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86. Jahrgang.

Deutschland.

Stuttgart, 17. März. Wie wir erfahren, wird der Landtag «m kommenden Donnerstag, 22. März, seine Vollsitzungen wie­der aufnehmerr. Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung stehen neben neun Kleinen Anfragen, die zweite Beratung des Ent­wurfs eines Gesetzes über die staatlichen Polizeibeamten und die zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Aenderung des Körperschaftspensionsgesetzes, je mit den Anträgen des Ver- waltungs- und Wirtschaftsausschusses.

Stuttgart, 17. März. Eine Mitgliederversammlung der Deutschen demokratischen Partei von Groß-Stuttgart befaßte sich mit der Ausstellung der Landtagskandidaten für Stuttgart. Der Wahlzelle! enthält folgende Namen: 1. Staatspräsident a. D. Dr. v. Hieber, 2. Gärtnereibesitzer Karl Hausmann, 3. Frau Stadtpsarrer Dr. Kopp, 4. Geschäftsführer des Gewerk­schaftsbunds der Angestellten Rich. Taeger.

Stuttgart, 17. März. Eine hier abgehaltene Tagung des Arbeiter- und Angestelltenbeirats der Württ. Zentrumspartei faßte eine Entschließung mit einem nachdrücklichen Bekenntnis zum deutschen Volksstaat, mit der Forderung der Gleichberech­tigung aller Stände und mit der weiteren Forderung einer stär­keren Berücksichtigung der Arbeitervertreter in allen Instanzen -er Partei und in den Parlamenten. Außerdem wird eine Weiter- «ehende Berücksichtigung praktisch bewährter Arbeiterpersönlich- stiten in den Organen der öffentlichen Verwaltung verlangt.

Stuttgart, 17. März. (Verhaftungen oder Vorführungen von Abgeordneten.) Zu der Frage, ob schon die Erlassung oder erst die Vollstreckung eines Hast- oder Vorführungsbefehls «egen ein Mitglied des Reichstags oder eines Landtags nach Art. 37 Abs. 1 und 2 der Reichsverfassung der Genehmigung -des Reichstags oder des Landtags bedarf, hat sich der Reichs- Minister des Innern im Einvernehmen mit dem Reichsminister -er Justiz, wie folgt, geäußert: „Der Erlaß eines Haftbefehls gegen einen Abgeordneten ist die behördliche Anordnung, den Abgeordneten in Hast zu nehmen. Diese Anordnung stellt an sich eine Beschränkung der persönlichen Freiheit des Abgeordne­ten dar, welche die Ausübung des Abgeordnetenberufs zu beein­trächtigen geeignet ist. Muß der Abgeordnete damit rechnen, daß er auf Grund eines Haftbefehls bei Beendigung seiner Immunität, also z. B. im Falle der jederzeit möglichen Auf­lösung des Hanfes, dem er angehört, der sofortigen Verhaftung «usgesetzt ist, so kann er sich unter dem Druck dieses Bewußt­seins seinen Abgeordnetenpflichten, insbesondere der Teilnahme «n Sitzungen, in denen etwa mit der Auflösung des Hauses zu rechnen ist, nicht mit der Freiheit widmen, deren Schutz Artikel 37 Abs. 2 der Reichsverfassung gewährleistet." Nach einer Ver­ordnung des württ. Justizministeriums ist die Auffassung der genannten Reichsminister gegebenen Falles von den Staats­anwaltschaften zu vertreten. Auch wird es sich empfehlen, bei der Ladung eines Abgeordneten während der Sitzungsperiode von der Androhung einer Verhaftung oder Vorführung ab- znsehen, solange nicht die Genehmigung zu dieser Maßnahme erteilt ist.

Berlin, 17. März. Der Haushaltsansschuß der Stadtverord­netenversammlung bat heute die Beratungen des Haushalts beendet bis auf die Deckungsfraae, da noch ein Fehlbetrag von 19 Millionen nicht beseitigt werden kann. Der Magistrat wird in der nächsten Woche nomals zur Deckungsfrage Stellung nehmen.

Berlin, 17. März. Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben betragen im Monat Februar bei den Be­sitz- und Verkehrssteuern M9,1 und bei den Zöllen und Ver­brauchsabgaben 222,4, mithin insgesamt 611F Millionen R.M. Hiervon entfallen auf die veranlagte Einkommensteuer 65 5, die Körperschaftssteuer 17 5, die Umsatzsteuer 39,1, die Vermögens­steuer 93 und die Zölle 83,3 Millionen R.M.

Beitreibung von Steuerforderungen.

Stuttgart, 17. März. Eine Verordnung des Justizministe­riums bestimmt: Vor der Beitreibung von Steuern, Sporteln, Beiträgen und Gebühren des Staats, der Gemeinde, Amts- körperschaften und Kirchen hat der Gerichtsvollzieher den Schuldnern eine nicht mehr als eine Woche betragende Frist zur Bezablung zu setzen. Hierbei ist der Betrag der Schuld genau anzugeben und darauf hinzuweisen, daß alsbald nach Frist­ablauf die Zwangsvollstreckung vorgenommen werden müsse, wenn die Zahlung nicht erfolgt sei. Die Frist fällt weg: 1. wenn der Gläubiger dies ausdrücklich verlangt, 2. wenn nach Lage des Ein-elfalls zu befürchten, ist, daß durch sie die zwangs­weise Befriedigung des Gläubigers gefährdet wird.

Das Beamtengesetz im Finanzausschuß.

Der Finanzausschuß des württ. Landtags hat die Besol- -ungsordnung in erster Lesung erledigt und an den höheren Gebältern, dem Antrag Dirigier vom Bauernbund entsprechend, verschiedene Kürzungen vorgenommen. Gruppe 3 sieht Grund­gehälter von 6000 bis 9000 Mark vor. Der Antrag, im Tarif die Endzahl 9000 zu streichen und also mit 8600 Mark zu endigen, wird mit 8 Ja gegen 6 Nein bei einer Stimmverwei­gerung angenommen. Die Gruppe 2 (7000 bis 9700 Marl) entspricht der Gruppe 2n der Reichsbesoldnngsordnung und um­faßt im wesentlichen die Beamten der alten Gruppe 12. Auch hier wird der Antrag Dingler (B.B.) auf Senkung des Tarifs von 9700 auf 9L00 mit dem oben bei Gruppe 3 angeführten Stimmenverhältnis angenommen. Ein Antrag Winker (Soz.), die Ministergebälter von 24 600 auf 30 000 Mark zu ermäßigen, wird mit 11 Nein gegen 4 Ja (Soz. und Komm.) abgelehnt. Die Gebälter der Gruppe 8 3 (Ministerialdirektoren, Gesandter in Berlin, Staatsräte usw.) will ein Antrag Winker von 18000 «ns 15000 Mark, ein Antrag Dingler auf 16 000 Mark herab­sehen: der letzte Antrag wird angenommen, der erste abgelehnt. Besoldungsgruppe g Z (Generalstaatsanwalt, Gesandter in München, Präsidenten usw.) wird nach dem Antrag Dingler (B.B.) von 14 000 auf 13 000 Mark gekürzt. Angenommen wurde An Antrag Schees (Dem.) die Amtsbezeichnung „Oberamtmann" (statt Landrat) wieder heMstellen. Das Staatsministerium wurde ersucht, verdienten Beamten mit höherem Dienstaltcr, me nach Maßgabe der verfügbaren Planstellen nicht in chre

Beförbcrungsgruftpe kommen können, für ihre Person die Amts­bezeichnung der höheren Gruppe zu geben.

Durchsuchung beim Münchener Wiking-Buud.

München, 17. März. Gestern vormittag wurden in München bei verschiedenen Ortsgruppenführern des in Preußen verbote­nen Wiking-Bundes Durchsuchungen vorgenommen. Es be­steht der dringende Verdacht, daß sich die Organisation eines Vergehens nach H 7 des Republikschutzgesetzes schuldig gemacht hat. Die Durchsuchungen fanden statt auf Grund eines Be­schlusses des Amtsgerichts München.

Die Ausbeutung der Saargruben.

Saarbrücken, 17. März. Die Generaldirektion der Saar- grnben trägt sich mit der Absicht, innerhalb der Belegschaften eine große Verschiebung vorzunehmen. Zweck dieser Verschie­bung, die voraussichtlich zum 1. April d. I. erfolgen wird, ist die Rationalisierung der Produktton in dem Sinne, daß anstatt der minderertragsreichen Gruben diejenigen mit hochwertiger Kohle verstärkt abgebaut werden. Das Vorgehen der franzö­sischen Grubenverwaltung bedeutet den Rmn des Saarberg­baues. Wenn die Rückgliederung des Saaraebiets an das Reich erfolgt, werden die ergiebigsten und besten Flöße abgebaut sein, und selbst bei den verhältnismäßig neuen Gruben wird es un­geheurer Arbeit und Geldmittel bedürfen, um sie in betriebstech­nischer Hinsicht wieder auf die Höhe zu bringen.

Spitzenkaudi-ale« der Deutsche« Volkspartei.

Für die bevorstehenden Reichstagswahlen hat die Deutsche Volksparkei als Spitzenkandidaten nominiert: Wahlkreis Köln- Aachen: Universitätsprofessor Dr. Moldenhauer,-Köln; Wahl­kreis 4 (Potsdam I): Exzellenz Dr. Schnee, Berlin; Wahlkreis 31 (Baden): Reichswirtschastsminister Dr. Curtius; Wahlkreis 15 (Osthannover): Senator a. D. Beuthien; Wahlkreis 16 (Süd- Hannover-Braunschweig): Bergassessor a. D. Olbrecht.

Keine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen.

Berlin, 17. März. Die Reichsregierung hat sich neuerdings entschieden, keine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Minister, Sraatssekretäre usw. eintreten zu lassen.

Ausland.

Paris, 17. März. Die Untersuchungskommisston der fran­zösischen Kammer hat den Bericht über die Liguidattonsskandale in Elsaß-Lothringen veröffentlicht. Nach ihren Feststellungen sind die deutschen Hütten und Zechen in Elsaß-Lothringen, deren Wert 1,4 Milliarden betrug, für 180 Millionen Papier­franken verschleudert worden.

London, 17. März. In dem Zwischenfall bei der englischen Mitrclmeerflotte scheint es sich nicht um Meuterei, sondern um persönliche Differenzen zu handeln.

Washington, 17. März. Kellogg hat der französischen, spa­nischen und italienischen Regierung eine Note überreichen lassen, durch die die Vereinigten Staaten sich alle Rechte bei der Tangerregelung Vorbehalten. Es soll eine Formel gefunden werden, welche den Kellogg-Pakt mit dem Bölkerbnndsstatut für Mitglieder des Völkerbundes in Uebereinsttmmung bringt.

Die Wahlreform in Italien.

Rom, 16. März. Die Kammer nahm mit 216 gegen 15 Stimmen den Gesetzentwurf über die Wahlrcform an, nachdem Giolitti vorher angekündigt hatte, er werde gegen den Ent­wurf stimmen.

Rom, 16. März. Bor der Abstimmung der Kammer über die Wahlreform gab Giolitti folgende Erklärung ab: Mit der heutigen Vorlage hat die Regierung anerkannt, daß ein großes Kulturland wie Italien unter den verfassungsmäßigen Körper­schaften des Staates eine nationale Vertretung haben muß. Es scheint mir jedoch, daß die für die Bildung der neuen Kammer vorgeschlagene Methode nichts dazu beitragen kann, um eine wahre und wirkliche Volksvertretung zu schaffen. Da­mit eine Versammlung die ganze Nation vertreten kann, halte ich es für notwendig, daß die Mitglieder dieser Versammlung in vollkommener Freiheit direkt von den Wählern, wie es Artikel 39 der Verfassung vorschreibt, gewählt werden. Jede Wahlfrei­heit hört auf, wenn nur eine einzige Liste ausgelegt wird. Diese Wahlreform, welche dem faschistischen Großrat die Aus­wahl der Abgeordneten überträgt, schließt aus der Kammer jedwede Opposition mit politischem Charakter aus und kommt einer entschiedenen Lossagung des faschistischen Regimes von der italienischen Verfassung gleich. Aus diesen Gründen erklärte Giolitti in feinem und im Namen einiger weniger Freunde gegen die Vorlage stimmen zu müssen. Giolitti wurde vielfach durch Zwischenrufe unterbrochen; als ihm ein faschistischer Ab­geordneter antworten wollte, winkte Mussolini ab.

Der Pariser Faschistcnrnord.

Paris, 17. März. Zu dem an dem italienischen Faschisten Savorelli am 14. März begangenen Mord stellte die Polizei fest, daß daran 3 Italiener teilgenommen hätten, der frühere Philo- sophieprofessor Berneri, der Anstifter des Mordes, der von Aloize Pavan verübt worden wäre. Als der Mörder nach voll­brachter Tärt die Stiege hinabstürzte, war er bemerkt worden und gleichzeitig war festgestellt worden, daß der Aiann, der in Eile fortlief, nur einen Arm hatte. Tatsächlich war Pavan vor einiger Zeit bei einer Rauferei verletzt worden, woraus ihm ein Arm abgenommen wurde. Ein Italiener, Antonio Bonito, stand, während die Mordtat verübt wurde, aus der Lauer. Vor­läufig fehlt von den 3 Italienern jede Spur.

Amerika fordert die offene Tür i» Marokko.

Paris, 17. März. Wie der „Newhork Herald" aus Wa­shington berichtet, hat Staatssekretär Kellogg gestern nachmit­tag der französischen, italienischen, spanischen und englischen Regierung eine gleichlautende Note überreichen lassen, worin die Vereinigten Staaten sind sämtliche Rechte auf Tanger und Dca- rokko Vorbehalten, angesichts der bevorstehenden Eröffnung der internationalen Tangerkonferenz in Paris, die aus feden Fall die Rechte und Interessen der Vereinigten Staaten berühren müßte. Die Note unterstreicht das Recht der Vereinigten Staaten, mit den anderen Nationen in Tanger auf gleichem

Fuße behandelt zu werben und erklärt, daß der Grundsatz der „offenen Tür" gerade in Tanger aufrechterhalten werden müsse.

Völkerversöhnung.

Während des Vortrags von Professor Bergsträßer am Mittwoch in Lüttich versammelten sich 200 nationalistische Stu­denten vor dem Vortragslokal an und begannen ein heftiges ' Heul- und Pfeifkonzert. Ein Auto, in dem die Demonstrant«« Professor Bergsträßer vermuteten, wurde überfallen und dessen Scheiben eingeschtagen. Eine im Auto befindliche Dame wurde durch Glassplitter verletzt. Ein Teil der Radaumacher dran« in den Vortragssaal ein. Als Bergsträßer das Wort ergriff, warfen sie Stinkbomben und Flaschen mit ätzender Flüssigkeit. Schließlich konnten die schlimmsten Ruhestörer aus dem Saal entfernt werden. Drei Studenten wurden verhaftet, bald jedoch wieder sreigelassen. Als Donnerstag morgen Professor Hou- beau, der Leiter der Veranstaltung, sein Kolleg halten wollte, wurde er von nationalistischen Studenten ausgepfiffen. Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und An­hängern des Professors. Nach der Räumung des Auditoriums durch die Polizei durchzogen die nationalistischen Studenten die Straßen, wobei sie in Rufe „Nieder mit den Boches!" aus­brachen.

Zwei Ingenieure sreigelassen.

Moskau, 17. März. Wie das Außenkommissariat der Sow­jets mitteilt, find 2 der verhafteten AEG.-Jngenieure aus der Haft entlassen worden. Bei dem Chefingenieur Goldstern ist die Haftentlassung bedingungslos erfolgt. Es ist ihm anheimgestellt, Rußland zu verlassen. Dagegen darf der gleichfalls aus dem Gefängnis entlassene Ingenieur Otto nicht nach Deutschland zu­rückkehren, sondern muß sich während des bevorstehenden Pro­zesses vor Gericht als Angeklagter verantworten.

Die Sowjets Hetze« weiter.

Kowno, 17. März. Aus Moskau wird gemeldet, daß ans der Eröffnungsfeier der dritten Tagung des ukrainischen zen­tralen Voltzugskomitees der Bevollmächtigte des Außenministers cn der Ukraine, Schlichter, sich in einer Ansprache mit scharfen Worten gegen die Donezvorfäüe wandte. Schlichter bezeichnte die Verhafteten als Lumpen und Gauner, die auf das strengste bestraft werden müßten. Die Sowjrtgerjchtc wurden auf das schärfste gegen die Konterrevolutionäre Vorgehen und vor keiner Maßnahme zurückschrecken, um die konterrevolutionären Ele­mente zu entfernen.

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, iS. März. Das gestrige Frühjahrsko«- zert des Liederkranzes wies starken Besuch auf; dis Zuhörerschaft spendete den Vorträgen warmen Beifall, auf de« Verlauf kommen wir noch zurück. Nach dem Konzert fanden sich die beiden Gesangvereine mit Angehörigen zu einer gemüt­lichen Unterhaltung in der „Eintracht" zusammen, wobei ge­meinsame Chöre und Einzelchöre miteinander wechselten und durch Ansprachen gewürzt wurden. Vorstand Gollmer nahm Veranlassung, allen Mitwirkenden, namentlich den Engelsbran­der Gästen, und vorab dem Ehepaar Fleig für die Unterstützung und Hingabe herzlich zu danken. Im Auftrag des Vereins überreichte er Chorleiter Fleig unter starkem Beifall die gol­dene Nadel des Deutschen Sängerbundes. Vorstand Wacker- Engelsbrand feierte die Sänger Freundschaft beider Vereine, die schöne Früchte getragen habe und lud zu dem in etwa 4 Woche« stattfindenden Konzert seines Vereins ein, was freudige Zustim­mung fand; er weihte sein Glas dem weiteren Blühen des Liederkranzes Neuenbürg und Chorleiter Fleig. Zweiter Vorstand Finkbein er überreichte auftragsgemäß Vorstand Gollmer, der sich stets, auch in kritischen Augenblicken, aufs Beste bewährt habe, ebenfalls die goldene Nadel des Deutsche« Sängerbundes unter lebhafter Zustimmung der Versammlung; er gab dabei dem Wunsche Ausdruck, Vorstand Gollmcr noch recht lange an d r Spitze des Vereins zu sehen. Chorleiter Fleig und Vorstand Gollmer dankten freudig überrascht für diese unerwartete Ehrung und gelobten auch weiterhin dem Verein ihre Kräfte widmen zu wollen, wozu sie sich die Unter­stützung der Sänger erbaten. Chorleiter Fleig gab noch seiner Befriedigung über den schönen Verlauf des Konzerts Ausdruck; der Verein habe die strenge Prüfung der letzten Wochen mit der Note Gut bestanden; verheißungsvoll verkündete er, was die Neuenbürger in den letzten Wochen durchmachten, stehe nun­mehr den Enaelsbrandern für die kommenden Wochen bevor. In schönster Harmonie stoffen die Studen dahin, und mit dem Wunsche frohen Wiedersehens trennten sich die beiden Vereine.

Neuenbürg, 19. März. Der durch Zeitungseinladung er­gangenen Einladung zu einer Versammlung sämtlicher Auto- und Motorradfahrer des Oberarms Neuenbürg auf Samstag abend im Gasthof z. „Bären" lag das Bestreben zu Grunde, aufklärend über die Ziele und die Tätigkeit des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs mit seinen 70 000 Mit­gliedern zu wirken. Der Gau Württemberg des A.D.A.C^ Sitz Stuttgart, ließ in bereitwilliger Weise durch einige Herren des Vorstands oben erwähntem Wunsch.' Rechnung tragen. Aus­gebend von dem Gedanken, daß der Einzelne nichts, die Ge­schlossenheit vieler aber manches vermag, konnte man in län­geren Ausführungen aus beredtem Munde erfahren, daß bei verhältnismäßig niedrig-m Jahresbeitrag der Ä.D.A.C. seinen Mitgliedern große Vorteile bietet. Was für den Einzelnen im Eventualfall große Kosten und nicht selten nie wieder gut zu­machenden Schaden im Gefolge hat, wird durch die Mitglied­schaft im A.D.A.C. gemildert, wenn nicht gar vermieden. Zu­nächst ist es eben leider noch so, daß das Verkehrs- und Straßen- wesen mit den modernen Verkehrsmitteln nicht gleichen Schritt halten konnte. Kostenlos wird durch die Mitgliedschaft gewä rt: Rechtsberatuna, Rechtsschutz, Unfallversicherung, Haftpflicht­versicherung, Versicherungsschutz, Automobilhilfsdienst, technische Beratungen u. a. m. Ueb rzcugt von den Ausführungen des Vortragenden wurde die Notwendigkeit des Zusammenschlusses der nach Hunderten zählenden Auto- und Motorradfahrer im

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