städt. Elektrizitätswerks.

Aus Grund der Verordnung des Justizministeriums vom 2. Januar 1930 wird eine Gebührenordnung für den Sühneversuch in P r i va t k la g esa che n nach dem Muster -des Ministeriums ertasten.

Nachdem noch eine Anzahl kleinerer Angelegenheiten er­ledigt, wurde die Sitzung um 10 llhr geschlossen. ff.

G Neuenbürg, 5. Febr. Auf der kirchenmusikalischen Tagung am 8. Oktober 1929 wurde die Anregung gegeben, wie in vielen anderen Städten, so auch in Neuenbürg eine Abendsin gwoche zu veranstalten. Diese wird nun von Montag 24. Februar bis Samstag 1. März je abends 8 bis 10 llhr im Gemeindehaus in Neuenbürg stattfinden. Die Leitung hat wieder Reallehrer Mall von Calw übernommen. Er ist hiezu besonders geeignet, da er schon seit Jahren mit den Führern der neuen Singbewegung zusammen arbeitet und selbst als Organist und Kirchenchorleiter praktisch tätig ist. Das neue Singen soll sowohl an den wertvollen alten Kirchen-, besonders Lutherliedern als auch am edlen alten Volkslied geübt werden. Diese Singwoche wird der sangesfreudigen Jugend ebenso wie allen denen, die als Jugendführer oder Chorleiter tätig sind, eine Fülle von Anregung, Bereicherung und Förderung bringen. Von den Teilnehmern wird freilich volle innerliche Hingabe und pünktliche, regelmäßige und aus­dauernde Mitarbeit erwartet. Möchte diese günstige Gelegen­heit von recht vielen benützt werden! Der Teilnehmerbeitrag beträgt nur 1 Mark. Anmeldungen werden bis 15. Februar von Neuenbürg an Dekan Dr. Megcrlin und von den übrigen Bezirksgemeinden an Pfarrer Gundert in Höfen a. Enz er­beten.

(W etter bericht.) Infolge der westlichen Depression ist für Freitag und Samstag mit Fortdauer des zeitweilig bewölk­ten und auch zu vereinzelten Niederschlägen geneigten Wetters zu rechnen.

Birkenfeld, 5. Febr. In der gestrigen Sitzung erteilte der Gemeinderat Zustimmung zur Errichtung einer Krasffahrlinie durch Karl Schöninger aus Grunbach zum Zwecke der Arbeiter­beförderung zwischen Lalmbach—Grösseltal^-Birkenseld. Vor­aussetzung ist jedoch, daß der Gemeinde für Instandsetzung oder Erbreiterung der aus Markung Birkenseld befahrenen Straße keinerlei Aufwand entsteht. — Zur Instandsetzung der Goethe- und Gartenstraße, die vorläufig Ortsbauplanmäßig nicht aus- gesührt werden können, sowie zur Verbesserung sonstiger Ortsftraßen wird der erforderliche Schotter beschafft und der Ortsbaumeister mit der Ausführung des Weiteren üeaustragt. - Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von dem oberamtlickwn Protokoll über die am 5. und 6. November p. Js. stattgefundene Gemeindevisitation und faßt die zur Erledigung kleinerer Be­anstandungen erforderlichen Beschlüsse. — Einige Lieferungs­austräge und verschiedene Verwaltungssachen bildeten weitere Beratungsgegenstände. — Am Schluß der Sitzung gab Ge­meinderat Adolf Bester einen interessanten Bericht über eine beim Gemeindeverband Elektrizitätswerk Teinach stättgefun- dene Verwaltungsrat-Sitzung, wovon der Gemeinderat mit Befriedigung Kenntnis nahm.

Schömberg, 3. Febr. Letzten Sonntag hielt der Geflügel- zucht er Verein im „Löwensaal" seine alljährliche Ge­flügelschau ab, die in Bezug aus Zuchtmaterial und Auf­machung den Veranstaltern nicht nur alle Ehre machte, sondern auch Zeugnis davon gab, daß die Geflügelzüchter von Schöm­berg, Bieselsberg, Beinberg und Liebenzell sich mit viel Fleiß und Liebe der Zucht widmen. Der zahlreiche Besuch von aus- ivarts wie auch das Interesse der hiesigen Einwohnerschaft und zahlreicher Kurgäste war eine volle Anerkennung dafür. Alle schenkten den Tieren große Beachtung. Die Ergebnisse der Bewertung sind im einzelnen folgende: Bronceputen: Fr. Bauer 2 Ehrenpreise, 3 1. Preise; Förster Gockeler, Bieselsberg 1 Ehrenpreis, 1 3. Pr.; Robert Kling 1 1., 1 2., 1 3. Pr. Orpington: Fritz Bauer 1 Ehrenpr., 1 1. Pr. Rhoücliinder:

Rentschler z. Post 1 2. Pr. Whandottes: Fr. Stoll 1 Ehrenpr., 1 1. und 3 2. Pr.; K. Weller 1 3. Pr.; I. Mühle 12., 1 3. Pr. Minorka: G. Kraft 1 1. Pr.; F. Burqhardt z. Löwen 2 3. Pr.; Mich. Rentschler 2 2. Pr.; Fr. Lörcher z. Lmde 1 Ehrenpr., 3 2., 1 3. Pr.; An-alusier: Fr. Burkhardt 1 Ehrenpr., 1 3. Pr.; Fr. Kappler 1 1. Pr.; Fr. Dittus 2 2. Pr. Russische Orloff: Mich. Rentschler 1 Ehrenpr., 1 1. 3 2., 1 3. Pr.; Fritz Bauer 1 Ehrenpr., 2 2. Pr.;