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86. Jahrgang.

DeutsMknu

Reichskanzler Müller über den Rechtsanspruch.

Berlin, 13. Dez. Auf dein gestrigen Bankett des Vereins Berliner Presse führte der Reichskanzler über^die Räumungs­frage im besonderen noch folgendes ans: So uneinig das deutsche Volk sonst in seinen politischen Auffassungen ist, so einig ist es in dem einer: Punkt der Forderung der Räumung der besetzter: Gebiete. Der Ausgangspunkt für diese Forderung ist und bleibt der Rechtsstandpunkt. Die Forderung der Räu­mung ist aber gleichzeitig ein Politikum allerersten Ranges. Wir sind dem Völkerbund beigctreten, mit der Idee der Gleich­berechtigung verträgt sich aber die Fortdauer der Besetzung nicht. Die Besetzung, die nach dem Versailler Vertrag zeitlich begrenzt ist, ist kein Sicherheitszwang. Außerdem ist die Ent- waffirung Deutschlands anerkannt. Die Besetzung ist auch kein Leistungszwang. Stach dem Versailler Vertrag wird sie in: Jahre 1935 auch für die dritte Zone enden. Im übrigen hat der Dawesplan bisher funktioniert. Der Reparations­agent bestätigt das von Bericht zu Bericht öffentlich. Was iehlt, ist die Endlösung. Sie darf nur gefunden werden, nach­dem die Leistung Deutschlands ernstlich und genau nachgeprüft ist. Ich habe in Genf bereits in den Verhandlungen der Sechs darauf hingewiesen, das; auch keine Sorge um die besetzten (Hebiete uns veranlaßt, die Räuurungssorderuug zu erheben. Die Reichsregierung wird ans den besetzter: Gebieten mit Kundgebungen förmlich bestürmt, in denen sie dringend ersucht wird, ja keine neuen Lasten zu übernehmen für die Befreiung. Die Bevölkerung der besetzten Gebiete will ausharren, wenn das notwendig sein sollte. Nicht aus Gründen der inneren Politik, sondern aus denen der äußeren Politik fordern wir die Räumung. Die Grenzen im Westen sind durch die Locarno­verträge garantiert. Auch daraus muß als Konsequenz gezogen werden, daß endlich Rhein und Saar befreit werden. Die Saarbevölkerung ist kerndeutsch. Als Sohn eines Saarländers bin ich dafür ein leberftnger Zeuge. Wenn wir die Befreiung dieser Gebiete von der Fremdherrschaft fordern, 10 nicht zuletzt deshalb, weil damit auch die Zwischenfälle ausgeschaltet werden, die immer wieder dazu beitragen, daß alte Wunden aufgerissen werden. Dann kan: der Reichskanzler auf die Anschlußfrage zu spreche::, die zurzeit weder von deutscher, noch von öster­reichischer Seite auf die Tagesordnung gesetzt worden sei. Trotzdem sei das Wort „Anschluß" schon in fremde Sprachen übergegangen. Wir können uns die Voraussetzungen nicht nehme:: lassen, die selbst nach den: Vertrag von Versailles für den Anschluß gegeben sind. Mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker steht der Anschluß Oesterreichs an Deutschland in keiner Weise in Widerspruch. Es gibt kein östereichisches Volk, es gibt nur deutsche Stinume in Oesterreich.

Immunität -er Abgeordnete».

Der Geschäftsordnungsausschuß des Reichstags erörterte nach seinem Wiederzusammentritt am Mittwoch die Frage, wie künftig die Jnnnunität gegenüber Abgeordneten, die zu­gleich verantwortlick)« Redakteure sind, zu handhaben sei. Es wurde ein Beschluß gefaßt, der eine straffere Handhabung der Immunitätsvorschrrften gegenüber der bisher geübten Praxis sicherstellt. Danach soll die Frage von Fall zu Fall geprüft werden, ob das öffentliche Interesse oder das Interesse des Verletzten an die Strafverfolgung größer ist oder das Interesse des Parlaments an der Aufrechterhaltung der Immunität des betreffenden Abgeordneten. In den Fällen aber, in denen ein Abgeordneter, der zugleich verantwortlicher Redakteur ist, unter Mißbrauch seiner Jnnnunität strafbare .Handlungen begeht, insbesondere schmähende Beleidigungen veröffentlicht, soll in Zukunst schärfer dnrchgegrfffen und die Immunität aufgehoben werden.

Arrslarrd.

Paris, 13. Dez. Die Pariser Presse bemüht sich, die Hal­tung Briands als entgegenkommend zu schildern und gleich­zeitig von Stresemann ein Zugeständnis in der Dauer des sogenannten Feststellungsausschusses herauszulocken.

London, 13. Dez. Berichte aus Lugano über eine Eini­gung zwischen Briand und Stresemann in der Räumungs- srage werden in englischen politischen Kreisen mit starker Skep­sis betrachtet.

Schanghai, 13. Dez. Der neuernanute chinesische Gesandte für Berlin gab vor seiner Abreise von Schanghai anerkennende Erklärungen für dir deutschen Leistungen im Wiederaufbau ab.

Keine Einigung in Lugano.

London, i3. Dez. Die Verachte der englischen Korrespon­denten aus Lugano sind, wie gewöhnlich, ans einen so hoff­nungsvollen Ton gestimmt, daß man in politischen Kreisen fast automatisch zu gesunder Skepsis übergeht. Diejenigen, die ivissen, mit welchen Absichten Sir Austen Chamberlain nach Lugano gefahren ist, nehmen nur mit allem Vorbehalt eine Meldung des „Daily Telegraph" zur Kenntnis, wonach Briand in seiner Unterredung mit Dr. Stresemann bereits „ein wich­tiges Zugeständnis" in der Rheinlandfrage geinacht haben soll. Briand werde sich damit einverstanden erklären, so heißt es in der Meldung, daß die Verhandlungen über die Rämnuug schon gleichzeitig nrit den Arbeiten des Reparationsausfrhnffes stattfinden, sobald dani: die Empfehlungen der Sachverstän­digen von dei: Regierungen angenommen und ein endgültiges Reparationsabkommen ratifiziert worden sei, iverde Frankreich seil« Truppen znrückziehcn, ohne die eigentliche Fundierung der Reparationsschuld abzuwarten. In: Widerspruch zi: diesem Bericht des offenbar von französischer Seite inspirierten kon­servativen Blattes meldet der gewöhnlich ausgezeichnet infor- nnerte Völkerbunds-Korrespondent des Arbeiterblattes „Daily Herald": „In der Unterhaltung Briand-Stresemann ist keine Uebereinstiminung bezüglich des Rheinland?: erzielt worden.

Sowohl Chamberlain wie Briand hatten Dr. Stresemann nahegelegt, konkrete Vorschläge zu machen, ohne die deutsctte juristische Auslegung des Räumungsparagraphen des Friedens- Vertrags hereinzuziehen. Diese Vorschläge hat der deutsche Außenminister mit Briand gestern diskutiert. Sic bezogen sich 1. auf die Feststellungskommission, 2. auf die Prozedur der Räumung und 3. auf die Zeit der Räumung. Von einer Einigung über diese Punkte kann vorläufig noch keine Rede sein."

Ein Rededuell Lloyd George gegen Cushendun.

London, 13. Dez. Zwischen Lloyd George und Lord En- shendm: hat dieser Tage ein heftiger politischer Meinungs­austausch stattgefunden, in dem gestern abend Lloyd George in einer Tischrede in sensationeller Form das letzte Wort sprach. Lord Cushendun hatte erklärt, Lloyd George könne seine Kampagne für die restlose Abrüstung nicht ernst nehmen. In Wirklichkeit sei die einzige Gefahr für den Frieden, soweit England in Bettacht komme, die Person Lloyd Georges. Lloyd George antwortete in ähnlich persönlicher Weise, indem er erklärte, er habe Glück gehabt, daß er nicht in unmittelbarer Nähe Lord Cushenduns gesessen hätte, sonst hätte dieser ver­mutlich nach seiner bewährten Weise ihn mit Büchern oder Dokumenten bombardiert. Auch seien die Angriffe, die Lord Cushendun auf ihn gerichtet habe, umso unmöglicher, als dieser .Herr sich mit seinen diplomatischen Versuchen im Foreign Office bis auf die Knochen blamiert habe. Die Tätigkeit Lord Cushenduns als stellvertretender Außenminister für die Außen­politik beziehungsweise Bölkerbundspolttik Englands sei einer der größten Fehlschläge in der englischen Geschichte gewesen.

Aus Stadt und Bezirk

(Wetterbericht.) Im Norden liegt Hochdruck. Die Tiefdruckgebiete über dem Kontinent schwächen sich ab. Für Samstag und Sonntag ist zwar noch mehrfach bedecktes, aber vorwiegend trockenes Wetter zu erwarten:

Birkenfeld, 12. Dez. (Eingesandt.) Wie im bürgerlichen Flugblatt vorausgesagt wurde, so ist es geko:nmeu. Die Listen­verbindung hat den Kommunisten einen Sitz gebracht! Nun, Parteigenossen, sind euch die Augen jetzt ansgegangen? Seht ihr ein, daß wir uns mit diesen: System selbst totschlagen? Anstatt dem Kommunismus den Kamps bis aufs Messer an­zusagen, verhelfen wir ihn: zu einem Sitz! Haben wir nicht Verrat an der sozialdemokratischen Sache begangen? Unver­antwortliche Fehler sind gemacht worden, sonst hätte der Aus­gang der Wahl ein anderer sein müssen. Bewährte Parteimrt- glieder hat man ausgeschaltet und Leute ausgestellt, von denen man im Voraus wusste, daß sie gar keine Zugkraft haben. Die größte Dummheit war die Listeuverbindung. Sic hat so ver­ärgert, daß weite Kreise, selbst eingeschriebene Parteimitglieder, nicht gewählt baden. Mindestens 1000 Stimmen dürften da­durch verloren gegangen sein, ohne die anderen zu rechnen, die aus Verärgerung bürgerlich gewählt haben. Daß unser Wahlausschuß dies nicht vorausgcsehen hat. hat sich bitter ge­rächt. Nun, zu ändern ist nichts mehr, aber aus jeder Sache soll man lernen. Unsere künftige Taktik muß sein, Kampf dem Kommunismus aus jedem Gebiet. Tun wir das nicht, lasten wir ihn nnmer mehr cindringen, so begehen wir lang­samen Selbstmord! .?

Herrcnatb l I. Dez. (Lins der Hotelpraxis 1928.) Der Bäder-Äusschuß des Reichsverbands der deutschen Hotels, Restaurants und verwandter Betriebe e. V. hatte vor einigen Wochen in Leipzig eine erschöpfende Aussprache über die Er­fahrungen im Geschäftsbetrieb während der Saison 1928 und den hieraus sich ergebenden Lehren für die Praxis. Aus aller: Landesteilen lagen eingehende Berichte vor. Baden und Württemberg hatten gegen 1927 wohl höhere Freguenzziffern. aber die Zahl der Uebernachtungcn ist nicht in demselben Platze gestiegen. Die vermehrten Berkehrsmöglichkeiten hatte,: für die einzelnen Besuche: häufig einen Wechsel des Aufenthalts­orts veranlaßt. Da die Gäste durchweg in ihren Nevenaus- gabcn zurückhaltender ivaren, so konnte keine wesentliche Stei­gerung des Umsatzes eintreten. In der Preisgestaltung mutzte große Vorsicht walten, zumeist bedingt durch die Nähe des Auslandes. Das gute Publikum bevorzugte in den Haupt- momrten Juli und August oftmals die Schweiz, trotzdem dort die Preise um 20 v. H. höher waren. Vielfach wird der Rück­gang des Konsums geistige: Getränke wahrgenommen. Andere klagen, der Verdienst sei gleich Null, weil nicht überall die­jenigen Preise festgehalte» wurden, welche der Bäder-Ausschuß vorgeschlagen hatte; ferner habe sich die Konkurrenz der Pri­vatvermieter ungünstig ausgewirtl. Am Rhein wird beanstan­det, daß seitens der Kommunen dir Preise skr Gas, Elektrizi­tät und Wasser erhöht wurden, also derjenigen Dinge, die sie in eigener Regie führten:'dadurch seien die Ansgäben der Saisonbettic be nicht unerheblich gesteigert worden: auch seien die Löhne in die Höhe gegangen. Zusannnenfassend wird fest- gestellt, Laß im allgemeinen der Konsum zurückgegangen sei,- während die Selbstkosten der Saisonbetriebe gewachsen sind.

Von einzelnen deutschen Finanzämtern werden unerhörte Maßnahmen erzählt, die es erklärlich machen, daß so viele Deutsch: es vorziehen, ihre Erholungszeit in: Ausland zu verleben. Fn einem Hotel eines Ostseebades wurde die ganze Buchsührnug amtlich durchgeprüft, um den Eintonnnenangaben von Hotelgästen nachzuspüren und ihnen dann etwa sagen zu können: ..Sie haben 4 Wochen in einem teuren Ostseehotel gewohnt: wie stimmt das zusammen mit Ihren Angaben über Ihr Einkommen?" Auch die Reichseisenbahnverwaltung tut manchmal mehr zur .Hebung des Auslandsverkehrs als für den Verkehr innerhalb der Grenzpsähle. Beispiele sind die Linien nach belgischen Bädern ans dem deutschen Industriegebiet, nach der Schweiz und nach den tschechischen Bädern Karlsbad und Marienbad.

Manche deutsche Aerzre haben es sich geradezu zur Ge-

woünheit gemacht, ihre Patienten nur in ausländische Bäder zu schicken. Der Deutsche schweift bekanntlich immer gerne in die Ferne und liebt, was weit her ist. --

Der Verlaus der Saison 1928 hat also deutlich gezeigt. Laß ein Mißverhältnis besteht zwischen Selbstkosten und Preis­gestaltung, und es .wird sich kaum umgehen lassen, daß für die nächste Saison eine kleine Erhöhung der Pensionspreise erfolgt.

Tobel. Schneehöhe 18 Zentimeter. Pulverschnee. Tem­peratur 3 Grad unter Null. Skibahn gut.

Wildbad. Schneehöhe 10—20 Zentimeter. ! Grad Kälte. Anhaltender «chneesall. Stibahn sehr gut. Prachtvolle Winterlandschaft.

Württemberg.

Stuttgart, 12. Dez. (8 Uhr-Ladenschluß am .Heftigen Abend.) Zur Unterstützung seiner Forderung, am Heftigen Abend die Ladengeschäfte um 8 Uhr zu schließen, hat sich der Verband der weiblichen Handels- und Äüroangestellten Gau Württemberg u. a. auch au die cvang. und kath. Oberkirckten- behördc gewandt und von beiden Seiten warn« Unterstützung dieser Bestrebung erfahren. Der evang. Obcrtirchenrat betont in seiner Stellungnahme, daß er sich der Berecksttgung des Wunsches nach dem 5 Uhr Ladenschluß am Heiligen Abend nicht verschließen könne. Er empfinde mit dem V. W. A. lebhaft die Notwendigkeit, möglichst vielen Angestellten die Möglichkeit zu verschaffen, am Heiligen Abend sich rechtzeitig zur Vorbereitung der häuslichen Feier und zur Teilnahme an den kirchlichen Feiern nach Hause begeben zu können, dies um so. mehr, als der in diesem Jahr unmittelbar vorausgehende Sonntag, an dem die Geschäfte geöffnet sind, ihnen als Ruhe­tag verloren geht. Mit Rücksicht aus die bereckstigtcn Inter­essen der Lädeninhaber, die aus wirtschaftlichen Gründen aus ein gutes Weihnachtsgeschäft'tttgewiesei: sind, empfiehlt der evang. Oberkirckienrat der Bevölkerung in -rtadi und Land, ihre Weihnachtseinkäuse so zeitig zu erledigen, daß der Heilige Abend davon srciblcibt und daß den zahlreichen Volksgenossen, die im Geschäftsleben stehen, dieser Abend nicht nur vermehrte Arbeit beeinträchtigt werde. Er bittet alle Mitglieder der kirchlicher: Vertretungen :nrd der evang. Vereine, in diesem Stück mit gutem Beispiel voranzugehen. - Auch das Bischöf­liche Ordinariat Aottenburg erklärt, daß es das Verlangen der Angestellten, am Vorabend des Weihnachtsseftes früher Feier­abend zu erhalten, als wohl berechtigt anerkennen müsse. Den Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Laüen- inhäber und der Angestellten sieht auch das Bischöfl. Ordnra- riat darin, daß das Publikmn die Weihnachtsgeschenke und den Bedarf für die kommenden Feiertage vor dem 24. Dezember eintaufen solle. Nachdem auch die Frauenverbäude aller Rich­tungen sich für den 8 Uhr Ladenschluß am Heiligen Abend ausgesprochen baden und ihre Mitglieder veranlassen, ihre Ein­käufe vorher zu inachen, dürfte sich der 5 Uhr Ladenschluß an: Heiligen Abend überall durchführen lassen.

Karlsruhe, 13. Dez. In dem seit >4 Tage»: vor der hiesigen Strafkammer Verhandelten Prozeß gegen Elsässer und Gen., die angeklagt ivaren der Bestechung, der Untreue und des Be­trugs zum Nachteil des Reichsfiskus bei Vergebung von Holz- lieserungen wurde herfte das Urteil gefällt. Sämtliche An; geklagten wurden wegen Mangels an Beweisen von der An­klage der Bestechung sreigesprochem Verurteilt wurde der frühere Oberregierungs-Baurat Elsässer wegen Untreue zu 4 Monaten Gefängnis unter Anrechnung von 3 Monaten der erlittenen Untersuchungshaft, der Bauunternehmer Mantel wegen Betrugs ai: ^stelle einer verwirkten Gefängnisstrafe von 2 Monaten zu (DO Mark Geldstrafe, die durch die Unter­suchungshaft für verbüßt erklärt wurden, der Ingenieur Stcin- warz wegen Untreue an Stelle eine:' verwirkten Gefängnts- strase von 2 Monaten zu 2000 Mark Geldstrafe, der Ober- regierungsbauinspektor Sciyp wegen Beihilfe zur Untreue zu 500 Mark Geldstrafe, die durch die Untersuchungshaft für verbüßt erklärt wurden. Die übrigen 3 Angeklagten wurden freigesprochen. Die Kosten trägt soweit Freisprucb erfolgte, die Staatskasse, in: übrigen die Angeklagte»:.

Altkeim bei Buchen, 12. Dez. Zur Festnahme des 19- jährigen Brandstifters Heinrich Weber sind noch folgende Einzelheiten zu berichten: Im Herbst d. I. schlug der Blitz in das elterliche Anwesen des Weber. Seit dieser Zeit soll ver­jünge Weber nervös gereizt gewesen sein. Bei der .Haussuchung soll Benzin vorgesnnden worden sein. Die Eltern» find durchaus rechtschaffene Leute; der Vater ist einer der angesehensten Landwirte vvi: Altheim. Verschiede»« Personen, die als der Brandstiftung verdächtig verhaftet waren, wurden jetzt wieder .ans freien Fuß gesetzt.

Vermischtes.

2(M» Liter Milch auf der Straße. An der Bahnüderfahrt Lauterach Hart» he, Lindau wurde das Mftckftransportmrto des Milchhändlers Gasser aus Bregenz von einem Personen­zug erfaßt und zertrümmert. Dabei gingen die Milchkannen kaput und die 2000 Liter Milch flößen ans die Straße. Der Ehmrffenr wurde am^Kops verletzt, konnte sich aber selbst zum Arzt liegeben. Die Schranken solle»: nicht geschlossen gewesen sein.

Diebstahl aus dem Gutenbera-Muscm». Das der Stadt Mainz angehürcnde Gntenberg-Mnseum hat dadurch schwere Verluste erlitte»:, daß voi: seinen aus der Press« ausgestellter: Leihgaben, wie sich jetzt beim Abräumen der- Ausstellung her­ausgestellt lmt, eine Anzahl wertvollster Sackten gestohlen wurde, ll. n. ist das unersetzliche Privileg Karl des Kühnen