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«1.
News de» lk. März IM.
86. Fahrgang.
Deutschland.
Stuttgart, 1t. März. (Gesamtbeamtenbeirat und Beamten- -esetz.) Der Gesamtveamtenbeirat hat in mehrtägigen Sitzungen Len Entwurf des Beamtcngesetzes eingehend beraten. Er hat ,-abei von weitergehenden grundsätzlichen Anträgen zur Weiter- entwicklung des Beamtenrechts abgesehen, weil er davon aus- zing, daß es sich bei dem vorliegenden Entwurf im wesentlichen nur um eine Kodifikation des geltenden Rechts handle; er hat jedoch eine Reihe von Abänderungsanträgen zu einzelnen Punkten des Gesetzes gestellt. Der Beirat hat dann in einer Entschließung zum Ausdruck gebracht, daß er es begrüße, wenn durch sie Kodifikation bald eine klare Uebersicht über die beamtenrechtlichen Bestimmungen geschaffen werde, hat aber dabei den bringenden Wunsch ausgesprochen, daß, nötigenfalls unabhängig vom Schicksal des Gesetzes in seiner Gesamtheit, die besoldungs- rechtlichen Teile tunlichst bald Gesetzeskraft erlangen.
Die Besoldungsvorlage im Finanzausschuß.
Stuttgart, 11. März. Zu Beginn der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde aus Antrag des Berichterstatters Pflüger (Soz.) beschlossen, die Regierung zu ermächtigen, der Stadtgemeinde Reutlingen aus dem Betriebs- und Borrats- tapital der Staatshauptkasse zum Erwerb von Grundstücken für Zwecke des Technikums für Textilindustrie ein Darlehen von 10000 Mark, unter den vom Finanzministerium aufgestellten Bedingungen zu gewähren. Tann wurde die Beratung der Besoldungsvorlage bei der Besoldungsgruppe Id fortgesetzt. Die Aussprache drehte sich hauptsächlich noch um die neu zu schaffenden Stellen der Landtags- und Ministerialamtmänner und für Oberrechnungsräte aus besonders wichtigen Stellen. Einem Antrag Dr. Häcker-Dingler (B.B.), die Ministerialamtmänner zu streichen, stimmten nur die 4 Abgeordneten des B.B. zu. Mit 8 g.gen 7 Stimmen wurde darauf auch die von Dr. Hicber (Dem.) beantragte Ueberführung der Bibliothekare und Konservatoren nach Bes.Gr. 4g abgelehnt. Hingegen wurde der erste Hauptkassier der Staatshauptkasse von'Gruppe 5 nach Gruppe 4d eingcstuft. Mit dieser einzigen Aenderung fand dann diese Grupe im ganzen nach der Vorlage Annahme. Die Besoldungsgruppe 4g (4800—8400 Mark) entspricht der Bes.Gr. 2c der Reichsbesoldungsordnung und enthält die Beamten der alten Bes.Gr. 11, sowie die auf herausgehobenen Posten stehenden Beamten des höheren Dienstes der alten Gruppe 10. Die Üeber- leitungsbestimmungen und sämtliche 35 Laufbahnen der Gruppe werden besprochen. Die Abstimmung wurde in die nächste Sitzung, die auf morgen Donnerstag nachmittag 3 Uhr angesetzt wurde, zurückgestellt.
Vorstandssitzuug des Landw. Hauptverbands.
Am Montag, 12. März, hielt der Landw. Hauptverband eine Vorstandssitzung. Die Landw. Korrespondenz berichtet darüber: Die im Rückblick auf die „Große Notkundgebung" recht umfangreich: Tagesordnung enthielt u. a. eine Aussprache über weitere geeignete Maßnahmen zur Linderung der bäuerlichen Notlage. Entgegen den handelspolitischen Forderungen der Landwirtschaft mutzte die Rede des Reichswirtschaftsministers Curtius im Reichstag als Kampfansage an die Landwirtschaft aufgesaßt werden. Dies gab Veranlassung, ein Telegramm über die Stellungnahme der württ. Landwirtschaft an ihn zu richten. Es lautet: „Der Vorstand des Landw. Hauptverbands hat mit Entrüstung von der Rede des Neichswirtschaftsmini- fters Kenntnis genommen, in dem er ohne ledes Verständnis für den Daseinskampf der Landwirtschaft sich für die Fortführung einer für die Landwirtschaft unerträglichen Wirtschaftspolitik festgelegt Kat." Im weiteren Verlauf der Aussprache wurden oie verschiedensten wirtschaftlichen Fragen behandelt, insbesondere solche einer wirksamen landwirtschaftlichen Selbsthilfe. Hierbei wurde die Gründung eines Wirtschaftsausschusses beschlossen. Nach eingehender Behandlung steuerlicher Fragen wurde folgendes Telegramm an den Reichsfinanzminister Dr. Kühler abgesandt: „Der Vorstand des Landw. Hauptverbands steht in dem Erlaß des Reichsfinanzministers lila 400 vom 10. Februar 1928 betreffend steuerliche Berücksichtigung der schwierigen Lage der Landwirtschaft aus dem Gebiet der Reichssteuern insbesondere in den Ausführungen zur Einkommen- «nd Umsatzsteuerveranlagung der nicht buchführenden Landwirte keinerlei Entgegenkommen, das der Notlage der Landwirtschaft entspricht. Er verlangt, daß entsprechend den tatsächlichen Ernteergebnissen und tatsächlichen Verkaufspreisen die Richtsätze herabgesetzt und die Einkommensteuer und Umsatzsteuer in keinem Fall über dem Durchschnitt der buchsührenden Landwirte veranlagt werden. Zur Verhandlung darüber sind die württ. bäuerlichen Abgeordneten der deutschnationalen Partei und des Zentrums beauftragt.
Die Gesetzentwürfe für die Landwirtschaft.
Berlin, 14. März. Der handelspolitische Ausschuß des Reichstags befaßte sich heute mit der Beratung über die beiden Gesetzentwürfe betreffend Ausdehnung der Ausfuhrscheine auf die Ausfuhr von Schweinen und Schweinefleisch und die Herabsetzung des zollfreien Gesrierfleischkontingents von 130 000 aus 20 000 Tonnen. Von Seiten der Regierungsparteien wird darauf hingewiesen, daß die Voraussetzungen, die bei der Schaffung des zollfreien Gefrierfleischkontingents im Jahre 1925 Vorlagen, heute nicht mehr vorhanden seien. Reichsminister Schiele erklärte: Die Einwirkung des zollfreien Gefriersleischkontin- aents auf die heimischen Vieh- und Fleischmärkte gehe u. a. aus folgenden Zahlen hervor: Der Auftrieb aus den 37 Haupt- schiachtviehmärkten Deutschlands habe im letzten Jahre 1P Millionen Stück Rindvieh betragen. Die Einfuhr von zollfreiem Gefrierfleisch in Schlachtvieh umgsrechnet, komme allein einer Einfuhr von 440 bis 480000 Rindern gleich. Näbme man die Einfuhr von lebendem Schlachtvieh und frischem Fleischhinzu, so ergebe sich insgesamt eine Einfuhr von rund einer Million Rindern. Die heimische Produftion müsse unter allen Umständen hinreichend geschützt werden. Alle Parteien mit Ausnahme der Sozaldemokraten und Kommunisten waren sich im wesent- lich-ii darüber einig, daß das Einsuhrkontingent von zollfreiem Gefrierfleisch mit der Zeit ganz verschwinden und durch einen entsprechenden Zoll ersetzt werden mußte. Ueber die Höhe dieses
Zolles werde man sich in späteren Verhandlungen einigen müssen. Die Abstimmung wird auf Donnerstag vertagt.
Lohmanns Geschäfte im Unterausschuß.
Die Untersuchungen des Lohmann-Ausschusses werden sich nach 3 Richtungen hin bewegen. Zunächst soll der Ursprung aller Geldmittel festgestcllt werden, die Kapitän Lohmann zur Verfügung standen. Dann soll die Vollmacht geprüft werden, aufgrund deren Lohmann gehandelt hat. Bei dieser Gelegenheit wird auch die Verantwortlichkeit aller an der Ausstellung oder Verlängerung der Vollmacht beteiligten Personen zu prüfen sein. Schließlich wird die Frage aufgeworfen, wie Kapitän Lohmann die Mittel im einzelnen verwendet hat, wobei natürlich der ganze Kreis der Lohmann-Unternehmungen und ihre Zusammenhänge durchleuchtet werden soll. Bei dieser Untersuchung wird auch festzustcUen sein, in welcher Höhe Bermittler und „Treuhänder" Provisionen bezogen haben und das Reich Ziegreßansprüche geltend machen kann. Zum Berichterstatter ist vom Ausschuß einstimmig der sozialdemokratische Abgeordnete Kurt Heinig Gewählt worden. Vorsitzender ist der Zentrums- abgeordncte Perlitius.
Ausland.
Bern, 15. März. Die Schweizer Regierung hat ans dem Wege über die deutsche Gesandtschaft in Moskau eine Intervention für den verhafteten, angeblich schweizerischen Ingenieur Goldstein eingeleitet.
Das Programm der Abrüstungskommission.
Genf, 14. März. Morgen tritt in Genf die vorbereitende Abrüstungskommission zu ihrer 5. Session unter dem Vorsitz des holländischen Gesandten in Paris, London, zusammen. Auf der Tagesordnung sind folgende 3 Fragen: 1. Der Stand der Arbeiten des Sicherheitskomitees; 2. die Prüfung der von der Sowjetdelegation am 30. November 1927 der Kommission unterbreiteten Abrüstungsvorschläge, sowie des kürzlich von der gleichen Delegation vorgelegten Entwurfes für eine Konvention zur allgemeinen Abrüstung; 3. der Stand der Arbeiten der vorbereitenden Abrüstungskommission. Auf der Tagung werden 24 Regierungen vertreten sein, davon 3 Äichtmitgliedstaaten des Völkerbundes, nämlich die Vereinigten Staaten von Nordamerika, Sowjetrußland und die Türkei. Der erste Punkt der Tagesordnung wird angesichts der Tatsache, daß das Sicherheitskomitee nur einen vorläufigen Bericht ausgearbeitet hat und voraussichtlich im Mai wieder zusammentretcn wird, keine große Debatte austösen. Ebenso ist bei Punkt 3 — Stand der Arbeiten der vorbereitenden Abrüstungskommission — keine große Debatte zu erwarten, da nach der ersten Lesung des von der vorbereitenden Kommission angenommenen Konventionsentwurfes keine weiteren Verhandlungen zwischen den Regierungen stattgefunden haben. Die Frage bleibt nur, ob die russischen Anträge schon diesmal zu längerer Debatte Anlaß geben werden, lieber die Stellungnahme der verschiedenen Delegationen zu den russischen Anträgen ist bis jetzt noch nichts bekannt.
Keine Volksabstimmung in Eupen-Malmedh.
Brüssel, 14. März. In der heutigen Senatssitzung gab der Senator für Eupen-Malmedh, Esser, die Erklärung ab, daß er bei seinen Klagen über die Zustände in Eupen-Malmedh als Belgier einzig und allein die belgischen Interessen im Auge gehabt habe. Ministerpräsident Jaspar erklärte darauf, daß die Angleichung Eupen-Malmedys an Belgien Fortschritte mache. Jedoch sei anzuerkennen, daß die deutsche Sprache in Eupen- Malmedh als Umgangssprache auch Unterrichtssprache sein müsse. Durch die Entlassung von 150 deutschen Lehrern sei dem Deutsch-Unterricht in Eupen-Malmedh kein sonderlicher Abbruch getan worden. Die Klagen über Ausschreitungen belgischer Gendarmen seien übertrieben. Die belgische Regierung wende sich ihrerseits aufs energischste gegen die Uebertrctung der Befugnisse der Eupen-Malmedher Gendarmen. Ein Beweis dafür sei die Tatsache, daß ein Gendarm demnächst wegen Ucber- schreitung der Amtsbesugnisse vor Gericht erscheinen wird. Gegenüber dem Sozialisten Volckäert erklärte Jaspar, daß die Eupen-Malmedher Frage durch die Volksabstimmung von 1920 endgültig geregelt worden sei. Deutschland habe durch Locarno die heutigen Grenzen anerkannt. Eine internationale Debatte über Eupen-Malmedh könne nicht eröffnet werden. Diejenigen, die für eine neue Volksabstimmung arbeiten, würden gegen den Frieden und unter deutschem Einfluß arbeiten.
Aus Stadt und Bezirk.
(Wetterbericht.) Ueber Skandinavien liegt ein Hochdruck, im Westen Tiefdruck. Unter diesen Umständen ist für Samstag und Sonntag immer noch mehrfach bedecktes, aber vorwiegend trockenes Wetter zu erwarten.
Birkenfeld, 14. März. (Gemeinderatssitzung am 13. März.) In der heutigen gemeinschaftlichen Sitzung des Gemeindcrats und Ortsschulrats berichtet der Ortsvorsteher über den Stand der seitherigen Beratungen bezügl. der Maßnahmen zur Durchführung des 8. Schuljahres an der hiesigen Volksschule mit Beginn des Schuljahrs 1928 und teilt den Beschluß des Ortsschulrats vom 6. d. M. mit, wornach für Las 1. Schuljahr eine weitere Lehrstelle errichtet werden soll. Der Vorsitzende des Ortsschulrats, Rektor Fauth, begründet diesen Antrag und teilt mit, daß für das 1. Schuljahr als Neueintretende 44 Knaben und 40 Mädchen angemeldet wurden. Da nun eine Entlassung des ältesten Jahrgangs nicht erfolgt, so müßten im kommenden Jahr bei der gleichen Zahl der Lehrkräfte die Schuljahre 5 und 6 mit zusammen 69 Schulkindern und die Neueintretenden 84 Schulkind-rn von je einem Lehrer mit Abteilungsunterricht unterrichtet werden. Mit Rücksicht auf die hohe Schulerzahl des ersten Schuljahrs im nächsten Jahre und im Hinblick daraus, daß die Mehrkosten für eine weitere Lehrstelle durch Einsparung des Abteilungsunterrichts nur einen verhältnismäßig geringen Bftrag erreichen, wird vom Gemeindcrat nach eingehender Aussprache beschlossen, an der hiesigen Volksschule eine weitere
Lehrstelle zu errichten, dabei jedoch die Oberschulbehörde zu bitten, die Stelle bis auf weiteres mit einer unständigen Lehrkraft zu besetzen. — Anschließend hieran erfolgt die Beratung über die für die Volksschule für das Schuljahr 1928/29 zu beschaffenden Lernmittel. Nach Beratung wird der Ausschuß für innere Verwaltung mit der Ausführung des Weiteren beauftragt. — Für den Hauswirtschaftsunterricht sollen eine Reihe Einrichtungsg.'genstände mit einem Aufwand von zunächst 100 R.M. beschafft werden. — In der sich anschließenden Beratung des Gemeinderats allein wurden einige kleinere Verwaltungssachen erledigt und dem Gesuch des Schashalters Stolz auf Verlängerung der Weidezeit bis 25. März gegen Ansatz eines entsprechenden Pachtgeldes stattgegeben.
Württemberg.
Großsachsenhftm, OA. Vaihingen, 15. März. (Falscher Steuererheber.) Nachmittags kam ein fremder Wann in ein hiesiges Haus uirü forderte eine Steuernachzahlung in Höhe von Mk. 15.40, die er auch erhielt. Als sich der Zahlende dann bei dem hiesigen Steuererheber erkundigte, weshalb er eigentlich noch 15 Mark nachzahlen mußte, erfuhr er, daß er einem Schwindler ins Garn gegangen war, der bereits das Weite gesucht hatte.
Weilhcirn, OA. Tübingen, 15. März. (Gräßlicher Unfall.) Am Dienstag verstarb der 15 Jahre alte Schmiedeleyrling Ehr. Braun dadurch, daß er sich die Bauchschlabader Lurchschnitt. Der Tod trat innerhalb weniger Minuten durch Verblutung ein. Der Unfall trug sich folgendermaßen zu: Braun hatte einige Stechbeutel in die Handgriffe einbrennen sollen. Dabei nahm er die Schneide des Stechbeutels auf die Brust, den Handgriff nahm er in die Hand, und so drückte er beides zusammen. Der Stechbeutel schnitt die Kleider durch und ging in den Bauch, wobei die Bauchschlagader verletzt wurde, und deshalb den Tod herbeiführte.
Rottweil, 15. März. (Mutter und Kind.) Zu der Meldung, daß ein etwa 23 Jahre altes Mädchen im hiesigen Krankenhaus zur Entbindung war und bei dem ersten Spaziergang, ohne das Kind mitzunehmen, verschwunden ist, wird ergänzend berichtet, daß die Mutter des Kindes am Donnerstag, 8. März, wieder zurückkam und das Kind übholte. Es handelt sich um die seit Mitte Dezember 1927 von ihren Angehörigen vermißte Franziska Weiß, geb. den 2. April 1904 in Seebronn, OA. Rottenburg.
Deißlingen, OA. Rottweil, 15. März. (Aus der Fremdenlegion zurück.) Dieser Tage kehrte ein Sohn hiesiger Gemeinde. Otto Schneider, von der französischen Fremdenlegion zurück. Schneider hat 5 Jahre in der Fremdenlegion gedient und an den Kämpfen gegen die Rifkabylen teilgenommen.
Geislingen a. St., 15. März. (Vorsicht bei Tintenstiften.) Vor einiger Zeit stieß sich ein 17jähriger junger Mann einen Tintenstift in den rechten Zeigefinger; die Spitze brach dabei ab. Nunmehr stellten sich heftige Schmerzen ein und der Verletzte war genötigt, in der chirurgischen Abteilung des hiesigen Bezirkskrankenhauses sich einem operativen Eingriff zu unterziehen.
Ulm, 15. März. Der ursprünglich auf den 4. und 5. März angesetzte Landesparteitag der württ. Zentrumspartei findet nunmehr am Samstag den 24. und Sonntag den 25. März im Festsaal des Kath. Gesellenvereinshauses hier statt. Am Samstag tagen der Erweiterte Landesvorstand und der Landespartei- ausschutz.
Ellwangen, 14. März. (Schwerer Raub mit Todesfolge.) Das Schurgericht hat den 22 Jahre alten ledigen Dienstknecht Karl Maier von Heidenheim, der am Kirchweihmontag, den 17. Oftober v. I. abends auf der Landstraße zwischen Haubersbronn und Miedelsbach dem 58 Jahre alten ledigen Dienstknecht Johannes Frank von Asperglen, der auf dem einspännigen Fuhrwerk seines Dienstherrn heimfuhr und infolge Ermüdung eingeschlafen war, mit einer Baumstütze zwei wuchtige Schläge auf den Hintertopf versetzt, die den Tod des Frank h-erbeiführten, und dann dessen Geldbeutel geraubt hatte, wegen schweren Raubs mit Todesfolge zu der Zuchthausstrafe von 11 Jahren und zu 8 Jahren Ehrverlust verurteilt. Der Angeklagte nahm das Urteil alsbald an und verzichtete auf Revision.
Bad Mergentheim, 15. März. (Heimatliebe eines Pferdes.) Ein Händler von hier verkaufte einen älteren Fuchsen, der schon längere Zeit in seinem Besitz war, nach Taubcrrettersbeim. Nachts stellte sich der brave Fuchs wieder vor seinem alten Stall hier ein. Da ihn in später Nacht niemand bemerkt, läuft er an die Schmiede, wo er schon öfter beschlagen wurde; da ihm auch hier nicht geöffnet wird, geht er an eine andere Stelle, wo er schon öfter Quartier erhalten hat. Hier wird dem anhänglichen Tier geöffnet und es nach seinem alten Stalle geführt.
Baden.
LSrrach, 14. März. Vor etwa 25 Jahren wurden dem in Lörrach wohnenden Arbeitsveteranen Kämmerer 200 Mark sauer erspartes Geld aus seiner unverschlossenen Schublade entwendet. Der Bestohlene verdächtigte damals indirekt den eigenen schuldlosen Sohn des Diebstahls, weil er der irrigen und einseitigen Meinung war, ein fremder Mensch könne nicht in die Wohnung eingedrungen sein Unter merkwürdigen Umständen ist jetzt der wahre Täter bekannt geworden. Ein alter Zuchthäusler Mötsch aus Wies, der in Freiburg zu einer gerichtlichen Vernehmung vorgeführt wurde, hat dem ihn beaufsichtigenden Polizeiwachtmeister aus freien Stücken einqestanden, seinerzeit die 200 Mark entwendet zu haben. Mötsch wohnte m jener Zeit in der Nachbarschaft des Bestohlenen. Der Polizeiwachtmeister, dem er sich als Dieb bekannte, ist niemand anders als der damals in falschen Verdacht geratene Sohn des bestohlenen Kämmerer. Strafrechtlich istdie Sache verjährt, zur gerichtlichen Verantwortung kann Mötsch deswegen nicht mehr gezogen werden.
Vermischtes.
Aufsehenerregender Freispruch. Bor dem Landgericht Kemp-