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Montag, den 11. April 1927.

Deutschland.

Weimar, 9. April. Der Landtag von Thüringen lehnte heute sowohl die sozialdemokratische Ministerliste als auch die Liste des Ministerialdirektors Toelle an der Spitze ab. Die kommunistische Fraktion stellte den Antrag, der Landtag solle sich auflösen.

Berlin, 9. April. Im Reichsfinanzministerium fand gestern unter denr Vorsitz des Reichsministers der Finanzen, Dr. Köh­ler, eine größere Besprechung mit den Präsidenten der Landes­finanzämter des Reiches statt. Die Aussprache diente im we­sentlichen der sachlichen Erörterung über die weitere Verein­fachung der Reichsfinanzverwaltnng, insbesondere auch der Entlastung der Finanzämter.

Staatsaufsicht über die Gemeinde Tchlotzberg.

Stuttgart, 8. April. Der Entwurf eines Gesetzes über die Verwaltung der Gemeinde Schloßberg ist jetzt im Druck erschie­nen. Darin wird u. a. bestimmt: Die Gemeinde Schloßberg, OA. Neresheim, wird bis 1. April 1937 unter besondere Staats­aufsicht gestellt, um die ordnungsmäßige Erfüllung ihrer öffent­lichen Aufgaben sicherzustellen. Das Staatsministerium kann auf Antrag des Innenministeriums die besondere Staatsauf­sicht verlängere jedoch nicht über Len 1. April 1952 hinaus. An die Stelle des Ortsvorstehers, des Ratschreibers, des Gemeinde­pflegers und der zur Handhabung der Ortspolizei und des Feldschutzes berufenen Personen treten vom Staat bestellte Be­auftragte, denen die Befugnisse der genannten Gemeindebeam­ten zukommen. Die gesetzlichen Befugnisse des Ortsvorstehers werden für den beauftragten Ortsvorsteher erweitert. Ist der Gemeinderat dauernd beschlußunfähig oder gefährdet er durch fein Verhalten die geordnete Fortführung der Gemeinde­geschäfte, so kann die Ministerialqbteilung für Bezirks- und Körperschaftsverwaltung mit Genehmigung des Innenmini­steriums entweder den Gemeinderat auflösen oder einen oder mehrere Bevollmächtigte für bestimmte Zeit zur Wahrnehmung sämtlicher oder einzelner Obliegenheiten des Gemeinderats be­stellen. Die Verfügung der Ministerialabteilung ist endgültig. Die sehr eingehende Begründung des Gesetzentwurfs geht zu­nächst auf die Vorgeschichte, sowie aus die wirtschaftlichen, ge­sellschaftlichen und sittlichen Verhältnisse der Gemeinde und deren Ursachen ein. Nach dem vom Oberamt für vollziehbar erklärten Voranschlag des Gemeindehaushalts für Las Rech­nungsjahr 1926 belaufen sich die gesamten Einnahmen auf 2190 Reichsmark, dagegen die Ausgaben auf 17100 Reichsmark. Wei­ter werden behandelt die bisherigen Hilfsmaßnahmen, die bei der Eigenart der Verhältnisse und der besonderen Veranlagung des Schloßberger Bevölkerung zu nachhaltigen Erfolgen nicht geführt haben. Eingemeindungsversuche sind gleichfalls ge­schmiert. Bezüglich der künftigen Abhilfemaßnahmen wird aus­geführt: Die Möglichkeit, die wirtschaftliche Lage der Gemeinde Schlotzberg und ihrer Einwohner Lurch Erwerbung von Grund und Boden zu heben, ist nach den örtlichen Verhältnissen an sich beschränkt. Abgesehen hievon ist jedoch erste Voraussetzung, um an die Erwerbung von Grund und Boden mit Erfolg heran- treten zu können, daß vor allem in der Gemeindeverwaltung wieder geordnete Verhältnisse herrschen, des weiteren, daß schon in der Schule der Grund dafür gelegt wird, daß die Einwohner einer geregelten, andauernden, pünktlichen und gewissenhaften Arbeit Verständnis entgegenbringen. Aber auch dann muß man sich darüber klar sein, daß /sich die GemeindeSchloßberg bei dem Mangel aller sonstigen Voraussetzungen jedenfalls in absehbarer Zeit nicht zu einer eigentlich bäuerlichen Gemeinde entwickeln kann. Es wird sich im wesentlichen auch in der Zu­kunft Wohl nur darum handeln können, bei jeder geeigneten Gelegenheit den landwirtschaftlichen Grundbesitz der Gemeinde und ihrer Einwohner, soweit eme Sicherheit für einen ent­sprechenden Anbau gegeben ist, zwecks Gewinnung von Kraut- und Gemüsegärten tunlichst zu vermehren und daneben gleich­zeitig die Ziegenzucht nach Möglichkeit noch weiter aus- zudehnen.

Oeffentliche Kundgebung des Sparerbundes und der Bolks- rechtspartei.

Stuttgart, 9. April. Am Donnerstag abend fand im Wulle- jaal eine öffentliche Kundgebung des Sparerbundes und der Volksrechtspartei statt. Der Vorsitzende, Prof. Bauser, erteilte nach kurzer Begrüßung dem Referenten, Justizrat Brink- Berlin, das Wort zu seinem dreistündigen mit ungeheurem Beifall aufgenommenen Ausführungen, in denen er die Not­wendigkeit und die Tragbarkeit einer gerechten Aufwertung an Hand eines erdrückenden Materials in überzeugender Weise nachwies. In einer einstimmig angenommenen Entschließung wurden die württ. Regierung und die württ. Reichstagsabge­ordneten aufgefordert, mit aller Macht sich für eine weitgehende Verbesserung des Regierungsentwurfs im Sinne der Vorschläge von Dr. Best einzusetzen.

Deutsche Schiffsflaggen in Bromberg eingeholt.

Berlin, 9. April. Wie die „Tägliche Rundschau" aus Brom­berg meldet. Passierten Freitag 2 deutsche Motorschiffe, die der Etrombauverwaltung Breslau angehören, den Bromberger Kanal. Die Schiffe machten am Bromberger Bollwerk fest. Sie hatten, wie es international üblich ist, die deutsche Schiffs­flagge gehißt. Nach Aufforderung eines Polizeibeamten sah sich jedoch der Transportführer genötigt, die Flaggen wieder ein­zuziehen. Andere deutsche Schiffe konnten bisher ohne Bean­standung ihre Flaggen führen, die nicht nur den Staat bezeich­nen, dem die Schiffe angehörten, sondern gleichzeitig einen ehrenden Gruß gegenüber dem fremden Staat bedeuten, durch deren Gewässer auf Grund internationaler Vereinbarungen die Schiffe fahren.

Vom französischen Kriegsgericht verurteilt.

Landau, 9. April. Das französische Kriegsgericht in Landau verhandelte heute in ei 'em Abwesenheitsverfahren gegen den 30 Jahre alten Küfer Hermann Krauter aus Neustadt a. d. Haardt wegen des bekannten Zwischenfalls im November v. I. in Neustadt. Krauter, der sich gegenwärtig in Oesterreich auf­hält und geistig nicht normal ist, ist des Mordversuches an einem Angehörigen der Besatzungsarmee angeklagt. Obwohl

nach Lage der Dinge nur ein Unglücksfalls in Frage kommen kann, hielt das Gericht den Beweis für die Tat erbracht. Es billigte jedoch dem Angeklagten mildernde Umstände zu und verurteilte ihn zu 5 Jahren Zuchthaus und 20 Jahren Landes­verweisung.

Die Matrosenmeutcrei vor dem Untersuchungsausschuß.

Berlin, 9. April. Vor dem parlamentarischen Unter­suchungsausschuß für die Ursachen des Zusammenbruchs wies heute Landgerichtsrat Dr. Dobring die Vorwürfe, die ihm über seine Haltung gegenüber den Marinemeuterern von 1917 gemacht werden, ganz entschieden zurück. Die auch wieder ver­nommenen früher verurteilten Matrosen behaupten von neuem, daß Dr. Dobring bei ihren Vernehmungen, die sich oft stunden­lang hinzogen, ganz entgegengesetzte Vernehmungsprotokolle aufgesetzt habe. Von einer politischen Organisation bei der Flotte sei 1917 noch gar keine Rede gewesen. Der Abgeordnete Brüninghaus (D. Vp.) warf dabei aber ein, daß der Zeuge, der frühere Oberheizer Sachse, im Gegensatz zu seiner heutigen Aussage doch einmal vor dem Ausschuß zugegeben habe, daß schon lange vor den Ernährungsschwierigkeiten in der deutschen Flotte eine Vertrauensleuteorganisation von 3000 Personen aufgezogen worden sei. Diese Organisation habe schon damals im Zeichen der Liebknechtschen Ideen gestanden. Dies bestritt der Zeuge Weber, dem sich auch der Zeuge Steigemann an­schloß. Seinen Freund, den erschossenen Reichpietsch, stellte Steigemann jedoch als einen Mann dar, der sich einer politi­schen Führerrolle bewußt war und auch einmal zugab, hinter sich Abgeordnete zu haben. Fraglos habe Reichpictsch das End­ziel gehabt, einmal die Flotte lahm zu legen. Als davon gespro­chen wird, daß Reichpietsch 1915 in die 2. Klasse des Soldaten­standes versetzt worden war, weil er einem Kameraden 210 Mk. entwendet hatte, stellte der Zeuge Schneider fest, daß dieses Geld ihm und Reichpietsch zusammengehört hatte, und daß es zu dem an Bord verbotenen Zigarettenhanel verwendet werden sollte. 11m ihn nicht zu verraten, hätte Reichpietsch den airgeb­lichen Diebstahl auf sich genommen. — Der Ausschuß vertagte sich darauf auf den 6. Mai.

Sitzung des Berwaltungsrats der Rcichspost.

Berlin, 9. April. Am 8. und 9. April hielt der Verwal­tungsrat der Deutschen Rcichspost eine Sitzung ab. Reichs­postminister Dr. Schätzel gab die in der Zusammensetzung des Verwaltungsrats eingetretenen Veränderungen bekannt, dankte den ausgeschiedenen Mitgliedern für ihre hingebende und ver­dienstvolle Tätigkeit und bat die neu eingetretencn um ihre Mitarbeit. Er gab sodann einen Ileberblick über die Wirt­schaftslage der Deutschen Reichspost im ab gelaufenen Rech­nungsjahr, das zwar ohne Fehlbetrag abschließt und die Ab­führung eines Betrages von 70 Millionen an das Reich ge­stattet, im übrigen aber als äußerst gespannt zu bezeichnen ist. Der Verwaltungsrat stimmte der Vorlage zu, wonach für die Versendung der Zeitungsbahnhofsbriefe mit Zustimmung der in Betracht kommenden Berufsvereinigungen ein neues Ver-, fahren eingeführt wird, das größere Einfachheit und Beweglich-! keit besitzt. Ferner wird die Beifügung von Warenproben zu j Zeitungen gestattet, soweit diese Proben sich nach Form, Größe, - Stärke usw. zu dieser Versendung eignen. Heber die Verhält­nisse des Deutschen Rundfunks machte der Rundfunkkommissar, Staatssekretär a. D. Dr. Bredow, ausführliche Mitteilungen. Die eingehende Beratung wurde einer späteren Sitzung des Arbeitsausschusses Vorbehalten, lieber die Entschließung des Reichstags, die am 1. Mai in Kraft tretende Fernsprechgebüh­renordnung zugunsten der Wenigsprecher abzuändern, fand eine I ausgedehnte Erörterung statt. Alle in dieser Entschließung ent- i haltenen Wünsche und Gesichtspunkte wurden vom Verwal- j tungsrat eingehend geprüft und gegeneinander abgewogen. Da über die Wirkung der in Aussicht genommenen Gebühren noch keine Unterlagen vorhanden sind, beschloß der Verwaltungsrat, vorerst eine Beobachtungszeit von längstens einem Fahr eintre- ten zu lasten, um dann der Entschließueng des Reichstages auf­grund bester Erfahrungstatsachen näher zu treten.

Ausland.

Paris, 9. April. Der Prozeß gegen Abbe Hacgy gibt der Pariser Presse den Anlaß zu einem Vernichtungsfeldzug gegen die elsässischen Autonomisten.

London, 9. April. Nach englischen Meldungen hat sich die Spannung zwischen Rußland und Nordchina bedenklich zu­gespitzt. Eine Pariser Zeitung weiß von umfangreichen mili­tärischen Vorbereitungen Sowietrußlands in der Mongolei zu berichten.

Bernstorff fordert direkte Beschränkung des Kriegsmaterials.

Genf, 9. April. Mit großer Spannung wurde heute mor­gen die Beratung des deutschen Zusatzantragcs erwartet, der! durch eine direkte Zählung des Rcservematerials eine direkte! Beschränkung dieses Materials erreichen will. Die Frage der MaterialbesHränkung ist bereits einmal behandelt worden bei j der Diskussion über das Landheer. Damals fand sie keine j Erledigung. Der französische Entwurf will eine Beschränkung j des Reservematerials nur durch die Beschränkung der Militär­ausgaben erreichen. Die ungeheuren Matcrialvorräte aus dem Weltkrieg, die in Frankreich aufgehäuft sind, würden durch eine Beschränkung der Ausgaben natürlich nicht erfaßt, weil sie keine nennenswerten Ausgaben erforderlich machen. Auf diese Weise möchten Frankreich und Belgien das Gesicht wah­ren, aber jeder Veröffentlichungspflicht und jeder Beschränkung für dieses Material entgehen. Der deutsche Vorschlag, der übrigens schon in der Ilnterkommission in ähnlicher Form fest­gestellt wurde, ist natürlich geeignet, ein bißchen Klarheit in den angeblichen Abrüstungseife'' der französischen Gruppe zu bringen. Gleich zu Beginn ' heutigen Sitzung begründete Graf Bernstorff Len deutsche Zusatzantrag, der eine genaue Zählung der vorhandenen Gewehre, Geschütze, Mörser, Minen- werser, Tankwagen und Tanks wünscht. Es ist natürlich nichts einfacher, als diese Zählung durchzuführen und wenn die ande­ren behaupten sie nicht durchführen zu können, so ist das weiter nichts als schlechter Wille. Graf Bernstorff wies zu Anfang

seiner Rede darauf hin, daß er gerne Boncour davon über­zeugen möchte, daß eine direkte Beschränkung des Materials möglich sei, aber es sei schwer, hier in Genf jemanden zu über­zeugen. Denn hinter den Delegierten stehen die Rüstungssach­verständigen und hinter beiden die Regierungen. „Für Deutsch­land wie für jedes Land, das ernstlich die Abrüstung anstrebt, ist die Frage der Limitierung des Kriegsmaterials der Land- truppen (Geschütze, Panzerwagen, Handfeuerwaffen usw.) von entscheidender Bedeutung, da dieses Material im Kriege, wie es heute geführt werde, eine entscheidende Rolle spielt und von der Menge diess Kriegsgeräts gleichzeitig die Zahl der von einem Staate verwendbaren Menschen äbhängt. Die Einschränkung des Kriegsmaterials hat somit zwangsläufig die entsprechende Einschränkung des Menschenmaterials zur Folge. Die in dem der vorbereitenden Abrüstungskommission vorliegenden Ent­wurf vorgeschlagene indirekte Limitierung des Kriegsmaterials auf dem Umwege über die Beschränkung der Heeresausgaben ist ein durchaus unbefriedigender und praktisch wenig wirksamer Ersatz für die direkte Erfassung des Kriegsmalerials zum Zwecke der Abrüstung. Die indirekte Materialbeschränkung durch Verringerung des Heereshaushalts hat auch den außer­ordentlich schweren Nachteil, daß die aus dem letzten Kriege herrührenden ungeheuren Materiallager zahlreicher Staaten im Heereshaushalt nicht erscheinen, da diese Lager finanzielle Aufwendungen nicht erfordern. Derartiges Kriegsmaterial würde somit bei einer sich nur auf die Budgets beziehenden Be­schränkung praktisch jeder Limitierung entzogen werden. Die Fortschritte der Technik haben den Krieg der Menschen zu einem Kriege der Maschinen gemacht. Ilmso zwingender ist die Not­wendigkeit einer direkten Erfassung des Kriegsmaterials. Min­destens ebenso einfach ist die Limitierung der Mannschafts- L-estände, der Flugzeuge oder gar der Pferdestärken der Flug­zeugmotoren. Die direkte Limitierung des Kriegsmaterials unterrichtet auch jeden Staat darüber, mit welcher Stärke von Kriegsmaterial er bei anderen Staaten gerechnet hat, ein Vor­teil, der bei der rein budgetären Ausgabenbeschränkung nicht gegeben ist. Die direkte Limitierung des Kriegsmaterials würde auch die Möglichkeit eines aggressiven lleberfalls sehr stark ein- engcn. Die deutsche Delegation hat einen Vorschlag eingebracht, nach welchem alle Staaten verpflichtet werden, ihre Bestände in den Hauptgattungen des Kriegsmaterials pflichtmäßig unter Nennung der für die einzelnen Waffen verfügbaren Munition anzugeben. Nur bei Annahme dieses Vorschlags werden die Staaten der Forderung der vorbereitenden Abrüstungskommis­sion nach genauer ziffernmäßig bestimmten Angaben entsprechen können. Der Sorge einzelner Staaten hinsichtlich ihrer mili­tärischen Sicherheit wird hierbei sehr weitgehend Rechnung ge­tragen werden. Ich erkläre in aller Form, daß eine Aorüstungs- konevention, welche die wesentlichsten Kategorien des Kriegs­materials nicht wenigstens in der einfachsten Form oder in ähnlicher Weise erfaßt, wie ich es vorgcschlagen habe, nicht als eine befriedigende Losung angesehen werden kann. Man hat hier so oft von der öffentlichen Meinung gesprochen, die unsere Arbeiten mit Sorge und Spannung verfolgt. Die öffentliche Meinung will, daß die Waffen abgelegt werden, sie wartet da­rauf. Sie will nicht Ilmwege, sonderen klare Tatsachen. Sie wird niemals verstehen, daß man zu einer Beschränkung des Kriegsmaterials nur auf Umwegen über die Beschränkung der Heercsausgaben sollte kommen können."

Um die Thronfolge in Rumänien.

Paris, 9. April. Der Sonderberichterstatter, den der Daily Expreß" nach Rumänien gesandt hatte, schickt seinem Blatt eine längere Depesche über die dortige Lage. Wegen der scharfen rumänischen Zensur mußte er diese Nachricht in Pest aufgeben. Der Kern der Meldung ist, Laß man die Königin Maria von jedem Anteil an der Regierung ausschalten werde, sobald der König stirbt, was jeden Augenblick geschehen könne, da er an Krebs leidet. Gleichzeitig mit dem Tode des Königs werde das Kriegsrccht proklamiert und eine Nationalversammlung zu­sammenberufen werden, um einem Regentschaftsrat Treue zu schwören, der aus Prinz Nikolaus, dem jüngeren Bruder des abgedankten Thronfolgers, dem Präsidenten des höchsten Ge­richtshofs und dem Patriarchen bestehen werde. Dieser Regent­schaftsrat solle herrschen, bis Prinz Earols Sohn Michael das 18. Lebensjahr erreicht habe. Wenn einer der drei Regenten sterbe, werde das Parlament feinen Nachfolger ernennen.

AttS Stabt rmd Bezirk.

Ncueubürg, 11. April. Bei reger Anteilnahme der Mit­glieder fand am Samstag im Restaurant Schumacher die Generalversammlung des Musikvereins statt. Nach einem Musikstück der Kapelle unter Leitung von Musik­direktor Müller erstattete der stellvertretende Vorsitzende. Postinspcktor Schur, nach kurzen Bearüßungsworten den Jahresbericht. Einleitend führte er aus, daß ein widriges Ge­schick seit zwei Jahren den Musikverein verfolge; er sei heute Vater- und mutterlos. Auf Ersuchen des Ausschusses habe er den Vorsitz übernommen. In einer Generalversammlung und 3 Ausschußsitzungen wurden die anfallenden Geschäfte erledigt; es fanden statt ein Mai-Ausflug nach Ottenhausen, 5 Stand­konzerte an verschiedenen Plätzen und ein Herbstkonzert in der Turnhalle unter Mitwirkung des Liederkranzes. Die vor­gesehene Schloßbeleuchtung konnte wegen Mangel an Mitteln nicht stattfinden. Beim Musikfest in Gmünd errang sich die Kapelle einen Ig-Preis und wurde bei der Rückkehr festlich empfangen. Weiter nahm die Kapelle teil am Sängerfest der Sängervercinigung „Freundschaft" beim Bezirksfeuerwehrtag, bei der Totengcdenkfeier in der Kirche und am Denkmal und bei der Weihnachtsfeier des „Licderkranzes". Das Abkommen zwischen „Liederkranz" und Musikverein für die gemeinsame Mitwirkung bei den Veranstaltungen beider Vereine habe sich bewährt, es sei zu wünschen, daß daran auch künftig fcstgehal- ten werde. Der Mitgliederstand betrug 156 zu Beginn des Vorjahres, im Laufe des Jahres kamen 20 hinzu, 8 Mitglieder gingen ab, davon 4 durch Tod; der verstorbenen Mitglieder Emil Meisel, Ehr. Allmendinger, Wilh. Keck und Franz Metzl