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Karlsruhe, 3. Juli. Die Karlsruher Max Hölz-Bersamm- lung scheint nun noch ein gerichtliches Nachspiel zu haben. Gegen 2 Polizeibeamte wird die Anklage wegen Körper­verletzung im Amte erhoben, da sie Lei der Zerstreuung der Versammlungsteilnehmer ohne Grund aus 2 Teilnehmer ein­geschlagen haben sollen. Es ist nicht ausgeschlossen, daß in der Verhandlung gegen diese PolizeiLeamte Max Hölz als Rüge geladen wird.

Kaum glaublich!

Stuttgart, 3. Juli. Der Obst- und Gemüsebau in Deutsch­land produziert an volkswirtschaftlichen Werten jährlich etwa 2 Milliarden Reichsmark. Diese Werte könnten noch wesentlich vermehrt werden, wenn die von der Landwirtschaft nach Kräften in Angriff genommene Förderung der inländischen Lualitätserzeugung und die Steigerung des Absatzes durch eine Drosselung der ausländischen Einfuhr von Obst, Gemüse und Südfrüchten unterstützt würde. Diese Erkenntnis hat sich allmählich selbst in Kreisen durchgesetzt, die sonst der Landwirt­schaft fern stehen oder ihr nicht allzu günstig gesinnt sind. Da kommt zur höchsten Ueberraschung ans Köln die Meldung, daß „amtliche Stellen der Stadt Köln" im Verein mit rheinischen Gemüseimporteuren ans Einladung französischer Eisenbahn­

verwaltungen eine „Studienreise" nach Südfrankreich unter­nahmen, um sich mit französischen Aussuhrinteressenten zu verständigen. Im Bericht über diese Studienreise wird, nach einer Darstellung der „Deutschen Zeitung", gesagt, daß Inter­esse für die Organisierung der Ausfuhr französischer Früh- gcmüse nach Deutschland, „zu bestehen scheine". Man will Kartoffeln, Spargel, Schoten, Erdbeeren und andere Früchte nach Deutschland schaffen, unter Umständen auch Geflügel, Eier und Fische, da diese Dinge in Frankreich etwa 6 Wochen früher geerntet werden als in Deutschland. Man hat bisher die Bevorzugung ausländischer Luxusware, weil sie früher auf den Markt kommt als die heimische Produktion, als Psycho­logische Unvernunft oder gedankenlose Unwirtschaftlichkeit ver­urteilt; denn unsere Lebensmitteleinfuhr, und erst recht die unnötige, ist erborgt und mit wirtschaftlichen Ketten der Ver­schuldung erkauft. Wenn aber „amtliche Stellen" der Stadt Köln solchem ausgesprochenen Händlergeist die Wege ebnen und in Verleugnung nationaler Wirtschaftspolitik dem Früh- gemüsebau am benachbarten Niederrhein in den Rücken fallen, dann dürfte es an der Zeit sein, daß die zuständigen Stellen der Regierung dort nach dem Rechten sehen.

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li Um die Reform der Arbeitslosenversicherung.

u Vom Verband württ. Gewerbevereine wird mitgeteilt:

" Reichsfinanzmtnister Dr. Hilferding hat in seiner Etatrede auf den Ernst der für Reich und Reichsanstalt für Arbeitslosen­versicherung geschaffenen finanziellen Situation hingewiesen, daß er den Betrag von 250 Millionen in den Haushaltplan eingesetzt habe in der Erwartung, daß es im Lause dieses Jahres gelingen wird, zu einer Revision des Arbeitslosen­versicherungsgesetzes zu kommen, einer Revision, die aus ver-

— schiedenen Gründen notwendig ist und die es ermöglichen soll, daß man in der Tat mit einem solchen Betrag, wie er ihn in den Haushaltplan eingesetzt habe, auskommen wird. An­gesichts der verschiedenen Reformvorschläge hat nun die Reichs- Miernng einen Sachverständigenansschuß eingesetzt, der bis Mitte August praktische Vorschläge auszuarbeiten hat. Es handelt sich hierbei namentlich um 4 Gesichtspunkte, die vor allem zu prüfen sind, nämlich 1. die Regelung der Saison­erwerbslosigkeit, 2. die Regelung der Arbeitslosenfürsorge für die in der Heimarbeit beschäftigten Personen, sowie der Kreis der versichcrungssrcien Beschäftigungsverhältnisse überhaupt, »> die Frage der Bedürftigkeitsprüfung, 4. der Bezug der Er- wcrbslosennnterstützung bei Ablehnung angebotener Arbeit leitens der Erwerbslosen. Mit dem Herrn Reichssinanzminister gehen die Angehörigen des gewerblichen Mittelstandes darin «mg, daß die baldige Revision des Arbeitslosenversicherungs- Msetzes ans finanziellen und staatspolitischen Gründen zn einer Zknngenden Notwendigkeit geworden ist. Mit aller Entschieden­heit müßte aber eine Lösung abgelehnt werden, die dahin geht, Zur Sanierung der Reichsanstalt einfach eine Beitragserhöhung i ^ dorzunehinen. Die Angehörigen des Handwerks und gewerb- uchen Mittelstands erstreben seit Fahren angesichts, ihrer wirt­schaftlichen Lage eine Verringerung der steuerlichen und sozialen Abgaben. Es muß deshalb diese Gelegenheit benützt werden, um die gesetzgebenden Faktoren daran zu erinnern und der Erwartung Ausdruck zu geben, daß auch der Förde­rung und der Erhaltung des gewerblichen Mittelstandes die notwendige Beachtung geschenkt wird._

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Ausland.

Paris, 3. Juni. In der Besprechung Hoesch-Briand wurden vom deutschen Botschafter die Argumente gegen eine Drei­teilung der politischen Reparationskonferenz vertreten.

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Spionagefurcht am Mont Cenis.

Aus Lyon wird berichtet: Der linksstehende Abgeordnete merre Cot richtete an den Kriegsminister Painleve ein Schret- w dE er ihm mitteilt, daß die vor kurzer Zeit im Gebiete Scs Mont Cenis vorgenommenen strategischen Festungsarbeiten Mehreren Unternehmungen übertragen worden seien, von Mnen man „aufs bestimmteste wisse", daß sie sich im Dienst Mn italienischen Spionage befinden. Der Abgeordnete wünscht vom Kriegsminister zu wissen, welche Maßnahmen getroffen wurden, um den Verrat militärischer Geheimnisse an Italien Zn verhindern.

Die englische Thronrede.

London, 2. Juli. Die heute im Oberhaus bei der Er- mfnung des Parlaments vom Lordkanzler verlesene Thronrede

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87. Jahrgang.

beginnt mit dem Ansdruck der Zuversicht des Königs auf völlige Wiederherstellung seiner Gesundheit und mit dem Dank für das ihm während seiner langen ernsten Krankheit bewiesene Mitgefühl. Diese Thronrede fährt fort: „Meine Beziehungen mit den auswärtigen Mächten sind weiterhin freundschaftlich. Die unkbhängigen Finanzsachverständigen, die ernannt worden sind, um Vorschläge für eine vollständige und endgültige Rege­lung des deutschen Reparationsproblems zu entwerfen, haben einen einstimmigen Bericht überreicht, der augenblicklich von meiner Regierung zur Vorbereitung für eine Konferenz von Vertretern der in Betracht kommenden Regierungen erwogen wird. Eine Regelung dieses Problems wird die Besetzungs­mächte in den Stand setzen, die Räumung des Rheinlandes vornan eh men. Mit dem Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika haben über die Frage der Flottenabrüstung Be­sprechungen begonnen; demzufolge hat meine Regierung die ernste Hoffnung, im Zusammenwirken mit den Regierungen in den Dominien, der Regierung Indiens und den Regierun­gen der auswärtigen Mächte, eine baldige Verminderung der Rüstungen in der ganzen Welt sicherstellen zu können. Meine Regierung ist der Ansicht, daß die Zeit gekommen ist, um internationale Meinungsverschiedenheiten, in denen die Par­teien mit Bezug auf ihre Rechte im Streit sind, einer Regelung aus dem Rechtswege zu unterbreiten. Zu diesem Zwecke berät sie jetzt mit meinen Regierungen in den Dominions und der Regierung Indiens über die Unterzeichnung der Fakultativ­klausel, die in dem Statut des Ständigen internationalen Gerichtshofes enthalten ist. Meine Regierung prüft die Be­dingungen, unter denen diplomatischen Beziehungen mit der Regierung der Union der Sowjetrepubliken wieder ausgenom­men werden können, und steht in Gedankenaustausch mit meinen Regierungen in den Dominien und der Regierung Indiens über die Frage." Weiter betont die Thronrede, daß es ein Hauptbemühen der Regierung sein wird, das fortdau­ernde Uebel der Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen. Für die Verbesserung der Transportmittel, für die Förderung der darniederliegenden Aussührindnstrien und der überseeischen Auswanderung sind Pläne in Vorbereitung. Die Regierung erwägt die Frage der Reorganisation der Kohlenindustrie ein­schließlich der Arbeitsstunden und anderer Faktoren. Vor­schläge in dieser Hinsicht werden in angemessener Zeit unter­breitet werden. Es werden sofort Untersuchungen der Lage der Eisen-, Stahl- und Baumwollindustrie unternommen werden, um Mittel zur Besserung ihrer Stellung in den Welt­märkten zu entdecken. Auch zur Abänderung und Konsolidie­rung der bestehenden Fabrikgesetzgebung und zur Durchfüh­rung der in Washington 1919 eingegangeiien Verpflichtungen werden Vorlagen unterbreitet werden. Die Thronrede teilt ferner mit. daß die Regierung das gesamte Gebiet der Gesetz­gebung mit Bezug auf den Verkauf und die Lieferung von alkoholischen Getränken untersuchen wird. Eine neue Maß­nahme zur Beseitigung der Lage, die durch das Gesetz vom Jahre 1927 betreffend Jndustriestreitigkeiten von Gewerk­schaften geschaffen wurde, wird eingebracht werden. Zum Schluß nimmt die Thronrede Bezug ans das hei den letzten Neuwahlen in Kraft getretene erweiterte Wahlrecht, das, wie es in der Thronrede heißt, „in die Hände meines gesamten Volkes reifen Alters die ernste Verantwortung für den Schutz der Wohlfahrt dieser Nation als einer konstitutionellen Demo­kratie legt", und betont, daß die Regierung in eine Prüfung der bei der Wahl gemachten Erfahrungen einzutreten beab­sichtigt.

Macdonald zur Reparationsfrage.

London, 2. Juli. Im Unterhaus erklärte Premierminister Maodonald zu diesem Thema u. a.: Genau wie im Jahr 1924 liegt auch jetzt der Regierung der wichtige Bericht eines Aus­schusses von Sachverständigen über die Reparationsfrage zur Stellungnahme vor und heute ebenso, wie seinerzeit ist mit den Verhandlungen über die finanziellen Fragen die Frage der Besetzung des Rhcinlandes verknüpft. Der Standpunkt Großbritanniens in der letzterwähnten Frage ist durch die Thronrede hinreichend gekennzeichnet. Zu der Reparations­frage selbst ist zn sagen, daß der Sachverständigenbericht ein sehr kompliziertes Dokument darstellt, das umfassende Inter­pretationen erfordert. Ich möchte nun folgendes hinzusetzen: Wir dürfen nicht vergessen, daß nach der Veröffentlichung des neuen Sachverständigenberichts der Dawesplan nicht mehr lange in Kraft bleiben kann und daß ein neues Abkommen geschaffen werden kann. Ich hoffe, daß jedermann es verstehen wird, wenn ich feststelle, daß bei den Verhandlungen zur Her­beiführung dieses Abkommens, wie immer sich die Verhand­lungen auch entwickeln werden, die Großherzigkeit unseres Landes seinen früheren Verbündeten gegenüber niemals in Zweifel gezogen können wird. Wir tragen eine Bürde, die, gemessen an der Leistungsfähigkeit anderer uns nkht auferlegt werden dürfe. In den Bänken der Arbeiterpartei wurden diese Worte mit lebhaftem Beifall begrüßt. Als Macdonald dann fortfuhr: Wir werden keine der von uns eingegangenen Ver­einbarungen fallen lassen, antwortete die konservative Opposi­tion mit ironisch gemeintem Beifall und dem ans die kurz vor den Wahlen entbrannte Auseinandersetzung über die Balfour- Note anspielenden Ruf: „Sagen Sie das Snowden!" Mac­donald sah sich dadurch veranlaßt, zu wiederholen: Wir werden keine der von uns eingcgangenen Vereinbarungen fallen lassen, und sch bedauere, daß meine Worte von einem Teil des Hauses auch nur irgendwie in Zweifel gezogen werden.

MacöonalS soll deutlicher werden.

London, 3. Juli. Der „Daily Expreß, der im allgemeinen mit den Grundsätzen der Programmerklärung zufrieden ist, kritisiert scharf die Unvollkommenheit der außenpolitischen Punkte. Das Blatt schreibt: „In einem Pünkt nt die Rede außerordentlich unbefriedigend und enttäuscht die Hoffnungen

der gesamten englischen Oesfentlichkeit: Die Räumung -des Rheinlands wird in einen Zusammenhang gebracht, der den Schluß zuläßt, daß sie von der Endlösung der Reparations­frage abhängig ist. Dies ist eines der Erbstücke des Regimes Chamberlain, das die Nation so entschieden abgelehnt hat. England verlangt einstimmig, daß unsere Truppen nach Hause gebracht werden, unabhängig davon, ob der Joungplan an­genommen wird oder nicht. Ter Ministerpräsident denkt in dieser Angelegenheit, wie wir bestimmt glauben, ebenso wie das Volk. Es ist bedauerlich, daß er dies in der Thronrede nicht zum Ausdruck gebracht hat." Auch in anderen Kreisen hat die merkwürdige Erklärung über die Rheinlandräumung lebhafte Diskussion hervorgerufen. Die konservative „Morning Post", deren franzosensreundliche Haltung bekannt ist, begrüßt von ihrem Standpunkt aus die Regierungserklärung als ein Zeichen, daß die Räumung von der Regelung der Reparations­frage abhängig werden würde. „Die Sätze der Thronrede bedeuten, wie wir hoffen, daß England in dieser Frage seine Freunde nicht im Stich lassen wird", schreibt das Blatt. Ans der liberalen Seite ist man ebenfalls recht unbefriedigt über die Unbestimmtheit der Regierungserklärung. Die „Daily News" nennt die Thronrede ein „unvollendetes Meisterwerk". Die geäußerten Absichten und Grundsätze der Erklärung sind nach der Ansicht dieses Blattes durchaus lobenswert, aber es fehle jedes Detail. Infolgedessen lasse sich überhaupt noch nicht sagen, was mit den nebelhaften Worten der Rede über- chaupt gemeint sei.

Aus Stadt und Bezirk

Neuenbürg. (Sitzung des Gemeinderats am 2. Juli.) Gemeinderat Karl Titelius hat um Enthebung von seinem Amt gebeten, da er ständig in Stuttgart beschäftigt und cs ihm infolgedessen nicht mehr möglich fei, sein Amt pflichtgemäß anszuüben. Der Gemeinderat würdigt die Gründe des Nachsuchenden und beschließt entsprechend. Als sein Nach­folger tritt sofort der Bewerber desselben Wahlvorschlags der Gemeinderatswahl vom 9. Dezember 1928 mit der nächsthöhe­ren Stimmenzahl: Karl Meisenbacher, Walzer hier, in das Kollegium ein. Derselbe wurde vom Vorsitzenden auf seine Pflicht hingewiesen null vorschriftsmäßig beeidigt. Es wurde hierauf sofort in die Beratung der einzelnen Gegenstände ein­getreten.

. In Sachen Stadtbauplan an der Alten Pforz- heimerstraße hat der Gemeinderat über die vorgebrachten Einwendungen zu beschließen, nachdem die stattgesundene Er­örterung nicht zur Erledigung sämtlicher Einsprachen geführt hat. Vom Gemeinderat wird heute nochmals über die An­gelegenheit beraten und es wird beschlossen, bei Gebäude Nr. 20 eine kleine Abänderung des Planes eintreten zu lassen, im übrigen aber die Einwendungen nicht zu berücksichtigen. Die Akten gehen nunmehr zur Entscheidung an den Bezirksrat.

Zur Amtsversammlung sind 4 Abgeordnete und 2 Stellvertreter zu wählen für die Kalenderjahre 1829/1931. Gewählt wurden: Stadtschultheiß Knödel, Gemeinderäte Hart­mann, Gollmer und Schmidt als Abgeordnete, Gemeinderäte Finkbeiner und Binder als Stellvertreter. Näheres siehe die Bekanntmachung am Rathaus.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Einladung der katholischen Kirchen gemeinde zur Teilnahme an den Einweihungsseierlichkeiten ihrer neuen Kirche.

Der katholischen Ktrchengemetnde werden als Beitrag der bürgerlichen Gemeinde zur Beschaffung ihrer Glocken für den Kirchenneubau an der Wildbaderstraßc 400 Reichsmark bewilligt.

Das Ergebnis des letzten Stammholzvcrkaufs wird genehmigt. Nachdem noch eine Anzahl kleinerer Angelegen­heiten erledigt war, wurde die Sitzung um 9 Uhr geschlossen. k<-

(Wetterbericht.) lieber dem Kontinent befinden sich verschiedene kleinere Depressionsgebiete, die für Freitag und Samstag mehrfach bedecktes und auch zu zeitweiligen Nieder­schlägen geneigtes Wetter erwarten lassen.

Württemberg

Hemmingen, OA. Leonberg, 3. Juli. (Tödlich verunglückt.) Gestern mittag traf die Kunde hier ein, daß Waldemar Frei­herr von Barnbülcr, ältester Sohn des früheren württember- gischen Gesandten in Berlin, wirklichen Geheimen Rats Dr. Freiherr von Barnbülcr, hier, in Dörnach bei Basel tödlich verunglückt ist. Der Verstorbene erfreute sich hier seines be­scheidenen, ansrichtigen, edlen und gütigen Wesens wegen all­gemeiner Beliebtheit. Die hochbetagten Eltern haben schon während des Krieges einen Sohn auf dem Felde der Ehre verloren.

Unterboihingen, OA. Nürtingen, 3. Juli. (Unverbesserlich.) Ein am Ende letzter Woche aus dem Zuchthaus in Rotten- bnrg entlassener 28jähriger Strafgefangener ließ sich am Samstag abend im Bahnhofhotel Kaim eine Zechprellerei zu­schulden kommen, und als er zur Zahlung aufgefordcrt wurde, nrachte er einen rechten Skandal. Dem Landjägerbeamten von Unterboihingen, der ihn zum 'Zahlen aufforderte, ent- gegnete er mit wüsten Schimpfworten, und als dieser ihm seine Festnahme ankündigte, widersetzte er sich tätlich und machte ein wüstes Geschrei. Durch das energische Zugreisen des Landjägers und durch die Mithilfe eines kräfffgen Mannes von Köngen gelang es endlich, den Radaumacher mehr schlep­pend als gehend in den Ortsarrest von Unterboihingen zu verbringen.

Pfullingen, OA. Reutlingen. 3. Juli. (Schwerer Unfall mit Todcssolge.) Gestern mittag hatte im mittleren Werk der Firma Gebr. Burkhardt hier der 56 Jahre alte Gottlicb