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^ SS.

Politische Wochenrundschau.

Der Erlaß des Reichsinnenministers v. Keudell über das Herbot des Roten Frontkämpserbunds hat eine sehr verschieden­artige Beurteilung und Behandlung erfahren. In Württem­berg wie in Bayern ließ man die gesetzliche Frist für einen Anspruch gegen das Verbot verstreichen. Man stellte sich also grundsätzlich auf den Standpunkt, daß das Verbot an sich seine Berechtigung habe. Eine Frage ist, ob der Bund so stark ist, daß er eine wirkliche Gefahr für den Staat bedeutet und ob der Staat die nötigen Machtmittel besitzt, ihn in Schranken zu halten. Diese Frage hat der württ. Innenminister für Würt­temberg stets bejaht. Minister Bolz hat deshalb auch, weil «r das Verbot Wohl für berechtigt, aber im Hinblick auf die württembcrgischen Verhältnisse nicht als dringlich ansteht, den Ausweg gewählt, abzuwarten, was der Staatsgerichtshos über das Verbot entscheiden wird. Andere Länder, wie vor allem Preußen, haben den Staatsgerichtshof angerufen. Der Wider­stand Preußens gegen das Verbot erklärt sich sehr einfach daraus, daß die preußische Regierung, in der der sozialdemo­kratische Einfluß vorherrscht, es aus Wahltaktik nicht wagen darf, gegen den Roten Frontkämpferbund energisch vorzugehen. Das würde den Kommunisten viele sozialdemokratische Stim­men zuführen. Inzwischen hat sich auch noch der Ueber- wachungsausschuß des Reichstags mit dem Keudellscken Verbot beschäftigt. Die Kompetenzen dieses Ausschusses sind sehr um­stritten. Demokraten und Zentrum beantragten eine Entschlie­ßung, Won " ^ , -- - -

Augenblick aber, wie >,

Gerichtshof das Wort.

Seit einiger Zeit werden in der regierungsfeindlichen Presse, ausgehend von Veröffentlichungen der „Frankfurters Zeitung", gegen den württembergischen Staatspräsidenten An­griffe gerichtet, weil er einmal mit rechtsradikalen Verbänden in Beziehungen getreten ist. Man hat diese Beziehungen mit Umstnrzplänen von rechts in Verbindung gebracht. Die Schlußfolgerungen, die daraus gezogen worden sind, schießen aber über das Ziel hinaus und sind offensichtlich mir als Wahl­agitation zu werten. Ueberdies hat der Staatspräsident im Finanzausschuß auf eine Anfrage von sozialdemokratischer Seite erklärt, daß ihm nichts ferner liege, als einen gewaltsamen Um­sturz zu begünstigen. Daran hindere ihn schon seine Besorgnis um die Erhaltung des europäischen Friedens. Zu allem hin wurde auch noch und zwar nicht mit Unrecht, von Zentrums- seite festgestellt, daß durch die Einstellung der Rcchtsregierung eine Festigung der jetzigen Staatssorm in Württemberg ein­getreten ist.

Der Deutsche Industrie- und Handelstag hat dem Reichs­außenminister Dr. Stresemann Gelegenheit zu einer bemerkens­werten Rede gegeben. Er behändeste dabei weltwirtschaftliche Fragen, unterstrich die enorme finanzielle Belastung im In­nern, die aus 'den Reparationsverpflichtungen herrührt und be­tonte, Laß drei Viertel unserer Gesamtaussuhr nach Europa gehen, daß wir also auf Gedeih und Verderb mit den Ländern unseres Weltteils verflochten sind, daß Deutschland seinen Ver­pflichtungen gegenüber dem Ausland nur Nachkommen kann, wenn es seine Ausfuhr zu steigern vermag und wenn diese Aus­fuhr vom Ausland durch zollpolitische Maßnahmen nicht er­schwert wird. Andererseits verlange Stresemann von der Landwirtschaft Verständnis für die Notwendigkeit dieser Aus­fuhr. Ganz recht. Dabei könnten aber, was die Versorgung mit Lebensmitteln anlangt, ungeheure Summen im Lande bleiben, wenn das deutsche Volk trotz der offenen Grenze so vernünftig wäre, auf Dinge zu verzichten, die, wie beispielsweise die Einfuhr von Südfrüchten, unsere Handelsbilanz schwer be­lasten und unsere Landwirtschaft schwer schädigen.

In Frankreich hat man gewählt. Die Wahlen sind ruhig verlaufen, aber infolge der Parteizersplitterung sind so viel Stichwahlen erforderlich, daß es kaum möglich ist, auf Grund des ersten Wahlganges ein Urteil über den Ausgang der Wahlen zu fällen. Immerhin glaubt man jetzt schon einen . Ruck nach rechts, einen Sieg der nationalen Kräfte unter der Aegide Poincarös gegen jene feststellen zu können, die im Solde Moskaus stehen. Bemerkenswert ist immerhin, daß von den kommunistischen,Führern keiner im ersten Wahlgang gewählt wurde. Vorläufig haben wir in Deutschland keinerlei Anlaß, uns von den Wahlen, die am nächsten Sonntag ihren zweiten Gang erhalten, irgend etwas zu versprechen. Wenn Poincarä auch rn der letzten Zeit mit Rücksicht auf die Wahlen etwas sanftere Tone angeschlagen hat. so wird dieser Mann doch stets nur das tun, was seinem Lande nützt. Das ging bisher noch »edesmal aug Kosten Deutschlands.

Deutschland.

Die Umschuldungshilfe für die Landwirtschaft.

.Ds!" Entwurf über Umschuldungshilfe für die Landwir Mast, den die Regierung beim Landtag eingebracht hat. ist eil Begründung mitgegeben, in der es u. a. heißt: Um den Law wirten in den zahlreichen Fällen, in denen die erste Rangstel nn Grundbuch bereits ausgefüllt ist und weitere langfristu Kredite zu erträglichen Bedingungen so gut wie unerreicht sind die Umschuldung, d. h. die Umwandlung ihrer schwebende m langfristige Schulden zu ermöglichen, ist im Notprogram:

zu geben, welche Kredite zur Umschuldung an solche landwir schaftliche Betriebe gewähren wollen, deren rationelle Fortsü rung bei Gewährung des Kredits zu erwarten ist. Zur Und Nutzung der Kreditinstitute bei der Durchführung der Urw^' bung will das Reich zusammen mit den Ländern je für Gebiet Organisationen ins Leben rufen, die die Ausgabe den Kreditinstituten die erforderliche zusätzliche Sicherheit j me Umschuldungskredite zu gewähren und diesen nötigensa »rsatzzahlungen zu leisten, " " ' .

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Samstag de» 28. April i!M.

Der württ. Landwirtschaft kann die Teilnahme an diesen vom Reich eingeleiteten Umschuldungshilfe nicht versagt werden. Die Landwirtschaftskammer schätzt die Verschuldung in Württem­berg auf 275 Mark für ein Hektar, wovon 13,3 Prozent auf Auswertungsschuldein 18,8 aus sonstige langfristige, und rund 68 Prozent auf kurzfristige Schulden entfallen. Eine Umschul­dung war in Württemberg bis jetzt nur in unzulänglichem Umfang möglich, da die Bedingungen der 3 Amerika-Anleihen der Rentenbankkreditanstalt wie auch der Golddiskontbankanleihe für Verhältnisse sich als wenig geeignet erwiesen haben. In­folge der um die Jahreswende geleisteten Kreditrückzahlungen (Abwicklnngskredite, Düngerwechsel), der Erschöpfung der flüs­sigen Mittel und Kreditreserven bei den Kreditanstalten, sowie der bedeutenden Jrühjahrsfälligkeiten ist die Kreditanlage bei der württ. Landwirtschaft sehr gespannt und es ist nicht daran zu zweifeln, daß sie von der Möglichkeit der Umschuldung in nicht unerheblichem Maße Gebrauch machen wird, da die Zins­sätze der zu gewährenden Umschuldungskredite zwar nicht nieder, aber doch niedriger sein werden, als die für die kurz­fristigen Kredite. Voraussetzung für die Beteiligung der württ. Landwirtschaft an der Umschuldungshilfe ist, daß das Land mit dem Reich zusammen für Württemberg eine solche Hilfsorgani­sation gründet und zur Erfüllung ihrer Aufgaben leistungs­fähig erhält, soweit ihre eigenen Mittel hierzu nicht ausreichen. Die Beteiligung des Reiches ist auf ein Drittel festgesetzt, die Uebernahme der restlichen zwei Drittel ist Sache des Landes. An der Zustimmung des Landes ist nicht zu zweifeln.

Gegen die Steuernot.

Unlängst fand in Sindelfingen unter dem Vorsitz von Bäckerobermeister Walker in Böblingen eine sehr zahlreich be­suchte Handwerkerversammlung statt, in der Syndikus Metzger von der Handwerkskammer Stuttgart einen Vortrag über die gegenwärtige wirtschaftliche Lage des Handwerks hielt, wobei er insbesondere das Verdingungswesen eingehend behandelte. Er forderte die Durchführung der Arbeitsvergebung im Rah­men der Reichsverdingungsordnung unter Mitwirkung und in Zusammenarbeit mit der Berussvertretung, Berücksichtigung des Grundsatzes, den Zuschlag nicht an die niederste Geldfor­derung zu binden und Angebote, deren Preise in offenbarem Mißverhältnis zur Leistung stehen, auszuschließen. Mit ernster Sorge wurde die Tatsache festgestellt, daß in den letzten Jahren in einem ganz bedenklichen Ausmaße die öffentlichen Körper­schaften in das Erwerbsleben eingedrungen sind. Weiterhin wurde noch zu Len Fragen der Schwarzarbeit, des Borg­unwesens usw. Stellung genommen und die zur Selbsthilfe führenden Wege, aus welche eben letzten Endes das Handwerk doch angewiesen sei, besprochen. In längeren Ausführungen behandelte Johannes Fischer-Stuttgart die steuerliche und soziale Belastung des gewerblichen Mittelstandes, vor allem die Gewerbesteuer und die Gebändeentschuldungssteuer. Er for­derte insbesondere zu genauer Buchführung in den Handwerks­betrieben, zu gegenseitiger wirtschaftlicher Unterstützung und Einigkeit, sowie zur Selbsthilfe aus. Auf Grund der mit großem Beifall aufgenommenen beiden Vorträge wurde folgende Ent­schließung von der Versammlung angenommen: Die heute in Sindelfingen stattgefundcne, sehr zahlreich besuchte Versammlung der Handwerker des Bezirks Böblingen erwartet im Interesse der Erhaltung vieler, schwer um ihre Existenz ringenden Hand­werksbetriebe 1. baldmöglichst eine Aenderung des Gewerbe­steuergesetzes, vor allem eine der Handwerkswirtschaft Rechnung tragende Abänderung der in Artikel 29 des württ. Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuergesetzes geregelten Ausscheidung des persönlichen Arbeitsverdienstes, wobei das Handwerk auK drücklich die Verpflichtung zur Bezahlung höherer Steuern als in der Vorkriegszeit anerkennt, andererseits aber größere Be­rücksichtigung des Grundsatzes der Besteuerung nach der Lei­stungsfähigkeit verlangt; 2. daß die unter Mitwirkung der Reichsregiernng zustande gekommen« Reichsverdingungsord- nung bei allen vergebenden Reichs-, Landes- und Körperschafts- behördcn restlos angewandt und sorgfältig beachtet wird, na­mentlich hinsichtlich >der Auswahl sachkundiger und leistungs­fähiger Bewerber zu angemessenen Preisen. Zwecks Durch­führung der ReichAoerdiirgunasordnung in Württemberg wird die Erhaltung des staatlichen Preis- und Schiedsamts dringend gefordert.

Graf Bernstorff über die Avrüstungsderhandlungen.

Heidelberg, 26. April. Heute vormittag wurde hier die Jahresversammlung des Weltbunds für internationale Kreund- schaftsarbeit der Kirchen eröffnet. Gras Bernstorff erstattete das erste Referat, das die Abrüstungsfrage zum Gegenstand hatte. Der Redner, der bisher auf jede Aeußerung über die Genfer Abrüstungsverhandlungen vom Februar d. I. verzichtet hatte, führte u. a. aus: Ueber die Abrüstungssrage kann heute in Deutschland keine Meinungsverschiedenheit bestehen. Nach­dem Deutschland die Forderung des Vertrags von Versailles vollkommen erfüllt hat, ist -der deutsche Standpunkt eindeutig bestimmt. Die völkerrechtliche Lage der Frage geht auf Wilson zurück, -der im Jahre 1916 erklärte, der Weltkrieg dürfe nur mit einer allgemeinen Abrüstung endigen. Die 14 Punkte Wilsons sind der völkerrechtliche Ausgangspunkt der Abrüstung. Diese wird in diesen Punkten soweit gefordert, als sie unter Wah­rung der inneren Sicherheit der Länder möglich sei. Tatsächlich kommt diese Forderung einer vollkommenen Abrüstung gleich. Die heutige Basis für die deutsche Abrüstungssorderung bildet der Versailler Vertrag. Es ist Deutschland einwandfrei beschei­nigt worden, daß es seine Abrüstung vollkommen durchgesührt hat. Die deutsche Forderung aus Abrüstung der anderen Län­der leitet sich ebenso einwandfrei aus dem Versailler Vertrag ab. Es ist auch anerkannt worden, daß durch Locarno eine so große Sicherheit erreicht ist, daß jetzt auch die Voraussetzung zur fortschreitenden Abrüstung der anderen Völker gegeben ist.

In der zweimonatigen Tagung der Abrüstungskommiffsion traten die großen Schwierigkeiten, die noch zu überwinden find, zutage. Sie beziehen sich auf die Behandlung -der Reserven, das Budget, das Kriegsmaterial u. a. m. Einer Kontrolle der Staaten über bakteriologische Rüstungen bedarf es nicht. Ge­heim« RRsduigs find bei de» heutigen Struktur «ns«r«s SVirk-

86. Jahrgang.

schaftslebens unmöglich. Der Vorwurf gegen die deutsche Dele­gation, in die Abrüstungskommission Lurch das Verhalten gegenüber den Russen ein parteiisches Moment hineingetvagen zu haben, ist unberechtigt. Die Abrüstungskommission, ist nicht der Tummelplatz einer Pro- oder Antisowjetpolitik. Das Zu­sammengehen mit den Russen ist dadurch zu erklären, daß diese gleichfalls für Abrüstung eintraten. Eine allgemeine sofortige Abrüstung, wie sie die Russen verlangen, ist jedoch nach der heutigen Lage unmöglich.

Auch eine „Staatsvereinfachung".

Die Stelle des Oberstaatsanwalts am Oberlandesgericht zu Augsburg, die nach dem etwas unfreiwilligen Abgang des im Hitlerputsch vielgenannten Oberstaatsanwalts Kraus vakant blieb, ist nun soeben wieder besetzt worden. Das bedeutet ein erhebliches Hindernis für die reibungslose Durchführung der Staatsvereinsachung; bisher hatte es stets geheißen, daß das fast beschäftigungslose Oberlandesgericht Augsburg endlich ein­mal zur Aufhebung gelange. Das scheint nun noch in weiter Ferne zu liegen.

Zur Vermeidung von Ausschreitungen nn Wahlkampf

hat der Kreis Mitteldeutschland des Vereins Deutscher Zei­tungsverleger folgenden Beschluß gefaßt: „Alle Parteien, einer­lei welcher politischen Einstellung, sind sich darüber einig, daß die Wahlkämpfe der letzten Jahre sehr unerfreuliche Auswüchse gezeitigt haben, die im Interesse der Einigkeit unseres Volkes besser vermieden werden sollten. 3tach einstimmiger Entschlie­ßung der Bezirksarbeitsgemeinschast der Presse Mitteldeutsch­lands, in der die Verleger und Redakteure zusammengeschlossen sind, wird es -die mitteldeutsche Tagespresse deshalb in dem bevorstehenden Wahlkampf ablehnen, irgendwelche Veröffent­lichungen im Text- oder Anzeigenteil aufzunehmen, die einen gehässigen, persönlichen Charakter tragen und die damit den Boden der erforderlichen Sachlichkeit verlassen." (Diesen selbst­verständlichen Grundsatz sollen sich alle Zeitungen zu eigen machen. Schriftl.)

Ausland.

London, 27. April- ChamhLrlgin pries in einer Rede in der englisch-französischen Gesellschaft die Entente als Instru­ment des europäischen Friedens.

Stresemann über Oesterreich.

Wien, 27. April. Ein Münchener Vertreter des „Neuen Wiener Tageblatts" hatte mit Dr. Stresemann bei seinem Aufenthalt in München eine Unterredung, in der der Außen­minister folgende bemerkenswerte, Erklärung über Oesterreich abgab: „Es hattden Anschein, als ob sich die Verhältnisse wirt­schaftlich doch bessern. Es wäre zu wünschen, daß dies auch wirklich der Fall sei nnd anhalte. Me deutsche Regierung nimmt ungemein regest. Anteil an Oesterreich." „Das ist er­freulich," antwortete der^orrespondent. „Aber diese Freude hat dennoch einen bittererivPeigeschmack, solange wir Lester- rrcicher uns in Deutschland als Ausländer suhlen und als solche behandelt werden." „Das empfinden wir selbst sehr schmerzlich und bedauern es außerordentlich, aber wir können leider daran nichts ändern, Üennv das hängt mit der gesamten europäischen Politik zusammen."^ „Herr Minister, Sie sitzen selbst am Webstuhl dieser europäischen Politik!" „Seien Sie versichert, Latz wir das Problem Oesterreich nicht aus den Augen lassen und ihm volle Ausmerksamheit zuwenden."

Die Polen reißen das Bismarck-Denkmal in Bromberg nieder.

Das Bismarck-Denkmal in Bromberg war schon lange ein Dorn im Auge der polnischen Nationalisten. Jetzt soll es abgerissen werden, da der Magistrat kein Geld für die Erhal­tung eines Denkmals hat, das die Gefühle der polnischen Be­völkerung verletze.

Briands geheimnisvolle Erkrankung.

Paris, 27. April. Ueber den Krankheitszustand Briands ist gestern am späten Abend ein neues Communiqich ausgegeben worden, worin versichert wird, daß die Krankheitserscheinungcn sich langsam bessern. Auch das Fieber habe nachgelassen. Das Communigue spricht allerdings nur von einer Grippeerkran- kung, während man mittlerweile erfahren hat, daß Briand auch an einer schweren Lungenentzündung, kompliziert durch eine Bluterkrankung, leidet. Die Gerüchte gehen weiter, wonach Briand nicht mehr im Stande sein würde, selbst nach seiner Genesung sein Amt als Außenminister fortzuführcn. -

Aus Stadt und Bezirk.

Sonntagsgedanken.

Das Gleichgewicht.

Zwei Wege gibt es, in seinem Herzen das Gleichgewicht zu erhalten; der eine, wenn man alles hat, was man wünscht; der andere, wenn man nicht mehr wünscht, als man hat.

Jener ist mühsam und mißlich. Dieser probat und in eines jeden Hand. Matthias Claudius.

Sucht dich die Freude, grüße sie; sie schmückt das Er-denleben; gib Raum ihr, doch vergiß es nie, baß Flügel ihr gegeben.

Und wenn dich Leid und Weh ereilt,

mußt sie geduldig tragen

und hoffen, daß die Wunden hellt

die Hand, die sie geschlagen. Jul. Sturm.

Weglose Wanderer sind wir.

Taumel, Vergnügen und Gier binden nns Herzen und Sinne, so werden wir Gottes kaum inne.

Erst, wenn wir stille steh» und unterm Kreuze gehn, wachsen wir durch dieses Trage»

«mpor «us Leu weglss« Lage».

Ruth BpMlg«»e r-.