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Gerichtsstand für beide Teile: Neuenbürg.

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Montag, den 23. Mai 1927.

118.

85. Jahrgang.

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Deutschland.

Berlin, 21. Mai. Der Hansabund veranstaltete eine große Kundgebung für europäische Wirtschastsverständigung. - Die Durchführung des Arbeitsgerichtsgcsetzes in Württemberg.

Stuttgart, 20. Mai. Justizminister Beherle berichtete heute vormittag auf einer Pressekonferenz über die Durchführung des Arbeitsgerichtsgcsetzes in Württemberg. Damit gehen nicht nur die bisher von den Gewerbe- und Kauftnannsgerichten be­handelten Rechtssachen an die Arbeitsgerichte über; der Ge- lchäftskreis der Arbeitsgerichte ist erheblich weiter: Er bezieht Prozesse ein, die bisher teils von den Gemeindegerichten, teils von den Amts- und Landgerichten in erster Instanz zu behan­deln waren. Dies rührt daher, daß künftig nicht nur Arbeiter im Sinne der Gewerbeordnung unter die Sondergerichtsbarkeit fallen, sondern auch Handwerksgesellen und Lehrlinge, land­wirtschaftliche Arbeiter und Dienstboten, Hausangestellte, aber auch „geistige Arbeiter"; daß ferner bei Kaufleuten und An­gestellten kein Unterschied mehr gemacht wird nach der Höhe des Gehalts, vielmehr alle Angestellten mit einziger Ausnahme der gesetzlichen Vertreter von Gesellschaften und dergl. unter die Arbeitsgerichtsbarkeit fallen. Die Arbeitsgerichte sind zu­ständig für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus einem Arbeitsverhältnis oder über ein sol­ches, gleichgültig, ob es sich um einen Gesamtstreit aus Tarif­vertrag oder um eine Einzelstreitiakeit handelt. Die Höhe des Streitwerts ist ohne Bedeutung. Oeffentliche Beamte oder An­gehörige des Reichsheeres oder der Reichsmarine fallen in dieser Eigenschaft nicht unter Las Gesetz. Die Arbeitsgericht s- barkcit hat drei Instanzen: 1. Arbeitsgerichte als erste In­stanz, 2. Landesarbeitsgerichte als Berufungsinstanz (nur zu­lässig bei Streitwert über 300 Mark oder bei Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung des Rechtsstreits), 3. das Reichs­arbeitsgericht als Revisionsinstanz (Streitwert über 4000 Mk.). Die Vorsitzelchen der Arbeitsgerichte müssen die Befähigung zum Richteramt haben. In jeher Instanz wirken Beisitzer aus dem Kreise der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das Land Württemberg muH Arbeitsgerichte und Landesarbeitsgerichte einsetzen. Die Organisation dieser Behörden ist Sache der Landesjustizverwaltung im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde der Sozialverwaltung (bei uns das Wirtschafts- Ministerium). Nach Anhörung der wirtschaftlichen Vereinigun­gen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist nunmehr der end­gültige Organisationsplan ausgestellt, der in den nächsten Tagen veröffentlicht wird. Für die 62 württembergischen Amtsgerichts­bezirke werden 26 Arbeitsgerichte errichtet. Davon umfassen vier nur den Amtsgerichtsbezirk ihres Sitzes, während 22 für zwei und mehr Amtsgerichtsbezirke zuständig sind. Im ein­zelnen wurde Lei der Abgrenzung der Bezirke zwar auf die Zugehörigkeit zum gleichen Landgerichtsbezirk kein entscheiden­des Gewicht gelegt, wohl aber grundsätzlich -davon abgesehen, Amtsgerichtsbezirke auseinanderzureißen. Als Sitz des Ar­beitsgerichts mußte aus ökonomischen Gründen der Sitz des Amtsgerichts gewählt werden. Vorgesehen sind Wester die Er­richtung von Fachkammcrn für die Streitigkeiten des Land­werks bei allen Arbeitsgerichten, von getrennten Arbeiter- und Angestelltenkammern bei 12 Arbeitsgerichten, von Fachkammern für die Streitigkeiten der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, und des Gartenbaus bei sieben Arbeitsgerichten, nämlich Stutt­gart, Ulm, Heilbronn, Rottweil, Gmünd, Ravensburg und Hall. Eine Fachkammer eigener Art besteht sodann noch bei dem Arbeitsgericht Stuttgart für die Streitigkeiten der Deut­schen Reichsbahngesellschast und ihren Arbeitnehmern aus dein ganzen Bezirk der Reichsbahndirektion Stuttgart. Den Ein- - Wendungen, daß dieser Organisationsplan eine beträchtliche Zersplitterung und einen Mehraufwand von Personalkosten bringe, ist entgegenzuhalten, daß es regelmäßig derselbe Richter fein wird, der in den verschiedenen Kammern den Vorsitz führt, l Landesarbeitsgerichte werden in Württemberg sechs errichtet, nämlich in Stuttgart, Ulm, Heilbronn, Rottwerl Tübingen und Ravensburg. Tübingen wurde hinzugenommen, weil wir hie­zu infolge der Vereinbarungen mit Preußen, die Berufungen der hohenzollerischen Arbeitsgerichte an das Landgericht Tü­bingen zu übertragen, veranlaßt waren. Für Ravensburg sprach die geographischen und wirtschaftliche Lage des ihm zu­geteilten Gebiets. Keine Landesarbeitsgerichte wurden errich­tet bei den Landgerichten Ellwangen und Hall. Bei den Lan­desarbeitsgerichten bestehen nur einheitliche Kammern, kerne Fachkammern. Der Örganisationsplan macht nicht Len An­spruch aus endgültige Festlegung für die Dauer, er will viel­mehr als Versuch gewertet werden. Je nach den Praktpchen Erfahrungen wird seine Aenderung oder Ergänzung ohne Schwierigkeiten möglich sein. Bemerkenswert ist noch, daß rn die württ. Arbeitsgerichtsbarkeit von Gebieten anderer deut­scher Länder einbezogen sind: 1. Hohenzollern für die Beru­fungsinstanz, die preußische Enklave Ächberg bei Wangen auch für die erste Instanz. 2. der hessische Bezirk Wimpfen für beide Instanzen, 3. die zu dem Bezirk der Reichsbahndirektwn Stutt­gart gehörigen Bezirke von Preußen, Bayern und Baden, so­weit Streitigkeiten vor der Eisenbahnsachkammer Stuttgart in

Erklärung des Abg. Erkelenz zu seiner Hamburger Rebe.

Berlin, 21. Mai. Die Presseberichte über die Rede, die Reichtstagsabgeordneter Erkelenz Ende April bei der Reichs­bannerversammlung in Hamburg gehalten hat, sind vielfach 'da­hin aufgefaßt worden, daß Erkelenz gegen Minister des gegen­wärtigen Reichskabinetts den Vorwurf des Meineids erhoben hätte. Hierzu ist amtlich mitzutcilen, daß Erkelenz dem Reichskanzler ein Schreiben hat zugehen lassen, in welchem er erklärt, daß 1. die Wiedergabe seiner Rede in der Presse, na­mentlich im „Hamburger Fremdenblatt", in ihrer Zusammen- drängung ein falsches Bild ergeben habe und daß nie das Wort Meineid oder ähnlich gefallen sei; 2. daß ihm nichts ferner liege, als persönliche Angriffe zu erheben oder Beleidigungen auszusprechen.

Reichsbeschwerbe über Hörfing.

Berlin, 21. Mai. Wie die „B. Z." erfährt, wird auf Be­schluß des gestrigen Ministerrates die Äeichsregierung sich wegen der Rede, die vor einer Woche der Oberpräsident Hör­sing in seiner Eigenschaft als Bundesvorsitzender des Reichs­banners in Ostpreußen gehalten hat, beschwerdeführend an die preußische Regierung wenden mit dem Ersuchen, ihrerseits ent­sprechende Schritte gegen den Oberpräsidenten Hörsing zu un­ternehmen. Es läßt sich natürlich im Augenblick nicht absehen, wie die preußische Regierung darauf reagieren wird. Es muß erst abgewartet werden, welche Forderungen an sie gestellt Werken.

Der neue Angriff auf den Botschafter v. Maltzan.

Berlin, 21. Mai. Zu dem neuen Angriff, der in einem heutigen Morgenblatt auf den Botschafter von Maltzan wegen seiner bekannten Rede in Chicago erfolgt ist, wird den Blättern mitgeteilt, daß auch entstellende Berichte der Rede in deutsch­amerikanischen Zeitungen keinen Anlaß bieten, das Dementi zu wiederholen, das auf Grund -des amtlichen Berichts bereits vor einiger Zeit gegeben worden ist.

Die polnischen Gewalttaten gegen Deutsche.

Berlin, 20. Mai. Nach einer Meldung der „Berliner Bör- senzeitung" aus Warschau verlautet dort, daß der französische und englische Gesandte in einer Unterredung mit Außenmini­ster Zaleski diesem Kenntnis von dem peinlichen Eindruck ge­geben haben sollen, den die schweren Ausschreitungen gegen die Deutschen als ein Symptom der Entwicklung der Lage in Ost-Oberschlesien in England und'Frankreich gemacht habe.

in Verbindung mit den Landgerichtspräsidenten aus Listen, die die wirtschaftlichen Vereinigungen bei dem Wirtschaftsnnmste- rinm einzureichen haben.

Eine Entschließung der Kinderreiche«.

Die Vertreter des württ. Landesverbands der Kinderreichen haben bei ihrer Versammlung in Stuttgart-Gablenberg am vorletzten Sonntag folgende Entschließung gefaßt und an me württ. Staatsregierung gerichtet: Wir Kinderreichen tragen mit starken Schultern die Zukunft unseres Volkes. Darum verlangen wir, daß Regierung und Volksvertretung von der höchsten Spitze bis hinein in die Gemeinden, sich in all ihrem Tun und Denken von der Frage leiten lassen: Nützt es der Familie oder schadet es der Familie? Nützt es der Familie, so nützt es dem Volke, schadet es der Familie, so schadet es dem Volke. Wir fordern deshalb erneut für kinderreiche Fannnen wirksame Maßnahme aus folgenden Gebieten: Wohnungs­wesen, Arbeit, Elternschastsverflcherung.

Ausland.

London, 21. Mai. In Londoner politischen Kreisen hält man -den diplomatischen Bruch mit Sowjet-Rußland für wahr­scheinlich. Ehamberlain soll grundsätzlich für den Bruch mit Rußland sein, aber aus taktischen Gründen eine kurze Verzöge­rung wünschen. „Echo de Paris" versichert, daß ein engeres Einvernehmen zwischen Frankreich und Rußland, das vor kur­zem noch möglich schien, jetzt als ausgeschlossen betrachtet werde.

Die Genfer Einigung.

Genf, 21. Mai. Die Einigung über den sowjetrussischen An­trag ist in der heutigen Vormittagssitzung des Koordinations­komitees der Weltwirtschaftskonferenz znstandegekommen. Die Kommission nahm einstimmig folgenden von einem Redaktions­komitees der Weltwirtschaftskonferenz zustande gekommen. Me Beschluß an: „Die Weltwirtschaftskonferenz, anerkennend die Wichtigkeit der Wiederaufnahme des Welthandels, enthält sich der Einmischung in politische Fragen und sieht in der Teil­nahme aller anwesenden Länder, was auch ihre wirtschaftlichen! Systeme sein mögen, ein glückliches Anzeichen für eine fried-! liche Entwicklung der Handelsbeziehungen aller Länder. Die sowjetrussische Abordnung stellt fest, daß sie vier Entschließun-' gen angenommen hat. Der Rest der Entschließungen bezieht sich nicht aus die Union der Sowjetrepubliken." Nach der ein­stimmigen Annahme dieses Beschlusses gratulierten sich der eng­lische Abgeordnete Balfour und der Leiter der sowjetrussischen Delegation, Ossinski, gegenseitig zu der zustande gekommenen Einigung.

v. Hösch im Erholungsurlaub.

Paris, 21. Mai. Der deutsche Botschafter v. Hösch reist heute abend zu längstens vierwöchigem Kuraufenthalt nach Evian am Genfer See. Die Spuren der langen Krankheit, an der Herr v. Hösch litt, sind deutlich sichtbar. Er ist stark her­untergekommen und infolgedessen genötigt, sich längere Zeit vollkommene Schonung aufzuerlegen. Doch hoffen die Aerzte, daß das Klima von Evian einen günstigen Einfluß ausüben wird. Allerdings wird sich der Botschafter nach der Kur in Evian einer Nachkur in einem deutschen Bade unterziehen müs­sen. Mit einer Aufnahme seiner Tätigkeit ist Wohl erst zu Beginn des Herbstes zu rechnen. Botschaftsrat Dr. Rieth wird bis dahin die Leitung der Geschäfte übernehmen.

Pariser Lügenfeldzug gegen Deutschland.

Paris, 21. Mai. Die vom Reichstag angeordnete Unter­suchung über die während des Krieges begangenen Verletzun­gen des Völkerrechts und der Kommissionsbericht Dr. Bells kommen in Paris recht ungelegen. Man fürchtet, solche Nach­forschungen könnten in Frankreich den Glauben an die offizielle französische These erschüttern, nach der die Deutschen zuerst zu den barbarischen Kriegsmitteln griffen und die Alliierten ge­zwungen waren, ihrem Beispiel zu folgen. In ähnlicher Weise wie bei der Erörterung der Kriegsschuldsrage, suchen deshalb die Boulevardblätter -die Ergebnisse 'der deutschen Untersuchung mit neuen Anschuldigungen gegen Deutschland zu übertünchen. Bei diesen Ausführungen verschmähen es die Blätter nicht, auch die unverschämtesten Beschuldigungen zu erheben, wenn sie nur dem gewollten Zweck entsprechen, die Deutschen in der öffent­lichen Meinung als Barbaren zu brandmarken. Daß die An­klage aufrecht erhalten wird, Deutschland habe zuerst Giftgase verwendet, und zwar am 22. April 1915 bei jypern, ist weiter nicht verwunderlich. Die französischen Nationalisten werden wobl nie das Gegenteil zugeben, auch wenn Tausende von Be­weisen gegen ibre Meinung vorgebracht werden. Aber die von dem nationalistischen ..Jntransigeant" aufgestellte Behauptung,

die vom Reichstag veranstaltete Untersuchung habe nicht nur den Zweck, Deutschland reinzuwaschen, sondern diene auch der Vorbereitung eines neuen Revanchekrieges, ist eine große Lüge, die wider alles bessere Wissen vorgebracht wird und scharfe Zu­rückweisung verdient. Um ihr einen Schein von Berechtigung zu geben, rückt der Leitartikler des Blattes mit der ebenso un­verschämten Anklage heraus, Deutschland kümmere sich nicht im geringsten um die Artikel 171 und 172 des Versailler Vertrags, sondern lasse durch die deutschen Chemiker neue Giftgase Her­stellen, die allen bisher verwendeten an Wirkung überlegen seien.

Erpressmigsversuche der Alliierten.

Paris, 21. Mai. In der Morgenpresse wird die Frage der Ostsestnngen wieder besprochen. Die Blätter erklären, daß eine Feststellung der Zerstörung der Festungen erforderlich sei. Für diese Feststellung, so wird weiter erklärt, kämen die militäri­schen Sachverständigen in Frage, die bei den Botschaften Eng­lands, Frankreichs und Italiens in Berlin ernannt worden seien. „Matin", der offenbar inspiriert ist, erklärt, daß alle Kombinationen, die man in Deutschland an die Unterredung Chamberlain-Briand knüpfe und die daraus Hinausliesen, eine Art Rheinlandpatt zwischen London und Paris als abgeschlossen hinzustellen, reine Phantasien seien. Ehamberlain und Brianü hätten sich über die Rheinlandräumung nicht unterhalten und was die Herabsetzung der Truppen betreffe, liege klar^ daß sie abhänge von der Zerstörung der Ostsestnngen. Tie Feitstellung sei aber Sache der Sachverständigen und ehe diese Feststellung erfolgt sei, könne keine andere Entscheidung getroffen werden. Briand verbindet also die Frage der Ostsestnngen mit der Frage der Herabsetzung der Besatzungstruppen obgleich diese beiden Mnge nichts miteinander zu tun haben. Das ist aber eine alte bösartige Methode; jedesmal, wenn nach dem Versailler Vertrag die Alliierten eine Verpflichtung Deutschland gegen­über hatten, haben sie die Durchführung dieser Verpflichtung mit einer anderen Frage verbunden und damit die Reichsregie­rung in eine Zwangslage versetzt. Es wäre zu wünschen, daß die Reichsregierung sich durch nichts von ihrem Standpunkt abbringen lägt. Feststellung der Zerstörung ist Sache Deutsch­lands.

Was wird Frankreich tun?

Paris, 21. Mai. Das „Echo de Paris" stellt heute die Frage: „Was wird Frankreich tun, wenn England mit den Sowjets zum Bruch kommt?" Das englische Vorgehen werde die Lage zwischen Moskau und Paris etwas klären können; unter Umständen könne man den Sowjets den Kredit, den sie zur Regulierung ihrer Schulden forderten, nicht gewähren und man müßte auch einen Grund finden, die seit 18 Monaten ge­führten Verhandlungen mit Rußland abzubrechen. Aber für Frankreich werde durch einen Bruch Londons mit Moskau eine neue Frage gestellt. Das Foreign Office werde, wenn es die Beziehungen mit Rußland löse, sich um einen kontinentalen Block bemühen, d. h., es werde auch Deutschland zu gewinnen versuchen. Aber jede Erleichterung, die man Deutschland ge­wahre, komme auch Rußland zugute. Das „Echo de Paris" bestätigt damit, was der ehemalige italienische Ministerpräsident Nitti schon 1922 Europa znries: „Europa wird nicht befriedet werden, wenn nicht Deutschland und Rußland an diesem Werk beteiligt sind!"

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, 22. Mai. Am Himmelsahrtstag unternimmt der Unt. Schwarzwaldturngau seinen jährlichen Gauwan­der t a g und zwar in das entfernteste Gebiet des Gaues, nach Zainen. Wenn auch dort keine Sehenswürdigkeiten vorhanden sind, so führt die Wanderung durch das romantische Calmbach­tal und gilt gleichsam einem Besuch unseres jüngsten Gauver­eins. Dieser Wandertag soll auch eine Entspannung von der üblichen turnerischen Arbeit darstellen und die Turner, Alt und Jung, in frisch-fröhlicher Harmonie zu gemeinsamem Wandern durch die grünende Natur zusammensühren. Die Talvereine und die Vereine links der Enz sammeln sich beim Bahnhof Calmbach um )48 Uhr (Abfahrt Neuenbürg 6.56 oder 7.07). Die rechtsseitigen Turnvereine vereinigen sich mit den ersteren vor dem Endziel. Eine rege Beteiligung an dieser Wanderung wäre sehr zu wünschen, zumal sie in ein Gebiet des Bezirks führt, welches viele noch nicht kennen. Sch.

(Wetterbericht.) Der Hochdruck im Westen hat sich abgeschwächt. Nördlicher Tiefdruck macht sich etwas geltend. Für Dienstag und Mittwoch ist zeitweise heiteres, jedoch zu ge­witterartigen Störungen geneigtes Wetter zu crwaren.

Conweiler, 18. Mai. In Turnerkreisen herrscht gegen­wärtig in unserem Ort ziemlich reges Leben, gilt es boch Vor­bereitungen zu treffen zum 25jährigen Vereinsiubi- läum, das der Turnverein am 7. August in würdiger Weise begehen will. Der Untere Schwarzwaldgau veranstaltet dabei größere turnerische Wettkämpfe im Geräte- und Volksturnen, Gaumeisterschaften im Geräte- und Volksturnen kommen zum Austrag, außerdem ein Alterskampf und ein Volkskamps für Turnerinnen. Das Wesentlichste bei der Veranstaltung ist wohl der Gaujugcndtnrntag, welcher in größerem Rahmen in diesem Jahr abgehalten werden soll. Die Durchführung der Wettkämpfe liegt in den Händen der turnerischen Leitung des Unt. Schwarzwaldturngaucs. Der hiesige Turnverein und mit ihm die ganze Gemeinde wird alles aufbieten, um den Tur­nern den Aufenthalt in unserem Ort so angenehm wie möglich zu gestalten. Möge auch der Wettergott ein Einsehen haben und der Veranstaltung gutes Wetter bescheren.

Besuch des Neuenbürger Liederkranzes beim Liederkrauz Rottenburg.

Freundschaft und Treue ist kein leerer Wahn, das zeigte der am 21. und 22. Mai durch den „Liederkranz" Neuenbürg unter­nommene Gegenbesuch beim Rottenburger „Liederkranz". Der Empfang, welchen die wackere Sänger,char, die in zwei Ans­sichtswagen der Krastwagenaesellschast. einem Lastkraftwagen und in zwei Kleinautos — über 100 Personen — dahin ver­bracht wurde, fand, war ein überwältigender, erbebender, so überaus herzlicher, wie ihn die kühnste Phantasie sich nicht er-