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Lamstlig de» 15. Dezember KA

86. Jahrgang.

DeutsMano.

Der Nachtrag zuur Staatshaushalt.

Stuttgart, 13. Dez. Der Finanzausschuß des Landtags beschäftigte sich heute mit dem Entwurf eines zweiten Nach­trags zum Staatshaushaltsgesetz für 1926. Zunächst wurde über die geplante Schaffung eines chemischen Polizeilichen Untersuchungsamtes in Ulm verhandelt. Berichterstatter ist Dr. Schermann (Ztr.) Er gibt über die Umwandlung des bisherigen städt. Untersuchungsamts in ein staatliches zu Zwecken der Dienste der Polizeiverwaltung Auskunft und fragt nach den unterschiedlichen Abmachungen zwischen dem Staat und den Städten Stuttgart und Reutlingen. Ministerialdirek­tor Neu ff er erklärt, daß die Umwandlung privater und städt. UntersuchungSanstalten mit den Ausführungsbestimmungen des Lebensmittelüberwachungsgesetzes vom 5. Juli 1927 zu- sammenhäugt, und gibt daun Kenntnis von dem Vertrag mit der Stadt Reutlingen. Obermed.-Rat Dr. v. Scheurlen ver­spricht sich vvn den staatlichen Einrichtungen eine Verein- sachung und Verbesserung. Dann steht der neue Etat der Landeshebammenschule zur Beratung. Berichterstatter ist Wenfalls Abg. Dr. Schermann, der die Neueinrichtung und Erweiterung dieser gemeinnützigen Landesanstalt begrüßt. Ministerialdirektor Neusser und der Leiter der Anstalt, Ober- mcd.-Rat Dr. Fetzer, geben Auskunft über die Belegschaft, die jetzt schon vollständig ist. Statt IM sind bis Januar 225, An­meldungen vorhanden. Die Frequenz ist um mehr als SV Prozent gestiegen. Eine Ermäßsizung der Verpflegungssätze ist für Minderbemittelte vorgesehen. Das Kapitel wird geneh­migt. — Sodann kommt Kap. 68, Finanzverwaltnng Hochbau, zur Beratung. Es handelt sich um Einbauten in das Justiz- nrinisterium. Der Ausschuß stimmt zu und ebenso stimmte der Ausschuß dem Ankauf des Dr. Wepferschen Anwesens in Kirchheim für das hauswirtschaftliche Seminar zu. — Der Ausschuß geht über zur Beratung von Kap. 61 der Wirtschafts- Verwaltung: Darlehen von 330600 Mark für die Förderung des Luftverkehrs. Berichterstatter ist Winker <Soz.). Staatsrat Rau gibt Auskunft über die neuen Bedürfnisse aus dem Flugplatz Stuttgart-Böblingen. Wirtschastsminister Dr. Beyerle ruft das Interesse für die großen Zukunftsfragen des Luftverkehrs wach. Die Vorlage wird genehmigt. — Bei Kap. 79, Allgemeiner Verfügungsbedarf, handle es sich um die Be­willigung von SO 000 Mark anläßlich der Feier des 100jährigen Bestehens des Bistums Rottenburg als staatliche Spende. Be­richterstatter ist Dr. Lieber (Dem). Die Sozialdemokratie gibt eine Erklärung für ihre ablehende Haltung. Minister Beherle verlveist auf den Vorgang Badens im Vorjahr hin und erklärt, daß es sich um Mittel zur Erhaltung von kirchlichen Baudenk­malen gehandelt habe. Eiri Vertreter des christlichen Volks- dieirstcs spricht sich dafür aus, verlangt aber für die evang. .Kirche die doppelte Sunrme. Minister Dr. Beyerle erklärt sich bei geeignetem Zeitpunkt hierzu bereit, ohne besonderen An­laß sei aber dieser Antrag nicht zu empfehlen. Berichterstatter Dr. v. Hieber ist der gleichen Ansicht, ebenso ein Vertreter des Bauernbunds. Der Vertreter des Christi. Volksdienstes zieht seinen Antrag zurück. Die Regierungsvorlage wird mit 10 Ja gegen 5 Nein (Soz., Komm.) angenommen. Dr. v. Hieber ''Dem.) bringt dann die Frage der Erstellung eines Grabdenk­mals für Staatspräsident Blos zur Sprache- Die Abgeord­neten Hieber (Dem.), Bock (Ztr.). Ulrich (Soz.), Hartmann (D. Vp.) und Liebig <Chr. Vd.) haben einen Antrag auf Erhöhung des betr. Verfügungsbetrags um SSM Mk. eingebracht.'Körner (B.B.) erklärt die Zustimnrung seiner Fraktion. Der Antrag ioird gegen die Stinrme des konrmunistischen Abgeordneten angenommen. — Dem Art. 3: Leiterin der Sozialen Frauen- schnle des Schwäbischen Frauenvereins (Frl. Reg.-Rat Dr. Rehm) betr. Regelung ihrer Versorgnngsrechte wird zn- gestimntt. Ebenso dem Art. 1.

Das Gasgrab bei Köln.

Berlin, l 1. Dez. Der „Vorwärts" und in der üblichen tendenziösen Aufmachung die „Rote Fahne" übernehmen eine Kölner Meldung von einem angeblick-en geheimen Waffenlager in der Nähe Kölns. Es sollen 13 OM Kilogramm Blaukreuz-, Gelbkreuz- und gefüllte Phosgen-Flasäien in ein großes Beton­grab versenkt werden. Nach unserer Kenntnis hanhelt es sich um alte Kriegsbestände,, die auf Geheiß der Entente beseitigt werden nrußten. Das ist dann auch in völlig einwandfreier Weise geschehen. Da man neuerdings das Gelände zu Be- lmnungszwecken benutzen will, hat sich die Nottvendigkeit er­geben, für eine Sicherung der vorschriftsmäßig vergrabenen Kriegsüberreste zu sorgen. Das soll durch eine neue Beton- mnmt geschehen. Im übrigen hat man es lediglich mit sog. Tränengasboniben zn tun, die an sich nicht lebensgefährlich sind.

Die Zuckerzollvorlage angenommen.

Der baiidelspolitisckie Ausschuß des Reichstags genehmi die Vorlage betreffend Erhöhung des Zuckerzolles. Auf 2 trag der Sozialdemokraten wurde den: tz 2 ein Absatz h zugesügt, wonach der Reichssinanzminister erordiren kann i an du Stelle der im 8 I festgesetzten Zollsätze die Zollsätze sKeietzes über Zolländcrungen vorn 17. August 1925 trel auch wenn der Preis der an der Magdeburger Börse für mahlenen Melis amtlich notiert wird, für prompte Liefen ohne Steuer und Sack im Durchschnitt eines Monats 21 R nickst übersteigt, sofern tatsächlich ein wesentlicher Teil der den JnlanLsverbrauch benötigten Zuckennengen von Kbriken zu Preisen hat beschaffen müssen, die unter Ber Nchkgung der Frachtparitäten der einzelnen Fabriken Monatsdurchschnitt über 21 R.M. lagen.

Hugenberg an der- Arbeit.

-r- Vwli», I3. Dcz. Die dcutschncttionale Pressestelle teilt mit: -»rcki die Beichlusse der- Parteivertretung der Deittschnatio-

nalen Volkspartei vom 8. Dezember ist die Einrichtung der Parteileitung und die des politisch Beauftragten der Partei beseitigt worden und die Neuregelung der Partciverwaltung und Umstellung des geschäftsführenden Vorstandsmitglieds dem Vorsitzenden überlassen. Die dadurch bedingte Umstellung ist folgendermaßen erfolgt: Ter Parteivorsitzende hat den bis­her beim Präsidium des Reichslandbundes beschäftigten Major a. D. Nagel zum geschnftssührenden Vorstandsmitglied berufen. Auf ihn gehen neben der Oberleitung der gesamten Partei­verwaltung auch die bisher vom politisch Beauftragten wahr­genommenen Parteivertretungsgeschäfte über. Als Stellvertre­tende des geschästsführenden Vorstandsmitglieds bleiben in ihrer Tätigkeit die Herren Präsident v. Jacobi und der Haupt- geschäftsfiihrer Dr. Weiß. Als Pressechef tritt der Hauptschrift­leiter der „Niederdeutschen Zeitung", Hauptmann a. D. Bro- sius aus Hannover, an die Stelle des Dr. v. Kries. Dieser tritt in den Rcdaktionsstäb der Scherl G. m. b. H. über. Die Durchführung dieser Aenderungen erfolgt im Lause der beiden ersten Monate des neuen Jahres. Im übrigen verlautet, daß auch der Reichspresseausschuß der Deuts chncrtio na len Volks­partei, dessen Vorsitzender der Chefredakteur der „Deutschen Zeitung", Paul Becker, ist, ausgelöst werden soll. Der Ueber- tritt des bisherigen Pressechefs Dr. v. Kries in den Redakttons­stab der Scherlblätter ist Wohl dahin zu werten, daß er aus diese Weise zunächst in dem großen Scherlhause verschwindet und somit kaltgestellt ist. Es ist nicht anzunehmen, daß Dr. v. Kries in absehbarer Zeit im Rahmen des Scherlbetriebs zu einer eigenen Meinungsäußerung kommen wird.

Die Anschlutzfrage ist eine deutsche Angelegenheit.

Berlin, 13. Dez. Universitätsprosessor Walter Schückiug, Kiel, der frühere demokratische ReichstagsabgeorÄnetc, ver­öffentlicht im „Berliner Tageblatt" einen offenen Brief an Herrn Aristide Briand, in dem er urit hinreißendem Schwung und starken Argumenten gegen die herausfordernden Aeuße- rungen des französischen Außenurinisters zum Anschlußproblem sich wendet. Schücking weist daraus hiu, wie fruchtbringend der Boden oe» österreichischen VolkSiums sich bis auf die un­mittelbarste Gegenwart für die Leistungen von Kunst und Wissenschaft und das kulturelle Leben der deutschen Nation gezeigt habe. Heute noch richtet eine deutsche Fakultät, wenn sie einen hervorragenden Gelehrten berufen wolle, ihr Augen­merk in erster Linie nach Wien. Man verstehe es einfach nicht, wenn Briand angesichts solcher Tatsache es als Selbstmord bezeichnet, „da das Volk von Schubert, von Schwind, von Grillparzer sich nrit dem Volk von Richard Wagner, von Menzel, von Schiller und Goethe auch wieder in eine staatliche Einheit zusammen will". „Kann", fragt Schücking weiter, „sich überhaupt ein Ausländer zum Richter auswersen in den Fragen nationaler Zusammengehörigkeit?" und dann fährt er also fort: „Sic werden den Deutschen Oesterreichs heute eben­sowenig eine besondere Nationalität diktieren können, wie sich ein kultiviertes europäisches Volk von 6 Millionen heute noch in Europa von irgend einem Staatsmann seinen religiösen

Glauben vorschreiben lassen würde_ lieber die Frage, ob

die Deutschen in Oesterreich und die Deutschen im heutigen Reich eine Nation bilden, haben nur wir Deutschen selbst von hüben und drüben der Grenze zu entscheiden, lieber die Art der Entscheidung, die längst getroffen ist, kann kein Zweifel mehr obwalten. Dann aber gilt cs, wenn auch vielleicht nicht heute schon, so doch morgen, aus dieser Entscheidung die Kon­sequenzen zu ziehen... Es geht nicht aus die Dauer, daß das nationale Selbstbesttmmungsrccht der Völker nur dort zur An- wcirdung gelangt, wo man den territorialen Besitzstand des deutschen Volkes aus diesem Wege schmälern kann."

Die Klage der Militza von Montenegro.

Neustrelitz, 11. Dez. Die Verhandlungen über die Klage der Prinzessin Militza von Montenegro, geborene .Herzogin Jutta zu Mecklenburg-Strelitz, gegen das Reich wird am Diens­tag den 18. Dezember vor dem deutsch-südslavischen Schieds­gericht in Paris stattftnLen. Die Klage, die auf Grund des Versailler Vertrags angestrengt wird, geht auf Zahlung von 15 Millionen Goldnmrk mit Zinsen ab Ende 1918. Die Prin­zessin Metttza stützt ihre Klage darauf, daß sie durch ihre Ver­heiratung Ausländerin wurde und daß sie den Auseinander- setzungsvcrgleich zwischen dem Staat Mecklenburg-Strelitz und dem Großherzog nicht als Verzicht anerkennt, sondern den vollen Erbteil beansprucht. Einen Teil des Betrags hat die Prinzessin erhalten.

Ausland.

Paris, II. Dez. Das ComitH Dupleix veranstaltete eine Kundgebung, in weicher der frühere Penstonsminister Louiv Marin unter heftigen Ausfällen eine ständige scharfe Kontrolle im Rheinland forderte.

London, 11. Dez. Für die Wiederannäherung Englands an Rußland tritt neben einer Anzahl konservativer Abgeord­neter auch ein naher Vertrauter Churchills ein, der bislür ent­schiedener Bolschewistengegner war.

Müllers „brutale Offenheit".

Paris, 13. Dez. Die Rede des Reichskanzlers Ai älter lm Verein Berliner Presse wird von 3 rechtsstehenden Blättern besprochen, die sie ablehnen. So schreibt „Avenir": Die bru­tale Offenheit dieser Rede ist geeignet, den Glauben zu erivecken, daß die deutschen Sozialdemokraten keine Annäherungspolittk wünschen. Herr Müller hat in den Schafstall von Lugano den Wolf „Anschluß" losgclassen. Das ist nicht sehr ermutigend. Die beiden airdern, die Cothblätter „Figaro" und „Gaulois" tadeln die französischen Radikalen, weil sie Deutschland Ver­trauen entgegenbringen. Der- „Gaulois" spricht von einer Offensive des Reichskanzlers. Er forderte einfach alles: Rhein- landränmung, Saarräumung nnd vor allem den Anschluß, aber er biete als Gegenleistung nichts, gar nichts. Wem: er

seine Maske abwerfcn und damit dem geschickten Stresemann

entgegenarbeite, nrützten dazu neue Tatsachen vorliegeu, sie eien zu suchen in den Schwankungen der französischen Politik.

Schmutzige Wäsche i« der französischen Kammer.

Paris, 11. Dez. Die Kammer ist heute nacht nrit der Be­ratung der letzten Artikel des Finanzgesetzes zu Ende gekommen und hat damit ihre Hauptarbeit in dieser Session vollendet. Die letzten Debatten drehten sich noch um ein paar heikle Fragen, die Anlaß zu teilweise stürnrischen Auseinandersetzun­gen gaben. Besonders die in Aussicht genomurenc Erhöhung der Entschädigung für die Deputierten, die in Zukunft nack, dem Teucrungsindex bemessen wird, führte zu einem heftigen Streit, in dem sich rechts- und linksstehende Deputierte gegen­seitig ihre Nebenbezüge verhielten. Bei dieser Gelegenheit machte der sozialistische Deputierte Vincent Auriol auch eine Anspielung darüber, daß der Skandal der „Gazette du Franc" wahrscheinlich von den offiziellen Stellen vertuscht werde. Damit brachte er den Finanzminister Cheron in Zorn, der Arrriol zuries: „Das sind gemeine Verdächtigungen, die für die Regierung u. das Parlanrent eine Beleidigung darstellen!"

Nichts Neues aus Lugano.

London, 11. Dez. „Nichts Neues aus Lugano" überschreibt heute der „Daily Expreß" seinen Bericht über die Besprechun­gen der Außenminister. Die englische Presse ist übereinsttm- nrend dahingehend informiert worden, daß in Lugano keine endgültigen Abmachungen erzielt, sondern nur „Mißverständ­nisse" aufgeklärt worden seien. Die „Times" deutet an, unter diesen Mißverständnissen sei auch die deutsche Theorie gewesen, daß die Feststellungskommission nur bis 1935 im Rheinland bleiben dürfe! Es hat anscheinend in englischen Kreisen sehr verstimmt, das; die deutsche Regierung sich in dieser Beziehung so unnachgiebig gezeigt hat. Die „Times" verzeichnet als An­sicht „eingeweihter Kreise", daß Deutschland dirrch seinen Wider­stand in der Frage der Fcststellnngskommission das notwendige llebereinkommen über die Räumung selbst verzögert habe. Der Äuganoer Korrespondent des Regierungsblattes geht in dem Bestreben, alle Schuld vor die dcutscl>c Türe zu kehren, sogar so weit, zu schreiben, die Nachwirkungen der Krankheit Dr. Stresemanns seien wohl hauptsenchlich für die „pessimistische" Haltung" der deutschen Delegation verantwortlich zu machen. Da diese eigenartigen Andeutungen aller Wahrscheinlichkeit nach aus Chamberlain selbst zurückgehen, dürste ihnen eine ge­wisse symptomatische Bedeutung zukommen. Die Stiunnnng in den englischen Kreisen in Lugano geht weiter auch aus einem Bericht des „Daily Telegraph" hervor, der erklärt, die Ergeb­nisse der diesmaligen Ratstagungen seien eine volle Rechtfer­tigung der britischen Anregung, die Zahl der Ratstagrmgen von 1 aus 3 herabzusetzerr.

Manius Wahlsieg.

Bukarest, 11. Dez. Die Mitglieder der Regierung Maniu waren selbst überrascht von ihrem eigenen unerhörten Wahl­sieg. Die Minister, die in der Wahlnacht zahlreich das Jour- nalistenzimmcr des Innenministeriums bevölkerten, wo von Minute zu Minute die Meldungen aus den Wahlkreisen ein­trafen. sprachen immer wieder: „Ja. sollen wir denn ohne Opposition regieren?" Man war von vornherein aus einen großen Sieg gefaßt und hatte deshalb kaum agitiert. Die Geg­ner. vor allem die liberale Partei, nützten aber die Passivität der Regierung nicht aus. Die Liberalen sind müde, sie haben sich in den 10 Jahren des Regiercns gegen die Volksmehrheit ausgerieben. Diesmal gab eS wieder kvmnrunistische Wahllisten. Ein Gesetz der liberalen Aera verbietet wohl den Kommunis­mus in Rumänien, aber die Regierung Manius drückte ein Auge zn, als sich die Kommunisten unter dem Namen „Block der Arbeiter und Bauern" zusammentaten und so in den Wahlkampf zogen. Sie sind sämtlich durchgcsallen. Es stellte sich heraus, daß cs in Rumänien kaum Kommunisten gibt. Die Senatswahlcn drohen der Regierung eine noch größere Mehr­heit zu bringen, als die Kammcrwahlen. Nach dem rumänischen Wahlgesetz erhält nämlich l>ei den Scnatswahlen die Partei, die in einem Wahlkreise die absolute Mehrheit der Stimmen gewinnt, sämtliche Senatorensitzc dieses Wahlkreises.

Aus Sludt und Bezirk.

Sonntagsgcdanken.

Aus der Fremde iu die Heimat.

Es ist das Los des Menschen, allezeit zu fühlen, was ihm fehlt. Daß er dies fühlt, ist auch Heine Würde und sein Weg zn Gott. Mutins.

Die Angst um Gott schlägt schlitternd aus uns ein, und jeder Schritt weint auf nach seinen Wegen; fast fleht am Menschheitswege jeder Stein:

„Komnrt denn den Suchern noch kein Licht entgegen?"

Gustav Schüler.

Mag auch Finsternis das Erdreich decken,

Dunkelheit die Völker- hüllen ein:

Horch, ein Klingen will das Herz dir wecken „komm nach Hause... es will Weihnacht werden!"

Marie Sauer.

Neuenbürg, l l. Dez. (Des Winters Einzug.) Die Zeit, wo tiefblauer Hinrmel lachende Fluren überspannte, liegt weit hmtcr uns, die grauen schwermütigen Nebeltage sind vorüber­gezogen, nun stecken wir mitten im Winter. Noch vor wenigen Wochen war ein Spaziergang über Feld und Rain von den Stinnnen der Natur begleitet gewesen, da jubelten die Vögel, die Lerche trillerte in den Aether, die Bär;nie rauschten in ihrem Blätterschmuck, überall war frohe, hörbare Munterkeit. Nun ist das Land mit einen: unendlichen Schweigen überzogen, der Winter hat seine iveißc Schneedecke über die Erde gelegt, in der sich schon wieder die neuen Kräfte regen und zn neuem Werden drängen. Unausgesetzt wirbeln und tanzen die Flocken imd sie bringen mit des Winters Einkehr auch Winterfreichen.